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Ersatzwahlen ins Stadtparlament
4. Mai 2016
Anlässlich der Parlamentssitzung vom 7. April 2016 hat Parlamentspräsidentin Christa Grämiger die Rücktritte zweier Parlamentsmitglieder bekannt gegeben: Mario Schmitt (SVP; Mitglied des Wiler Stadtparlaments seit Januar 2009) hatte seinen Rücktritt per Ende dieser Sitzung eingereicht, Patrick Bernold (CVP; Mitglied des Wiler Stadtparlaments seit Februar 2009) per 10. April 2016. Das Engagement der Zurücktretenden wurde durch die Parlamentspräsidentin mit herzlichen Worten und durch das Stadtparlament mit Applaus verdankt; die offizielle Verabschiedung erfolgt traditionellerweise im Rahmen der Novembersitzung des Parlaments.
Gemäss Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Urnenabstimmungen fungieren die nicht gewählten Kandidierenden einer Liste in der Reihenfolge der erzielten Stimmen als Ersatzmitglieder, die bei einem Rücktritt nachrücken.
Gemäss Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Urnenabstimmungen fungieren die nicht gewählten Kandidierenden einer Liste in der Reihenfolge der erzielten Stimmen als Ersatzmitglieder, die bei einem Rücktritt nachrücken.
- Ersatzwahl SVP: Aufgrund der Wahlliste «Schweizerische Volkspartei, SVP» der Parlamentswahlen vom 23. September 2012 gäbe es sechs Ersatzkandidaten. Bereits bei einer früheren Ersatzwahl haben alle sechs Ersatzkandidaten auf eine Wahl verzichtet. Ist wie in diesem Falle kein wählbares Ersatzmitglied vorhanden, so findet eine Ergänzungswahl statt, dabei haben die Unterzeichneten der Liste, welcher das ausgeschiedene Mitglied des Stadtparlaments angehört, das Recht auf Einreichung eines Vorschlags. Dieser Wahlvorschlag muss anschliessend von 15 Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Der Stadtrat ist sodann zuständig, die vorgeschlagene Person als gewählt zu erklären. Seitens der SVP wurde Andreas Senti (SVP; Geb. 28. Januar 1990; Untere Bahnhofstrasse 24, 9500 Wil) zur Wahl als Parlamentsmitglied für den Rest der Amtsdauer 2013-2016 vorgeschlagen. Der Stadtrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 28. April 2016 die Ersatzwahl beraten und die Wahl von Andreas Senti (SVP) ins Stadtparlament unter Vorbehalt der Feststellung der Gültigkeit dieser Wahl durch das Stadtparlament festgestellt.
- Ersatzwahl CVP: Aufgrund der Wahlliste «Christlich demokratische Volkspartei, CVP» der Parlamentswahlen vom 23. September 2012 ist Hans-Peter Hutter mit 1‘347 Stimmen der aktuelle Ersatzkandidat (nach Adrian Ruckstuhl mit 1‘436 Stimmen, der bereits Mitglied des Stadtparlaments ist, und nach Pascal Stieger mit 1‘410 Stimmen, der Verzicht für diese CVP-Ersatzwahl erklärt hat). Am 7. April 2016 hat Hans-Peter Hutter (CVP; Geb. 13. September 1960; Grubenweg 13, 9500 Wil) sich bereit erklärt, das Amt als Parlamentsmitglied für den Rest der Amtsdauer 2013-2016 anzunehmen. Der Stadtrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 28. April 2016 die Ersatzwahl beraten und die Wahl von Hans-Peter Hutter (CVP) ins Stadtparlament unter Vorbehalt der Feststellung der Gültigkeit dieser Wahl durch das Stadtparlament festgestellt.