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3. November 2011

3. November 2011

Zusammenfassung der Parlamentssitzung von Donnerstag, 3. November 2011
 

Gründung und Beteiligung ThurVita AG in 2. Lesung genehmigt

Heute Donnerstag, 3. November 2011, hat das Wiler Stadtparlament die Gründung der ThurVita AG und die Beteiligung der Stadt Wil an dieser gemeinnützigen Aktiengesellschaft für Pflege und Betreuung im Altersbereich genehmigt; damit kann dieses Geschäft an der Urne dem Wiler Stimmvolk unterbreitet werden. Nicht eingetreten ist das Parlament hingegen auf den Verkauf des Bodens der Liegenschaft «Turm» (Parzelle 925) an der Tonhallestrasse 23; damit kam der Verkaufsantrag des Stadtrats nicht zur Abstimmung. Eine Motion zur Aufhebung des Ruhegehaltsreglements für Mitglieder des Wiler Stadtrats per 31. Dezember 2011 wurde erheblich und dringlich erklärt. Sodann hat das Parlament die Finanzpläne 2011-2015 der Stadt Wil und der Technischen Betriebe Wil zur Kenntnis genommen und ein neues Mitglied der Einbürgerungskommission gewählt.

ausführlichere Berichterstattung zur ganzen Sitzung als PDF


Sitzungsteilnahme: 39 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Für die ganze Sitzung abgemeldet war Christine Hasler (CVP). Zudem waren Christoph Gehrig (CVP) und Marianne Mettler (SP) bis 17.15 Uhr respektive bis 17.30 Uhr entschuldigt. Roland M. Bossart (CSP) musste sich ab 20.00 Uhr entschuldigen, Erika Husermann (glp) ab 20.15 Uhr. Seites des Stadtrats war Stadträtin Marlis Angehrn für die Sitzung entschuldigt.


Schweigeminute für ein verstorbenes ehemaliges Mitglied des Stadtparlaments: Am 2. Oktober 2011 ist Margrith Schär verstorben, die von 1985 bis 1988 für die CVP Mitglied des Wiler Stadtparlaments und damit Parlamentarierin der ersten Stunde war. Parlamentspräsident Mario Schmitt bat die Mitglieder des Stadtparlaments und des Stadtrats sowie die Gäste im Saal, sich für eine Schweigeminute zu erheben und der Verstorbenen zu gedenken.



Inhaltliche Zusammenfassung der an der heutigen Parlamentssitzung behandelten Geschäfte:


Kurzzusammenfassung zum Traktandum 1.
Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2009-2012: Einbürgerungskommission (Rücktritt Christof Gämperle, FDP).
Als Nachfolger des zurückgetretenen Christof Gämperle (FDP) wurde Jigme Shitsetsang (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 in die Einbürgerungskommission gewählt.

- Wahlvorschlag
- Berichterstattung als PDF


Kurzzusammenfassung zum Traktandum 2.
Motion Geschäftsprüfungskommission (GPK): Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrats / Aufhebung; Erheblicherklärung.
Die Motion «Das Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrates einschliesslich Nachtrag I sei auf den 31. Dezember 2011 aufzuheben. Die Auszahlung der Arbeitgeberbeiträge sei gemäss Artikel 3 des Ruhegehaltsreglements für Mitglieder des Stadtrates vorzunehmen. Dem Parlament sei bis Ende 2011 Bericht und Antrag zu unterbreiten.» wurde mit grosser Mehrheit erheblich erklärt. Grossmehrheitlich angenommen wurde sodann auch der von der GPK gestellte Antrag, die Motion sei dringlich zu erklären.

- Motion im Wortlaut
- Stellungnahme des Stadtrats
- ausführlichere Berichterstattung als PDF


Kurzzusammenfassung zum Traktandum 3.
Finanzplan 2011-2015 der Stadt Wil und Finanzplan 2011-2015 der Technischen Betriebe Wil (TBW).
Das Stadtparlament hat die  Finanzpläne 2011-2015 der Stadt Wil und der Technischen Betriebe Wil zur Kenntnis genommen.

- Bericht und Antrag
- Berichterstattung der GPK
- Finanzplan 2011-2015 der Stadt Wil
- ausführlichere Berichterstattung als PDF


Kurzzusammenfassung zum Traktandum 4.
Gründung und Beteiligung ThurVita AG; 2. Lesung.
Das Stadtparlament hat die Gründung der ThurVita AG und die Beteiligung der Stadt Wil an dieser gemeinnützigen Aktiengesellschaft für Pflege und Betreuung im Altersbereich genehmigt; damit kann dieses Geschäft an der Urne dem Wiler Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet werden.

- Bericht und Antrag
- ThurVita AG: Verstärkung der Einflussmöglichkeiten des Stadtparlaments
- Parlamentsbeschluss gemäss 1. Lesung
- ausführlichere Berichterstattung als PDF


Kurzzusammenfassung zum Traktandum 5.
Verkauf Boden (Parzelle 925), Tonhallestrasse 23.
Das Parlament beschloss Nicht-Eintreten auf dieses Geschäft; der Verkaufsantrag des Stadtrats kam damit nicht zur Abstimmung.

- Bericht und Antrag
- Berichterstattung der Liegenschaftenkommission
- ausführlichere Berichterstattung als PDF


Kommissionsbestellung: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden die Mitglieder einer nicht ständigen Kommission bekannt gegeben:

• Arbeitsintegration von Sozialhilfe empfangenden Personen. Präsidiert wird diese Kommission von Dario Sulzer (SP), als weitere Mitglieder gehören ihr Christine Hasler (CVP), Roman Rutz (EVP; CVP-Fraktion), Erwin Hauser (SVP), Mario Schmitt (SVP), Mario Breu (FDP) und Michael Sarbach (GRÜNE prowil) an.

Parlamentarische Vorstösse: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden die folgenden beiden parlamentarischen Vorstösse eingereicht:

• Anfrage Sebastian Koller, Fraktion GRÜNE prowil: Beeinträchtigungen im Naherholungsgebiet Hofberg
• Interpellation Markus Hilber, FDP: Grünaustrasse Wil

Schluss der Sitzung: 20.20 Uhr


Verabschiedungen: Im Anschluss an die Sitzung des Stadtparlaments fand im Kleinen Saal der Tonhalle die Verabschiedung der im Jahre 2011 aus dem Stadtparlament zurückgetretenen Mitglieder Bruno Egli (FDP) und Christof Gämperle (FDP) statt. Parlamentspräsident Mario Schmitt (SVP) dankte den beiden Zurückgetretenen für ihr Engagement und ihre langjährige Mitarbeit im Wiler Stadtparlament und überreichte ihnen eine Urkunde und ein Präsent. Anschliessend fand ein Apéro statt, zu dem nebst den Zurückgetretenen und den aktuellen Mitgliedern des Stadtparlaments auch die Bevölkerung eingeladen war.

- ausführlichere Berichterstattung als PDF