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13. April 2011
13. April 2011
«Fragen und Antworten» zum Projekt «gemeinsam voran»
Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung stellen sich Wilerinnen und Wiler, Bronschhoferinnen und Bronschhofer Fragen, die ganz unmittelbar und konkret ihren Alltag in ihrer Stadt, in ihrem Dorf, in ihrem Weiler betreffen. Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen haben solche Fragen, die aus der Bürgerschaft an sie herangetragen wurden, aufgegriffen und werden sie in dieser Rubrik in regelmässigen Abständen beantworten. (GR/SR)
Rubrik «Fragen und Antworten» – Teil 8:
Nach der Annahme des Vereinigungsbeschlusses: Welche weiteren Schritte sind im Hinblick auf den Start der vereinigten Gemeinde am 1. Januar 2013 nötig?
Die Abstimmung zum Vereinigungsbeschluss markiert den Abschluss der Phase II im Vereinigungsprojekt Wil-Bronschhofen. Die nachfolgende Phase III beinhaltet sodann die Umsetzung und Einführung der neuen, vereinigten Gemeinde. Dabei geht es insbesondere um die Zusammenführung der beiden Verwaltungen, wobei zahlreiche Fragen bezüglich Organisation und Zuständigkeit, Personal, Informatik oder Infrastruktur und so weiter detailliert zu regeln sein werden. Die Federführung obliegt dabei dem Konstituierungsrat, der im Juli 2011 nach der Abstimmung zum Vereinigungsbeschluss seine Tätigkeit aufnimmt.
Für die Bürgerinnen und Bürger der neuen Stadt Wil sind in der Phase III bis zum Start der vereinigten Gemeinde auf den 1. Januar 2013 insbesondere drei Meilensteine zentral – die Volksabstimmung über die vorläufige Gemeindeordnung (vorgesehen zwischen November 2011 und März 2012 an der Urne), die Wahl des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats ( vorgesehen 23. September 2012 an der Urne) sowie die Abstimmung zum Voranschlag 2013 (vorgesehen November/Dezember 2012 im Rahmen einer Bürgerversammlung).
Wie werden die Mitglieder des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats für die neue, vereinigte Stadt Wil gewählt?
Die Wahlen ins Stadtparlament und in den Stadt- und in den Schulrat erfolgen gemäss der vorläufigen Gemeindeordnung an der Urne.
Das Stadtparlament wird an der Urne im Proporz-Verfahren gewählt. Für die erste Amtsdauer 2013-2016 wird dabei in zwei Wahlkreisen – Wil und Bronschhofen gemäss dem jeweiligen heutigen Gemeindegebiet – gewählt, damit eine Sitzgarantie für Bronschhofen entsteht und so die Einwohnenden von Bronschhofen vom Start der vereinigten Gemeinde an angemessen im neuen Stadtparlament vertreten sind. Diese Übergangsregelung für die erste Amtsdauer sieht für das ehemalige Gemeindegebiet von Bronschhofen neun Sitze und für das heutige Gemeindegebiet von Wil 36 Sitze vor, abgestützt auf die viermal grösserer Einwohnendenzahl von Wil. Dies ergibt ein Parlament mit total 45 Sitzen.
Wie in der heutigen Stadt Wil wird der Stadtrat in der neuen, vereinigten Gemeinde wiederum fünf Mitglieder umfassen: Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident, Schulratspräsidentin oder Schulratspräsident sowie drei weitere Mitglieder. Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident sowie die Schulratspräsidentin oder der Schulratspräsident werden jeweils ein 100 Prozent-Pensum haben, die übrigen Mitglieder ein Pensum mit jeweils 60 Prozent. Gewählt werden die fünf Stadtratsmitglieder im Majorz-Verfahren. Die Wahl der Stadtpräsidentin oder des Stadtpräsidenten erfolgt dabei direkt ins Amt, ebenso die Wahl der Schulratspräsidentin oder des Schulratspräsidenten.
Neben der Schulratspräsidentin oder dem Schulratspräsidenten (von Amtes wegen Mitglied des Stadtrats) werden dem Schulrat der neuen, vereinigten Gemeinde zehn Personen angehören (heute: Bronschhofen: 6 Schulratsmitglieder + 1 Präsident/in; Wil: 8 Mitglieder + 1 Präsident/in). Die Mitglieder werden ebenfalls im Majorz-Verfahren gewählt. Die Wahlen in den Stadt- und Schulrat finden dabei in einem einzigen Wahlkreis statt, der das ganze Gemeindegebiet der neuen, vereinigten Gemeinde Wil umfasst; im Majorz-Verfahren ist die Aufteilung in zwei Wahlkreise nicht zulässig.
Der Konstituierungsrat bereitet diese Wahlen von Stadt- und Schulrat sowie Stadtparlament der neuen Politischen Gemeinde Wil vor und führt diese in Wil und Bronschhofen durch. Als Wahltermin ist der 23. September 2012 vorgesehen.
Bislang erschienen:
Teil 1, 11. Februar 2011:
- Warum macht die Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen Sinn?
- Wer beschliesst über die Vereinigung von Bronschhofen und Wil?
- Was beinhaltet der Vereinigungsbeschluss?
Teil 2, 22. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Dorfkulturen?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?
Teil 3, 29. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
in der «neuen» Stadt Wil?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?
Teil 4, 16. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
- Wieso gehören sowohl Bär als auch Ammonschnecke ins neue Wappen der vereinigten Gemeinde?
Teil 5, 23. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Ortsplanung und die Verkehrsentwicklung?
Teil 6, 30. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf den Steuerfuss der neuen Stadt?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf das Angebot an Institutionen im Alters- und
Pflegebereich?
Teil 7, 6. April 2011:
- Warum wird ein Konstituierungsrat eingesetzt?
- Wie ist der Konstituierungsrat zusammengesetzt?
- Welche Aufgaben hat der Konstituierungsrat?