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28. April 2011

28. April 2011

Zusammenfassung der Parlamentssitzung von Donnerstag, 28. April 2011

Jahresrechnungen 2010 der Technischen Betriebe Wil und der Stadt Wil genehmigt

Heute Donnerstag, 28. April 2011, hat das Stadtparlament die Jahresrechnung 2010 der Technischen Betriebe Wil und der Stadt Wil beraten und genehmigt. Zudem wurden der Geschäftsbericht 2010 sowie der Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse zur Kenntnis genommen und eine dringlich erklärte Interpellation behandelt. 

Sitzungsteilnahme: 35, und ab 17.15 Uhr 36, von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 1. Dringlich erklärte Interpellation Erwin Schweizer, CVP – «Wiler Haushalte ohne Atomstrom»:
Eine Mehrheit der Werkkommission sei der Meinung, dass die Technischen Betriebe Wil (TBW) als Umkehr des heutigen Modelles ihren Elektrizitätskunden künftig als Standard generell Energie aus erneuerbaren Quellen statt Atomstrom anbieten solle. In seiner Antwort hielt der Stadtrat fest, dass er sich dieser Modellumkehr nicht verschliesst und ein solches Modell vorsieht. Jede Kundin resp. jeder Kunde kann aber nach wie vor das gewünschte Modell frei wählen. Dadurch ergeben sich keine Veränderungen des bestehenden Preissystems. Der Stadtrat wird zudem für die öffentlichen Gebäude der Stadt Wil und die Strassenbeleuchtung sowie den Verbrauch der TBW ebenfalls Strom aus Wasserkraft mit Herkunftsnachweis verwenden. Mit diesen Massnahmen wird sich der Strommix der Stadt Will deutlich zugunsten eines höheren Anteils an Wasserkraft verändern. Der Interpellant zeigte sich mit der Antwort zufrieden. Auch in der anschliessenden Diskussion fand das Vorgehen des Stadtrates Unterstützung.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 2. Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse:
Der Stadtrat unterbreitete dem Stadtparlament einen Bericht zu den offenen und erledigten Vorstössen. Derzeit sind insgesamt 11 parlamentarische Vorstösse – 4 Motionen, 3 Postulate, 4 Interpellationen – anhängig; von Mitte März 2010 bis Mitte März 2011 hat der Stadtrat 14 parlamentarische Vorstösse – 3 Motionen, 1 Postulat, 8 Interpellationen, 2 Anfragen – erledigt. Das Stadtparlament nahm vom Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse sodann Kenntnis.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 3. Geschäftsbericht 2010:
Der Geschäftsbericht 2010 des Stadtrats zeigt auf, welche Themen und Projekte das vergangene Jahr in Wil besonders prägten. Er enthält zahlreiche Informationen, die in geraffter Form einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kommissionen und Verwaltung der Stadt Wil vermitteln. Der Stadtrat unterbreitete den Geschäftsbericht dem Stadtparlament jeweils zur Kenntnisnahme. Das Stadtparlament nahm vom Geschäftsbericht 2010 sodann Kenntnis.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 4. Jahresrechnungen 2010:
Die Rechnung 2010 der Stadt Wil schliesst bei Ausgaben von rund 97,90 Mio. Franken und Einnahmen von rund 99,33 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von gut 1,43 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Ausgabenüberschuss von 2,64 Mio. Franken. Damit ergibt sich eine Besserstellung von 4,07 Mio. Franken gegenüber dem Voranschlag. Die Rechnung der Technischen Betriebe Wil (TBW) 2010 sieht einen Rechnungsüberschuss von 7,95 Mio. Franken vor. Diese erfreulichen Ergebnisse unterbreitete der Stadtrat dem Stadtparlament, beantragte die Genehmigung der beiden Rechnungen und stellte Anträge zur Verwendung der Überschusse. All diesen Anträgen schloss sich die vorberatende Geschäftsprüfungskommission an. Letztlich hat das Stadtparlament die Rechnungen der TBW und der Stadt Wil sowie die vom Stadtrat beantragten Gewinnverwendungen genehmigt. Dabei wurde ein Antrag der SP-Fraktion, es sei 1 Mio. Franken des Rechnungsüberschusses der Stadt als Vorfinanzierung für einen städtischen Energiefonds zu verwenden, nach engagierter Debatte und Time-out abgelehnt. Ebenfalls unterlag ein Antrag der FDP-Fraktion, nach welchem die Zuweisung eines Teils des Überschusses in die Steuerausgleichsreserve statt in das Eigenkapital verlangt wurde. Angenommen wurde hingegen der Antrag Hürsch, CVP. Danach wird der Stadtrat eingeladen, im Budget 2012 die Förderung von zukunftsorientierten Energien und Effizienzmassnahmen (Sparmassnahmen) aufzunehmen. Zu diesem Zweck soll die Werkkommission mit dem Stadtrat die einzelnen Ziele und Massnahmen bis zum Budget 2012 konkretisieren.

Die Traktanden 5 bis 8 wurden nicht behandelt.

Kommissionsbestellung: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden die Mitglieder von einer nicht ständigen Kommissionen bekannt gegeben:
• Nicht ständige Siebnerkommission zur Vorberatung des Geschäfts «Neubau modulare Quartierprimarschule Nord»: Präsident Adrian Bachmann (FDP) sowie Roland M. Bosshart (CSP), Reto Gehrig (CVP), Erich Grob (CVP), Daniel Zäch (SVP), Guido Wick (GRÜNE prowil) und Silvia Ammann (SP) als Mitglieder dieser Kommission.

Parlamentarische Vorstösse: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments werden keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht.

Bruno Egli, FDP, teilt den Rücktritt aus dem Stadtparlament mit.

Schluss der Sitzung: 20.45 Uhr