Finanzen
Gemeinsam für einen gesunden Finanzhaushalt mit tiefen Steuern
Die Finanzlagen von Wil und Bronschhofen sind, insbesondere bezüglich Steuerfuss und Verschuldung, unterschiedlich. Förderbeiträge des Kantons schaffen aber die Voraussetzung, dass die neue, vereinigte Stadt finanziell gesund und mit einem attraktiven Steuerfuss starten kann. Solche Förderbeiträge werden insbesondere an die Verschuldung und an fusions-bedingte Mehraufwendungen ausgerichtet. Wie hoch diese Gelder ausfallen werden, lässt der Kanton zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch offen.
Ein Blick auf die aktuellen finanziellen Voraussetzungen von Wil und Bronschhofen zeigt Unterschiede. Dass mit Wil und Bronschhofen eine finanzstarke Zentrumsgemeinde und eine finanzschwächere Regionsgemeinde den Zusammenschluss prüfen, ist dabei ein Novum für den Kanton St. Gallen.
Unterschiede bei der Verschuldung
Die Gemeinde Bronschhofen weist eine deutlich höhere Verschuldung aus. Dieser Umstand rührt vor allem von der Investitionstätigkeit der vergangenen Jahre her. Die Stadt Wil hingegen konnte in den vergangenen Jahren ihre Verschuldung massiv reduzieren. Gute Jahresergebnisse der Stadt und der Technischen Betriebe Wil sowie die hohe Steuerkraft haben dazu beigetragen und ermöglichen auch ein erweitertes kulturelles und soziales Angebot.
Kein Investitionsbedarf in Bronschhofen
In Wil sind in den kommenden Jahren grössere Infrastrukturbauten geplant, namentlich die Sportanlage Bergholz. In Bronschhofen hingegen sind durch die getätigten Investitionen der vergangenen Jahre die notwendigen Infrastrukturbauten erstellt, somit besteht aktuell kein weiterer Investitionsbedarf.
Ungleiche Steuerfüsse
Die Bronschhofer Jahresrechnung wird durch die tiefer ausfallenden Finanzausgleichsbeiträge des Kantons belastet. Dies bedingt einen um aktuell 28 Prozentpunkte höheren Steuersatz der Gemeinde Bronschhofen gegenüber der Stadt Wil. Der Investitionsbedarf und die durch die Wirtschaftskrise zu erwartenden Steuerausfälle haben den Stadtrat Wil jedoch veranlasst, den Steuerfuss in der mittelfristigen Finanzplanung leicht anzuheben.
Differenz reduziert sich tendenziell
Die genannten unterschiedlichen finanziellen Voraussetzungen beeinträchtigen indes nur auf den ersten Blick eine Vereinigung. Denn aus heutiger Sicht zeigt sich: Die Verschuldung und der Steuerfuss der Stadt Wil werden in den nächsten Jahren ansteigen, womit sich die Differenz zu Bronschhofen tendenziell reduzieren dürfte.
Die Steuerkraft der vereinigten Gemeinde wird unter dem derzeitigen Niveau der Stadt Wil liegen. Die Ausdehnung des Wiler Dienstleistungsangebotes auf das vereinigte Gemeindegebiet führt zu zusätzlichen Kosten. Diese finanzielle Entwicklung gilt es allerdings aufgrund von zu erwartenden Förderbeiträge des Kantons St. Gallen zu relativieren (siehe Kasten).
Beiträge des Kantons
Der Kanton St. Gallen hat wiederholt signalisiert, dass er an leistungsfähigen, finanziell gesunden und professionellen Gemeinden interessiert ist. Als Anreiz für die sorgfältige Prüfung und Umsetzung von Zusammenschlüssen sind aus diesem Grund im kantonalen Gemeindevereinigungsgesetz finanzielle Beiträge an Vereinigungsvorhaben vorgesehen. Nebst Beiträgen an die Projektkosten kann der Kanton Beiträge an die Entschuldung der höher verschuldeten Gemeinde und an fusionsbedingte Mehraufwendungen leisten. Zudem kann er die neue Gemeinde mit einem Startbeitrag unterstützen.
Dank solchen Förderbeiträgen sowie Synergiegewinnen ist es erklärtes Ziel, dass im Falle von Wil und Bronschhofen für die vereinigte Gemeinde der tiefere, zum Zeitpunkt der Vereinigung aktuelle Steuerfuss der Stadt Wil beibehalten werden kann.
Wie hoch diese kantonalen Beiträge im Vereinigungsprojekt Wil-Bronschhofen ausfallen werden, ist derzeit noch offen. Genaue Zahlen hierzu werden indes bei der eigentlichen Vereinigungsabstimmung im Frühjahr 2011 vorliegen. Damit können sich die Bürgerschaften beider Gemeinden dannzumal ein umfassendes Bild der finanziellen Auswirkungen eines Zusammenschlusses machen.
In der kantonalen Reserve sind derzeit noch finanzielle Mittel für solche Förderbeiträge vorhanden. Wie lange diese ausreichen, hängt nicht zuletzt auch von künftigen Vereinigungsprojekten anderer Gemeinden und dem Willen des Kantons ab, diese Reserve allenfalls wieder zu äufnen.
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