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6. April 2011

6. April 2011

«Fragen und Antworten» zum Projekt «gemeinsam voran»

Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung stellen sich Wilerinnen und Wiler, Bronschhoferinnen und Bronschhofer Fragen, die ganz unmittelbar und konkret ihren Alltag in ihrer Stadt, in ihrem Dorf, in ihrem Weiler betreffen. Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen haben solche Fragen, die aus der Bürgerschaft an sie herangetragen wurden, aufgegriffen und werden sie in dieser Rubrik in regelmässigen Abständen beantworten. (GR/SR)

Rubrik «Fragen und Antworten» – Teil 7:

Warum wird ein Konstituierungsrat eingesetzt?
Der Gemeinderat Bronschhofen und der Stadtrat Wil wurden vom Bronschhofer respektive Wiler Stimmvolk im September 2008 für die Amtsdauer 2009 bis 2012 gewählt. Die Amtszeit der Ratsmitglieder endet daher am 31. Dezember 2012; Gemeinde- und Stadtrat sind somit befugt, bis dahin im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für ihre Gemeinde beziehungsweise für ihre Stadt zu handeln; nicht aber für die vereinigte, am 1. Januar 2013 entstehende neue Stadt Wil. Trotzdem gilt es, den Start der neuen Stadt vorzubereiten. Zu diesem Zweck sieht das Gemeindevereinigungsgesetz des Kantons St. Gallen die Wahl eines Konstituierungsrats vor, dem ebendiese Vorbereitungsarbeiten obliegen. Der Konstituierungsrat ist im Amt, bis der im Herbst 2012 gewählte Rat der neuen, vereinigten Gemeinde seine Tätigkeit aufnimmt, also bis am 31. Dezember 2012.

Wie ist der Konstituierungsrat zusammengesetzt?
Gemäss den Vorschriften im kantonalen Gemeindevereinigungsgesetz dürfen dem Konstituierungsrat lediglich Mitglieder des Gemeinde- und des Stadtrats angehören. Im Vereinigungsbeschluss, der den Stimmbürgerschaften beider Gemeinden voraussichtlich am 3. Juli 2011 vorgelegt wird, werden die Mitglieder des Konstituierungsrats konkret festgelegt: Im Falle der Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen besteht der Konstituierungsrat aus zehn Mitgliedern und setzt sich aus allen fünf Gemeinderatsmitgliedern von Bronschhofen und allen fünf Stadtratsmitgliedern von Wil zusammen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nehmen damit gleichzeitig mit der Annahme des Vereinigungsbeschlusses auch die Wahl des Konstituierungsrats vor.

Welche Aufgaben hat der Konstituierungsrat?
Der Konstituierungsrat nimmt die Funktionen des Stadtrates der neuen Stadt bis zu deren formellen Entstehung am 1. Januar 2013 wahr. Im Vereinigungsbeschluss sind die Aufgaben des Konstituierungsrates festgelegt.

Der Konstituierungsrat

• leitet und vollzieht den Vereinigungsbeschluss, soweit nicht noch der Gemeinderat Bronschhofen oder der Stadtrat Wil zuständig sind;
• informiert die Öffentlichkeit über das Vereinigungsverfahren;
• legt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der neuen Politischen Gemeinde Wil die vorläufige Gemeindeordnung und den Voranschlag 2013 (inklusive Steuerfuss) vor;
• führt die Wahl von Stadt- und Schulrat sowie Parlament der neuen Politischen Gemeinde Wil durch.

 
Bislang erschienen:

Teil 1, 11. Februar 2011:
- Warum macht die Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen Sinn?
- Wer beschliesst über die Vereinigung von Bronschhofen und Wil?
- Was beinhaltet der Vereinigungsbeschluss?

Teil 2, 22. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Dorfkulturen?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?

Teil 3, 29. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
   in der «neuen» Stadt Wil?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?

Teil 4, 16. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
- Wieso gehören sowohl Bär als auch Ammonschnecke ins neue Wappen der vereinigten Gemeinde?

Teil 5, 23. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Ortsplanung und die Verkehrsentwicklung?

Teil 6, 30. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf den Steuerfuss der neuen Stadt?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf das Angebot an Institutionen im Alters- und
  Pflegebereich?