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7. September 2005
Jahrestreffen des Städtebundes in Wil
Die Parlamentspräsidien der Städte St. Gallen, Gossau, Herisau und Wil trafen sich am 5. Sep-tember 2005 zum sechsten Jahrestreffen in Wil. Dabei wurde die Parlamentsgemeinde Herisau neu in den Städtebund aufgenommen. Thema des Treffens war „Regionale Zusammenarbeit und Fusion“.
Am vergangenen Montag trat der Städtebund unter dem Tagungspräsidium von Norbert Hodel, Präsident Stadtparlament Wil, zu seinem sechsten Jahrestreffen zusammen. Weil per Ende Dezember 2004 das Parlament Rorschach aufgelöst worden war, ist die Stadt am Bodensee nicht mehr im Städtebund vertreten. Neu aufgenommen wurde die Parlamentsgemeinde Herisau. Zusammen mit St. Gallen, Gossau und Wil bildet sie den neuen kantonsübergreifenden Städtebund. Beim Städtebund handelt es sich um eine Diskussions- und Austauschplattform für die Präsidien der Parlamentsgemeinden der Kantone St. Gallen und Appenzell AR.
Zusammenarbeit oder Fusion
Das diesjährige Thema, anlässlich dem Treffen vom 5. September 2005, war "Regionale Zusammenarbeit und Fusion" Stadtrat Andreas Widmer und Geschäftsführer Andreas Dobler stellten die Entstehungsgeschichte und den heutigen Stand der Sicherheitsverbundes Region Wil (SVRW) vor. Rechtsanwalt Ursin Fetz, Leiter Zentrum für Verwaltungsmanagement an der HTW in Chur referierte zum Thema "Gemeindestrukturen auf dem Prüfstand" und konnte die Problemstellungen, Voraussetzungen und Lösungsansätze aufgrund seiner Erfahrungen als Projektleiter verschiedener Fusionsprojekte anhand zahlreicher Beispiele praxisnah darstellen.
Praxisbeispiel SVRW
Zahlreiche Gemeinden befassen sich heute mit Prozessen der Strukturveränderungen. Sei dies in einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit wie es in der Region Wil mit dem kantonsübergreifenden Zweckverband Sicherheitsverbund Region Wil (SVRW) bereits praktiziert wird oder mit Fusionen von Gemeinden. Zu den hauptsächlichen Gründen bei der Prüfung einer Fusion gehören zumeist die finanzielle Lage der Stadt oder Gemeinde, die zunehmende Komplexität der Anforderungen an die zu erbringenden Leistungen, Rekrutierungsschwierigkeiten für die Besetzung öffentlicher Ämter und Mitarbeiter sowie fehlende raumplanerische Entwicklungsmöglichkeiten.
Fusions-Leitfaden
Die optimale Leistungsfähigkeit einzelner Gemeinden lasse sich nicht an Einwohnerzahlen und allgemeingültigen Organisationsstrukturen festmachen. Wichtig sei vielmehr die genaue Prüfung von Synergiepotenzialen und die Frage nach den Vor- und Nachteilen, welche bei einer Reorganisation des Gemeindewesens entstünden, wie Ursin Fetz in seinem Referat festhielt. In bezug auf das Vorgehen stellte er das 4-Phasen-Modell (Vorabklärung, Fusionsanalyse, Fusionsvorbereitung, Umsetzung) des Leitfadens für Gemeindefusion vor, der im Sommer 2005 erschienen ist und welchen er als Autor wesentlich geprägt hat. Der Leitfaden baut auf den Erfahrungen zahlreicher Fusionsprojekte in der Schweiz auf und gibt für die Praxis wertvolle Tipps. Der Städtebund zeigte sich sehr interessiert über das aktuelle Thema und diskutierte anschliessend über die gewonnenen Erkenntnisse sowie über den Nutzen für Gemeinde und Kanton bei einer vertiefteren Zusammenarbeit.