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3. Februar 2011
Zusammenfassung der Parlamentssitzung von heute Donnerstag, 3. Februar 2011
Parlament bewilligt die Verlängerung der Pilotphase zum Vollzug des Integrationsleitbildes
Heute Donnerstag, 3. Februar 2011, hat das Stadtparlament die Verlängerung der Pilotphase zum Vollzug des Integrationsleitbildes der Stadt Wil um zweieinhalb Jahre gutgeheissen und einen Kredit von Fr. 232‘000 für die Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse bewilligt. Zudem wurde ein Postulat mit Fragen zur neuen Stelle «Leiter/in Pädagogik» im Departement Bildung und Sport als erheblich und dringlich erklärt.
⇒ Zusammenfassung der gesamten Sitzung als PDF
Sitzungsteilnahme: 37 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.
Einleitend zur Sitzung: Mario Schmitt, Präsident des Stadtparlaments 2011, wies einleitend auf den Rekurs hin, der zur Traktandenliste der heutigen Sitzung eingereicht worden war: Am 17. Januar 2011 haben die beiden Erstunterzeichneten Christoph Hürsch, CVP, und Norbert Hodel, FDP, zusammen mit 13 Mitunterzeichneten einen Rekurs erhoben gegen den Beschluss des Parlamentspräsidiums vom 12. Januar 2011, das Geschäft „Bericht des Gemeinderates Bronschhofen und des Stadtrates Wil / Vereinigungsbeschuss / 1. Lesung“ für die heutige Sitzung nicht zu traktandieren. Alternativ forderten die Unterzeichnenden die Einberufung einer ausserordentlichen Parlamentssitzung bis spätestens 17. Februar 2011 zur Behandlung dieses Geschäftes.
Das Präsidium hat die Wiedererwägung für eine Traktandierung des Geschäfts für die heutige Sitzung abgelehnt, ist der Forderung nach einer ausserordentlichen Sitzung hingegen einstimmig nachgekommen und hat diese Sitzung für den kommenden Donnerstag, 10. Februar 2011, einberufen. Die beiden Erstunterzeichner Christoph Hürsch und Norbert Hodel haben mit Datum vom 31. Januar 2011 den Rekurs zurückgezogen unter der Bedingung, dass die einberufene ausserordentliche Sitzung am nächsten Donnerstag zwingend stattfinden muss. Infolge des Rückzuges entfällt die Behandlung des Rekurses.
Kurzzusammenfassung zum Traktandum 1. Postulat Guido Wick, GRÜNE prowil (im Namen der Mitglieder des Präsidiums): Organisatorische und konzeptionelle Ausrichtung der Schulverwaltung – Erheblicherklärung/Dringlicherklärung: Das Stadtparlament hat ein Postulat grossmehrheitlich als erheblich und dringlich erklärt, das Fragen zur organisatorischen und hierarchischen Eingliederung, zum Aufgabenbereich sowie zur konzeptionellen und strategischen Ausrichtung der mit dem Voranschlag 2011 bewilligten Stelle «Leiter/in Pädagogik» im Departement Bildung und Sport beinhaltet. Ebenfalls zu beantworten ist im Postulatsbericht, ob der Stadtrat insbesondere auch mit Blick auf die Gemeindevereinigung eine Zusammenführung der Finanzbereiche (Schulbuchhaltung und Finanzverwaltung) sowie der Schul- mit den übrigen städtischen Liegenschaften geprüft habe.
⇒ ausführlichere Berichterstattung zur Beratung siehe PDF
Kurzzusammenfassung zum Traktandum 2. Vollzug des Integrationsleitbildes / Verlängerung: Wie vom Stadtrat beantragt hat das Stadtparlament die Verlängerung der ursprünglich bis August 2011 vorgesehene dreijährigen Pilotphase zur Umsetzung des Integrationsleitbildes der Stadt Wil verlängert. Damit läuft die Pilotphase weitere zweieinhalb Jahre bis Ende 2013.
⇒ ausführlichere Berichterstattung zur Beratung siehe PDF
Kurzzusammenfassung zum Traktandum 3. Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse: Das Stadtparlament hat einen Kredit von Fr. 232‘000 für die Strassenraumgestaltung Fürstenlandstrasse bewilligt. Damit können verschiedene Mittelinseln beim Übergang Neulandenstrasse/Klosterweg und beim Weidweg, Anpassungen an der Bushaltestelle Friedberg und Anpassungen an den Beleuchtung bei Fussgänger- und Radfahrerquerungen sowie provisorische Fahrbahnübergänge beim Spital und beim Pflegezentrum Fürstenau realisiert werden. Eine Mittelinsel beim Grünauweg sowie Farbbänder an den Strassenrändern hat das Parlament hingegen auf Antrag der Bau- und Verkehrskommission abgelehnt. Dafür wurden eine zusätzliche Wegverbindung zwischen Spital und Pflegezentrum, ein niveauloser Übergang im Bereich Neulandenstrasse/Klosterweg sowie ein nordseitiger Radstreifen zusätzlich aufgenommen. Der Kredit wurde um diese gestrichenen respektive zusätzlichen Elemente von ursprünglich Fr. 330‘000 auf Fr. 232‘000 angepasst.
⇒ ausführlichere Berichterstattung zur Beratung siehe PDF
Parlamentarische Vorstösse: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurde ein parlamentarischer Vorstoss eingereicht: Silvia Ammann, SP – Energetische Sanierung Primarschule Lindenhof und Sofortmassnahmen
Schluss der Sitzung: 18.30 Uhr
Verabschiedung zurückgetretener Parlamentsmitglieder: Im Anschluss an die Sitzung des Stadtparlaments fand im Kleinen Saal der Tonhalle die Verabschiedung der im vergangenen Jahr aus dem Stadtparlament zurückgetretenen Mitglieder statt.
Es sind dies Esther Spinas (GRÜNE prowil; 2005 bis 2010), Laura Berger (GRÜNE prowil; 2005 bis 2010), Monika Stillhart (CSP; 2007 bis 2010), Gordana Sigrist (CVP; 2007 bis 2009), Franz Mächler (FDP; 2001 bis 2010) und Peter Hauser (EVP; 2009 bis 2010). Mario Schmitt, Präsident des Stadtparlaments 2011, verabschiedete die Zurückgetretenen und unterstrich die Bedeutung ihrer Arbeit als Parlamentsmitglieder: «Eine vertiefte Prüfung von Sachvorlagen, eine umfassende politische Kontrolle sowie die Repräsentation der politischen Kräfteverhältnisse einerseits und die Vertretung der Bürgerschaft und ihrer Meinungen andererseits – das sind wichtige und gewichtige Aufgaben, die ein Parlament in einer Stadt übernimmt. Damit das alles auch wirklich zum Nutzen und Vorteil der Stadt und ihrer Einwohnenden gereichen kann, braucht es jemanden, der die genannten Aufgaben auch übernimmt. Sie haben sich bereit erklärt, diese Aufgaben nicht nur an-, sondern auch ernst zu nehmen: Als Mitglieder des Stadtparlaments setzen Sie sich für Wil und die Wilerinnen und Wiler ein – herzlichen Dank für dieses freiwillige Engagement, das nicht einfach selbstverständlich ist!»
Mario Schmitt (Präsident des Stadtparlaments 2011, 2. von rechts) verabschiedete Franz Mächler, Monika Stillhart und Esther Spinas (mit Urkunde; von links nach rechts) und dankte ihnen für ihr Engagement im Wiler Stadtparlament.