Inhalt
Gemeindeordnung der Stadt Wil deutlich angenommen
28. Februar 2016
Mit einem Stimmenverhältnis von 5‘684 Ja- zu 1‘547 Nein-Stimmen (78.6 zu 21.4 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 51.7 Prozent) haben die Wiler Stimmbürgerinnen und -bürger die Gemeindeordnung der Stadt Wil deutlich angenommen.
Am 3. Juli 2011 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Wil und Bronschhofen der Vereinigung der beiden Gemeinden zugestimmt und am 27. November 2011 die vorläufige Gemeindeordnung gutgeheissen. Nach dem kantonalen Gemeindevereinigungsgesetz ist diese vorläufige Gemeindeordnung spätestens nach vier Jahren durch eine vom Parlament beschlossene definitive Gemeindeordnung abzulösen.
Partizipativer Prozess
Für die Erarbeitung der neuen Gemeindeordnung hat sich der Stadtrat für eine breit abgestützte, partizipative Vorgehensweise entschieden. Dazu wurde ein rund 30-köpfiger Beirat als Gefäss für die stadträtliche Meinungsbildung eingesetzt. Der Beirat – Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Schule, Elternmitwirkung, Sport, Kultur, Ortsgemeinde und Kirchgemeinden sowie verschiedenen Bevölkerungsgruppen der Stadt Wil – nahm anfangs Februar 2014 seine Arbeit auf. Im Beirat wurden Konsultativabstimmungen zu einzelnen Punkten durchgeführt, um ein klareres Stimmungsbild im Sinne von Empfehlungen zuhanden des Stadtrats abgeben zu können. Der Stadtrat hat diese Inputs des Beirats aufgenommen und in den Entwurf der Gemeindeordnung einfliessen lassen.
Vernehmlassung und Parlamentsberatung
Nachdem der Stadtrat den Entwurf der Gemeindeordnung fertig beraten hatte, wurde eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt, welche bis Ende Oktober 2014 dauerte. Parallel dazu wurde das Amt für Gemeinden des Kantons St.Gallen zur Vorprüfung eingeladen, welche positiv ausgefallen ist. Nach dem Abschluss der öffentlichen Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung der Stadt Wil, der Beratung im Beirat und der Vorprüfung durch das kantonale Amt für Gemeinden hat der Stadtrat die Gemeindeordnung respektive den entsprechenden Bericht und Antrag im Januar 2015 fertig beraten und zum Versand an das Stadtparlament freigegeben. Das Stadtparlament hat die Vorlage am 2. Juli und 27. August sowie am 5. November 2015 in zwei Lesungen behandelt. In der Schlussabstimmung wurde die Gemeindeordnung mit 31 Ja- zu 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen; die Gemeindeordnung wurde zuhanden der Stimmbürgerschaft freigegeben.
Deutliche Zustimmung
Heute Sonntag, 28. Februar 2016, hat das Wiler Stimmvolk der Gemeindeordnung der Stadt Wil mit einem Stimmenverhältnis von 5‘684 Ja- zu 1‘547 Nein-Stimmen (78.6 zu 21.4 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 51.7 Prozent) deutlich angenommen. Stadtpräsidentin Susanne Hartmann zeigt sich erfreut über dieses klare Resultat: «Damit hat die Stadt Wil wieder eine moderne und zukunftsgerichtete Gemeindeordnung. Erfreulich ist dabei, dass sowohl die Stimmbeteiligung als auch die Zustimmung so hoch ausgefallen sind, das zeigt, dass diese "neue Wiler Gemeindeverfassung" eine breite Abstützung in der Wiler Bevölkerung geniesst.»
Per 1. Januar 2017 in Kraft
Die neue Gemeindeordnung der Stadt Wil muss nun noch beim Kanton zur definitiven Genehmigung eingereicht werden. Anschliessend tritt sie am 1. Januar 2017 in Kraft; die kommunalen Gesamterneuerungswahlen im Hinblick auf die Amtsdauer 2017-2020, welche im September 2016 stattfinden, werden bereits nach dieser neuen Gemeindeordnung durchgeführt.
Partizipativer Prozess
Für die Erarbeitung der neuen Gemeindeordnung hat sich der Stadtrat für eine breit abgestützte, partizipative Vorgehensweise entschieden. Dazu wurde ein rund 30-köpfiger Beirat als Gefäss für die stadträtliche Meinungsbildung eingesetzt. Der Beirat – Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Schule, Elternmitwirkung, Sport, Kultur, Ortsgemeinde und Kirchgemeinden sowie verschiedenen Bevölkerungsgruppen der Stadt Wil – nahm anfangs Februar 2014 seine Arbeit auf. Im Beirat wurden Konsultativabstimmungen zu einzelnen Punkten durchgeführt, um ein klareres Stimmungsbild im Sinne von Empfehlungen zuhanden des Stadtrats abgeben zu können. Der Stadtrat hat diese Inputs des Beirats aufgenommen und in den Entwurf der Gemeindeordnung einfliessen lassen.
Vernehmlassung und Parlamentsberatung
Nachdem der Stadtrat den Entwurf der Gemeindeordnung fertig beraten hatte, wurde eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt, welche bis Ende Oktober 2014 dauerte. Parallel dazu wurde das Amt für Gemeinden des Kantons St.Gallen zur Vorprüfung eingeladen, welche positiv ausgefallen ist. Nach dem Abschluss der öffentlichen Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung der Stadt Wil, der Beratung im Beirat und der Vorprüfung durch das kantonale Amt für Gemeinden hat der Stadtrat die Gemeindeordnung respektive den entsprechenden Bericht und Antrag im Januar 2015 fertig beraten und zum Versand an das Stadtparlament freigegeben. Das Stadtparlament hat die Vorlage am 2. Juli und 27. August sowie am 5. November 2015 in zwei Lesungen behandelt. In der Schlussabstimmung wurde die Gemeindeordnung mit 31 Ja- zu 10 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen; die Gemeindeordnung wurde zuhanden der Stimmbürgerschaft freigegeben.
Deutliche Zustimmung
Heute Sonntag, 28. Februar 2016, hat das Wiler Stimmvolk der Gemeindeordnung der Stadt Wil mit einem Stimmenverhältnis von 5‘684 Ja- zu 1‘547 Nein-Stimmen (78.6 zu 21.4 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 51.7 Prozent) deutlich angenommen. Stadtpräsidentin Susanne Hartmann zeigt sich erfreut über dieses klare Resultat: «Damit hat die Stadt Wil wieder eine moderne und zukunftsgerichtete Gemeindeordnung. Erfreulich ist dabei, dass sowohl die Stimmbeteiligung als auch die Zustimmung so hoch ausgefallen sind, das zeigt, dass diese "neue Wiler Gemeindeverfassung" eine breite Abstützung in der Wiler Bevölkerung geniesst.»
Per 1. Januar 2017 in Kraft
Die neue Gemeindeordnung der Stadt Wil muss nun noch beim Kanton zur definitiven Genehmigung eingereicht werden. Anschliessend tritt sie am 1. Januar 2017 in Kraft; die kommunalen Gesamterneuerungswahlen im Hinblick auf die Amtsdauer 2017-2020, welche im September 2016 stattfinden, werden bereits nach dieser neuen Gemeindeordnung durchgeführt.