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5. November 2003

Abstimmungstermine 2004: Bund, Kanton, Gemeinde

Der Bund hat für 2004 vier eidgenössische Abstimmungstermine festgelegt. Auf kantonaler und kommunaler Ebene finden im Jahr 2004 die Erneuerungswahlen der Exekutiven und Legislativen statt. Zudem werden in den Gemeinden die Schulbehörden sowie die Vermittler und Vermittler-StellvertreterInnen gewählt.

Eidgenössische Volksabstimmungen

Im Jahr 2004 sind für eidgenössische Volksabstimmungen folgende vier Abstimmungsdaten vorgesehen:

08. Februar – mit folgenden Abstimmungsthemen:
- Gegenentwurf zur Volksinitiative "Avanti – für sichere und leistungsfähige Autobahnen"
- Änderung des Obligationenrechts (Miete)
- Volksinitiative "Lebenslage Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter"

16. Mai
26. September
28. November


Kantonale Abstimmungstermine

14. März
Regierungs- und Kantonsratswahl (Wahlkreis Wil mit: Jonschwil, Oberuzwil, Uzwil, Flawil, Degersheim, Wil, Bronschhofen, Zuzwil, Oberbüren, Niederbüren, Niederhelfenschwil)

16. Mai
Allfälliger zweiter Wahlgang Regierungsrat


Kommunale Abstimmungstermine

26. September
Wahl von Stadtrat, StadtpräsidentIn, Stadtparlament, Schulrat und Vermittler

Als Folge der letzten Teilrevision des kantonalen Urnenabstimmungsgesetzes besteht für Städte mit Parlament neu die Möglichkeit, Exekutive (Stadtrat) und Legislative (Parlament) am gleichen Termin zu wählen. Wegen der effizienteren Wahlvorbereitung – vor allem die Parteien profitieren davon – sowie der zu erwartenden höheren Stimmbeteiligung macht die Stadt Wil von dieser Möglichkeit Gebrauch. So werden am 26. September 2004 erstmals am gleichen Tag Stadtrat, Stadtparlament, Schulrat und Vermittler für die Amtsperiode 2005–2008 gewählt.

31. Oktober
Erste Möglichkeit für zweite Wahlgänge vom 26. September 2004