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Luc Kauf (GRÜNE prowil) ist neuer Wiler Parlamentspräsident

An seiner 1. Sitzung des Jahres 2018 nahm das Stadtparlament die Wahlen in das Präsidium für das Amtsjahr 2018 vor. Nach einer Eröffnungsansprache durch die abtretende Präsidentin Ursula Egli (SVP) wurden Luc Kauf (GRÜNE prowil) zum neuen Parlamentspräsident und Marc Flückiger (FDP) zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Zudem nahm das Stadtparlament die weiteren Wahlen der Stimmenzählenden und der Ersatzstimmenzählenden vor und behandelte den Bericht und Antrag des Stadtrats zur Dachsanierung der Schiessanlage Thurau.

Behandelte Geschäfte

Traktandum 12.1. Eröffnung durch Ursula Egli, Parlamentspräsidentin des Amtsjahres 2017:

Ursula Egli begrüsste die Anwesenden mit Neujahrsgrüssen und gratulierte SVP-Fraktionspräsident Benjamin Büsser zur Hochzeit.
Sie startete ihre Abschiedsrede mit einem Dank ans Publikum auf der Tribüne und deren Interesse an der Politik. Zudem dankte sie den Parlamentskolleginnen und –kollegen und dem Stadtrat für die gute Mitarbeit, womit konstruktive und produktive Sitzungen abgehalten werden konnten, und betonte, dass Stadtschreiber-Stellvertreter Samuel Peter ihr die Einarbeitung erleichtert habe, ebenso wie Stadtschreiber Hansjörg Baumberger nach seinem Amtsantritt. Weiterer Dank ging an die Medienvertreterinnen und –vertreter, die Mitarbeitenden der Tonhalle und zu ihrer Familie Egli nach Hause. Dank der familiären Unterstützung habe sie frei und unbeschwert ihr Amt ausführen können. Hätte man ihr vor fünf Jahren gesagt, sie werde eines Tages Parlamentspräsidentin, hätte sie dies noch verneint, doch Zeit und Konstellation hat es anders gewollt. Sie wünsche sich weiterhin ein diskussionsfreudiges Parlament und ein nicht zu dünnhäutiges Agieren, und wünscht sich dies auch für die Kommisionsarbeit. Die parlamentarische Kameradschaft soll auch gepflegt werden und ein Feierabendbier habe schon manche gute Gedanken und Ideen hervorgebracht. Sie betonte, dass Wirtschaft, Gewerbe und Vereine die Wertschätzung und Willkommenskultur innerhalb der Stadt mehr spüren sollten. In ihrem Amtjahr habe sie viele spannende Begegnungen gehabt und konstruktive Inputs erhalten. Besonders das Engagement der Vereine habe sie beeindruckt. Damit Rossrüti, Bronschhofen und Wil, inkl den zahlreichen Weilern noch stärker zusammenwachsen, brauche es Kontakt zwischen den Menschen. So empfahl sie, beispielsweise die nächsten Dreikönigstreffen der Stadt in wechselnden Quartieren/Ortsteilen stattfinden zu lassen. In und um Wil global und national zu denken und regional und lokal zu handeln – das erscheine ihr als sehr wichtig. Denn gerade er Begriff Heimat erlebe ein Comeback. Die Menschen würden , laut diversen Studien, wieder vermehrt Traditionen suchen und wieder zu lokalen Wesen werden. Diese Denkweise sei auch für die Stadt Wil zum Wohl aller. Zum Schluss zeigte sie mit dem Hinweis „Das Leben ist nicht nur, wünsch Dir was, sondern auch, mach was draus“ auf, dass in Wil viel Potential stecke und es die Verantwortung aller sei, dies zu nutzen. Sie freue sich nun, das Parlament nach zwei Jahren in Frauenhand wieder in Männerhand zu geben.


Die Mitglieder des Stadtparlaments verdankten die Arbeit und das Engagement der abtretenden Parlamentspräsidentin 2017, Ursula Egli, mit Applaus.


Traktandum 12.2. Wahlen in das Präsidium des Stadtparlaments für das Amtsjahr 2018 -Präsidium; -Vizepräsidium; -Stimmenzählende; -Ersatzstimmenzählende

Präsidium: Wick Guido (GRÜNE prowil) führte als Fraktionspräsident einleitend aus, dass die Grünen zum 3. Mal in der Geschichte des Wiler Parlaments einen Parlamentspräsidenten stellen. Das 1. Mal hätten sie eine Frau, das 2. Mal ein Mitglied der Jungen Grünen und nun beim 3. Mal das älteste Mitglied gestellt. Er hoffe, dass Luc Kauf – entgegen seiner eigenen Aussage – jetzt noch nicht auf seinem politischen Höhepunkt sei, sondern die Stadt Wil nach 12 Jahren im Parla-ment noch weiter mit seiner politischen Erfahrung bereichern werde. Weiter stellte Guido Wick einige Stationen aus dem Leben von Luc Kauf vor: er sei in Ebnat-Kappel aufgewachsen und startete dort seine politische Karriere – als Präsident der CVP. Er lebe seit 29 Jahren mit seiner Partnerin zusammen, habe drei Kinder und zwei Grosskinder. Dass er Frühaufsteher sei, käme ihm für alle seine Aktivitäten und Arbeitspensen im Job und Parlament sehr entgegen. Zuletzt beschrieb er Luc Kauf als humorvollen, ausgeglichenen und zugleich temperamentvollen Menschen und bat um die Stimme für seinen Parteikollegen.

• Der bisherige Vizepräsident Luc Kauf (GRÜNE prowil) wurde gemäss Wahlvorschlag des Parlamentspräsidiums im ersten Wahlgang mit 36 Stimmen zum Parlamentspräsident für das Amtsjahr 2018 gewählt.

Ursula Egli, abtretende Parlamentspräsidentin 2017, übergab ihrem Nachfolger als Glücksbringer für das anstehende Amtsjahr einen Glücksmeter von Kägi und kommentierte, er werde mit seinem Toggenburger Charme das Amtsjahr sehr gut über die Bühne bringen.

Der frisch gewählte Wiler Parlamentspräsident Luc Kauf startete bewusst mit einer langen Begrüssung vieler Personenkreise, um zu zeigen, wie vielfältig das Parlament sei und dass es eben nicht nur von seinen Mitgliedern lebe. Als Parlamentspräsident sei er nur ein Rädchen in diesem Konstrukt, damit es nicht quiet-sche und flott vorankäme. Er dankte seiner Familie und seiner Partei, dem Parla-ment sowie Ursula Egli, die ihn in ihrem Windschatten für das neue Amt aufgebaut habe. Ihn motiviere trotz hoher Präsenz- und Vorbereitungszeit und trotz dem Verzicht auf das Marathonlaufen, Geschäfte zielführend zu bearbeiten und abzu-schliessen, so zur positiven Stadtentwicklung beizutragen und hohe Akzeptanz zu erfahren. Er schloss mit den Worten, dass er sich auf ein spannendes Jahr mit intensiver Zusammenarbeit und guten Entscheidungen freue und erklärte Annahme der Wahl.

Vizepräsidium: Adrian Bachmann (FDP) begründete als Vize-Fraktionspräsident ein-leitend kurz den Wahlvorschlag für Marc Flückiger. Mehr junge Politiker und Un-ternehmer sollten sich stärker in der Politik engagieren, heisse es immer. Die FDP unterstützte diese Position und sei darum stolz, die Person vorzuschlagen, die genau das verkörpere. Es sei auch Verdienst von Marc Flückiger, dass die Junge FDP damals einen Sitz ins Wiler Parlament erringen konnte. Er sei mit seiner Vielseitigkeit ein wertvolles Mitglied – man habe ihn beinahe in jede Kommission schicken können. Er sei ein Tausendsassa – ursprünglich gelernter Käser, heute Geschäftsführer, der engagiert und sorgfältig arbeite. Adrian Bachmann schloss mit der Überzeugung, Marc Flückiger bringe sicherlich alles unter einen Hut.

• Im ersten Wahlgang wurde Marc Flückiger (FDP) gemäss Wahlvorschlag des Parla-mentspräsidiums mit 33 Stimmen zum Vizepräsidenten des Wiler Stadtparlaments für das Amtsjahr 2018 gewählt.


Wahl der Stimmenzählenden: Gemäss Wahlvorschlag des Parlamentspräsidiums werden folgende drei Parlamentsmitglieder ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung als Stimmenzählende gewählt:

• 1. Stimmenzähler: Erwin Böhi (SVP)
• 2. Stimmenzähler: Christoph Hürsch (CVP)
• 3. Stimmenzähler: Mark Zahner (SP)

Wahl der Ersatzstimmenzählenden: Als Ersatzstimmenzählende werden gemäss Wahl-vorschlag des Parlamentspräsidiums ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung fol-gende drei Mitglieder des Parlaments gewählt:

• 1. Ersatzstimmenzähler: Nathanael Trüb (SVP)
• 2. Ersatzstimmenzähler: Hans Moser (CVP)
• 3. Ersatzstimmenzählerin: Susanne Gähwiler (SP)


Gemäss Art. 2 lit. d des Geschäftsreglements des Stadtparlaments gehören dem Parlamentspräsidium von Amtes wegen an:

• Fraktionspräsident CVP Gehrig Christoph
• Fraktionspräsident SVP Büsser Benjamin
• Fraktionspräsident FDP Breu Mario
• Fraktionspräsident GRÜNE prowil Wick Guido
• Fraktionspräsidentin SP Ammann Schläpfer Silvia


Traktandum 12.3. Schiessanlage Thurau, Dachsanierung

Die Schiessanlage Thurau ist ein länglicher, durchgehender Gebäudekomplex im Eigentum der Politischen Gemeinde Wil und der Stadtschützen Wil. Die Dacheindeckung ist von Altlasten zu befreien. Gleichzeitig soll das Tragwerk der Dachkonstruktion saniert werden. Auf der Dachfläche der beiden Schützenstuben sollen zur Deckung des Strombedarfs für die beheizten Räume Photovoltaikanlagen (64 Modulen) erstellt werden. Es ist vorgesehen, die Arbeiten während der Wintermonate 2017/18 realisiert werden. Während dieser Zeit ruht der Schiessbetrieb in den Anlagen.

Die siebenköpfige Bau- und Verkehrskommission (BVK) hat das Geschäft unter Vor-sitz von Reto Gehrig (CVP) in drei Sitzungen vorberaten. Das Eintreten war dabei unbestritten (einstimmig). In ihrer Beratung befasste sich die Kommission mit den Hintergründen der Vorlage, Details über die Pflicht/Organisation des Schiesswesens sowie die Mitbenützung der Anlage durch die Vereine/Gemeinden und sie diskutierte über Kostenbeiträge der beteiligten Vereine/Gemeinden an die Betriebs- und Unterhaltskosten sowie Investitionskosten.

In seinem einleitenden Votum zeigte Kommissionspräsident Reto Gehrig (CVP) noch-mals auf, dass die Gebrauchsdauer vom Dach erreicht sei und Asbest, der zum Vor-schein kam, zum Sanieren einlade. Die gewählte Variante sei gut und sicher kein Luxus. Die BVK habe die Investition gründlich hinterfragt und den Stadtrat zudem darauf hingewiesen, dass gemäss Benützungsvertrag andere Gemeinden auch in der Zahlungspflicht stünden. Schon wegen deren zukünftigen Kostenbeteiligung habe sich jede Minute der BVK gelohnt.

Die Bau- und Verkehrskommission hat sich mit 5 zu 0 Stimmen (bei 2 Abwesenden) für die Sanierung ausgesprochen und beantragte dem Stadtparlament, für die Sanierung der Dachkonstruktion der Schiessanlage Thurau einen Kredit von Fr. 707'500 zu genehmigen. Vorbehältlich der Budgetgenehmigung durch die Bürgerver-sammlungen seien die durch die Gemeinderäte beschlossenen Kostenbeiträge von Zuzwil in der Höhe von Fr. 74‘000, Rickenbach und Wilen in der Höhe von je Fr. 23‘100, d.h. von insgesamt Fr. 120‘200 in Abzug zu bringen. Dabei handelt es sich um den Nettobeitrag, da Rickenbach und Wilen früher auf zukünftige Investitionen zu Lasten der Stadt Wil je eine zinslose Gutschrift von Fr. 36‘000 gutge-schrieben worden ist. Insgesamt beteiligen sich diese beiden Gemeinden brutto mit Fr. 118‘200 an den Sanierungskosten.

Marianne Mettler, SP, sagte, man könne das viele Geld für die Knallerei bemän-geln, aber Schiessplätze seien nun einmal Aufgabe der Gemeinde. Das Projekt sei notwendig und unbestritten. Die BVK habe die Vorlage verbessert, indem sie die Kostenbeteiligung aufgrund bestehender Verträge zwischen den Gemeinden herausge-funden habe. Durch die Interventionen der BVK habe die Stadt Fr. 120‘000 gespart. Man habe sich über die nachlässige Vorbereitung des Geschäftes durch das Departement Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) gewundert, diese sei aber bei der Anzahl Projekte im BUV vielleicht nicht besser möglich. Und das wiederum sei Er-gebnis der Ablehnung der Lohnkosten für die Stelle Projektleiter/in Hochbau durch das Parlament. Mit dem eingesparten Geld hätte man die Projektleitung Hochbau für das Jahr 2018 schon bezahlt. Sie bitte um ein Ja für den Antrag und darum, dass bei der nächsten Budgetdebatte bessere Bedingungen für die Arbeit des BUV geschaffen würden.

Urs Etter, FDP: Er wiederholte die Einsparungen und die Fehlleistung der Stadt-verwaltung. Dies hänge nicht mit einer einzigen Stelle zusammen. Er hoffe, dass nicht noch mehr solche Verträge in den Schubladen der Stadtverwaltung schlummerten. Seine FDP unterstütze aber den Antrag einstimmig.

Andreas Senti, SVP: Es sei sicher, dass das Dach sanierungsbedürftig sei, doch die mangelnde Abklärung der Kostenbeteiligung sei kritisch zu betrachten. Die SVP unterstütze den Antrag.

Eva Noger, Die Grünen prowil: äusserte ihre Freude an den Solaranlagen auf dem Dach und bedauerte zugleich, dass die Dachbegrünung weggefallen sei. Die Grünen prowil unterstützten den Antrag.

Stadtrat Daniel Stutz dankte daraufhin der Kommission und bedauerte, dass der Vertrag nicht früher auf den Tisch gekommen sei. Er betonte, dass man dann aber schnell das Gespräch mit den Gemeinden gesucht habe und dankte den Gemeinden für die konstruktiven Gespräche.

Stadtpräsidentin Susanne Hartmann wollte in der Folge richtigstellen, dass Daniel Stutz damals noch nicht Stadtrat gewesen sei und der Stadtrat seinerzeit auf Nachfrage vom BUV die Auskunft erhalten habe, dass es keine Verträge gäbe. Sie nähme das Fehlen der Kostenbeteiligung im stadträtlichen Antrag auf die Kappe des gesamten Stadtrats.

Christine Hasler, CVP: Die CVP unterstütze die Anträge der Kommission und des Stadtrats.

In der Detailberatung gab es keine weiteren Fragen.

Der Stadtrat stimmte der Antrag der BVK zu. Somit war nur über jenen der BVK zu beschliessen.

Abstimmungen:
Der Antrag der BVK wurde mit 39 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.


Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung: Die gesamte Parlamentssit-zung mit allen Voten kann online nachgehört werden (http://verbalix.stadtwil.ch). Weitere Informationen zur Sitzung, Berichte und Anträge des Stadtrats, Berichterstattungen der vorberatenden Kommissionen sowie die parlamentarischen Vorstösse im Wortlaut sind ebenfalls online auf-geschaltet (www.stadtwil.ch/de/polver/stadtparlament/sitzung).


Parlamentarische Vorstösse

An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden folgende parlamentarischen Vorstösse eingereicht:

• Anfrage, Erika Häusermann (glp): Anfrage zum 5. Jahrestag der Gemeindeverei-nigung
• Interpellation, Erwin Böhi (SVP): Quartierschulen und Integration


***
Ende der Sitzung: 18.25
Luc Kauf, Ursula Egli und Marc Flückiger
 

Datum der Neuigkeit 11. Jan. 2018
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