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26. Januar 2011

26. Januar 2011

Referendumsfrist bezüglich Voranschlag 2011 unbenutzt abgelaufen

Zustimmende Beschlüsse des Stadtparlaments zum Voranschlag und zum Steuerfuss unterstehen gemäss Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Die Frist für das fakultative Referendum zum Voranschlag und Steuerfuss 2011 der Stadt Wil ist am 10. Januar 2011 unbenutzt abgelaufen. Damit sind Voranschlag und Steuerfuss rechtskräftig.

An seiner Sitzung vom 2. Dezember 2010 hat das Wiler Stadtparlament den Steuerfuss und den Voranschlag 2011 beraten. Dabei ist das Parlament den Anträgen des Stadtrates gefolgt und hat den Steuerfuss 2011 auf 124 Prozent festgesetzt sowie den Voranschlag 2011 der Verwaltungs- und Sonderrechnungen der Stadt Wil für das Jahr 2011 mit wenigen Änderungen genehmigt. Diese Beschlüsse unterstanden dem fakultativen Referendum. Die entsprechende Referendumsvorlage wurde durch die Stadtkanzlei in den amtlichen Publikationsorganen veröffentlicht. Innert der 30-tägigen Referendumsfrist bis am 10. Januar 2011 wurde kein Referendumsbegehren eingereicht, sodass Voranschlag und Steuerfuss 2011 der Stadt Wil nun rechtskräftig sind.