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Politische Absichtserklärung für eine Amtsdauer


Die Legislaturplanung des Stadtrats stellt gegenüber dem Stadtparlament und der Bürgerschaft die politische Absichtserklärung für eine Amtsdauer dar. Sie nennt Schwerpunkte und zeigt auf, wie sich die Stadt entwickeln soll.


Symbolbild Legislaturplanung
Dabei gibt die jeweils aktuelle Legislaturplanung als behördenverbindliches Planungsinstrument die Marschrichtung der stadträtlichen Politik bekannt, ohne jedoch zum Korsett zu werden: Der Stadtrat ist gewillt, auf unvorhergesehene Ereignisse schnell und flexibel zu reagieren. Sich mit wachem Geist und offenen Augen den Anforderungen der Entwicklung nicht nur zu stellen, sondern diese auch aktiv zu beeinflussen und so den Wandel zu prägen: das ist Anliegen und Auftrag des Stadtrats – die Bedürfnisse und das Wohl der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger vor Augen.

Die Legislaturplanung wird jeweils zu Beginn einer neuen Legislatur und damit einer neuen Amtsdauer erstellt.
 
 
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