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3. September 2008

Pflegezentrum Fürstenau Wil: Urnenabstimmung am 30. November 2008

Das Pflegeheim Wil soll saniert und zum Pflegezentrum Fürstenau Wil umgebaut werden. Bei Gesamtkosten von rund 16 Millionen Franken macht der Baukostenanteil der Stadt Wil gut 12,4 Millionen aus, der Wiler Baubeitrag beläuft sich auf rund 5,2 Millionen. Damit unterliegt das Projekt dem obligatorischen Referendum. Die entsprechende Volksabstimmung wurde nun vom Stadtrat auf den 30. November 2008 festgelegt.

Bei Bauvorhaben mit Kosten von mehr als sechs Millionen Franken ist in der Stadt Wil obligatorisch eine Volksabstimmung durchzuführen. Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil überschreiten diese Grenze. Dadurch werden nebst der Urnenabstimmung auch zwei Lesungen im Stadtparlament notwendig. Die erste Lesung erfolgte am
3. Juli 2008, die zweite Lesung im Parlament fand am vergangenen Donnerstag, 28. August 2008, statt.

Abstimmungstermine koordinieren
Nach der Zustimmung des Parlaments in 2. Lesung kommt die Vorlage zum Kredit nun vors Volk. Ein Datum für die besagte Volksabstimmung zu definieren liegt in der Zuständigkeit des Stadtrates, wobei aus Kostengründen darauf geachtet wird, kommunale Volksabstimmungen gleichzeitig mit eidgenössischen und/oder kantonalen Vorlagen durchzuführen. Im Zeitplan für das Sanierungs- und Umbauvorhaben, welcher mit der Parlamentsvorlage am 27. Februar 2008 präsentiert worden war, wurde als Abstimmungstermin der 30. November 2008 genannt.

Fristgerechter Versand
Nach der Zustimmung des Stadtparlaments in zweiter Lesung hält der Stadtrat in Absprache mit den Partnergemeinden Bronschhofen und Niederhelfenschwil an diesem Termin fest. Dieses Datum erlaubt eine fristgerechte Erarbeitung und Zustellung des erläuternden Berichts zur Abstimmungsvorlage sowie des Stimmmaterials an alle Stimmbürger. (sk.)