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23. Mai 2012

Informationen zum Ablauf der kommunalen Wahlen 2012

Am 1. Januar 2013 startet die erste Amtsdauer der vereinigten Gemeinde Wil. Die Wahlen ins Stadtpräsidium, ins Schulratspräsidium, in den Stadt- und Schulrat sowie ins Stadtparlament der vereinigten Gemeinde finden am 23. September 2012 statt (1. Wahlgang). Um die Parteien und Gruppierungen der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen über den Ablauf des Verfahrens dieser Wahlen zu informieren, waren sie gestern Dienstagabend zu einem ersten Informationsabend ins Rathaus Wil eingeladen.

Ein zweiter Anlass ist für Dienstag, 5. Juni 2012, im Gemeindehaus Bronschhofen vorgesehen. Für die Organisation und Durchführung dieser Informationsabende zeichnen Christoph Sigrist, Stadtschreiber Wil, und Patrik Seiler, Gemeinderatsschreiber Bronschhofen, verantwortlich.

Welche Fristen gelten für die Einreichung von Wahlvorschlägen? Wie viele Unterschriften sind zur Bestätigung eines Wahlvorschlages notwendig? Welche Formulare sind dafür zu verwenden, und wo sind diese einzureichen? Sind verschiedene Listen einer Partei möglich? Und wie sieht es mit Listenverbindungen aus? Welche Besonderheiten gibt es, weil das Stadtparlament mit neu 45 Sitzen erstmals in zwei Wahlkreisen – ein Wahlkreis Wil mit 36 Sitzen und ein Wahlkreis Bronschhofen mit 9 Sitzen – gewählt wird? Solche und weitere Fragestellungen wurden im Verlauf des Informationsabends erläutert. Die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien und Gruppierungen wurden sodann ebenfalls informiert über den Themenkreis Plakatierung: Wie ist das Vorgehen für eine Standaktion? Wo können Plakate auf öffentlichem oder auf privatem Grund aufgestellt werden, und welche Bewilligung ist dafür jeweils einzuholen? Abschliessend standen die beiden Ratsschreiber Christoph Sigrist und Patrik Seiler den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Informationsabends noch für individuelle Fragen zur Verfügung.

Bereits im Vorfeld der Informationsanlässe war den Parteipräsidien der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen von der Stadt- respektive Gemeindekanzlei eine Wahlanleitung zugestellt worden. Diese ermöglicht unter anderem einen Überblick über den zeitlichen Ablauf. Die Wahlanleitung ist, zusammen mit allen Formularen im Zusammenhang mit den kommunalen Wahlen 2012, auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet.

23. Mai 2012

Portrait der Stadt Wil als Wohn- und Wirtschaftsstandort

Wie steht die Stadt Wil wirtschaftlich im Standortwettbewerb da? Was macht die Wohnortattraktivität der Stadt Wil aus, auch im Vergleich zu den anderen Gemeinden im Wahlkreis? Diese und weitere Fragen beantwortet eine Broschüre mit einem Wirtschaftsportrait der Stadt Wil, erarbeitet durch die Firma BAK Basel.

Auf rund 40 Seiten werden in dieser Broschüre «Wirtschaftsportrait der Gemeinde Wil (SG)» nicht nur Kennzahlen der Stadt Wil aufgeführt, sondern auch Indices erstellt, welche die Standortperformance und -attraktivität beleuchten. Dabei wird die Gemeinde als Wohn- und Wirtschaftsstandort jeweils mit dem Wahlkreis Wil, dem Kanton St. Gallen, einem Zusammenzug von verschiedenen Zentren und der Gesamtschweiz verglichen. In kurzer, knapper Form wird so ein fundierter Überblick über die Wirtschafts- und Wohnqualitäten von Wil ermöglicht, wobei die Broschüre eine einfach verständliche Standortanalyse mit statistischen Auswertungen und weiteren Informationsgrundlagen bietet. Mit Blick auf die Gemeindevereinigung und den Start der vereinigten Gemeinde Wil auf den 1. Januar 2013 umfasst das Portrait dabei die Zahlen von Wil und Bronschhofen.

Erstellt wurde das Wirtschaftsportrait durch die Firma BAK Basel, welche sich auf die Auswertung und Vergleiche von wirtschaftlichen Kennzahlen spezialisiert hat. Die BAK Basel erstellt seit über 30 Jahren Studien für Regionen und Wirtschaftsstandorte. Aufgrund dieser langjährigen Erfahrung, umfangreichen Datenbanken sowie vielfältigen Methoden können regionalwirtschaftliche Analysen zur Verfügung gestellt werden.

Kostenlose Exemplare der Broschüre «Wirtschaftsportrait der Gemeinde Wil (SG)» liegen im Schriftenständer im Rathaus Wil auf und können dort bezogen werden.

23. Mai 2012

Oberstufe Lindenhof Wil: eine von zehn Talentoberstufenschulen im Kanton St. Gallen

Seit drei Jahren führt die Oberstufe Lindenhof in Wil SG Talentklassen im Bereich Sport. Sie verfügt seit dem Schuljahr 2008/2009 über eine provisorische Bewilligung des Bildungsdepartementes zur Führung von Sportklassen. Im April 2012 erhielt die Oberstufe Lindenhof im Rahmen des neuen Hochbegabtenkonzepts die definitive Bewilligung zum Führen einer Talentoberstufe.

Die Sporttalente haben dank eines speziellen Stundenplans die Möglichkeit, an jedem Tag in zwei Trainingseinheiten zu trainieren. Sie werden dafür von gewissen Nichtpromotionsfächern dispensiert. Die Oberstufe Lindenhof verfügt zurzeit mit den Verbänden von sechs Sportarten eine Zusammenarbeits-Vereinbarung: Fussball (FC Wil 1900, Kunstturnen (RLZO), UHC Wil, Judo, Pferdesport und Eiskunstlauf. Die Schulleitung  der Oberstufe Lindenhof ist mit den Verantwortlichen von anderen Sportarten in Kontakt, so dass dieses Angebot in naher Zukunft auch noch ausgebaut werden kann.

Die bisherigen Erfahrungen mit den Sportklassen sind sehr gut. Sporttalente mit einem grossen Trainingsaufwand können mit diesem Konzept Schule und Sport in einem optimalen Mass verbinden. Dabei wird viel Wert auf eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen des Sports und der Schule gelegt.

Der Schulrat gestattet den Besuch einer Sportschule, wenn das Talent nach der durch die Swiss Olympic Association anerkannten Kaderstruktur der jeweiligen Sportart gefördert wird und an den Schultagen der Schulwoche wenigstens zehn Stunden trainiert. Die Sportklassen stehen für Schülerinnen und Schüler der Real- und der Sekundarstufe offen.

23. Mai 2012

Arbeitsvergabe durch den Stadtrat

Die Liegenschaft Marktgasse 57 wird ab 2013 als Verwaltungsgebäude für das Departement Bildung und Sport sowie für das Steueramt des Departements Finanzen, Kultur und Verwaltung genutzt. Dafür sind Anpassungen an den Elektroinstallationen notwendig. Der Stadtrat Wil hat die entsprechenden Arbeiten an die Firma ETAVIS Grossenbacher AG, Wil, für rund 213‘610 Franken vergeben.

23. Mai 2012

Herzliche Gratulation zur erfolgreichen Weiterbildung

Joachim Schrade, Stadtschreiber-Stellvertreter der Stadt Wil, hat die berufsbegleitende Weiterbildung zum patentierten Rechtsagent besucht und erfolgreich abgeschlossen. Der Stadtrat gratuliert Joachim Schrade zu seiner erfolgreichen Weiterbildung sehr herzlich und wünscht ihm weiterhin viel Freude an seiner Tätigkeit in der Stadtkanzlei der Stadt Wil.

23. Mai 2012

Ausfall der Bio-Abfall-Sammeltour in Wil Nord

Der Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid ZAB weist auf den feiertagsbedingten Ausfall der Bio-Abfall-Sammeltour an Pfingsten hin: Am Pfingstmontag, 28. Mai 2012, wird keine Sammeltour für Bio-Abfall in der Abfallregion Wil Nord durchgeführt; es findet keine Ersatztour statt.

23. Mai 2012

Einbürgerungen: Amtliche Bekanntmachung und öffentliche Auflage

Der Einbürgerungsrat hat mit Beschluss vom 14. Mai 2012 folgenden Personen das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht Wil erteilt:

Aliqkaj Avni, geb. 20. November 1971, kosovarischer Staatsangehöriger
Aliqkaj-Sulejmani Gjilasfije, geb. 1. Juli 1978, kosovarische Staatsangehörige
- Aljiqkaj Dashurim, geb. 9. August 1994, kosovarischer Staatsangehöriger
- Aljiqkaj Diamant, geb. 12. April 1997, kosovarischer Staatsangehöriger
alle wohnhaft Zürcherstrasse 16

Baralija Dardan, geb. 20. September 1991, kosovarischer Staatsangehöriger; Lindenhofstrasse 5
 
Di Cosmo Maria Elisa, geb. 21. Januar 1977, italienische Staatsangehörige; Waldeggstrasse 18

Engelhard Walter Erich Gerold, geb. 17. März 1944, deutscher Staatsangehöriger
Engelhard-Knechtel Barbara Irmgard, geb. 8. Oktober 1948, deutsche Staatsangehörige
beide wohnhaft Lettensteig 5

Gajewska Irena, geb. 11. Juni 1956, polnische Staatsangehörige; Lettenstrasse 1

Karlstedt Reijo Uljas, geb. 4. Mai 1949, finnischer Staatsangehöriger
Karlstedt-Mansikka-aho Aino Kaarina, geb. 14. März 1948, finnische Staatsangehörige
beide wohnhaft Rebbergstrasse 5

Kayaoglu-Ayhan Gönül, geb. 9. März 1979, türkische Staatsangehörige
- Kayaoglu Atakan, geb. 14. März 1998, türkischer Staatsangehöriger
- Kayaoglu Yeliz, geb. 27. November 2001, türkische Staatsangehörige
alle wohnhaft Heinrich-Federerstrasse 6

Zornik Ernat, geb. 17. Juni 1990, mazedonischer Staatsangehöriger; Poststrasse 4a

Die Dossiers der genannten Personen liegen von Freitag, 25. Mai 2012, bis Montag, 25. Juni 2012, bei der Stadtkanzlei, Büro 15, Rathaus, Marktgasse 58, 9500 Wil, öffentlich auf. Wer in der Stadt Wil stimmberechtigt ist, kann innert dieser Auflagefrist:

• Einsicht in die Dossiers nehmen;
• gegen den Beschluss des Einbürgerungsrates Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich und begründet beim Einbürgerungsrat (Rathaus, Marktgasse 58, 9500 Wil) einzureichen.

Die Einsprache ist gültig, wenn sie innert der Auflagefrist eingereicht wird und hinreichend begründet ist sowie keine Ausführungen enthält, die gegen das Verbot der Diskriminierung verstossen. Die Einsprache gilt als hinreichend begründet, wenn bezogen auf den Beschluss des Einbürgerungsrates dargelegt wird, dass:

• Angaben in den Unterlagen des Auflagedossiers unvollständig oder unrichtig sind oder wegen neu eingetretener Tatsachen, die mit der gesuchstellenden Person in Zusammenhang stehen, zu ergänzen sind;
• die Feststellung des Einbürgerungsrates, dass die Voraussetzungen an die Eignung erfüllt sind, unzutreffend ist.

22. Mai 2012

ThurVita AG auf Kurs – Wahl des Geschäftsführers (CEO) erfolgt

Der Aufbau der ThurVita AG schreitet zügig voran. Nachdem das Verwaltungsratspräsidium und die Gemeindevertreter/innen durch die fünf beteiligten Gemeinden mandatiert worden sind, ist jetzt ein wichtiger Personalentscheid gefällt worden. Der designierte Verwaltungsrat hat an seiner letzten Sitzung die Wahl des Geschäftsführers der ThurVita AG vorgenommen.

Diese wichtige Stelle wurde unmittelbar nach den positiven Volksentscheiden öffentlich ausgeschrieben. Rund 50 Personen interessierten sich für diese spannende Aufgabe. Der Geschäftsführer wird die Zusammenführung der bisherigen Betriebe leiten und die neu geschaffene ThurVita AG prägen. Der Verwaltungsrat freut sich, mit Herrn Alard du Bois-Reymond einen äusserst kompetenten und erfahrenen Mann für diese herausfordernde Aufgabe gefunden zu haben. Alard du Bois-Reymond ist in Winterthur aufgewachsen, studierte an der Universität Zürich Wirtschaftswissenschaften und absolvierte an der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich das Nachdiplomstudium für Entwicklungsländer (NADEL). Nach mehrjähriger Tätigkeit als IKRK-Delegierter u. a. in verschiedenen afrikanischen Staaten und in Ex-Jugoslawien war er während sieben Jahren als Direktor der Pro Infirmis tätig, bevor er von Januar 2005 bis Dezember 2009 als Vizedirektor und Leiter Invalidenversicherung ins Bundesamt für Sozialversicherung wechselte. Von Januar 2010 bis Dezember 2011 leitete er als Direktor das Bundesamt für Migration.

Alard du Bois-Reymond wurde am 21. Mai 2012 anlässlich einer Informationsveranstaltung allen Mitarbeitenden der ThurVita AG vorgestellt. Er wird seine Arbeit am 1. Juli 2012 aufnehmen. Alard du Bois-Reymond wird zusammen mit der Leiterin Hotellerie, Karin Oehri-Joss, dem Leiter Stationäre Pflege, Ernst Grau, der Leiterin ambulante Pflege, Martha Storchenegger, sowie der Leitung Finanz- und Rechnungswesen die Geschäftsleitung der ThurVita AG bilden.

16. Mai 2012

Mitteilung des Konstituierungsrats der vereinigten Stadt Wil

Fest zum Start der vereinigten Gemeinde Wil

Der 31. Dezember 2012 beziehungsweise der 1. Januar 2013 markieren in der Geschichte der Gemeinde Bronschhofen und der Stadt Wil einen ganz besonderen Meilenstein: Mit dem Jahreswechsel 2012/2013 wird aus den bislang getrennten Gemeinden neu eine gemeinsame Gemeinde, die vereinigte Stadt Wil.

Mit Blick auf diesen historischen Übergang hat sich der Konstituierungsrat der vereinigten Stadt Wil für einen Festanlass ausgesprochen: Die Gemeindevereinigung von Wil und Bronschhofen respektive der Start der vereinigten Stadt Wil sollen mit der ganzen Bevölkerung von dannzumal rund 22‘600 Einwohnerinnen und Einwohner gebührend gefeiert werden. Vom Montagabend, 31. Dezember 2012, bis in den Dienstag, 1. Januar 2013, hinein wird ein Fest stattfinden, bei dem sich die Bewohnerinnen und Bewohner der neuen Stadt begegnen können. Eingebettet in dieses Volksfest können einerseits alte Freundschaften aufgefrischt und neue Bekanntschaften geknüpft werden, andererseits kann auch der genaue Zeitpunkt der Vereinigung, also der Jahreswechsel, mit einem entsprechenden Festakt begangen werden. Bitte reservieren Sie sich schon heute dieses Datum!

Der Konstituierungsrat hat vorerst einen groben Rahmen für das Fest abgesteckt. Ein Organisationskomitee wird diesen Rahmen nun mit vielfältigem Inhalt und ansprechenden Programmelementen füllen, sodass diese Vereinigungsfeier zu einem ebenso gemütlichen wie unterhaltsamen und fröhlichen Fest für alt und jung werden wird. Gefeiert wird dabei auf dem Hofplatz und in der angrenzenden Wiler Altstadt.

Weitere Details zum Ablauf des Anlasses sowie zum genauen Programm werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

16. Mai 2012

Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs zum Geschäftsbericht 2011 ermittelt

Insgesamt 212 Personen nahmen am Wettbewerb zum diesjährigen Geschäftsbericht des Stadtrats teil. Aus den korrekten 187 Einsendungen wurden nun die Gewinnerinnen und Gewinner von zehn attraktiven Preisen gezogen.

Der Geschäftsbericht der Stadt Wil 2011 zeigt der Bevölkerung auf, welche Themen das vergangene Jahr in der Stadt Wil aus Sicht des Stadtrats besonders geprägt haben. In einer Auflage von rund 9‘800 Exemplaren wird der stadträtliche Geschäftsbericht jeweils in alle Wiler Haushaltungen versandt. Wie in den Vorjahren wurde auch in diesem Jahr ein Wettbewerb zum Geschäftsbericht durchgeführt, wobei fünf inhaltliche Fragen zu den einzelnen Beiträgen im Geschäftsbericht gestellt wurden. Bis zum Einsendeschluss am 7. Mai 2012 haben insgesamt 212 Wilerinnen und Wiler an diesem Wettbewerb teilgenommen, 55 davon online mittels des entsprechenden Formulars auf www.stadtwil.ch. Auf 187 der eingereichten Wettbewerbstalons waren dabei alle fünf Fragen vollständig korrekt beantwortet.

Zehn Gewinnerinnen und Gewinner
Aus allen korrekten Einsendungen wurden nun im Rathaus die Gewinnerinnen und Gewinner gezogen. Der 1. Preis, ein Abonnement der Tonhalle Wil für zwei Personen im Wert von rund 500 Franken, geht an Annemarie Untersee. Über den 2. Preis, ein Gutschein für Kommunikations-Dienstleistungen der Technischen Betriebe Wil TBW im Wert von 400 Franken, darf sich Julio Rabazo freuen, während als Gewinner des 3. Preises, ein Gutschein für ein Wiler Restaurant nach freier Wahl im Wert von 300 Franken, Michael Knaus gezogen wurde. Die 4. bis 10. Preise, je eine Saisonkarte für beide Wiler Freibäder im Wert von 60 Franken, gehen an Christoph Fust, Christina Frei, Almis Hasic, Vreni Kaufmann, Yvonne Böni, Nadine Bachmann und Dominik Blatt.

Dank für das Interesse und für die Teilnahme
Der Stadtrat bedankt sich bei der Bevölkerung für die rege Teilnahme am Wettbewerb sowie für das Interesse am Geschäftsbericht 2011 und an den Belangen der Stadt Wil ganz allgemein. Den zehn Gewinnerinnen und Gewinnern, welche in den nächsten Tagen noch schriftlich benachrichtigt werden, gratuliert der Stadtrat ganz herzlich.

Über den Wettbewerb wird keine Korrespondenz geführt, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

16. Mai 2012

Arbeitsvergaben durch den Stadtrat

Der Stadtrat hat für verschiedene Projekte Arbeitsvergaben vorgenommen.

Kehrsaugmaschine: Das 2004 in Betrieb genommene Strassenreinigungsfahrzeug, eine sogenannte Kehrsaugmaschine, weist rund 11'000 Betriebsstunden auf. Aufgrund ihrer hohen täglichen Belastung wird bei einer solchen Maschine von einer durchschnittlichen Lebensdauer von sieben Jahren oder 10‘000 Betriebsstunden ausgegangen, sodass die heutige Maschine zu ersetzen ist. Der Stadtrat hat die Beschaffung einer neuen Kehrsaugmaschine MFH 2500 der Larag AG, Wil, zu einem Preis von rund 175‘000 Franken genehmigt.

Dachsanierung Primarschulhaus Lindenhof: Das Primarschulhaus Lindenhof wurde von 1970 bis 1972 gebaut, seither wurden nur Unterhaltsleistungen an Fenstern und Brüstungen sowie partielle Reparaturen am Dach vorgenommen. Zwischenzeitlich gab es wiederholt Wassereintritte, sodass eine Dachsanierung notwendig ist. Diese soll einer für das Jahr 2014 vorgesehenen energetischen Sanierung des Gesamtgebäudes zeitlich vorgezogen werden. Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Dachsanierung vergeben, wobei die aktuellen Massnahmen konzeptionell auf die spätere Gesamtsanierung ausgerichtet sind.

Vergaben für die Dachsanierung:

B. Stillhart Dach + Fassaden AG, Wil
- Abbrucharbeiten im Umfang von Fr. 61‘558.70 
- Arbeiten an den plastischen und elastischen Dichtungsbelägen im Umfang von Fr. 195‘648.65

Egli Holzbau AG, Kirchberg
- Arbeiten an den äusseren Bekleidungen und Gesimse im Umfang von Fr. 68‘652.75 

Mächler AG, Wil
- Spengler- und Blitzschutzarbeiten im Umfang von Fr. 53‘967.60

Wehrli Metallbau AG, Wil
- Glaseinbauten in Flachdächern im Umfang von Fr. 104‘125.45

16. Mai 2012

Verschiebungen der Abfall-Sammeltour über Auffahrt

Der Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid ZAB weist auf den feiertagsbedingten Verschiebungen der Abfall-Sammeltour über Auffahrt hin.

In der Abfallregion Wil Süd findet die Abfall-Sammeltour normalerweise jeden Donnerstag statt. Am Auffahrtsdonnerstag, 17. Mai 2012, fällt diese Sammeltour indes aus; eine Ersatztour wird am Samstag, 19. Mai 2012, durchgeführt.

16. Mai 2012

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 4. Mai 2012 hat die Baukommission der Stadt Wil folgende Bauvorhaben genehmigt:

Rohner Roland, Neugrubenstrasse 29, Wil und Sonanini Helga, Seestrasse 204, Uerikon; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Abbruch von Gebäuden (Assek-Nr. 504 und 505) auf dem Grundstück St. Peterstrasse 24, Parz. Nr. 232

Jakubowski Rita, Marktgasse 12, Wil; Umbau des bestehenden Gartenhauses auf dem Grundstück Marktgasse 12, Parz. Nr. 774

Auer Max, Hirschenstrasse 6, Schwarzenbach; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Abbruch des bestehendes Gebäudes (Assek-Nr. 920) auf dem Grundstück Säntisstrasse 1, Parz. Nr. 330

9. Mai 2012

Diverse Bauabrechnungen genehmigt

Der Stadtrat Wil hat verschiedene Bauabrechnungen für Kanalvergrösserungen und Strassensanierungen genehmigt. Bei einem Projekt wurde bezüglich des Kostenvoranschlags eine Punktlandung erzielt, bei den übrigen Projekten wurde der Kostenvoranschlag jeweils unterschritten.

Kanalvergrösserung Nelkenstrasse: Das Stadtparlament hatte für die Kanalvergrösserung Nelkenstrasse einen Kredit von 1‘000‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von 860‘585 Franken auf; damit wurde der Kredit um 139‘415 Franken oder 14,0 Prozent unterschritten.

Kanalneubau Hauptkanal Südquartier (Linden- bis Glärnischstrasse): Das Stadtparlament hatte für den Neubau des Hauptkanals Südquartier (Linden- bis Glärnischstrasse) einen Kredit von 2‘900‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 2‘680‘323 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 219‘677 Franken oder 7,6 Prozent unterschritten.

Kanalneubau Wiesenstrasse (Abschnitt Tödi- bis Glärnischstrasse): Der Stadtrat hatte für den Neubau des Kanals Wiesenstrasse (Abschnitt Tödi- bis Glärnischstrasse) einen Kredit von 240‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 189‘143 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 50‘857 Franken oder 21,2 Prozent unterschritten.

Kanalvergrösserung Wiesenstrasse (Abschnitt Glärnisch- bis Scheffelstrasse): Der Stadtrat hatte für die Kanalvergrösserung Wiesenstrasse (Abschnitt Glärnisch- bis Scheffelstrasse) einen Kredit von 205‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 164‘739 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 40‘261 Franken oder 19,6 Prozent unterschritten.

Kanalvergrösserung Glärnischstrasse (Abschnitt Wiesen- bis Lindenstrasse): Der Stadtrat hatte für die Kanalvergrösserung Glärnischstrasse (Abschnitt Wiesen- bis Lindenstrasse) einen Kredit von 410‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 288‘407 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 121‘593 Franken oder 29,7 Prozent unterschritten.

Sanierung Unterer Rebweg: Der Stadtrat hatte für die Sanierung des Unteren Rebwegs einen Kredit von 490‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 490‘410 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 410 Franken oder 0,1 Prozent überschritten.

Sanierung Wolfhaldenstrasse: Der Stadtrat hatte für die Sanierung der Wolfhaldenstrasse einen Kredit von 176‘000 Franken genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist Kosten von rund 161‘562 Franken auf; damit wurde der Kredit um rund 14‘438 Franken oder 8,2 Prozent unterschritten.

9. Mai 2012

25 Jahre Lindenhof: Sportfest zum Jubiläum

Der Sporttrakt und die Aula auf dem Lindenhofareal wurden 1987, also vor 25 Jahren,eingeweiht. Dieses Jubiläum nehmen die Interessengemeinschaft IG Wiler Sportvereine und das Sportsekretariat der Stadt Wil zum Anlass, am kommenden Samstag, 12. Mai 2012, ein vielfältiges Programm auf die Beine zu stellen.

Der kommende Samstag, 12. Mai 2012, steht im Lindenhof ganz im Zeichen von Bewegung, Unterhaltung und Geselligkeit für die ganze Familie:

De schnellscht Wiler: Die Jahrgänge 1997 bis 2005 messen sich während dem Äbtestadt-Leichtathletik-Meeting und laufen um den Titel «De schnellscht Wiler». Am Vormittag werden die Vorläufe ausgetragen, ab 16.20 Uhr finden die Finalläufe statt. Anmeldung nimmt Maria Brander per Email an maria.brander@swil.ch entgegen.

Sportliches Duell: Im Rahmen von «Schweiz.bewegt» wird von 13.30 bis 17.30 Uhr ein sportliches Duell zwischen den Über-25-Jährigen und den Unter-25-Jährigen ausgetragen. Diverse Wiler Sportvereine laden auf einem «Sportmarktplatz» auf dem Lindenhofareal dazu ein, unterschiedliche Sportarten auszuprobieren und dabei gleichzeitig Bewegungszeit für die eigene Altersgruppe zu sammeln. Die Generationen messen sich im Tischtennis, im Orientierungslauf, im Handball und in der Leichtathletik, zudem treten sie beim Gerätespass, auf dem Airtreck (Luftsprungbahnen) und im Rollstuhlclub gegeneinander an.

Super-5-Kampf mit viel Prominenz: Beim «Super-5-Kampf» steht von 18.00 bis 20.00 Uhr in der Sporthalle Lindenhof sportliche Unterhaltung im Vordergrund: Lokale Prominenz aus Sport, Politik und Wirtschaft tritt in einem Gruppenwettkampf an. Unter anderem nehmen die Triathletin Barbara Scherrer, die Eiskunstläuferin Nicole Graf, die Handballerin Stephanie Haag, der Schwinger Daniel Bösch, der Radfahrer Stefan Küng, der Bobfahrer Gregor Baumann und der OL-Läufer Ernst Baumann teil. Die Politik wird von Stadträtin Marlis Angehrn, Nationalrätin Yvonne Gilli und Parlamentspräsident Erwin Schweizer vertreten; Josef Jäger, der Direktor der Camion Transport AG Wil, und Mario Merkli, Präsident der LIHO Lindenhof-Vereins, runden das Teilnehmerfeld ab. Als Showteile zwischen den Disziplinen werden die Gruppe Flyness, die Majoretten Wil und die Kunstturnerinnen und Kunstturner auftreten.

Geselligkeit: Während des ganzen Tages stehen auf dem Lindenhof-Areal Verpflegungsmöglichkeiten zur Verfügung. Zum Abschluss des bewegten Tages trifft man sich ab 20.00 Uhr in der Mensa zum Spaghettiplausch.

Der Eintritt zum Jubiläums-Sportfest ist frei.

2. Mai 2012

Verzicht auf die Sitzung des Wiler Stadtparlaments vom 24. Mai 2012

Für Donnerstag, 24. Mai 2012, wäre gemäss Sitzungskalender die 35. Sitzung des Wiler Stadtparlaments in der Legislatur 2009-2012 angesetzt gewesen. Mangels genügend behandlungsreifer Traktanden hat das Präsidium des Stadtparlaments diese Parlamentssitzung abgesagt. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 7. Juni 2012, statt.

2. Mai 2012

Arbeitsvergabe durch den Stadtrat

Der Stadtrat Wil hat einen Auftrag für neues Mobiliar in mehreren Klassenzimmern im Primarschulhaus Lindenhof vergeben.

An den Schulen der Stadt Wil werden jährlich Ersatzbeschaffungen von Schulmobiliar getätigt. Aktuell sollen mehrere Klassenzimmer im Primarschulhaus Lindenhof mit neuem Mobiliar ausgestattet werden. Der Stadtrat hat den Auftrag für die Schulmobiliarlieferung an die Firma Mobil Werke AG, Berneck, zum Betrag von Fr. 44‘984.60 vergeben.

2. Mai 2012

Die Freibäder Bergholz und Weierwise sind bereit

Die beiden Wiler Freibäder Bergholz und Weierwise starten am Samstag, 12. Mai 2012, in die Sommersaison. Aufgrund des Neubaus des Sportparks Bergholz schliesst das Freibad Bergholz am 29. Juli 2012.

In beiden Freibädern sind wieder verschiedene Anlässe und Attraktionen in Planung. Das Spektrum reicht von Filmnächten über Musikveranstaltungen bis hin zum Wettschwimmen um den Titel «De schnellscht Wiler Fisch». Die Detailinformationen werden auf den Infotafeln in den Bädern und in den Medien bekannt gemacht. Die Wassertemperaturen der beiden Freibäder sind ab Mitte Mai täglich aktualisiert auf der Homepage der Stadt Wil www.stadtwil.ch abrufbar.

Da das Parkplatzangebot im Freibad Weierwise beschränkt ist, empfiehlt es sich, den Besuch mit einer Velotour oder einem Spaziergang zu verbinden. Autofahrer nutzen am besten den Bleiche-Parkplatz. Von dort ist das Bad in wenigen Gehminuten entlang des Weihers bestens erreichbar. Wer mit dem öffentlichen Verkehr anreist, benutzt für das Freibad Bergholz ab dem Bahnhof Wil die Buslinie 702 (Richtung Wilen bei Wil) bis zur Haltestelle «Bergholz» und für das Freibad Weierwise ab dem Bahnhof Wil die Buslinie 705 (Richtung Hofberg/Oelberg) bis zur Haltestelle «Krebsbachbrücke».

Öffnungszeiten

Freibad Bergholz
- Mai bis 29. Juli: Montag bis Sonntag von 9.00 bis 20.00 Uhr
- Mai bis 29. Juli: Frühschwimmen Dienstag und Freitag ab 7.30 Uhr

Freibad Weierwise
- Juni, Juli und August: Montag bis Freitag 8 bis 20 Uhr sowie Samstag und  Sonntag von 9 bis 20 Uhr
- Mai und September: Montag bis Sonntag von 9 bis 19 Uhr

Vorverkauf Saisonkarten
Im vergangenen Sommer haben über 2000 Personen ein Saisonabonnement gelöst. Mit dem Saisonabonnement kann von einer unbeschränkten Anzahl Eintritten in beiden Freibädern profitiert werden, zudem ist der direkte Zugang ohne Wartezeiten, möglich. Die Kassen beider Freibäder sind für den Vorverkauf von Saisonkarten von Mittwoch bis Freitag, 9. bis 11. Mai 2012, jeweils von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Für die Erneuerung eines Abonnements ist die Wiler Freizeitkarte mitbringen, für Abo-Neulösungen wird ein Porträtbild (Format Passfoto) benötigt. Dieses kann auch direkt bei der Kasse gemacht werden. An den Freibadkassen ist nur Barzahlung in Schweizer Franken möglich.

Eintrittspreise
Für die beiden Freibäder Weierwise und Bergholz gelten in der Badesaison 2012 die folgenden, seit Jahren unveränderten Eintrittspreise:

Einzeleintritt
- Kinder Fr. 2.-
- Erwachsene Fr. 4.50

Tageseintritt
- Kinder Fr. 3.-
- Erwachsene Fr. 6.50

12er-Karte
- Kinder Fr. 20.-
- Erwachsene Fr. 45.-

Saisonkarte
- Kinder Fr. 35.-
- Jugendliche/AHV Fr. 50.-
- Erwachsene Fr. 60.-

Beim gleichzeitigen Kauf von mehreren Saisonkarten wird ein Familienrabatt von 5 Franken pro Karte gewährt, wenn mindestens eine Erwachsenenkarte gelöst wird. Die Depotgebühr für die Karte beträgt 5 Franken.

2. Mai 2012

Musikschule Wil: Beratungsstunden zur Instrumentenwahl

Am kommenden Samstag, 5. Mai 2012, finden in der Aula Lindenhof von 13.30 bis 16.00 Uhr die alljährlichen Beratungsstunden der Musikschule Wil statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, besonders Schülerinnen und Schüler, die in nächster Zeit mit dem Instrumentalunterricht beginnen oder das Instrument wechseln möchten.

Die Musiklehrpersonen werden alle Interessierten gerne beraten und ihnen die verschiedenen Instrumente vorstellen. Eine kompetente Beratung soll dabei helfen, für jedes Kind das geeignete Instrument zu wählen. Geben Sie Ihrem Kind die Chance, die gezeigten Instrumente kennen zu lernen, auszuprobieren, und herauszufinden, welches ihm am meisten Freude bereitet. Wir freuen uns über viele interessierte Besucherinnen und Besucher.

An- und Abmeldungen per Ende Schuljahr
Das Schuljahr 2011/2012 endet am Samstag, 7. Juli 2012. Wir bitten Sie, Austritte aus der Musikschule (Instrumentalunterricht und Ensembleunterricht) bis spätestens 31. Mai 2012 schriftlich an das Sekretariat der Musikschule zu richten. Abmeldungen können auch über das Internet erfolgen.

Anmeldungen für Musikunterricht sind ebenfalls bis spätestens 31. Mai 2012 an das Sekretariat der Musikschule zu richten. Die Anmeldung kann mit dem offiziellen Anmeldeformular oder neu über die Website www.mswil.ch erfolgen. Für möglichst frühzeitig eingereichte An- beziehungsweise Abmeldungen sind wir Ihnen dankbar. Sie erleichtern uns damit die Einteilungen.

2. Mai 2012

Dienstjubiläum

Gestern Dienstag, 1. Mai 2012, konnte Kamalananthan Ratnasapapathi, Mitarbeiter im Bereich Küche und Hauswirtschaft im Alterszentrum Sonnenhof der Stadt Wil, sein 25-jähriges Dienstjubiläum feiern. Der Stadtrat dankt Kamalananthan Ratnasapapathi für seine langjährige Diensttreue und wünscht ihm für die Zukunft weiterhin alles Gute.

2. Mai 2012

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 19. April 2012 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Hablützel Jakob, Bergtalweg 18, Wil; Neubau Wohnhaus mit 2 Wohnungen auf dem Grundstück Sonnenhofstrasse 9, Parz. Nr. 160

Hug Bruno, Dorfstrasse 26, Bollingen; 2. Projektänderung betreffend Umbau und Erweiterung «Stadthaus Viktoria Wil» auf dem Grundstück Johann-Georg-Müllerstrasse 2, Parz. Nr. 196

Durrer René und Heidi, Langeggstrasse 21, Wil; Neubau eines Jungviehlaufstalls auf dem Grundstück Langeggstrasse 21, Parz. Nr. 63

Blum Jürg und Irene, Klosterhügel 9, Wil; Aufstellen eines Windgenerators auf dem Giebeldach des Wohnhauses auf dem Grundstück Klosterhügel 9, Parz. Nr. 1409

Streetpromotion GmbH, Rorschacherstrasse 41, Altstätten; Aufstellen eines temporären LED-Werbebildschirms auf dem Grundstück St. Gallerstrasse, Parz. Nr. 3448

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat folgende Bauvorhaben genehmigt:

Adrian und Jasmine Hedinger, Lindenstrasse 11, Wil; Umbau und Energetische Sanierung Einfamilienhaus und Anbau einer Garage auf dem Grundstück Fröbelstrasse 11, Parz. Nr. 1245

Finara AG, Obere Harfenbergstrasse 9, Kirchberg; Erstellen einer Hofmauer als Schallschutz auf den Grundstücken Toggenburgerstrasse 59/63, Parz. Nr. 1945 und 2192

VETtrust AG, Grepperstrasse 45d, Küssnacht am Rigi; Aufstellen eines Leuchtpylons auf dem Grundstück Florastrasse 5, Parz. Nr. 668

Wista-Technik GmbH, Toggenburgerstrasse 111, Wil; Aufstellen eines Gartenhauses sowie Erstellen eines Vordaches beim Wohn- und Geschäftshaus auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 111, Parz. Nr. 1525

Eberle Nafag AG, Bahnhofplatz 9, Gossau; Erstellen eines Parkplatzes mit Kies auf dem Grundstück Flawilerstrasse 32, Parz. Nr. 1088

Zweckverband Pflegezentrum Fürstenau Wil, Fürstenlandstrasse 50, Wil; Aufstellen einer Infostele sowie Montage von Reklameeinrichtungen am Gebäude auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 50, Parz. Nr. 2502

26. April 2012

Kurzzusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen von heute Donnerstag, 26. April 2012

Jahresrechnungen 2011 der Stadt Wil und der TBW genehmigt

Heute Donnerstag, 26. April 2012, hat das Wiler Stadtparlament die Jahresrechnungen 2011 der Stadt Wil und der Technischen Betriebe Wil (TBW) genehmigt. Sodann hat das Parlament Kenntnis genommen vom dreiteiligen Geschäftsbericht 2011 der Stadt Wil und vom Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse. An der heutigen Sitzung wurden zudem vier parlamentarische Vorstösse behandelt.


36 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Für die ganze Sitzung abgemeldet waren Parlamentspräsident Erwin Schweizer (CVP) sowie die Parlamentsmitglieder Erwin Hauser (SVP), Daniel Zäch (SVP) und Mario Breu (FDP). Stadträtin Barbara Gysi war für die erste Viertelstunde der Sitzung entschuldigt.

Verschiedene Mitglieder des Stadtparlaments mussten die Sitzung vorzeitig verlassen: Erika Häusermann (glp; 20.15 Uhr), Harald Girschweiler (parteilos; 20.15 Uhr), Norbert Hodel (FDP; 20.30 Uhr), Mario Schmitt (SVP; 20.30 Uhr), Markus Hilber (FDP; 20.40 Uhr) Patrick Lutz (SVP; 20.40 Uhr).
 
 
 

Sitzungsleitung durch den Vizepräsidenten des Stadtparlaments: Parlamentspräsident Erwin Schweizer (CVP) musste sich kurzfristig für die Sitzung entschuldigen. An seiner Stelle leitete Vizepräsident Michael Sarbach (GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen; Fraktion GRÜNE prowil) die Sitzung.

Neues Parlamentsmitglied: Erich Grob (CVP) hatte per 20. April 2012 seinen Rücktritt aus dem Wiler Stadtparlament erklärt. Für ihn rückt Adrian Ruckstuhl (CVP) als neues Mitglied des Stadtparlaments nach. Er nahm heute erstmals an einer Sitzung des Stadtparlaments teil. Vizepräsident Michael Sarbach begrüsste das neue Mitglied und wünschte ihm in seinem neuen Amt viel Zufriedenheit und Erfüllung sowie Erfolg. Sodann sprach der Vizepräsident dem (abwesenden) Erich Grob seinen Dank für die geleistete Arbeit als Mitglied des Wiler Stadtparlaments aus und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.

Wahl in den St. Galler Kantonsrat: In der Zeit seit der letzten Parlamentssitzung fanden die Erneuerungswahlen des St. Galler Kantonsrats statt, führte Vizepräsident Michael Sarbach aus. Drei Mitglieder des Wiler Stadtparlaments sowie ein Mitglied des Wiler Stadtrats haben die erstmalige Wahl oder die Wiederwahl in die St. Galler Legislative geschafft. Es sind dies Erika Häusermann (glp), Dario Sulzer (SP) und Guido Wick (GRÜNE prowil) sowie Stadtrat Andreas Widmer (FDP). Mit Armin Eugster (CVP), Erwin Böhi (SVP) und Franz Mächler (FDP) schafften drei weitere Wiler den Wiedereinzug in den Kantonsrat. Michael Sarbach gratulierte allen Gewählten zu ihrer Wahl und wünschte ihnen viel Erfolg in ihrem Amt.
 
 
 

Unter den Traktanden 1, 6, 7 und 8 wurden insgesamt vier parlamentarische Vorstösse behandelt. Es sind dies:

• Interpellation Dario Sulzer (SP): Sanierung unsicherer Fussgängerstreifen in der Stadt Wil
  - Vorstoss im Wortlaut
  - Antwort des Stadtrats
  
  
• Interpellation Mark Zahner (SP): Stiftung zur Stärkung der Klosterschule St. Katharina
  - Vorstoss im Wortlaut
  - Antwort des Stadtrats
  
  
• Interpellation Erwin Hauser (SVP): Bau eines islamischen Begegnungszentrums
  - Vorstoss im Wortlaut
  - Antwort des Stadtrats
  
  
• Interpellation Sebastian Koller (GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen): Obere Weierwise – Stadt Wil deckt Verstoss gegen Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften
  - Vorstoss im Wortlaut
  - Antwort des Stadtrats

Gemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments unterbreitet der Stadtrat dem Stadtparlament jährlich Bericht über den Bearbeitungsstand der noch nicht erledigten, erheblich erklärten Motionen und Postulate. Zudem werden die weiteren pendenten Vorstösse und die erledigten Vorstösse aufgelistet. Gemäss Antrag des Stadtrats nahm das Stadtparlament vom Bericht über den Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse (Stand: 14. März 2012) Kenntnis.

- Bericht und Antrag des Stadtrats
- Berichterstattung der GPK
 
 
 

Der Geschäftsbericht 2011 enthält in seinen drei Broschüren eine Vielzahl von Informationen, die in geraffter Form über das Geschehen im vergangenen Jahr orientieren. Der Bericht vermittelt einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kommissionen und Verwaltung der Stadt Wil. Gemäss Antrag des Stadtrats nahm das Stadtparlament vom Geschäftsbericht des Stadtrates über das Amtsjahr 2011 Kenntnis. Sodann folgte das Stadtparlament einem Antrag der Geschäftsprüfungskommission und sprach dem Stadtrat, den Behörden und den Mitarbeitenden der Verwaltung für die grosse Arbeit und die umsichtige Amtsführung Dank und Anerkennung aus.

- Bericht und Antrag des Stadtrats
- Berichterstattung der GPK 
 
  
 

Die Technischen Betriebe Wil (TBW) schliessen, nach Berücksichtigung der Abgaben an die Stadt, mit einem Überschuss von 3,818 Millionen Franken ab. Die TBW weisen für die Geschäftsbereiche Elektrizität, Kommunikationsnetz, Erdgas und Wasser einen Unternehmenserfolg vor Abgaben an die Stadt Wil von total 7‘910‘301 Franken aus (Rechnung 2010: Fr. 7‘946‘032). Die Abgaben an die Stadt berechnen sich nach dem vom Stadtparlament am 6. November 2003 genehmigten Abgabemodell. Unter Berücksichtigung eines zusätzlichen Sockelbeitrages von 1 Million Franken ergibt sich eine gesamthafte Abgabe von 4'092'000 Franken (Energieversorgung: 898'000 Franken, Kommunikationsnetz: 2‘119‘000 Franken, Gasversorgung: 1‘075'000 Franken; für die Wasserversorgung ist keine Abgabe zu entrichten).

Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission beantragen gemeinsam, den Rechnungsüberschuss der TBW (Unternehmenserfolg vor Abgaben) von 7‘910‘301 Franken einerseits für die Abgaben an die Stadt und andererseits für zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen der TBW von 3‘818‘301 Franken zu verwenden.

Bezüglich der zusätzlichen Abschreibungen stellte die Geschäftsprüfungskommission einen Zusatzantrag: «Auf Mobilien und Hochbauten seien keine zusätzlichen Abschreibungen vorzunehmen; der zur Verfügung stehende Betrag sei für zusätzliche Abschreibungen von Anlagegütern zu verwenden.»

Die Fraktion GRÜNE prowil stellte einen Antrag bezüglich Verwendung des Rechnungsüberschuss. «Der Rechnungsüberschuss der TBW (Unternehmenserfolg vor Abgaben) von Fr. 7‘910‘301.81 sei wie folgt zu verwenden: a) Abgaben an die Stadt (gemäss Abgabemodell) Fr. 3'092'000.00; b) Abgaben an die Stadt (zusätzlicher Sockelbeitrag) Fr. 1‘000‘000.00; c) Zusätzliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen der TBW Fr. 818‘301.81 sowie d) Bildung einer Vorfinanzierung zur Äufnung eines Fonds für Energiespar- und Förderbeiträge in Höhe von Fr. 3‘000‘000.00.» Dieser Fonds wurde von den Mitgliedern des Stadtparlaments in der Folge ausführlich diskutiert.

In der Abstimmung folgte das Stadtparlament dem Antrag des Stadtrats und der Geschäftsprüfungskommission und genehmigte die Jahresrechnung 2011 der Technischen Betriebe Wil (TBW).

Bezüglich Verwendung der Rechnungsüberschüsse ergab sich in den Abstimmungen Folgendes:

Die Abgaben an die Stadt in Höhe von Fr. 3'092'000.00 wurden gemäss dem ursprünglichen Antrag genehmigt.

Der Antrag der Fraktion GRÜNE prowil bezüglich zusätzlicher Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen der TBW in Höhe von Fr. 818‘301.81 und Bildung einer Vorfinanzierung zur Äufnung eines Fonds für Energiespar- und Förderbeiträge in Höhe von Fr. 3‘000‘000.00 unterlag in der Gegenüberstellung dem Antrag des Stadtrats und der Geschäftsprüfungskommission. Dieser obsiegende Antrag bezüglich zusätzlicher Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen der TBW in Höhe von Fr. 3‘818‘301.81 wurde sodann grossmehrheitlich angenommen.

Der Zusatzantrag der Geschäftsprüfungskommission, wonach auf Mobilien und Hochbauten keine zusätzlichen Abschreibungen vorzunehmen seien, sondern der zur Verfügung stehende Betrag für zusätzliche Abschreibungen von Anlagegütern zu verwenden sei, wurde ebenfalls grossmehrheitlich angenommen.

Abschliessend stellte das Stadtparlament fest, dass diese Beschlüsse gemäss Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unterstehen.

- Bericht und Antrag des Stadtrats
- Berichterstattung der GPK 
 
 
 

Der allgemeine Gemeindehaushalt der Stadt Wil schliesst bei Ausgaben von 107'385'296 Franken und Einnahmen von 111'037'269 Franken mit einem Einnahmeüberschuss von 3,652 Millionen Franken ab. Der Voranschlag rechnete bei einem Steuerfuss von 124 Prozent mit einem Ausgabenüberschuss von 0,661 Millionen. Folglich resultiert eine Besserstellung um 4,313 Millionen Franken.

Das Stadtparlament folgte dem gemeinsamen Antrag des Stadtrats und der Geschäftsprüfungskommission und genehmigte die Jahresrechnung 2011 der Stadt Wil.

Bezüglich Verwendung des Rechnungsüberschuss der Stadt Wil von 3'651'973 Franken beschloss das Stadtparlament gemäss gemeinsamem Antrag des Stadtrats und der Geschäftsprüfungskommission zusätzliche Abschreibungen von Fr. 2'462'118.50 sowie eine Zuweisung an das Eigenkapital der Stadt Wil in Höhe von Fr. 1'189'854.50. Ein Antrag der FDP-Fraktion, diesen zweiten Teil in Höhe von Fr. 1'189'854.50 zur Vorfinanzierung des Bauprojektes «Sportpark Bergholz» zu verwenden, unterlag in der Gegenüberstellung dem ursprünglichen Antrag.

Abschliessend stellte das Stadtparlament fest, dass diese Beschlüsse gemäss Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unterstehen.

- Bericht und Antrag des Stadtrats
- Berichterstattung der GPK 
  
 
 

Zur Vorberatung des Geschäfts «Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum / Nachtrag» wurde eine nicht ständige Siebnerkommission unter dem Vorsitz der SVP-Fraktion bestellt. Die Kommission wird präsidiert von Klaus Rüdiger (SVP), als Mitglieder gehören ihr Ruth Frick (CSP; CVP-Fraktion), Reto Gehrig (CVP), Ruedi Schär (CVP), Marc Bachmann (FDP), Eva Noger (GRÜNE prowil) und Dario Sulzer (SP) an.

Zur Vorberatung des Geschäfts «Tagesstrukturen Schulen der Stadt Wil – Verlängerung Projektphase» wurde eine nicht ständige Siebnerkommission unter dem Vorsitz der FDP-Fraktion bestellt. Die Kommission wird präsidiert von Roman Habrik (FDP), als Mitglieder gehören ihr Christine Hasler (CVP), Roman Rutz (EVP; CVP-Fraktion), Juri Deffendi (SVP), Daniel Zäch (SVP), Luc Kauf (GRÜNE prowil) und Silvia Ammann (SP) an.

Zur Vorberatung des Geschäfts «Unicef-Label Kinderfreundliche Gemeinde» wurde eine nicht ständige Siebnerkommission unter dem Vorsitz der Fraktion GRÜNE prowil bestellt. Die Kommission wird präsidiert von Bruno Ressegatti (GRÜNE prowil), als Mitglieder gehören ihr Roland M. Bosshart (CSP; CVP-Fraktion), Christine Hasler (CVP), Patrik Lerch (SVP), Mario Breu (FDP), Jigme Shitsetsang (FDP) und Marianne Mettler (SP) an.
 
 
 

An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurde folgender parlamentarischer Vorstoss eingereicht:

• Interpellation Guido Wick, GRÜNE prowil – Preisgestaltung Biogas

Vizepräsident Michael Sarbach schloss die heutige Sitzung um 20.45 Uhr.



Eine ausführlichere Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen (sowie den einzelnen Voten wird in den nächsten Tagen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet.

25. April 2012

Volksinitiative «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» nicht zulässig

Gestützt auf ein rechtliches Gutachten hat der Stadtrat Wil die Volksinitiative «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» (Moratorium Wiler Süden) vom 23. Januar 2012 respektive 6. April 2012 als nicht zulässig erklärt.

Ein Initiativkomitee mit neun Personen hat am 23. Januar 2012 dem Stadtrat eine Volksinitiative mit dem Titel «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» (Moratorium Wiler Süden) eingereicht. Die Initiative fordert insbesondere, dass die Stadt Wil während der nächsten zehn Jahre nach der Anmeldung der Initiative keine Bauten für grössere Menschenansammlungen im Südquartier bewilligt.

In der Folge beauftragte die Stadt Wil Prof. Dr. Peter Hettich, LL.M., Rechtsanwalt, von der Universität St.Gallen mit der Erstellung eines Gutachtens zur Frage der Gültigkeit der eingereichten Volksinitiative. Zusammenfassend kommt der Gutachter zum Schluss, dass die Initiative insgesamt an diversen und gravierenden rechtlichen Mängeln leide, die eine Umsetzung im Einklang mit übergeordnetem eidgenössischem und kantonalem Recht als nicht möglich erscheinen lassen. Die Initiative sei daher als unzulässig zu erklären.

Der Stadtrat hat von diesem Gutachten Kenntnis genommen und dem Initiativkomitee Gelegenheit geben, dazu Stellung zu nehmen. Das Initiativkomitee reichte in der Folge ein in einzelnen Belangen neu formuliertes Initiativbegehren ein, welches vom Stadtrat wiederum Prof. Dr. Hettich zur Prüfung unterbreitet wurde. Dieser kam zum Schluss, dass die vorgenommenen Änderungen nicht ausreichend seien, um die Initiative als rechtsgültig erscheinen zu lassen. Die Initiative sei also mangels Umsetzbarkeit nach wie vor als ungültig zu erklären.

Der Stadtrat teilt die Schlussfolgerungen des Gutachtens und der Ergänzung. Die Volksinitiative «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» vom 6. April 2012 wird als nicht zulässig erklärt.

25. April 2012

Referendums-Abstimmung zum Staatsstrassenprojekt Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse-Flawilerstrasse-Toggenburgerstrasse Wil zulässig

Die Regierung des Kantons St. Gallen hält in einer Antwort auf eine Einfache Anfrage fest, dass in Wil das fakultative Referendum zum Staatsstrassenprojekt Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse-Flawilerstrasse-Toggenburgerstrasse Wil wie durch Stadtrat und Stadtparlament vorgesehen durchzuführen ist – trotz negativer Stellungnahme des Stadtparlaments.

Kantonsrat Erwin Böhi aus Wil erkundigte sich Mitte März 2012 in einer Einfachen Anfrage an den Regierungsrat des Kantons St. Gallen nach der Zulässigkeit eines fakultativen Referendums gegen den negativen Beschluss des Stadtparlamentes betreffend des Staatsstrassenprojektes Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse-Flawilerstrasse-Toggenburgerstrasse Wil.

Die Regierung des Kantons St. Gallen hat diese Einfache Anfrage am 17. April 2012 schriftlich beantwortet: Gemäss der Gemeindeordnung der Stadt Wil unterstehen Beschlüsse des Stadtparlamentes über Stellungnahmen des Stadtrates zu Strassenbauten des Kantons dem fakultativen Referendum, wenn der Kostenvoranschlag 2'000'000 Franken überschreitet. Dies sei beim erwähnten Projekt der Fall, sodass in Wil das fakultative Referendum durchzuführen sei – und zwar unabhängig davon, ob die Stellungnahme des Stadtparlamentes positiv oder negativ ist oder das Stadtparlament auf eine Stellungnahme verzichtet hätte.

Der Stadtrat Wil hat diese Antwort des Regierungsrats zur Kenntnis genommen. Die Urnenabstimmung zum Staatsstrassenprojekt Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse-Flawilerstrasse-Toggenburgerstrasse Wil findet wie geplant am Sonntag, 17. Juni 2012, statt; zusammen mit der Abstimmung zur Vorlage Arbeitsintegration von Sozialhilfe empfangenden Personen.

25. April 2012

Referendumsfrist unbenützt abgelaufen

Die Referendumsfrist bezüglich des Projektes «Erneuerung/Neuanordnung Küche, Cafeteria, Eingang im Alterszentrum Sonnenhof» und bezüglich der Genehmigung der Vereinbarung über den Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Wil-Uzwil ist unbenützt abgelaufen.

Das Stadtparlament Wil genehmigte an seiner Sitzung vom 1. März 2012 unter anderem das Projekt «Erneuerung/Neuanordnung Küche, Cafeteria, Eingang im Alterszentrum Sonnenhof» und die Vereinbarung über den Kindes- und Erwachsenenschutzkreis Wil-Uzwil. Beide Vorlagen unterstanden dem fakultativen Referendum. Die Frist zur Ergreifung eines Referendums ist am 10. April 2012 abgelaufen. Innert der Referendumsfrist sind keine Unterschriften eingereicht worden. Damit sind beiden Vorlagen rechtskräftig.

25. April 2012

Zwei kantonale Vernehmlassungen

Der Stadtrat Wil wurde vom Kanton St. Gallen zu zwei Vernehmlassungen eingeladen – einerseits bezüglich Angebotsstandards für den öffentlichen Verkehr und andererseits zu den Anpassungen 2012 am kantonalen Richtplan.

Angebotsstandards für den öffentlichen Verkehr: Mit Blick auf das 5. öV-Programm 2014-2018 wurden für den Kanton St.Gallen bezüglich Buserschliessung Angebotsstandards erarbeitet. Diese definieren auf den jeweiligen Raum bezogen das angemessene öV-Angebot. Dabei ist das Siedlungsgebiet im Kanton St.Gallen in sechs Angebotsstufen eingeteilt. Die Stadt Wil und die Gemeinde Bronschhofen sind in der sogenannten Feinerschliessung Stufe 2 eingeteilt. Diese sieht vor, dass von Montag bis Samstag von 6 bis 20 Uhr für mindestens 70 Prozent der Bevölkerung im Viertelstundentakt eine Busverbindung zur Verfügung steht.

Grundsätzlich begrüsst der Stadtrat die Angebotsstandards. In seiner Stellungnahme bezieht er sich auf das heutige Stadtbussystem und das Wiler Abend-Taxi sowie deren Finanzierung und Bestellung, auf die Überprüfung der Minimalstandards von Stadt- und Regionalbuslinien und deren Betriebszeiten sowie auf die Erreichbarkeit der vom Kanton definierten Wirtschaftszentren St. Gallen, Zürich und Chur. Der Stadtrat hält zudem fest, dass nicht nur das Bus-, sondern auch das Bahnangebot betrachtet werden soll. Vor allem wird eine Aussage betreffend Anbindung der Stadt Wil an den Fernverkehr erwartet. Dabei weist der Stadtrat erneut auf die langjährigen Forderungen der Stadt Wil hin: je zwei Schnellzüge pro Stunde ab Wil Richtung Zürich und St.Gallen sowie der Erhalt einer der heutigen Direktverbindungen von St.Gallen über Zürich hinaus Richtung Bern mit Halt in Wil.

Anpassungen 2012 am kantonalen Richtplan St. Gallen: Der St.Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet, der Entwurf der Richtplan-Anpassung 2012 wurde der Stadt Wil vom Baudepartement des Kantons St.Gallen zur Stellungnahme unterbreitet. Von den vorgesehenen Änderungen ist die Stadt Wil nicht betroffen. Daher hat der Stadtrat Wil auf Anpassungsanträge im Rahmen der Vernehmlassung verzichtet.

25. April 2012

Ersatzwahl ins Wiler Stadtparlament

Erich Grob (CVP) hat per 20. April 2012 seinen Rücktritt aus dem Wiler Stadtparlament erklärt. Für ihn rückt Adrian Ruckstuhl (CVP) als neues Mitglied des Stadtparlaments nach.

An den Erneuerungswahlen des Stadtparlaments vom 28. September 2008 wurde Erich Grob (CVP) als Mitglied des Wiler Stadtparlament für die Amtsdauer 2009-2012 wiedergewählt. Er ist seit dem 1. Mai 2001 im Stadtparlament. Mit Schreiben vom 17. April 2012 hat Erich Grob seinen Rücktritt als Parlamentsmitglied per 20. April 2012 erklärt. Der Stadtrat hat von dem Rücktritt Kenntnis genommen. Er dankt Erich Grob für die geleistete Arbeit als Mitglied des Wiler Stadtparlaments und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Gemäss Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Urnenabstimmungen fungieren die nicht gewählten Kandidierenden einer Liste in der Reihenfolge der erzielten Stimmen als Ersatzmitglieder, die bei einem Rücktritt nachrücken. Aufgrund der Wahlliste «Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP)» der Parlamentswahlen vom 28. September 2008 hat Adrian Ruckstuhl 1‘279 Stimmen erzielt und ist nächstes wählbares Ersatzmitglied. Die Stadtkanzlei hat Adrian Ruckstuhl bezüglich einer Einsitznahme im Wiler Stadtparlament angefragt. Mit Schreiben vom 19. April 2012 hat er sich bereit erklärt, das Amt als Parlamentsmitglied im Wiler Stadtparlament für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 anzunehmen.

Der Stadtrat wird anlässlich seiner Sitzung vom 26. April 2012 die Ersatzwahl beraten und die Wahl von Adrian Ruckstuhl ins Stadtparlament feststellen. Adrian Ruckstuhl (CVP) wird an der gleichentags stattfindenden Parlamentssitzung erstmals Einsitz nehmen. Der Stadtrat wünscht ihm bereits jetzt viel Erfolg und Erfüllung in seinem neuen Amt.

25. April 2012

Ergebnisse der versuchsweisen Busbevorzugung am Knoten Tonhalle- und Konstanzerstrasse

Am Knoten Tonhallestrasse-Konstanzerstrasse wurde im Rahmen eines zweimonatigen Verkehrsversuches eine Busbevorzugung mittels einer Lichtsignalanlage geprüft. Nun liegen die Ergebnisse dieses Versuches vor, welchen die Stadt Wil gemeinsam mit dem kantonalen Tiefbauamt durchgeführt und mit einem externen Ingenieurbüro ausgewertet hat.

Der Strassenraum beim Einlenker von der Tonhalle- in die Konstanzerstrasse weist auf der Ostseite eine schmale Stelle auf. Insbesondere breite und lange Fahrzeuge können daher nicht ohne Weiteres kreuzen, wodurch der Verkehrsfluss ins Stocken geraten kann. Dies betrifft auch den öffentlichen Verkehr, sodass die Fahrplanstabilität der über diesen Knoten verkehrenden Buslinien beeinträchtigt wird. Im September 2011 wurde daher versuchsweise eine Lichtsignalanlage erstellt, um diese unbefriedigende Situation an diesem Knoten zu verbessern: Näherte sich ein Bus dem Knoten, schalteten zwei Ampeln auf Rot und hielten den Verkehr auf zwei der drei Knoten-Äste an, sodass der Bus die Kreuzung ohne Verzögerung passieren konnte.

Nach der Auswertung der Versuchsphase lässt sich festhalten, dass sich die Wartezeiten der Busse während des Lichtsignal-Einsatzes zwar verringerten – allerdings nur minimal. Der Zeitgewinn ist äusserst klein: Rechnet man den Tagesdurchschnitt aus, so liegt er pro Bus bei lediglich etwa drei bis vier Sekunden. Bezogen auf die Gesamtfahrzeit pro Linienkurs von zehn oder mehr Minuten ist diese sehr geringe Veränderung nicht spürbar. Der Stadtrat Wil hat von diesen Ergebnissen des Verkehrsversuchs Kenntnis genommen und wird das weitere Vorgehen prüfen.

25. April 2012

Tempo-30-Zone Hofberg/Gruben und Zonenerweiterung Hofbergstrasse

An seiner Sitzung im September 2008 genehmigte das Wiler Stadtparlament einen Kredit für die Einführung von acht Tempo-30-Zonen in der Stadt Wil. Sieben Zonen wurden umgesetzt, eine Zone ist noch ausstehend. Der Stadtrat hat das entsprechende Projekt für diese Zone genehmigt und einen Nachtragskredit gesprochen.

Das Stadtparlament hatte einen Gesamtkredit von 910‘000 Franken bewilligt. Für die bereits umgesetzten Zonen Oelberg, Neulanden, Waldau, Lindenhofquartier, Titlis, Südquartier, Bahnhof Süd wurden bis jetzt 643‘000 Franken aufgewendet und 145‘000 Franken für optionale Massnahmen zurückgestellt. Für die derzeit noch ausstehende Zone Hofberg/Gruben stehen noch 72‘000 Franken zur Verfügung, was für die vorgesehenen Massnahmen (Stelen, Fussgängernasen, Parkfeldnasen, vertikale Versätze und Markierungen von Parkfeldern) ausreicht.

Im Gesamtkredit waren sodann 50‘000 Franken enthalten für die Erweiterung der Zone Hofberg/Gruben um den Bereich Adlerplatz bis Untere Hofbergstrasse. Um eine effektive Temporeduktion zu erreichen, sind hier aufwendige bauliche Massnahmen nötig, wie Verkehrsversuche gezeigt haben. Das ausgearbeitete Projekt mit entsprechenden verkehrsberuhigenden Elementen wurde von der Kantonspolizei St. Gallen geprüft und für zweckmässig befunden. Im Wesentlichen sind die Einführung von Rechtsvortritt bei allen Einmündungen, die Entfernung der Trottoirüberfahrten und Anpassungen der Verkehrsknoten (rechtwinklige Einmündung) bei der Weierhof- und Weierwisenstrasse, eine Fahrbahnerhöhung bei den Einmündungen Bergtalweg und Weierwisenstrasse, Weiherhofstrasse, Stichstrasse, Hofbergstrasse Nr. 37-43 sowie 60 Zentimeter breite, graue Farbbänder entlang der Strassenränder im Abschnitt Weierwisen- bis Untere Hofbergstrasse zur optischen Fahrbahnverschmälerung vorgesehen. Weitere Optionen sollen erst umgesetzt werden, wenn mit den genannten Elementen keine ausreichende Temporeduktion erzielt wurde. Der Voranschlag für die geplanten Massnahmen zur Zonenerweiterung Hofbergstrasse geht von Gesamtkosten in Höhe von 120'000 Franken aus. Abzüglich der vorgesehenen 50‘000 Franken verbleibt ein erforderlicher Nachtragskredit von 70‘000 Franken für das Projekt «Einführung von Tempo-30-Zonen in der Stadt Wil».

Der Stadtrat Wil hat das Bauprojekt zur Einführung der Tempo-30-Zone Hofberg/Gruben inklusive der Zonenerweiterung Hofbergstrasse (Adlerplatz bis Untere Hofbergstrasse) genehmigt. Für das Projekt «Einführung von Tempo-30-Zonen in der Stadt Wil» hat er einen nicht teuerungsbedingten Nachtragskredit in der Höhe von 70‘000 Franken gesprochen.

Die blau eingefärbte Fläche entspricht der Tempo-30-Zone Hofberg/Gruben (D), der rot markierte Teil der Zonenerweiterung Hofbergstrasse.

25. April 2012

Informationen zu den Wahlen ins Stadt- und Schulratspräsidium sowie in den Stadt- und Schulrat den Parteien zugestellt

Mitteilungen des Konstituierungsrats der vereinigten Stadt Wil

Am 1. Januar 2013 startet die erste Amtsdauer der vereinigten Gemeinde Wil-Bronschhofen (2013 - 2016). Die St. Galler Kantonsregierung hat die notwendigen Wahlen auf den 23. September 2012 und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage festgelegt. Damit finden neben den Wahlen ins Wiler Stadtparlament auch die Wahlen ins Stadtpräsidium, ins Schulratspräsidium, in den Stadtrat und in den Schulrat am 23. September 2012 statt.

Der Stadtrat der vereinigten Gemeinde besteht aus der Stadtpräsidentin oder dem Stadtpräsidenten, der Schulratspräsidentin oder dem Schulratspräsidenten sowie drei weiteren Mitgliedern. Der Schulrat besteht neben der Schulratspräsidentin oder dem Schulratspräsidenten aus zehn weiteren Mitgliedern.

Die Parteien der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen wurden dieser Tage mit den Informationen zum Ablauf der Wahlen ins Stadt- und Schulratspräsidium sowie in den Stadt- und Schulrat der Stadt Wil (vereinigten Gemeinde Wil-Bronschhofen) bedient. Bei diesen Wahlen bildet die vereinigte Gemeinde Wil-Bronschhofen einen Wahlkreis; dies im Gegensatz zu den Parlamentswahlen mit zwei Wahlkreisen.

Wahlanmeldeschluss ist am 23. Juli 2012, bis spätestens 18.30 Uhr an diesem Tag müssen die unterzeichneten Wahlvorschläge der Parteien respektive der Kandidierenden bei der Stadtkanzlei im Rathaus Wil eintreffen. Die bereinigten Wahlvorschläge werden sodann am 2. August 2012 durch die Stadtkanzlei in den amtlichen Publikationsorganen der Stadt Wil veröffentlicht. Anschliessend erfolgen der Druck der Wahlunterlagen sowie deren Aufbereitung und Versand durch die VRSG. Gemäss amtlicher Zustellfrist müssen die Stimmberechtigten ihre Stimmausweise, die Wahlanleitung und die Stimmzettel spätestens bis am 31. August 2012 erhalten.

Wahltag ist der 23. September 2012. Da die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsidenten, die Schulratspräsidentin oder der Schulratspräsidenten sowie die drei weiteren Mitglieder des Stadtrats und die zehn weiteren Mitglieder des Schulrats im Majorzwahlverfahren gewählt werden, findet ein zweiter Wahlgang statt, wenn im ersten Wahlgang nicht alle Sitze besetzt werden können. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am Sonntag, 4. November 2012, durchgeführt.

Die Parteien der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen wurden dieser Tage mit einem Schreiben über den Ablauf der Wahlen ins Stadt- und Schulratspräsidium sowie in den Stadt- und Schulrat sowie über die zu beachtenden Termine informiert. Die entsprechenden Dokumente wurden zudem auf der Website der Stadt Wil im Bereich «Politik – Dienste» in der Rubrik «Abstimmungen/Wahlen» unter «Kommunale Wahlen» in digitaler Form bereitgestellt oder sind über den Logo-Direkt-Link auf der Startseite zu finden.

Allgemeine Informationen:

• Informationen zum Ablauf der Wahlen ins Stadtpräsidium, ins Schulratspräsidium, in den Stadtrat und in den Schulrat der Stadt Wil (vereinigte Gemeinde Wil-Bronschhofen) vom 23. September 2012 (1. Wahlgang)

Stadtpräsidentin/Stadtpräsident:

• Wahlvorschlag für die Erneuerungswahl der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016
• Erneuerungswahl der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016; Zustimmungserklärung zur Kandidatur

Mitglieder des Stadtrats:

• Wahlvorschlag für die Erneuerungswahl der drei weiteren Mitglieder des Stadtrates vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016
• Erneuerungswahl der Mitglieder des Stadtrates vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016; Zustimmungserklärung zur Kandidatur

Schulratspräsidentin/Schulratspräsident:

• Wahlvorschlag für die Erneuerungswahl der Schulratspräsidentin / des Schulratspräsidenten vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016
• Erneuerungswahl der Schulratspräsidentin / des Schulratspräsidenten vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016; Zustimmungserklärung zur Kandidatur

Mitglieder des Schulrats:

• Wahlvorschlag für die Erneuerungswahl der zehn Mitglieder des Schulrates vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016
• Erneuerungswahl der Mitglieder des Schulrates vom 23. September 2012 (1. Wahlgang) für die Amtsdauer 2013/2016; Zustimmungserklärung zur Kandidatur
  

18. April 2012

Ruhezeiten einhalten

Auch wenn der April für einige Tage nochmals seine kalte Schulter gezeigt hat: Die Frühlingstage locken auch viele Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtner nach draussen.

Die Stadt Wil bittet die Bevölkerung, aus Rücksicht auf die Nachbarschaft die Lärmschutzverordnung der Stadt Wil einzuhalten. Diese regelt unter anderem, dass mit Explosionsmotoren angetriebene Rasenmäher, Kreis- und Kettensägen und andere Gartengeräte nur in der Zeit von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 19.30 Uhr verwendet werden dürfen.

18. April 2012

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 2. April 2012 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Vogt-Dudli Urs und Esther, Bildfeldstrasse 44, Bronschhofen; Neubau eines 3-Familienhauses sowie Abbruch des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Unterer Rebweg 25, Parz. Nr. 1888

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat folgende Bauvorhaben genehmigt:

Kosmetik Zentrum Wil, Sandra Gasser, Alleestrasse 4, Wil; Freistehende Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Alleestrasse 4, Parz. Nr. 256

Mollet Christian und Anna, Fohrenbergstrasse 21, Aadorf; Erweiterung Vordach beim Attikageschoss des Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 2, Parz. Nr. 3361

18. April 2012

Arbeitsvergaben

Der Konstituierungsrat der vereinigten Stadt Wil hat Arbeitsvergaben für verschiedene Aufträge vorgenommen.

Planungsarbeiten öV-Konzept: Im Zuge der Gemeindevereinigung soll das Stadtbussystem Wil überprüft und gegebenenfalls neu organisiert werden. Neben einer neuen Beurteilung der Erschliessung der Bronschhofer Siedlungsgebiete sollen auch Veränderungen im übergeordneten öV-System berücksichtigt werden, beispielsweise die S-Bahn St.Gallen ab Dezember 2013 oder auch die zusätzliche Regionalbuslinie Wil–Schwarzenbach–Algetshausen–Uzwil. Generell soll die Linienführung der Stadtbus- und Regionalbuslinien sowie des Abendtaxi-Angebots in Wil und Bronschhofen auf Grund der bestehenden und erwarteten Verkehrsströme gestaltet und geplant werden. Die vereinigungsbedingte Überprüfung soll zeigen, wo oder wie unter den öV-Linien Optimierungen geschaffen werden können. Allfällige Angebotsanpassungen sollen ab dem Fahrplanwechsel Dezember 2013 eingeführt werden. Der Konstituierungsrat hat das Planungsbüro asa AG aus Rapperswil-Jona mit den Planungsarbeiten für Anpassungen und Optimierungen des öV-Systems beauftragt und dafür einen Kredit von 68‘200 Franken im Sinne eines Kostendachs genehmigt.

Zusammenführung GemDat: Im Departement Bau, Umwelt und Verkehr ist seit Jahren die Vollzugssoftware GemDat mit den Modulen Baubewilligung, Brandschutzkontrolle, Feuerungskontrolle, Tankkontrolle sowie Abwasserfakturierung im Einsatz. Die Gemeindeverwaltung Bronschhofen setzt die beiden GemDat-Module Baubewilligung und Abwasserfakturierung ein, Brandschutz- und Feuerungskontroll-Daten liegen in Bronschhofen beim vom Gemeinderat gewählten Kaminfeger Markus Wick. Die vereinigte Stadt ist per 1. Januar 2013 auf verlässlich migrierte, das heisst zusammengeführte Daten angewiesen. Der Konstituierungsrat hat den Auftrag für die Zusammenführung der beiden Datenstämme für 52‘067 Franken an die GemDat Informatik AG aus St. Gallen vergeben. Darin eingeschlossen ist die Erweiterung der Lizenzen infolge der höheren Einwohnendenzahl. Die jährlich wiederkehrenden Mehrkosten betragen 3‘834 Franken.

Erweiterung des zentralen Telefoniesystems: Das heutige Gemeindehaus Bronschhofen wird im Zuge der Gemeindevereinigung ab 1. Januar 2013 durch das Departement Bau, Umwelt und Verkehr genutzt, zusätzlich werden die städtischen Informatik-Dienste dort domiziliert sein. Dieser Verwaltungsstandort ist bereits an das an das Wiler Glasfasernetz angeschlossen, nun soll noch der Anschluss an das zentrale städtische Telefoniesystem folgen. Zugleich soll auch der Ebnet-Saal Bronschhofen in dieses Telefonie- und Datennetz eingebunden werden. Für die beiden Anschlüssen «Gemeindehaus» und «Ebnet-Saal» Bronschhofen hat der Konstituierungsrat einmalige Kosten von 41‘072 Franken bewilligt. Die entsprechenden Aufträge wurden an die Firma Business Sunrise GmbH Kloten sowie die Firma Elektro Bollhalder aus Bronschhofen vergeben. Die jährlich wiederkehrenden Kosten von rund 3‘067 Franken werden ab 2013 in den in den Voranschlag unter den Informatik-Kosten eingestellt.

18. April 2012

Stadtparlament Wil: Sitzungskalender 2013 festgelegt

Das Präsidium des Stadtparlaments Wil hat die Daten der Parlamentssitzungen für das Jahr 2013 wie folgt festgelegt:

• Donnerstag, 10. Januar 2013
• Donnerstag, 31. Januar 2013
• Donnerstag, 7. März 2013
• Donnerstag, 25. April 2013
• Donnerstag, 23. Mai 2013
• Donnerstag, 6. Juni 2013
• Donnerstag, 4. Juli 2013
• Donnerstag, 29. August 2013
• Donnerstag, 26. September 2013
• Donnerstag, 7. November 2013
• Donnerstag, 5. Dezember 2013
• Donnerstag, 9. Januar 2014

Die Sitzungen des dannzumal 45 Mitglieder zählenden Stadtparlaments der vereinigten Stadt Wil werden weiterhin in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 in Wil durchgeführt. Die Sitzungen sind öffentlich und beginnen jeweils um 17 Uhr. Die Traktandenliste wird einige Tage vor der Sitzung im Internet unter www.stadtwil.ch aufgeschaltet. Gleichenorts wird am Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auch eine Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen aufgeschaltet und gleichzeitig per Communiqué an die Medien versandt.

4. April 2012

Einheitliches Baumpflegekonzept für die Stadt Wil

Die Stadt Wil ist für rund 1500 Einzelbäume auf öffentlichem Grund bei Schulen, Kindergärten und Sportstätten verantwortlich. Bislang waren je nach Standort der Bäume unterschiedliche Departemente für die Pflege zuständig; nun wurden die Verantwortlichkeiten beim Departement Bau, Umwelt und Verkehr zusammengefasst. Dabei kommt ein einheitliches Baumpflegekonzept zur Anwendung.

In den vergangenen beiden Wintern wurden alle Bäume auf öffentlichem Grund erfasst – insgesamt sind dies 1523 Stück. Die einzelnen Daten wie Standort, Baumart oder Höhe werden in einen Baumkataster übertragen. Dieser dient als Grundlage für ein Baumpflegekonzept und ermöglicht eine einheitliche, koordinierte sowie fach- und sachgerechte Baumpflege nach den Richtlinien des Bundes Schweizer Baumpflege. Die Stadtgärtnerei übernimmt die Betreuung und den Schnitt der Bäume, wobei sie insbesondere bei grossen Bäumen spezialisierte externe Baumpflegende beiziehen kann.

4. April 2012

Saisonschluss des Projektes «OSSO – offene Sporthallen am Sonntag»

Die offenen Sporthallen am Sonntag (OSSO) waren auch in der dritten Saison ein voller Erfolg. Durchschnittlich machten an jedem zweiten Sonntag des Wintersemesters über 70 Kinder Gebrauch vom kostenlosen Bewegungsangebot des Wiler Sportsekretariats.

Während bei den ersten Veranstaltungen der Saison die Turnanlage Klosterweg fast überrannt wurde, ging es nach den Sportferien etwas ruhiger zu und her. Dies hatte zum Vorteil, dass die Kinder vertieft etwas üben konnten und mehr Platz zum Spielen und Toben hatten. Dank der Aufteilung in eine Ballspielhalle und eine Bewegungslandschaft war für alle etwas dabei und die Primarschülerinnen und -schüler der Stadt Wil konnten ihren Bewegungsdrang nach Lust und Laune ausleben.

Gesamthaft wurden an den zehn OSSO-Nachmittagen 731 Besuche von gut 200 verschiedenen Kindern gezählt. Somit nahm jedes fünfte Wiler Primarschulkind an OSSO teil. Erfreulicherweise spricht das Angebot Mädchen und Knaben gleichermassen an. Bei der Klassenverteilung zeigt sich ein ähnlich ausgeglichenes Bild, wobei die Unterstufe etwas die Nase vorn hat. Das Leiterteam zeigte sich besonders erfreut darüber, dass es keine grösseren Verletzungen gab und die Stimmung in der Halle insgesamt sehr friedlich war.

Nach einer etwas längeren Sommerpause startet OSSO am 28. Oktober 2012 in die vierte und hoffentlich nicht weniger erfolgreiche Saison.

4. April 2012

Betriebs- und Gestaltungskonzept Toggenburgerstrasse soll vorgezogen werden

Das Projekt „Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse - Flawilerstrasse – Toggenburgerstrasse“ soll zeitlich mit dem Projekt Betriebs- und Gestaltungskonzept Toggenburgerstrasse verknüpft werden, und zwar zur Bevorzugung des öV, damit dieser zeitgerecht zum Bahnhof Wil gelangt und zur Aufwertung des Lindenhofquartiers.

Das Projekt „Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse - Flawilerstrasse – Toggenburgerstrasse“ ist für den öffentlichen Verkehr der Region Wil als Voraussetzung für den Ersatz der wegfallenden Bahnhalte Schwarzenbach und Algetshausen von erheblicher Bedeutung. Die Analyse der Parlamentsdebatte zu diesem Projekt zeigte auf, dass bei einem Hauptanliegen bei einer Mehrheit Konsens besteht, nämlich der Verknüpfung des Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) Toggenburgerstrasse mit dem Projekt Kapazitätsanpassung. Eine zeitliche Verknüpfung der Projekte BGK Toggenburgerstrasse und Kapazitätsanpassung hat den erheblichen Vorteil, dass zwei Hauptanliegen Rechnung getragen werden kann: Zum einen kann dank der unmittelbaren Umsetzung des Projektes BGK Toggenburgerstrasse im Anschluss an die Realisierung des Projekts Kapazitätsanpassung der öV so bevorzugt werden, dass dieser auch zeitgerecht zum Bahnhof Wil gelangt. Mit dem Vorziehen des BGK Toggenburgerstrasse kann zudem eine Aufwertung des Lindenhofquartiers beschleunigt werden.

Der Stadtrat beantragte daher beim Baudepartement des Kantons St. Gallen den Abtausch der Umsetzung des BGK Toggenburgerstrasse mit derjenigen des BGK Zürcherstrasse. Namentlich empfahl der Stadtrat, die Umsetzung des BGK Toggenburgerstrasse gegenüber dem BGK Zürcherstrasse vorzuziehen und insbesondere in direkter Abfolge nach der Realisierung der Kapazitätsanpassung Georg-Rennerstrasse - Flawilerstrasse – Toggenburgerstrasse vorzunehmen. Diese Priorisierung wird vom Tiefbauamt des Kantons St. Gallen unterstützt.

4. April 2012

Neuer Personenunterstand an der Bushaltestelle Neualtwil

Der Stadtrat genehmigte die Erstellung eines neuen Personenunterstands bei der Bushaltestelle „Neualtwil“ an der Hofbergstrasse. Die Bauarbeiten beginnen im Frühjahr 2012.

4. April 2012

Arbeitsvergabe durch den Stadtrat

Der Stadtrat hat den Einbau einer neuen Schliessanlage im Berufsbildungszentrum Lindenhof genehmigt.

Die Schliessanlage des Berufsbildungszentrums in der Schulanlage Lindenhof wird ersetzt. Sie kann nur noch schlecht gewartet und die Eintrittskontrolle nicht mehr gewährleistet werden. Der Stadtrat hat die Arbeiten für den Einbau der Schliessanlage im Berufsbildungszentrum Lindenhof für Fr. 59‘000.-- an die wb Wiler Beschläge AG, Wil vergeben.

4. April 2012

Kanton genehmigt Gestaltungsplan Höhenstrasse

Das Baudepartement des Kantons St. Gallen hat den Gestaltungsplan Höhenstrasse genehmigt. Der Gestaltungsplan Trottenweg, Parz. Nrn. 47 und 51, mit besonderen Vorschriften, genehmigt am 3. Februar 1984, wird aufgehoben. Der Baulinienplan Höhenstrasse, genehmigt am 19. August 1981, wird im Bereich des Gestaltungsplans Höhenstrasse aufgehoben.

4. April 2012

Stadtverwaltung, städtische Dienststellen und Betriebe: Öffnungszeiten über Ostern

Über die Ostertage gelten in der Stadtverwaltung und in städtischen Dienststellen und Betrieben teilweise spezielle Öffnungszeiten:

Stadtverwaltung:
Die Büros der Stadtverwaltung sind am Karfreitag und am Ostermontag jeweils den ganzen Tag geschlossen; bis und mit Donnerstag, 5. April 2012, und wieder ab Dienstag, 10. April 2012, gelten die normalen Büro-Öffnungszeiten (Montag, 8.00 bis 11.30 Uhr und 13.30 bis 18.30 Uhr; Dienstag bis Donnerstag, 8.00 bis 11.30 Uhr und 13.30 - 17.00 Uhr sowie Freitag, 8.00 bis 11.30 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr).

Schulverwaltung:
Die Schulverwaltung ist am Karfreitag und am Ostermontag jeweils den ganzen Tag geschlossen.

Bestattungsamt:
Bei Todesfällen ist der Pikettdienst telefonisch unter der Nummer 071 913 53 09 erreichbar.

Stadtbibliothek:
Am Donnerstag, 5. April 2012, ist die Bibliothek von 14.00 bis 17.00 Uhr geöffnet, am Ostersamstag, 7. April 2012, öffnet die Bibliothek ihre Türen von 9.00 bis 13.00 Uhr. Am Karfreitag, 6. April 2012, am Ostersonntag, 8. April 2012, und am Ostermontag, 9. April 2012, bleibt die Stadtbibliothek geschlossen. Ab Dienstag, 10. April 2012, gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten.

Technische Betriebe Wil:
Die Büros der Technischen Betriebe Wil (TBW) sind am Karfreitag und Ostermontag geschlossen.

In Notfällen oder bei Netzstörungen steht der Pikettdienst unter Telefon 071 911 05 06 zu Ihrer Verfügung.

Der thurcom-Shop ist am Karfreitag und Ostermontag geschlossen.

Tourist Info Wil:
Die Tourist Info bleibt von Karfreitag bis Ostermontag geschlossen.

4. April 2012

Verschiebungen der Abfall-Sammeltour über Ostern

Der Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid ZAB weist auf den feiertagsbedingten Verschiebungen der Abfall-Sammeltour und der Bio-Abfuhr über die Ostertage hin.

In der Abfallregion Wil Nord findet normalerweise die Abfall-Sammeltour am Freitag statt, während die Bio-Abfuhr jeweils am Montag Grünabfälle abholt. Während der Osterzeit fallen diese Sammeltouren indes auf Feiertage (Karfreitag und Ostermontag):

• Die Abfall-Sammeltour in der Abfallregion Wil Nord wird am Samstag, 7. April 2012, statt am Karfreitag, 6. April 2012, durchgeführt.

• Die Bio-Abfuhr in der Abfallregion Wil Nord vom Ostermontag, 25. April 2011, entfällt ersatzlos.

4. April 2012

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 19. März 2012 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Allenspach-Schrag Rolf und Gisela, Johann-Georg-Müllerstrasse 6, Wil; Fassadensanierung und Umbau Wohn- und Geschäftshaus sowie Versetzen Fassadenreklame auf dem Grundstück Johann-Georg-Müllerstrasse 6, Parz. Nr. 154

Metzger Benedikt und Forster Christina, Lettensteig 3, Wil; Erstellen eines 2-geschossigen Anbaus auf dem Grundstück Lettensteig 3, Parz. Nr. 2901

Star-Ciné AG, Bahnhofplatz 7, Wil; Betrieb des sunset filmfestivals im Juni/Juli 2012 bis 2015 mit Open Air Kino, Bar- und Gastronomiebetrieb auf dem Grundstück Churfirstenstrasse, Parz. Nr. 2697

Alex Hug AG, Gallusstrasse 20, Wil; Anbau eines Vordachs auf dem Grundstück Gallusstrasse 20, Parz. Nr. 288

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Marty-Ihle Philipp und Fabia, Grubenweg 2, Wil; 1. Projektänderung betreffend den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Traubenstrasse, Parz. Nr. 3457

Occasions Center Wil GmbH, St. Gallerstrasse 76, Wil; Montage und Änderung von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 78, Parz. Nr. 1698

THOMA Immobilien Treuhand AG, Bahnhofstrasse 13A, Amriswil; Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 79, Parz. Nr. 42

2. April 2012

Neuer Terminplan für die Realisierung des Sportparks Bergholz

Der Stadtrat Wil hat einen von der Implenia Generalunternehmung AG vorgeschlagenen neuen Zeitplan für die Realisierung des Sportparks Bergholz beraten und gutgeheissen. Nach diesem neuen Plan wird der Baustart vorverlegt, zudem wird die Bauphase kompakter zusammengestellt, sodass die Übergaben der einzelnen Anlageteile früher erfolgen können als geplant.

Konkret ist vorgesehen, mit allen Bergholz-Anlageteilen – ein Hallenbad mit Wellnessbereich, eine Eishalle, ein Freibad sowie ein Fussballstadion – bereits im August 2012 zu beginnen. Die Arbeiten sollen dann gestaffelt zwischen August und Dezember 2013 abgeschlossen werden. Gegenüber dem alten Zeitplan, der einen zweigeteilten Baubeginn im November 2012 respektive im April 2013 und Übergaben im März, Mai, August und Oktober 2014 vorgesehen hatte, ergibt dies eine zum Teil doch deutlich frühere Realisierung und Übergabe.

Im Detail sieht der Bau-Terminplan wie folgt aus: 
  

28. März 2012

Aufstockung des kantonalen Beitrags an die Fachstelle Integration der Stadt Wil

Der Kanton St. Gallen verfolgt im Rahmen seiner Integrationspolitik das Ziel, regionale Strukturen aufzubauen. Dafür richtete er auch in Wil eine regionale Zweigstelle für den Wahlkreis Wil zuzüglich der Gemeinde Kirchberg ein. Das Einzugsgebiet umfasst damit rund 79‘700 Personen. Geführt wird diese Zweigstelle durch die Fachstelle Integration der Stadt Wil. Sie arbeitet im Auftrag des Kantons St. Gallen mit regionalen Akteurinnen und Akteuren im Bereich Integration zusammen und unterstützt diese bezüglich Information und Beratung, Grundlagen- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Projekt- und Zusammenarbeit.

Die regionalen Aufgaben und Leistungen der Fachstelle Integration der Stadt Wil, welche gemeinsam mit dem Kanton verbindlich festgelegt werden, wurden bis 2011 mit einem jährlichen Beitrag von 49‘500 Franken abgegolten. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der regionalen Fachstellen wird dieser kantonale Beitrag ab 2012 auf 97‘745 Franken erhöht. Damit stehen der Fachstelle Integration der Stadt Wil ab 2012 zusätzlich 48‘245 Franken für die zu erbringenden Leistungen in der Region zu Verfügung.

Gemäss Kanton soll der erhöhte Betrag zur Aufstockung personeller Ressourcen verwendet werden. Der Stadtrat hat beschlossen, das Teilpensum des Integrationsbeauftragten der Stadt Wil, Felix Baumgartner, anzuheben und befristet bis 31.Dezember 2013 eine zweite Fachkraft mit rund 30 Stellenprozenten einzustellen. Damit steht der Stadt und Region Wil während der ganzen Woche eine kompetente Ansprechperson für Fragen rund um das Thema Integration zu Verfügung. Der Kanton hat von dieser Verwendung der zusätzlichen Gelder Kenntnis genommen und begrüsst sie.

28. März 2012

Wil nimmt an einer Studie zur Sicherheit in Schweizer Städten teil

Sicherheitsfragen sind für Städte und Gemeinden ein zentrales Thema. Deshalb hat der Schweizerische Städteverband eine Studie zu Veränderungen der Sicherheitslage in Schweizer Städten lanciert. Die Stadt Wil beteiligt sich als Pilotstadt an dieser Studie.

Ziel des Projekts ist es, Sicherheitsverantwortlichen in Städten und Gemeinden eine Übersicht über die zentralen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der urbanen Sicherheit der nächsten zehn bis zwanzig Jahre zu vermitteln. Dabei verfolgt das Projekt bewusst einen ganzheitlichen und präventiven Sicherheitsansatz. Das Spektrum reicht von gesellschaftlichen über technische Veränderungen bis hin zu naturbedingten Gefahren. Es geht also beispielsweise um Fragen, wie sich das Ausgeh- und Freizeitverhalten, städtebauliche Massnahmen, der Verkehr oder auch Klimaveränderungen auf die Sicherheit in Städten auswirken. Das Projekt zeigt zudem Handlungsansätze und Vorgehensvorschläge für gesamtheitliche städtische Sicherheitskonzepte auf.

Am Projekt «Sichere Schweizer Städte 2025» wirken 34 Städte und Gemeinden unterschiedlicher Grösse und aus verschiedenen Sprachregionen als Pilotstädte mit, unter ihnen Wil. Zusammen mit Biel, Chur, Thun, Zug, Aarau, Baden, Olten und Solothurn ist Wil in der Gruppe «mittlere Kernstädte» eingestuft.

Am 20. März 2012 hat eine Startveranstaltung zum Projekt in Bern stattgefunden, der Abschluss ist für das Frühjahr 2013 vorgesehen.

28. März 2012

Sperrung der Glärnischstrasse

Auf seiner Tournee mit dem aktuellen Programm «Passion Cirque» gastiert der Cirkus Knie vom 10. bis am 13. April 2011 in Wil auf der Allmend an der Glärnischstrasse. Aus Sicherheitsgründen bleibt die Glärnischstrasse während des Auf- und Abbaus des Zeltes und des Wagenpark sowie während des ganzen Gastspiels, das heisst vom Dienstag, 10. April 2012, ab 5.00 Uhr bis Samstag, 14. April 2012, um 7.00 Uhr gesperrt. Umleitungen werden vor Ort signalisiert.

28. März 2012

Dienstjubiläum

Am Sonntag, 1. April 2012, kann Helen Frehner ihr 20-jähriges Dienstjubiläum als Mitarbeiterin der Schulsozialberatung der Stadt Wil feiern. Der Stadtrat dankt Helen Frehner für ihre langjährige Diensttreue und wünscht ihr für die Zukunft weiterhin alles Gute.

11. März 2012

ThurVita AG: deutliches «Ja» in Wil und in Bronschhofen

Die Stimmberechtigten von Wil und von Bronschhofen hatten heute Sonntag, 11. März 2012, in getrennten Urnenabstimmungen über die kommunale Vorlage «Gründung und Beteiligung ThurVita AG» zu befinden. In beiden Gemeinden resultierte ein sehr deutliches «Ja».

Für eine Verbesserung der Zusammenarbeit im Altersbereich arbeiten Wil, Bronschhofen, Nieder-helfenschwil, Rickenbach und Wilen seit 2008 am Projekt «Kooperation im Alter». Es verfolgt das Ziel, bestehende ambulante, teilstationäre und stationäre Dienstleistungen in den Bereichen Betreuung und Pflege mit Blick auf den Kunden-Nutzen besser miteinander zu verknüpfen.

Gemeinnützige Aktiengesellschaft als Trägerin
Dafür soll eine gemeinnützige Aktiengesellschaft «ThurVita AG» gegründet werden, in welche die fünf beteiligten Gemeinden die Betriebe Alterszentrum Sonnenhof (Wil), Alters- und Pflegeheim Rosengarten (Bronschhofen) und Pflegezentrum Fürstenau (Zweckverband von Bronschhofen, Niederhelfenschwil, Wil) einbringen. Zudem werden die SPITEX-Dienste Wil und Umgebung integriert. Damit allerdings die Gründung der ThurVita AG vollzogen werden kann respektive damit die genannten Betriebe in die neue Aktiengesellschaft eingebracht werden und sich die Gemeinden an der AG beteiligen können, ist die Zustimmung der Stimmbürgerinnen und -bürger nötig.

Ja in Wil und in Bronschhofen
Heute Sonntag, 11. März 2012, fanden in Wil wie auch in Bronschhofen zwei Urnenabstimmungen zur Vorlage «Gründung und Beteiligung ThurVita AG» statt. Sowohl die Wiler als auch die Bronschhofer Stimmberechtigten stimmten dabei dem Projekt deutlich zu: In Wil legten 4040 Stimmbürgerinnen und -bürger ein «Ja» in die Urne, dies entspricht einem Ja-Stimmenanteil von 83,5 Prozent. In Bronschhofen betrug der Ja-Stimmenanteil 85,7 Prozent, 1042 Personen legten ein «Ja» in die Urne. Die Stimmbeteiligung in Wil betrug 43,7 Prozent, in Bronschhofen 42,8 Prozent.

Erfreuliches Resultat
Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen sind erfreut über diese sehr deutlichen Abstimmungsresultate und über die damit ausgedrückte Zustimmung zur Gründung der ThurVita AG und zur Gemeindebeteiligung daran. «Mit der Realisierung dieses Projektes können bedarfsgerechte, innovative Dienstleistungen aus einer Hand für die Stadt und Region Wil zur Verfügung gestellt werden. Durch die neue, zentrale Drehscheibe und die Zusammenführung aller Angebote kann der Kunden-Nutzen weiter gesteigert werden, zudem ergeben sich weitere Verbesserungen bei Koordination, Effizienz und Qualität der Dienstleistungen. Dies kommt nicht zuletzt auch dem Wunsch vieler älterer Menschen entgegen, einerseits möglichst lange zuhause wohnen zu können und andererseits im Alter gut betreut zu sein», so die Behörden beider Gemeinden.

Vorgesehen ist, dass die ThurVita AG am 1. Januar 2013 operativ wird. In einem Aktionärsbindungsvertrag übertragen die Gemeinden die Aufgaben der Altersbetreuung und -pflege der ThurVita AG; in Leistungsvereinbarungen wird konkret und detailliert definiert, welche stationären und ambulanten Leistungen die AG für die Gemeinden zu erbringen hat. Alleinige Aktionärinnen sind die beteiligten fünf Gemeinden; der Aktienanteil richtet sich nach den eingebrachten Leistungen. Die Stadt Wil wird rund 73,0 Prozent der Aktien halten, die Gemeinde Bronschhofen 16,5 Prozent. Infolge der Gemeindevereinigung addiert sich der Aktienanteil der vereinigten Stadt Wil auf 89,5 Prozent, zudem stehen der vereinigten Gemeinde zwei Sitze im ThurVita-Verwaltungsrat zu. (sk.)

Neben der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen beteiligen sich die St. Galler Gemeinde Niederhelfenschwil sowie die Thurgauer Gemeinden Rickenbach und Wilen am Projekt. Vorgesehen ist, dass die jeweiligen Stimmbürgerschaften dieser drei Gemeinden ebenfalls noch im ersten Quartal 2012 an der Urne respektive an einer Bürgerversammlung über die Gründung und Beteiligung ThurVita AG befinden.

7. März 2012

Volksinitiative « Quartierschulhaus-Initiative» zulässig

Der Stadtrat hat die Volksinitiative « Quartierschulhaus-Initiative» als zulässig erklärt. Die massgeblichen Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit der Materie sind gegeben.

Ein 15-köpfiges Initiativkomitee hat am 13. Dezember 2011 dem Wiler Stadtrat eine Volksinitiative mit dem Titel «Quartierschulhaus-Initiative» eingereicht. Das Initiativbegehren ist als allgemeine Anregung bezeichnet und lautet wie folgt: «Die Stadt Wil baut ein Primarschulhaus auf dem Grundstück Nr. 56 an der Grundstrasse.» Begründet wird das Begehren vom Initiativkomitee mit dem Umstand, dass Kinder das Recht hätten, zu ihrer eigenen Sicherheit eine Primarschule in ihrem Wohnquartier besuchen zu dürfen.

Der Stadtrat Wil hat die als allgemeine Anregung eingereichte Volksinitiative hinsichtlich ihrer Zulässigkeit überprüft. Ein Initiativbegehren ist dann rechtmässig, wenn der Gegenstand der Initiative im Zuständigkeitsbereich der Bürgerschaft liegt und das Initiativbegehren den Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit entspricht. Diese Kriterien sind nach Auffassung des Stadtrats beim vorliegenden Initiativbegehren erfüllt.

7. März 2012

Abstimmungssonntag 11. März 2012: Vorlagen sowie Urnenstandorte und -öffnungszeiten

Am kommenden Sonntag, 11. März 2012, findet in Wil die nächste Volksabstimmung statt. Dabei werden den Stimmberechtigten fünf eidgenössische und eine kommunale Vorlage vorgelegt, zudem wird die Erneuerungswahl des St. Galler Kantonsrats und der Mitglieder der St. Galler Regierung durchgeführt.

Folgende Vorlagen kommen zur Abstimmung:

Eidgenössische Vorlagen:
1. Volksinitiative vom 18. Dezember 2007 «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!»;
2. Volksinitiative vom 29. September 2008 «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)»;
3. Volksinitiative vom 26. Juni 2009 «6 Wochen Ferien für alle»;
4. Bundesbeschluss vom 29. September 2011 über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls») und
5. Bundesgesetz vom 18. März 2011 über die Buchpreisbindung (BuPG).

Kantonale Wahlen:
Erneuerungswahl des Kantonsrates und der Mitglieder der Regierung

Kommunale Vorlage:
Gründung und Beteiligung ThurVita AG

Vorzeitige Stimmabgabe: Die vorzeitige Stimmabgabe ist beim Stimmregisterführer, das heisst beim Einwohneramt im Rathaus in der Wiler Altstadt möglich. Stimmcouverts können am Donnerstag und Freitag vor dem Abstimmungssonntag während den ordentlichen Büroöffnungszeiten, das heisst am Donnerstag von 8.00 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr sowie am Freitag von 8.00 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 16.00 Uhr, eingereicht werden.

Stimmabgabe an der Urne: Für die persönliche Stimmabgabe an der Urne haben die Abstimmungslokale in der Stadt Wil am Abstimmungssonntag, 11. März 2012, von 10.00 bis 11.30 Uhr geöffnet. Abstimmungsurnen sind im Alleeschulhaus und im Rathaus aufgestellt.

7. März 2012

Baukostenabrechnung des Bürogebäude-Neubaus der Technischen Betriebe Wil TBW genehmigt

Die Baukostenabrechnung für den Neubau des Bürogebäudes der Technischen Betriebe Wil schliesst rund 61‘000 Franken über dem vom Stadtparlament bewilligten Baukredit, jedoch unterhalb des teuerungsbereinigten Kostenvoranschlag.

Das Stadtparlament hat an seiner Sitzung im November 2007 einem Baukredit von 5,87 Millionen Franken für den nach MINERGIE-Eco erstellten Neubau eines Bürogebäudes der Technischen Betriebe Wil TBW zugestimmt. Die Baukostenabrechnung weist nun Gesamtkosten von 5,93 Millionen Franken auf. Damit wurde der Nettokredit um rund 61‘000 Franken oder 1,0 Prozent überschritten. Dies liegt jedoch deutlich unter dem teuerungsbereinigten Kostenvoranschlag: Der Baupreisindex für Büroneubauten in der Ostschweiz erhöhte sich von Oktober 2007 bis Oktober 2009 von 120,3 auf 124,7 Punkte, was beim vorliegenden Bauprojekt möglichen teuerungsbedingten Mehrkosten von rund 214‘000 Franken entsprechen würde. Der Stadtrat hat die Baukostenabrechnung genehmigt und einen teuerungsbedingten Nachtragskredit von Fr. 61‘023.07 gesprochen.

7. März 2012

Busse als Bahnersatz auf der Bahnlinie Wil-Weinfelden

Infolge umfangreicher Bauarbeiten verkehren auf der Bahnlinie Wil-Weinfelden der Thurbo AG vom 26. März bis 27. September 2012 Busse als Bahnersatz. Dies hat auch Auswirkungen auf den Fahrplan.

Die Bahnlinie Wil-Weinfelden, welche von der Regionalbahn Thurbo AG betrieben wird, muss total umgebaut und saniert werden. Im Sommer 2012 werden der Gleisoberbau sowie die Stellwerk- und Barrierenanlagen ebenso erneuert wie die teilweise veralteten Publikumsanlagen, welche die Anforderungen der Reisenden und des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes nicht mehr erfüllen.

Für die umfangreichen Arbeiten muss die Bahnlinie vom 26. März bis 27. September 2012 vollständig für den Zugverkehr gesperrt werden. Während der rund sechsmonatigen Bauphase verkehren Busse als Bahnersatz im 20-Minuten-Takt in der Hauptverkehrszeit (Mo bis Fr jeweils von 6 bis 9 Uhr sowie von 16 bis 19 Uhr) respektive 20/40-Minuten-Takt während der übrigen Zeiten. Neben den Abfahrtsorten – in Wil halten die Busse an der Nordseite des Bahnhofgebäudes hinter den Taxiständen – ändern sich auch die Abfahrtszeiten sowie die Fahrzeiten, welche sich um rund 9 bis 12 Minuten auf neu 35 Minuten für die gesamte Strecke Wil-Weinfelden verlängert. Für Anschlüsse entstehen teilweise verlängerte Umsteigezeiten. Der Spezialfahrplan der Busse ist unter www.sbb.ch zu finden.

Die Thurbo AG bittet alle Reisenden für die Unannehmlichkeiten, welche mit dem Umbau verbunden sind, um Verständnis.

7. März 2012

Einbürgerungen: Amtliche Bekanntmachung und öffentliche Auflage

Der Einbürgerungsrat hat mit Beschluss vom 27. Februar 2012 folgenden Personen das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht Wil erteilt:

Curto Giancarlo, Gallusstrasse 66, geb. 25. Oktober 1959, italienischer Staatsangehöriger, und
Curto-Ionta Camilla, Gallusstrasse 66, geb. 1. März 1966, italienische Staatsangehörige,
- Curto Ivano, geb. 11. Januar 1994, italienischer Staatsangehöriger, und
- Curto Alina, geb. 17. Juli 2000, italienische Staatsangehörige

Maahsen Thomas, Neugrubenstrasse 46, geb. 5. Mai 1968, deutscher Staatsangehöriger, und
Maahsen-Taubert Anke, Neugrubenstrasse 46, geb. 23. April 1968, deutsche Staatsangehörige,
- Maahsen Julia, geb. 24. Juli 1995, deutsche Staatsangehörige, und
- Maahsen Lisa, geb. 31. Juli 1997, deutsche Staatsangehörige

Özonar Sema, Lindenstrasse 19, geb. 9. Juli 1989, türkische Staatsangehörige

Van den Weghe Wouter Kristiaan Paul, Buebenloostrasse 28, geb. 28. Oktober 1973, belgischer Staatsangehöriger, und
Vogt-Van den Weghe Beate, Buebenloostrasse 28, geb. 2. Februar 1977, deutsche Staatsangehörige,
- Van den Weghe Karolien Maria Annette, geb. 21. Juli 2008, belgische Staatsangehörige, und
- Van den Weghe Sophie Carola Pieternelle, geb. 26. Mai 2011, belgische Staatsangehörige

Die Dossiers der genannten Personen liegen von Freitag, 9. März 2012, bis Montag, 23. April 2012, bei der Stadtkanzlei im Büro 15 des Rathauses Wil an der Marktgasse 58, 9500 Wil, öffentlich auf.

Wer in der Stadt Wil stimmberechtigt ist, kann innert dieser Auflagefrist:

- Einsicht in die Dossiers nehmen;
- gegen den Beschluss des Einbürgerungsrates Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich und begründet beim Einbürgerungsrat (Rathaus, Marktgasse 58, 9500 Wil) einzureichen.

Die Einsprache ist gültig, wenn sie innert der Auflagefrist eingereicht wird und hinreichend begründet ist sowie keine Ausführungen enthält, die gegen das Verbot der Diskriminierung verstossen. Die Einsprache gilt als hinreichend begründet, wenn bezogen auf den Beschluss des Einbürgerungsrats dargelegt wird, dass:

a) Angaben in den Unterlagen des Auflagedossiers unvollständig oder unrichtig sind oder wegen neu eingetretener Tatsachen, die mit der gesuchstellenden Person in Zusammenhang stehen, zu ergänzen sind;
b) die Feststellung des Einbürgerungsrates, dass die Voraussetzungen an die Eignung erfüllt sind, unzutreffend ist.

7. März 2012

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 23. Februar 2012 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Calludrini Giacomo und Jeanette, Konstanzerstrasse 89, Wil; Ausbau des Dachgeschosses mit Dachaufstockung auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 89, Parz. Nr. 2700

Stiftung Kindertagesstätte Wil, St. Gallerstrasse 5, Wil; Neubau Kindertagesstätte auf dem Grundstück Neugruben, Parz. Nr. 56 (Baurecht-Nr. D20012)

Weber Herbert, Grubenstrasse 11g, Wil; Innenumbauarbeiten und Fassadenänderungen betreffend den Versammlungsraum auf dem Grundstück Zürcherstrasse 14a, Parz. Nr. 574

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat folgende Bauvorhaben genehmigt:

Hautle Paul und Monika, Traubenstrasse 5, Wil; Ersatz eines bestehenden Fensters durch eine Glasschiebetüre an der Ostfassade auf dem Grundstück Traubenstrasse 5, Parz. Nr. 2886

Winkler-Mattich Kurt und Annemarie, Am Oelberg 5, Wil; Umbau im Erdgeschoss auf dem Grundstück Am Oelberg 5, Parz. Nr. 2996

ME Pestalozzistrasse 15/17, c/o Mosimann Immobilien Treuhand AG, Friedtalweg 20, Wil; Fassadensanierung auf der Westseite auf dem Grundstück Pestalozzistrasse 17, Parz. Nr. 291

Ruckstuhl Johann, Von-Thurnstrasse 8, Wil; Montage einer Photovoltaikanlage auf der südwestlichen Dachseite auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 8, Parz. Nr. 1931

Siegenthaler Hans, chemin de la Dronde 13, Aire-la-Ville; 1. Projektänderung sowie Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage sowie Farb- und Materialkonzept auf dem Grundstück Obere Hofbergstrasse, Parz. Nr. 993

7. März 2012

Aushang der Tibet-Flagge

Am Samstag, 10. März 2011, wird auf dem Hofplatz Wil eine Tibet-Flagge aufgezogen. An diesem Datum wird der Gedenktag des tibetischen Volksaufstandes begangen.

Jedes Jahr wird am 10. März des tibetischen Volksaufstandes und dessen blutiger Niederschlagung von 1959 gedacht. Die internationale Solidaritätsaktion wird in der Schweiz von der überparteilichen parlamentarischen Gruppe für Tibet des National- und Ständerats unterstützt. Als Zeichen ihrer Verbundenheit hängen jedes Jahr über 100 Städte und Gemeinden in der Schweiz die tibetische Nationalflagge aus, so auch 13 Gemeinden im Kanton St. Gallen, unter ihnen Wil: Am 10. März wird auch in diesem Jahr im Sinne einer Solidaritätskundgebung vor dem Baronenhaus wiederum die Tibet-Flagge zusammen mit der Schweizer-, St. Galler- und Wiler-Fahne aufgezogen. (sk.)

27. November 2011

Abstimmungsergebnis «vorläufige Gemeindeordnung»

Sehr deutliches «Ja» zur vorläufigen Gemeindeordnung der Stadt Wil (SG)

Heute Sonntag, 27. November 2011, hatte die Stimmbevölkerung der vereinigten Gemeinde Wil-Bronschhofen an einer gemeinsamen Urnenabstimmung über die vorläufige Gemeindeordnung der neuen Stadt ab 2013 zu befinden. Bei einer Stimmbeteiligung von 43,7 Prozent wurde die neue «Verfassung» mit 5‘320 Ja- zu 712 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

Im bisherigen Prozess zur Vereinigung der beiden politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen zur neuen Stadt Wil (SG) wurden alle die Vereinigung betreffenden Abstimmungen noch getrennt durchgeführt und auch separat ausgezählt. Nicht so im heutigen Urnengang, in welchem die vom Konstituierungsrat erarbeitete vorläufige Gemeindeordnung der vereinigten Gemeinde zur Abstimmung gelangte: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Wil und von Bronschhofen hatten in einer gemeinsam ausgezählten Urnenabstimmung über die neue «Verfassung» der vereinigten Gemeinde zu befinden.

Diese vorläufige Gemeindeordnung regelt die Organisation der politischen Gemeinde Wil sowie die Rechte und Pflichten ihrer Organe und tritt auf den Start der vereinigten Gemeinde per 1. Januar 2013 in Kraft. Zugleich bildet sie insbesondere die Grundlage für die Parlaments-, Stadtrats- und Schulratswahlen im Herbst 2012 sowie für den Voranschlag 2013. Die vorläufige Gemeindeordnung gilt bis längstens Ende 2016.

Nur noch ein Resultat
Die insgesamt rund 14‘123 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der vereinigte Gemeinde Wil-Bronschhofen haben für diese Abstimmung gemeinsame Abstimmungsbroschüren und gemeinsame Stimmkarten erhalten. Die Stimmkarten aus Wil und Bronschhofen wurden nach der Urnenschliessung zusammengelegt und anschliessend durch ein gemeinsames, aus Wiler und Bronschhofer Mitgliedern bestehendes Stimmbüro ausgezählt. Somit gibt es nur noch ein gemeinsames Resultat, kein Bronschhofer und Wiler Ergebnis mehr.

Ja-Stimmenanteil von 88,2 Prozent
Insgesamt 6‘032 Stimmberechtigte haben ihre Stimme abgegeben, das entspricht einer Stimmbeteiligung von 43,7 Prozent. Mit 5320 Ja- zu 712 Nein-Stimmen hat die vereinigte Stimmbevölkerung die vom Konstituierungsrat vorgelegte vorläufige Gemeindeordnung sehr deutlich angenommen. Diese Stimmenzahlen entsprechen einem Verhältnis von 88,2 Prozent Ja- zu 11,8 Prozent Nein-Stimmen.

Der Konstituierungsrat zeigt sich erfreut über dieses deutliche Ergebnis: «Die vorläufige Gemeindeordnung bildet die Basis für die vereinigte Gemeinde Wil (SG) und liefert die Grundlage für die Tätigkeit ihrer Organe. Dass diese Basis von einer derart breiten Mehrheit der Stimmbevölkerung mitgetragen wird, ist sehr erfreulich», so Bruno Gähwiler und Daniel Meili, Präsident und Vizepräsident des Konstituierungsrats. (KR)

2. November 2011

Gemeinsame Wahlfeier für Ständerätin Karin Keller-Sutter sowie Nationalrätin Yvonne Gilli und Nationalrat Lukas Reimann

Bei den eidgenössischen National- und Ständeratswahlen vom Sonntag, 23. Oktober 2011, wurde Karin Keller-Sutter (FDP) in den Ständerat gewählt sowie Yvonne Gilli (Grüne) und Lukas Reimann (SVP) wurden für den Nationalrat wiedergewählt. Die Stadt Wil richtet für die drei Wiler Vertreterinnen und Vertreter in Bundesbern einen offiziellen Empfang und eine gemeinsame Wahlfeier aus.

Der Wiler Stadtrat gratuliert den drei Gewählten Karin Keller-Sutter, Yvonne Gilli und Lukas Reimann ganz herzlich zu ihren sehr guten Ergebnissen und möchte mit ihnen, mit verschiedenen geladenen Gästen und mit der ganzen Wiler Bevölkerung die Wahl in den Ständerat respektive die Wiederwahl in den Nationalrat feiern. Dazu veranstaltet die Stadt Wil am Sonntag, 13. November 2011, einen offiziellen Empfang und eine gemeinsame Wahlfeier mit einem öffentlichen Apéro.

Der Anlass beginnt um 15.00 Uhr und wird im Stadtsaal durchgeführt. Nach einer Begrüssung durch Stadtpräsident Bruno Gähwiler werden den Gewählten Grussworte überbracht. Für die passende, würdige musikalische Gestaltung des Anlasses ist die Stadtmusik Wil besorgt, für das leibliche Wohl aller Teilnehmenden dieser Wahlfeier steht ein feiner Apéro bereit. Der Stadtrat freut sich auf eine grosse Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die den drei Gewählten gratulieren.

3. November 2011

Traktandenliste und Beschlüsse der Stadtparlamentssitzung vom 3. November 2011

Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Die einzelnen Geschäfte sind in folgender Reihenfolge traktandiert:

Im Anschluss an die Sitzung des Stadtparlaments fand im Kleinen Saal der Tonhalle die Verabschiedung der aus dem Stadtparlament zurückgetretenen Mitglieder statt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Bericht zur Verabschiedung.

Eine Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen (Ausführliche Berichterstattung zur ganzen Sitzung sowie Kurzzuammenfassung zur ganzen Sitzung) wurde am Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und gleichzeitig per Communiqué an die Medien weitergeleitet.

26. Oktober 2011

Dreifache Wiler Vertretung in Bundesbern

Bei den eidgenössischen National- und Ständeratswahlen vom vergangenen Sonntag, 23. Oktober 2011, haben drei Personen aus Wil den Sprung nach Bundesbern geschafft respektive wurden in ihren Ämtern bestätigt: Der Stadtrat gratuliert Karin Keller-Sutter (FDP), die neu in den Ständerat gewählt wurde, sowie Yvonne Gilli (Grüne) und Lukas Reimann (SVP), die ihre Sitze im Nationalrat halten konnten.

Insgesamt 13 Wilerinnen und Wiler waren im Wahlkampf der vergangenen Wochen und Monate als Kandidatinnen und Kandidaten aktiv und damit in der Ausmarchung um einen Sitz im National- oder Ständerat angetreten. Dreien davon ist der Einzug in die Grosse respektive in die Kleine Kammer des eidgenössischen Parlaments gelungen:



Karin Keller-Sutter (FDP; amtierende Regierungspräsidentin des Kantons St. Gallen und seit 2000 Mitglied der St. Galler Regierung), wurde bei einem absoluten Mehr von 78'357 Stimmen mit 101'181 Stimmen im ersten Wahlgang in den Ständerat gewählt. Das entspricht einem Stimmenanteil von 65 Prozent.

       

Yvonne Gilli (Grüne; seit 2007 Mitglied des Nationalrats) wurde mit 27'585 Stimmen in ihrem Amt bestätigt, ebenso wie Lukas Reimann (SVP; seit 2007 Mitglied des Nationalrats), der mit 58'965 Stimmen wiedergewählt wurde.

Der Wiler Stadtrat gratuliert den drei Gewählten ganz herzlich zu ihren guten Ergebnissen und wünscht ihnen für die – erstmalige oder erneute – Ausübung ihrer ebenso ehren- wie anspruchsvollen Ämter in Bundesbern viel Energie und Schwung, aber auch viel Erfolg und Befriedigung.

26. Oktober 2011

Revision der Nutzungsplanung der Stadt Wil: erste Sitzung der Planungskommission

Am Montag, 24. Oktober 2011, traf sich die Planungskommission der Stadt Wil zur ersten Sitzung nach der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts und des kommunalem Richtplan. Diese Sitzung markierte den Auftakt der Arbeiten für die Revision der Nutzungsplanung der Stadt Wil.

Im Juni 2006 wurde in Wil das Projekt Stadtentwicklung als breit abgestützter Mitwirkungsprozess lanciert. Dabei wurde die auf Grundlagen von 1980 basierende Richtplanung der Stadt Wil, bestehend aus Orts-, Zentrums- und Verkehrsplanung, überarbeitet und den heutigen Rahmenbedingungen angepasst, um so eine für Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt gleichermassen nachhaltige Weiterentwicklung des attraktiven Lebensraums Wil sicherstellen zu können. Das Stadtentwicklungskonzept wurde vom Wiler Stadtrat am 10. September 2008 genehmigt und vom Stadtparlament am 5. Februar 2009 zustimmend zur Kenntnis genommen. Als erster Umsetzungsschritt wurden die planungsrelevanten Aspekte des Stadtentwicklungskonzepts in den behördenverbindlichen kommunalen Richtplan überführt. Dieser wurde am 17. März 2010 durch den Stadtrat erlassen und am 26. August 2010 vom Stadtparlament genehmigt.

Umfassende Revision grundeigentümerverbindlicher Reglemente
Stadtentwicklungskonzept und behördenverbindlicher kommunaler Richtplan bilden nun die Basis für eine umfassende Revision der Nutzungsplanung der Stadt Wil. Diese grundeigentümerverbindliche Nutzungsplanung besteht insbesondere aus Zonenplan, Baureglement und Schutzplan, welche zum grossen Teil vor rund 30 Jahren erarbeitet und zwischenzeitlich partiell angepasst wurden. Der Stadtrat hat im Januar 2011 die Projektorganisation und den in drei Phasen gegliederten Arbeitsablauf beschlossen: In der ersten Phase werden der Entwurf von Zonenplan, Baureglement und Schutzverordnung erarbeitet und ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt. In der zweiten Phase werden mit Blick auf die Gemeindevereinigung per 1. Januar 2013 die Nutzungsplanungen der Stadt Wil und der Gemeinde Bronschhofen zusammengeführt. In der dritten Phase schliesslich erfolgt das ordentliche Rechtsetzungsverfahren mit Auflage, Beschluss und Genehmigung.

Stadträtliche Planungskommission
Für die Erarbeitung der grundeigentümerverbindlichen Planungsinstrumente der Nutzungsplanung wird die stadträtliche Planungskommission beigezogen, um so eine fachlich und politisch ausgewogene Erarbeitung zu gewährleisten. Dieser Planungskommission gehören neben Stadtpräsident Bruno Gähwiler, Stadtrat Marcus Zunzer und Stadträtin Barbara Gysi auch Vertreterinnen und Vertreter der fünf Fraktionen des Wiler Stadtparlaments an. Weitere Mitglieder der Planungskommission sind Vertreter der Ortsgemeinde Wil, der Interessengemeinschaft IG Obere Bahnhofstrasse und der Altstadt sowie, mit Blick auf die Phase 2, auch zwei Vertreter der Gemeinde Bronschhofen. Als Mitglieder mit beratender Stimme ergänzen sodann ein Mitarbeiter des vom Stadtrat beauftragten Planungsbüro Strittmatter Partner AG, ein Vertreter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation ARGE des Kantons St. Gallen sowie Mitarbeitende des Departements Bau, Umwelt und Verkehr der Stadt Wil das Gremium.

Erste Sitzung
Am Montagabend, 24. Oktober 2011, fand die erste Sitzung der Planungskommission statt. Nach einer kurzen Einführung wurden die Schwerpunkte und die einzelnen Arbeitsphasen der Revision der Nutzungsplanung aufgezeigt. Anschliessend wurden Grundsätze für die Bearbeitung des Baureglements diskutiert und ein erster Entwurf mit verschiedenen Änderungen diskutiert.

26. Oktober 2011

OSSO startet bewegt in die dritte Saison

Das Angebot «OSSO» (Offene Sporthallen am Sonntag) startet nächsten Sonntag, 30. Oktober 2011, bereits in die dritte Saison und bietet Primarschülerinnen und Primarschülern aus Wil eine ideale Gelegenheit, sich zu bewegen und Spass zu haben. Die Erst- bis Sechstklässlerinnen sowie Erst- bis Sechstklässler können jeden zweiten Sonntagnachmittag von 13.30 bis 16.30 Uhr in der Turnanlage Klosterweg kostenlos an OSSO teilnehmen.


Bei diesem Angebot des Sportsekretariats der Stadt Wil können sich Mädchen und Knaben nach Lust und Laune austoben und ihren Bewegungsdrang ausleben. Da alle Kinder, egal ob Erst- oder Sechstklässler, gemeinsam turnen und spielen, werden ganz nebenbei auch ihre sozialen Fähigkeiten gefördert. Die eine Halle wird jeweils für Ballspiele wie Fussball oder Unihockey genutzt, während die Bewegungslandschaft in der anderen Halle zum Klettern, Springen und Schwingen einlädt. Während einer kurzen Pause stehen den Kindern Apfelschnitze und Mineralwasser zur Verfügung.

Die elf OSSO-Veranstaltungen im vergangenen Winter waren sehr erfolgreich, durchschnittlich nahmen 83 Kinder pro Nachmittag teil. Mit 53 Prozent aller Besuche hatten die Mädchen leicht die Nase vorn, insgesamt zeigt sich aber, dass das Angebot für beide Geschlechter attraktiv gestaltet wurde. Bei der Klassenverteilung zeigt sich ein ähnlich ausgeglichenes Bild, wobei die Erst- und Zweitklässler am häufigsten an OSSO teilgenommen haben. Gesamthaft haben 252 verschiedene Kinder die offenen Sporthallen besucht, dies entspricht einem Viertel aller Primarschulkinder der Stadt Wil.

Alle Wiler Primarschulkinder sind am Sonntag, 30. Oktober 2011, herzlich eingeladen OSSO kostenlos und ohne Anmeldung zu besuchen. Nach der ersten Veranstaltung werden die Hallen der Turnanlage Klosterweg im Zweiwochenrhythmus an neun weiteren Sonntagen geöffnet sein. Das Leiterteam freut sich auf neue und bekannte Gesichter und auf abwechslungsreiche Nachmittage.

Daten OSSO-Saison 2011/2012
So, 30.10.2011
So, 13.11.2011
So, 27.11.2011
So, 11.12.2011
So, 08.01.2012
So, 29.01.2012
So, 12.02.2012
So, 26.02.2012
So, 11.03.2012
So, 25.03.2012



Die Homepage www.stadtwil.ch/osso informiert über OSSO, das Leiterteam und zeigt Bilder von vergangenen OSSO-Nachmittagen.

26. Oktober 2011

Hip-Hop Workshop der Jugendarbeit Wil

Für Jugendliche, die sich fürs Rappen, Beatboxen, DJ‘ing oder für das Produzieren von Beats interessieren, organisiert die Jugendarbeit Wil am Samstag, 5. November 2011, einen Hip-Hop Workshop. Erfahrene Musiker geben wertvolle Tipps und verraten nützliche Tricks.

Der Workshop ist gratis und findet am Samstag, 5. November 2011, von 13 bis 17 Uhr im Jugendzentrum Obere Mühle an der Hofbergstrasse 3 in 9500 Wil statt. Anmeldungen nimmt die Jugendarbeit Wil unter der Mail-Adresse jugendarbeit@stadtwil.ch entgegen.

12. Oktober 2011

Stadtrat beantwortet zwei Petitionen zum Friedhof Altstatt

Am 17. Februar 2011 wurden im Namen der Tagsatzung der älteren Generation sowie der katholischen und evangelischen Landeskirchen zwei Petitionen mit insgesamt 1‘280 Unterschriften an den Stadtrat Wil eingereicht. Die Petitionen fordern eine teilweise Überdachung des Friedhofplatzes Wil als Witterungsschutz und eine teilweise Neugestaltung des Platzes mit Sitzgelegenheiten sowie einem rollstuhl- und rollatorgängigen Bodenbelag anstelle des heutigen Kieses.

Die Gesamtanlage des Friedhofs Altstatt in Wil folgt den Gestaltungsideen des 1994 initialisierten Projekts «Stadt des Friedens». Allfällige Veränderungen können die symbolhafte Gliederung des Friedhofs als besinnlichen Ort unterschiedlicher Religionen und Kulturen beeinflussen. Um gestalterischen Anforderungen gerecht zu werden, ist deshalb ein sorgfältiges Vorgehen erforderlich. Der Stadtrat hat die Petitionen positiv beantwortet und spricht sich dafür aus, eine Prüfung von gestalterischen Lösungsansätzen vorzunehmen. Diese soll Aufschluss liefern über die Machbarkeit und Zweckmässigkeit einer Überdachung im zentralen Platzbereich. Gleichzeitig sollen auch die Möglichkeit für zusätzliche Sitzgelegenheiten abgeklärt und eine teilweise Befahrbarkeit mit Rollatoren sowie Rollstühlen geprüft werden. Der Stadtrat ist bereit, dem Anliegen der Petitionen Rechnung zu tragen, indem er dem Stadtparlament via Voranschlag 2013 die Durchführung eines Studienauftrags an mehrere Architekten beantragen und dafür einen entsprechenden Betrag einstellen wird.

20. Juli 2011

Beteiligung der Stadt Wil an der Energieagentur St.Gallen

Die energiepolitischen Aktivitäten des Kantons St. Gallen sollen mit jenen von Gemeinden und anderen wichtigen Akteuren koordiniert und gebündelt werden. Dafür ist seitens des Kantons die Schaffung einer so genannten Energieagentur als kantonales Kompetenzzentrum für Energiefragen vorgesehen. Mit dieser Energieagentur erhalten die Bevölkerung und die Wirtschaft nach dem Ein-Schalter-Prinzip einen einfachen Zugang zu umfassenden Angeboten im Bereich der Energieförderung. Auch die öffentliche Hand profitiert: So wird beispielsweise der Kanton das kantonale Energieförderungsprogramm und das nationale Gebäudeprogramm von der Energieagentur abwickeln lassen. Weiter bildet die Energieagentur ein Dach, unter dem die Regionen und Gemeinden ihre bereits bestehenden oder geplanten energiepolitischen Aktivitäten umsetzen können. Sie können dies mit eigenem Personal durchführen oder der Energieagentur einen Auftrag erteilen.

Der Stadtrat hat sich für eine Beteiligung an der Energieagentur St.Gallen entschieden. Ziele sind eine koordinierte Energiepolitik und das Vermeiden von Doppelspurigkeiten, beispielsweise bei der Beratung in Energiefragen, bei der Gestaltung von Förderprogrammen, bei der Energiebuchhaltung oder auch bei der Unterstützung beim Erstellen von Energiekonzepten und beim Energiestadtprozess. Der Beitrag an die Energieagentur St. Gallen beträgt jährlich 26 Rappen pro Einwohnerin und Einwohner, für die Stadt Wil also rund 4‘500 Franken pro Jahr.

20. Juli 2011

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 4. Juli 2011 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Heuman Staffan, Frohe Aussicht 3, Oetwil am See; Neubau eines 3-Familienhauses sowie Abbruch des bestehenden Einfamilienhauses (Assek-Nr. 2073) auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 12, Parz. Nr. 1933

Hug Bruno, Dorfstrasse 26, Bollingen; Umbau und Erweiterung „Stadthaus Viktoria Wil“ auf den Grundstücken Dufourstrasse 5,7 und 9 sowie Johann-Georg-Müllerstrasse 2, Parz. Nr. 196, 197, 198 und 199

LARAG AG, Toggenburgerstrasse 104, Wil; Neubau einer Prüfhalle für LKW sowie einer Dieseltankanlage auf dem Grundstück Churfirstenstrasse 40, Parz. Nr. 496

Anlässlich der Sitzung vom 6. Juli 2011 genehmigte die Baukommission folgendes Bauvorhaben:

Ramadani Ramadan, Heinrich-Federerstrasse 5a, Wil; Umbau des bestehenden Wohnhauses (innere Gebäudestruktur, Aussenisolation, Fensteränderungen, Balkonanbau) auf dem Grundstück Wolfhaldenstrasse 11, Parz. Nr. 124

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Shabani Besnik und Nazife, Weststrasse 22, Wil; Fassadensanierung mit verputzter Aussenisolation auf dem Grundstück Weststrasse 22, Parz. Nr. 1253

Nydegger Marianne, Sonnenhofstrasse 3, Wil; Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Sonnenhofstrasse 5, Parz. Nr. 173

Müller-Larbig Hans Rudolf und Rita, Hofbergstrasse 38, Wil; Energetische Modernisierung sowie Verglasung des Wintergartens mit einer Faltschiebetüre auf dem Grundstück Hofbergstrasse 39, Parz. Nr. 1280

Therapeutische Wohngemeinschaft Hofberg, Obere Hofbergstrasse 34, Wil; Anbau eines Kaninchenstalles an eine bestehende Garage mit Schopf auf dem Grundstück Obere Hofbergstrasse 34, Parz. Nr. 1125

Dürmüller Marcel und Sonja, Neulandenstrasse 32, Wil; Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Neulandenstrasse 32, Parz. Nr. 1630

Baldegger Automobile AG Wil, Flawilerstrasse 31, Wil; Erweiterung Spenglerei / Fahrzeugaufbereitung sowie neue Taxi-Einstellplätze auf dem Grundstück Flawilerstrasse 31, Parz. Nr. 2147

Rodiag Olten AG, Belchenstrasse 18, Olten; Umbau Diagnostic Center im 1. Obergeschoss sowie Installation Kältemaschine auf dem Flachdach über dem 2. Obergeschoss auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 1, Parz. Nr. 613

13. Juli 2011

Erste Ausgabe des Info-Blattes «bergholz.aktuell»

Das vier- bis sechsmal jährlich erscheinende Info-Blatt «bergholz.aktuell» begleitet die Realisierung des Sportparks Bergholz und berichtet über den Projektfortschritt. Dieser Tage erscheint die erste Ausgabe.

Im November 2010, vor rund acht Monaten also, hat sich eine Mehrheit der Wiler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für den Bau eines neuen Sportparks Bergholz ausgesprochen und dafür an der Urne einen Kredit von brutto 57,539 Mio. Franken bewilligt.

Auch wenn im Bergholz noch keine Bagger aufgefahren sind, wurde seither in den Büros der Implenia Generalunternehmung AG und der K&L Architekten AG fleissig gearbeitet: Für ein Projekt in diesem Umfang sind viele Planungsarbeiten nötig. Über aktuelle Planungsarbeiten und den Fortschritt des Projektes sowie dereinst auch über die aktuellen Bauarbeiten zu informieren, dieses Ziel verfolgt die Stadt Wil mit dem Info-Blatt «bergholz.aktuell». Dieses Faltblatt erscheint vier- bis sechsmal jährlich und begleitet die Realisierung des Sportparks Bergholz.

In den nächsten Tagen wird die erste Ausgabe des «bergholz.aktuell» veröffentlicht. Es wird an Anwohnerinnen und Anwohner verteilt, zudem liegt es im Schriftenständer im Rathaus und beim Eingang zur Sportanlage Bergholz auf. Des Weiteren wird es auf der Website www.stadtwil.ch/bergholz in digitaler Form aufgeschaltet.

13. Juli 2011

Weniger Schulabgehende in staatlichen Brückenangeboten

Die Befragung aller Schulabgängerinnen und -abgänger zeigt, dass 2011 im Vergleich zum Vorjahr die Zahl jener Schulabgängerinnen und -abgänger zugenommen hat, welche eine Lehre mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis absolvieren werden. Die Zahl derer, die ein staatliches Brückenangebot nutzen oder in eine Privatschule eintreten, ist hingegen gesunken.

Die Beruf- und Laufbahnberatung und das Amt für Berufsbildung führen jährlich unter sämtlichen Schulabgängerinnen und -abgängern eine Umfrage zu ihren weiteren Plänen durch. Diese Zahlen ermöglicht es dem Bildungsdepartement, die Lehrstellensituation gegen Ende des Schuljahres zu analysieren und gegebenenfalls entsprechende Massnahmen zu planen und zu treffen.

Insgesamt 142 Jugendliche befragt
Mit Stichtag 27. Mai 2011 wurden in Wil insgesamt 142 Schülerinnen und Schüler des 9. Schuljahres der Volksoberstufe und der staatlichen Brückenangebote befragt (im Vorjahr: 148). Die Umfrage wurde in den Klein-, Real- und Sekundarklassen der Oberstufen Lindenhof und Sonnenhof sowie in den Sekundarklassen der Mädchensekundarschule St. Katharina durchgeführt.

Rund 65 Prozent absolvieren eine Lehre
Am Stichtag gaben 93 Schulabgängerinnen und Schulabgänger an, eine Lehre oder eine Attestausbildung zu absolvieren (65.5%; im Vorjahr 84 oder 57.4%), während 10 Jugendliche mit einem Praktikum, einer privaten Vorlehre, einer Privatschule oder einem Fremdsprachenaufenthalt eine private Lösung wählen (7.0%; im Vorjahr 21 oder 14.2%). Ein Berufsvorbereitungsjahr als staatliches Brückenangebot nutzen 5 der Befragten (3.5%; im Vorjahr 14 oder 9.5%), während 22 Jugendliche eine weiterführende Schule besuchen (15.5%; im Vorjahr 18 oder 12.1%). Von den 142 Schulabgängerinnen und -abgängern gaben am Stichtag 12 an, noch auf der Suche nach einer Lehrstelle zu sein (8.5%; im Vorjahr 8 oder 5.4%).

13. Juli 2011

Vergabe Backup-System

Der Stadtrat hat einen Auftrag zur Beschaffung eines neuen Backup-Systems für die Datensicherung an die Bechtle St. Gallen AG vergeben.

Ein wichtiger Bestandteil einer Unternehmung bzw. einer Verwaltung sind ihre Daten. Nebst dem Datenschutz gilt es, auf die Datensicherheit ein besonders grosses Augenmerk zu legen. Die Daten müssen jederzeit - auch in ausserordentlichen Situationen - vollständig zur Verfügung stehen. Weil die zu sichernde Datenmenge stetig ansteigt, ist das heutige Sicherungsprogramm an seine Grenzen gestossen. Der Stadtrat hat für die Beschaffung eines neuen Backup-Systems Fr. 65‘568.-- genehmigt und den entsprechenden Auftrag an die Bechtle St. Gallen AG vergeben.

13. Juli 2011

Einbau von Deckbelägen

In der Linden- sowie in der Glärnischstrasse wurden in den vergangenen Jahren Bauarbeiten für Kanalisation, Werkleitungen und Strassentragschicht durchgeführt. In den kommenden Tagen wird in diesen Strassen nun noch der Deckbelag eingebaut.

Lindenstrasse: Am 14. oder 15. Juli 2011 erfolgt in der Lindenstrasse der Einbau des Deckbelags.

Glärnischstrasse: In der Zeit zwischen dem 11. und 15. Juli 2011 werden in der Glärnischstrasse Vorbereitungsarbeiten und am 13. Juli 2011 Belagsfräsarbeiten durchgeführt. Der Einbau des Deckbelags erfolgt sodann in drei Etappen: Am 18. Juli 2011 vormittags die Strecke von der Autobahnbrücke bis zur Nelkenstrasse und nachmittags die Strecke von der Linden- bis zur Wiesenstrasse sowie am 19. Juli 2011 ganztägig das mittlere Stück, sprich die Strecke von der Nelken- bis zur Lindenstrasse.

Für den Belagseinbau werden zwei Tage ohne Niederschläge benötigt. Bei ungünstiger Witterung können sich die Arbeiten auf den jeweils nächsten Tag verschieben.

Während der Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen, während des Deckbelag-Einbaus sind die fraglichen Strassen jeweils komplett für Fahrzeuge gesperrt. Fussgängerinnen und Fussgänger werden um Vorsicht gebeten, denn: In einem ersten Schritt für den Einbau des Deckbelags wird ein schwarzes Haftmittel auf die Strasse und auf das Trottoir aufgesprüht, das sehr klebrig ist und mindestens während eineinhalb Stunden nach dem Aufspritzen nicht betreten werden sollte. Dieses Haftmittel hinterlässt auf Böden schwarze Flecken und lässt sich nur sehr schwer wieder entfernen.

11. Mai 2011

Projekt „gemeinsam voran“ für die Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen
Gemeinsame Medienmitteilung des Gemeinderates Bronschhofen und des Stadtrates Wil

Die Vernehmlassungsbeiträge zur Vorläufigen Gemeindeordnung sind ausgewertet. Das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf einer Vorläufigen Gemeindeordnung ist abgeschlossen. Die insgesamt 17 Beiträge wurden ausgewertet und die Vorläufige Gemeindeordnung in insgesamt 9 Punkten angepasst. Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen bedanken sich für die Unterstützung und aktive Mitwirkung.

Vorläufige Gemeindeordnung (PDF)
Zusammenfassung der Vernehmlassung zur Vorläufigen Gemeindeordnung (PDF)

Das kantonale Gemeindevereinigungsgesetz sieht für das Gemeindevereinigungsverfahren drei Phasen vor: Grundsatzabstimmung (Phase 1), Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss (Phase 2) und in der dritten Phase: Abstimmung über die vorläufige Gemeindeordnung, Wahlen in den Stadtrat, Schulrat und ins Stadtparlament sowie eine Bürgerversammlung zum ersten Voranschlag der vereinigten Gemeinde. Aktuell steht die Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss bevor. Sie soll am 3. Juli 2011 stattfinden.

Nächster Schritt: Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss
Nach den deutlich angenommenen Grundsatzabstimmungen in beiden Gemeinden im September 2009 bildete die Ausarbeitung des Vereinigungsbeschlusses einen wichtigen Meilenstein. Der Vereinigungsbeschluss wurde vom Gemeinderat Bronschhofen und vom Stadtrat Wil im August 2010 genehmigt. Das Stadtparlament Wil hat den Vereinigungsbeschluss am 10. Februar 2011 in 1. Lesung beraten und zuhanden der Stimmberechtigten zur Annahme empfohlen. Die 2. Lesung findet am 19. Mai 2011 statt. Die anschliessenden Urnenabstimmungen in den beiden Gemeinden erfolgen gleichzeitig. Vorgesehen dafür ist der 3. Juli 2011. Damit wird die Phase 2 ihren Abschluss finden.

Vorläufige Gemeindeordnung
Obwohl sich die Frage nach der Vorläufigen Gemeindeordnung erst in der 3. Phase stellt, haben der Gemeinderat Bronschhofen und der Stadtrat Wil bereits anfangs Februar 2011 den Entwurf einer Vorläufigen Gemeindeordnung für die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens freigegeben. Dies vor dem Hintergrund, dass vor der Volksabstimmung über den Vereinigungsbeschluss auch die Vorläufige Gemeindeordnung und deren Inhalte bekannt sein sollen und die interessierten Kreise sowie die Bevölkerung bereits die Möglichkeit erhalten haben, ihre Anregungen und Meinungen einfliessen zu lassen.

Inhaltlich stellt die Gemeindeordnung die „Verfassung“ einer Gemeinde dar. Sie regelt die Organisation der Gemeinde sowie die Rechte und Pflichten der Bürgerschaft, des Stadtparlaments sowie des Stadtrates resp. des Gemeinderates. Weil die vereinigte Gemeinde Wil mit Parlament organisiert wird, ist von Gesetzes wegen zuerst eine Vorläufige Gemeindeordnung zu erlassen. Diese Vorläufige Gemeindeordung ist innert 4 Jahren, also spätestens Ende 2016, durch eine vom neu gewählten Parlament beschlossene und von der Bürgerschaft angenommene, definitive Gemeindeordnung abzulösen.

17 Vernehmlassungsbeiträge
Das Vernehmlassungsverfahren wurde am 9. Februar 2011 eröffnet mit Frist bis Ende März 2011. Einbezogen wurden von beiden Gemeinden die Parteien, die Geschäftsprüfungskommissionen und die Schulräte, zudem das Präsidium und die Fraktionen des Stadtparlaments Wil, die Kirchgemeinden, die Korporationen der Gemeinde Bronschhofen, die Vereinskoordination Bronschhofen/Rossrüti, die Quartiervereine der Stadt Wil und die Ortsgemeinde Wil. Ausserdem ist auch die Bevölkerung von Bronschhofen und Wil eingeladen worden, sich vernehmen zu lassen. Insgesamt sind 17 Beiträge eingegangen. Diese erfreuliche Zahl spricht für das Interesse am politischen Geschehen und dem Willen zur Mitgestaltung in Bronschhofen und Wil.

Der Entwurf der Vorläufigen Gemeindeordnung ist auf breite Zustimmung gestossen. Die Stossrichtung, möglichst wenige Änderungen an den bestehenden Ordnungen von Bronschhofen und Wil vorzunehmen und über grundsätzliche Änderungen erst im Rahmen der Erarbeitung der definitiven Gemeindeordnung zu diskutieren, hat sich als richtig erwiesen.

Schwerpunkte der Vernehmlassungsbeiträge bildeten die notwendige Anzahl Unterschriften sowie die Sammelfristen für Referenden und Initiativen, die Einteilung in die Wahlkreise Bronschhofen und Wil für die Wahl der Mitglieder des Stadtparlaments, die Kompetenz zum Erlass von Gebühren und der Artikel über die Schulleitungen. Daneben wurden unter anderem die Anzahl Mitglieder des Stadtrates sowie die Einsetzung einer Vereinigungskommission thematisiert.

Insgesamt 9 Anpassungen
Aufgrund der Ergebnisse dieses Vernehmlassungsverfahrens ist der Entwurf der Vorläufigen Gemeindeordnung in 9 Punkten abgeändert worden. Geändert wurden insbesondere die Anzahl Unterschriften für die Einreichung einer Initiative. Im Vernehmlassungsentwurf vorgesehen waren 1‘100 Unterschriften – neu sollen es 1‘000 sein. Damit werden weniger Unterschriften notwendig sein als heute in der Stadt Wil alleine. Bezüglich der Kompetenz zum Erlass von Gebühren soll die geltende Regelung der Stadt Wil übernommen werden und der Artikel über die Schulleitungen wurde gestrichen. Beibehalten wurde die vorübergehende Einteilung der vereinigten Gemeinde in die beiden Wahlkreise Wil und Bronschhofen und der damit verbundenen, temporären Erhöhung des Stadtparlaments auf 45 Sitze. Dies in der Absicht, den Einwohnenden von Bronschhofen, vom Start der vereinigten Gemeinde an, eine angemessene Vertretung im Stadtparlament zu sichern. Ebenfalls beibehalten wurden die Fristen für das Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden und die Anzahl Mitglieder des Stadtrates. Die Idee einer Vereinigungskommission wurde dahingehend aufgenommen, als dass ab Sommer 2011 ein Beirat eingesetzt wird. Der Beirat soll sich aus politischen Vertretungen von Bronschhofen sowie Wil zusammensetzen, über die Umsetzung des Vereinigungsverfahrens auf dem Laufenden gehalten werden, Empfehlungen abgeben können und den Konstituierungsrat beraten.

Die Vernehmlassungsteilnehmenden werden in den kommenden Tagen über die Auswertung des Vernehmlassungsverfahrens sowie die angepasste Vorläufige Gemeindeordnung informiert. Diese Dokumente stehen hier zum Herunterladen bereit (Zusammenfassung der Vernehmlassung zur Vorläufigen Gemeindeordnung PDF). Die angepasste Vorläufige Gemeindeordnung (Vorläufige Gemeindeordnung PDF) wird anschliessend dem Kanton St. Gallen zur Vorprüfung eingereicht.

Übernächster Schritt: 1. Gemeinsame Abstimmung
Mit der Zustimmung zum Vereinigungsbeschluss am 3. Juli 2011 nimmt der Konstituierungsrat, dem sämtliche Ratsmitglieder von Bronschhofen und Wil angehören, seine Tätigkeit auf und wird die Vorläufige Gemeindeordnung im August 2011 formell zuhanden der Stimmberechtigten verabschieden. Über die Vorläufige Gemeindeordnung wird von Gesetzes wegen an der Urne abgestimmt, und zwar zum ersten Mal für Wil und Bronschhofen in gemeinsamer Auszählung. Ein möglicher Abstimmungstermin ist der 27. November 2011. Die Vorläufige Gemeindeordnung bildet die Basis für die Wahlen in das Stadtparlament sowie in den Stadt- und Schulrat, welche im September 2012 durchgeführt werden.

11. Mai 2011

Stadt Wil spendet 10‘000 Franken für die Opfer in Japan

Meldungen und Bilder über die Opfer und Verwüstungen des schweren Erdbebens und den Folgen in Japan beherrschen derzeit die Medien. Auch der Stadtrat Wil ist vom menschlichen Leid infolge der Naturkatastrophe zutiefst bewegt und hat daher an seiner Sitzung vom 28. April 2011 beschlossen, die im Voranschlag 2011 vorgesehenen Mittel von 10‘000 Franken für humanitäre Hilfe im Ausland vollumfänglich der Glückskette zugunsten der Opfer in Japan zu überweisen.

11. Mai 2011

Ersatzwahl ins Wiler Stadtparlament

Bruno Egli (FDP) hat per Ende April 2011 seinen Rücktritt aus dem Wiler Stadtparlament erklärt. Für Bruno Egli rückt Marc Bachmann als neues Mitglied des Stadtparlaments nach.

An der letzten Sitzung des Stadtparlaments vom 28. April 2011 wurde ein Rücktritt aus dem Stadtparlament bekannt gegeben:

Elf Jahre im Stadtparlament
Bruno Egli (FDP) ist seit dem 1. Mai 2000 im Wiler Stadtparlament und wurde in den Gesamterneuerungswahlen 2008 für die Amtsdauer 2009-2012 wiedergewählt. Mit Schreiben vom 28. April 2011 hat Bruno Egli seinen Rücktritt als Parlamentsmitglied per Ende April 2011 erklärt.

Der Stadtrat hat von dem Rücktritt Kenntnis genommen. Er dankt Bruno Egli für die geleistete Arbeit als Mitglied des Wiler Stadtparlaments und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Ersatzwahlen durchgeführt
Gemäss Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Urnenabstimmungen fungieren die nicht gewählten Kandidierenden einer Liste in der Reihenfolge der erzielten Stimmen als Ersatzmitglieder, die bei einem Rücktritt nachrücken.

Aufgrund der Wahlliste „FDP Wil – Wir Liberalen“ der Parlamentswahlen 2008 hat Marc Bachmann, Jahrgang 1968, 904 Stimmen erzielt und ist damit nächstes Ersatzmitglied. Mit Schreiben vom 2. Mai 2011 hat er sich bereit erklärt, das Amt als Parlamentsmitglied im Wiler Stadtparlament für den Rest der Amtsdauer 2009-2012 anzunehmen.

Erstmals am 19. Mai 2011
Marc Bachmann (FDP) wird an der Parlamentssitzung vom 19. Mai 2011 erstmals Einsitz nehmen. Der Stadtrat wünscht ihm viel Erfolg und Erfüllung in seinem neuen Amt.

11. Mai 2011

Baukostenabrechnung für die Einrichtung der Stadtbibliothek genehmigt

Die Baukostenabrechnung für die Einrichtung der Stadtbibliothek schliesst rund 31‘920 Franken unter dem vom Stadtparlament bewilligten Investitionskredit.

Im Rahmen der 2. Bauetappe des Hof zu Wil wurde die Stadtbibliothek an ihren neuen Standort, dem ehemaligen Brauhaus, verlegt. Für die Einrichtung der Stadtbibliothek hat das Stadtparlament Wil an seiner Sitzung vom 28. September 2006 einen Investitionskredit von Fr. 775‘000 genehmigt. Die Baukostenabrechnung weist nun Gesamtkosten von Fr. 743‘080.90 auf. Damit wurde der Nettokredit um Fr. 31‘919.10 oder 4,12 Prozent unterschritten. Der Stadtrat hat die Baukostenabrechnung genehmigt.

Die Baukostenabrechnung der Stiftung Hof zu Wil liegt noch nicht vor.

11. Mai 2011

Tiefbauarbeiten für Leitungserneuerungen vergeben

Im Bereich St. Gallerstrasse / Fürstenlandstrasse müssen Elektrizitäts- und Wasserleitungen ersetzt werden. Der Stadtrat hat die notwendigen Tiefbauarbeiten für rund 136‘140 Franken an die Firma Hüppi AG vergeben.

Im aktuellen Mehrjahresbauprogramm ist die Erneuerung der Wasserleitung in der St. Gallerstrasse im Abschnitt ab Wilerwald bis zum neuen Fürstenlandkreisel und in der Fürstenlandstrasse im Abschnitt ab Liegenschaft Gesni bis Fürstenlandkreisel vorgesehen. Ebenfalls ist die Erweiterung des Trassees der Elektrizitätsversorgung im Abschnitt ab Wilerwald bis Fürstenlandkreisel und die Neuverlegung der Erdgasleitung im Bereich Fürstenlandkreisel vorgesehen. Für die notwendigen Tiefbauarbeiten wurde vom Stadtparlament mit dem Voranschlag 2011 ein Kredit von total 146‘500 Franken bewilligt. Der Stadtrat hat die Tiefbauarbeiten für die Erneuerung der Werkleitungen für Elektrizität und öffentliche Beleuchtung sowie für die Wasserversorgung in der St. Gallerstrasse und Fürstenlandstrasse für 136‘139.50 Franken an die Firma Hüppi AG vergeben.

11. Mai 2011

Die innotour thurgau Roadshow macht Halt in Wil!

Seit Ende April ist die «Roadshow» der innotour thurgau in den grösseren Städten der Ostschweiz unterwegs. Präsentiert werden die energieeffizientesten Fahrzeuge, die heute auf dem Markt sind.

Mit der Unterstützung der Energiestadt Wil macht die Tour am Samstag, 14. Mai 2011, Halt in unserer Stadt. In der Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse kann sich die Bevölkerung von 13.00 bis 17.00 Uhr durch Fachleute über die ökoeffizientesten Fahrzeuge und Mobilitätskonzepte informieren lassen. Zu sehen sind neben Elektro-Bikes, -Rollern und e-Mobilen auch Familien- und Transportfahrzeuge. Alle Elektrofahrzeuge können Probe gefahren werden!

Informieren Sie sich an der innotour und staunen Sie, wie gross die Palette ökoeffizienter Fahrzeuge bereits ist.

4. Mai 2011

Die Freibäder Bergholz und Weierwise sind bereit!

Die beiden Wiler Freibäder Bergholz und Weierwise starten am Samstag, 14. Mai 2011, in die Sommersaison.

Für den Vorverkauf der Saisonkarten sind die Kassen von Mittwoch bis Freitag, 11. – 13. Mai 2011, jeweils von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Im vergangenen Sommer haben 2'168 Personen ein Saisonabonnement gelöst. Mit dem Saisonabonnement kann von einer unbeschränkten Anzahl Eintritten in beiden Freibädern profitiert werden und an heissen Sommertagen ist der direkte Zugang, ohne Wartezeiten, möglich. Bitte für die Erneuerung des Abonnements die Wiler Freizeitkarte mitbringen. Für Abo-Neulösungen wird ein Passfoto benötigt. Dieses kann auch direkt bei der Kasse gemacht werden. An den Freibadkassen ist nur Barzahlung in Schweizer Franken möglich.

Personelle Veränderungen
Nach fünf erfolgreichen Badesaisons haben Urs und Heidi Fischer die Anstellung im Freibad Weierwise auf Ende 2010 gekündigt. Das Departement Bildung und Sport dankt Urs und Heidi Fischer herzlich für den engagierten Einsatz. Auf Beginn der Saison 2011 wurden die Aufgabenbereiche Kiosk/Kasse und Badmeister personell getrennt. Für den Kiosk- und Kassenbereich sind Robert und Maria Obrist und für die Sicherheit am Wasser die Badmeister Daniel Schönenberger und Silvio Schnyder zuständig. Die neuen Telefonnummern lauten: Kasse/Kiosk: 071 914 45 05, Badmeister: 071 914 45 06.

Im Freibad Bergholz arbeitet wiederum das bewährte Team unter Leitung von Fritz Meier. Die Telefonnummern vom Bergholz lauten: Kasse: 071 923 29 16 und Badmeister: 971 923 29 15.

Attraktionen
Als Attraktionen sind verschiedene Spielnachmittage geplant, und es steht jeden Monat einmal am Freitag ein Nachtschwimmen auf dem Programm. Selbstverständlich wird im August für Kinder wiederum die beliebte Indianernacht organisiert. Weitere Attraktionen sind in Planung und werden auf der Infotafel und in den Medien bekannt gemacht.

Die Wassertemperaturen der beiden Freibäder sind ab Mitte Mai täglich aktualisiert abrufbar auf der Homepage der Stadt Wil www.stadtwil.ch.

Öffnungszeiten Freibad Bergholz :
Mai bis September: Montag bis Sonntag von 9.00 bis 20.00 Uhr
Mai bis September: Frühschwimmen Dienstag und Freitag ab 7.30 Uhr

Öffnungszeiten Freibad Weierwise:
Juni, Juli und August: Montag bis Freitag 8 bis 20 Uhr sowie Samstag und  Sonntag von 9 bis 20 Uhr
Mai und September: Montag bis Sonntag von 9 bis 19 Uhr

Eintrittspreise
Für die beiden Freibäder Weierwise und Bergholz gelten in der Badesaison 2011 die folgenden, seit Jahren unveränderten Eintrittspreise:

Einzeleintritt 
Kinder Fr. 2.-
Erwachsene Fr. 4.50

Tageseintritt 
Kinder Fr. 3.-
Erwachsene Fr. 6.50

12er-Karte 
Kinder Fr. 20.-
Erwachsene Fr. 45.-

Das 12er-Abo der Badesaison kann im Winter auch in der Eishalle verwendet werden.

Saisonkarte
Kinder Fr. 35.-
Jugendliche/AHV Fr. 50.-
Erwachsene Fr. 60.-

Beim gleichzeitigen Kauf von mehreren Saisonkarten wird ein Familienrabatt von 5 Franken pro Karte gewährt, wenn mindestens eine Erwachsenenkarte gelöst wird. Die Depotgebühr für die Karte beträgt 5 Franken.

4. Mai 2011

Verschiedene Arbeitsvergaben

Der Stadtrat hat für verschiedene Projekte Arbeitsvergaben vorgenommen.

• Schulmobiliar: An den Schulen der Stadt Wil werden jedes Jahr Ersatzbeschaffungen von Schulmobiliar getätigt, aktuell werden im Primarschulhaus Lindenhof verschiedene Klassenzimmer mit neuem Mobiliar ausgerüstet. Der Stadtrat hat den Auftrag für netto Fr. 45‘132.60 an die Firma Mobil Werke AG aus Berneck vergeben.

• Erneuerung von Werkleitungen: Im aktuellen Mehrjahresprogramm der Technischen Betriebe Wil (TBW) zur Erneuerungen von Werkleitungen für Elektrizität und Wasser sind Arbeiten in der unteren Hofbergstrasse (Abschnitt Hausnummer 5 bis Sunnerain) vorgesehen. Dabei werden insbesondere die Niederspannungs-, Hausanschluss- und Beleuchtungskabel erneuert, zudem werden die alte Wasser-Versorgungsleitung und verschiedene alte Grauguss-Hauszuleitungen ersetzt. Der Stadtrat hat die Tiefbauarbeiten für die Werkleitungs-Erneuerung im besagten Abschnitt der unteren Hofbergstrasse für Fr. 174‘635.75 an die Firma Hüppi AG aus Wallisellen vergeben.

• Kanalneubau: Im Bereich Rebhofweg und Ulrich-Hilberweg ist ein neuer Kanal zu erstellen. Der Stadtrat hat die notwendigen Ingenieurarbeiten, bestehend aus Projektierungs- und Bauleitungsarbeiten, für den Kanalneubau zum Gesamtbetrag von Fr. 46‘000.- an die Arbeitsgemeinschaft Huber+Gemperle, Wil, und Gruner+Wepf Ingenieure AG, Flawil, vergeben. Dabei entfallen insgesamt Fr. 25‘200.- auf die Projektierungs- und Fr. 20‘800.- auf die Bauleitungsarbeiten; vorbehalten bleibt die Projektgenehmigung durch den Stadtrat und das Stadtparlament.

• Kanalfernsehen: Rund 60 Kilometer unterirdische Gemeindekanäle für Abwasser gibt es in der Stadt Wil. Mittels periodischer Kanalfernsehaufnahmen wird ihr Zustand überprüft und ein so genannter Schadenkataster geführt. Dieser Kataster dient als konzeptionelle Grundlage für den Kanalunterhalt sowie für Sanierungen und Erneuerung von Kanälen, welche defekt sind oder nicht mehr den gewässerschutztechnischen Vorschriften entsprechen. Verteilt auf die Jahre 2011 bis 2014 sollen wieder Aufnahmen aller Wiler Kanäle gemacht werden. Der Stadtrat hat den Arbeiten für diese Kanalfernsehaufnahmen zu einem Gesamtpreis von Fr. 113‘783.65 an die Firma Hänni Kanalunterhalt AG aus Fällanden vergeben.

• Schulküche Oberstufe Sonnenhof: Eine Sanierung der Schulküche im Oberstufenschulhaus Sonnenhof ist dringend nötig: Küchenmöbel und Apparate sind veraltet und entsprechen aus hygienischer Sicht nicht mehr den heutigen Standards. Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Sanierung der Schulküche für Fr. 71‘591.95 an die Firma Keller Züberwangen AG aus Züberwangen vergeben. Um den Schulbetrieb nicht zu stören, sind die Sanierungsarbeiten in den Sommerferien 2011 vorgesehen.

4. Mai 2011

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 18. April 2011 genehmigte die Baukommission folgendes Bauvorhaben:

Alternative Bank Schweiz AG, Amtshausquai 21, Olten; Einbau eines Zwischenbodens in die bestehende Turnhalle des Geschäftshauses auf dem Grundstück Hubstrasse 22/24, Parz. Nr. 333

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Eric und Annagret Dahinden-Jaussi, Quellenstrasse 45, Wil SG; 1. Projektänderung betreffend Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach der Doppelgarage auf dem Grundstück Quellenstrasse 45, Parz. Nr. 1105

Schneider Baumanagement GmbH, Altenweg 8, Uitikon Waldegg; Fassadensanierung sowie Sanierung der Nasszellen und der Küche auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 32, Parz. Nr. 1969

Alfred und Corinne Rüegger, Ulrich-Röschstrasse 33, Wil SG; Anbau einer Balkonerweiterung auf dem Grundstück Ulrich-Röschstrasse 33, Parz. Nr. 2345

Otto und Maria Wick-Theodoridou, Wilbergstrasse 22, Wil SG; Anbau eines Abstell- und Veloraums auf dem Grundstück Wilbergstrasse 22, Parz. Nr. 1963

ME Wolfhaldenstrasse 4, c/o Willy Rohner AG, Bronschhoferstrasse 23, Wil SG; Balkonanbau auf der Westseite des Dachgeschoss auf dem Grundstück Wolfhaldenstrasse 4, Parz. Nr. 132

Technische Betriebe Wil, Speerstrasse 10, Wil SG; Erstellen eines neuen Zugangs für die Trafostation sowie Ergänzung einer Flusssteinmauer auf den Grundstücken Grubenstrasse 48/50/52/54/56/58/60, Parz. Nr. 3365

13. April 2011

«Fragen und Antworten» zum Projekt «gemeinsam voran»

Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung stellen sich Wilerinnen und Wiler,
Bronschhoferinnen und Bronschhofer Fragen, die ganz unmittelbar und konkret ihren
Alltag in ihrer Stadt, in ihrem Dorf, in ihrem Weiler betreffen. Der Stadtrat Wil und der
Gemeinderat Bronschhofen haben solche Fragen, die aus der Bürgerschaft an sie
herangetragen wurden, aufgegriffen und werden sie in dieser Rubrik in regelmässigen
Abständen beantworten. (GR/SR)

Gemeinsame Medienmitteilung des Stadtrats Wil und des Gemeinderats Bronschhofen

Rubrik «Fragen und Antworten» –Teil 9:

Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Beschulung in der Mädchensekundarschule St. Katharina?
Gemäss Ziffer 8 Abs. 3 des Vereinigungsbeschlusses werden Reglemente und Vereinbarungen der Politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen in den bisherigen Gemeindegebieten bis zum Vollzugsbeginn neuer Reglemente und Vereinbarungen angewendet, längstens jedoch drei Jahre seit Entstehung der neuen Politischen Gemeinde Wil. Der bestehende Schulvertrag zwischen der Politischen Gemeinde Wil und dem Kloster St. Katharina ist eine solche Vereinbarung. Er beinhaltet eine öffentliche Vollfinanzierung des St. Katharina für Schülerinnen mit Wohnsitz im bisherigen Gemeindegebiet Wil. Der bisherige Schulvertrag darf somit noch während dreier Jahre nach der Gemeindevereinigung angewendet werden, nicht länger. Solange er nicht ersetzt ist durch eine Neuregelung, gilt für Schülerinnen mit Wohnsitz im bisherigen Bronschhofen die bisherige Regelung: Sie besuchen das von ihnen freiwillig gewählte St. Katharina auch nach der Gemeindevereinigung weiterhin auf Kosten ihrer Eltern, nicht auf Kosten der neuen Stadt Wil.

Bislang erschienen:
Teil 1, 11. Februar 2011:
- Warum macht die Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen Sinn?
- Wer beschliesst über die Vereinigung von Bronschhofen und Wil?
- Was beinhaltet der Vereinigungsbeschluss?
Teil 2, 22. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Dorfkulturen?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?
Teil 3, 29. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
in der «neuen» Stadt Wil?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?
Teil 4, 16. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
- Wieso gehören sowohl Bär als auch Ammonschnecke ins neue Wappen der vereinigten Gemeinde?
Teil 5, 23. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Ortsplanung und die Verkehrsentwicklung?
Teil 6, 30. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf den Steuerfuss der neuen Stadt?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf das Angebot an Institutionen im Alters- und
Pflegebereich?
Teil 7, 6. April 2011:
- Warum wird ein Konstituierungsrat eingesetzt?
- Wie ist der Konstituierungsrat zusammengesetzt?
- Welche Aufgaben hat der Konstituierungsrat?
Teil 8, 13. April 2011:
- Nach der Annahme des Vereinigungsbeschlusses: Welche weiteren Schritte sind im Hinblick auf den
Start der vereinigten Gemeinde am 1. Januar 2013 nötig?
- Wie werden die Mitglieder des Stadtparlaments sowie des Stadt- und Schulrats für die neue,
vereinigte Stadt Wil gewählt?

28. April 2011

Zusammenfassung der Parlamentssitzung von Donnerstag, 28. April 2011

Jahresrechnungen 2010 der Technischen Betriebe Wil und der Stadt Wil genehmigt

Heute Donnerstag, 28. April 2011, hat das Stadtparlament die Jahresrechnung 2010 der Technischen Betriebe Wil und der Stadt Wil beraten und genehmigt. Zudem wurden der Geschäftsbericht 2010 sowie der Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse zur Kenntnis genommen und eine dringlich erklärte Interpellation behandelt. 

Sitzungsteilnahme: 35, und ab 17.15 Uhr 36, von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 1. Dringlich erklärte Interpellation Erwin Schweizer, CVP – «Wiler Haushalte ohne Atomstrom»:
Eine Mehrheit der Werkkommission sei der Meinung, dass die Technischen Betriebe Wil (TBW) als Umkehr des heutigen Modelles ihren Elektrizitätskunden künftig als Standard generell Energie aus erneuerbaren Quellen statt Atomstrom anbieten solle. In seiner Antwort hielt der Stadtrat fest, dass er sich dieser Modellumkehr nicht verschliesst und ein solches Modell vorsieht. Jede Kundin resp. jeder Kunde kann aber nach wie vor das gewünschte Modell frei wählen. Dadurch ergeben sich keine Veränderungen des bestehenden Preissystems. Der Stadtrat wird zudem für die öffentlichen Gebäude der Stadt Wil und die Strassenbeleuchtung sowie den Verbrauch der TBW ebenfalls Strom aus Wasserkraft mit Herkunftsnachweis verwenden. Mit diesen Massnahmen wird sich der Strommix der Stadt Will deutlich zugunsten eines höheren Anteils an Wasserkraft verändern. Der Interpellant zeigte sich mit der Antwort zufrieden. Auch in der anschliessenden Diskussion fand das Vorgehen des Stadtrates Unterstützung.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 2. Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse:
Der Stadtrat unterbreitete dem Stadtparlament einen Bericht zu den offenen und erledigten Vorstössen. Derzeit sind insgesamt 11 parlamentarische Vorstösse – 4 Motionen, 3 Postulate, 4 Interpellationen – anhängig; von Mitte März 2010 bis Mitte März 2011 hat der Stadtrat 14 parlamentarische Vorstösse – 3 Motionen, 1 Postulat, 8 Interpellationen, 2 Anfragen – erledigt. Das Stadtparlament nahm vom Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse sodann Kenntnis.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 3. Geschäftsbericht 2010:
Der Geschäftsbericht 2010 des Stadtrats zeigt auf, welche Themen und Projekte das vergangene Jahr in Wil besonders prägten. Er enthält zahlreiche Informationen, die in geraffter Form einen Einblick in die vielschichtige Arbeit von Behörden, Kommissionen und Verwaltung der Stadt Wil vermitteln. Der Stadtrat unterbreitete den Geschäftsbericht dem Stadtparlament jeweils zur Kenntnisnahme. Das Stadtparlament nahm vom Geschäftsbericht 2010 sodann Kenntnis.

Kurzzusammenfassung zum Traktandum 4. Jahresrechnungen 2010:
Die Rechnung 2010 der Stadt Wil schliesst bei Ausgaben von rund 97,90 Mio. Franken und Einnahmen von rund 99,33 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von gut 1,43 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Ausgabenüberschuss von 2,64 Mio. Franken. Damit ergibt sich eine Besserstellung von 4,07 Mio. Franken gegenüber dem Voranschlag. Die Rechnung der Technischen Betriebe Wil (TBW) 2010 sieht einen Rechnungsüberschuss von 7,95 Mio. Franken vor. Diese erfreulichen Ergebnisse unterbreitete der Stadtrat dem Stadtparlament, beantragte die Genehmigung der beiden Rechnungen und stellte Anträge zur Verwendung der Überschusse. All diesen Anträgen schloss sich die vorberatende Geschäftsprüfungskommission an. Letztlich hat das Stadtparlament die Rechnungen der TBW und der Stadt Wil sowie die vom Stadtrat beantragten Gewinnverwendungen genehmigt. Dabei wurde ein Antrag der SP-Fraktion, es sei 1 Mio. Franken des Rechnungsüberschusses der Stadt als Vorfinanzierung für einen städtischen Energiefonds zu verwenden, nach engagierter Debatte und Time-out abgelehnt. Ebenfalls unterlag ein Antrag der FDP-Fraktion, nach welchem die Zuweisung eines Teils des Überschusses in die Steuerausgleichsreserve statt in das Eigenkapital verlangt wurde. Angenommen wurde hingegen der Antrag Hürsch, CVP. Danach wird der Stadtrat eingeladen, im Budget 2012 die Förderung von zukunftsorientierten Energien und Effizienzmassnahmen (Sparmassnahmen) aufzunehmen. Zu diesem Zweck soll die Werkkommission mit dem Stadtrat die einzelnen Ziele und Massnahmen bis zum Budget 2012 konkretisieren.

Die Traktanden 5 bis 8 wurden nicht behandelt.

Kommissionsbestellung: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden die Mitglieder von einer nicht ständigen Kommissionen bekannt gegeben:
• Nicht ständige Siebnerkommission zur Vorberatung des Geschäfts «Neubau modulare Quartierprimarschule Nord»: Präsident Adrian Bachmann (FDP) sowie Roland M. Bosshart (CSP), Reto Gehrig (CVP), Erich Grob (CVP), Daniel Zäch (SVP), Guido Wick (GRÜNE prowil) und Silvia Ammann (SP) als Mitglieder dieser Kommission.

Parlamentarische Vorstösse: An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments werden keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht.

Bruno Egli, FDP, teilt den Rücktritt aus dem Stadtparlament mit.

Schluss der Sitzung: 20.45 Uhr

27. April 2011

Revision Nutzungsplanung Stadt Wil – Phase 1

Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 19. Januar 2011 die Projektorganisation und den Arbeitsablauf für die Revision der Nutzungsplanung genehmigt. Nun hat er für die Phase 1 dieser Revision die Leitung und Bearbeitung an die Firma Strittmatter Partner AG vergeben.

Aus einem breiten Mix unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse resultieren konkurrierende Nutzungsansprüche an den städtischen Raum. Es gehört zu den Aufgaben des Wiler Stadtrats, die unterschiedlichen öffentlichen und privaten Ansprüche abzuwägen und entsprechende Rahmenbedingungen und Leitplanken zu setzen. Ein Instrument hierfür ist die Nutzungsplanung, welche periodisch anzupassen und zu überarbeiten ist. An seiner Sitzung vom 19. Januar 2011 hat der Stadtrat die Projektorganisation und den Arbeitsablauf hierfür genehmigt.

Diese Revision Nutzungsplanung Stadt Wil ist in drei Phasen gegliedert, wobei der zeitliche Ablauf den Vereinigungsprozess Wil-Bronschhofen berücksichtigt: Phase 1: Entwurf von Zonenplan, Baureglement, Parkplatzreglement und Schutzverordnung der Stadt Wil bis und mit Mitwirkungsverfahren; Phase 2: Zusammenführung Zonenplan, Baureglement und Parkplatzreglement der Gemeinde Bronschhofen und der Stadt Wil; Phase 3: Ordentliches Rechtsetzungsverfahren mit Auflage, Beschluss und Genehmigung.

Für die Revision der Nutzungsplanung Stadt Wil hat das Stadtparlament mit dem Voranschlag 2011 einen Kredit von Fr. 300‘000.- für alle drei Phasen genehmigt. Für die Phase 1 hat der Stadtrat die Leitung und die Bearbeitung der Revision Nutzungsplan der Stadt Wil zum Preis von Fr. 166‘450.- an die Firma Strittmatter Partner AG aus St. Gallen vergeben; die Vergaben für die Phasen 2 und 3 erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt. (sk.)

26. April 2011

Traktanden der Stadtparlamentssitzung vom 28. April 2011

Am kommenden Donnerstag, 28. April 2011, findet ab 17 Uhr in der Tonhalle Wil die 25. Sitzung des Wiler Stadtparlaments in der Legislatur 2009–2012 statt. Insgesamt acht Geschäfte sind für die Sitzung traktandiert. Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.

Die Geschäfte sind wie folgt traktandiert:

Eine Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen der Behandlung der Traktanden wird am jeweiligen Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und gleichzeitig per Communiqué an die Medien weitergeleitet.

20. April 2011

Bibliotheksöffnungszeiten über Ostern

Über die Ostertage gelten für die Stadtbibliothek Wil besondere Öffnungszeiten.

Am Donnerstag, 21. April 2011, ist die Bibliothek von 14 bis 17 Uhr geöffnet, am Ostersamstag, 23. April 2011, öffnet die Bibliothek ihre Türen von 9 bis 13 Uhr. Am Karfreitag, 22. April 2011, am Ostersonntag, 24. April 2011, und am Ostermontag, 25. April 2011, bleibt die Stadtbibliothek geschlossen. Ab Dienstag, 26. April 2011, gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten. (sk.)

20. April 2011

Ruhezeiten einhalten

Auch wenn der April für einige Tage nochmals seine kalte Schulter gezeigt hat: Die aktuell zumeist warmen Frühlingstage locken viele Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtner nach draussen.

Die Stadt Wil bittet die Bevölkerung aus Rücksicht auf die Nachbarschaft darauf zu achten, dass gemäss Lärmschutzverordnung der Stadt Wil Gartenarbeiten mit Geräten mit Explosionsmotoren wie beispielsweise Rasenmähern, Ketten- oder Kreissägen jeweils nur in der Zeit von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 19.30 Uhr gestattet sind. (sk.)

20. April 2011

Verschiebungen der Abfall-Sammeltour in Wil Nord über Ostern

Während der Osterzeit werden die Sammeltouren in der Abfallregion Wil Nord um einen respektive um zwei Tage verschoben: Die Abfall-Sammeltour wird am Samstag, 23. April 2011, statt am Karfreitag, 22. April 2011, durchgeführt, die Bio-Abfuhr am Mittwoch, 27. April 2011, statt am Ostermontag, 25. April 2011. (sk.)

20. April 2011

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 4. April 2011 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

oliverjaeger AG, Hubstrasse 56, Wil; Sanierung und Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses sowie Heizungssanierung mit Einbau einer Luft/Wasser-Wärmepumpe auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 22, Parz. Nr. 1953

Stahl Martin und Karin, Meisenweg 9, Wil; Umbau des bestehenden Einfamilienhauses auf dem Grundstück Meisenweg 9, Parz. Nr. 2078

Holenstein Leo und Zurbrügg Willy, Kirchgasse 39, Wil; Neubau einer Dachgaube, Ersatz sämtlicher Fenster, Sanierung Dachgaube sowie Heizungsersatz mit Gas und thermischen Sonnenkollektoren auf dem Grundstück Kirchgasse 39, Parz. Nr. 873

Abbt Thomas und Catharina, Wilbergstrasse 20, Wil; Erstellen einer Sichtschutzanlage auf dem Grundstück Wilbergstrasse 20, Parz. Nr. 1694

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat folgende Bauvorhaben genehmigt:

Markus und Cornelia Meienhofer-Frei, Fürstenlandstrasse 79, Wil; Anbau eines unbeheizten Wintergartens auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 79, Parz. Nr. 1802

Martin Ehrbar und Katrin Wittausch Ehrbar, Klosterhügel 1, Wil; Anbau eines Velounterstandes sowie Fassadensanierung mit einer zusätzlichen Aussenisolation auf dem Grundstück Klosterhügel 1, Parz. Nr. 1405

Bruno und Marianne Sonderegger-Schibler, Hangweg 5, Wil; Anbau eines Wintergartens auf der Westseite sowie Erstellen eines Schwimmingpools auf der Ostseite auf dem Grundstück Hangweg 5, Parz. Nr. 2187

09.03.2011

«Fragen und Antworten» zum Projekt «gemeinsam voran»

Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung stellen sich Wilerinnen und Wiler, Bronschhoferinnen und Bronschhofer Fragen, die ganz unmittelbar und konkret ihren Alltag in ihrer Stadt, in ihrem Dorf, in ihrem Weiler betreffen. Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen haben solche Fragen, die aus der Bürgerschaft an sie herangetragen wurden, aufgegriffen und werden sie in dieser Rubrik in regelmässigen Abständen beantworten. (GK/SR)

Rubrik «Fragen und Antworten» – Teil 4:

Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Dorfkulturen?
Die Vereinigung betrifft vor allem Strukturen und organisatorische Fragen der politischen Gemeinden, nicht aber Aspekte des alltäglichen Zusammenlebens: Die jeweils unterschiedliche Stadt- respektive Dorfkultur von Wil, Bronschhofen und Rossrüti sowie der weiteren Weiler basiert auf dem gesellschaftlichen Engagement von Einwohnerinnen und Einwohnern, aber auch auf dem kulturellen und sportlichen Wirken von örtlichen Vereinen. Diese Vielfältigkeit ist erwünscht und fördert die lokale Identität. Die verschiedenen Kulturen können weiterhin gepflegt und gelebt werden; sie können dabei ihre Eigenständigkeit und ihre Traditionen behalten – gänzlich unabhängig von der Gemeindevereinigung.

Wieso gehören sowohl Bär als auch Ammonschnecke in das neue Wappen der vereinigten Gemeinde?
Kombinationen von bisherigen Wappenteilen sind heraldisch zulässig und machen auch für künftige Generationen die Vereinigung zweier vormals getrennter Gemeinden bildlich nachvollziehbar, indem aus beiden bisherigen Gemeindewappen einzelne Elemente zu einer neuen Einheit zusammengefügt werden. Damit bleibt im neuen Wappen die jeweilige Geschichte der ursprünglichen Gemeinden ersichtlich, welche sich in den bisherigen Wappen niedergeschlagen hat: Der Wiler Bär aus dem Wappen der Abtei St. Gallen ist seit dem 14. Jahrhundert belegt und hat im 16. Jahrhundert durch die Beifügung des V-doppio («W») seine heutige Gestalt erhalten. Der «Schneggenbund» wird 1525 erstmals urkundlich erwähnt. Kurze Zeit hiess sogar die Gemeinde Bronschhofen «Gemeinde Schneggenbund». An diesen alten Namen erinnert die goldene Ammonschnecke.

Die bisherigen Wappen gehen überdies nicht gänzlich verloren: Sie können als Orts- respektive Stadtwappen neben dem neuen Wappen der neuen, vereinigten Gemeinde Wil (SG) weiterverwendet werden.

Stadtrat Wil und Gemeinderat Bronschhofen


Bislang erschienen:
Teil 1, 11. Februar 2011:
- Warum macht die Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen Sinn?
- Wer beschliesst über die Vereinigung von Bronschhofen und Wil?
- Was beinhaltet der Vereinigungsbeschluss?

Teil 2, 22. Februar 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
   in der «neuen» Stadt Wil?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?

Teil 3, 1. März 2011:
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Möglichkeit zur politischen Mitsprache
   in der «neuen» Stadt Wil?
- Welche Auswirkungen hat die Vereinigung auf die Korporationen in Bronschhofen?

09.03.2011

Weiterer Schritt auf dem Weg zu einem Forum «Palliative Care Wil»

Die Arbeitsgruppe für Altersfragen der Stadt Wil hat eine Projektgruppe ins Leben gerufen, welche nun ein Konzept «Palliative Care Wil» ausarbeiten und die Grundlagen für den Aufbau eines Forums «Palliative Care Wil» schaffen soll.

Die so genannte «Palliative Care» beinhaltet die Pflege unheilbar Kranker sowie die Betreuung und Begleitung von Personen auf dem letzten Abschnitt ihres Lebensweges. In diesem Bereich sind in der Region Wil verschiedene Organisationen und Institutionen tätig. Um die Vernetzung dieser Angebote zu optimieren und damit das Gesamtangebot in der Region weiter zu verbessern, hatte die Arbeitsgruppe für Altersfragen (AGfAF) der Stadt Wil im Dezember 2010 Vertreterinnen und Vertreter dieser Akteure zu einem Anlass «Forum Palliative Pflege Wil» eingeladen.

Projektgruppe gebildet und beauftragt
Im Rahmen dieses Forums wurden nicht nur wichtige Kontakte geknüpft, sondern auch zahlreiche Anregungen sowie Fragestellungen gesammelt. Die AGfAF hat diese ausgewertet und nun eine Projektgruppe ausgewählter Fachpersonen der Spitalregion SRFT, der SPITEX-Dienste Wil und Umgebung, des Pflegezentrums Fürstenau, des Alterszentrums Sonnenhof, der Kantonalen Psychiatrischen Dienste Sektion Nord sowie einen Hausarzt-Vertreter gebildet. Diese Gruppe wurde damit beauftragt, einen ersten Konzeptentwurf «Palliative Care Wil» auszuarbeiten und der Arbeitsgruppe zu unterbreiten, und hat ihre Arbeit anfangs März aufgenommen. Weitere Organisationen wie Hospizgruppe Wil, Pro Senectute, Parteien, Brückendienst oder Palliative Care Ostschweiz werden punktuell zugezogen.

Koordination und Information als zentrale Ziele
Die Bevölkerung ist zwar für den Themenbereich Palliative Pflege sensibilisiert, kennt sie aber nur zum Teil. Oft fehlen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie eine optimale Koordination der Leistungen. Hier setzt das Projekt an, indem ein Forum zur Pflege des Netzwerkes, zur regionalen Zusammenarbeit und für den Wissenstransfer aufgebaut werden soll. Auch eine Einbettung in das kantonale Konzept wird angestrebt, wofür die bestehenden Strukturen zu erfassen sind. Ein weiteres sehr wichtiges Ziel schliesslich ist die umfassende Information nicht nur der Netzwerkpartner, sondern vor allem auch der Bevölkerung: Alle unheilbar kranken Menschen sollen in einem sinnvollen, zielführenden Umfang Palliative Pflege anfordern können und wissen, wohin sie sich dafür wenden können.

Arbeit Ende 2012 aufnehmen
Primäre Aufgaben der Projektgruppe sind zu Beginn ihr eigenes Vorgehen festzulegen, dann die Planung der Strukturen und Prozesse sowie die Priorisierung der Anliegen und Anforderungen, welche an die Palliative Care Wil gestellt werden. Als Grundlage für ihre Arbeit dienen insbesondere auch die Ergebnisse der Kick-off-Veranstaltung. Ein erster Entwurf des Konzeptes «Palliative Care Wil», das die Grundsätze der palliativen Pflege integriert, auch ethische Fragestellungen aufnimmt und auf das kantonale Palliativkonzept (noch in Arbeit) abgestimmt ist, soll bis im dritten Quartal 2011 vorliegen und im vierten Quartal 2011 mit allen Beteiligten umfassend diskutiert werden, damit das definitive Konzept mit Umsetzungsplan bis Mitte 2012 ausgearbeitet werden kann. Vorgesehen ist, dass das Forum «Palliative Care Wil» bis Ende 2012 seine Arbeit aufnimmt.

09.03.2011

Saisonschluss auf der Eisbahn Bergholz

Am Sonntag, 13. März 2011, geht die Saison der Eisbahn Bergholz mit einem verrückt-verspielten Schlusspunkt zu Ende. Die Saison-Bilanz bezüglich Anzahl Eintritte und Schlittschuhvermietungen fällt positiv aus.

Über 14‘000 Besucherinnen und Besuchern sowie 9‘000 Schlittschuhvermietungen wurden in der vergangenen Eis-Saison im Bergholz in Wil gezählt. Damit konnten die Zahlen der vorangegangenen Saison einmal mehr übertroffen werden. Das Sportsekretariat, im Departement Bildung und Sport verantwortlich für die Sportanlagen der Stadt Wil, sieht dafür verschiedene Gründe. So wurde im November im Rahmen einer nationalen Plakataktion auf den öffentlichen Eislauf aufmerksam gemacht. Zudem wurden die Bergholz-Öffnungszeiten über Weihnachten und Neujahr wiederum verlängert, was viele Besuchende anlockte.

Auch die vier Eisdiscos, welche wie im Vorjahr vom Team der Eishalle Bergholz und der Jugendarbeit Wil organisiert wurden, waren gut besucht. An der vierten Eisdisco Ende Februar konnten über 150 Tänzerinnen und Tänzer begrüsst werden. In der vergangenen Saison wurden zudem betreute Eislauf-Lektionen für die Schulen angeboten. Viele Wiler Lehrerinnen und Lehrer haben dieses Angebot genutzt, sodass zahlreiche Schulklassen auf dem Eis ihre Bahnen zogen.

Damit sich die Besuchenden auf der Eisbahn besser schützen können, standen in der nun zu Ende gehenden Saison erstmals Helme zur Verfügung. Dieses neue Angebot wurde geschätzt und rege benutzt.

Verrückt-verspielter Schlusspunkt
Zum Saisonende am Sonntag, 13. März 2011, bietet die Eisbahn Bergholz von 10.00 bis 16.30 Uhr etwas Besonderes an: Für alle Besucherinnen und Besucher – egal ob mit oder ohne Schlittschuhe – stehen diverse Angebote bereit. Neben dem gewohnten Schlittschuhlaufen können Interessierte unter fachlicher Anleitung des Eisstockvereins Frauenfeld das Eisstockschiessen erlernen. Ein anderer Teil der Eisbahn steht den Kindern zur Verfügung. Mit diversen Farben können sie im Rahmen eines Wettbewerbs das Eis bemalen oder ihre Geschicklichkeit überprüfen. Zudem lädt mitten auf dem Eisfeld eine Festwirtschaft zum Verweilen ein. Der Eintritt auf diese verrückt-verspielte Eisbahn ist kostenlos.

09.03.2011

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 21. Februar 2011 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Abbt Thomas und Catharina, Wilbergstrasse 20, Wil; Projektänderung betreffend Böschungsmauern aus Blocksteinen auf dem Grundstück Wilbergstrasse 20, Parz. Nr. 1694
Mc Donald’s Suisse Development Sàrl, Rue de Morges 23, Crissier; Erweiterung des Familienrestaurants im Bereich des bestehenden Wintergartens auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 154, Parz. Nr. 494
Bilderstore GmbH, Rorschacherstrasse 41, Altstätten; Aufstellen eines temporären LED-Werbebildschirms auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 82, Parz. Nr. 1862

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Urs und Reiko Etter-Nishimoto, Ilgenstrasse 12, Wil; Einbau einer Dachgaube für eine Wohnraumerweiterung auf dem Grundstück Ilgenstrasse 10/12, Parz. Nr. 459
Felix und Beatrice Aepli, Jian He Road 2222, Shanghai; Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau eines 3-Familienhauses auf dem Grundstück Hofbergstrasse 28, Parz. Nr. 1277
Camion-Transport AG Wil CT, Hubstrasse 103, Wil; Änderung einer bestehenden Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Hubstrasse 103, Parz. Nr. 2430
Thomas Thurnheer und Silvia Bieri, Buchenstrasse 48, Wil;  Küchenumbau und Wohnraumerweiterung beim bestehenden Balkon auf dem Grundstück Buchenstrasse 48 Ost, Parz. Nr. 1393
Brauerei Schützengarten AG, St. Jakobstrasse 37, St. Gallen; Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Zürcherstrasse 12, Parz. Nr. 251
Coop Genossenschaft Total Store / Expansion Trading, Rupperswilerstrasse 5, Schafisheim; Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 34, Parz. Nr. 206
Zoller & Partner Immobilien-Management AG, Toggenburgerstrasse 139, Wil; Erweiterung der bestehenden Aussenabstellplätze mit 5 Plätzen aus Sickerverbundsteinen auf dem Grundstück Rainstrasse 2, Parz. Nr. 3174

17. Dezember 2010

Förderbeiträge in Höhe von 22,7 Millionen Franken an zwei Vereinigungsprojekte

Medienmitteilung des St. Galler Kantonsrates: Vorberatende Kommission unterstützt Förderbeiträge für Vereinigung Wil-Bronschhofen und Ernetschwil-Gommiswald-Rieden

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat an ihrer Sitzung die Kantonsratsbeschlüsse über die Förderbeiträge an die Vereinigung der politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen sowie der politischen Gemeinden Ernetschwil, Gommiswald und Rieden samt Inkorporation der vier örtlichen Schulgemeinden gutgeheissen. Die beiden Beschlüsse sehen Förderbeiträge in der Höhe von knapp 22,7 Millionen Franken vor. Vorbehalten bleibt die Genehmigung der Vereinigungsbeschlüsse durch die Bürgerschaften aller beteiligten Gemeinden.

In der Sitzung der vorberatenden Kommission unter dem Vorsitz von Kantonsrätin Helga Klee-Rohner, Berneck, wurden die beiden Geschäfte intensiv diskutiert. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass in beiden Projekten eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten - Bürgerschaft, Gemeinden und Kanton - entsteht. Dank den positiven Effekten aus der Vereinigung werden in beiden Vorhaben Synergien umgesetzt, welche der neuen Gemeinde einen Steuerfuss auf der Basis der jeweils bereits heute günstigsten Gemeinde erlaubt: 123 Steuerprozent in Ernetschwil-Gommiswald-Rieden, 124 Steuerprozent in Wil-Bronschhofen. Unberücksichtigt bleiben dabei nicht von der Vereinigung abhängige Entscheide der Bürgerschaften wie die Sanierung der Oberstufenschule in Gommiswald oder der Sportpark Bergholz in Wil.

Aus sieben Gemeinden entsteht eine
Im Projekt von Ernetschwil, Gommiswald und Rieden nahm die Kommission zur Kenntnis, dass die Gemeinde mit neu rund 4950 Einwohnerinnen und Einwohnern zur viertgrössten Gemeinde in der Region wird. Sie liegt etwas unter dem kantonalen Durchschnitt von 5789 Einwohnerinnen und Einwohnern, verfügt aber mit dem nachhaltig realisierbaren Steuerfuss von 123 Prozent über einen der 20 tiefsten im Kanton. Beeindruckt war die Kommission auch von der Tatsache, dass unter Miteinbezug der vier lokalen Schulgemeinden eine Zusammenführung von insgesamt sieben Gemeinden zu einer Einheitsgemeinde erfolgen soll. Die beachtlichen wirtschaftlichen sowie die umfangreichen leistungs- und prozessbedingten Verbesserungen der vereinigten Gemeinde überzeugten die Kommissionsmitglieder schliesslich von der positiven Wirkung der Vereinigung.

Die vorberatende Kommission stimmte den beantragten Förderbeiträgen von insgesamt 7,8 Millionen Franken zu. Die Auszahlung der Beiträge ist abhängig von der Zustimmung der Bürgerschaften aller beteiligten politischen Gemeinden zum Vereinigungsbeschluss im Herbst 2011 sowie aller Bürgerschaften der Schulgemeinden zur gleichzeitigen Inkorporation in die vereinigte Einheitsgemeinde. Ein negatives Abstimmungsergebnis in einer der sieben Gemeinden hätte wegen der veränderten finanziellen Basis zur Folge, dass die Berechnungen der Förderbeiträge auf einem deutlich tieferen Niveau nochmals erfolgen müssten.

Ein starkes regionales Zentrum
Beim Projekt von Wil und Bronschhofen wird auf der Achse Zürich - Winterthur - St.Gallen die Bedeutung der Stadt Wil als regionales Zentrum weiter gestärkt. Als eine der 30 grössten Gemeinden der Schweiz wird sie sich auch überregional deutlich mehr Gehör verschaffen können. Die gemeinsam verbesserte Nutzung des Wirtschaftsstandortes Wil-Bronschhofen wird sich in Ergänzung mit raumplanerischen Effekten zukünftig ebenfalls positiv entwickeln. Auf den aktuellen Steuerfuss der Stadt Wil entstehen vereinigungsbedingt keine Veränderungen. Dank den frei werdenden Synergien, den Effekten aus den Förderbeiträgen, den Optimierungen in der Verwaltung und der sehr guten Infrastruktur, welche die Gemeinde Bronschhofen in die Vereinigung einbringt, sind unter aktuellen Voraussetzungen keine Anpassungen am Steuerfuss von 124 Prozent absehbar. Unberücksichtigt dabei bleiben jedoch Investitionsentscheide durch die Bürgerschaft wie beispielsweise jene für den Sportpark Bergholz.

Die vorberatende Kommission stimmte auch für dieses Projekt den beantragten Förderbeiträgen von insgesamt 14,8 Millionen Franken zu. Wie in Ernetschwil, Gommiswald und Rieden bleibt auch hier das positive Abstimmungsergebnis im Mai 2011 in den politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen vorbehalten. Da es sich bei beiden Gemeinden schon heute um Einheitsgemeinden handelt, entfällt hier eine gleichzeitige Inkorporation von Schulgemeinden, was den ganzen Prozess deutlich vereinfacht.

1. Lesung im Kantonsrat in der Februarsession 2011
Über die Förderbeiträge an die neuen Gemeinden Ernetschwil-Gommiswald-Rieden und Wil-Bronschhofen wird der Kantonsrat in erster Lesung in der Februarsession 2011 beraten und entscheiden. Positive entscheide aller Beteiligten vorausgesetzt, werden beide Vereinigungen per 1. Januar 2013 umgesetzt.

24. November 2010

Informationen zum Abstimmungssonntag

Der kommende Sonntag, 28. November 2010, ist ein Abstimmungssonntag. Dabei wird über zwei nationale und eine kommunale Vorlagen abgestimmt. Zudem steht eine kantonale Ersatzwahl an.

Insgesamt vier Vorlagen – zwei eidgenössische und eine kommunale Vorlage sowie eine kantonale Ersatzwahl – kommen am Sonntag, 28. November 2010, an der Urne zur Abstimmung:

Eidgenössische Vorlage: Volksinitiative vom 15. Februar 2008 «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» und als direkter Gegenentwurf den Bundesbeschluss vom 10. Juni 2010 über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung

Eidgenössische Vorlage: Volksinitiative vom 6. Mai 2008 «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)»

Kantonale Wahl: Ersatzwahl eines Mitglieds der Regierung des Kantons St.Gallen

Kommunale Vorlage: Sportpark Bergholz

Persönliche oder schriftliche Stimmabgabe
Urnen für die persönliche Stimmabgabe sind in der Stadt Wil am Sonntag, 28. November 2010, von 10.00 bis 11.30 Uhr im Rathaus und im Alleeschulhaus aufgestellt. Die briefliche Stimmabgabe mit Einwurf in den Briefkasten des Rathauses ist bis zur Urnenschliessung möglich. Per Post eingesandte Stimmcouverts müssen bis spätestens am Samstagmorgen, 27. November 2010, bei der Stadtverwaltung eintreffen – achten Sie bitte auf eine rechtzeitige Postaufgabe.
 

6. Oktober 2010

Keine Parkplätze auf dem Hofplatz

Im Zuge der Neugestaltung wurde auf dem Hofplatz eine Begegnungszone eingeführt. Damit steht die ganze Verkehrsfläche für den Langsamverkehr zur Verfügung, parkieren ist nur in markierten Parkfeldern gestattet.

Ende Juli dieses Jahres konnte der neu gestaltete Hofplatz eröffnet werden. Gemäss Beschluss des Stadtparlaments wurde der Platz als Begegnungszone ausgeschildert.

Ganze Verkehrsfläche für den Langsamverkehr
Solche Begegnungszonen kennzeichnen laut Gesetz Strassen in Wohn- oder Geschäftsbereichen, auf denen Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Benützenden fahrzeugähnlicher Geräte (Kinderräder, Kickboards usw.) die ganze Verkehrsfläche benützen dürfen. Sie sind gegenüber Fahrzeugen vortrittsberechtigt, dürfen diese jedoch nicht unnötig behindern. Die Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge beträgt 20 km/h.

Parkieren nur in markierten Parkfeldern
Gemäss Gesetz ist in einer Begegnungszone das Parkieren nur an gekennzeichneten Stellen erlaubt. Auf dem Hofplatz stehen generell keine Parkfelder zur Verfügung, Autos können auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Verbindungsgasse von der Markt- in die Kirchgasse sowie an der Kirchgasse abgestellt werden. (sk.)

Das Departement Bau, Umwelt und Verkehr der Stadt Wil hat ein Merkblatt zu Begegnungszonen und Tempo-30-Zonen zusammengestellt. Es kann im Drucksachenständer im Rathaus Wil bezogen und unter www.stadtwil.ch (On-lineschalter, Buchstabe «T») heruntergeladen werden.

6. Oktober 2010

Runder Tisch zum Strassenlärm

Vertreter der Stadt Wil, der Kantonspolizei St. Gallen und der IG Strassenlärm-Wil haben ein drittes Mal Informationen über die Strassenlärm-Problematik ausgetauscht.

Leider ist die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Tempolimiten im Strassenverkehr eine Tatsache. Fehlbare Automobilistinnen und Automobilisten, welche sinnlos zirkulieren oder mit getunten Motoren unnötig Lärm verursachen, gibt es nicht nur Wil, sondern in den meisten regionalen Zentren.

Gespräche am runden Tisch
Mit dem Ziel, eine Verbesserung der Situation zu erreichen, trafen sich Vertreter der Stadt Wil und der Kantonspolizei St. Gallen seit Mitte Dezember 2009 dreimal mit Vertretern der IG Strassenlärm-Wil und der IG Piano-Piano. An den Gesprächen wurden gegenseitig Informationen und Anliegen ausgetauscht. Dabei konnten die Vertreter der Stadt und der Kantonspolizei wertvolle Hinweise aus der Bevölkerung entgegen nehmen und über ihre Aktivitäten zur Bekämpfung des Strassenlärms informieren. Auf einen weiteren Besprechungstermin wurde nun einvernehmlich verzichtet, sachdienliche Hinweise nimmt die Kantonspolizei jedoch weiterhin entgegen.

Massnahmen der Kantonspolizei
Bereits im Jahr 2006 hat die Stadt Wil die Kantonspolizei gebeten, vermehrt Kontrollen auf dem Stadtgebiet durchzuführen. Die Kantonspolizei hat im Jahr 2009 die Geschwindigkeitsmessungen verstärkt und dabei in Wil an 61 Tagen Radar- und Lasermessungen durchgeführt. Auch in diesem Jahr wurden die Verkehrskontrollen intensiv weitergeführt. Neben Bussen und Verzeigungen wurden mehrere Fahrzeuge im Auftrag der Untersuchungsbehörden beschlagnahmt sowie Führerausweise eingezogen. Die Kontrollen werden im Rahmen der verfügbaren personellen Ressourcen weitergeführt.

Massnahmen der Stadt Wil
Die Mitarbeitenden der Stadtpolizei Wil unterstützen die Kantonspolizei bei den Verkehrskontrollen. Auch die Ordnungsdienstpatrouillen eines privaten Sicherheitsdienstes, welche hauptsächlich am Wochenende nachts im Stadtzentrum unterwegs sind, melden der Polizei ihre Beobachtungen. Zudem werden seit Ende des letzten Jahres unter der Leitung des Departements Bau, Umwelt und Verkehr in den Wohnquartieren Tempo-30-Zonen eingerichtet. Dafür hat das Stadtparlament einen Kredit von Fr. 910‘000.-- bewilligt. Laufend werden mit Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsmessungen die Belastungen auf dem übergeordneten Strassennetz erhoben, um die Notwendigkeit von Massnahmen für die Strassenraumgestaltung festzustellen. In den nächsten Jahren sind für Verbesserung der Verkehrssicherheit in Wil mehrere hunderttausend Franken vorgesehen.

6. Oktober 2010

Arbeitsvergaben durch den Stadtrat

Der Stadtrat hat Arbeiten für die Sanierung des Flachdaches des Kindergarten Waldegg, für Kanalsanierungsarbeiten und für Erneuerung von Strom-, Gas- und Wasserleitungen vergeben.

Flachdachsanierung Kindergarten Waldegg
Beim Kindergarten Waldegg ist die Sanierung des Flachdachs dringend nötig: Der Dachbelag aus dem Jahr 1973 weist etliche Risse auf, die zwar noch nicht durchgehend sind, sich aber ohne Gegenmassnahmen bis zur Unterkonstruktion des Daches ausweiten könnten. Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Flachdachsanierung des Kindergartens Waldegg für Fr. 98‘000.-- an die Firma B. Stillhart Dach + Fassaden AG aus Wil vergeben.

Kanalsanierungen
Für Kanalsanierungsarbeiten im Jahr 2010 sind im Budget insgesamt Fr. 500‘000.-- als Rahmenkredit eingestellt. Der Stadtrat hat nun Kanalsanierungsarbeiten, welche im Kanalroboter- und Schlauch-Relining-Verfahren durchgeführt werden, für rund Fr. 157‘000.-- an die Kansani AG aus St. Gallen vergeben.

Werkleitungen
Die Technischen Betriebe Wil (TBW) erneuern laufend ihr Verteilnetz für Elektrizität, Wasser und Gas. Im Abschnitt Waldeggstrasse, Friedhofweg und Friedhofstrasse wird für die Elektrizitätsversorgung das bestehende Kabeldecksteintrassee durch einen neuen Rohrblock ersetzt. Darin werden neue Niederspannungs- und Beleuchtungskabel für die bestehenden Kandelaber der Strassenbeleuchtung eingezogen. Im gleichen Abschnitt wird für die Wasserversorgung die alte Graugussleitung durch eine neue Kunststoffleitung ersetzt. Zudem werden sämtliche Hausanschlüsse erneuert. Für die Gasversorgung schliesslich wird im Friedhofweg von der Waldeggstrasse bis zur Parzelle 2113 eine neue Erdgasleitung verlegt. Der Stadtrat hat die Tiefbauarbeiten in der Waldeggstrasse, im Friedhofweg und in der Friedhofstrasse für rund Fr. 150‘060.-- an die Firma Hüppi AG vergeben. (sk.)

6. Oktober 2010

Spende für die KiTs Kindertagesstätte

Anlässlich der Wiedereröffnung der OTTO’s-Filiale in Wil durfte Stadtpräsident Bruno Gähwiler von Mark Ineichen, dem CEO von OTTO’s, einen Check über Fr. 2‘000.-- für einen guten Zweck entgegen nehmen. Dieser Betrag kommt nun der KiTs Kindertagesstätte zugute. Diese Kindertagesstätte, die zusammen mit anderen familienergänzenden Betreuungsangeboten eine wichtige soziale Aufgabe im Rahmen des Kinderbetreuungskonzeptes der Stadt Wil erfüllt, konnte am 18. September 2010 ihr 5-jähriges Jubiläum feiern. (sk.)

6. Oktober 2010

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 23. September 2010 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Erbengemeinschaft Koller Jakob, c/o Koller-Müller Annemarie, Tonhallestrasse 45, Wil; Balkonanbau auf der Ostseite für die Wohnung im Dachgeschoss auf dem Grundstück Tonhallestrasse 45, Parz. Nr. 996 (StWE-Nr. S40402)

Bullakaj Albert und Liz, Säntisstrasse 24, Wil; Fassadensanierung mit einer Eternitschindelung sowie 1. Projektänderung betreffend den Anbau von Balkonen, Fensteränderungen, Einbau von Dachflächenfenstern, Innenumbauarbeiten auf dem Grundstück Säntisstrasse 24, Parz. Nr. 320

Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat folgendes Bauvorhaben genehmigt:

Niedermann-Walser Erwin und Anna Louisa, Scheffelstrasse 10, Wil; Vergrösserung des Hauseingangs auf dem Grundstück Scheffelstrasse 10, Parz. Nr. 1236

26. September 2010

Stefan Wunderli (EVP) als neuer Wiler Schulrat gewählt

Nach der Ersatzwahl, die heute Sonntag, 26. September 2010, stattgefunden hat, ist der Wiler Schulrat wieder komplett: Die Wiler Stimmberechtigten wählten Stefan Wunderli (EVP) für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012. Er erhielt insgesamt 2582 Stimmen, das entspricht einem Stimmenanteil von 75,4 Prozent. Die Stimmbeteiligung betrug 30,7 Prozent.

Der von Stadträtin Marlis Angehrn (CVP) präsidierte Schulrat der Stadt Wil zählt mit der Präsidentin neun Mitglieder und setzt sich nach der Ersatzwahl parteipolitisch neu wie folgt zusammen: 2 CVP (inkl. Präsidium), 1 FDP (bislang 2), 2 GRÜNE prowil, 1 SVP, 1 SP und 1 parteilos sowie neu 1 EVP.

Die Ersatzwahl war notwendig geworden, nachdem das gewählte Schulratsmitglied Stephanie Rütti-Lyner (FDP) aus Wil weggezogen war. Laut Gemeindegesetz muss ein gewähltes Behördenmitglied in der Gemeinde seiner Amtstätigkeit wohnhaft sein.

21. Juli 2010

Sommerserie «Sportpark Bergholz» - Teil 2

Vielfalt für einen attraktiven Sportpark Bergholz

Das Gesamtprojekt Sportpark Bergholz bietet diversen Nutzendengruppen geeignete Infrastruktur für Sport und Freizeitvergnügen. Es umfasst ein Challenge-League-Fussballstadion, eine Eishalle, ein Hallenbad mit Wellness-Oase und ein Freibad sowie einen gemeinsamen Eingangs- und Kassenbereich mit Gastronomie und Shop, eingefasst in zeitgemässe Architektur.

Fussballstadion für einen Challenge League-Spielbetrieb: Das Fussballstadion, das die Auflagen der Swiss Football League für den Challenge-League-Spielbetrieb erfüllt, wird in etwa im Bereich des heutigen Stadions realisiert. Mit einer überdachten Tribüne und einer VIP-Lounge bietet es 700 gedeckte Sitz- und 5300 Stehplätze, eine gedeckte Gegentribüne ist als Option später möglich. Ein Kunstrasenbelag erlaubt einen Ganzjahresbetrieb – nicht nur für den FC Wil, sondern insbesondere auch als Spiel- und Trainingsfeld für den Jugendfussball.

Eishalle: Der anstelle der heutigen Eishalle geplante Neubau bietet Platz für 1000 Personen. Eisfeld, Publikumsanlagen und Garderobeninfrastruktur entsprechen den Vorgaben des Schweizerischen Eishockeyverbandes für die 1. Liga. Im Sommer dient die Anlage dem Inline-Skating. In der Halle stehen ein VIP-Bereich, Getränke- und Grillstände sowie rollstuhlgängige Toiletten zur Verfügung.

Hallenbad mit Warmwasser-Aussenbecken und Wellnessbereich: Die Schwimmhalle bietet ein 25-Meter-Schwimmbecken und ein Mehrzweck-Lernschwimmbecken mit Hubboden sowie ein Warmwasser-Aussenbecken. Für jüngere Besuchende hält der Kinderplanschbereich Wasserspiele und -attraktionen sowie eine 80 Meter-Rutschbahn bereit, welche über den Aussenraum zurück in die Schwimmhalle führt. Der Wellnessbereich, über eine Galerie mit dem Hallenbad verbunden, umfasst eine Finnische sowie eine Biosauna, ein Dampfbad, Erlebnisduschen, einen Kaltwasser- und einen Kneippbereich, dazu Massagebuchten, ein Solarium, Ruheräume und ein Aussenraum mit Whirlpool. Diese Vielfalt steigert die Attraktivität und damit die Auslastung und Wirtschaftlichkeit des Hallenbades.

Freibad: Das heutige Freibad wird ausgebaut und saniert, insbesondere die veraltete Badewassertechnik ist vollständig zu erneuern. Die Anlage umfasst ein 50-Meter-Schwimmbecken, ein Nichtschwimmer-, ein Kinderplansch und ein Strömungsbecken sowie eine Rutschbahn, einen Sprungturm und ein Spiel-Piratenschiff.

Ineinandergreifende Elemente, verbundene Systeme

Der neue Sportpark Bergholz ist mehr als nur eine Gruppe einzelner unabhängiger Elemente – in diversen Bereichen greifen die Anlagenteile ineinander wie Zahnräder.

Bauliche Zusammenhänge: Der Eingangs- und Kassenbereich, die Eishalle, das Hallenbad und die Fussball-Tribüne sind um einen gemeinsamen Platz gruppiert, der zugleich Zugangsraum für die Sportaktivitäten, Begegnungsstätte sowie Aufenthaltsraum für Anlässe ist. Unabhängig von den Betriebszeiten der einzelnen Anlagenteile ist der Platz als öffentlicher Raum Teil der Stadt– die freie Wegverbindung zwischen Wohnquartieren und Infrastruktur West unterstreicht dies.

Haustechnik und Energie: Die Gebäudetechnik ist zentral für das Funktionieren und die Wirtschaftlichkeit. Energiequellen und -bezüger sind über einen Wärmepool optimal miteinander verbunden, wobei zuerst alle Abwärmequellen genutzt werden, bevor zusätzliche Energiequellen zum Einsatz kommen. Hauptlieferant für Wärme-Energie ist die Abwärme der Eiskälteanlage, ergänzend wirken ein Biogas-Blockheizkraftwerk und eine Solaranlage sowie ein Erdgaskessel, der Spitzenlasten auffängt.

Zentraler Eingangs- und Kassenbereich: Der gemeinsame Eingang funktioniert als Anlaufstelle für alle Besuchenden: Vereins- wie auch Freizeitsportlerinnen und -sportler, Restaurantgäste und Mitarbeitende gewinnen rasch einen Gesamtüberblick und gelangen auf kurzen Wegen in die Anlagenteile. Übersichtlichkeit und Nähe, welche sich durch die gemeinsame Nutzung des Eingangs und der Kasse ergeben, erlauben einen schlanken, das heisst wenig personalintensiven Betrieb.

Durch- und Einblicke: Das Fussballstadion entwickelt sich mit Sitztreppen von der Eingangsebene aus nach unten zum Spielfeld, was einen freien Blick über die ganze Fussballanlage erlaubt. Grosszügige Fensterflächen in der Eishalle und im Hallenbad ermöglichen einen offenen Blick in andere Gebäude- und Anlageteile sowie ins Freibad. Der zentrale Platz beim Eingangsbereich schliesslich ermöglicht freie Aussicht in allen Richtungen und verstärkt die Wahrnehmung des Sportparks Bergholz als zusammenhängendes, zusammengehöriges Ganzes.

Bei zeitgleicher Gesamtrealisation können Bau, Betrieb und Energiehaushalt wirtschaftlich optimiert werden – da die einzelnen Elemente verzahnt sind und ineinander greifen, können so Kosten gespart werden. Eine etappierte Realisierung des Sportparks Bergholz hingegen ist nicht vorteilhaft. Bereits in der ersten Etappe müsste die komplette Haustechnik gebaut werden, ohne dass die wichtigen Synergien bezüglich Energie und Wärme zum tragen kämen. Zudem wäre die Baustellen-Installation für jede Etappe wieder neu zu erstellen, was Mehrkosten brächte – ganz abgesehen von den Beeinträchtigungen für den Betrieb sowie für Anwohnende und Nutzende.^

Nächste Woche im Teil 3 der Sommerserie: Finanzielle Aspekte des geplanten Projektes «Sportpark Bergholz».

Bislang erschienene Teile der Sommerserie: «Neuer Sportpark nach 47 Jahren» (14. Juli 2010)

21. Juli 2010

Petition gegen Strassenlärm

Die IG Strassenlärm-Wil hat dem Stadtrat im April 2010 eine Petition «Keine Raser – mehr Lebensqualität in Wil» mit 1‘244 Unterschriften eingereicht. 51,8 Prozent dieser Unterschriften stammen aus Wil. Der Stadtrat hat die Petition beraten und beantwortet.

Im Petitionstext wird auf die Lärmbelästigung hingewiesen, die durch das ständige Drehen von Runden und die halsbrecherische Fahrweise entstünden: Die Wiler Strassen seien unsicher, die Situation hätte ein unerträgliches Mass angenommen. Die Petitionäre fordern den Stadtrat auf, Autorowdys für mehr Lebensqualität aus dem Verkehr zu ziehen und die Strassen so wieder sicherer und ruhiger zu machen.

Der Stadtrat hat die Petition an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010 behandelt. Gerade in Abend- und Nachtstunden sind die Nichteinhaltung vorgeschriebener Tempolimiten, das sinnlose Zirkulieren und auch das Verursachen von unnötigem Lärm leider eine Tatsache. Davon betroffen sind nicht nur die Stadt Wil, sondern alle regionalen Zentren. Die Anliegen der IG Strassenlärm-Wil und der Petitionsunterzeichneten werden vom Stadtrat aufgenommen. Städtische Einflussmöglichkeiten bestehen primär im Bereich der Strassengestaltung. Andere Massnahmen liegen im Kompetenzbereich der Justizbehörden oder der Kantonspolizei, an welche der Stadtrat die Petition deshalb zuständigkeitshalber weitergeleitet hat.

Deutlich mehr Kontrollen
Der Stadtrat hat die Kantonspolizei, welche für die Kontrolle des fliessenden Verkehrs zuständig ist, schon vor längerer Zeit aufgefordert, vermehrt Geschwindigkeitskontrollen auf dem Stadtgebiet durchzuführen – mit Erfolg: Die Kontrollen in Wil wurden in den letzten Jahren deutlich verstärkt, die Kantonspolizei führte 2009 insgesamt 61 Messtage in Wil durch, 2005 waren es noch deren 21 gewesen. Eine weitere Verstärkung ist aus Sicht der Kantonspolizei kaum möglich, denn dies würde eine noch weitergehende Verringerung der Kontrollen an anderen Orten nach sich ziehen. Gemäss Kantonspolizei ist die Kontrolldichte des motorisierten Verkehrs in Wil bereits jetzt vergleichsweise sehr hoch.

Die Stadtpolizei, deren Personalaufwendungen in Höhe von rund 691‘000 Franken die Stadt trägt, kann indes nicht für solche Messungen und Kontrollen beigezogen werden: Gemäss Polizeigesetz ist sie nur für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig und sie darf keine Radarmessgeräte beschaffen oder betreiben.

Bauliche Massnahmen
Die Stadt Wil prüft laufend, inwieweit ihr Strassennetz optimiert werden kann. Der Stadtrat arbeitet derzeit mit dem Kanton St. Gallen daran, diverse Wiler Hauptachsen strassenraumtechnisch neu zu gestalten um die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Lärmemissionen zu verringern. Weiter wird derzeit das Projekt «Tempo 30» umgesetzt, für welches das Stadtparlament im September 2008 insgesamt 910‘000 Franken genehmigte. Mit der flächendeckenden Einführung von Tempo 30 in Wohnquartieren können Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöht werden; Verkehrsbelastung, Abgas- und Lärmimmissionen werden gesenkt. Spätestens ein Jahr nach der Einführung einer Tempo-30-Zone wird dabei die Wirkung der getroffenen Massnahmen überprüft.

Austausch unter den Beteiligten
Der Stadtrat nimmt die Geschwindigkeits- und Verkehrslärmproblematik ernst und ist im Kontakt mit der IG Strassenlärm-Wil. So fand nach den Sommerferien 2008 eine Begehung mit Betroffenen, der Kantonspolizei und dem Tiefbauamt der Stadt Wil statt, um mögliche Verbesserungsmöglichkeiten zu besprechen. Am 15. Oktober 2009 trafen sich Stadtrat Marcus Zunzer und eine Vertretung der IG zu einem Gespräch, zudem fanden am 15. Dezember 2009 sowie am 20. April 2010 Gespräche am Runden Tisch mit allen involvierten Stellen statt. Als Ergebnis dieses Austausches hat die Kantonspolizei weitere Kontrollmassnahmen abgeleitet und bereits mit Erfolg umgesetzt. (sk.)

21. Juli 2010

Petition betreffend der Haltestellen Kienbergstrasse und Rosenberg

Ende März 2010 reichte das Petitionskomitee «IG Stadtbus Kienbergerstrasse / Rosenberg» eine Petition mit 762 Unterschriften betreffend den fraglichen beiden Bushaltestellen an den Stadtrat ein. Darin wird gefordert, dass die beiden gestrichenen Haltestellen möglichst bald wieder durch den Stadtbus von WilMobil bedient werden. Der Stadtrat hat die Petition beraten und beantwortet.

Das Angebot des öffentlichen Verkehrs im Raume Wil wurde gemäss kantonalen Vorgaben vor rund einem Jahr auf Verbesserungspotenzial hin überprüft. Eine solche Überprüfung – gegebenenfalls innert Jahresfrist zu wiederholen – war im August 2009 auch mit einem Vorstoss im Stadtparlament gefordert worden. Wie die Überprüfung ergab, erfüllten die abgeltungsberechtigten Linien des Wiler Stadtbusses die gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf die Mindestzahl von Fahrgästen nicht. Damit wurden Massnahmen notwendig: Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2009 wurde eine Systemoptimierung am Stadtbuskonzept vorgenommen. Kern der Optimierung bildete die Einführung des Viertelstundentaktes an Wochentagen, die konsequente Durchbindung der einzelnen Äste der Stadtbuslinien sowie Anpassungen am Liniennetz, um effiziente Fahrzeugumläufe zu ermöglichen.

Leicht längere Wege zu den Haltestellen
Im Zuge dieser Anpassungen am Liniennetz wurden auch die beiden für die Petition ausschlaggebenden Haltestellen Rosenberg und Kienbergstrasse der Buslinien 701 sowie 725/726 aufgehoben. Während sich für einen Teil der Busnutzenden durch die angepasste Linienführung Verbesserungen ergaben, wurden für andere Busnutzende die Wege zu einer Bushaltestelle länger. Konkret: Mit der Aufhebung der Haltestelle Rosenberg ergibt sich auf der Linie 701 eine Fussweg-Distanz von 200 Metern (Luftlinie: 190 Meter) zur alternativen Haltestelle Zelghalde, während die Fussweg-Distanz zur alternativen Haltestelle Breitenloo der Linie 725/726 neu 330 Meter Fussweg (Luftlinie: 144 Meter) beträgt. Von der ehemaligen Haltestelle Kienbergstrasse sind es 107 respektive 290 Meter Fussweg zu den alternativen Haltestellen Neulanden respektive Sonnenberg der Linie 701. Dabei gelten städtische Gebiete nach den massgebenden Vorgaben des Kantons St.Gallen betreffend des Öffentlichen Verkehrs dann als erschlossen, wenn sich in maximal 300 Metern Luftdistanz eine Haltestelle befindet. Diese bindende Vorgabe ist für beide Haltestellen erfüllt.

Petitions-Anliegen in eine Gesamtbetrachtung einfliessen lassen
Im Rahmen des eingangs erwähnten parlamentarischen Auftrags, das Stadtbusangebot zu überprüfen, sammelt die Stadt Wil gemeinsam mit WilMobil seit der Einführung des neuen Stadtbuskonzepts im Dezember 2009 die Rückmeldungen von Fahrgästen und wertet betriebliche Erfahrungen aus. Anhand dieser und weiterer verkehrsplanerischer und wirtschaftlicher Daten arbeitet ein Team der Stadtverwaltung derzeit Vorschläge aus, welche auch mit den Kantonen und mit der Interessensgemeinschaft pro Stadtbus besprochen werden.

Der Stadtrat Wil wird nach Vorliegen des Zwischenberichts dieser Arbeitsgruppe – voraussichtlich nach den Sommerferien – über das weitere Vorgehen entscheiden. Allfällig dannzumal beschlossene Massnahmen können auf den nächsten Fahrplanwechsel im Dezember 2010 umgesetzt werden. Da solche Massnahmen Auswirkungen auf das ganze Stadtbussystem haben, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Massnahme, welche eine einzelne Linie betrifft, isoliert ergriffen werden. Der Stadtrat wird die Petitions-Anliegen somit in seine Gesamtbetrachtung einfliessen lassen.

21. Juli 2010

Sechstes Mobility-Parkfeld am Bahnhof Wil

Die Mobility Genossenschaft unterhält in Wil drei Standorte mit insgesamt sieben Fahrzeugen. Aufgrund steigender Nachfrage möchte die Genossenschaft ein weiteres Fahrzeug auf dem Bahnhofplatz zur Verfügung stellen. Dafür wird neben den bisherigen fünf Parkfeldern ein zusätzliches Parkfeld benötigt. Im Bereich des nördlichen Bahnhofs bestehen zurzeit 28 Kurzzeitparkplätze. Bislang wurden keine nennenswerten Engpässe festgestellt, so dass es verantwortet werden kann, der Mobility Genossenschaft ein weiteres, sechstes Parkfeld zu vermieten, hält der Stadtrat fest und stimmt der Vermietung eines zusätzlichen Platzes zu.

21. Juli 2010

Sperrung der Lindenstrasse

Vom 19. bis 23. Juli 2010 werden die Rampen vor dem Mattschulhaus und die Raute in der Kreuzung Linden- und Rosenstrasse gepflästert.

Während dieser Zeit ist die Durchfahrt Lindenstrasse gesperrt. Der Einbau des Deckbelags in der Lindenstrasse ist in den Herbstferien vorgesehen.

21. Juli 2010

Einbau Deckbelag Bergtalstrasse

Von Dienstag, 27. Juli 2010, ab 06.30 Uhr, bis Mittwoch, 28. Juli 2010, 06.30 Uhr, ist die Durchfahrt Bergtalstrasse im Abschnitt Kreisel Städeli bis Grubenstrasse gesperrt.

Die Zufahrt bis zur Baustelle ist gestattet. Die Zufahrten zu den Liegenschaften sind während dieser Zeit nicht möglich. Bei schlechtem Wetter verschiebt sich der Belageinbau jeweils um einen Tag. Die Kursänderungen der Stadtbuslinien 703 und 705, welche die Bergtalstrasse befahren, werden an den Haltestellen und in den Bussen angeschlagen. Vorgesehen ist:

Linie 703:
Der Bus fährt gemäss Linienplan via Grundstrasse in die Neugrubenstrasse bis zur Haltestelle Altgruben. Dort wendet der Bus und fährt die gleiche Strecke zurück zum Bahnhof. Die Haltestellen Städeli und Gruben werden nicht bedient.

Linie 705
Der Bus fährt gemäss Linienplan über die Hofbergstrasse bis zum Städeli-Kreisel, wendet dort und fährt wieder via Hofbergstrasse und Haltestelle Adler zurück zum Bahnhof. Beim Städeli-Kreisel wird eine provisorische Haltestelle eingerichtet. Die Haltestellen Gruben, Oelberg, Höhenstrasse und Scheibenberg werden nicht bedient.

21. Juli 2010

Einbau Deckbelag Gallusstrasse

Von Mittwoch, 28. Juli 2010, ab 06.30 Uhr, bis Donnerstag, 29. Juli 2010, 06.30 Uhr, ist die Durchfahrt Gallusstrasse im Abschnitt Othmar- bis Schillerstrasse gesperrt.
Die Zufahrt bis zur Baustelle ist gestattet. Die Zufahrten zu den Liegenschaften Gallusstrasse 38 bis 52 sind während dieser Zeit nicht möglich. Bei schlechtem Wetter verschiebt sich der Belageinbau jeweils um einen Tag.

20. Mai 2010


Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen von heute Donnerstag, 20. Mai 2010

Stadtparlament befasst sich in 1. Lesung mit der Bauvorlage des Projekts «Sportpark Bergholz»

Heute Donnerstag, 20. Mai 2010, hat das Stadtparlament die Bauvorlage zum Projekt «Sportpark Bergholz» in 1. Lesung ausführlich und engagiert beraten. Ein Rückweisungsantrag der glp wurde abgelehnt, im Zentrum der anschliessenden Diskussion standen insbesondere die Kosten, die Zusammenarbeit mit dem Totalunternehmer und der Energieverbrauch, vor allem für das Warmwasser-Aussenbecken. Zudem wurden eine Ersatzwahl in die Werkkommission vorgenommen und drei Interpellationen beantwortet.


37 respektive ab 20 Uhr und damit zur Beratung der letzten drei Traktanden 35 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.



Geschenk anlässlich der Eröffnung der Lokremise

An der Eröffnungsfeier der Lokremise Wil für eine gesellschaftliche und kulturelle Nutzung verteilte der Moderator des Anlasses, der St. Galler Kulturrat Markus Eugster, kleine Geschenke: stilisierte Bilder der Lokremise. Christoph Hürsch, CVP, nahm eines der Geschenke an der Eröffnungsfeier stellvertretend entgegen und überreichte es an der heutigen Sitzung Christof Gämperle, Präsident des Stadtparlaments (FDP).



1. Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2009-2012: Werkkommission (Rücktritt Peter Hauser, EVP)

Wahlvorschlag

Infolge des Rücktritts von Peter Hauser, EVP, aus dem Stadtparlament per 1. Mai 2010 wird eine Ersatzwahl in die Werkkommission für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 nötig. Gemäss Wahlvorschlag hat das Stadtparlament Roman Rutz, EVP, ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung gewählt.



2. Sportpark Bergholz - Bauvorlage (1. Lesung)

Bericht und Antrag des Stadtrates

Zum Projekt
Die heutige Sportanlage Bergholz wurde im Sommer 1963 eröffnet, vor fast 47 Jahren also. Seither wurden die Anlagen sehr rege und intensiv genutzt – vielerorts zeigen sich daher deutliche Gebrauchs- und Abnützungsspuren. Die Anlagenteile sind zudem in die Jahre gekommen und betrieblich sowie technisch veraltet und teilweise in einem schlechten, ja gar maroden Zustand. Eine Erneuerung ist daher unbedingt notwendig.

Das aus einem Wettbewerb hervorgegangene Projekt für den neuen Sportpark Bergholz umfasst ein Hallenbad mit Wellnessbereich, eine Eishalle, ein challenge-league-taugliches Fussballstadion sowie allgemein dienende Räume wie Zugangsbereich und Restaurant, alles verpackt in moderner Architektursprache mit hohem Aufenthaltswert. Mit dem geplanten Projekt «Sportpark Bergholz» erhalten Stadt und Region Wil eine kantonsübergreifende regionale Sportanlage mit zeitgemässem Freizeitangebot für Sport, Spass und Erholung, welche die Standortattraktivität der Stadt und der ganzen Region Wil erhöht.


Eintretensdebatte in der vorberatenden Kommission
Eintreten war gemäss Kommissionssprecher Christoph Hürsch, CVP, in der vorberatenden Kommission unbestritten.


Eintretensdebatte im Stadtparlament
Norbert Hodel, FDP, sprach sich namens seiner Fraktion für das Eintreten auf, auch wenn noch offene und unklare Punkte bestünden. Sicherlich gebe es stets noch bessere oder günstigere Lösungen – es gehe aber nun nicht darum, das Haar in der Suppe respektive im vorliegenden Projekt zu suchen. Denn ein Augenschein im Bergholz zeige klar, dass die fast 50-jährige Anlage nur noch einen Schatten ihrer selbst sei. Das alte und marode Objekt verursache zudem im Unterhalt und Betrieb hohe Kosten: Es sei allerhöchste Zeit, zu handeln, so dass Wil eine angemessene Sportanlage erhalte – nicht nur für FC und EC, sondern für alle Wilerinnen und Wiler. Eine allfällige Steuererhöhung im Zusammenhang mit dem Projekt werde die FDP akzeptieren und auch unterstützen, so Hodel.

Erika Häusermann, glp, stellte einen Rückweisungsantrag: Ungelöste Probleme und offene Fragen beispielsweise bezüglich Kostendach, Beteiligung Dritter, Abschreibungsdauer oder alternativer Standorte und Lösungen könnten nicht ignoriert werden: Hier werde die Katze im Sack verkauft. Die Rückweisung gebe dem Stadtrat Auftrag und Gelegenheit, hängige Punkte zu klären.

Stadtrat Marcus Zunzer verwies auf die sorgfältige Prüfung des Projektes und der Bauvorlage, für welche ausgewiesene externe Fachberater beigezogen worden seien. Der schlechte Zustand der heutigen Anlage gebe Handlungsbedarf vor. Für das Projekt Sportpark Bergholz sei Notwendiges und Machbares klar von bloss Wünschbarem getrennt worden. Es sei nun keine «vergoldete Luxuslösung», entspreche aber den Bedürfnissen der Nutzer sowie der Stadt und sei für diese auch tragbar. Eine Rückweisung sei auch aus zeitlicher Hinsicht nicht angeraten, verwies Marcus Zunzer auf die parlamentarische Beratung im Vorfeld der Ausschreibung: Damals habe sich das Parlament klar gegen ein «Flickwerk» und für ein Totalunternehmer-Verfahren ausgesprochen, um Zeit zu sparen. Das heutige Projekt sei ebenso sorgfältig ausgestaltet wie der TU-Vertrag oder Umwelt- und Energie-Aspekte etwa mit durchdachten Energieflüssen, Minergie-Konzept und Biogas-Heizung. Bezüglich Alternativen zum vorliegenden Projekt ging Stadtrat Marcus Zunzer auf verschiedene Punkte ein: Eine Etappierung sei aus technischen Gründen sowie infolge der Bauabläufe und der energetischen Zusammenhänge nicht sinnvoll. Zudem entstünden infolge der mehrfachen Bau-Phasen Mehrkosten in der Höhe von rund 6 Mio. Franken.

Die beantragten 57 Mio. Franken sei eine Brutto-Zahl, ergänzte Stadtpräsident Bruno Gähwiler. Der Stadtrat gehe davon aus, dass die Kantone ihre Beiträge voraussichtlich bis zur die 2. Lesung kommunizieren – daraus und aus den Beiträgen der Vereine ergeben sich dann die tieferen Netto-Zahlen. Die Verlängerung der Ausschreibungsdauer auf 35 Jahre sei, gestützt auf Auskunft des Kantons, möglich und zulässig. Hinsichtlich alternativer Standorte verwies Stadtpräsident Gähwiler auf die heutige Grösse der Anlage mit insgesamt 135'000 Quadratmetern. Geprüfte Alternativen – Zeughaus-, Larag- und Klinik-Areal oder Letten – seien im Vergleich hierzu deutlich kleiner und würden (abgesehen von zeitlichen Verzögerungen) jeweils nur von einander isolierte Einzel-Komponenten zulassen, womit Synergie-Effekte hinfällig würden.

Namens der Fraktion GRÜNE prowil begrüsste Guido Wick einzelne Punkte des glp-Rückweisungsantrages (insbesondere bezüglich Abschreibungsdauer sowie verbindlicher Zusagen der Kantone, des Sport-Toto-Fonds und der Vereine), kritisierte aber andere Punkte (insbesondere bezüglich alternativer Standorte). Sollten die kritisierten Punkte fallen gelassen werden, so würde die GRÜNEN prowil den Rückweisungsantrag unterstützen.

Klaus Rüdiger sprach sich namens der SVP für Eintreten aus: Der Bedarf zeitgemässer und angemessener Sportanlagen sei ausgewiesen. Die Investitionskosten seien wohl hoch – eine Sanierung als Alternative führe indes nur zu einem unbefriedigenden Flickwerk. Jedes Bauprojekt sei immer ein Wagnis. Das vorliegende Projekt biete aber eine Chance auf eine attraktive Sportanlage, die von der breiten Bevölkerung genutzt und erfolgreich betrieben werden könne. Die SVP-Fraktion unterstütze das Vorhaben einstimmig.

Ihre Fraktion wolle nicht noch einmal zehn Jahre auf eine neue Sportanlage Bergholz warten und werde daher den Rückweisungsantrag nicht unterstützen, so Silvia Ammann namens der SP: Ihre Fraktion unterstütze das Projekt Sportpark Bergholz – trotz der hohen Kosten. Klar sei, dass man eine solche Anlage nicht zum Nulltarif und auch nicht ohne Steuerfusserhöhung erhalten könne, welche die SP mittragen werde. Dabei müssten auch die Vereine ihre Beiträge leisten. Bedarf sehe die SP noch im Verkehrsbereich. Hier seien Anreize bezüglich öffentlichem Verkehr zu schaffen.

Die CVP-Fraktion sei einstimmig für Eintreten auf die Vorlage und gegen die Rückweisung, so Susanne Hartmann: Man kenne die Fakten des Projektes, auch wenn bei den Kantons- und Vereinsbeiträgen noch Fragen bestünden, welche bis zur 2. Lesung geklärt sein müssen.

Der Rückweisungsantrag der glp wurde schliesslich grossmehrheitlich abgelehnt, damit beschloss das Stadtparlament Eintreten auf die Vorlage.


Einleitung zur Detailberatung
Einleitend fasste Christoph Hürsch, CVP, als Kommissionssprecher die Vorlage noch einmal zusammen. In fünf Sitzungen hatte die Kommission das Geschäft sehr eingehend vorberaten und dabei nebst externen Experten und Vereinsvertretern auch Vertreter des Stadtrates, der Verwaltung sowie der Implenia für Präsentationen zum Projekt eingeladen. Hauptbereiche der Diskussion waren, so Hürsch, insbesondere Bau-Aspekte und Anforderungen der homologierenden Sport-Verbände, die Kosten – wobei man gemäss Experten-Aussagen «viel fürs Geld erhalte» sowie die Anlage wirtschaftlich betreiben könne – sowie das Thema Energie. Diesbezüglich sei das Projekt durchdacht auf den Minergie-Standard ausgerichtet; sorgfältig vernetzte interne Energieflüsse und ein Biogas-Blockheizkraftwerk, ergänzt um Sonnenkollektoren, würden diesen Anspruch unterstreichen. Beleuchtet wurden ebenfalls Verkehrs- und Parkplatzfragen sowie der TU-Werksvertrag. Abschliessend sei die Kommission zum Schluss gekommen, dass das Projekt kein «Luxusressort» darstelle, sondern die notwendige Qualität erreiche und sowohl den Vorgaben des Stadtparlaments als auch den Bedürfnissen der künftigen Nutzenden gerecht werde.

In Hinblick auf die 2. Lesung hat die vorberatende Kommission dem Stadtrat Aufträge für weitere Abklärungen erteilt.


Allgemeine Voten zu Beginn der Detailberatung
Einleitend zur verlangten allgemeinen Detaildiskussion hielt Reto Gehrig fest, dass die CVP-Fraktion trotz der um zehn Mio. Franken gestiegenen Vorlage einstimmig für das Projekt sei: Die Anlage – ein Projekt, zu dem alle Beteiligten Kompromissbereitschaft gezeigt hätten – ermögliche effiziente Betriebsabläufe und erfülle die an sie gestellten Bedürfnisse und Erwartungen. Werde nicht neu gebaut, sondern lediglich saniert, so entstünden dennoch Kosten von rund 40 Mio. Franken für ein blosses Flickwerk. Die CVP-Fraktion erwarte von allen Fraktionen und Parlamentsmitgliedern, dass sie sich hinter das Projekt Sportpark Bergholz stellen und dieses dann – auch gegen aussen – klar mittragen und unterstützen.

Eva Noger, GRÜNE prowil, kritisierte namens ihrer Fraktion die fehlende Detailtiefe der Vorlage: Zwar kenne man die groben Züge, die genaue Ausgestaltung hingegen sei noch nicht klar. Die Fraktion GRÜNE prowil wolle mehr wissen und keine finanzielle Überraschungen. Daher stelle man den Antrag, es seien die Konsequenzen aufzuzeigen, wenn zuerst ein Detailprojekt inklusive Bemusterung ausgearbeitet und vorgelegt werden müsse, ehe man den Kredit freigebe. Hierzu verwies Stadtrat Marcus Zunzer auf die vorliegenden, sorgfältig auch unter Einbezug der Vereine erarbeiteten detaillerten Raumprogramme. In Sachen Energie gehe die Anlage in Richtung Minergie-Standard – gleichzeitig würde aber insbesondere mit dem Warmwasser-Aussenbecken Energie wortwörtlich in die Luft hinausgeblasen. Man stelle daher den Antrag, dieses Element zu streichen. Bezüglich der Finanzierung sei die Beteiligung der Regionsgemeinden an den Investitionskosten zwingend. Man stelle daher den Antrag, den Kredit von 57 Mio. Franken erst freizugeben, wenn von Dritten verbindliche Zusagen über zehn Mio. Franken vorlägen.

Die SVP bedaure den Entscheid für den Verzicht auf einen Aussen-Eisparcours, hielt Patrik Lerch namens seiner Fraktion fest. Für die Detailplanung seien Aspekte der Sicherheit (insbesondere Video-Überwachung) zu prüfen. Den vom Stadtrat beantragten «Beschleunigungskredit» von 850'000 Franken lehne die SVP ab, spreche sich aber klar für das Projekt aus.

Markus Hilber, FDP, betonte den Nutzen für Volksgesundheit und Standortattraktivität, welche der Sportpark Bergholz biete. Zudem sei es an der Zeit, der heutigen «Schäbigkeit» im Bergholz ein Ende zu setzen. Die Stadt Wil könne sich das Vorhaben leisten, zumal durch die gesteigerte Standortattraktivität auch die Steuerkraft profitiere. Ein Augenmerk sei allerdings auf die Qualität der Ausführung, der Technik und der Materialisierung zu legen. Die FDP stelle daher den Antrag, dass der Stadtrat auf die 2. Lesung hin einen Bericht vorbereite, wie diese geforderte Qualität überwacht und sichergestellt werde. Diesbezüglich bestehe ein Konzept für ein Qualitätsmanagement mit Spezialistenbezug, so Stadtrat Zunzer.


Abschnittweise Detailberatung anhand des Berichts und Antrages

Zum Kapitel 1. Ausgangslage: Guido Wick, GRÜNE prowil, kritisierte, dass erst jetzt über den im Vergleich zum Kostendach von 46,7 Mio. um rund 10 Mio. angestiegenen Kreditantrag informiert und diskutiert werde.

Zum Kapitel 2. Totalunternehmer-Wettbewerb: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 3. Bauprojekt: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 4. Verkehrsregime: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 5. Machbarkeit einer Etappierung: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 6. Energie: Guido Wick, GRÜNE prowil, kritisierte den Energieverbrauch des Warmwasser-Aussenbades von rund 1'160 Mega-Watt als viel zu hoch.

Zum Kapitel 7. Kosten: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 8. Projektorganisation: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 9. Finanzierung und Folgekosten: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 10. Normaler Projektablauf: Terminplan / Bauvorgang: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 11. Beschleunigter Projektablauf: Terminplan / Bauvorgang sowie Projektierungskredit: Erich Grob, CVP, verglich das Projekt Sportpark Bergholz mit einem Zug, den man ins Rollen gebracht habe, wofür man bereits einiges an Zeit, Geld und Fleiss investiert habe. Den Projektierungskredit von 850'000 Franken jetzt nicht zu sprechen, hiesse, das Signal für den Zug auf rot zu stellen und das Gefährt zum Stillstand zu bringen. Dies sende ein negatives Signal gegen aussen bezüglich eigenem Glauben ans Projekt aus. Er spreche sich für den Projektierungskredit aus, was auch der Mehrheit der CVP entspreche.

Dario Sulzer, SP, widersprach dieser Sichtweise: Es handle sich um zwei unabhängige Kreditanträge, die so sicherlich auch in der Öffentlichkeit unterschieden werden könnten.

Susanne Hartmann, CVP, unterstrich, dass es nach ihrer Meinung nicht eine Zustimmung zum Projektierungskredit, wohl aber eine deutliche und klare Zustimmung zum Baukredit brauche, um ein positives Signal gegen aussen zu senden. Sie spreche sich folglich gegen den Projektierungskredit aus.

Eva Noger, GRÜNE prowil, sprach sich für Transparenz aus: Es gehe nicht darum, mit dem Projektierungskredit so rasch als möglich vorwärts zu machen, sondern darum, der Bürgerschaft aufzuzeigen, was genau sie für ihr Geld erhalten.

Zum Kapitel 12. Zuständigkeit: Keine Wortmeldungen.

Zum Kapitel 13. Anträge: Keine Wortmeldungen.


Abstimmungen zu den Anträgen aus der Parlamentsmitte und des Stadtrats

Antrag Fraktion GRÜNE prowil: Auf das Aussenwarmbecken sei zu verzichten.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Antrag Fraktion GRÜNE prowil: Die parlamentarische Kommission wird auf die 2. Lesung beauftragt, die Einsparungen durch einen allfälligen Verzicht auf das Aussenwarmbecken aufzuzeigen.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Antrag Fraktion GRÜNE prowil: Die vorberatende Kommission wird beauftragt, die Konsequenzen aufzuzeigen, wenn erst über den Baukredit entschieden wird, wenn die detaillierten Projektierungsunterlagen incl. Ausschreibung und Bemusterung vorliegen.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Antrag Fraktion GRÜNE prowil: Der Kredit von brutto Fr. 56,689 Mio. ist erst freizugeben,  wenn von Dritten verbindliche Zusagen von mindestens 10 Mio. für die Beteiligung an den Investitionskosten vorliegen.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Antrag Markus Hilber, FDP: Der Stadtrat wird eingeladen, in einem Zusatzbericht auf die 2. Lesung hin darzulegen, wie er die Qualitätsgüte sicherstellt, insbesondere für technische Apparate und Installationen, wie z.B. in der Heizungs-, Sanitär-, Eis- und Schwimmbadtechnik etc.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich angenommen.


In seinem Bericht und Antrag unterbreitete der Stadtrat dem Stadtparlament verschiedene Anträge:

Dem Projektierungskredit von Fr. 850‘000.-- sei zuzustimmen.
Der Zeitplan sieht bei einem «Ja» zur Abstimmung vom 28. November 2010 eine Fertigstellung des Projektes ca. Ende 2014 vor. Als Variante könnten die Projektierungsarbeiten vorgezogen werden, wofür aber ein vorgezogener Projektierungskredit durch das Stadtparlament zu bewilligen wäre. Der Projektierungskredit würde die vorgezogenen Projektierungsleistungen von der Implenia sowie die Begleitung durch externe Beratende für den Zeitraum Juli (Verabschiedung durch Stadtparlament) bis November 2010 (Volksabstimmung) umfassen. Ein Zeitgewinn von rund einem Jahr bis zum Baubeginn wäre das Ergebnis, die Anlagen könnten bereits bis ca. Ende 2013 fertig gestellt werden.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Dem Kredit von brutto Fr 57,539 Mio. für den Bau des Sportparks Bergholz sei zuzustimmen.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich angenommen.

Es sei festzustellen, dass der Beschluss gemäss Ziffer 2 nach Art. 8 lit. c Gemeindeordnung dem obligatorischen Referendum untersteht.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich angenommen.

Das Postulat Paminger vom 5. Dezember 2002 sei als erledigt abzuschreiben.
Am 5. Dezember 2002 reichte Monika Paminger, SP, mit 13 Mitunterzeichneten eine Motion mit dem Titel «Auswärtige Bäder sind keine Alternative – ein Hallenbad für Wil» ein, welche in ein Postulat umgewandelt und am 5. Juni 2003 vom Wiler Stadtparlament als erheblich erklärt wurde. Der Vorstoss beauftragte den Stadtrat, den Bau eines Hallenbades zu prüfen.
- Der Antrag wurde grossmehrheitlich angenommen.

3. Interpellation Dario Sulzer, SP: «Ist das Stadtparlament verhandelbar?»

Interpellation im Wortlaut
Antwort des Stadtrates 

Zur Interpellation
Die öffentlichen Foren «gemeinsam voran» zur Gemeindevereinigung von Wil und Bronschhofen ermöglichen nebst Information auch Meinungsaustausch: Teilnehmende können Ideen und Meinungen einbringen und sich zu vorgesehenen Regelungen äussern. Am öffentlichen Forum vom 27. Februar 2010 wurden Stadtrat Wil und Gemeinderat Bronschhofen von Einzelpersonen aufgefordert, die Weiterführung des Stadtparlaments nicht als fix gegeben zu betrachten, sondern die Frage dem Stimmvolk zu unterbreiten. In einer Interpellation vom 4. März 2010 nimmt Dario Sulzer mit 30 Mitunterzeichneten kritisch Bezug auf diese Forderung: Ein Parlament könne das politische Verfahren zwar auch verlangsamen. Dem stünden aber gesteigerte Qualität und Tiefe der Diskussion gegenüber. Ein Parlament garantiere zudem Kontinuität und erlaube eine bessere Kontrolle der Behördentätigkeit, so Dario Sulzer.

Zur Beantwortung
In seiner Interpellationsantwort führt der Stadtrat aus, dass er weiterhin für eine dreistufigen Organisation mit Bürgerschaft, Stadtparlament und Stadtrat sei, wie er es im Rahmen des Gemeindevereinigungsverfahrens schon mehrfach zum Ausdruck gebracht habe – etwa im Bericht und Antrag an das Stadtparlament vor der Grundsatzabstimmung, in der Abstimmungsbroschüre, an öffentlichen Veranstaltungen sowie in Unterlagen für die Foren.

Auch die Strategiekonferenz, deren 21 stimmberechtigte Mitglieder aus den Gemeinden Bronschhofen und Wil die Gesamtverantwortung des Vereinigungsprojekts «gemeinsam voran» tragen, hat sich zuhanden des Vereinigungsbeschlusses klar für ein Parlament ausgesprochen. Eine Bürgerversammlung sei zwar die direkteste aller Demokratien, genüge indes heutigen Ansprüchen einer Stadt mit rund 22‘000 Einwohnenden weniger. Der Parlamentsbetrieb habe mit der vertieften Prüfung von Sachvorlagen, der Repräsentation der politischen Kräfteverhältnisse sowie der politischen Kontrolle Vorteile, welche gegenüber den Schwächen – Verpolitisierung von Sachgeschäften, Verwaltungsaufwand und längere Entscheidungswege – überwiegen.

Die Frage der Organisationsform in einer Variantenabstimmung dem Volk vorzulegen, wie im Forum angeregt, besteht zwar rechtlich. Die Strategiekonferenz hat indes ein solches Vorgehen deutlich abgelehnt. Es wird deshalb voraussichtlich keine Variantenabstimmung zur Organisationsform geben, so der Stadtrat in seiner Antwort.

Stellungnahme des Interpellanten
Der Interpellant Dario Sulzer, SP, kritisierte die Antwort des Stadtrates als «etwas gar knapp», zudem lasse sie «Herzblut fürs Parlament vermissen». Er zeigte sich nicht zufrieden mit der stadträtlichen Antwort. Um die Meinung der anderen Fraktionen einzuholen, stellte Dario Sulzer Antrag auf Diskussion. Dieser Antrag wurde bei einer Hürde von 14 Stimmen mit 13 Stimmen knapp nicht angenommen.



4. Interpellation Guido Wick, GRÜNE prowil: «Biodiversität»

Interpellation im Wortlaut
Antwort des Stadtrates 

Zur Interpellation
Am 4. März 2010 reichte Guido Wick, GRÜNE prowil, mit elf Mitunterzeichneten eine Interpellation zum Thema Biodiversität ein. Im Internationalen Jahr der Biodiversität 2010 seien unter anderem die Gemeinden aufgerufen, aktiv zu werden und einen Beitrag zu leisten für die Vielfalt der Arten, des Ökosystems und der Gene.

Zur Beantwortung
Biodiversität sei grundsätzlich zu fördern, so der Stadtrat. Ob und wie stark sich die Biodiversität in den letzten Jahren in der Stadt Wil verringert hat, kann nicht gesagt werden. In den letzten 15 Jahren wurden aber diverse namhafte Projekte und Massnahmen umgesetzt, welche die Biodiversität fördern, etwa im Bereich Landschaftsvernetzung, Waldentwicklung, Auenschutz und Renaturierung der Thurauen, aber auch für die Siedlungsentwässerung oder im herbizidfreien, biologischen Betrieb und Unterhalt städtischer Anlagen.

Die Förderung der Biodiversität hat in der Stadt Wil Eingang gefunden in mehrere Kapitel des Stadtentwicklungskonzepts sowie in den Richtplan. Die Umsetzung richtet sich nach den finanziellen Möglichkeiten und beinhaltet auch die partnerschaftliche und beratende Unterstützung von laufenden Projekten und Planungen. Im Rahmen von Arealentwicklungen sowie bei öffentlichen Bau- und Planungsvorhaben sollen gemäss Richtplanfestlegung aktiv ökologische Ausgleichs- und Aufwertungsmassnahmen einbezogen werden. An der WUFA 2010 ist Biodiversität Gegenstand einer Sonderschau. Im Schulbereich ist Biodiversität in vielfältiger Form ein gut verankertes Thema auf allen Schlustufen – nicht nur 2010. Fördermassnahmen bei Privaten und Firmen sind derzeit nicht vorgesehen; private Unternehmungen werden bei Aufträgen der Stadt Wil in die Pflicht genommen, indem dort die gleichen Massstäbe wie bei den stadteigenen Betrieben gesetzt werden. Für weitergehende Massnahmen fehlen die gesetzlichen Grundlagen. Es ist anzustreben, über Sensibilisierungsmassnahmen weitere Kreise für das Thema Biodiversität zu gewinnen, so der Stadtrat weiter.

Stellungnahme des Interpellanten
Der Interpellant Guido Wick, GRÜNE prowil, zeigte sich über die Antworten zu seinen Fragen nicht zufrieden und enttäuscht. Der Stadtrat habe es klar verpasst, ein deutliches, positives Zeichen hinsichtlich dieses wichtigen Anliegens zu setzen. Antrag auf Diskussion wurde nicht gestellt.



5. Interpellation Laura Berger, GRÜNE prowil: «Jugendgewalt in Wil»

Interpellation im Wortlaut
Antwort des Stadtrates 

Zur Interpellation
Mit vier Mitunterzeichnenden hat Laura Berger, GRÜNE prowil, am 16. März 2010 eine Interpellation zu Jugendgewalt, Alkoholkonsum und Sicherheit während der Fastnachtszeit eingereicht: Gangs hätten viel Gewalt provoziert, Jugendliche auf dem Heimweg spitalreif geschlagen, Leute belästigt und K.O.-Tropfen in Umlauf gebracht. In ihrem Vorstoss stellt die Interpellantin Fragen im Bereich geplanter Massnahmen, Verantwortung der Veranstaltenden, Zusammenarbeit und Präventionsprojekte.

Zur Beantwortung
Die Massnahmen, negativen Effekte und Folgeerscheinungen im Umfeld von Veranstaltungen einzudämmen, sind vielfältig, hält der Stadtrat fest. Für Anlässe in Wil erlässt die Dienststelle Markt und Gewerbe Bewilligungen mit Auflagen. Eine wichtige Auflage betrifft die Jugendschutzbestimmungen bezüglich Alkoholverkauf. Die Veranstaltenden werden für die Alkoholproblematik bei Jugendlichen sensibilisiert, eine Zusammenarbeit mit den Alkoholpräventionsstellen wird ausdrücklich begrüsst. Die Polizei erhält alle Bewilligungen mit den entsprechenden Auflagen zur Kenntnis. Die Veranstaltenden müssen der Stadtpolizei zudem ihre Konzepte für Sicherheit, Verkehr und Parkierung sowie Ansprechpersonen und deren Erreichbarkeit mitteilen. Bei grossen Veranstaltungen wie der Wufa oder dem Kantonalturnfest werden die Massnahmen der Gemeindebehörden und der Kantonspolizeien St. Gallen und Thurgau über die Gemeinde- bzw. Kantonsgrenzen hinweg abgesprochen. Die regionale Lösung ist sichergestellt, da die Polizeistation Wil sowohl für die Stadt Wil als auch für die Gemeinden Bronschhofen und Zuzwil zuständig ist.

In den Bereichen Information und Beratung sowie Prävention engagiert sich die Jugendarbeit der Stadt Wil mit Info-Möglichkeiten («tipp» und Infobus), dem Jugendzentrum Obere Mühle, mobiler Jugendarbeit und Jugendprojekten. Die verschiedenen Sport- und Jugendvereine tragen ebenfalls zur Prävention bei. Die Thematik wird zudem in verschiedenen Gremien der Stadt oder mit städtischer Beteiligung in regelmässigen Treffen behandelt – durch die Kommission für Jugendfragen, durch die Arbeitsgruppe «Sicherheit, Jugend und Sucht» des Departements Versorgung und Sicherheit sowie durch die Vernetzungsgruppe «Junet» aus Fachleuten, die mit Jugendlichen in Wil arbeiten. Der Jugenddienst der Kantonspolizei pflegt einen intensiven Kontakt mit den Schulen, und eine weitere Kontaktgruppe besteht mit der Jugendanwaltschaft. Diese vielfältigen Kontaktgruppen gewährleisten die Vernetzung über die Departemente und Behörden der Stadt hinaus.

Dennoch, so der Stadtrat abschliessend: Der Zugang zu Alkohol sei heute sehr einfach und der Alkoholkonsum Jugendlicher teils enorm hoch, was zu negativen Folgeerscheinungen wie Verschmutzungen, Sachbeschädigungen und Auseinandersetzungen führe. Dies dürfte sich trotz beträchtlichem Aufwand seitens der Behörden leider kaum vermeiden lassen.

Stellungnahme der Interpellantin
Die Interpellantin Laura Berger, GRÜNE prowil, zeigte sich mit der Antwort des Stadtrates nicht zufrieden, da es sich dabei lediglich um eine Aufzählung des bereits Bestehenden und nicht um eine konstruktive Auseinandersetzung mit der Thematik handle. Ein Antrag auf Diskussion wurde bei einer Hürde von 14 Stimmen mit 11 Stimmen nicht angenommen.



Parlamentarische Vorstösse

An der heutigen Sitzung des Stadtparlaments wurden keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht.



Schluss der Sitzung

20.25 Uhr

10. März 2010

Ersatzwahl in den Wiler Schulrat

Am Sonntag, 26. September 2010, findet eine Ersatzwahl in den Schulrat der Stadt Wil für den Rest der Amtsdauer 2009 bis 2012 statt.

Stephanie Rütti-Lyner, FDP, wurde für die Amtsdauer 2009 bis 2012 in den Wiler Schulrat gewählt. Aufgrund ihres Wegzuges aus Wil per 31. Juli 2010 wird eine Ersatzwahl für den Rest dieser Amtsdauer notwendig. Der Stadtrat hat die Ersatzwahl nun auf Sonntag,
26. September 2010, festgesetzt. Wahlvorschläge für die Schulrats-Ersatzwahl müssen spätestens am 26. Juli 2010, um 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei eintreffen.

Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 28. November 2010 statt, die Einreichefrist für entsprechende Wahlvorschläge endet am 30. September 2010, um 17.00 Uhr. Eine stille Wahl ist erst im zweiten Wahlgang möglich.

Weitere Informationen und die notwendigen Formulare können bei der Stadtkanzlei bezogen oder auf der städtischen Website www.stadtwil.ch in der Rubrik «Kommunale Wahlen» heruntergeladen werden. (sk.)

10. März 2010

Kredite für verschiedene Bauvorhaben nicht ausgeschöpft

Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung Baukostenabrechnungen verschiedener Bauvorhaben genehmigt, die sämtliche unter den bewilligten Krediten abgeschlossen haben.

Friedhofumgestaltung: Für die 2. Etappe der Friedhofumgestaltung genehmigte das Stadtparlament am 2. März 2006 einen Kredit von Fr. 1‘426‘000.––. Die Bauarbeiten wurden im Sommer 2006 begonnen und im Frühjahr 2009 fertig gestellt. Die Baukostenabrechnung weist nun Gesamtkosten von Fr. 1‘368‘138.10 inkl. MwSt. aus. Der Kredit wurde somit um Fr. 57‘861.90 oder 4,1 Prozent unterschritten.

Strassen- und Kanalisationsarbeiten Bergtalweg; Offenlegung Lochwiesenbach: Für die Instandstellung und Erneuerung des Bergtalwegs, die Erneuerung der entsprechenden Kanalisation und die Offenlegung des Lochwiesenbaches hat das Stadtparlament am 1. Dezember 2005 einen Kredit von insgesamt Fr. 395‘000.–– genehmigt (Strassenbau Fr. 160‘000; Kanalisation Fr. 135‘000.––; Bachoffenlegung Fr. 100‘000.––). Die Bauarbeiten wurden im Herbst 2006 begonnen und im Frühsommer 2007 abgeschlossen, die Bepflanzungen erfolgten im Frühjahr 2008. Die grundbuchlichen Tätigkeiten (Landerwerb, Handänderungen usw.) wurden Ende 2009 abgeschlossen. Die nun vorliegende Baukostenabrechnung für die Erneuerung/Instand-stellung Strassenbau liegt mit Fr. 132‘894.80 inkl. MwSt. um Fr. 27‘105.20 oder 16,94 Prozent unter dem bewilligten Kredit. Der Kredit für die Erneuerung der Kanalisation wurde bei Kosten von Fr. 116‘394.45 (exkl. MwSt.) um Fr. 18‘605.55 oder 13,78 Prozent unterschritten. Auch der dritte Kredit wurde unterschritten: Die Baukostenabrechnung für die Offenlegung Lochwiesenbach weist Kosten von Fr. 93‘522.70 inkl. MwSt. auf, das sind 6,48 Prozent oder Fr. 6‘477.30 unter dem Kredit. Damit schliesst die Gesamt-Baukostenabrechnung für die drei Vorhaben Fr. 52‘188.05 unter dem bewilligten Kredit ab. (sk.)

10. März 2010

Jetzt anmelden für das Jugend-Fischen am Stadtweier

Auch dieses Jahr bietet die Stadt Wil das beliebte Jugend-Freizeitangebot «Fischen am Stadtweier» an. Anmeldeschluss für alle interessierten Jugendlichen ist der 1. April 2010.

Das Angebot richtet sich an Mädchen und Buben im Alter von 12 bis 16 Jahren (Jahrgänge 1994-1998), die Freude an einer naturnahen Freizeitbeschäftigung haben. Anmeldeformulare für die Jugendfischerei am Stadtweier können ab sofort im Rathaus Wil beim Sekretariat des Departements Bau, Umwelt und Verkehr (Büro 23) bezogen oder unter www.stadtwil.ch heruntergeladen werden.
Die Zahl der verfügbaren Plätze ist beschränkt, bei zu hohen Anmeldezahlen gilt das Eingangsdatum der Anmeldung.

Die Patentausgabe erfolgt vom 12. bis 16. April 2010 ebenfalls beim Sekretariat des Departements Bau, Umwelt und Verkehr. Bei Bezug des Patentes ist eine Jahresgebühr von zehn Franken zu entrichten, inbegriffen ist ein kurzer Einführungskurs. Als Ausrüstung genügt eine einfache Zapfenrute mit Wurfrolle. Die Patentinhaber dürfen nach Absolvierung des Einführungskurses werktags von Ende April bis zum 16. Oktober 2010 im Stadtweier fischen. Am Sonntag ist Ruhetag. Das Fischen entlang der beiden Längsseiten des grossen Stadtweiers ist erlaubt. Im Bereich der Schilfinseln, der Weiherbrücke und rund um den Entenweiher ist das Fischen hingegen untersagt. (sk.)

10.03.2010

Auftragsvergabe für Werkleitungs-Erneuerung

In der Buebenloostrasse und Ulrich-Röschstrasse müssen die Werkleitungen für Elektrizität und für die öffentliche Beleuchtung erneuert werden. Der Stadtrat hat die entsprechenden Tiefbauarbeiten an die Firma Hüppi AG, Wil, vergeben.

Im Mehrjahresbauprogramm ist die Erneuerung der Elektrizitätsleitungen in der Buebenloostrasse im Abschnitt Bienen- bis Ulrich-Röschstrasse sowie in der Ulrich-Röschstrasse im Abschnitt Buebenloo- bis Kienbergerstrasse vorgesehen. Für das Bauvorhaben wurde vom Stadtparlament mit dem Budget 2010 ein Kredit von gesamthaft Fr. 524'360.–– bewilligt.

Die Technischen Betriebe Wil haben im Januar 2010 eine Arbeitsausschreibung für die Arbeitsgattung Tiefbauarbeiten im Einladungsverfahren durchgeführt. Der Stadtrat hat die Tiefbauarbeiten zum Preis von Fr. 124'310.55 (exkl. MWSt.) an die Firma Hüppi AG aus Wil vergeben. (sk.)

27. Februar 2010

Projekt «gemeinsam voran» – Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen:
Forum 2 als öffentlicher Anlass für alle Interessierten

Wichtige Fingerzeige für die weitere Arbeit

Am vergangenen Samstag fand das 2. Forum des Projektes «gemeinsam voran» für die Gemeindevereinigung von Wil und Bronschhofen statt. In der Wiler Schulanlage Lindenhof diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit den Räten beider Gemeinden grundsätzliche Fragestellungen zum Vereinigungsbeschluss und zur vorläufigen Gemeindeordnung sowie konkrete Fragestellungen aus den Teilprojekten, in denen derzeit zahlreiche Details zur Gemeindevereinigung bearbeitet werden.

Pünktlich um 9 Uhr konnte Bronschhofens Gemeindepräsident Max Rohr in der Schulanlage Lindenhof gegen 100 Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Vereinen, Organisationen, Gruppierungen und Interessengruppen sowie weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger von Wil und von Bronschhofen zum 2. Forum begrüssen. Einleitend wurden die Ziele in der aktuell laufenden Phase II des Projektes «gemeinsam voran» präsentiert. Diese beinhalten neben der Arbeit in inhaltlichen Teilprojekten insbesondere auch die Erstellung des formellen Vereinigungs-beschlusses und der vorläufigen Gemeindeordnung.

Möglichkeit zur direkten Mitsprache
Im Plenum wurden die Rahmenbedingungen wie auch die gesetzlich vorgegebenen, zwingenden Inhalte sowohl für den Vereinigungsbeschluss wie auch für die vorläufige Gemeindeordnung kurz vorgestellt und hernach in zwei Gruppen diskutiert. In beiden Diskussionsrunden wurden dabei kleine Konsultativabstimmungen durchgeführt – nicht im Sinne von vorweggenommenen Entscheidungen, sondern als Stimme der Bevölkerung und als aussagekräftige Fingerzeige für die weitere inhaltliche Arbeit der Verwaltungen. Damit bot sich den Forumsteilnehmenden die Möglichkeit zur ganz direkten Mitsprache im Projekt «gemeinsam voran».



Aus dem Publikum wurden dabei insbesondere Fragen nach der Fortführung, nach der Grösse und nach dem Wahlmodus des Stadtparlaments in der vereinigten Gemeinde aufgeworfen. Dabei sprach sich eine Mehrheit der Forumsteilnehmenden dafür aus, das Parlament beizubehalten. Bezüglich der Frage allfälliger Wahlkreise für Bronschhofen (8 Sitze) und Wil (32 Sitze) für eine Amtsdauer sprachen sich die Teilnehmenden mehrheitlich für eine solche Lösung aus. Weitere Fragen bezogen sich auf Startbeiträge, Entschuldungsbeiträge und Projektbeiträge als finanzielle Leistungen des Kantons, aber auch auf die Quoren für Initiativen und Referenden. Ebenfalls diskutiert wurden das Wahlprozedere für den Stadt- und den Schulrat. Bezüglich des letzteren wurde auch die Zahl der Mitglieder – mehr oder weniger als die bisherigen 9 – diskutiert.

Zusammenzug der beiden bisherigen oder ein neues Wappen?
Ganz konkrete inhaltliche Fragestellungen aus den Teilprojekten standen anschliessend im Zentrum von sechs Werkstätten: Die Leitenden der Teilprojekte – Mitglieder der beiden Räte sowie Verwaltungsmitarbeitende – holten in offenen Diskussionsrunden die Meinung der Forumsteilnehmenden ein. Dabei wurde unter anderem auch die Frage des neuen Wappens diskutiert: In der unverbindlichen Umfrage sprach sich eine Mehrheit der Teilnehmenden gegen eine reine Zusammensetzung der beiden bisherigen Wappen aus. Favorisiert wurde ein neues Wappen für die vereinigte Gemeinde, welches einen gelben Bären auf schwarzem Grund zeigt.

   

Inputs für die Strategiekonferenz
Zum Abschluss des Forums fasste Bruno Gähwiler, Stadtpräsident von Wil, die Diskussionen und die Ergebnisse der Konsultativabstimmungen kurz zusammen und bedankte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die wertvollen Impulse, die sie durch ihre Mitwirkung eingebracht hatten. Die Inputs des Forums werden nun in die Strategiekonferenz einfliessen, wo weitere Vorentscheide in Hinblick auf die Ausformulierung des Vereinigungsbeschlusses gefällt werden.
 
Zusammenfassung der Erkenntnisse
 

16. Dezember 2009

Abfallkalender und Abfalltouren über die Feiertage

Am Donnerstag und Freitag, 17. und 18. Dezember 2009, wird der Abfallkalender 2010 durch die Post in sämtliche Wiler Haushaltungen verteilt. Während der Weihnachtsfeiertage und über den Jahreswechsel sind die Abfalltouren in der Stadt Wil wie folgt geregelt:

Kehricht-Abfuhrtouren, Ausfälle und Ersatztouren
Wil Süd:            Abfuhr: Donnerstag, 24. Dezember 2009
                           Abfuhr: Donnerstag, 31. Dezember 2009 

Wil Nord:          Ausfall: Freitag, 25. Dezember 2009; Ersatztour Montag, 28. Dezember 2009
                           Ausfall: Freitag, 1. Januar 2010; keine Ersatztour

Bio-Abfuhr
Wil Süd:            Abfuhr: Dienstag, 22. Dezember 2009
                           Abfuhr: Dienstag, 5. Januar 2010

Wil Nord:          Abfuhr: Montag, 21. Dezember 2009
                           Abfuhr: Montag, 4. Januar 2010

Papier-Abfuhr
Wil Süd West:  Abfuhr: Mittwoch, 23. Dezember 2009

Wil Süd Ost:     Abfuhr: Mittwoch, 30. Dezember 2009 

Die Sammelstelle an der Werkhofstrasse ist ab 23. Dezember 2009 wieder in Betrieb. Dort können Glas, Aluminium und Weissblech, Altkleider, Batterien und Medikamente eingeworfen werden.

16. Dezember 2009

Stadtverwaltung Wil: Öffnungszeiten über die Festtage

Die Stadtverwaltung ist über die Festtage am 24. und 25. Dezember 2009, am 31. Dezember (nachmittags) sowie am 1. Januar 2010 geschlossen.

Während den übrigen Zeiten, d. h. am 28., 29., 30. Dezember 2009 sowie am 31. Dezember 2009 (vormittags), ist die Stadtverwaltung zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Das Departement Bildung und Sport hat vom 24. Dezember 2009 bis und mit 3. Januar 2010 geschlossen.

Zivilstandsamt
Bei Todesfällen ist der Pikettdienst telefonisch erreichbar unter Telefon 071 913 53 09.

Stadtbibliothek
Die Stadtbibliothek ist über Weihnachten und Neujahr wie folgt geöffnet:

Dienstag, 22. Dezember 2009
Mittwoch, 23. Dezember 2009
Dienstag, 29. Dezember 2009
Mittwoch, 30. Dezember 2009

Technische Betriebe Wil
Die Büros der Technischen Betriebe Wil (TBW) bleiben ab Freitag, 18. Dezember 2009, 16.30 Uhr, bis und mit Sonntag, 3. Januar 2010, geschlossen. Für Notfälle oder bei Netzstörungen steht der Pikettdienst unter Telefon 071 911 05 06 zu Ihrer Verfügung.

Der thurcom-Shop ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
Montag - Mittwoch, 21. - 23. Dezember 2009, jeweils von 07.00 - 12.00 / 13.30 - 17.00 Uhr
Montag - Mittwoch, 28. - 30. Dezember 2009, jeweils von 09.00 - 11.00 / 14.00 - 16.00 Uhr.

Bei Fragen und Störungen betreffend Internet und Telefonie stehen wir Ihnen unter der Beratungs- und Supportnummer 071 565 65 65 gerne zur Verfügung.

16. Dezember 2009

Adventsfenster am Rathaus

Auch in diesem Jahr ziert ein Adventsfenster das Wiler Rathaus in der Altstadt. Gestaltet haben es Primarschülerinnen und -schüler aus dem Kirchplatzschulhaus.

Der Adventskalender in der Wiler Altstadt hat Tradition. Tradition ist auch, dass auch das Wiler Rathaus mit einem Adventsfenster geschmückt wird, jeweils gestaltet von einer Schulklasse.

Das diesjährige Adventsfenster Nummer 11 beim Rathaus Wil wurde durch die 2. Primarklasse von Bea Somm, Kirchplatzschulhaus, gestaltet. Die Klasse erhält als Dank für ihren weihnächtlichen Altstadtschmuck einen Beitrag in die Klassenkasse.

16. Dezember 2009

Pausenloses Gleiten über die Festtage

Über die Festtage hat die Eisbahn Bergholz über Mittag geöffnet. Zudem werden die Öffnungszeiten erweitert. Als sportliches Weihnachtsgeschenk sind Gutscheine für Badi-Saisonkarten erhältlich und am Freitag, 18. Dezember 2009, steht wiederum die Eisdisco auf dem Programm.

Das Suchen nach einem passenden Weihnachtsgeschenk hat ein Ende. Ab sofort können Geschenkgutscheine für die Sportanlagen Wil und Saisonabonnemente für die beiden Freibäder Bergholz und Weierwise bezogen werden. Es sind weiterhin auch die übertragbaren 12er Abonnemente erhältlich. Diese Gutscheine sind in der Eishalle Bergholz und beim Sportsekretariat erhältlich.

Am Freitagabend, 18. Dezember 2009, findet die zweite Eisdisco dieser Saison statt. Mit heissen Kufen können sich Kinder und Jugendliche zu Musik und Discobeleuchtung auf dem Eisfeld bewegen. Dieser alkohol- und rauchfreie Anlass wird zusammen mit der Jugendarbeit Wil und dem EC Wil organisiert und findet von 20.00 bis 23.00 Uhr statt. Der Eintritt kostet Fr. 5.––. Schlittschuhe können vor Ort gemietet werden. Die nächsten Eisdiscos finden jeweils am dritten Freitag im Monat statt: 15. Januar 2010 und 19. Februar 2010.

Über die Festtage hat die Eishalle Bergholz die Öffnungszeiten verlängert. Vom Mittwoch, 23. Dezember 2009, bis und mit Sonntag, 3. Januar 2010, steht die Eisbahn jeweils von 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr durchgehend für den öffentlichen Eislauf zur Verfügung. Einzig am Weihnachtstag (25. Dezember 2009) und am Sonntag, 27. Dezember 2009 (Piccoloturnier), bleibt die Anlage geschlossen. Die beliebten Eislaufhilfen in Form von Pinguinen, Eis- und Pandabären können vor Ort gemietet werden.

5. Dezember 2009

Mitdenken und mitreden am ersten Forum «gemeinsam voran»

Am vergangenen Samstag fand das erste Forum des Projektes «gemeinsam voran» statt: Im Mattschulhaus diskutierten rund 70 Vertreter von Parteien, Vereinen, Organisationen, Gruppierungen und Interessengruppen mit den Mitgliedern des Stadtrates Wil und des Gemeinderates Bronschhofen engagiert ihre Anregungen, Anliegen und Fragen in Bezug auf den laufenden Prozess zur Vereinigung der beiden Gemeinden Wil und Bronschhofen.

In der aktuell laufenden Phase II des Projektes «gemeinsam voran» für die Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen soll der Bevölkerung mit vier Forums-Veranstaltungen die Möglichkeit geboten werden, sich einzubringen und von Anfang an mitdenken und mitreden. Dem Forum kommt dabei eine wichtige Scharnierfunktion zu: Dieses Gremium kann einerseits Informationen über den Prozess einer breiten, repräsentativen Öffentlichkeit bekannt machen und andererseits Meinungen, Vorschläge, Wünsche und Vorbehalte der breiten, repräsentativen Öffentlichkeit aufnehmen und einbringen.

Breit abgestütztes Forum
Am vergangenen Samstag, 5. Dezember 2009, fand im Mattschulhaus in Wil die erste dieser Forums-Veranstaltungen statt. Dafür wurden über 70 Personen eingeladen, so dass in diesem Gremium alle politisch, religiös, sportlich und kulturell organisierten Bevölkerungskreise ebenso vertreten sind wie Jugendvereine und Organisationen älterer Menschen. Dem Forum gehören zudem Vertreter der Ortsgemeinde und der Quartiervereine, Korporationen, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervereinigungen, Hauseigentümer- und Mieterorganisationen sowie Vertretungen der Wirtschaft und des Gewerbes an.

Sieben Teilprojekte
Nach der Begrüssung der Teilnehmenden führte Bronschhofens Gemeindepräsident Max Rohr in die Phase II des Projektes «gemeinsam voran» ein und vermittelte einen Gesamtüberblick. Für die Arbeit in dieser Phase wurden sieben thematische Teilprojekte definiert. Es sind dies die Bereiche Finanzen/Kultur, Verwaltung/Personelles/Informatik, Bau/Umwelt/Verkehr, Bildung/Sport, Soziales/Jugend/Alter sowie Versorgung/Sicherheit und Präsidiales. Im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung für beide Verwaltungen Ende Oktober wurden diesen sieben Teilprojekten die inhaltlichen Analysefelder zugewiesen, welche in der Phase I im Vorfeld der Grundsatzabstimmung erarbeitet worden waren.



Jedes Teilprojekt wird strategisch geführt von je einem Mitglied des Wiler Stadtrates und des Bronschhofer Gemeinderates. Die operative Leitung obliegt dabei jeweils einer Departementssekretärin, einem Departe-mentssekretär oder einem Abteilungsleiter der Verwaltungen. Die strategischen Leitenden der Teilprojekte nutzten am Samstag die Gelegenheit, den Forumsteilnehmenden ihren jeweiligen thematischen Bereich kurz vorzustellen.
 
Anregungen notieren
Für jedes der sieben Teilprojekte war anschliessend in der Eingangshalle des Mattschulhauses für so genannte Tischgespräche ein Arbeitsbereich vorbereitet. Die Forumsteilnehmenden konnten diese Tische frei nach ihren Präferenzen und Interessen anlaufen und dabei jeweils Abregungen zu drei Fragestellungen einbringen: Was ist wichtig, was soll auch nach einer Vereinigung bestehen bleiben? Welche Ideen und Visionen sollen für die neue Stadt berücksichtigt werden? Und welche Bereiche sind nach Ihrer Meinung in den Teilprojektinhalten nicht oder zu wenig berücksichtigt? Alle Anregungen, Ideen und Fragen wurden auf Notizzetteln festgehalten und zusammengetragen – sie werden in die weitere Arbeit der Teilprojekte einfliessen.

    

     

Gleichzeitig bot sich an den Tischen die Gelegenheit für einen direkten Austausch und ungezwungenen Kontakt zu den Behördenmitgliedern beider Gemeinden und zu den Mitarbeitenden der Verwaltung.

    

    
 
Grosse Themenfülle
Die Spannweite der schriftlich eingebrachten, kurzen Voten war sehr breit. Sie reichte von Anmerkungen zum Wappen über Fragen zum Ortsbusnetz oder zur Personalpolitik der neuen vereinigten Gemeinde bis hin zur künftigen Vereinsunterstützung oder dem möglichen Angebot an Wohnformen im Alter. Bruno Gähwiler, Stadtpräsident von Wil, gab zum Abschluss des Forums in einer kurzen Zusammenfassung einen kleinen Überblick über die Themenfülle, die eingebracht worden war. Zugleich bedankte er sich für das angeregte, engagierte und konstruktive Mitdenken und Mitreden. Mit einem Verweis auf das nächste Forum (siehe Kasten), das für die gesamte Bevölkerung beider Gemeinden geöffnet werden wird, verabschiedete er die Forumsteilnehmenden. (sh.)

    

Deutliches Ja in Bronschhofen und in Wil

Am Sonntag, 27. September 2009, fanden in Wil und in Bronschhofen die Grundsatzabstimmungen über eine Vereinigung der beiden politischen Gemeinden statt. Sowohl in Bronschhofen wie auch in Wil hiessen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Vorhaben mit deutlicher Mehrheit gut. Sie beauftragten damit den Stadtrat Wil respektive den Gemeinderat Bronschhofen, die Auswirkungen einer Vereinigung unter grösstmöglichem Einbezug der Bevölkerung umfassend zu prüfen.

In Bronschhofen beteiligten sich 51,1 Prozent der Stimmberechtigten an der Abstimmung, in Wil waren es 44 Prozent. Die Zustimmung zur Vorlage fiel in beiden Gemeinden sehr deutlich aus: In Wil legten 77,8 Prozent der an der Abstimmung Teilnehmenden ein Ja in die Urne (3787 Ja zu 1020 Nein), in Bronschhofen waren es 76,2 Prozent (1109 Ja zu 346 Nein).

Mit dieser Abstimmung entschieden die Stimmbürgerinnen und -bürger von Wil und von Bronschhofen noch nicht über die eigentliche Vereinigung der Gemeinden Wil und Bronschhofen. Vielmehr gaben sie mit ihrem deutlichen «Ja» den Behörden den klaren Auftrag, die Auswirkungen einer Vereinigung unter grösstmöglichem Einbezug der Bevölkerung umfassend zu prüfen und den Stimmbürgerschaften beider Gemeinden in einer weiteren Volksabstimmung einen Vereinigungsbeschluss vorzulegen. Erst dann werden die Stimmenden den definitiven Entscheid fällen.

Der positive Grundsatzentscheid der Bürgerschaft lässt damit die Zustimmung zur eigentlichen Vereinigung weiterhin offen. Nun arbeiten die Behörden und Verwaltungen von Wil und Bronschhofen daran, die Auswirkungen einer Vereinigung umfassend zu prüfen und - breit abgestützt sowie unter grösstmöglichem Einbezug der Bevölkerung beider Gemeinden - die notwendigen Grundlagen für einen Vereinigungsbeschluss respektive für die weiteren Volksabstimmung zusammenzustellen und offene Fragen zu klären.


Abstimmungsprotokoll zur Grundsatzabstimmung in Wil
Abstimmungsprotokoll zur Grundsatzabstimmung in Bronschhofen

30. September 2009

2 Kandidierende für die Ersatzwahl des Schulrats

Werner Anderegg, glp, und Doris Scheiflinger, SP, kandidieren für die Wahl in den Schulrat für den Rest der Amtsdauer 2009 – 2012.

Am 28. September 2008 wurde Jens Sturm, SP, als Mitglied des Schulrats gewählt. Er hat sein Amt am 1. Januar 2009 angetreten. Per 19. April 2009 ist Jens Sturm von Wil weggezogen. Ein gewähltes Behördenmitglied darf sein Amt nur ausüben, wenn es in der Gemeinde wohnt. Aus diesem Grund ist eine Ersatzwahl notwendig. Der Stadtrat hat die Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2009 – 2012 auf den 29. November 2009 festgesetzt. Bis zum Wahlanmeldeschluss vom 21. September 2009 sind bei der Stadtkanzlei die folgenden beiden, gültigen Wahlvorschläge eingegangen:

- Anderegg Werner, 1946, Dr. oec. publ., glp
- ­Scheiflinger Doris, 1950, zahn. med. Assistentin, SP

Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 7. März 2010 statt; im zweiten Wahlgang sind stille Wahlen möglich.

30. September 2009

Saisoneröffnung Eishalle Bergholz

Wagen Sie sich ab kommenden Montag, 5. Oktober 2009, doch wieder einmal aufs Glatteis! Die Eishalle Bergholz ist täglich offen und bietet Gelegenheiten für freies Eislaufen oder ein plauschmässiges Eishockeyspiel. Mit dem diesjährigen Saisonabonnement für die Freibäder ist der Eintritt für die Eisbahn im Oktober kostenlos.

In der Eishockeymeisterschaft geht es schon seit einigen Wochen heiss zu und her. Ab nächster Woche stehen auch im Bergholz 60 mal 30 Meter Kunsteis zum freien Eislauf oder zum Bespielen mit Stock und Puck bereit.

Das Eismeisterteam vom Bergholz hat die Kunsteisfläche erstellt und öffnet sie für die Öffentlichkeit am Montag, 5. Oktober 2009, um 13.30 Uhr. In der ersten Woche ist die Eishalle nur am Nachmittag und Abend geöffnet. Ab Samstag, 10. Oktober 2009, kann auch am Vormittag von 09.00 bis 11.00 Uhr eisgelaufen werden.

„Eisiger Oktober“ heisst das Sonderangebot, dass es ermöglicht, mit dem diesjährigen Saisonabonnement für die Freibäder bis am 31. Oktober 2009 kostenlos eiszulaufen. Das 12er-Abonnement der Badesaison ist übertragbar und auch für die Eisbahn gültig. Sonst beträgt der Einzeleintritt für Erwachsene Fr. 4.50 und für Kinder Fr. 2.50. Schlittschuhe können in der Eishalle für Fr. 5.00 gemietet werden. Für lernende Kleinkinder stehen die praktischen Eislaufhilfen in Form von Pinguinen und Eisbären zur Verfügung.

Ein sehr beliebter Anlass in der Eishalle ist die Eisdisco, die jeweils am dritten Freitag im Monat stattfindet. Am 20. November 2009 wird die Eishalle erstmals in dieser Saison mit coolem Sound beschallt und mit buntem Licht und Lasershow beleuchtet. Die rauchfreie Disco für Kinder und Jugendliche wird von der Jugendarbeit Wil zusammen mit dem EC Wil organisiert.

Öffnungszeiten (gültig ab 5. Oktober 2009 bis 14. März 2010)
(Bis am 9. Oktober 2009 nur am Nachmittag geöffnet.)

                          Vormittag                      Nachmittag                  Abend
Montag            10.00 – 11.30 Uhr        13.30 – 16.30 Uhr       20.15 – 21.45 Uhr
Dienstag         10.00 – 11.30 Uhr        13.30 – 16.30 Uhr 
Mittwoch          10.00 – 11.30 Uhr        13.30 – 16.30 Uhr 
Donnerstag    10.00 – 11.30 Uhr        13.30 – 16.30 Uhr       20.00 – 21.30 Uhr*
Freitag             10.00 – 11.30 Uhr        13.30 – 16.30 Uhr 
Samstag         09.00 – 11.00 Uhr        13.30 – 16.00 Uhr* 
Sonntag          09.00 – 11.00 Uhr*       13.30 – 16.00 Uhr* 

*Eishockeyfreie Zeit

30. September 2009

Rathaus Wil: Sanierung von Rissen in der Fassade

An der Nordfassade beim Rathaus Wil sind vor einiger Zeit Risse entstanden.

Um Folgeschäden, insbesondere das Eindringen von Wasser in das Gebäude, zu vermeiden, werden derzeit die Risse von aussen abgedichtet. Aus Kostengründen werden diese Sanierungsarbeiten nicht von einem Gerüst sondern von einer mobilen Hebebühne aus durchgeführt.

30. September 2009

Mitteilungen der Baukommission und der Abteilung Bewilligungen

Anlässlich ihrer Sitzung vom 7. September 2009 genehmigte die Baukommission der Stadt Wil verschiedene Bauvorhaben.

Katholische Kirchgemeinde Wil, Lerchenfeldstrasse 3, Wil; Erstellen eines Fahrradunterstandes auf dem Grundstück St. Peter, St. Peterstrasse 2, Parz. Nr. 628

Fent Solare Architektur, Fent Giuseppe, Rudenzburg, Toggenburgerstrasse 37, Wil; Dachgeschossausbau, Anbau eines Sitzplatzes, Fassadensanierung sowie Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Hofbergstrasse 30, Parz. Nr. 1276

Stockwerkeigentümergemeinschaft Waldeggstrasse 12, v.d. König Immobilien-Treuhand GmbH, Im Obstgarten 1, Zuckenriet; Erstellen einer Parkplatzerweiterung auf dem Grundstück Waldeggstrasse 12, Parz. Nr. 2113

Technische Betriebe Wil, Werkstrasse 1, Wil; Erstellen einer Erdgastankstelle auf dem Grundstück Churfirstenstrasse 40, Parz. Nr. 496

Cavelti-Schmid Urs und Karin, Fürstenlandstrasse 37, Wil; 1. Projektänderung betreffend den Neubau von zwei Garagen und Umbau einer bestehenden Garage in Wohnraum auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 37, Parz. Nr. 1357


Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Antje Schütte, Von-Thurnstrasse 39, Wil; Montage einer Photovoltaikanlage auf der südlichen Dachseite auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 39, Parz. Nr. 2083

Urs und Doris Baumann-Müller, Grubenstrasse 53, Wil; Montage von Sonnenkollektoren für die Wasseraufbereitung auf der südöstlichen Dach auf dem Grundstück Grubenstrasse 53, Parz. Nr. 2972

Erich und Jolanda Forrer und Patrick und Carolin Wörle, Neugrubenstrasse 24, Wil; Montage von 2 Glasvordächern auf der Nordseite der Wohnungen im 2. Obergeschoss auf dem Grundstück Neugrubenstrasse 24, Parz. Nr. 1113

Michel Hafner, Grubenstrasse 9, Wil; Einbau einer thermischen Solaranlage und einer Photovoltaikanlage auf das Süd- und Ostdach (1. Projektänderung, vergrösserte Absorberfläche) auf dem Grundstück Grubenstrasse 9, Parz. Nr. 2844

25. September 2009

Der Hofplatz wird mit Ausnahme der Beleuchtung neu gestaltet

Das Wiler Stadtparlament hat der Neugestaltung des Hofplatzes grossmehrheitlich zugestimmt, allerdings ohne Ersatz der Beleuchtung und Absenkung des Pankratiusbrunnens. Zudem hat das Parlament der Einräumung eines Baurechts an die Genossenschaft für Alterswohnungen für die Erstellung von Alterwohnungen auf dem Areal des Alterszentrums Sonnenhof zugestimmt. Kenntnis genommen hat das Parlament vom Zwischenbericht zum Postulat Norbert Hodel, FDP, Energieoptimierung bei den städtischen Liegenschaften.

35 resp. 36 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung in der Tonhalle Wil anwesend.


1. Baurechtsvertrag mit der Genossenschaft für Alterswohnungen betreffend Alterswohnungen auf dem Areal des Alterszentrums Sonnenhof

Der Anteil der älteren Bevölkerungsschichten steigt zunehmend an, zudem möchten ältere Menschen so lange als möglich selbstbestimmt und selbständig in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben. Gemäss dem städtischen Altersleitbild und dem Konzept «Wohnen-Betreuung-Pflege im Alter in Wil» möchte die Stadt Wil diesen Entwicklungen mit einem Netz aus ambulanten, teilstationären und stationären Angeboten gerecht werden. Ein dabei vorgesehenes Element ist die Erweiterung des bestehenden Angebotes an Alterswohnungen.

Diesbezüglich ist die Genossenschaft für Alterswohnungen Wil seit ihrer auf private Initiative erfolgten Gründung 1968 verlässliche Partnerin der Stadt Wil. An den drei Standorten Bergholz, Flurhof und Thurau – allesamt im Süden der Stadt – verfügt die Genossenschaft derzeit über 175 Alterswohnungen. Im Konzept «Wohnen-Betreuung-Pflege im Alter in Wil» ist ein Bedarf von 30 bis 35 zusätzlichen zeitgemäss ausgebauten und gut erschlossenen Alterswohnungen insbesondere im Norden der Stadt ausgewiesen.

Die Genossenschaft für Alterswohnungen Wil hat dem Stadtrat den Antrag gestellt, ihr 2400 Quadtratmeter Land auf dem Areal des Alterszentrums Sonnenhof im Baurecht abzutreten, um darauf 20 bis 30 Alterswohnungen zu erstellen. Dieses Land, das die Stadt von der Ortsgemeinde Wil für die Bedürfnisse im Alter geschenkt erhalten hat, war ursprünglich für einen Erweiterungstrakt (Haus C) des Alterszentrums Sonnenhof vorgesehen gewesen, steht jetzt aber wieder zur freien Disposition, da gemäss Konzept «Wohnen-Betreuung-Pflege im Alter in Wil» auf die Erweiterung verzichtet wird.

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, der Genossenschaft für Alterswohnungen Wil rund 2400 Quadratmeter Land auf dem Sonnenhof-Areal im Baurecht bei einem jährlichen Baurechtszins von rund 39‘400 Franken zur Verfügung zu stellen. Dabei wird auf diesem Baurecht eine Ermässigung von 50 Prozent gewährt. Mit dieser Ermässigung trägt der Stadtrat dem gemeinnützigen Zweck der Genossenschaft und dem Nutzen für die Stadt angemessen Rechnung, zudem nimmt er eine bewusste Lenkungswirkung vor, da die Reduktion des Baurechtszinses einen direkten Einfluss auf die Mietzinsen hat.

Für die zu bauenden neuen Alterswohnungen ist bezüglich Belegung eine Gleichstellung mit dem Alterszentrum Sonnenhof vorgesehen: Aufnahme finden in erster Linie Wiler Ortsbürgerinnen und -bürger sowie Einwohnende der Stadt Wil, die seit mindestens fünf Jahren steuerlichen Wohnsitz in Wil haben oder früher mindestens 20 Jahre in Wil wohnhaft und steuerpflichtig waren.

Ohne Diskussion und einstimmig hiess das Stadtparlament die Einräumung eines selbständigen und dauernden Baurechts zugunsten der Genossenschaft für Alterswohnungen Wil gut.


2. Gestaltung Hofplatz und Beleuchtung

Am 16. Dezember 1998 genehmigte der Stadtrat das Leitbild der Altstadt Wil. Dieses hat wegleitenden Charakter für die Umsetzung von verschiedenen Massnahmen zur gestalterischen Aufwertung der Plätze, Strassen und Gassen in der Altstadt. Unter Einbezug der verkehrsfreien Zonen und der für den Verkehr freigegebenen Flächen soll dem besonderen Erscheinungsbild in der Altstadt Rechnung getragen werden. Auf der Basis des rechtskräftig verabschiedeten Verkehrskonzepts wurde im Jahr 2000 die Fussgängerzone in der Altstadt realisiert. Die gleichzeitige Eröffnung des Parkhauses „Viehmarktplatz“ ermöglichte die Reduzierung des Parkplatzangebots in der Altstadt von 114 auf 39 Plätze. Im Jahr 2001 wurden der Rosenplatz sowie der Aufgang zur Altstadt bis zum „Finnshop“ neu gestaltet. Im Weiteren besteht das Bedürfnis, den Hofplatz, den Bärenplatz und den Kirchplatz gestalterisch aufzuwerten. Der Stadtrat beschloss deshalb als nächsten Schritt, ein Konzept zur Gestaltung des Hofplatzes ausarbeiten zu lassen. Die Ausarbeitung der Gestaltungskonzepte für den Kirchplatz und den Bärenplatz sollen in einer späteren Phase erfolgen. Die Neugestaltung des Hofplatzes mit der neuen Lichtführung hat zum Ziel, den Platz in seiner grösstmöglichen Dimension erscheinen zu lassen. Mit der bewusst zurückhaltenden Gestaltung soll die räumliche und architektonische Qualität des Hofplatzes erhalten und in ihrer Wirkung verbessert werden. Gleichzeitig soll so ein besonderer Erlebniswert erreicht werden. Der Sanierungsbereich des Hofplatzes reicht vom Schnetztor bis zum Rathaus.

Insgesamt wurden vier Varianten für die Gestaltung des Hofplatzes und zwei unterschiedliche Beleuchtungskonzepte ausgearbeitet. Ein eingesetztes Fachgremium, welchem unter anderem das Architektenkollegium, der Altstadtberater und der kantonale Denkmalpfleger angehörten, hat die verschiedenen Varianten für die Platzgestaltung und die zwei unterschiedlichen Konzepte für die Beleuchtung beurteilt und kam einheitlich zu folgenden Schlüssen:

Auf der Basis der historischen Zeichnung von Franz Müller (Hofplatz mit dem Rathaus um ca. 1837) soll der Hofplatz neu gestaltet werden und gleichzeitig soll das Platzniveau im Bereich Hof/Baronenhaus angehoben werden. Die Ableitung des Oberflächenwassers erfolgt in einer „Wasserrinne“, analog dem historischen Vorbild, und soll auf eine harmonische Platzgestaltung abgestimmt sein. Der Pankratiusbrunnen soll am heutigen Standort erhalten bleiben, jedoch auf das Platzniveau abgesenkt werden. Der Brunnen wird damit frei, d.h. ohne Stufen zugänglich sein. Das Kollegium favorisiert als Oberflächenbelag den Schweizer-Naturstein „Guber“ mit dem Format 12 / 24 cm und der gespaltenen und geschliffenen Oberfläche. Das Ausfugen der Pflästerung in Sand wird befürwortet; die Fugen sind möglichst schmal zu erstellen. Mit der Neugestaltung des Hofplatzes soll die Zugänglichkeit auch für Personen mit Behinderungen möglich sein.

Die alten Laternen sind durch neue Beleuchtungskörper zu ersetzen. Die Beleuchtung der Altstadt soll entlang der Häuserfronten angebracht und, wo sinnvoll, mit wenigen Querhängern ergänzt werden. D.h. dort, wo es die Ausleuchtung erfordert, ist die Beleuchtung mit zusätzlichen Leuchten zu ergänzen. Das Fachgremium ist sich einig, dass eine Arkadenbeleuchtung sinnvoll und erwünscht sowie individuell und auf die unterschiedlichen Situationen abzustimmen ist. Einzelne Objektbeleuchtungen (Brunnen, Wirtshausschilder, Skulpturen) sowie einzelne punktuelle Fassadenbeleuchtungen (z.B. Hof, Baronenhaus, Gerichtshaus) sind in das Beleuchtungsprojekt aufzunehmen.

Der Stadtrat hat sich dieser Beurteilung im Grundsatz angeschlossen und beantragte dem Parlament für die Gestaltung des Hofplatzes inklusive Beleuchtung einen Kredit von Fr. 1,96 Millionen.

Eintreten war im Parlament unbestritten. Den Auftakt der mehr als stündigen Detailberatung bestritt die vorberatende Bau- und Verkehrskommission (BVK) unter Leitung von Guido Wick. Die BVK beriet die Vorlage an drei Sitzungen und nahm den Hofplatz bei Tag und bei Nacht, letzteres wegen dem Beleuchtungskonzept, in Augenschein. Schwerpunkte der Beratungen bildeten: Oberflächenbelag, Terrainveränderung, Veloparkierung, Brunnenabsenkung, Altstadtleitbild, Nutzung, Beleuchtung und natürlich die Kosten. Der vom Stadtrat ausgewählte Naturstein sei für die BVK valabel. Wie die Steine verlegt werden sollen, nämlich ob lose oder fest, darüber gingen die Meinungen in der BVK auseinander. Zu diskutieren gab namentlich, ob lose verlegte Steine – so ist es im Projekt vorgesehen - behindertengerecht seien. Letztendlich habe sich die BVK vom Stadtrat überzeugen lassen. Durch die ungebundene Bauweise könne das Oberflächenwasser teils versickern und die Oberflächentemperatur sei angenehmer. Nach Ansicht der BVK soll das Projekt mit neuen Steinbelägen unter den Arkaden ergänzt werden, und zwar in gebundener Bauweise (Antrag 1). Die Mehrkosten betragen Fr. 50‘000.--. Die BVK geht davon aus, dass dem keine Opposition seitens der einzelnen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer erwachsen werde. Die BVK beantragte im Weiteren, dass auf die Beleuchtung zu verzichten ist (Antrag 4). Über Geschmack lasse sich bekanntlich streiten und die vorgestellten Prototypen hätten nicht gefallen. Die Installationen, etwa Leerrohre, seien indes vorzusehen. Ebenfalls gestrichen werden solle die Absenkung des Brunnens, weil das Kosten-Nutzen-Verhältnis in der derzeit angespannten Finanzlage nicht stimme (Antrag 5). Zudem beantragte die BVK, dass in der Altstadt eine Begegnungszone zu signalisieren sei (Antrag 3), für die Möblierung minimale Standards durch Richtlinien festzulegen seien (Antrag 2) – andere Städte hätten solche Richtlinien - und dass nach der Eröffnung des neu gestalteten Platzes gesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten proaktiv zu fördern seien (Antrag 6). Der Platz solle, und dies sei der BVK wichtig, einer möglichst breiten Nutzung zugeführt werden und die Verwaltung solle ihre restriktive Bewilligungspraxis lockern. Die BVK habe dem Projekt unter Berücksichtigung all dieser Anträge mit 3 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Die ungewöhnlich hohe Anzahl an Enthaltungen sei zum einen mit der Frage nach der Notwendigkeit und zum anderen mit der finanziellen Situation der Stadt Wil verknüpft: „Man hätte es gerne, aber lieber später.“

Stadtrat Marcus Zunzer hielt einleitend fest, dass sich bei solchen Projekten immer etwas finde lasse, was nicht gefalle und dass Belagsgeschäfte schwierige Geschäfte seien. Der Stadtrat habe erkannt, dass die Zeit für das Projekt Beleuchtung noch nicht reif sei und sprach sich nicht gegen den entsprechenden Streichungsantrag aus. Ebenfalls sprach sich der Stadtrat nicht gegen den Streichungsantrag bezüglich der Absenkung des Brunnens aus. Er befürwortete zudem die Einführung einer Begegnungszone. Die übrigen drei Anträge der BVK lehnte der Stadtrat ab. Marcus Zunzer hielt ausdrücklich fest, dass der Obenflächenbelag gemäss Projekt behindertengerecht sei, was von Fachpersonen, die frühzeitig in das Projekt involviert gewesen seien, bestätigt worden sei.

In den Fraktionen wurde das Geschäft im Grundsatz nicht bestritten. Abweichungen waren in den Details festzustellen. Die SVP-Fraktion unterstützte das Projekt, sofern die Streichungsanträge der BVK angenommen werden. Die CVP-Fraktion sprach sich ebenfalls für das Projekt aus und unterstützte ebenfalls die Streichungsanträge der BVK. Die CVP-Fraktion wies darauf hin, dass es für ein solches Projekt nie einen idealen Zeitpunkt gebe und dass das Projekt jetzt angegangen werden solle. Für Markus Hilber, FDP, macht der Hofplatz der Stadt keine Ehre. Der Hofplatz sei an Schäbigkeit nicht zu überbieten. Eine Neugestaltung tue Not. Er erinnerte an die gelungene Neugestaltung der Oberen Bahnhofstrasse, welche aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken sei. Über einen Abschreibungszeitraum von 25 Jahren ergäben sich nach seinen Berechnungen bloss Finanzierungskosten von Fr. 94‘000.-- pro Jahr, oder 0,26 Steuerprozente. Katja Hegelbach, SP, meldete im Namen der SP-Fraktion Bedenken bezüglich des Belags an. Die Procap, welche in solchen Fragen über eine grosse Erfahrung verfüge, habe das „Lose-Verlegen“ als nicht behindertengerecht beurteilt. Es nütze nichts, wenn der Steinbelag unter den Arkaden in gebundener Bauweise ausgeführt werde, denn man müsse den gesamten Hofplatz überqueren, um zur Arkade zu gelangen. Zudem fänden die Veranstaltungen auf dem Platz und nicht unter den Arkaden statt. Die SP-Fraktion beantragte, dass der Steinbelag auf dem Hofplatz in gebundener Bauweise erfolge. Die Mehrkosten dafür betragen Fr. 100‘000.--. Im Weiteren wies die SP-Fraktion darauf hin, dass der Hofplatz keine Gattung mache und unterstützte das Projekt. Die SP-Fraktion befürwortete ausdrücklich die Einführung einer Begegnungszone, weil das Schnetztor und der Hofplatz Teil des Schulwegs seien, und es immer wieder zu gefährlichen Situationen komme. Letzteres wurde auch von der Fraktion GRÜNE prowil thematisiert. Sie bestätigte, dass die Verkehrssituation am Schnetztor schwierig sei. Ihr liegt die Aufwertung des Hofplatzes ebenfalls am Herzen. Allerdings hat die Fraktion GRÜNE prowil mehr erwartet. Das Altstadtkonzept fordere auch einen Grüngürtel sowie Sitzgelegenheiten. Beides sei im Projekt nicht umgesetzt. Mit der Zustimmung zu den Anträgen der BVK seien wenigstens die minimalen Voraussetzungen für eine Unterstützung des Bauprojekts gegeben.

In der folgenden Abstimmung wurde der Antrag der SP-Fraktion abgelehnt. Von den sechs Anträgen der BVK wurde nur der erste, welcher neue Steinbeläge unter den Arkaden forderte, abgelehnt; die anderen wurden angenommen. Durch den Verzicht auf die Beleuchtung und auf die Absenkung des Brunnens reduzierte sich der Kredit von Fr. 1‘960‘000.-- auf Fr. 1‘710‘000.--. Dieser Kredit wurde vom Parlament grossmehrheitlich genehmigt. Die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum.

Optimale Bedingungen, d.h. keine Verzögerungen durch Einsprachen, archäologische Untersuchungen, Witterung, vorausgesetzt, soll im Frühling 2010 mit dem Bau begonnen werden. Die Bauarbeiten sind voraussichtlich im Frühsommer abgeschlossen.


3. Zwischenbericht zum Postulat Norbert Hodel, FDP – Energieoptimierung bei den städtischen Liegenschaften

Am 8. November 2007 hat Norbert Hodel zusammen mit fünf Mitunterzeichneten dem Stadtrat das Postulat „Energieoptimierung bei den städtischen Liegenschaften“ eingereicht. Konkret wird der Stadtrat eingeladen, dem Parlament einen Bericht zur Idee eines energetischen Sanierungskonzepts für die städtischen Liegenschaften zu unterbreiten.

Das Postulat wurde anlässlich der Sitzung des Stadtparlaments vom 7. Februar 2008 gemäss dem Antrag des Stadtrats als erheblich erklärt. Im geforderten Bericht sollen vor allem folgende Punkte dargelegt werden:

 Derzeitiger Energieverbrauch aller städtischen Liegenschaften, aufgeschlüsselt nach verschiedenen Kriterien sowie mit externen Vergleichsmöglichkeiten (Siehe Ziff. 2).
 Auflistung derjenigen Liegenschaften, bei welchen ein besonderer Nachholbedarf bezüglich der Energieoptimierung besteht (Siehe Ziff. 3).
 Darlegung von verschiedenen Sanierungsmassnahmen mit deren Sparpotenzial bezüglich Energie und Umweltbelastung sowie den entsprechenden finanziellen Folgen (Siehe Ziff. 4).

Der Stadtrat begrüsst die Möglichkeit, über die bereits durchgeführten und eingeleiteten Massnahmen im Rahmen eines Zwischenberichts Stellung zu nehmen. Dieser beantwortet die ersten beiden Fragen des Postulanten abschliessend. Im Weiteren zeigt der Zwischenbericht auf, dass die Einführung des Liegenschaftenkonzepts und eine vorgesehene Studie Effizienzsystem Umwelt in engem Zusammenhang mit allfälligen Sanierungsmassnahmen stehen. Da erste Resultate voraussichtlich im ersten Semester 2010 vorliegen dürften, kann die dritte Frage des Postulanten frühestens zu diesem Zeitpunkt konkret beantwortet werden.

Der Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften wird jährlich erhoben und statistisch ausgewertet. Die Energiebuchhaltung der städtischen Liegenschaften basiert auf dem jährlichen Energieaufwand einer Liegenschaft, welcher in Bezug zur beheizten Fläche gesetzt wird. Die Bewertung der Ergebnisse der Energiebuchhaltung richtet sich nach den Ziel- und Sollwerten, wie sie der Verein Energiestadt propagiert. Diese Werte stehen für den Bezug elektrischer Energie sowie die Energieaufwendung für die Heizungen und die Warmwassererzeugung in Relation zur Energiebezugsfläche. Sie variieren je nach Gebäudenutzung. Der tiefere Zielwert bezeichnet die anzustrebende Höchstgrenze für den Wärme- und Elektrizitätsbezug für Neubauten und umfassende Gebäudesanierungen. Der demgegenüber höhere Sollwert richtet sich nach der SIA Norm 380/1 und bezeichnet den Wert, welcher bestehende Gebäude ohne gravierende energetische Mängel nicht überschreiten sollte.

Zu den ermittelten Werte der 35 Liegenschaften kann zusammenfassend gesagt werden, dass die Energiekennzahlen Wärme durch den baulichen Zustand der Bauten und Anlagen und das Verhalten der Benutzenden beeinflusst werden, während die Energiekennzahl Elektrizität weitgehend auf dem Verhalten der Benutzenden basiert. Der Gesamtenergieverbrauch des städtischen Liegenschaftenparks hat in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich zugenommen. Für die Periode 2008/09 weist dieser 10‘104‘306 kWh aus und hat sich seit 1999/2000 um gesamthaft 19,8 % (flächenbereinigt um 4,26 %) gesteigert, wobei der Elektrizitätsverbrauch anteilmässig stärker gestiegen ist (+ 46,5 %, flächenbereinigt +27,6 % ). Der Verbrauch fossiler Brennstoffe ist während dieser Zeit +12,6 % angestiegen, flächenbereinigt um rund 2 % gesunken.

Nach Ausklammerung der Liegenschaften, bei welchen die weitere Verwendung noch unklar ist, weshalb gegenwärtig auf Massnahmen verzichtet wird, verbleiben folgende Liegenschaften mit einem energetischen Sanierungsbedarf: Werkhof TBW/TBA, Kindergarten Flurhof, Kindergarten Waldegg, Schulhaus Klosterweg 5, Kindergarten Letten, Kindergarten Rosenstrasse, Schulanlage Lindenhof: Primarschule, Kinderhort Thuraustrasse 16, Obere Mühle, Flawilerstrasse 29. Der Stadtrat wird nach Vorliegen der Studie Effizienzsystem Umwelt abschliessend Bericht erstatten und insbesondere dann konkretere Massnahmen vorgeschlagen.

Der Erstunterzeichnete Norbert Hodel, FDP, erinnert daran, dass er sein Postulat vor rund 2 Jahren eingereicht hat. Derzeit liege lediglich ein Zwischenbericht vor, der bloss eine Fleissarbeit sei. Er hätte erwartet, dass nach zwei Jahren ein Schlussbericht vorliege und gibt seiner Enttäuschung Ausdruck. Er bedankte sich für den unerwarteten Zwischenbericht, der nicht nötig gewesen sei und hofft, dass bis zum Schlussbericht nicht wieder zwei Jahre vergehen werden. Der zuständige Stadtrat Marcus Zunzer teilte die Auffassung, dass es sich um ein wichtiges Anliegen handelt. Wenn die Effizienzstudie vorliege, kann könne die Frage nach den Massnahmen beantwortet werden. Allerdings dürfe nicht erwartet werden, dass für jedes Gebäude ein Vorprojekt erstellt werde. Guido Wick, GRÜNE prowil, fielen zwei Dinge auf. Zum einen müsse dort, wo eine saubere Abgrenzung nicht möglich sei, beispielsweise bei der Stadtgärtnerei, zumindest eine Aussage über das Gesamtobjekt gemacht werden. Zum anderen seien pro Liegenschaft nicht bloss der effektive Verbrauch sowie die Soll- und Zielwerte anzugeben. Weitere Angaben wie absoluter Verbrauch, Baujahr der Anlagen, Energieträger, Abgaswerte usw. seien notwendig.

Nachdem das Wort nicht mehr gewünscht wird, beschliesst das Parlament Kenntnisnahme.


Parlamentarische Vorstösse:

Parlamentarische Vorstösse wurden keine eingereicht.



Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr

23. September 2009

Tagesstrukturen Obere Mühle in frisch renovierten Räumen

Nach fünfwöchiger Umbauzeit konnten Mitte September die renovierten Räume am Tagesstruktur-Standort Obere Mühle bezogen werden.

Während bis anhin der verfügbare Platz mit den anderen Benutzenden zu teilen war, stehen den Tagesstrukturen jetzt erstmals zwei eigene Zimmer zur Verfügung. Der neue grosse, helle Aufenthaltsraum, in welchem eine kleine Küche integriert ist, erfüllt nun die Ansprüche bedarfsgerecht. Es hat jetzt genügend Platz, wo die Kinder sich mit Spielen und Basteln verweilen können. In diesem Raum essen die Kinder auch gemeinsam das Frühstück und den Zvieri. Das zweite, kleinere Zimmer dient als Büro für das Leitungsteam und als Rückzugsraum für die Kinder, wenn sie etwas Ruhe benötigen. Hier können sie zudem die Hausaufgaben, alleine oder unter Anleitung, erledigen. Für das Mittagessen steht wie bisher das „Beizli“ des Jugendzentrums zur Verfügung.

Dank diesem Umbau sind die bisherigen räumlichen Engpässe behoben und die Räume erstmals auf die Bedürfnisse von Kindergarten- und Primarschulkindern zugeschnitten. Das Team der Tagesstrukturen Obere Mühle freut sich, den Kindern in den frisch renovierten Räumen weiterhin eine abwechslungsreiche und altersgerechte Beschäftigung und Betreuung anzubieten. Alle Beteiligten sind zuversichtlich, nach einer hoffentlich überzeugend positiv ausfallenden Volksabstimmung die bisherige grosse Nachfrage wieder befriedigen zu können.

23. September 2009

Chronische Schmerzen – Tapfer sein lohnt sich nicht – Infoveranstaltung

Gegen 10 Prozent der Bevölkerung leiden an „Chronischen Schmerzen“. Der Alltag dieser Menschen ist erheblich beeinträchtigt, viele Betroffene haben Probleme in der Familie, in ihrem Umfeld sowie am Arbeitsplatz. Schmerzen sieht man nicht, daher werden Schmerzpatientinnen und Schmerzpatienten oft als überempfindlich oder simulierend abgestempelt.

In den letzten Jahren hat die Wissenschaft wesentliche Erkenntnisse gewonnen, welche mithelfen, bei chronischen Schmerzen eine geeignete Therapie zu finden. In der Schweiz hinkt die Politik diesen Erkenntnissen hinterher, mit all seinen volkswirtschaftlichen Auswirkungen.

Felix K. Gysin, Präsident der Vereinigung Schweizerischer Schmerzpatienten (VSP), wird aufklärende Informationen an der Veranstaltung abgeben und aufzeigen, weshalb niemand ständig unter starken Schmerzen leiden muss und es Wege gibt, schmerzarm in ein aktives Umfeld reintegriert zu werden.

Die Veranstaltung erfolgt unter dem Patronat der Stadt Wil. Sie findet statt am 30. September 2009 mit Beginn um 15.00 Uhr, und zwar im Alterszentrum Sonnenhof, Haldenstrasse 18, 9500 Wil. Informationen erhalten Sie unter Tel. Nr.: 071 913 53 49, martina.elser@stadtwil.ch oder Felix K. Gysin, VSP, Tel. Nr. 061 691 88 77, info@schmerzpatienten.ch.

23. September 2009

Die Energiestadt Wil an der Wufa

Die Wufa 2009 ist schon wieder Geschichte. Auf dem „Marktplatz des Gewerbevereins“ vor der bekannten Kulisse der Wiler Altstadt mit gepflästertem Platz und gediegen gestaltetem Garten mit Wasserspiel präsentierte sich die „Energiestadt Wil“. Dies bereits zum dritten Mal.

Hauptthema war “Fair Feuern“. Neben Informationsmaterial und verschiedenen Exponaten wurde ein Ofen aufgestellt, der bei falscher Beschickung Rauchwolken ausstiess. Das Interesse am Hauptthema und am Stand war gross. Die angebotenen Giveaways wie Anzündhilfen in Form von wachsgetränkten Mini-Holzbüscheli, Appenzeller Biberli, Energiestadt-Schreibblöcke und Bleistifte fanden regen Absatz.

Auch in diesem Jahr hatte das Publikum Gelegenheit, an einem Wettbewerb attraktive Preise zu gewinnen. Insgesamt beantworteten 386 Personen die Wettbewerbsfragen. Gewinner des 1. Preises, einer Ballonfahrt, wurde Hubert Mauchle, Wil. Herzlichen Glückwunsch.

23. September 2009

Leitungskontrolle der SAK

Im Rahmen einer Instandhaltungskontrolle wird die SAK eine Freileitung in Wil genauer untersuchen.
Es handelt sich um ein Teilstück vom Autobahnanschluss Wil bis zur Schwarzenbacher Brücke. Die Tragwerke werden von einem Helikopter mittels einer Videokamera aufgezeichnet. Diese Arbeiten sind in der Woche vom 5. bis 9. Oktober 2009 vorgesehen. Für den kurzfristig auftretenden Lärm bittet die SAK im Voraus um Verständnis.

18. September 2009

Kreisel Fürstenlandstrasse und Lärmsanierung Georg-Rennerstrasse vom Parlament gutgeheissen

An der Sitzung vom 17. September 2009 hat das Parlament zwei Strassenbauvorhaben sowie eine Kanalisations- und Werkleitungserneuerung genehmigt und drei Interpellationen behandelt. Die Motion "Förderung des Ersatzes ineffizienter Haushaltsgeräte mit finanziellen Beiträgen durch die Stadt Wil" wurde vom Erstunterzeichner aufgrund der Antwort des Stadtrates zurückgezogen.

Von den 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren zwei abwesend.


1. Vernehmlassung zum Staatsstrassenprojekt Fürstenlandkreisel mit Trottoirverlängerung

Ausgangs Wil in Richtung Zuzwil mündet die Fürstenlandstrasse in spitzem Winkel in die St. Gallerstrasse. Dieser stark befahrene Knoten ist staugefährdet und ein Unfallschwerpunkt. Auf Anregung des Stadtrates wurde die Sanierung dieses Knotens vom kantonalen Baudepartement ins 14. Strassenbauprogramm aufgenommen. Das vorliegende Projekt sieht vor, die Kreuzung mit einem Kreisel übersichtlicher zu gestalten und durch das Senken der gefahrenen Geschwindigkeiten sicherer zu machen.

Projektiert ist ein vierarmiger Kreisel mit einem Aussenradius von 32 Metern. Um den Kreisel auch für Radfahrende und Fussgänger sicher zu machen, sind spezielle Radabbiegspuren und Einbiegemöglichkeiten sowie direkte Fusswegverbindungen an den Knotenübergängen vorgesehen. Ein einheimischer Baum als Kreisel-Innengestaltung weist auf den Übergang zwischen Stadt und Land hin und übernimmt eine Torwirkung.

Parallel dazu ist auch auf gut 440 Metern eine Trottoirverlängerung südlich entlang der St. Gallerstrasse geplant. Damit wird vom Fürstenlandkreisel durchgehend bis ins Zentrum von Wil beidseitig der St. Gallerstrasse ein Fussgängerschutz angeboten. Neben der Fahrbahnsanierung und Fundationsverstärkung auf der St. Gallerstrasse ist für die Fürstenlandstrasse als flankierende Massnahme ein etappenweiser Umbau zur Kernfahrbahn mit verkehrsberuhigenden Massnahmen vorgesehen.

Das vom Kanton ausgearbeitete Projekt rechnet mit Kosten von 3,363 Mio. Franken (Kreisel: 1,96 Mio, Trottoirverlängerung 716‘000 Franken und Fahrbahnsanierung 679‘000 Franken). Gemäss Kostenschlüssel entfallen davon beim Kreisel 50 Prozent (984‘000 Franken) und bei der Trottoirverlängerung 35 Prozent (250‘600 Franken) auf die Stadt, den Rest wie auch die Fahrbahnsanierung trägt der Kanton.

Gleichzeitig mit dem Kreisel-Projekt werden im fraglichen Bereich die Wasserleitungen erneuert (100‘000 Franken) und die bestehende Gasleitung verlegt (40‘000 Franken). Die entsprechenden Beträge sind im Investitionsbudget 2009 enthalten.

Eintreten war unbestritten. Das Stadtparlament hiess das Staatsstrassenprojekt Fürstenlandkreisel mit Trottoirverlängerung nach einer gut stündigen Detailberatung grossmehrheitlich gut. Ebenfalls gutgeheissen wurde ein Antrag der vorberatenden Kommission, welcher sich auf die Lage einer Velo-Einspurhilfe bezog. Mit präsidialem Stichentscheid wurde ein Antrag der Fraktion GRÜNE prowil angenommen, womit der Stadtrat eingeladen wird, seine Bemühungen bezüglich einer Verkehrsberuhigung der St. Gallerstrasse gemäss Stadtentwicklungskonzept zu intensivieren. Der zustimmende Beschluss zum Projekt untersteht dem fakultativen Referendum.

In der Detailberatung war das Projekt in den Fraktionen sowie in der vorberatenden Bau- und Verkehrskommission im Grundsatz unbestritten. Zu Diskussionen Anlass gab der zweite Antrag der vorberatenden Kommission, welcher die gleichzeitige Auflage der Projekte «Fürstenlandkreisel» und «Verkehrsberuhigte Fürstenlandstrasse» verlangte – die Auflage des Fürstenlandkreisels erfolgt durch den Kanton und die Auflage für die Fürstenlandstrasse durch die Stadt Wil. Guido Wick, Präsident der Bau- und Verkehrskommission (BVK), wies auf die Wichtigkeit dieser Verknüpfung zwischen Fürstenlandkreisel und Fürstenlandstrasse hin, weil der Fürstenlandkreisel als verkehrsfördernde Massnahmen eine verkehrssichernde Massnahme auf der Fürstenlandstrasse (Stichworte: Schulweg, Spital, Pflegeheim) bedinge. Die Fraktion GRÜNE prowil wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Fürstenlandstrasse nach dem Schulwegkonzept sogar ein Hauptschulweg sei. Nachdem im Vorfeld rechtliche Bedenken gegen diesen Antrag laut wurden, präzisierte Guido Wick den Antrag: Gemeint sei, dass ein Auftrag an den Stadtrat erteilt werde; es sei der BVK klar, dass das Parlament dem Kanton keinen Auftrag erteilen könne.

Diesem Antrag der BVK, der vom Stadtrat nicht unterstützt wurde, erwuchs vor allem seitens von Norbert Hodel, FDP, Opposition. Neben rechtlichen Bedenken wies er darauf hin, dass die Verknüpfung eine zeitliche Verzögerung in der Realisierung des Kreisels von mindestens zwei Jahren mit sich bringe. Werde nämlich das Projekt Fürstenlandstrasse blockiert, könne die Auflage für den Kreisel nicht durchgeführt werden. Dies sei nicht verantwortbar, weil es sich beim Einlenker Fürstenlandestrasse in die St. Gallerstrasse um einen Unfallschwerpunkt handle. Er verlangte, dass über den Antrag der BVK eine Abstimmung unter Namensaufruf durchgeführt wird. Aufgrund dieser Debatte reichte Guido Wick in seinem Namen einen abgeänderten Antrag zum Antrag der BVK ein und erläuterte: Falls die Stadt mit ihrem Projekt noch nicht so weit sei, könne der Kanton sein Projekt ohne Weiteres auflegen. Der Antrag hatte folgenden Wortlaut: "Der Stadtrat soll das Projekt «Verkehrsberuhigte Fürstenlandstrasse» auflegen, sobald der Kanton das Projekt «Fürstenlandkreisel» auflegt. Der Kredit für die verkehrsberuhigte Fürstenlandstrasse ist als Investitionskredit ins Budget 2010 aufzunehmen."

Der Antrag Guido Wick wurde dem Antrag der BVK gegenüberstellt. Wohl obsiegte der Antrag Guido Wick, doch wurde sein Antrag in der folgenden Abstimmung, welche nicht unter Namensaufruf erfolgte, weil die dafür notwendige Anzahl von 14 Stimmen nicht erreicht wurde, abgelehnt.


2. Kantonsstrasse Nr. 2, Wil - Lärmsanierungsprojekt Georg-Rennerstrasse

Der Autobahnanschluss Wil an die A1 wurde im Jahr 1965 erstellt. Zeitgleich wurde mit der Georg-Rennerstrasse die Autobahnzubringerstrasse realisiert. Auf dem Abschnitt im Stadtgebiet von Wil nördlich der Autobahn liegen beidseits der Georg-Rennerstrasse dichte Wohnsiedlungen. Teilweise wurden mit den Überbauungen an der Georg-Rennerstrasse Lärmschutzmassnahmen realisiert. Der überwiegende Teil der Gebäude mit den Bewohnenden darin sind jedoch dem Verkehrslärm der Strasse, mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von 18`000 Fahrzeugen, ausgesetzt.

Die Georg-Rennerstrasse ist ein Autobahnzubringer und stellt gleichzeitig eine wichtige Verbindung ins Toggenburg dar. Das hohe Verkehrsaufkommen führt zu einer entsprechenden Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner. Die Dringlichkeit eines gesetzeskonformen Lärmschutzes ist durch die vielen Bewohnenden an der Georg-Rennerstrasse gegeben, welche zum Teil Lärmbelastungen von weit über dem Immissionsgrenzwert ausgesetzt sind. Gerade auch die Vertretungen der Bewohnenden des Lindenhofquartiers äusserten mehrfach den dringenden Wunsch nach einer Verbesserung der Lärmsituation.

Am 13. Juli 2007 wurde dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) das Lärmsanierungsprojekt Georg-Rennerstrasse durch das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen zur Prüfung eingereicht. Im Zuge der entstandenen Unsicherheiten betreffend Neugestaltung des Finanzausgleichs und Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) erfolgte erst am 23. Dezember 2008 die technische und finanzielle Zustimmung zum Lärmsanierungsprojekt seitens ASTRA. In diesem Zusammenhang wurde entschieden, dass die Georg-Rennerstrasse mehrheitlich aus dem Nationalstrassennetz gestrichen werden soll. Dadurch ist für das Lärmsanierungsprojekt kantonales Recht anzuwenden.

Das Lärmsanierungsprojekt gliedert sich in zwei Teilprojekte: Teilprojekt 1 Lärmschutzwände und Teilprojekt 2 Schallschutzfenster. Die Kosten werden zu 100 % vom Bund übernommen.

Siedlungsplanerische Aspekte stellen an das Lärmsanierungsprojekt unterschiedliche gestalterische Anforderungen. Der südliche Abschnitt soll den heute bestehenden Geländeeinschnitt akzentuiert aufnehmen und das heutige Erscheinungsbild möglichst belassen. Der nördliche Abschnitt hingegen soll das städtebauliche Erscheinungsbild aufnehmen und eine Transparenz der östlich der Georg-Rennerstrasse gelegenen Wohnsiedlung zur Stadt ermöglichen. Auf der Westseite ist eine 388 Meter lange Lärmschutzwand auf einem Damm geplant. Auf der Ostseite ist eine 504 Meter lange Lärmschutzwand (Leichtbeton mit Glaselementen) vorgesehen. Die Lärmschutzwände weisen je nach Abschnitt eine Gesamthöhe von 3,00 Meter bis 5,50 Meter auf. Dort wo laut Prognose die Immissionsgrenzwerte im Jahr 2027 (massgebender Bemessungszeitpunkt) überschritten sind, sind Beiträge an Schallschutzfenster im Projekt vorgesehen.

Das kantonale Tiefbauamt möchte nach erfolgtem Planauflageverfahren nach Strassengesetz bereits im Herbst 2009 mit den Bauarbeiten beginnen. Im Hinblick auf die täglichen Lärmimmissionen, denen die Anwohnerinnen und Anwohner ausgesetzt sind, wird eine möglichst rasche Realisierung begrüsst.

Eintreten war unbestritten. Die BVK stellt zwei Anträge. Zum einen soll der Stadtrat beauftragt werden, sich beim Kanton für eine städtebaulich und ästhetisch bessere Lösung der Lärmschutzmauern einsetzen. Zum anderen soll der Stadtrat beauftragt werden, sofern beim Projekt "Lärmschutz Georg-Rennerstrasse" ein finanzieller Spielraum besteht, sich beim Kanton dafür einzusetzen, dass auch eine Lärmschutzmauer auf der westlichen Brückenseite realisiert wird; dabei soll die Aufwertung der Gestaltung (erster Antrag) 1. Priorität haben. Zur Begründung wies Guido Wick, Präsident der BVK, darauf hin, dass das Projekt aus ästhetischer und städtebaulicher Sicht ungenügend sei. Es entstehe eine massive Kanalwirkung, welche die trennende Wirkung der Georg-Rennerstrasse noch zementiere.

Unterstützung erhielt die BVK von der Fraktion GRÜNE prowil, welche sich zwar freue, dass endlich etwas gehe, die Gestaltung aber inakzeptabel findet. Zudem werde das Parlament vor die Wahl gestellt, entweder Ja zu sagen oder nichts zu erhalten, denn es sei davon auszugehen, dass bei einem Nein die Angelegenheit für längere Zeit vom Tisch sei. Das Parlament könne nicht mitwirken und die Fraktion forderte, dass das Parlament oder mindestens die BVK früher begrüsst werde. Zudem beantragte die Fraktion GRÜNE prowil Folgendes: „Der Stadtrat wird beauftragt, sich beim Kanton für ein eigenständiges Projekt Strassenraumgestaltung auf der Georg-Rennerstrasse (Gammakreisel bis mind. Zeughaus) einzusetzen. Dabei soll versucht werden, die Finanzierung über den Fonds Strassenraumgestaltung (Kanton: 65%, Stadt 35%) zu ermöglichen. Das Projekt soll unter anderem dazu führen, dass Automobilisten wahrnehmen, dass sie sich auf stark bewohntem Gebiet bewegen und entsprechend Rücksicht nehmen müssen." Dieser Antrag wurde durch das Parlament abgelehnt.

Marcus Zunzer, der zuständige Stadtrat, stellte das Projekt unter den Titel: "Das Quartier wartet." Seit seinem Amtsantritt am 1. Januar dieses Jahres sei er diesbezüglich mehrfach aus der Bevölkerung angegangen worden. Zur Frage der Gestaltung erklärte er, dass ein effektiver Lärmschutz nur auf diese Weise realisiert werden könne. Der Kanton sei indes gesprächsbereit, so dass ein gewisser Einfluss noch möglich sei. Merkbare Mehrkosten würden allerdings zulasten der Stadt Wil gehen. Eine frühere Mitwirkung durch das Parlament oder die BVK lehnte der Stadtrat ab, weil dies dem Gewaltenteilungsprinzip widerspräche.

Davon abgesehen war das Projekt über die Fraktionsgrenzen hinweg unbestritten. Das Projekt einschliesslich der beiden Anträge der BVK wurde genehmigt. Das Projekt untersteht dem fakultativen Referendum.


3. Kanalisations- und Werkleitungserneuerungen in der Nelkenstrasse

Der vom Stadtrat und vom kantonalen Amt für Umwelt und Energie genehmigte Generelle Entwässerungsplan (GEP) von 2006 zeigt den Zustand des Kanalnetzes der Stadt Wil auf. Zudem enthält er Lösungsansätze zu Anpassungen des Entwässerungskonzeptes unter Berücksichtigung von Versickerung und Retention von Meteorwasser und dient als Grundlage zur Planung baulicher und betrieblicher Massnahmen.

Der GEP, der aus dem Jahr 2006 stammt, zeigt unter anderem die Überlastung der Abwasserleitungen im Wiler Südquartier auf. Die dortigen Abwasserleitungen wurden grossmehrheitlich zwischen 1920 und 1950 gebaut, nun besteht Erneuerungsbedarf, wozu ein Umsetzungskonzept mit vier Phasen definiert wurde.

Die Phasen 1 und 2, die Kanalerneuerung Feldstrasse (2006) und der Bau des Sammelkanals Glärnisch- und Lindenstrasse (2006 bis 2008) sind bereits abgeschlossen, die Kanalisationserneuerung Glärnisch- und Wiesenstrasse wurde als Phase 3 auf Frühsommer 2009 terminiert. Nun beantragt der Stadtrat dem Parlament einen Kredit von 950‘000 Franken für die Kanalisationserneuerung Nelkenstrasse, ebenfalls Bestandteil der Phase 3. Der letzte Teil, ein Entlastungskanal entlang der Autobahn ab Hubbach bis zum Alpbach wird zu einem späteren Zeitpunkt in einem separaten Projekt vorgelegt.

Die neue Entwässerungsleitung Nelkenstrasse wird mit glasfaserverstärkten Polyesterrohren (800 bis 1000 mm Nennweite) im Trassee der teilweise bestehenden Kanalisationsleitung erstellt. Damit werden die bestehenden Werkleitungstrassees nur minimal tangiert, zudem können die seitlichen Anschlüsse in gleicher Höhenlage abgenommen werden.

Parallel zur Kanalisationserneuerung planen die Technischen Betriebe Wil (TBW) Erneuerungen bei den Wasser- und Elektrizitätsleitungen, um Versorgungsengpässe zu beheben und die Versorgungssicherheit zu verbessern. Die hierfür erforderlichen 193‘000 Franken wurden mit dem TBW-Voranschlag 2009 bereits genehmigt.

Ohne Diskussion hiess das Stadtparlament den Kredit von 950‘000 Franken für die Kanalisationserneuerung Nelkenstrasse gut. Vorgesehen ist nun eine etappenweise Umsetzung der Arbeiten von der Glärnischstrasse her. Während der Bauarbeiten bleibt die Nelkenstrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt, für Fussgänger und Velofahrende indes offen.


4. Interpellation Luc Kauf, GRÜNE prowil: Kinderfreundliche Stadt Wil, auch bei den
Wilmobil-Bustarifen?

Zusammen mit 22 Mitunterzeichnenden stellt Luc Kauf, GRÜNE prowil, in einer Interpellation vom 4. Juni 2009 Fragen zum Integralen Tarifverbund Ostwind (ITV) und bemängelt die teilweise sehr massiven Preiserhöhungen bei den Kindertarifen.

In seiner Beantwortung der sechs gestellten Fragen verweist der Stadtrat auf seine Beteiligung an der Vernehmlassung zur Einführung des Integralen Tarifverbunds (ITV). Darin kritisierte der Stadtrat die zum Teil massiven Tariferhöhungen insbesondere bei den Kindern und Jugendlichen um 60 bis 100 Prozent und stimmte den Tarifen nicht zu. Abgesehen von der Übernahme der Mehrkosten von 5‘000 Franken für die Einführung der Lokalzone Wil und der erfolgreichen Forderung nach Ausweitung der Zone 16 (bisher: Stadtgebiet Wil) bis nach Bronschhofen, Rossrüti Furtbach respektive Rickenbach Breite war keine weitergehende direkte Einflussnahme auf den ITV möglich. Ebenfalls keine Einflussnahme ist bei der Gültigkeitsdauer der Billette möglich – diese wird durch den ITV definiert.

Einfluss habe man via Leistungsvereinbarung zwischen Stadt und Wilmobil hingegen auf die Informationspolitik nehmen können: Man habe Wilmobil den Auftrag erteilt, die Informationen betreffend Tarifgestaltung Stadtbus und insbesondere Vergünstigungen für Kinder klarer ersichtlich auf der Wilmobil-Website zu platzieren. Zudem ist der Stadtrat bereit, eine lokale Vergünstigung für Kindertarife zu prüfen, falls die weiteren Gemeinden in der Lokalzone Wil (Bronschhofen, Rickenbach und Wilen) zusammen mit Wil den Differenzbetrag im Sinne einer Subventionierung übernehmen. Basierend auf den Verkaufszahlen für Kinderbillette müsste die Stadt hierfür mit Koste von 12‘000 Franken rechnen.

Die Frage, ob der Stadtrat zu seinen Legislaturzielen «innerstädtisches und regionales öV-Angebot bedürfnisgerecht ausgestalten» und «Wil als kinderfreundliche Stadt positionieren» stehe, bejaht der Rat und verweist auf die Systemoptimierung Stadtbus, das Konzept Schulwegsicherheit und die Veloinitiative, deren Anliegen der Stadtrat mittrage. Verknüpft nun der Interpellant die Thematik Kinderfreundlichkeit mit den neuen Stadtbus-Tarifen für Kinder, so ist ihm insofern Recht zu geben, als der neue Tarif im Vergleich zum alten nicht entsprechend familienfreundlich ist, hält der Stadtrat fest.

Der Interpellant wies an einem Beispiel auf die Problematik, welche er als „Absurdistan lässt grüssen“ bezeichnete, hin. Er zeigte sich mit der Beantwortung grundsätzlich zufrieden, obwohl die Antwort da und dort etwas klarer hätte sein dürfen. Antrag auf Diskussion wurde nicht gestellt, das Geschäft ist damit erledigt.


5. Interpellation Mario Schmitt, SVP: Der Stadtsaal – gesellschaftliches Zentrum der Stadt Wil?

Mario Schmitt, SVP, reichte am 4. Juni 2009 mit 22 Mitunterzeichnenden eine Interpellation zum Stadtsaal Wil ein. Bei der Planung des Saales habe man den gesellschaftlichen Nutzen – insbesondere auch für Wils Vereine, Organisationen, Gruppierungen und Institutionen – hervorgehoben und sei von einer positiven Bilanz der betrieblichen Nutzung ausgegangen. Diese hohen Erwartungen sowohl bezüglich der Finanzen als auch bezüglich der Nutzung durch Vereine – hätten sich nur teilweise erfüllt, so der Interpellant.

In seiner Beantwortung listet der Stadtrat unter anderem den Pachtertrag auf, der seit 2002 jeweils zwischen 180‘000 und 316‘000 Franken lag: Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die Pachteinnahmen zu positiv eingeschätzt und die Umsatzziele teilweise nicht erreicht wurden. Die Auslastung des Stadtsaales hat sich seit der Eröffnung insgesamt positiv entwickelt, so der Stadtrat. So nahm die Zahl der Veranstaltungs-Belegungstage (um 36 Prozent auf 483) ebenso zu wie die Kleinsaal-Belegungstage (um 33 Prozent auf 335), zudem ist der grosse Stadtsaal zu fast 50 Prozent ausgelastet (im Schnitt 160 Tage pro Jahr).

Was die Belegung durch einheimische Vereine anbelangt, sei das Mietprozedere einfach und der Tarif im Vergleich mit ähnlichen Lokalitäten in der Region als günstig zu bezeichnen, so der Stadtrat weiter. Die Belegung des grossen Stadtsaals durch Wiler Vereine liege seit 2000 zwischen 19 und 41 Prozent, diejenige der Kleinsäle zwischen 13 und 32 Prozent.

Während die einheimischen Benutzenden, die in den Genuss eines reduzierten Tarifes kommen, vermehrt den grossen Stadtsaal buchen, würden insbesondere die Kleinsäle durch auswärtige Besuchende beispielsweise für Seminare und Sitzungen genutzt. Dabei werde in dieser Statistik die Gruppe der Nutzer mit nicht reduziertem Tarif nur gesamthaft erfasst, wobei nicht unterschieden wird, ob es regionale Vereine, Unternehmen und Gruppierungen sind. Die Stadtverwaltung schätzt, dass rund 65 Prozent der Mieterinnen und Mieter, welche den ordentlichen Tarif zu entrichten haben, aus einem Umkreis von 30 Kilometern rund um Wil stammt.

Der Interpellant zeigte sich mit der Beantwortung seiner Interpellation nicht zufrieden. Die Antwort des Stadtrates sei selbstgefällig und zeige die desolate Situation des Stadtsaals auf. Der anlässlich der Volksabstimmung versprochene "warme Begegnungsort" sei nicht entstanden. Das Ziel sei vielmehr gänzlich verfehlt worden. Es resultiere ein jährliches durchschnittliches Defizit von rund
46‘000 Franken; zudem seien Geräte nach nur rund 10 Jahren ersetzt worden, was nicht gerade für die Qualität der eingesetzten Geräte spreche. Der Stadtsaal müsse professioneller vermarktet werden und, wenn dies nicht fruchte, müsse die Möglichkeit einer Umnutzung in Betracht gezogen werden. Zudem sei nicht klar, wer vom Einheimischentarif profitieren könne – die SVP offenbar nicht, denn sie hätten den vollen Preis bezahlen müssen. Der zuständige Stadtrat Marcus Zunzer war ob des Vorwurfs der Selbstgefälligkeit erstaunt. Der Stadtrat habe die Interpellation so verstanden, dass vor allem "Zahlenmaterial" geliefert werden soll. Dies habe der Stadtrat getan. Zudem erinnerte er daran, dass dem Stadtsaal in einer Volksabstimmung zugestimmt worden sei. Antrag auf Diskussion wurde nicht gestellt, das Geschäft ist damit erledigt.


6. Interpellation Silvia Ammann, SP:  Schwimmunterricht für alle

In ihrer Interpellation vom 4. Juni 2009 hält Silvia Ammann (SP) zusammen mit 24 Mitunterzeichneten fest, dass im 2007 in der Schweiz 36 Personen ertranken, dass 30 % der Kinder in der Schule keinen Schwimmunterricht erhalten und 15 % nie schwimmen lernen. Der Stadtrat wird angefragt, ob er gewillt sei, in den öffentlichen Schulen der Stadt Wil einen obligatorischen Schwimmunterricht einzuführen.

In seiner Antwort wies der Stadtrat darauf hin, dass im Kanton St. Gallen die Unterrichtsbereiche nach Inhalt und Lektionenzahl, die Bildungs- und Lernziele sowie die wöchentlichen Unterrichtszeiten verbindlich im Lehrplan vorgegeben werden. Der Lehrplan wird vom Erziehungsrat erlassen und daraufhin von der Regierung genehmigt. Weder der Stadtrat noch der Schulrat Wil sind befugt, bestimmte Unterrichtsbereiche und –inhalte als obligatorisch zu erklären. Stadtrat und Schulrat sorgen indessen durch freiwillige Zusatzangebote dafür, dass alle Kinder der Stadt Wil geeignete Möglichkeiten erhalten, das Schwimmen zu erlernen. Diese Zielsetzung wird seit vielen Jahren mit dem folgenden wichtigen Ergebnis gefördert: In den letzten 20 Jahren kam es in den beiden Freibädern der Stadt Wil zu keinem einzigen Badeunfall mit tragischem Ausgang, insbesondere zu keinem Ertrinkungstod eines Schulkindes.

Heute bestehen folgende Möglichkeiten der Lehrpersonen zur Durchführung von Schwimmunterricht:

­Freier Schwimmbadbesuch: Die Lehrpersonen können mit ihrer Klasse ohne vorgängige Anmeldung die beiden Freibäder besuchen. Die Bedingung für den Freibadbesuch ist, dass die Lehrperson ein gültiges SLRG-Brevet besitzt.
­Lektionen mit Schwimmlehrpersonen: Um einen zielgerichteten und methodisch-didaktisch einwandfreien Schwimmunterricht zu gewährleisten, steht seit dem Jahr 2008 in beiden Freibädern auf Voranmeldung je eine ausgebildete Schwimmlehrerin zur Verfügung. Der Schwimmunterricht wird gemeinsam mit der Lehrperson gestaltet und durchgeführt (sogenanntes Team-Teaching «Unterricht zu zweit»).
­Kurse für Nichtschwimmer/-innen im Hallenbad: Seit langem besteht für Nichtschwimmer/-innen die Möglichkeit, im Hallenbad Bütschwil einen achtteiligen Kurs zu besuchen. Während jeweils 50 Minuten wird den Kindern im Frühling das sogenannte «kleine Schwimm-1x1» beigebracht.

Ein Hallenbad würde erstmals wetterunabhängige Schwimmunterrichtssequenzen während den 40 Jahresschulwochen erlauben, was für das Schulschwimmen der Schulen der Stadt Wil und der Aussengemeinden in mehrfacher Hinsicht einen erheblichen Vorteil darstellen und zusätzliche Schulschwimmprojekte ermöglichen würde.

Die Interpellantin zeigte sich mit der Antwort des Stadtrates zufrieden. Antrag auf Diskussion wurde nicht gestellt, das Geschäft ist damit erledigt.


7. Motion Peter Hauser, EVP: Förderung des Ersatzes ineffizienter Haushaltsgeräte mit finanziellen Beiträgen durch die Stadt Wil

Peter Hauser, EVP, hat am 4. Juni 2009 zusammen mit 13 Mitunterzeichneten eine Motion eingereicht, in der er den Stadtrat auffordert, während fünf Jahren mit städtischen Beiträgen den Ersatz von energieineffizienten Haushaltsgeräten zu unterstützen.

Der Stadtrat beantragt, die Motion nicht erheblich zu erklären: Mit dem Nachtrag IV Baureglement hat sich die Stadt Wil zur Energieförderung bekannt und die zu fördernden Massnahmen gleichzeitig auf den Gebäudebereich beschränkt. An diesem Grundsatz ist festzuhalten, weil mit der Förderung des Ersatzes von Haushaltsgeräten falsche Anreize geschaffen werden, hält der Stadtrat in seiner Begründung fest. Die Motion macht auch aus zeitlichen Überlegungen keinen Sinn mehr, da ab 1. Januar 2010 die zwingenden Bundesvorschriften im Bereich Effizienzanforderungen an Haushaltsgeräte eine finanzielle Förderung ausschliessen, so der Stadtrat weiter.

Der Erstunterzeichnete zeigte sich mit der Antwort des Stadtrates zufrieden und zog in der Folge seine Motion zurück.


Parlamentarische Vorstösse:

An der Sitzung des Stadtparlaments wurden keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht.

Vorberatende Kommission:

Für das Geschäft "Erweiterung Pflegewohnung Flurhofstrasse" wurde eine vorberatende Kommission in folgender Zusammensetzung eingesetzt:

Spinas Esther, GRÜNE prowil (Präsidentin), Bernold Patrick, CVP, Gehrig Christoph, CVP, Schweizer Erwin, CVP, Schmitt Mario, SVP, Breu Mario, FDP und Mettler Marianne, SP.



Schluss der Sitzung: 19.35 Uhr

16. September 2009

Mitteilungen der Baukommission und der Abteilung Bewilligungen

Anlässlich ihrer Sitzung vom 24. August 2009 genehmigte die Baukommission der Stadt Wil verschiedene Bauvorhaben.

Miteigentümergemeinschaft Säntisstrasse 26, c/o Mamudi Mamut, Säntisstrasse 26, Wil; Erstellen von 3 Aussenparkplätzen auf dem Grundstück Säntisstrasse 26, Parz. Nr. 319

Cipriano-Russo Rocco und Maddalena, Säntisstrasse 17, Wil; Erstellen eines Aussenparkplatzes auf dem Grundstück Säntisstrasse 17, Parz. Nr. 339

Hauser Peter und Jeannette, Säntisstrasse 28, Wil; Erstellen von Aussenparkplätzen auf dem Grundstück Säntisstrasse 28, Parz. Nr. 318

BalTür GmbH, Haldenstrasse 6, Wil; Einbau eines Take Away auf dem Grundstück Haldenstrasse 6, Parz. Nr. 1270

Allgemeine Plakatgesellschaft, Lindenstrasse 63, Postfach, St. Gallen; Aufstellen einer freistehenden Plakatanschlagstelle für wechselnde Fremdwerbung auf dem Grundstück Rainstrasse, Parz. Nr. 3174

Allgemeine Plakatgesellschaft, Lindenstrasse 63, Postfach, St. Gallen; Montage einer beleuchteten Plakatanschlagstelle für wechselnde Fremdwerbung auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 19, Parz. Nr. 624

Migrol AG, Badenerstrasse 569, Zürich; Änderung der bestehenden Reklameeinrichtungen (neue Logos) auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 129/131, Parz. Nr. 1076

Publicitas AG, Obere Bahnhofstrasse 35, Wil; Änderung der bestehenden Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 35, Parz. Nr. 238

Künti Benjamin, Höhenstrasse 47, Wil; Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 79, Parz. Nr. 42

Ed. Vetter AG, St. Gallerstrasse 58c, Wil; Aufstellen von 2 freistehenden Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Säntisstrasse 2/2a, Parz. Nr. 326

Coiffeur Bieri, Bieri Samuel, Obere Bahnhofstrasse 7, Wil; Änderung einer bestehenden Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 7, Parz. Nr. 618

Restaurant Tiger, Allenspach Henri und Erika, Grabenstrasse 21, Wil; Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Grabenstrasse 21, Parz. Nr. 897

Jung Pius, Weinbergstrasse 11, Bronschhofen; Fassadensanierung am Altstadthaus auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 8, Parz. Nr. 942

Baukonsortium Klosterweg, Blumenaustrasse 10, Wil; Fassadensanierung des Wohn- und Geschäftshauses „Bündt“ auf dem Grundstück Tonhallestrasse 33, Parz. Nr. 938

Stockwerkeigentümergemeinschaft Weierhofgasse 1,3,5,7, c/o König Immobilien Treuhand GmbH, Im Obstgarten 1, Zuckenriet; Bautechnisch und energetische Fassadensanierung mit Eternit an der Westfassade des Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Weierhofgasse 1/3/5/7, Parz. Nr. 2596

Baugesellschaft „Bergtal“ Wil, c/o Schawalder Arnold, dipl. Architekt ETH/SIA, Höhestrasse 71, Zollikon; Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau von 6 Doppeleinfamilienhäusern und 3 Einfamilienhäusern auf diversen Grundstücken Unterer und Oberer Kornhausweg, Parz. Nr. 2561, 3401 bis 3414

Roefs Patrick und Corinne, Altgrubenstrasse 24, Wil; 1. Projektänderung betreffend den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Neugruben, Parz. Nr. 3416


Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Truniger Helene, Flurhofstrasse 5, Wil; Montage einer Solaranlage zur Warmwasseraufbereitung auf dem Grundstück Rainstrasse 10, Parz. Nr. 1077

Nick Hans-Rudolf, Untere Hofbergstrasse 1, Wil; Innenumbauarbeiten im Keller- und Erdgeschoss sowie Fassadenänderungen an der Südost- und Südwestfassade auf dem Grundstück Untere Hofbergstrasse 1, Parz. Nr. 74

Abbt Thomas und Catharina, Wilbergstrasse 20, Wil; Neugestaltung der Gartenanlage mit Böschungsmauern aus Blocksteinen auf dem Grundstück Wilbergstrasse 20, Parz. Nr. 1694

Meier Beda, Untere Hofbergstrasse 8, Wil; Erstellen einer Pergola auf der Westseite auf dem Grundstück Untere Hofbergstrasse 8, Parz. Nr. 1608

Schafflützel Urs und Straub Schafflützel Susanne, Wilbergstrasse 14, Wil; Anbau eines Gartenhauses auf dem Grundtsück Wilbergstrasse 14, Parz. Nr. 1870

Schenk Jakob und Leimgruber Schenk Cécile, Untere Hofbergstrasse 23, Wil; Montage von Sonnenkollektoren für die Warmwasseraufbereitung auf dem Flachdach auf dem Grundstück Untere Hofbergstrasse 23, Parz. Nr. 3184

Hutter-Spirig Hans-Peter und Verena, Grubenweg 13, Wil; Montage einer Photovoltaikanlage auf der südlichen Dachseite auf dem Grundstück Grubenweg 13, Parz. Nr. 3217

Stadt Wil; Montage eines freistehenden, beleuchteten Anschlagkastens auf dem Grundstück Bahnhofareal, Parz. Nr. 1

Lido Bau AG, Schulhausstrasse 9, Hergiswil; Einbau einer Wärmepumpenanlage mit 4 Erdwärmesonden auf dem Grundstück Bergtalstrasse, Parz. Nr. 2005

9. September 2009

Kontakte suchen und den Dialog pflegen

Im Jahre 2005 wurde im Kanton St. Gallen vor dem Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag erstmals eine Interreligiöse Dialog- und Aktionswoche (IDA) durchgeführt, um Gespräche und den Austausch zwischen verschiedenen Religionen zu fördern und diesen Dialog zusätzlich in den Fokus der breiten Öffentlichkeit zu rücken.

Getragen vom Kanton, den Landeskirchen, dem Dachverband der islamischen Gemeinden und dem «Runden Tisch der Religionen», findet diese IDA-Woche nun in einem Zweijahres-Rhythmus statt, nächstmalig vom 14. bis am 20. September 2009. Während dieser Zeit werden im ganzen Kanton zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt, die dazu einladen, andere Religionen, ihre Riten und Heiligen Bücher kennen zu lernen sowie Kontakte zu Menschen anderen Glaubens zu knüpfen und sich so mit ihnen auszutauschen.

Auch in Wil finden im Rahmen dieser dritten IDA-Woche verschiedene Veranstaltungen statt:

Interkulturelle Geschichten und Legenden
Unterstützt von der Integrationskommission der Stadt Wil lädt der städtische Kinderhort am Mittwoch, 16. September 2009, von 14.00 bis 16.00 Uhr zu einem Nachmittag des Geschichtenerzählens ein. Oscar, der Geschichtenerzähler, inszeniert und erzählt auf lebendige Art und Weise spannende interkulturelle Geschichten und Legenden.

Eingeladen sind Kinder von sechs bis zwölf Jahren, jüngere Kinder nur in Begleitung einer erwachsenen Person. Natürlich sind auch Eltern herzlich willkommen. Treffpunkt ist auf dem ehemaligen Zeughausareal an der Thuraustrasse 30.

Filmreise
Das Kino Cinewil zeigt am Dienstag, 15. September 2009 und Mittwoch, 16. September 2009, um 20.00 Uhr, den Film «Die grosse Reise» von Ismaël Ferroukhi: Nicht im Flugzeug, sondern mit dem Auto will Mohamed seine lang ersehnte Pilgerfahrt von Frankreich nach Mekka antreten. Allerdings hat er keinen Führerschein. Kurzerhand wird Sohn Reda zum Chauffeur der Reise erklärt. Nach langer Pilger- und Irrfahrt und etlichen Vater-Sohn-Konflikten werden aus zwei Feinden schließlich Freunde.
Anschliessend an die Vorstellung vom Dienstag, 15. September 2009, unterhalten sich Abdullah Redzepi, Islamische Gemeinschaft Wil und Felix Baumgartner, Integrationsbeauftragter Stadt Wil, gerne mit ihnen über den Film.
Ermässigter Eintritt Fr. 6.00, dank Unterstützung der Fachstelle Integration.

Thematische Büchertische
An verschiedenen Orten in der Stadt Wil wird auf Büchertischen ausgewählte Literatur zu verschiedenen Religionen und zum interreligiösen Dialog aufgelegt. Neben der Stadtbibliothek (Marktgasse 61) bieten die Buchhandlungen «Ad hoc» (Obere Bahnhofstrasse 51), «Brunnen Bibel Panorama» (Untere Bahnhofstrasse 20) und «Vulkan» (Zürcherstrasse 2) solche Büchertische an.

9. September 2009

Säcke für die Altkleider-Sammlung

Am kommenden Freitag, 11. September 2009, werden in alle Wiler Haushaltungen wieder Säcke für die Altkleidersammlung verteilt.

Mit den Sammelsäcken für Altkleider können Kleider und Textilien aller Art sowie brauchbare Schuhe abgegeben werden. Nicht in Altkleidersammlungen gehören Skischuhe, Schlittschuhe, Inline-Skates und Rollschuhe sowie jegliche Abfälle.

Zur Entgegennahme beziehungsweise Ablieferung der Altkleider-Säcke stehen auf dem Wiler Stadtgebiet zahlreiche Sammelcontainer bereit. Diese Container werden von der Heimstätte Wil, einer kantonalen Institution für geschützte Wohn- und Arbeitsplätze von geistig und psychisch behinderten Personen, betreut und wöchentlich zweimal geleert. An folgenden Standorten sind Container zu finden: Bahnhof, Bergholz, Bergtalstrasse, Bleicheplatz, Bronschhoferstrasse, Bushaltestelle Spital, Glärnischstrasse, Neulandenstrasse, Othmarstrasse, Psychiatrische Klinik, Reuttistrasse, Rotschürstrasse, Toggenburgerstrasse, Weierhofstrasse sowie Werkhofstrasse.

9. September 2009

Periodische Schutzraumkontrolle (PSK) in der Stadt Wil durch den Zivilschutz Region Wil

Am Dienstag, 22. und Mittwoch, 23. September 2009 werden Angehörige des Zivilschutzes Region Wil in Teilen der Stadt Wil eine periodische Kontrolle der Schutzräume durchführen.

Die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden in den nächsten Tagen in einem Schreiben über den Zeitpunkt der Kontrolle (vormittags zwischen 08.30 und 11.30 Uhr oder nachmittags zwischen 13.30 und 17.00 Uhr) informiert.

Gemäss Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz des Kantons St. Gallen sind derartige Kontrollen durch die Gemeinden sicherzustellen. Die Stadt Wil hat die Durchführung der periodischen Schutzraumkontrolle dem Sicherheitsverbund Region Wil und damit dem Zivilschutz Region Wil übertragen. Die periodischen Schutzraumkontrollen sind eine wichtige Massnahme zur Werterhaltung der Schutzräume. Sie dienen der Überprüfung der technischen Einsatzbereitschaft der Schutzräume und schaffen damit günstige Voraussetzungen für den Schutz der Bevölkerung in Katastrophen und Notlagen.

2. September 2009

Mitteilungen der Baukommission und der Abteilung Bewilligungen

Anlässlich ihrer Sitzung vom 10. August 2009 genehmigte die Baukommission der Stadt Wil verschiedene Bauvorhaben.

Josef Keller AG, St. Gallerstrasse 78, Wil: Erweiterung Spritzwerk auf den Grundstücken St. Gallerstrasse 78/78a, Parz. Nr. 1820 und 3085

Technische Betriebe Wil, Werkstrasse 1, Wil: Bau einer 5bar-Erdgas-Transportleitung Wil-Bronschhofen-Münchwilen (Einspeisung Biorender AG) auf den Grundstücken Bahnhofareal, Hubstrasse 100, Gaswerkstrasse 8 und 10, Parz. Nr. 1, 3, 23 und 2985

Miteigentümergemeinschaft Fürstenlandstrasse 24, c/o Wick Guido, Fürstenlandstrasse 22, Wil: Neubau eines Doppeleinfamilienhauses und Anbau einer Wohneinheit am Wohnhaus (Assek-Nr. 221) auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 24, Parz. Nr. 1941

Siegfried Max und Karl Spenger & Co., c/o zoller & partner Immobilien-Management AG, Toggenburgerstrasse 139, Wil: Aussenrenovation (Sanierung Brüstungen, Erneuerung Passage und Aufgang zum Hof) auf den Grundstücken Obere Bahnhofstrasse 47, 51 und 49, Parz. Nr. 714, 725 und 1200 (Centralhof)

Keller-Sutter Morten und Karin, Von-Thurnstrasse 6, Wil: Montage einer Windschutzverglasung, Erstellen einer Sichtschutzwand sowie Aussen- und Innenrenovation auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 6, Parz. Nr. 1824

Gabathuler Milsom Matthias und Milsom Natalie, Bergholzstrasse 6, Wil: Innenumbauarbeiten sowie Einbau von Dachflächenfenstern auf dem Grundstück Bergholzstrasse 6, Parz. Nr. 398

Giang-Kong Qui Minh und Pui Wah, Hofbergstrasse 62, Wil: Einbau eines Dachflächenfensters auf dem Grundstück Hofbergstrasse 62, Parz. Nr. 2768

Näf-Germann Hans und Mechthilde, Junkerstrasse 8, Wil: Erstellen einer Parkplatzerweiterung und einer Böschungsverbauung mit Blocksteinen auf dem Grundstück Junkerstrasse 8, Parz. Nr. 2612

Gebrüder Hug AG, Hauptstrasse 43, Bronschhofen: Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau eines Mehrfamilienhauses inkl. Besucherparkplätze und Tiefgarageneinfahrt auf dem Grundstück Thuraustrasse 8/10, Parz. Nr. 653

Künzli-Braun Stephan und Cornelia, Von-Thurnstrasse 6b, Wil: Vergrössern eines bestehenden Aussenparkplatzes sowie Anbau einer Balkontreppe auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 6b, Parz. Nr. 2964

Strever-Ulmer Paolo und Sonja, Friedbergweg 19, Wil: Änderung der Umgebungsgestaltung und der Fenster auf der Nord- und Westfassade sowie Küchensanierung auf dem Grundstück Friedbergweg 19, Parz. Nr. 1990

Solenthaler Walter, Neugasse 1, Rickenbach: Heizungssanierung und Montage einer thermischen Solaranlage zur Warmwasseraufbereitung auf dem Grundstück Unterer Rebweg 14, Parz. Nr. 1797

Zuber Franz und Keller Zuber Maja, Untere Hofbergstrasse 25, Wil: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Untere Hofbergstrasse 25, Parz. Nr. 3196

Thoma Marcel, Neugrubenstrasse 38, Wil: Einbau einer Wärmepumpenanlage mit zwei Erdwärmesonden auf dem Grundstück Neugrubenstrasse, Parz. Nr. 3328


Die Abteilung Bewilligungen des Departements Bau, Umwelt und Verkehr hat gemäss Nachtrag IV BauR folgende Bauvorhaben genehmigt:

Weibel Patrick und Anita, Quellenstrasse 51, Wil: Einbau und Vergrösserung von Dachflächenfenstern auf der östlichen Dachfläche auf dem Grundstück Quellenstrasse 51, Parz. Nr. 1317

Binakaj Enver und Shqipe, Hubstrasse 34, Wil: Fassadensanierung und Estrichisolation auf dem Grundstück Hubstrasse 34, Parz. Nr. 1273

Schürer Jürg und Mechtilda, Hofbergstrasse 64, Wil: Einbau einer Hebeschiebetüre an der Südfassade auf dem Grundstück Hofbergstrasse 64, Parz. Nr. 2769

Lido Bau AG, Schulhausstrasse 9, Hergiswil: 1. Projektänderung betreffend den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen und zwei Garagen (Vergrösserung der Garagenbox auf der Nordwestseite um 0.50 m) auf dem Grundstück Bergtalstrasse, Parz. Nr. 2005

19. August 2009

Website zur Gemeindevereinigung Wil-Bronschhofen aufgeschaltet

Das Projekt der Gemeindevereinigung Bronschhofen-Wil steht unter dem Motto «gemeinsam voran». Unter der entsprechenden Adresse www.gemeinsam-voran.ch wurde nun im Internet eine gemeinsame Website des Gemeinderates Bronschhofen und des Stadtrates Wil aufgeschaltet, die viele Informationen rund um das Projekt und um die Grundsatzabstimmung im September bereit hält.

Am Sonntag, 27. September 2009, befinden die Bürgerschaften von Bronschhofen und Wil im Rahmen einer Grundsatzabstimmung an der Urne darüber, ob sie dem Gemeinderat Bronschhofen und dem Stadtrat Wil den Auftrag geben wollen, unter Einbezug möglichst breiter Bevölkerungskreise die wei-teren Abklärungen für eine Vereinigung der beiden Gemeinden vorzunehmen. Im Hinblick auf diese Grundsatzabstimmung sind von den beiden Räten bislang bereits viele Informationen publiziert worden. So ist beispielsweise eine siebenteilige Sommerserie erschienen, welche verschiedene Aspekte des Vereinigungsprojektes beleuchtet hat.

Nun wurden die Beiträge dieser Serie zusammen mit weiteren Informationen auf einer gemeinsamen Website des Gemeinderates Bronschhofen und des Stadtrates Wil zusammengetragen. Neben einem News-Bereich finden sich auf dieser Seite Angaben zum Logo und zum Slogan des Projektes, aber auch zum Prozess sowie zu den wichtigsten Terminen und zur Organisation des Vereinigungspro-jektes. Zusätzlich sind in einem Download-Bereich Grundlagenpapiere und zahlreiche Dokumente von den beiden Informationsveranstaltungen aufgeschaltet.

Die Seite ist unter der Adresse www.gemeinsam-voran.ch zu finden und wird laufend aktualisiert.

19. August 2009

Klassische Klänge auf dem Hofplatz

Ein besonderer akustischer Leckerbissen erwartet alle Wiler Freundinnen und Freunde klassischer Klänge am Freitag, 28. August 2009: Das Sinfonieorchester St. Gallen von «Konzert und Theater St. Gallen» gastiert in Wil und präsentiert auf dem Hofplatz bei freiem Eintritt klassische Musik aus der Neuen Welt unter freiem Himmel.

Ende August beginnt die neue Saison des Sinfonieorchesters St. Gallen. Es ist Tradition, dass das über 60-köpfige Orchester seine Saison jeweils mit einem klingenden Geschenk an sein Publikum beginnt. So wird jedes Jahr bei freiem Eintritt ein Open Air-Konzert veranstaltet – klassischer Musikgenuss unter freiem Himmel. Bislang fand dieses Konzert jeweils in St. Gallen statt. In diesem Jahr hat das Sinfonieorchester St. Gallen zwei weitere Spielorte auserkoren: Neben Bad Ragaz kommt erstmalig auch Wil in den Genuss dieses musikalischen Ereignisses.

Am Freitag, 28. August 2009, wird der Hofplatz in der Wiler Altstadt ab 20 Uhr zur Konzertbühne. Unter der Leitung des Chefdirigenten David Stern präsentieren die Musikerinnen und Musiker eine vielfältige Auswahl an hochstehendem «Symphonic Jazz». Auf dem Programm des Abends stehen die Ouvertüre zu «Candide» und «West Side Story – Sinfonische Tänze» von Leonard Bernstein, George Gershwins «An American in Paris» sowie die «Mississippi-Suite» und das Werk «Honeymooners» aus der «Niagara Falls Suite» von Ferde Grofé.

Der Eintritt zu diesem Konzert «Klassische Musik aus der neuen Welt unter freiem Himmel» des Sinfonieorchesters St. Gallen in Wil ist frei, eine Reservation oder Anmeldung ist nicht nötig. Das Konzert kann nur bei trockener Witterung durchgeführt werden. Bei unsicherer Witterung gibt Telefon 1600 unter der Rubrik 5 zur Durchführung Auskunft.

19. August 2009

Bestand an Leerwohnungen in der Stadt Wil weiterhin rückläufig

Das städtische Wohnungsamt erfasst im Auftrag des Bundesamtes für Statistik BFS jährlich den Leerwohnungsbestand in der Stadt Wil. In der Erhebung 2009 wurden in Wil 62 leere Wohnungen gezählt, was bei 8‘379 Haushaltungen einem Leerwohnungsbestand von 0.74 Prozent entspricht.

Aufgeschlüsselt nach verschiedenen Wohnungsgrössen wurden am Stichtag, dem 1. Juni 2009, in der Stadt Wil folgende Leerwohnungsbestände gezählt:

- 8 (im Vorjahr: 9) Wohnungen 1- und 1½-Zimmerwohnungen
- 7 (im Vorjahr: 14) 2- und 2½-Zimmerwohnungen
- 18 (im Vorjahr: 12) 3- und 3½-Zimmerwohnungen
- 18 (im Vorjahr: 35) 4- und 4½-Zimmerwohnungen
- 9 (im Vorjahr: 14) 5- und 5½-Zimmerwohnungen
- 2 (im Vorjahr: 2) Wohnungen mit 6 oder mehr Zimmern

Im Vergleich zum Vorjahr nahm der gesamte Leerwohnungsbestand von 86 Wohnungen um 24 auf noch 62 Wohnungen ab. Gemessen an der Gesamtzahl aller Wiler Haushaltungen reduzierte sich damit der Lehrwohnungsbestand von 1.05 Prozent noch im Jahre 2008 auf neu 0.74 Prozent.

Entwicklung des Leerwohnungsbestandes

Jahr       1-1 ½ Zi.    2-2 ½ Zi.    3-3 ½ Zi.    4-4 ½ Zi.    5-5 ½ Zi.    6+ Zi.    Total    Bestand %
2009                   8                 7                  8               18                 9            2         62           0.74 %
2008                   9               14                12              35               14            2         86           1.05 %
2007                 11               13                24              63               21            7      139           1.68 %
2006                 13               13                36              61               20            5      148           1.81 %
2005                 19               20                18              45               11            6      119           1.49 %

19. August 2009

Vergabe für Regale in der neuen Stadtbibliothek

Derzeit sind die Arbeiten der 2. Bauetappe Hof zu Wil, in deren Rahmen das ehemalige Brauhaus zur neuen Stadtbibliothek umgebaut wird, in vollem Gange. Nun hat der Stadtrat einen ersten Auftrag für die Möblierung und Ausstattung für die Bibliotheksräume vergeben.

Noch wird im ehemaligen Brauhaus, der künftigen Stadtbibliothek im Hof zu Wil, von verschiedenen Handwerkern emsig gearbeitet. Damit die neuen Bibliotheksräume fristgerecht anfangs Februar 2010 eröffnet werden können, sind aber nicht nur bauliche Arbeiten nötig, auch hinsichtlich der Ausstattung muss einiges getan werden: Die hellen, grosszügig dimensionierten neuen Räumlichkeiten müssen entsprechend möbliert werden.

An seiner Sitzung im September 2006 hat das Wiler Stadtparlament für die Bibliothek einen Ausstattungs- und Einrichtungskredit von 775‘000 Franken genehmigt. Im Juli fand eine Bewertung der offerierten und präsentierten Muster statt. Nun hat der Stadtrat der Bibliothekstechnik GmbH aus Basel zum Nettopreis von rund 205‘500 Franken den Zuschlag für die Lieferung von Bibliotheksregalen und Spezialmöbeln für die Bücheraufbewahrung erteilt.

29. Juli 2009

Sommerserie «Gemeindevereinigung»

Eine Serie von Texten während der Sommerferien - veröffentlicht vom Gemeinderat Bronschhofen und vom Stadtrat Wil - beleuchtet verschiedene Themenfelder der Vereinigung mit Blick auf die Grundsatzabstimmung im September. Bislang erschienen:

- «Herausforderungen gemeinsam angehen» (Teil 1, 1. Juli 2009)
- «Gemeinsam für mehr Wohn- und Lebensqualität» (Teil 2, 8. Juli 2009)
- «Gemeinsam für die Stärkung des Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandortes» (Teil 3, 15. Juli 2009)
- «Gemeinsam für ein attraktives Bildungs- und Freizeitangebot» (Teil 4, 22. Juli 2009).
 

Teil 5: Gemeinsam für eine bürgernahe und effiziente Behörden- und Verwaltungstätigkeit

Die vereinigte Stadt soll als Gemeinde mit einem fünfköpfigen Stadt- und einem neunköpfigen Schulrat sowie einem Parlament organisiert sein. Mit einer angemessenen Vertretung der Bronschhofer Bevölkerung im Parlament von Beginn weg wird das Mitbestimmungsrecht von Bronschhofen gewährleistet. Dies fördert das Zusammenwachsen der Gemeinden zu einer neuen Einheit.

Die Stadt Wil ist heute als Gemeinde mit einem 40-köpfigen Parlament organisiert, die Gemeinde Bronschhofen als Gemeinde mit Bürgerversammlung. Für die vereinigte Stadt ist ebenfalls ein Parlament vorgesehen. Damit verliert Bronschhofen zwar das direktdemokratische Mitwirkungsrecht an der Bürgerversammlung. Im Gegenzug erhält es eine gewichtige Stimme im Parlament, um sich einzubringen und die Entwicklung des gemeinsamen Regionalzentrums Wil mitzugestalten.

Sitzgarantie für zwei Amtsdauern
Das setzt eine angemessene Vertretung der Bronschhofer Bevölkerung im Parlament der neuen Stadt voraus. Um dies namentlich in der Anfangsphase nach der Vereinigung sicherstellen zu können, ist für die ersten zwei Amtsdauern, sprich für acht Jahre, eine Sitzgarantie für Bronschhofen vorgesehen. Als Basis werden die Einwohnerzahlen herangezogen. Bei einem weiterhin 40-köpfigen Parlament ergibt sich daraus ein rechnerischer Anteil von acht Parlamentssitzen für Bronschhoferinnen und Bronschhofer sowie 32 Sitzen für Wilerinnen und Wiler.

Fünf Stadtrats- und neun Schulratsmitglieder
Der Gemeinderat Bronschhofen und der Stadtrat Wil bestehen heute aus je fünf Mitgliedern, während in Wil neun und in Bronschhofen sieben Mitglieder den Schulrat bilden. Eine Vereinigung zweier Gemeinden führt zu einer Reduktion der Behördenmitglieder und Kommissionen. Die in Wil seit 2005 bestehende Behördenstruktur mit fünf von der Bevölkerung gewählten Stadtratsmitgliedern als Vorstehende jeweils eines Departements erfüllt auch die Anforderungen einer vereinigten Stadt. Die strategische Führung der Schule wird einem Schulrat mit neun Mitgliedern übertragen, welche ebenfalls vom Volk gewählt werden. Für die neue Stadt sollen somit insgesamt 14 Stadt- und Schulratsmitglieder tätig sein, was einer Reduktion von zwölf Behördenmitgliedern entspricht.

Anders als beim Parlament ist eine Sitzgarantie für Bronschhofen im Stadt- und Schulrat aufgrund der Verfassung des Kantons St. Gallen nicht möglich. Für die Präsidentin oder den Präsidenten des Stadt- wie auch des Schulrates ist das Direktwahlverfahren geplant.

Weiterhin bürgernah und effizient
Die Einwohnerinnen und Einwohner erwarten von ihrer Verwaltung fachliche Qualität, Effizienz, Bürgernähe und gute Erreichbarkeit. Diese berechtigten Ansprüche sollen auch in der vereinigten Gemeinde erfüllt werden. Eine grössere Verwaltung kann sich dabei stärker spezialisieren und die an sie gestellten zunehmenden Anforderungen besser und mit der notwendigen Qualität erfüllen – zum Nutzen der Kunden. Der Verwaltungsschwerpunkt wird in der Stadt Wil sein. Das neu erstellte Gemeindehaus in Bronschhofen soll aber aufgrund der Lage, Grösse und Nutzungsmöglichkeit seine bisherige Funktion als Verwaltungsstandort beibehalten, bietet es doch Platz für ein noch zu bestimmendes der fünf Departemente.

Saisoneröffnung der beiden Wiler Freibäder

Der Saisonstart der beiden Wiler Freibäder Bergholz und Weierwise steht vor der Tür: Wie gewohnt wird die Badesaison Mitte Mai eröffnet.

Saisonstart in den Wiler Freibädern Bergholz und Weierwise ist am Samstag, 16. Mai 2009. Bereits vorgängig findet der Vorverkauf für Saisonkarten statt. Die Kassen in den Bädern sind dafür vom Mittwoch, 13. Mai 2009, bis am Freitag, 15. Mai 2009, jeweils von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Für all jene, welche den Vorverkauf nutzen, liegt an den Kassen ein kleines Präsent bereit. Für die Erneuerung eines Abonnements ist die Wiler Freizeitkarte mitzubringen. Für nicht persönlich an der Kasse vorgenommene Abo-Neulösungen ist ein Passfoto der entsprechenden Person mitzubringen.

Neuerungen und Altbewährtes
In der Badi Weierwise wurde der Kiosk umgebaut, zur Saisoneröffnung wird ein spezieller Badi-Drink angeboten. Während der Saison finden wiederum verschiedene Veranstaltungen statt. In der Weierwise stehen neben «Musig i dä Badi» das Family-Camp und das Wettschwimmen «Wiler Fisch» auf dem Programm, im Bergholz sorgen Spielnachmittage und die Indianernacht für spannende, vergnügliche Stunden.

Die Wassertemperaturen der beiden Freibäder sind täglich aktualisiert auf der Homepage der Stadt Wil abrufbar.

Öffnungszeiten
Schwimmbad Bergholz
Mai bis September: Montag bis Sonntag von 9 bis 20 Uhr
Mai bis September: Frühschwimmen Dienstag und Freitag ab 7.30 Uhr

Schwimmbad Weierwise
Juni, Juli und August: Montag bis Freitag 8 bis 20 Uhr sowie Samstag und Sonntag von 9 bis 20 Uhr
Mai und September: Montag bis Sonntag von 9 bis 19 Uhr

Eintrittspreise
Für die beiden Schwimmbäder Weierwise und Bergholz gelten in der Badesaison 2009 folgende unveränderte Eintrittspreise:

Einzeleintritt
Kinder Fr. 2.-
Erwachsene Fr. 4.50

Tageseintritt
Kinder Fr. 3.-
Erwachsene Fr. 6.50

12er-Karte
Kinder Fr. 20.-
Erwachsene Fr. 45.-

Das 12er-Abo der Badesaison kann auch in der Eishalle verwendet werden.

Saisonkarte
Kinder Fr. 35.-
Jugendliche/AHV Fr. 50.-
Erwachsene Fr. 60.-

Beim gleichzeitigen Kauf von mehreren Saisonkarten wird ein Familienrabatt von 5 Franken pro Karte gewährt, wenn mindestens eine Erwachsenenkarte gelöst wird. Die Depotgebühr für die Karte beträgt 5 Franken.

Siegerprojekt «Sportpark Bergholz» vorstellen

Nach dem positiven Urteil des Verwaltungsgerichts und dem Rechtsmittel-Verzicht der Beschwerdeführerin Halter AG nimmt der Stadtrat nun Verhandlungen mit der Implenia AG zum Siegerprojekt «Sportpark Bergholz» auf und orientiert die Wiler Bevölkerung über das Projekt.

Am vergangenen Mittwoch konnte der Stadtrat über das erfreuliche Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen in Sachen Vergabe-Entscheid Sportpark Bergholz informieren. In diesem Urteil hat das Gericht die Beschwerde der Halter AG gegen die Vergabe des Stadtrates abgewiesen. Mit einer kurzen Pressenotiz hat die Firma Halter AG aus Zürich zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Stellung genommen und erklärt, dass sie auf weitere Rechtsmittel abschliessend verzichtet und somit das Urteil nicht an das Schweizerische Bundesgericht weiterziehen wird.

Keine Rechtsmittelfrist abwarten
Der Stadtrat zeigt sich über diesen Schritt sowie über die offene und klare Kommunikation der Halter AG erfreut und bedankt sich bei der Generalunternehmung für das Fairplay im gesamten Verfahren und insbesondere im Beschwerdeverfahren. Mit dem abschliessenden Verzicht der Halter AG muss nun seitens der Stadt Wil keine 30-tägige Rechtsmittelfrist abgewartet werden. Somit kann der Stadtrat mit der Implenia AG, welche den Zuschlag für das Projekt Sportpark Bergholz korrekt erhalten hat, nun im Rahmen von Verhandlungen Details klären, um dann zu einem definitiven Vertragsabschluss zu gelangen.

Ausstellung aller Projekte
Im Rahmen einer Ausstellung präsentiert der Stadtrat das Siegerprojekt der Implenia AG sowie die übrigen Projekte den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Vereinen sowie der ganzen Bevölkerung. Gezeigt werden Modelle sowie grafische Illustrationen der Projekte. Die Ausstellung kann im Zeughaus 1 an der Thuraustrasse 30 in Wil (Bus Linie 704 bis Haltestelle «Flurhof») besichtigt werden. Sie ist von Montag bis Freitag, 11. bis 15. Mai 2009 jeweils von 17.00 bis 19.30 Uhr, am Samstag, 16. Mai 2009, von 9.00 bis 12.30 Uhr sowie von Montag bis Dienstag, 18. bis 19. Mai 2009, jeweils von 17.00 bis 19.30 Uhr geöffnet.

Volksinitiative "Grünaustrasse" zustande gekommen

Die Volksinitiative "Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse zwischen Fürstenland- und St. Gallerstrasse (Gammakreisel) ist mit 1476 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Stadtrat hat nun innert 6 Monaten dem Stadtparlament Bericht und Antrag zum Inhalt der Initiative zu unterbreiten.

Am 25. August 2008 hat ein achtköpfiges Initiativkomitee die Volksinitiative mit dem Titel "Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse zwischen Fürstenland- und St. Gallerstrasse (Gammakreisel)" bei der Stadtkanzlei Wil angemeldet. Nach der dreimonatigen Frist zur Unterschriftensammlung, welche vom 29. August 2008 bis 1. Dezember 2008 lief, wurde die Initiative fristgerecht bei der Stadtkanzlei eingereicht.

Gemäss Gemeindeordnung kommt ein Initiativbegehren dann zustande, wenn es von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten unterschrieben ist. Als Massstab gilt die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Stadtrates. Die Prüfung der eingereichten Unterschriften kommt zum Ergebnis, dass das Initiativbegehren zustande gekommen ist: Es weist 1476 gültige Unterschriften auf und hat damit das in der Amtsdauer 2005 bis 2008 erforderliche Quorum von 1047 Unterschriften überschritten.

Höhere Lebens- und Wohnqualität
Ziel der Initiantinnen und Initianten ist es, "die Fürstenland-, Tonhalle- und Toggenburger- sowie auch die St. Gallerstrasse vom Ziel- und Quellverkehr, insbesondere aber vom Durchgangsverkehr zu entlasten". Zu diesem Zweck soll innert fünf Jahren eine neue Strasse namens Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) realisiert werden. Eine solche Strasse, so die Initianten in ihrer Begründung, bringe eine deutliche Erhöhung der Lebens- und Wohnqualität, wenn künftig die Fürstenlandstrasse (ab Scheidwegkreuzung) als Hauptsammelstrasse betrieben werde, wie es im Entwurf zum Wiler Stadtentwicklungskonzept vorgesehen sei.

Der Stadtrat hat nun maximal 6 Monate Zeit, um zuhanden des Stadtparlaments Stellung zum Inhalt der Initiative zu nehmen und entsprechend Bericht und Antrag zu stellen.

Initiativbegehren im Wortlaut
"Die Stadt Wil hat möglichst rasch eine Hauptsammelstrasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) zwischen der Fürstenland- und der St. Gallerstrasse (Gammakreisel) zu realisieren – die so genannte "Grünaustrasse". Ziel dieser Strasse ist es, die Fürstenland-, Tonhalle- und Toggenburger- sowie auch die St. Gallerstrasse vom Ziel- und Quellverkehr, insbesondere aber vom Durchgangsverkehr, zu entlasten. Das Stadtentwicklungskonzept 2008 schlägt als Bestandteil des strategischen Schlüsselprojektes "Erschliessung Regionalstadt und Entlastung Wil Zentrum" an dieser Stelle eine Hauptsammelstrasse vor, ohne jedoch einen Realisierungszeitpunkt zu nennen. Die städtische Volksinitiative verlangt deshalb, die "Grünaustrasse" innert fünf Jahren nach der Beschlussfassung über diese Initiative zu bauen. Nach Annahme dieser Initiative hat die Stadt Wil die Strasse auf eigene Kosten zu bauen und den notwendigen Baukredit zur Verfügung zu stellen. Die neue "Grünaustrasse" ist so zu realisieren, dass sie die betroffenen Wohn- und Gewerbeliegenschaften möglichst wenig beeinträchtigt. Die neue Strasse muss einen maximalen Lärmschutz aufweisen und sich gut in die Umgebung einfügen."

Einladung zum Neujahrsapéro 2009

Einer schönen Tradition folgend lädt der Stadtrat die Bevölkerung jeweils am 1. Januar zu einem Neujahrsapéro in den Stadtsaal ein. Musikalisch umrahmt wird die Neujahrsbegrüssung dieses Jahr von den Wiler Stadttambouren.

Wie gewohnt findet der Neujahrsapéro von 11 bis 13 Uhr im Stadtsaal statt. Die musikalischen Beiträge stammen von den Stadttambouren Wil.

Der Stadtrat freut sich, die Wiler Bevölkerung möglichst zahlreich im Stadtsaal begrüssen und die guten Wünsche fürs 2009 gleich persönlich überbringen zu dürfen.

Jahreskarte 2009 von Rudolf Huber
Die Jahreskarte 2009 der Stadt Wil zeigt ein Werk des Wiler Künstlers Rudolf Huber. Einige Exemplare der Jahreskarte liegen zum Mitnehmen auch am Neujahrsapéro auf.

Stadtverwaltung Wil: Öffnungszeiten über die Festtage

Die Büros der Stadtverwaltung Wil sind über Weihnachten und Neujahr wie folgt geschlossen:

Mittwoch, 24. Dezember 2008
Donnerstag, 25. Dezember 2008
Freitag, 26. Dezember 2008
Mittwoch, 31. Dezember 2008, Nachmittags
Donnerstag, 1. Januar 2009
Freitag, 2. Januar 2009

Zivilstandsamt
Bei Todesfällen ist das Zivilstandsamt telefonisch erreichbar unter Telefon 071 913 53 09.

Technische Betriebe Wil
Die Büros der Technischen Betriebe Wil (TBW) bleiben ab Freitag, 19. Dezember 2008, 16.30 Uhr, bis und mit Sonntag, 4. Januar 2009, geschlossen. Für Notfälle oder bei Netzstörungen steht der Pikettdienst unter Telefon 071 911 05 06 zu Ihrer Verfügung.

Stadtbibliothek
Die Stadtbibliothek ist über Weihnachten und Neujahr wie folgt geschlossen:

Montag, 22. Dezember 2008
Mittwoch, 24. Dezember 2008
Donnerstag, 25. Dezember 2008
Freitag, 26. Dezember 2008
Montag, 29. Dezember 2008
Mittwoch, 31. Dezember 2008
Donnerstag, 1. Januar 2009
Freitag, 2. Januar 2009

Während der übrigen Tage ist die Stadtbibliothek wie gewohnt geöffnet.

Departement Bildung und Sport
Die Büros vom Departement Bildung und Sport bleiben vom 24. Dezember 2008 bis und mit 4. Januar 2009 geschlossen.

Eishalle
Vom Mittwoch, 24. Dezember 2008, bis und mit Sonntag, 4. Januar 2009, ist die Anlage von 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr durchgehend geöffnet. Einzig an Weihnachten (25. Dezember 2008) und am 27. Dezember 2008 (Piccoloturnier) findet kein öffentlicher Eislauf statt.

Abfalltouren über Weihnachten und Neujahr

Vom Dienstag, 16. Dezember 2008, bis Donnerstag, 18. Dezember 2008, wird der Abfallkalender 2009 durch die Post in sämtliche Wiler Haushaltungen verteilt. Über Weihnachten/Neujahr finden folgende Abfalltouren statt:

Kehricht
Wil Süd
Montag, 29. Dezember 2008 (Ersatztour für 25.12.2008)
Die Kehrichtabfuhr vom Donnerstag, 1. Januar 2009, entfällt.

Wil Nord
Freitag, 2. Januar 2009
Die Kehrichtabfuhr am Freitag, 26. Dezember 2008 entfällt.

Bioabfuhr
Wil Süd
Dienstag, 23. Dezember 2008

Wil Nord
Montag, 22. Dezember 2008

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 17. November 2008 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

• City Top Invest AG, c/o Ostschweizerische Treuhandgesellschaft, Spisergasse 9a, St. Gallen: 2. Projektänderung betreffend den Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage auf den Grundstücken Bachwiesenstrasse 2, 4, 6, 8, 10, Parz. Nr. 3367 - 3371
• BONITA GmbH & Co. KG, c/o Honold Treuhand AG, Sempacherstrasse 15, Zürich: Umnutzung des Restaurants im Erdgeschoss in ein Kleidergeschäft sowie Anbringen von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 21, Parz. Nr. 219
• Amstutz Georges, Obere Bahnhofstrasse 21, Wil: Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 21, Parz. Nr. 219
• Erbengemeinschaft Frey Maria, c/o Dr. Frey Urs-Peter, Sonder 644, Wolfhalden: Renovation und Umbau des 2. Obergeschosses auf dem Grundstück Hofbergstrasse 6, Parz. Nr. 939
• Living AG, Landstrasse 177, Wettingen: Einbau einer Wärmepumpenanlage mit zwei Erdwärmesonden auf dem Grundstück Höhenstrasse 16, Parz. Nr. 2297
• Bossi-Weiss Andreas und Jeannine, Konstanzerstrasse 64a, Wil: Anbau einer Garage und eines neuen Eingangsbereichs auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 64a, Parz. Nr. 1566
• Büchi AG, Metallwarenfabrik, Hubstrasse 11, Wil: Einbau eines Schwimmbades im Untergeschoss auf dem Grundstück Hubstrasse 11, Parz. Nr. 596

Anlässlich der Sitzung vom 1. Dezember 2008 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

• Déteindre Serge und Carole, Grubenstrasse 23, Wil: Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Burgstallstrasse, Parz. Nr. 3320
• Rimle Christian, Riedstrasse 29, Wollerau: Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Hofberg, Parz. Nr. 506
• Keller Anton und Martha, Hofbergstrasse 33, Wil: Erstellen eines Gartenpavillons auf dem Grundstück Hofbergstrasse 33, Parz. Nr. 2280 (StWE-Nr. S42012)
• Schönenberger Michael und Brunner Schönenberger Christa, Blumenaustrasse 8, Wil: Heizungssanierung mit Aufstellen einer Luft/Wasser-Wärmepumpe auf dem Grundstück Blumenaustrasse 8, Parz. Nr. 664
• FC Wil AG, Stadion Bergholz, Wil: Errichtung einer Geschäftsstelle mit einem 2-geschossigen Element-Container-Bau auf dem Grundstück Bergholz und Wilenstrasse 40a, Parz. Nr. 1987
• Die Schweizerische Post Immobilien, Projektmanagement, Pfingstweidstrasse 60b, Zürich: Montage von Reklameeinrichtungen (2 Fassadenbänder) auf dem Grundstück Lerchenfeldstrass 10, Parz. Nr. 1227 (Baurechts-Nr. 3025)
• Stillhart Immobilien AG, Speerstrasse 8, Wil: Montage einer Satelliten-Empfangsschüssel auf dem Grundstück Ulrich-Röschstrasse 62, Parz. Nr. 1011

Adventsfenster am Rathaus

Seit Donnerstag, 11. Dezember 2008, ziert auch das Wiler Rathaus ein wunderschönes Adventsfenster. Gestaltet haben es die Schülerinnen und Schüler von Dominik Widmers 4. bis 6. Primarklasse vom Alleeschulhaus. Die Klasse erhält als Dank für ihren weihnächtlichen Altstadtschmuck einen Beitrag in die Klassenkasse.

Theoretische Fahrprüfungen neu auch in Wil

In wenigen Wochen wird in Wil eine neue kantonale Dienstleistung angeboten. Ab Dienstag, 6. Januar 2009, können die Theorieprüfungen für alle Führerausweiskategorien (inklusive Schiffstheorie) auch in der Äbtestadt absolviert werden. Angehende Lernfahrer und –fahrerinnen aus der Region Wil müssen nicht mehr nach St. Gallen-Winkeln oder Wattwil fahren, um am Computer die Fragen über Verkehrs- und Fahrzeugvorschriften auszufüllen. Durch dieses Zusatzangebot des Strassenverkehrsamtes (STVA) des Kantons St. Gallen kann die Zahl der im Zusammenhang mit Führerprüfungen zurückzulegenden Auto-, Motorrad- oder anderen Fahrzeug-Kilometer reduziert werden.

Jeden zweiten Dienstag an der Tonhallestrasse 23
Die Theorieprüfungen in Wil finden jeden zweiten Dienstag statt. Während zweier Stunden steht dem durchführenden Strassenverkehrsamt dafür ein Theorieraum in den Räumlichkeiten des Sicherheitsverbunds der Region Wil (SVRW) an der Tonhallestrasse 23 zur Verfügung. Zur Prüfung Zugelassene können dort ohne vorgängige Anmeldung ihre Prüfung absolvieren, in der Regel ohne Wartezeit.

Infos auf der STVA-Homepage
Angehende (oder erneut antretende) Lernfahrer und -fahrerinnen aus der Region können sich auf der Homepage des Strassenverkehrsamtes (www.stva.sg.ch) über die Termine informieren (Rubriken Strassenverkehr-Verkehrszulassung-Führerprüfungen). Die Prüfungen finden 2009 stets von 15 bis 17 Uhr statt, erstmals am 6. Januar, dann 20. Januar, 3. Februar und 17. Februar usw. Sie können in den Landessprachen Deutsch, Französisch und Italienisch oder auch in Englisch abgelegt werden. Je nach Fahrzeugkategorien sind 30 bis 60 Fragen am Computer zu beantworten. Die Prüfungsgebühr beträgt 30 Franken. Unmittelbar nach Prüfungsabschluss werden die Antworten ausgewertet. Nach erfolgreicher Prüfung wird der Lernfahrausweis bzw. der neue Führerausweis innert weniger Arbeitstage per Post zugestellt.

Praktische Prüfungen in Oberbüren oder Winkeln
Die praktischen Führerprüfungen sind nach wie vor an Fahrzeugprüfstellen-Standorten des Strassenverkehrsamtes zu absolvieren. Die nächstgelegenen Prüfstellen für die Lernenden aus der Region Wil befinden sich in Oberbüren und St. Gallen-Winkeln.

Arbeitsvergabe für die Mediensicherung und eine neue Software in der Stadtbibliothek

Die Stadtbibliothek Wil bezieht anfangs 2010 neue Räumlichkeiten im ehemaligen Brauhaus im Hof zu Wil. Aufgrund der neuen räumlichen Begebenheiten, die im Vergleich zum aktuellen Bibliotheksstandort viel weitläufiger sind, ist die Einführung einer elektronischen Mediensicherung unumgänglich.

Für die elektronische Mediensicherung wurden in Zusammenarbeit mit der Bibliotheksberaterin Françoise Chevalier, welche die gesamte Bibliotheksgestaltung in Wil begleitet, verschiedene Firmen zur Offert-Stellung eingeladen. Nach Prüfung der eingereichten Offerten hat sich der Stadtrat für das RFID-System (Radio Frequency Identification; drahtloses System zur Identifizierung und Lokalisation von Objekten mit Hilfe von elektromagnetischen Wellen) der Firma Bibliotheca entschieden. Dieses Unternehmen aus Cham ist auf das Marktsegment Bibliothek ausgerichtet und dafür spezialisiert. In den gesamten einmaligen Kosten von rund 52'950 Franken sind die Hardware, die Software sowie 31'000 RFID-Etiketten für Bücher sowie für CDs und DVDs ebenso enthalten wie die Installations- und Schulungskosten. Ebenfalls enthalten ist ein Selbstverbuchungsgerät, an dem Bibliotheksbenutzer Medien selbständig ausleihen können, was zu einer Entlastung des Bibliothekspersonals beiträgt. Für die Mediensicherung entstehen im Rahmen eines Wartungsvertrages jährlich wiederkehrende Kosten von rund 3'660 Franken.

Neue Bibliothekssoftware
Ersetzt werden muss auch das in Wil seit rund 20 Jahren betriebene Bibliotheksprogramm BiblioMaker. Als neues Library Management System LMS wird das Produkt winMedio.net der Firma Predata aus Thun angeschafft. Dieses Produkt ist für die RFID-Mediensicherung vorbereitet und in Bibliotheken des Kantons St. Gallen bereits weit verbreitet. Damit wird die Schaffung eines st. gallischen Verbundkataloges, wie ihn die kantonale Kommission für Schul- und Gemeindebibliotheken angeregt hat, vereinfacht. Unter www.bvsg.ch wurde dazu ein Web-Portal geschaffen: Bibliothekskunden können auf dieser gemeinsamen Internet-Plattform ein bestimmtes Medium einfach und schnell suchen und in einer der angeschlossenen Bibliotheken - es sind dies bislang die Bibliotheken von Altstätten, Buchs, Flawil, Goldach, Gossau, Uzwil und Waldkirch - ausleihen. Für die Einführung des neuen Systems entstehen einmalige Kosten von 29'700 Franken sowie jährlich wiederkehrende Kosten für die Software-Wartung und das Katalog-Hosting von 4'800 Franken.

Der Stadtrat hat den entsprechenden Anträgen zur Arbeitsvergabe im Bereich RFID-Mediensicherung an die Firma Bibliotheca aus Cham und im Bereich Bibliothekssoftware an die Firma Predata aus Thun zugestimmt. Die entstehenden Kosten sind im vom Parlament bereits bewilligten Kredit von 775‘000 Franken für die Ausstattung der neuen Stadtbibliothek im Hof zu Wil berücksichtigt.

Markus Baer wird Direktor der KVA Thurgau

Nach achtjähriger Tätigkeit als Geschäftsleiter der Technischen Betriebe Wil (TBW) verlässt Markus Baer seine bisherige Position, um beim Zweckverband Kehrichtverbrennungsanlage Thurgau (KVA TG) in Weinfelden eine neue Herausforderung anzunehmen.

Der Verwaltungsrat der KVA TG wählte Markus Baer als Nachfolger des jetzigen Direktors Peter Schmid, der am 31. Oktober 2009 in Pension gehen wird. Markus Baer hat die TBW in die Energiemarktöffnung geführt und insbesondere auch in ökologischer Hinsicht gut positioniert. In seine Amtszeit fallen verschiedene wegweisende Projekte wie etwa die Zertifizierung und die Reorganisation der Unternehmung, welche auf Beginn des neuen Jahres in Kraft tritt, sowie auch der Neubau des Bürogebäudes. Der Stellenwechsel ist für den Sommer kommenden Jahres vorgesehen, damit bleibt für die Nachfolgeregelung genügend Zeit.

Der Stadtrat dankt Markus Baer bereits jetzt herzlich für seinen grossen Einsatz und die geleistete Arbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Herzliche Gratulation zum Fachausweis

Marianne Goldinger, Mitarbeiterin des Alterszentrums Sonnenhof, hat eine berufliche Weiterbildung zur diplomierten Pflegefachfrau HF absolviert.

Seit 1995 ist Marianne Goldinger als Pflegefachfrau im Wiler Alterszentrum Sonnenhof tätig. Dieser Tage hat sie die Weiterbildung zur diplomierten Pflegefachfrau HF mit integriertem Grundkurs Palliative Care Modul 1 und 2 erfolgreich abgeschlossen. Der Stadtrat gratuliert Marianne Goldinger herzlich zur erfolgreich abgeschlossenen Weiterbildung und wünscht ihr weiterhin viel Freude an ihrer Tätigkeit im Alterszentrum Sonnenhof.

Vollzugsbeginn zweier Nachträge zu Reglementen im Energiebereich

Das Stadtparlament hat in seiner Sitzung vom 3. Juli 2008 einer Revision des Systems der Elektrizitätspreise zugestimmt. Gleichzeitig wurde die Hoheit für die Festlegung der Elektrizitätspreise an den Stadtrat delegiert. Grundlage dieser Kompetenzdelegation bilden der durch das Stadtparlament erlassene Nachtrag II zum Reglement der Technischen Betriebe Wil sowie der Nachtrag II zum Reglement über die Versorgung mit elektrischer Energie. Beide Nachträge wurden dem fakultativen Referendum unterstellt, wobei die Referendumsfrist am 11. August 2008 unbenützt ablief. Der Stadtrat hat den Vollzugsbeginn der beiden Nachträge jeweils auf den 1. Januar 2009 festgesetzt.

Ersatzwahlen ins Stadtparlament

Als Ersatz für Marcel Haag, SVP, nimmt Juri Deffendi Einsitz im Wiler Stadtparlament. Für Silvia Arnold, FDP, rutscht Adrian Bachmann ins Parlament nach. Die Ersatzwahlen waren nach dem Wahlverzicht von Marcel Haag respektive nach dem Rücktritt von Silvia Arnold notwendig geworden.

Anlässlich der kommunalen Gesamterneuerungswahlen am 28. September 2008 war Marcel Haag als Kandidat der SVP mit 1480 Stimmen für das Wiler Stadtparlament wiedergewählt worden. Am 9. Oktober erklärte Marcel Haag Wahlverzicht, da er per 27. Oktober von Wil weggezogen ist. An der Gesamterneuerungswahl hatte Juri Deffendi auf der SVP-Liste 1267 Stimmen erzielt und fungierte damit als erstes Ersatzmitglied für die SVP. Nun rutscht er per 1. Januar 2009 für die Amtsdauer 2009-2012 ins Wiler Stadtparlament nach.

Silvia Arnold war an den kommunalen Gesamterneuerungswahlen am 28. September 2008 mit 1303 Stimmen als Kandidatin der FDP in die Wiler Legislative gewählt worden. Aus beruflichen Gründen hat nun sie per 31. Dezember 2008 ihren Rücktritt als Parlamentsmitglied erklärt. Im Rahmen der Wahlen hatte Adrian Bachmann auf der Liste der FDP 966 Stimmen erzielt. Als erstes Ersatzmitglied rutscht er für die Amtsdauer 2009-2012 per 1. Januar 2009 ins Wiler Stadtparlament nach.

Zweimal 5'000 Franken zur Unterstützung von Projekten

Die Stadt Wil unterstützt mit je 5000 Franken zwei soziale respektive wohltätige Projekte im Inland. Für 2008 geht einer der beiden Beiträge an das Projekt «CAD’EAU» in La Brévine, der andere Beitrag kommt dem Trägerverein «OhO – Ostschweizer helfen Ostschweizern» zu.

Mit dem Budget 2008 hatte das Stadtparlament unter den Titeln «Beiträge Inland» und «Beiträge Ausland» je einen Kredit von 10'000 Franken zur Unterstützung von Projekten bewilligt. Der im Voranschlag 2008 eingestellte Beitrag für Projekte im Ausland wurde bereits ausgeschöpft. Nun hat das Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung dem Stadtrat einen Antrag zur Verwendung dieses Kreditbetrages unterbreitet.

Gemäss diesem Antrag sollen 5000 Franken dem Projekt «CAD’EAU» in La Brévine zukommen. Das Tal von La Brévine liegt um Neuenburger Jura und vereint die drei Gemeinden La Brévine, Le Cerneux-Péquignot und La Chaux-du-Milieu mit insgesamt 1459 Einwohnern. Um bestehende Schwierigkeiten mit der Wasserversorgung zu lösen, besteht die Möglichkeit des Zusammenschlusses mit einem benachbarten Leitungsnetz. Allerdings sind die Kosten trotz Subventionen von Bund und Kanton für die drei Gemeinden untragbar. Der Beitrag aus Wil ist hier also hochwillkommen.

Ebenso willkommen ist der Beitrag von 5000 Franken zugunsten des Trägervereins «OhO – Ostschweizer helfen Ostschweizern». Dieses bereits vor mehreren Jahren lancierte Projekt unterstützt jedes Jahr in der Weihnachtszeit finanziell benachteiligte Personen oder Familien in der Ostschweiz. Dabei wird dort Hilfe geleistet, wo Not nicht unbedingt ersichtlich ist und wo die staatlichen Institutionen nicht greifen oder die Bürokratie zu viel Zeit in Anspruch nimmt: So soll Menschen geholfen werden, die zum Beispiel die dringend nötige Zahnsanierung nicht bezahlen können. Oder denen als Alleinerziehende mit drei Kindern nach dem Umzug das Geld für die Möbel fehlt. Oder einer Working-poor-Familie, die eine Restzahlung für das Klavier der Tochter ausstehend hat. Ein Beirat prüft alle eingereichten Gesuche sorgfältig.

Der Stadtrat hat diesen Anträgen zur Verwendung des Kreditbetrages im Posten «Beiträge Inland» aus dem Voranschlag 2008 zugestimmt.

24. September 2008

Mitteilungen aus der Baukommission

Anlässlich der Sitzung vom 27. August 2008 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Casanova Mischa, Schalkhausen, Kirchberg: Änderung der Beschriftung des Ladenlokals auf dem Grundstück Marktgasse 39, Parz. Nr. 843

Stadt Wil: Neubau eines Foliengewächshauses auf dem Grundstück Friedhofstrasse 1, Parz. Nr. 1700

Défago Clovis, Fällmisstrasse 5, Wilen b. Wollerau: 2. Projektänderung betreffend Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 70, Parz. Nr. 1095

Holenstein Patrick, Othmarstrasse 16, Wil: Bau einer Wohnraumerweiterung, Einbau einer Dachgaube und eines Dachflächenfensters sowie Innenumbauarbeiten auf dem Grundstück Rebbergstrasse 15, Parz. Nr. 1806

Rastoder Adem und Mujesira, Bronschhoferstrasse 61, Wil: Fenstereinbau an der Nordfassade auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 61, Parz. Nr. 1638

Baumgartner Niklaus und Bettina, Fürstenlandstrasse 33, Wil: Anpassung der Umgebungsgestaltung mit Terrainveränderungen auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 33, Parz. Nr. 1428

Amstutz Georges, Obere Bahnhofstrasse 21, Wil: Bau eines beheizten Wintergartens auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 21, Parz. Nr. 219

Arson AG, Poststrasse 6, Wil: Neubau eines Geschäftshauses Kraftwerk und Abbruch von bestehenden Gebäuden (Assek-Nr. 837 und 2792) auf dem Grundstück Glärnischstrasse 1, Parz. Nr. 538

Lagoja Rosa, Obere Bahnhofstrasse 42, Wil: Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 42, Parz. Nr. 213

Trewisa Consulting, Hubstrasse 13, Wil: Änderung der bestehenden Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 145, Parz. Nr. 2705

Kaufmann Bodenbeläge und Teppiche AG, Sonnenhofstrasse 3, Wil: Montage einer freistehenden Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Sonnenhofstrasse 1, Parz. Nr. 248

Kaufmann Bodenbeläge und Teppiche AG, Sonnenhofstrasse 3, Wil: Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 27, Parz. Nr. 128

Anlässlich der Sitzung vom 9. September 2008 genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

Stadt Wil: Neubau einer Grünmulde auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 43, 43a, Parz. Nr. 1859

Radio Ostschweiz AG, Bionstrasse 4, St. Gallen: Montage eines Richtstrahlspiegels auf dem Grundstück Silostrasse 6/7, Parz. Nr. 2610 (Baurechts-Nr. D20003)

Kanton St. Gallen, v.d. Hochbauamt, Lämmlisbrunnenstrasse 54, St. Gallen: Erstellen von Fahrnisbauten auf den Dauerstandplätzen Nr. 9 und 10 auf dem Grundstück Flawilerstrasse, Parz. Nr. 1617

Zimmermann Pius und Karin, Fürstenlandstrasse 65, Wil: Anbau einer Wohnraumerweiterung mit einer Terrasse auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 65, Parz. Nr. 1019

Primobilia AG, Grindelstrasse 6, Wallisellen: Nutzungsänderung und Fenstereinbau auf dem Grundstück Zürcherstrasse 14a, Parz. Nr. 574

Kittler Alfred, Wilerstrasse 64a, Sirnach: Bau von Abstellflächen für Motorfahrzeuge auf dem Grundstück Bahnareal, Parz. Nr. 1315

Arson AG, Poststrasse 6, Wil: Neubau eines Einfamilienhauses mit Abbruch des bestehenden Gebäudes (Assek-Nr. 1712) auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 11, Parz. Nr. 1659

19. September 2008

Traktanden Stadtparlamentssitzung vom 25. September 2008

Am kommenden Donnerstag, 25. September 2008, findet die 34. Sitzung des Wiler Stadtparlaments der laufenden Legislatur 2005-2008 statt.

Traktandiert ist die Einführung von Tempo-30-Zonen. Zudem nimmt der Stadtrat Stellung zu den Interpellationen «Behindertengerechtes Bauen – Zusammenarbeit mit der Bauberatung Procap» und «Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Wil». Beantwortet werden auch die Interpellationen «Erneuerung der Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse» und «Randalierende FC Basel-Fans in Wil».

Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Die einzelnen Geschäfte sind in folgender Reihenfolge traktandiert:

1. Einführung von Tempo-30-Zonen
Bericht und Antrag
Anträge Bau- und Verkehrskommission

2. Interpellation Katja Hegelbach, SP - Behindertengerechtes Bauen, Zusammenarbeit mit der Bauberatung Procap
Interpellation im Wortlaut 
Beantwortung

3. Interpellation Jakob Mettler, SVP - Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Wil
Interpellation im Wortlaut 
Beantwortung

4. Interpellation Silvia Arnold, FDP - Erneuerung Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse
Interpellation im Wortlaut 
Beantwortung 

5. Interpellation Patrik Lerch, SVP - Randalierende FC Basel-Fans in Wil
Interpellation im Wortlaut
Beantwortung

Die Beschlüsse des Parlaments werden am Donnerstag, 28. August, etwa zwei Stunden nach Abschluss der parlamentarischen Beratung auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und gleichzeitig per Mediencommuniqué verbreitet.

17. September 2008

Gesuche für Raucherbetriebe abgelehnt

Der Wiler Stadtrat hat sich gemäss kantonaler Gesetzesvorgabe mit Gesuchen der Wiler Gaststätten zur Führung von Raucherbetrieben sowie für die Einrichtung von Rauchzimmern befasst. In acht Restaurants wurden Rauchzimmer bewilligt, alle 37 eingereichten Gesuche für eine Bewilligung als Raucherbetrieb wurden abgewiesen.

In einem Nachtrag zum Gesundheitsgesetz hat der St. Galler Kantonsrat Bestimmungen zum Schutz vor Passivrauchen erlassen: Ab dem 1. Oktober 2008 tritt für allgemein zugängliche, geschlossene Räume ein Rauchverbot in Kraft. Geraucht werden darf damit grundsätzlich nur noch in flächenmässig beschränkten, klar gekennzeichneten Rauchzimmern, welche von den übrigen Räumen getrennt sind sowie über eine eigene Be- und Entlüftung verfügen. Ausnahmebewilligungen sind nur in vereinzelten, ganz besonderen Fällen zulässig für gastgewerbliche Betriebe, für welche das Einrichten von Rauchzimmern unmöglich oder unzumutbar ist. Die Dienststelle Gewerbe und Markt der Stadtverwaltung ermittelte mit einem Fragebogen, welche Gaststätten in Wil ab dem 1. Oktober 2008 vollständig rauchfrei geführt werden, wo Rauchzimmer eingerichtet werden und wo eine allfällige Ausnahmebewilligung für einen Raucherbetrieb angestrebt wird.

Über 100 gastgewerbliche Betriebe
In der Stadt Wil gibt es derzeit 104 Betriebe, welche über ein Patent zur Ausübung einer gastgewerblichen Tätigkeit verfügen. Bei der Stadt wurden im Zuge der Erhebung 36 Bestätigungen eingereicht, dass der jeweilige Betrieb ab 1. Oktober 2008 rauchfrei sein wird. Des weiteren wurden 37 Gesuche betreffs Führung eines Raucherbetriebes sowie 16 Gesuche für ein Rauchzimmer gestellt.

Keine Raucherbetriebe bewilligt
Für die Bewilligung zur Führung einer Gaststätte als Raucherbetriebe ab 1. Oktober 2008 muss seitens der Betreiber ein Gesuch gestellt und darin der Nachweis erbracht werden, dass eine Trennung von Raucher- und Nichtraucherräumen unmöglich oder unzumutbar ist. Für 37 Wiler Restaurants und Vereinslokalen wurde ein entsprechendes Gesuch eingereicht. Sämtliche Gesuche wurden aufgrund der eingereichten Unterlagen durch die städtische Dienststelle Gewerbe und Markt geprüft. Teilweise wurde auch ein Augenschein vor Ort vorgenommen. In Einklang mit der Haltung des kantonalen Gesundheitsdepartements, welches von den politischen Gemeinden eine restriktive Bewilligungspraxis erwartet, wurden alle eingereichten Gesuche vom Stadtrat abgelehnt. In den Gesuchen wurden keine stichhaltigen Argumente genannt, welche das individuelle Interesse des Gesuchstellers höher gewichten lassen als das öffentliche Interesse zum Schutze vor Passivrauchen. Wer in seinem Betrieb die Möglichkeit des Rauchens beibehalten will, dem sind laut Gesetz bauliche Anpassungen zumutbar, auch wenn diese nur mit erheblichem baulichen und/oder finanziellen Aufwand möglich sind. Wirtschaftliche Überlegungen sind in der Regel weniger hoch zu gewichten.

Acht Betriebe können Rauchzimmer einrichten
Für die Bewilligung eines abgetrennten Rauchzimmers in einem ansonsten rauchfreien Betrieb wurden 16 Gesuche eingereicht. Jedes eingegangene Gesuch wurde detailliert geprüft, teilweise erfolgte auch hier einen Augenschein in den Lokalitäten. Acht Gesuche für ein Rauchzimmer, welche alle gesetzlichen Bestimmungen erfüllen, wurden vom Stadtrat gutgeheissen. Abgelehnt wurden hingegen weitere acht Gesuche, da die fraglichen Räume entweder nicht geschlossen, von anderen Räumen zu wenig getrennt waren oder die Flächenregel nicht eingehalten wurde, nach der maximal ein Drittel der gesamten Schankfläche als Raucherbereich ausgeschieden werden darf.

Rauchfreie städtische Liegenschaften
Die neuen Bestimmungen bezüglich Schutz vor Passivrauchen gelten für alle öffentlich zugänglichen Räume. Dazu gehören neben gastgewerblichen Betrieben insbesondere Gebäude der öffentlichen Verwaltung, Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungen, Kinder- und Jugendheime, Behinderteneinrichtungen sowie Betagten- und Pflegeheime, Schulen und andere Bildungseinrichtungen, Museen, Theater und Kinos, Sportstätten, Geschäfte und Einkaufszentren, wobei auch hier Rauchzimmer bewilligt werden können.

Für öffentlich zugängliche städtische Gebäude ist schon seit März 2006 eine Weisung über den Schutz vor Passivrauchen in Kraft. Darin wurde bereits bisher ein generelles Rauchverbot für die Liegenschaften der Stadt Wil festgehalten. Im Zuge der Umsetzung des Nachtrages zum Gesundheitsgesetz hält der Stadtrat daran fest, dass die Gebäude der Stadt Wil rauchfrei bleiben. Ab dem 1. Oktober 2008 gehören dazu auch die gastgewerblichen Betriebe der Stadt Wil, namentlich die Restaurants Sportpark Bergholz und Vivace und der Stadtsaal sowie der «Gare de Lion».

17. September 2008

Erfolgreiche Gebäudethermografie-Aktion der TBW

Im vergangenen Winter haben die Technischen Betriebe Wil TBW über 300 Gebäude mit Infrarotaufnahmen wärmetechnisch untersucht. Die Aktion wird im kommenden Winter fortgesetzt.

Insgesamt 315 Häuser in der Stadt Wil, davon 225 Wohnhäuser und 90 weitere Gebäude wie Gewerbebetriebe, Schulen oder Kirchen, wurden im vergangenen Winter durch ein Spezialistenteam der Technischen Betriebe Wil wärmetechnisch untersucht. Für jedes Objekt wurden dafür verschiedene Infrarotaufnahmen gemacht, mit welchen die Wärmeverluste bildlich dargestellt werden können. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden den Eigentümern in Form eines umfassenden Dossiers mit einem Analysebericht mitgeteilt. An fünf Informationsabenden konnten sich die Besitzer der Gebäude anschliessend über konkrete Massnahmen zur Sanierung der Gebäudehülle fachgerecht und unabhängig beraten lassen. Für die Aktion haben die Technischen Betriebe Wil bisher rund 90‘000 Franken an Fördergeldern aufgewendet.

Anstoss für Renovationsarbeiten
Zur Auswertung der Gebäudethermografie-Aktion wurde eine Befragung der Teilnehmenden durchgeführt. Mittlerweile liegen die Rückmeldungen zur Thermografie-Aktion vor. Darin kommt deutlich zum Ausdruck, dass die Initiative der TBW ausserordentlich geschätzt wird und die Aufnahmen als erster Schritt für Renovationsvorhaben dienen. Kritisch bewertet wurden hingegen einige Terminverschiebungen bei den Fotoaufnahmen. Diese ergaben sich auf Grund der teilweise zu warmen Witterung und zu langen Sonnenscheindauer im Januar und Februar – Einflüsse, welche sich störend auf eine Thermografie-Aufnahme auswirken würden.

Zweite Etappe ab Dezember
Die Erkenntnisse der Kundenbefragung fliessen nun ein in die zweite Etappe der Aktion, welche im kommenden Winter durchgeführt wird. Mit der Auftragsbestätigung erhalten die Gebäudeeigentümer neu ein Datenblatt, welches dem Thermografen als Berechnungsgrundlage für seine Arbeit dient. Start der zweiten Thermografie-Aktion ist Anfang Dezember, sobald die Temperaturen unter fünf Grad fallen und der Himmel bedeckt ist. Die Anmeldung für eine Gebäudethermografie durch die TBW kann neu online direkt auf der Homepage der Technischen Betriebe Wil gemacht werden (www.tb-wil.ch).

 

In der Thermografieaufnahme eines Gebäudes (rechts) sind die Wärmeverluste farblich erkennbar: Rote Farben weisen auf hohe Temperaturen an der Gebäudehülle und damit auf Wärmeverluste hin. (Bilder: zVg.)

17. September 2008

Dank an alle freiwillig Tätigen

Die Gesellschaft ist auf Freiwillige und deren ehrenamtlich geleistete Arbeit in verschiedensten Bereichen angewiesen – in Vereinen, im privaten oder im öffentlichen Bereich. Die Stadt Wil möchte all jenen danke sagen, welche sich in der Freiwilligenarbeit in irgendeiner Form engagieren. Unter dem Motto «freiWillig» findet dazu am Mittwoch, 3. Dezember 2008, ein Fest der Freiwilligenarbeit statt.

Viele wichtige und wertvolle Dienstleistungen könnten ohne das Engagement zahlreicher Freiwilliger nicht erbracht werden. Auch verschiedenste Anlässe liessen sich ohne freiwillige Helfer nicht durchführen. Dass unzählige Stunden an Freiwilligenarbeit geleistet werden, ist indes nicht selbstverständlich. Die Stadt Wil möchte für dieses Engagement offiziell danke sagen: Am Mittwoch, 3. Dezember 2008, wird für all jene, welche in der Stadt Wil in Vereinen oder im Privaten Freiwilligenarbeit leisten, ein Festanlass organisiert. Ein solcher Anlass soll künftig in einem Zweijahres-Rhythmus jeweils um den 5. Dezember, den Tag der Freiwilligenarbeit, herum durchgeführt werden.

Engagement herzlich verdanken
Stadträtin Barbara Gysi, Vorsteherin des Departements Soziales, Jugend und Alter, wird die Gäste in der Aula Lindenhof begrüssen. Der amtierende Parlamentspräsident Marcus Zunzer überbringt das offizielle Grusswort der Wiler Legislative und verdankt den Einsatz der Freiwilligen herzlich. In einem Referat beleuchtet Herbert Ammann von der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft schliesslich Fakten und Tendenzen der Freiwilligenarbeit und zeigt Konsequenzen auf kommunaler Ebene auf.

Für Unterhaltung sorgen das Akrobatik-Duo «The Twins» sowie die Wiler Band «Frantic» mit ihrem unverwechselbaren folkigen Indiepop. Ein feiner Apéro rundet den Anlass ab und bietet Raum für ungezwungene Gespräche und Kontakte in geselliger Runde.

Direkt melden
Alle Vereine in der Stadt Wil wurden bereits schriftlich kontaktiert und eingeladen. Einzelpersonen, welche sich im privaten oder öffentlichen Bereich freiwillig engagieren, sind ebenfalls herzlich zum Anlass «freiWillig» eingeladen. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung erforderlich. Nicht organisierte, freiwillig Tätige können sich bis am 15. November 2008 beim Departement Soziales, Jugend und Alter, Poststrasse 10, 9500 Wil, unter der Telefonnummer 071 913 52 36 oder via Mail an martina.elser@stadtwil.ch anmelden.

10. September 2008

Auch lokale Themen bei der «smartvote»-Wahlhilfe im Internet

Am Sonntag, 28. September 2008, finden in Wil die Gesamterneuerungswahlen für Stadtparlament und Stadtrat statt. 129 Kandidierende bewerben sich um die 40 Parlamentssitze, sechs Kandidierende um die vier Sitze im Stadtrat. Die Plattform «smartvote» bietet im Internet nebst Informationen zu allen Kandidatinnen und Kandidaten eine Wahlhilfe an.

Wie können Wählerinnen und Wähler in der Fülle der Kandidierenden für Stadtparlament und Stadtrat die richtige Wahl treffen? Die Internet-Wahlhilfe «smartvote» hat sich zum Ziel gesetzt, die Wahlen transparenter zu machen. Smartvote, ein Projekt des unabhängigen Vereins «Politools», wurde 2003 initiiert und nutzt als Basis einen Fragenkatalog zu Einstellungen und Sachthemen. Die Antworten der Kandidatinnen und Kandidaten zu diesem 34- oder 64-teiligen Fragebogen werden in einer Datenbank gespeichert. Füllt ein Wähler diesen Fragebogen ebenfalls aus, zeigt ihm das Online-Programm unmittelbar eine Liste all jener Kandidatinnen und Kandidaten mit der grössten Antwort-Übereinstimmung an. So lassen sich Kandidierende finden, welche dem eigenen Standpunkt nahe stehen.

Fragen mit aktuellem lokalem Bezug
Nebst Fragen zu allgemeinen, auch nationalen politischen Themen finden sich im Smartvote-Katalog auch etliche Fragen zu spezifischen Wiler Themen und aktuellen Projekten in der Äbtestadt, so dass sich Wählerinnen und Wähler ein ganz konkretes, quasi lokales Bild der Stadtparlaments- und Stadtratskandidaten machen können. Erarbeitet wurde der Fragekatalog von Mitarbeitenden des Vereins «Politools» in Zusammenarbeit mit der Wiler Stadtverwaltung. Die Fragen gliedern sich in die Bereiche Soziales, Familie und Gesundheit; Bildung und Forschung; Migration und Integration: Gesellschaft, Kultur und Ethik; Finanzen und Steuern; Wirtschaft und Arbeit; Umwelt, Verkehr und Energie; staatliche Institutionen und Volksrechte; Justiz, Polizei und Armee; Aussenpolitik und Aussenwirtschaft sowie die Ausgestaltung der Budgetposten.

Antworten von 80 Kandidaten eingetragen
Mit jedem Kandidierenden, der den Smartvote-Fragebogen ausfüllt, wächst die Datenbank, auf der die ausgegebenen Ergebnisse beruhen. Ausgewiesen und damit empfohlen werden können nur die aktiv teilnehmenden Kandidierenden, sprich diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten, welche die Fragen zu Einstellungen und Sachthemen bereits ausgefüllt haben. In Wil haben sich bislang drei der sechs Kandidierenden für den Stadtrat eingetragen. Von den 129 Anwärtern für die 40 Sitze im Stadtparlament haben aktuell 63 Prozent oder 80 Kandidierende den Fragebogen ausgefüllt (Stand 9. September 2008).

Wahlhilfe-Tool im Internet unter www.smartvote.ch.

10. September 2008

Baulandreserve soll genutzt werden

Auf der Wiese südlich der St. Gallerstrasse sollen ab etwa 2010 in Etappen bis 2029 fünf Baufelder mit qualitativ hochwertigen Wohnungen und Gewerbe-Anteilen erstellt werden. Das Areal befindet sich in Besitz des Klosters St. Katharina.

Mit rund 5,2 Hektaren Fläche stellt die südliche Klosterwiese eine der letzten grossen Baulandreserven in Wil dar. An der St. Gallerstrasse und damit an einem wichtigen Zubringer ins Stadtzentrum gelegen, kommt einer künftigen Bebauung der Klosterwiese in städtebaulicher Hinsicht ein hoher Stellenwert zu.

Hochwertige Architektur
Das Kloster St. Katharina als Eigentümerin der besagten Baulandparzelle Nr. 1038 hat die Überbauung aufgegleist. Für das gesamte Areal wurde mittels Studienauftrag ein Bebauungsplan mit städtebaulichem Gesamtkonzept und Erschliessungsplan entwickelt. Das städtebauliche Konzept für die Klosterwiese wurde dabei durch das Architekturbüro Baumschlager & Eberle und in Zusammenarbeit mit Fachstellen der Stadt Wil erarbeitet. In diesem Konzept, das vom Stadtrat noch nicht genehmigt worden ist, wird eine überdurchschnittliche architektonische Qualität angestrebt. Diese hochwertige Architektur bei gleichzeitig optimierter Ökonomie bildet den Eckpfeiler für die Aufwertung des Areals.

In Etappen realisieren
Auf der Basis dieses Projektes entwickelte die Firma ERR Raumplaner FSU SIA einen Sondernutzungsplan für die südliche Klosterwiese. Dieser kombinierte Überbauungs- und Gestaltungsplan sieht eine städtebaulich und freiräumlich vorzügliche Gestaltung vor. Geplant sind fünf autonome Baufelder, die zeitlich gestaffelt realisiert werden sollen. Die Realisierung eines ersten Baufeldes mit Wohnungen ist ab etwa 2010 vorgesehen, ca. 2014 soll ein weiteres Baufeld für Wohnen und Gewerbe folgen. Die weiteren Baufelder haben einen Realisierungshorizont bis 2029.

Grosszügige Grundstrukturen
Für die Wohnungen wird von flexiblen, grosszügigen Grundstrukturen mit einem hohen Anteil an kombinierbaren, preisgünstigen 3.5-Zimmer-Wohnungen mit der Option für 2.5-, 4.5- und 5.5-Zimmer-Wohnungen ausgegangen. Alle Einheiten weisen einen hohen Aussenraumanteil mit geschlossenen Loggien oder Terrassen für Attika-Wohnungen auf. Sozialwohnungen sind dabei keine geplant. Solche waren weder beim Studienauftrag noch bei der Planung, welche das Kloster St. Katharina als Grundeigentümerin in Auftrag gegeben hat, ein Thema. Das Projekt entspricht damit auch der Stossrichtung des Stadtentwicklungskonzeptes, welches die soziale Durchmischung der Quartiere in Wil anstrebt.

Zur Genehmigung vorlegen
Beim Überbauungsvorhaben Klosterwiese handelt es sich nicht um ein Bauvorhaben der Stadt Wil. Der Überbauungs- und Gestaltungsplan muss dem Wiler Stadtrat und dem kantonalen Baudepartement zur Genehmigung unterbreitet werden.

10. September 2008

Ende der Badesaison in Wil

Ein Blick auf den Kalender zeigt deutlich: Der Sommer neigt sich langsam, aber sicher seinem Ende zu. Damit naht auch das Ende der Badesaison in den beiden Wiler Freibädern.

Die Badi Weierwise und das Schwimmbad Bergholz ziehen eine positive Saison-Bilanz: Der Sommer lockte heuer mehr Badegäste in die beiden Wiler Freibäder als dies im vergangenen Jahr der Fall war. Wie schon im Vorjahr wurden wieder über 2000 Saisonkarten verkauft.

Neuerungen haben sich bewährt
Die auf diese Saison hin realisierten Neuerungen in den beiden Schwimmbädern – die neu installierten Alarmsysteme und die Sonnensegel über den Kinderbecken – haben sich bewährt. Bewährt hat sich auch das Veranstaltungs-Angebot der beiden Bäder: In der Badi Weierwise konnten mit dem «Wiler Fisch» und «Line Dancer» zwei gut besuchte Anlässe erfolgreich durchgeführt werden, im Schwimmbad Bergholz lockten das Jubiläumsfest «45 Jahre Bergholz» und die Indianernacht zahlreiche zufriedene grosse und kleine Besucher an.

Saisonkabinen räumen
Noch locken die Temperaturen zum Bade. Im Freibad Bergholz beträgt die Wassertemperatur aufgrund der Abwärme der Eisbahn derzeit noch behagliche 25 Grad, Wil bietet damit das wärmste Badewasser der Region. Auch wenn die letzten Badetage noch genossen werden können: Das Ende der Badezeit naht. In der Badi Weierwise ist am Sonntag, 14. September 2008, Saisonschluss, und am Bettag, 21. September 2008, im Schwimmbad Bergholz. Bis zum Saisonende müssen alle Saisonkabinen geleert sein. Die Badegäste werden gebeten, in den nächsten Tagen die Kabinen zu leeren und den Schlüssel abzugeben.

Eisiger Oktober
Nach der Badesaison naht im Sportpark Bergholz die Eissaison: Der öffentliche Eislauf in der Eishalle Bergholz startet am Montag, 6. Oktober 2008. In der ersten Woche ist er jeweils nachmittags geöffnet, danach zu den üblichen Öffnungszeiten. Als besondere Aktion gilt dieses Jahr der «Eisige Oktober»: Damit sind Sommer-Saisonkarten bis am Freitag, 31. Oktober 2008, auch für die Eisbahn gültig.

10. September 2008

Neuer Leiter der Netze bei den Technischen Betrieben Wil TBW

Im Rahmen einer Neuorganisation werden die Technischen Betriebe Wil TBW sich in die beiden Bereiche «Markt und Kunden» sowie «Netz und Technik» umgliedern. Diese Neuorganisation verfolgt den Grundgedanken des so genannten «Unbundling» (vom englischen Begriff «to unbundle» - «ein Bündel trennen, lösen») und steht für die Trennung der Netze und des Energiehandels. Diese Neuorganisation soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Der bisherige Leiter der Gas- und Wasserversorgung, Markus Hilber, wird den Bereich «Markt und Kunden» neu aufbauen. Damit können die Kundenbedürfnisse aller Bereiche neu zusammengefasst und von einer Anlaufstelle erfüllt werden. Als neuen Leiter der Abteilung «Netz und Technik» hat die TBW-Personalkommission Andreas Gnos aus Algetshausen gewählt. Andreas Gnos ist 46-jährig, besitzt eine Ausbildung als Elektroingenieur und arbeitete bisher in einem grossen internationalen Elektrotechnik- Unternehmen. Er wird seine Tätigkeit bei den TBW am 15. September aufnehmen.

10. September 2008

Säcke für die Altkleider-Sammlung

Am kommenden Freitag, 12. September 2008, werden in alle Wiler Haushaltungen wieder Säcke für die Altkleidersammlung verteilt.

Mit den Sammelsäcken für Altkleider können Kleider und Textilien aller Art sowie brauchbare Schuhe abgegeben werden. Nicht in Altkleidersammlungen gehören Skischuhe, Schlittschuhe, Inline-Skates und Rollschuhe sowie jegliche Abfälle.

Derzeit 14 Container-Standorte
Zur Entgegennahme beziehungsweise Ablieferung der Altkleider-Säcke stehen auf dem Wiler Stadtgebiet zahlreiche Sammelcontainer bereit. Diese Container werden von der Heimstätte Wil, einer kantonalen Institution für geschützte Wohn- und Arbeitsplätze von geistig und psychisch behinderten Personen, betreut und wöchentlich zweimal geleert. An folgenden Standorten sind Container zu finden: Bahnhof, Bergholz, Bergtalstrasse, Bleicheplatz, Bronschhoferstrasse, Bushaltestelle Spital, Glärnischstrasse, Othmarstrasse, Psychiatrische Klinik, Reuttistrasse, Rotschürstrasse, Toggenburgerstrasse, Weierhofstrasse sowie Werkhofstrasse.

Infolge Umbauarbeiten an der Trafostation Neulandenstrasse kann die dortige Altkleidersammelstelle bis voraussichtlich Mitte Oktober 2008 nicht benutzt werden und wurde deshalb für die entsprechende Zeit entfernt.

10. September 2008

Lettenweg gesperrt

In der Überbauung Wiberg zwischen Wil und Bronschhofen wird gebaut. Infolge der Bauarbeiten muss der Lettenweg gesperrt werden.

Der Lettenweg, ein Geh- und Radweg zwischen Wil und Bronschhofen, muss infolge der Bauarbeiten an der Überbauung Wiberg ab dem kommenden Dienstag, 16. September 2008, gesperrt werden. Die entsprechende Umleitung führt über die Bronschhoferstrasse und wird vor Ort signalisiert. Der Lettenweg wird Mitte August 2009 wiedereröffnet.

Der Betrieb im "Gare de Lion" kann beginnen

Die Bauarbeiten an der ehemaligen Remise konnten Ende August abgeschlossen werden und das Gebäude wurde dem Verein Kulturzentrum Wil übergeben. Das Eröffnungsfest im "Gare de Lion" findet am 5. September 2008 statt.

Das Stadtparlament hat im Rahmen seiner Beratung des Voranschlags 2008 für einen WC-Anbau und für Unterhaltsmassnahmen an der ehemaligen Remise einen Kredit von Fr. 209'000.– genehmigt. Für die Erweiterung des bestehenden Garderobenanbaus wurde zudem ein Nachtragskredit von Fr. 47'000.– durch den Stadtrat gesprochen. Die Stadt Wil erhält aus dem Lotteriefond einen Betrag von Fr. 60'000.–.

In der Zwischenzeit sind sämtliche Arbeiten fristgerecht abgeschlossen worden und die Räumlichkeiten konnten am Freitag, 29. August 2008, durch die Stadt offiziell dem Verein Kulturzentrum Wil übergeben werden.

Die Remise wird durch den Verein Kulturzentrum Wil neu unter der Bezeichnung "Gare de Lion" geführt.

Lärmimmissionen Schwimmbad Weierwise

Am frühen Mittwochmorgen, 3. September 2008, wurden die Anwohnerinnen und Anwohner des Schwimmbads Weierwise aus dem Schlaf gerissen. Aufgrund einer technischen Störung ertönte über die Lautsprecheranlage laute Musik. Die Anlage konnte um fünf Uhr wieder abgestellt werden. Es wurden Vorkehrungen getroffen, um künftig solche Vorfälle zu vermeiden. Die Verantwortlichen des Schwimmbads Weierwise danken den Betroffenen fürs Verständnis und bitten um Entschuldigung.

Pflegezentrum Fürstenau Wil: Urnenabstimmung am 30. November 2008

Das Pflegeheim Wil soll saniert und zum Pflegezentrum Fürstenau Wil umgebaut werden. Bei Gesamtkosten von rund 16 Millionen Franken macht der Baukostenanteil der Stadt Wil gut 12,4 Millionen aus, der Wiler Baubeitrag beläuft sich auf rund 5,2 Millionen. Damit unterliegt das Projekt dem obligatorischen Referendum. Die entsprechende Volksabstimmung wurde nun vom Stadtrat auf den 30. November 2008 festgelegt.

Bei Bauvorhaben mit Kosten von mehr als sechs Millionen Franken ist in der Stadt Wil obligatorisch eine Volksabstimmung durchzuführen. Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil überschreiten diese Grenze. Dadurch werden nebst der Urnenabstimmung auch zwei Lesungen im Stadtparlament notwendig. Die erste Lesung erfolgte am
3. Juli 2008, die zweite Lesung im Parlament fand am vergangenen Donnerstag, 28. August 2008, statt.

Abstimmungstermine koordinieren
Nach der Zustimmung des Parlaments in 2. Lesung kommt die Vorlage zum Kredit nun vors Volk. Ein Datum für die besagte Volksabstimmung zu definieren liegt in der Zuständigkeit des Stadtrates, wobei aus Kostengründen darauf geachtet wird, kommunale Volksabstimmungen gleichzeitig mit eidgenössischen und/oder kantonalen Vorlagen durchzuführen. Im Zeitplan für das Sanierungs- und Umbauvorhaben, welcher mit der Parlamentsvorlage am 27. Februar 2008 präsentiert worden war, wurde als Abstimmungstermin der 30. November 2008 genannt.

Fristgerechter Versand
Nach der Zustimmung des Stadtparlaments in zweiter Lesung hält der Stadtrat in Absprache mit den Partnergemeinden Bronschhofen und Niederhelfenschwil an diesem Termin fest. Dieses Datum erlaubt eine fristgerechte Erarbeitung und Zustellung des erläuternden Berichts zur Abstimmungsvorlage sowie des Stimmmaterials an alle Stimmbürger. (sk.)

28. August 2008

Pflegezentrum Fürstenau Wil gutgeheissen

Heute Donnerstag, 28. August 2008, hat das Wiler Stadtparlament in 2. Lesung dem Projekt Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil ebenso zugestimmt wie einer Anpassung der Elektrizitätspreise, der Delegation der Tarifhoheit im Bereich Elektrizitätspreise und einem Nachtrag zum Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrats. Zur Kenntnis genommen wurden sodann ein Bericht zur beruflichen und sozialen Integration Jugendlicher und Erwachsener sowie die Berichterstattung zu Sozialhilfe und Sozialhilfemissbrauch in der Stadt Wil. Schliesslich überwies das Parlament dem Stadtrat zwei Vorstösse – ein Postulat zur Oberstufe Wil und eine Motion für eine kinderfreundliche Gemeinde.



34 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung in der Tonhalle Wil anwesend.



1. Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts

Klaus Rüdiger (SVP), Präsident der Einbürgerungskommission, beantragte Zustimmung zu den Anträgen des Einbürgerungsrates betreffs neun Einbürgerungsgesuchen. Ohne Diskussion folgte das Stadtparlament mit grosser Mehrheit dem Einbürgerungsrats-Antrag und erteilte den vorgeschlagenen 19 Personen (elf Erwachsene und acht Kinder) das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht.



2. Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil

Heute hat das Parlament in zweiter Lesung das 16-Millionen-Projekt des Zweckverbands Pflegeheim Wil für den Umbau und die Sanierung des Pflegeheims Wil beraten. Das Parlament genehmigte schliesslich einen Baukostenanteil Wils von gut 12,4 Millionen Franken mit 33 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Der Baubeitrag der Stadt Wil von rund 5,2 Millionen Franken (Gesamtbaukosten minus Erneuerungsreserve) wurde bei 33 Ja-Stimmen und einer Enthaltungen gutgeheissen. Ebenfalls gutgeheissen wurde der stadträtliche Antrag, die Schuld ab 2011 mit jährlich 210'000 Franken zu tilgen. Diese Beschlüsse unterliegen dem obligatorischen Referendum.

Das Projekt sieht eine Erweiterung des Pflegeheims gegen Süden vor. Vorgesehen ist ein zweckmässiger Ausbaustandard, allerdings ohne Spitalcharakter: Das neue Pflegezentrum Fürstenau soll als Wohnhaus mit 48 Einzel- und 18 Zweierzimmer und total 84 Plätzen wahrgenommen werden. Erweitert wird das Angebot um eine geschützte Demenz-Wohngruppe und einen Raum für Tages- und Nachtgäste.



3. Anpassung der Elektrizitätspreise; Delegation der Tarifhoheit im Bereich Elektrizitätspreise

Der schweizerische Strommarkt wird per 1. Januar 2009 für grössere Kunden mit einem Jahresverbrauch von über 100'000 kWh geöffnet, in einem zweiten Schritt folgt nach fünf Jahren die vollständige Marktöffnung für alle Kunden. In zwei Etappen können damit die Elektrizitätskunden ihren Stromlieferanten frei wählen. Folge der Strommarktöffnung respektive des neuen Stromversorgungsgesetzes ist aber auch die Notwendigkeit zur Aufschlüsselung des Strompreises in eigentliche Energiekosten sowie Netznutzungsentgelt, Förderabgaben für erneuerbare Energien respektive dezentrale Produktion, Einspeisevergütungen und Abgaben an die Stadt.

Auf den nächsten Ablesezeitpunkt, den 1. Oktober 2008, hin setzen die TBW diese neuen Regelungen um. Bei der Festlegung der Wiler Strompreise wurde auch die Struktur bei den Einkaufspreisen der TBW berücksichtigt. Dabei ergeben sich geringfügige Verschiebungen von Normallast (Hochtarif) zu Schwachlast (Niedertarif). Durch die neue Preisstruktur ergibt sich keine Erhöhung der Strompreise, welche durch die TBW beeinflussbar sind. Aufgrund des übergeordneten Rechts, werden indes ab 1. Januar 2009 die Kosten für die Systemdienstleistungen neu erhoben. Diese von der nationalen Netzgesellschaft swissgrid festgelegten Kosten werden zu den Netzkosten hinzugerechnet.

Die Elektrizitätspreise der verschiedenen TBW-Energieprodukte, die ab 1. Oktober 2008 angewendet werden sollen, wurden bei fünf Enthaltungen grossmehrheitlich gutgeheissen.

Kompetenzen neu geregelt
Gegenstand der heutigen Parlamentssitzung war auch die Delegation der Tarifhoheit im Bereich Elektrizitätspreise. Im Hinblick auf die kurz bevorstehende Liberalisierung des Strommarktes ist es vorteilhaft, die Entscheidungskompetenz für die Strompreise auf einer tiefen Stufe anzusiedeln.

Das Parlament befand bisher nicht nur über die jeweiligen Reglemente der einzelnen Versorgungsbetriebe, sondern auch über Gebührentarife. Neu soll – wie in anderen Gemeinden und Städten – die Entscheidungskompetenz für die Strompreise statt beim Parlament beim Stadtrat und damit auf einer tieferen Stufe liegen. So kann auf Marktbedürfnisse flexibler reagiert, neue Produkte und Energielieferverträge können mit kürzeren Wegen umgesetzt werden. Über den Budgetprozess kann das Parlament weiterhin eine Steuerung der Gebühreneinnahmen vornehmen, die Energiepreise haben sich nach Unternehmensgrundsätzen und Budgetbeschlüssen zu richten, über welche das Parlament entscheidet. Auch die Ausgabenkompetenz des Parlamentes im Bereich der TBW bleibt unverändert.

Die SP-Fraktion kritisierte in der Diskussion, lediglich ein mit einem Prozent sehr kleiner Teil aller TBW-Stromkunden profitiere von der Strommarkt-Liberalisierung, für die Mehrheit der über 10'000 Kunden ändere sich nichts. Die SP sei erst dann für eine Delegation der Tarifhoheit vom Parlament an den Stadtrat, wenn alle Kunden von dieser Liberalisierung profitieren können. Michael Sarbach (GRÜNE prowil) unterstützte dieses Votum und stellte den Antrag, die Preiskompetenz nur dort abzugeben, wo Kunden von der Preisliberalisierung betroffen seien. Dieser Antrag unterlag in der Abstimmung – der Stadtrat setzt demnach die Preise für alle Kunden fest. Die CVP unterstützte die Anträge des Stadtrats, zumal der Strompreis im Einflussbereich der TBW nicht erhöht werde und Gebühren ausserhalb der Kompetenz der TBW die Erhöhung verursachen. Unterstützung erfuhren die Anträge des Stadtrates auch durch die FDP, die sich dafür aussprach, dem Unternehmen TBW die unternehmerischen Freiheiten zuzugestehen, auf dem Markt entsprechend zu agieren.



4. Berufliche und soziale Integration Jugendlicher und Erwachsener

Zur Beantwortung einer Motion von Benno Krüsi (SP) legte Stadtrat heute einen Bericht zu den Legislaturzielen «Jugendliche beim Einstieg ins Erwerbsleben unterstützen» und «Arbeitsfähigkeit für sozial Benachteiligte erhalten und fördern» vor.

Integration durch Beschäftigung
Basis für erstgenanntes Legislaturziel ist die Verpflichtung der Gemeinden, die soziale und berufliche Integration von Sozialhilfeempfängern im Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Als zentrale Massnahme hierfür wird die Beschäftigung angesehen.

Bei Sozialhilfeklienten werden vier Kategorien unterschieden:

- Personen mit Integrationspotenzial in Arbeitsmarkt werden einem externen Stellenvermittlungsbüro mit Spezialisierung auf Sozialhilfeklienten zugewiesen. Die Stadt Wil arbeitet u.a. mit der Stiftung Businesshouse und dem Rebaumarkt der Caritas zusammen.

- Personen die etwa infolge Suchtproblemen oder mangelnder Sozialkompetenz aktuell nur ein eingeschränktes Integrationspotenzial in Arbeitsmarkt haben, werden mit dem Ziel psychischer und sozialer Stabilisierung beschäftigt. Anschliessend sollen sie in ein Lohnprogramm wie die Arbeitsintegrationsprogramme Brockishop und Brockisolution des Blauen Kreuzes vermittelt werden. Geprüft wird für Klienten mit psychischer Problemstellung zudem die Zusammenarbeit mit den Heimstätten Wil.

- Personen, die infolge Randständigkeit, Suchtproblemen oder ausgeprägter psychosozialer Schwierigkeiten nur stunden- oder tageweise Leistungen erbringen können, sollen nicht nur Sozialhilfegelder beziehen, sondern auch der Stadt Wil eine Gegenleistung erbringen. Für diese Gruppe soll das (derzeit nur suchtmittelabhängigen Menschen offene) Taglohnprogramm der Wiler Integrations- und Präventionsprojekte (wipp) ausgebaut werden. Dabei sollen primär Arbeiten für das Gemeinwesen ausgeführt werden, welche sonst nicht erbracht würden, etwa zusätzliche Reinigungsarbeiten im öffentlichen Raum. Vorgesehen sind vier bis fünf Plätze mit Einsatzmöglichkeiten für bis zu 15 Personen, begleitet und gecoacht von Fachpersonen des Beschäftigungsprogramms. Alle Arbeiten, auch stadtinterne Aufträge, werden für eine Kostentransparenz verrechnet. Das Taglohnprojekt verfügt derzeit über 50 Stellenprozente. Für den Aufbau ist eine Erhöhung um 50 Stellenprozente vorgesehen. Der Ausbau des Taglohn- zum Beschäftigungsprogramm erfolgt vorerst für eine dreijährige Projektphase. Dafür stimmte das Parlament heute grossmehrheitlich einem Kredit von insgesamt 191'450 Franken zu.

- Junge Erwachsene bei der Sozialhilfe weisen vielfach multiple Schwierigkeiten auf und benötigen meist eine enge Begleitung. Hier werden individuell angezeigte Unterstützungen wie etwa die Finanzierung einer Ausbildung oder des Lebensunterhalts während einer Ausbildung geprüft. Im Sinne der interinstitutionellen Zusammenarbeit wurde die Zusammenarbeit mit dem RAV Oberuzwil für gleichzeitig anhängige Klienten optimiert.

Der Stadt Wil steht eine breite Anbieterpalette für Arbeitsintegrationsmassnahmen offen. Nebst dem Taglohnprogramm einen eigenen ergänzenden Arbeitsmarkt in eigener Regie oder mit den Regionsgemeinden aufzubauen ist nicht nötig.

Agieren, nicht reagieren
Das zweite Legislaturziel «Jugendliche beim Einstieg ins Erwerbsleben unterstützen» will Jugendarbeitslosigkeit vorbeugen und nicht erst dann reagieren, wenn junge Menschen bei der Sozialhilfe anhängig werden. Im Kanton St. Gallen unterstützen Berufsinformationszentren (BIZ), diverse Brückenangebote sowie die Stiftung «Die Chance» Schüler bei der Suche nach Lehrstellen oder anderen Lösungen. Angesichts der vom Kanton vorangetriebenen Entwicklung der Berufsinformationszentren (BIZ) als zentrale Anlaufstellen für Schulabgänger führt die strategische Ausrichtung der Stadt Wil nicht primär zu einem Eigenengagement zur Prävention vor Jugendarbeitslosigkeit, sondern zu einer Unterstützung der hiesigen BIZ-Bestrebungen. Mit 7200 Franken unterstützt die Stadt Wil etwa die Initiative des BIZ Wil zur Einführung eines regionalen Mentoring-Projektes für Schulabgänger und Lehrabbrecher und engagiert sich auch in der entsprechenden Steuergruppe.

Für Lehrabgänger sind die regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV Anlaufstelle, für Wil das RAV Oberuzwil. Dort werden junge Erwachsene bei der Stellensuche unterstützt, Praktikumsstellen vermittelt und Weiterbildungsangebote für junge Stellensuchende zur Verfügung gestellt. Neu werden stellenlose junge Erwachsene, die sich bei der Wiler Sozialhilfe anmelden, direkt an zwei dafür spezialisierte Personen beim RAV Oberuzwil weitergeleitet und das weitere Vorgehen zwischen Sozialen Diensten und RAV koordiniert. Das RAV Oberuzwil konzentriert sich dabei auf die Arbeitsintegration, die Sozialen Dienste der Stadt Wil auf Begleitung und Kontrolle sowie auf allfällige psychosoziale Problemstellungen.

Marianne Mettler-Nick (SP) begrüsste grundsätzlich die im Bericht aufgeführten Massnahmen. Ruth Frick (CSP) betonte die Relevanz, welche der Arbeit in unserer Gesellschaft beigemessen wird: Berufliche und soziale Integration stärken das Selbstwertgefühl. Jakob Mettler (SVP) verwies auf das Beispiel der Stadt Genf, wo Sozialhilfeklienten nicht in Beschäftigungsprogrammen eingesetzt, sondern möglichst rasch in den normalen Arbeitsmarkt vermittelt werden, wobei die Stadt die Lohndifferenz übernehme. Er forderte das Parlament auf, sich ein Beispiel an Genf zu nehmen. Solche so genannte Einarbeitungszuschüsse, so Stadträtin Barbara Gysi, seien im Kanton St. Gallen auf Stufe RAV bereits etabliert. Esther Spinas unterstützte namens der Fraktion GRÜNE prowil die stadträtlichen Anträge: Arbeit zu haben trage dazu bei, sich als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft zu fühlen.

Das Parlament nahm schliesslich den Bericht und Antrag des Stadtrates und die darin aufgeführten Strategien und Umsetzungsmassnahmen grossmehrheitlich zustimmend zur Kenntnis. Die Motion Krüsi wurde abgeschrieben.



5. Postulat Silvia Arnold-Raschle, FDP - Missbrauchsbekämpfung im Sozialbereich

Silvia Arnold-Raschle (FDP) stellte in einem vom Parlament am 6. September 2007 erheblich erklärten Postulat Fragen zur Missbrauchbekämpfung im Sozialbereich und ersuchte um einen Bericht zur aktuellen Situation der Sozialhilfe und zur Missbrauchbekämpfung in Wil. An der heutigen Parlamentssitzung legte der Stadtrat den Bericht zur Beantwortung des Postulats vor.

Sorgfältige Abklärungen
Aufgabe der Sozialhilfe ist es, in Notlage geratene Einwohner der Stadt Wil zu unterstützen. Sozialhilfe-Klienten sind so zu fördern und fordern, dass sie bald wieder auf eigenen Beinen stehen können.
Ohne die Sozialhilfeklienten einem Generalverdacht auszusetzen gilt es in der Arbeit der Sozialen Dienste, Missbräuche wie unrechtmässigen Bezug und zweckwidrige Verwendung von Sozialhilfeleistungen zu verhindern. Umfassende Abklärung des Sozialhilfeanspruchs, enge Begleitung der Klienten und konsequentes Handeln bei Verdacht sowie Aufdeckung mit der Konsequenz entsprechender Sanktionen sind Mittel dafür. Deren Palette reicht von der Änderung von Auszahlungsmodus und -art über Einstellung oder Teileinstellung der Sozialhilfeleistungen bis hin zu Strafanzeige wegen Betrugs oder Veruntreuung.

Wegen zu Unrecht bezogener Leistungen wurden 2006 in acht Fällen und 2007 in neun Fällen Einstellungen oder Rückzahlungen des laufenden Grundbedarfs angeordnet – zwei respektive zweieinhalb Prozent aller 391 beziehungsweise 357 Sozialhilfefälle. Diese Quote ist vergleichbar mit jener anderer Städte. Strafanzeige war in keinem Fall nötig.

Keine Sozialinspektoren in Wil
Angesichts bewährter vorbeugender Massnahmen, enger Begleitung sowie Überprüfung bei Verdacht ist davon auszugehen, dass im eher kleinräumigen Wil nicht zuletzt dank der Zusammenarbeit der Sozialen Dienste mit anderen Dienststellen und Institutionen die grosse Mehrheit an Sozialhilfemissbrauchsfällen aufgedeckt wird. Sozialinspektoren bringen laut Stadtrat kaum einen Zusatznutzen, ein Inspektor wäre ob der tiefen Fallzahlen in Wil nicht auszulasten. Bei konkretem Verdacht in Einzelfällen wollen die Sozialen Dienste Wil künftig mit einer spezialisierten Firma zusammenarbeiten. Geplant ist 2009 zudem eine systematische Überprüfung aller Sozialhilfefälle durch eine externe Revisionsstelle.

Postulat abgeschrieben
Die Postulantin zeigte sich mit der Beantwortung nur teilweise zufrieden, da sie kreative Ansätze für die Eingliederung und den Einsatz von Sozialhilfebezügern ebenso vermisse wie die Bereitschaft für den Einsatz eines Sozialdetektivs, dem bezüglich Prävention und Aufklärung von Missbräuchen hohe Bedeutung zukomme. Ihr Antrag, das Postulat nicht abzuschreiben bis offene Fragen geklärt seien, fand keine Mehrheit. Der Antrag, weiterführende Abklärung für den Einsatz eines Sozialinspektors allenfalls in Kooperation mit umliegenden Gemeinden zu prüfen, wurde auf den Motionsweg verwiesen.
Klaus Rüdiger (SVP) stellte eine hohe Sensibilisierung dem Thema gegenüber im Stadtrat fest. Zugleich unterstrich er die Bedeutung eines ergänzenden Blickwinkels durch Zuzug einer externen Firma, da so eine allfällige Betriebsblindheit verhindert werden könne.
Eine enge Begleitung und eine solide Basis des Vertrauens seien zentral für eine Missbrauchsbekämpfung respektive -prävention, betonte Katja Hegelbach (SP) und lobte den ausführlichen, detaillierten Bericht.
Für Sozialinspektoren als präventive Massnahme votierte Norbert Hodel (FDP): Hier biete sich die Chance, Gelder einzuholen bei Leuten, welche das Sozialsystem missbrauchen und gleichzeitig Menschen zu schützen, welche mit Recht Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe erheben.

Nach kurzer Diskussion folgte das Parlament mit einigen Gegenstimmen dem stadträtlichen Antrag, den Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Eine Mehrheit des Parlaments sprach sich ebenfalls dafür aus, das Postulat von Silvia Arnold-Raschle abzuschreiben.



6. Postulat Erich Grob, CVP - Oberstufe Wil

Der Postulant kritisiert, der Prozess der Oberstufenfrage in Wil sei zum Stillstand gekommen. Für eine einvernehmliche Lösung müssten alle Beteiligten über den eigenen Schatten springen, wobei ein Klima gegenseitigen Vertrauens Voraussetzung sei. Zwar hätten sich Stadt und Kloster in einem wesentlichen Punkt – Verzicht auf eine städtische Oberstufe zugunsten des St. Katharina respektive Zustimmung zur Beschulung von je fünf Mädchen- und Knabenklassen der Sekundar- und Realschule – aufeinander zu bewegt. Dennoch bestünden scheinbar noch inhaltliche Differenzen betreffend Rahmenbedingungen und Vertragswerk.

Mit seinem Postulat möchte Erich Grob die Fragen geklärt haben, welche Aufgaben gesetzlich zwingend durch den Schulrat zu erfüllen sind, welche Vertragsziffern wieso bislang zu Unstimmigkeiten führten und ob sich der Stadtrat eine Lösungsfindung mittels Mediation vorstellen kann. Im Postulat wird weiter nach der Teilautonomie der Schulen, nach dem Anliegen grösstmöglicher Schulwahlfreiheit und nach dem Verfahren für die Aufnahme auswärtiger Schüler am St. Katharina gefragt. Weiter will der Postulant wissen, ob das St. Katharina gegen Entgelt auswärtigen Schulraum erhält und wie das Profil des Kathi als christliche Werteschule ökumenischer Offenheit gewahrt bleibt.

Das Parlament folgte einstimmig dem stadträtlichen Antrag, das Postulat erheblich zu erklären. In der Begründung seines Antrages betonte der Stadtrat, eine Auslegeordnung der bisherigen städtischen Erfahrungen mit dem Schulvertrag sowie der verhandelbaren und nicht verhandelbaren Rahmenbedingungen sei sinnvoll.



7. Motion Michael Sarbach, GRÜNE prowil - Kinderfreundliche Gemeinde

In seiner Motion fordert Michael Sarbach den Stadtrat auf, das Thema «Kinderfreundliche Gemeinde» anzugehen und das entsprechende Unicef-Label für die Stadt Wil anzustreben. In verschiedensten Bereichen von Bildung bis Gesundheit, von Freizeit bis Verkehr, von Verwaltung bis Kinder- und Jugendschutz wird dabei eine Standortbestimmung vorgenommen. Fällt diese positiv aus, kann sich die Stadt um das besagte Label bewerben. Diese Auszeichnung, so der Motionär, komme in erster Linie den Kindern und Jugendlichen zugute, verschaffe der Stadt Wil zudem eine grössere Lebensqualität und trage zum positiven Image im Sinne des gesamten Wohn- und Wirtschaftsstandortes Wil bei.

Der Stadtrat zeigt in seiner Begründung auf, dass Wil eine familienfreundliche Stadt ist und über ein vielfältiges Angebot für Kinder und Familien verfügt. Als Beispiele werden die Tagesstrukturen an Wiler Schulen, das Kinderbetreuungs- und das Spielplatzkonzept sowie die Massnahmen zur Schulwegsicherung genannt. Der Stadtrat prüft daher die Auszeichnung mit dem Label «Kinderfreundliche Stadt» als Legislaturziel für die Amtsdauer 2009 bis 2012 aufzunehmen.

Mit grosser Mehrheit folgte das Parlament nach kurzer Diskussion dem stadträtlichen Antrag, die Motion zu überweisen.



8. Ruhegehaltsregelung für Mitglieder des Stadtrats / Nachtrag I

Das Stadtparlament hat 1992 das Reglement über die Ausrichtung von Ruhegehältern an Stadträte genehmigt. Dieses sieht für vollamtliche Stadtratsmitglieder eine Ruhegehaltsregelung auf der Basis einer Sparkassenlösung vor. Dieses Ruhegehalt soll nach der unverschuldeten Nichtwiederwahl oder nach dem freiwilligen Ausscheiden aus dem Stadtrat die Zeit bis zur Pensionierung oder bis zum Wechsel in eine neue Erwerbsstelle überbrücken. Der Stadtrat beantragte nun dem Stadtparlament, die geltende Ruhegehaltsregelung auch auf die Ratsmitglieder mit einem Teilamt von mindestens 50 Prozent auszudehnen: Neben dem Teilpensum sei es einem Stadtrat kaum möglich, noch im angestammten Berufsfeld tätig zu sein.

Die geltende Ruhegehaltsregelung der Stadt Wil gilt bislang nur für vollamtliche Ratsmitglieder ist freiwillig; macht keine Unterscheidung zwischen unverschuldeter Nichtwiederwahl und freiwilligem Rücktritt und kennt eine finanzielle Beteiligung des Ratsmitglieds sowie eine Beschränkung der Beitragsdauer auf maximal drei Amtsdauern und des Leistungsbezugs je nach Anzahl Amtsdauern. Die Finanzierung erfolgt zu einem Drittel durch die Versicherten und zu zwei Dritteln durch die Stadt Wil. Bemessungsgrundlage bildet 60 Prozent der maximalen einfachen AHV-Jahresaltersrente. Die geltende Ruhegehaltsregelung für zwei vollamtliche Ratsmitglieder belastet den städtischen Haushalt mit jährlich 21'216 Franken. Die Ausdehnung der Ruhegehaltsregelung auf drei teilamtliche Ratsmitglieder kostet die Stadt Wil zusätzlich 19'094 Franken, vorausgesetzt die Ratsmitglieder schliessen sich der freiwilligen Ruhegehaltsregelung an.

Eine Diskussion des Geschäfts wurde nicht gewünscht, der stadträtliche Antrag wurde einstimmig angenommen.



Eingereicht wurden fünf parlamentarische Vorstösse:

- Interpellation Jakob Mettler, SVP: «Pensionierte Arbeitslose und Umgang mit MitarbeiterInnen im Altersbereich»
- Interpellation Jakob Mettler, SVP: «Schulleitungen»
- Interpellation Jakob Mettler, SVP: «Sportanlage Bergholz – Kunstpark oder Sportcenter für Sportinteressierte»
- Motion Markus Hilder, FDP: «Installation von Überwachungskameras»
- Interepellation Markus Hilber, FDP: «Alkoholprävention»



Schluss der Sitzung: 20.00 Uhr

27. August 2008

Stadt Wil kauft zwei Grundstücke bei der Langensteig zurück

Das von privaten Unternehmern auf zwei ehemals städtischen Grundstücken an der St. Gallerstrasse geplante Geschäftshaus «W1» kommt nicht zu Stande. Nun macht die Stadt Wil von ihrem Rückkaufsrecht für die Parzellen Nr. 1026 und 1861 Gebrauch.

Per 19. Januar 2006 wurden die beiden städtischen Grundstücke Nr. 1026 und 1861 an der St. Gallerstrasse für gut 1,34 Millionen Franken an einen privaten Unternehmer verkauft, nachdem die Liegenschaftenkommission des Stadtparlaments im August 2005 diesem Geschäft zugestimmt hatte. Der neue Eigentümer sah im Bereich des Einlenkers Fürstenlandstrasse mit diversen Partnern den Bau eines Kompetenzzentrum für Innenausbau, Lifestyle, Innenarchitektur und Bauhandwerk unter dem Namen «W1» vor. Am 28. Dezember 2006 wurde ein entsprechendes Baugesuch eingereicht, die Baubewilligung wurde Mitte Oktober 2007 erteilt.

Projekt nicht realisieren
Im Verkaufsvertrag wurde ein Rückkaufsrecht der Stadt Wil bis 31. Dezember 2010 festgehalten. Dieses sollte unter anderem dann zur Anwendung kommen, wenn der Baubeginn nicht bis 30. Juni 2008 erfolgt. Am 2. Juli diesen Jahres teilten die Unternehmer dem Stadtrat mit, dass das bereits bewilligte Projekt aufgrund der negativen Marktsituation nicht realisiert werden könne und darum auf den Bau verzichtet werde. Die Käuferschaft ersuchte gleichzeitig um eine Rückabwicklung des Grundstückkaufes in Anwendung des Rückkaufrechtes der Stadt Wil.

Spekulationen verhindern
Mit einem Rück- und Vorkaufsrecht, wie sie beim Verkauf der fraglichen Grundstücke im Bereich Langensteig vereinbart wurden, kann durch die Stadt Wil unter anderem verhindert werden, dass Grundstücke aus Spekulationsgründen an Dritte verkauft werden. Die Ausübung des vertraglich geregelten Rückkaufsrechts ist ein Recht, keine Pflicht: Die Stadt Wil kann frei entscheiden, ob sie davon Gebrauch macht oder nicht.

Wirtschaftspolitische Überlegungen
Der Stadtrat hat nun entschieden, per 31. August 2008 sein Rückkaufsrecht wahrzunehmen: Der Stadtrat erachtet es aus wirtschaftspolitischer Sicht als sinnvoll, dass die beiden Grundstücke an attraktiver Lage an der St. Gallerstrasse und damit an einem Eingang Wils mit einem Gewerbebau überbaut werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wird eine erneute öffentliche Verkaufs-Ausschreibung als Erfolg versprechend angesehen. Der Rückkauf erfolgt vereinbarungsgemäss zum gleichen Preis wie der damalige Kauf.

27. August 2008

Stadtschreiber tritt per Ende Amtsdauer zurück

Seit 16 Jahren ist Armin Blöchlinger als Stadtschreiber von Wil und als Sekretär des Stadtparlaments tätig. Per Ende Amtsdauer und damit auf Ende dieses Jahres tritt er von dieser Tätigkeit zurück, um sich neuen beruflichen Aufgaben zuzuwenden. Mit Armin Blöchlinger verliert die Stadt Wil einen versierten, umsichtigen und sehr engagierten Stadtschreiber.

Am 1. März 1993 trat Armin Blöchlinger die Stelle als Stadtschreiber von Wil an. Während vier Amtsdauern nahm er eine zentrale Scharnierfunktion zwischen Politik und Verwaltung wahr und fungierte als Drehscheibe für das Stadtparlament und den Stadtrat sowie als Departementssekretär für das Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung, wobei ihm wichtige Planungs-, Koordinations- und Querschnittaufgaben zukamen.

Zahlreiche grosse Projekte begleitet
In die 16jährige Amtszeit von Armin Blöchlinger fielen insgesamt über 15 städtische Volksabstimmungen, deren Vorbereitung und Durchführung dem Stadtschreiber oblagen. Zentrale Aufgaben in seiner Tätigkeit waren zudem unter anderem die Modernisierung der Verwaltung im Zuge der Behördenreform per 1. Januar 2005 und die Neukonzeptionierung von Legislaturplanung und Geschäftsbericht, die Erstellung eines neuen Geschäftsreglementes für das Stadtparlament sowie die Projektarbeit für das Stadtentwicklungskonzept und die Erarbeitung und Umsetzung des Integrationsleitbildes.

Dank für die geleistete Arbeit
In seiner täglichen Arbeit setzte sich Armin Blöchlinger stets mit grossem Engagement für die Sache und das Wohl nicht nur der Stadt Wil, sondern auch der Wilerinnen und Wiler ein. Nach 16 Jahren als Stadtschreiber möchte er sich nun neuen beruflichen Herausforderungen im Bereich «Public Consulting» zuwenden. Bereits jetzt dankt der Stadtrat Armin Blöchlinger herzlich für den sehr grossen Einsatz und die geleistete Arbeit für Wil. Eine Verabschiedung in einem angemessenen Rahmen wird zu gegebener Zeit erfolgen.

Öffentlich ausschreiben
Die Stelle des Wiler Stadtschreibers wird öffentlich ausgeschrieben. Wahlgremium für dieses Amt ist das Stadtparlament, das über die Nachfolge von Armin Blöchlinger zu befinden haben wird.

27. August 2008

Dienstjubiläum auf der Bauverwaltung

Am kommenden Montag, 1. September 2008, kann Oliver Gehrer auf der Bauverwaltung der Stadt Wil sein 10-jähriges Arbeitsjubiäum feiern.

Oliver Gehrer, Liegenschaftenverwalter der Stadt Wil, feiert am 1. September sein 10-Jahr-Dienstjubiläum. Der Stadtrat dankt Oliver Gehrer für seine langjährige Diensttreue und seinen pflichtbewussten Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

27. August 2008

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der letzten beiden Sitzungen genehmigte die Baukommission der Stadt Wil folgende Bauvorhaben:

Swisscom Mobile AG, Network Rollout East, Krügerstrasse 9, St. Gallen, v.d. Dr.oec. Bühlmann Hubert, Rechtsanwalt, Museumstrasse 35, St. Gallen: Reduziertes Baugesuch bezüglich Erstellen einer Mobilfunkantennen-Anlage auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 69, Parz. Nr. 2592

Brunner Hugo, Untere Hofbergstrasse 6, Wil: Anbau einer Wohnraumerweiterung mit einem gedeckten Sitzplatz auf der Nordseite des Gebäudes auf dem Grundstück Untere Hofbergstrasse 6, Parz. Nr. 1442

Durrer René und Heidi, Langeggstrasse 21, Wil: Umbau und Erweiterung des Wohnhauses sowie Neubau einer Milchkammer auf dem Grundstück Langeggstrasse 21, Parz. Nr. 63 und nachträgliche Zustimmung des AREG für den Einbau einer Zimmerei in der Remise (Assek-Nr. 135) auf dem Grundstück Langegg, Parz. Nr. 1163

Yildirim Mahmut, St. Gallerstrasse 72, Wil: Umnutzung eines Verkaufslokals zu einem Gastgewerbebetrieb sowie Verlängerung der Öffnungszeiten (bzw. Verkürzung der Schliessungszeiten) Freitag und Samstag auf 02.00 Uhr auf dem Grundstück Bahnhofplatz 6, 7 und Weststrasse 4, Parz. Nr. 311 (Baurechts-Nr. D20004/StWE-Nr. S41593)

Meyer Werner, Neugrubenstrasse 25, Wil, vertreten durch Dr. Erwin Scherrer, Marktgasse 20, St. Gallen: Private Erschliessungsstrasse auf den Grundstücken Bergtalstrasse 26 und Bergtalstrasse, Parz. Nr. 3211 und 2810

Allenspach Albert Bobby, Ruhbergstrasse 6, Flawil: 1. Projektänderung betreffend Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Doppelgaragen auf dem Grundstück Von Thurnweg, Parz. Nr. 1016

Leuenberger Urs, Im Zegli 19, Sirnach: Dachgeschossumbau mit Einbau bzw. Verlängerung der Dachgauben sowie Einbau eines Dachflächenfensters auf dem Grundstück Feldeggstrasse 9, Parz. Nr. 1713

Tele 2 Telecommunication Services AG, Hardturmstrasse 185, Zürich: Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem Silodach auf dem Grundstück Silostrasse 6/7, Parz. Nr. 2610 (Baurechts-Nr. D20003)

Sunrise Communications AG, Hagenholzstrasse 20/22, Zürich: Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Hubstrasse 90, Parz. Nr. 2553

Rimle Urs und Andrea, Wilenstrasse 63, Wil: Heizungssanierung sowie Einbau eines Glastüre mit Metalltreppe auf dem Grundstück Wilenstrasse 63, Parz. Nr. 469

Orange Communications AG, Hardturmstrasse 161, Zürich: Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des Geschäftshauses auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 40, Parz. Nr. 210

Brägger Peter und Emma, Fürstenlandstrasse 75, Wil: Sanierung des Wohnhauses, Anbau von Wohnraumerweiterungen und Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fürstenlandstrasse 75, Parz. Nr. 1803

direco Dienstleistungs und Recovery AG, Wilenstrasse 23, Rickenbach b. Wil: Neubau eines Ärztehauses und Abbruch der bestehenden Gebäude (Assek-Nr. 380 und 2824) auf dem Grundstück Löwenstrasse 1, Parz. Nr. 722

Stadt Wil: Neubau eines Bushäuschens auf dem Grundstück Mattstrasse, Parz. Nr. 579

Stihl & Co., Hubstrasse 100, Wil: Aufstellen eines permanenten Zeltes auf dem Grundstück Gaswerkstrasse 10, Parz. Nr. 2985

Aklin Marlen, Rosenhofweg 5, Wil: Balkonerweiterung und Fassadensanierung auf dem Grundstück Wilenstrasse 10, Parz. Nr. 391

Bossart-Eisenring Carlo, Wilenstrasse 69, Schwarzenbach: Werbe- und Farbkonzept für den Neubau des Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse und Lerchenfeldstrasse 18, Parz. Nr. 447 und 760

Hasani Abdiljkadir und Feride, Gallusstrasse 47, Wil: Umnutzung einer Garage für die Glacéproduktion auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 15, Parz. Nr. 623

Sehabi Adem, Buebenloostrasse 12, Wil: Innenumbauarbeiten auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 54, Parz. Nr. 963

Klook-Weishaupt Aribert und Andrea, Von-Thurnstrasse 6c, Wil: Sitzplatzgestaltung mit Terrainaufschüttung auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 6c, Parz. Nr. 2965

Schweizerische Aerzte-Krankenkasse, Oberer Graben 37, Postfach 2046, St. Gallen: Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit einer Tiefgaragenerweiterung auf den Grundstücken Höhenstrasse, Parz. Nr. 2784 und 2785

Technische Betriebe Wil, Werkstrasse 1, Wil: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Turnhalle des Mattschulhauses auf dem Grundstück Glärnischstrasse 26, Parz. Nr. 1148

Stadt Wil: Montage von Sonnenkollektoren auf dem Dach der Turnhalle des Mattschulhauses auf dem Grundstück Glärnischstrasse 26, Parz. Nr. 1148

Amplifon AG, Sihlbruggstrasse 109, Baar: Montage einer Leuchtreklame auf dem Grundstück Sonnenhofstrasse 1, Parz. Nr. 248

Kuhn Willi, Quellenstrasse 18, Wil: Montage von Sonnenkollektoren auf der westlichen Dachseite des Gebäudes auf dem Grundstück Quellenstrasse 18, Parz. Nr. 542

Widmer Paul, Konstanzerstrasse 85, Wil: Montage von Sonnenkollektoren sowie Heizungssanierung auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 85, Parz. Nr. 2704

von Känel Herbert, Toggenburgerstrasse 25, Wil: Einbau von 5 Dachflächenfenstern auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 23/25, Parz. Nr. 767

Sportschützen Wil, Eschenhofstrasse 8, Wil: Anbau eines Lüftungsraums auf dem Grundstück Eschenhofstrasse 8, Parz. Nr. 2613 (Baurechts-Nr. D2562)

Köppel Bruno, Friedbergweg 3, Wil: Montage von Sonnenkollektoren auf der südlichen Dachseite des Gebäudes auf dem Grundstück Friedbergweg 3, Parz. Nr. 1897

Erni Gallus, Flawilerstrasse 14, Rickenbach: Einbau von 3 Pferdeboxen mit Aussenboxen auf dem Grundstück Eschenhofstrasse 4, Parz. Nr. 1101 (Baurechts-Nr. D2824)

Alrodo AG, Industriestrasse 38, Fällanden: Montage einer Leuchtreklame beim Stadtmarkt auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 39, Parz. Nr. 1500

Gabathuler Milsom Matthias und Milsom Natalie, Bergholzstrasse 6, Wil: Montage von Sonnenkollektoren auf der südlichen Dachseite des Gebäudes auf dem Grundstück Bergholstrasse 6, Parz. Nr. 398

Stadler Peter, Heizungen, Hubstrasse 5, Wilen b. Wil: Einbau einer Wärmepumpenanlage mit Erdwärmesonde und Montage von Sonnenkollektoren auf dem Grundstück Obere Hofbergstrasse 31, Parz. Nr. 1851

27. August 2008

Traktanden der Stadtparlamentssitzung vom 28. August 2008

Morgen Donnerstag, 28. August, findet die 33. Sitzung des Wiler Stadtparlaments der laufenden Legislatur 2005-2008 statt. Traktandiert sind die 2. Lesung des Geschäftes Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil, die Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts an verschiedene Bewerberinnen und Bewerber, die Anpassung der Elektrizitätspreise und Delegation der Tarifhoheit im Bereich Elektrizitätspreise sowie die berufliche und soziale Integration Jugendlicher und Erwachsener. Sodann nimmt der Stadtrat Stellung zu den Postulaten «Missbrauchsbekämpfung im Sozialbereich» und «Oberstufe Wil». Schliesslich werden eine Motion «Kinderfreundliche Gemeinde» und der Nachtrag I betreffend Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrats behandelt.

Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Die einzelnen Geschäfte sind in folgender Reihenfolge traktandiert:

1. Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts

2. Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil (2. Lesung)
Anträge der vorberatenden Kommission
Bericht und Antrag des Stadtrates

3. Anpassung der Elektrizitätspreise; Delegation der Tarifhoheit im Bereich Elektrizitätspreise
Bericht und Antrag des Stadtrates

4. Berufliche und soziale Integration Jugendlicher und Erwachsener
Bericht und Antrag des Stadtrates

5. Postulat Silvia Arnold-Raschle, FDP - Missbrauchsbekämpfung im Sozialbereich (Berichterstattung)
Postulat im Wortlaut
Berichterstattung des Stadtrates

6. Postulat Erich Grob, CVP - Oberstufe Wil
Postulat im Wortlaut
Antrag des Stadtrates

7. Motion Michael Sarbach, GRÜNE prowil - Kinderfreundliches Wil
Motion im Wortlaut
Antrag des Stadtrates

8. Ruhegehaltsreglement für Mitglieder des Stadtrats (Nachtrag I)
Bericht und Antrag des Stadtrates

Die Beschlüsse des Parlaments werden am Donnerstag, 28. August, etwa zwei Stunden nach Abschluss der parlamentarischen Beratung auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und gleichzeitig per Mediencommuniqué verbreitet.

20. August 2008

Volksinitiative «Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse» zulässig

Der Stadtrat hat die Volksinitiative «Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse zwischen Fürstenland- und St. Gallerstrasse (Gammakreisel)» als zulässig erklärt. Die massgeblichen Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit der Materie sind gegeben.

Ein achtköpfiges Initiativkomitee hat am 20. Juni 2008 dem Wiler Stadtrat eine Volksinitiative mit dem Titel «Grünaustrasse als Quartierverbindungsstrasse zwischen Fürstenland- und St. Gallerstrasse» eingereicht. Ziel der Initiantinnen und Initianten ist es, «die Fürstenland-, Tonhalle- und Toggenburger- sowie auch die St. Gallerstrasse vom Ziel- und Quellverkehr, insbesondere aber vom Durchgangsverkehr zu entlasten». Zu diesem Zweck soll eine neue Strasse namens Grünaustrasse als Hauptsammelstrasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) realisiert werden.

Höhere Lebens- und Wohnqualität
Eine solche Strasse, so die Initianten in ihrer Begründung, bringe sowohl für die Fürstenland- als auch für die Tonhalle-, Toggenburger- und St. Gallerstrasse eine deutliche Erhöhung der Lebens- und Wohnqualität, wenn künftig die Fürstenlandstrasse (ab Scheidwegkreuzung) als Hauptsammelstrasse betrieben werde, wie es im Entwurf zum Wiler Stadtentwicklungskonzept vorgesehen ist.

Hauptsammelstrassen sind gemäss einer Norm der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute VSS verkehrsorientierte Strassen. Sie kommen primär in grösseren Einzugsgebieten oder dort, wo andere übergeordnete Strassentypen nicht ausgewiesen sind, zur Anwendung. In städtischen Verhältnissen wie im vorliegenden Fall des Initiativbegehrens übernehmen Hauptsammelstrassen neben der Sammelfunktion auch die Verbindungsfunktion zwischen einzelnen Quartieren. Im Gegensatz zu Hauptsammelstrassen sind Quartiersammelstrassen als siedlungsorientierte Strassen zu verstehen. Neben den Sammel- und Erschliessungsfunktionen bezüglich Verkehr dienen sie auch für andere quartierinterne Nutzungsaktivitäten, weshalb im Strassenraumbereich Gestaltungsmassnahmen für Aufenthalt und Begegnung von Personen möglich sind.

Kriterien erfüllt
Der Stadtrat hat die als allgemeine Anregung eingereichte Volksinitiative in der Zwischenzeit auf ihre Zulässigkeit überprüft. Ein Initiativbegehren ist dann rechtmässig, wenn der Gegenstand im Zuständigkeitsbereich der Bürgerschaft liegt und das Initiativbegehren den Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit entspricht. Diese Kriterien sind nach Auffassung des Stadtrats im Grundsatz erfüllt.

Abstimmung «Grünaustrasse» bereits fünf Jahre zurück
Ebenfalls nicht verletzt wird die so genannte Sperrklausel: Ein Initiativbegehren auf Änderung eines Volksbeschlusses darf frühestens zwei Jahre nach der Abstimmung oder nach dem ungenützten Ablauf der Referendumsfrist eingereicht werden. Die fragliche Vorlage – die Abstimmung über ein Staatsstrassenprojekt Grünaustrasse – war der Wiler Stimmbürgerschaft anfangs Februar 2003 und damit vor mehr als fünf Jahren an der Urne unterbreitet worden. Damals hatten die Stimmbürger das Projekt mit einem Neinstimmenanteil von 57 Prozent verworfen.

Einen Monat Zeit für Anmeldung
Sobald die Verfügung des Stadtrats über die Zulässigkeit des Initiativbegehrens Rechtskraft erlangt hat, hat das Initiativkomitee dann einen Monat Zeit, die Initiative schriftlich bei der Stadtkanzlei anzumelden. Nach der Publikation des Wortlauts des Initiativbegehrens läuft dann die dreimonatige Frist zur Unterschriftensammlung. Für das Zustandekommen einer Volksinitiative sind die Unterschriften eines Zehntels der Stimmberechtigten notwendig. Für die Amtsdauer 2005 bis 2008 entspricht das Quorum damit 1047 gültigen Unterschriften.

Initiativbegehren im Wortlaut
«Die Stadt Wil hat möglichst rasch eine Hauptsammelstrasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) zwischen der Fürstenland- und der St. Gallerstrasse (Gammakreisel) zu realisieren – die so genannte "Grünaustrasse". Ziel dieser Strasse ist es, die Fürstenland-, Tonhalle- und Toggenburger- sowie auch die St. Gallerstrasse vom Ziel- und Quellverkehr, insbesondere aber vom Durchgangsverkehr, zu entlasten. Das Stadtentwicklungskonzept 2008 schlägt als Bestandteil des strategischen Schlüsselprojektes "Erschliessung Regionalstadt und Entlastung Wil Zentrum" an dieser Stelle eine Hauptsammelstrasse vor, ohne jedoch einen Realisierungszeitpunkt zu nennen. Die städtische Volksinitiative verlangt deshalb, die "Grünaustrasse" innert fünf Jahren nach der Beschlussfassung über diese Initiative zu bauen. Nach Annahme dieser Initiative hat die Stadt Wil die Strasse auf eigene Kosten zu bauen und den notwendigen Baukredit zur Verfügung zu stellen. Die neue "Grünaustrasse" ist so zu realisieren, dass sie die betroffenen Wohn- und Gewerbeliegenschaften möglichst wenig beeinträchtigt. Die neue Strasse muss einen maximalen Lärmschutz aufweisen und sich gut in die Umgebung einfügen.»

20. August 2008

Sportpark Bergholz: Vorprüfung eingereichter Projekte nimmt mehr Zeit in Anspruch

Die Prüfung der Projekte, welche aus der Totalunternehmer-Submission für die Erneuerung und Erweiterung des Wiler Sportparks Bergholz eingereicht worden sind, braucht infolge der Komplexität und der stark unterschiedlichen Projekte  mehr Zeit als geplant: Verschiedene Projekte wurden mit Varianten eingereicht, welche einen direkten Vergleich sehr anspruchsvoll machen.

Der teils stark sanierungsbedürftige Wiler Sportpark Bergholz soll erneuert und erweitert werden, hinter dieses Ziel stellte sich auch das Stadtparlament, als es im September 2007 ein Kostendach von 46,7 Millionen Franken gutgeheissen hat. Beschlossen wurde zudem eine zweistufige Totalunternehmer-Submission, sprich die gleichzeitige Ausschreibung von Planung und Ausführung zur Beschleunigung des Verfahrens. Auf die Ausschreibung des Projektes im November 2007 reichten in der ersten Stufe sechs Unternehmer ihre Bewerbungen ein. Fünf von ihnen wurden zur Offertstellung eingeladen. Auf der Grundlage detaillierter Raumblätter waren in der zweiten Stufe konkrete Projekte mit einem verbindlichen Angebot für den Sportpark mit Hallenbad mit klassischem Wellness-Bereich sowie Freibad, Fussballstadion, Eishalle, Aussen-Eisparcours und Restaurationsbetrieb einzureichen.

Direkte Vergleichbarkeit ermöglichen
Die fünf Totalunternehmer haben ihre Projekte fristgerecht eingereicht. Im Zeitraum August bis Oktober 2008 waren die Prüfung der Projekte, ihre Beurteilung durch das Beurteilungsgremium sowie die Verabschiedung im Stadtrat vorgesehen. Die Sichtung der komplexen und umfangreichen Unterlagen hat gezeigt, dass verschiedene Projekte mit Varianten eingereicht wurden, die einen direkten Vergleich sehr anspruchsvoll machen. Daher sind detaillierte Abklärungen notwendig. Diese nehmen mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich geplant. Die Jurierung der Projekte durch das Beurteilungsgremium, welche ursprünglich auf den 25. und 26. August 2008 angesetzt gewesen ist, wird nun auf den 27. und 28. Oktober verschoben.

Sach- und fachkundiges Beurteilungsgremium
Juriert werden die eingereichten Projekte von einem Beurteilungsgremium unter der Leitung von Stadtrat Beda Sartory (Departement Bau, Umwelt und Verkehr). Das Gremium setzt sich aus 14 stimmberechtigten Mitgliedern (drei Mitglieder des Stadtrates, fünf Fraktionsvertreter, fünf Architekten und ein Fachberater) sowie weiteren beratenden Mitgliedern (ein Projektkoordinator, zwei Fachexperten, vier Vereins- und Quartiervertreter sowie Vertretern aus den stadträtlichen Departementen Bildung und Sport sowie Bau, Umwelt und Verkehr) zusammen. Dieses Gremium berät die Ausschreibungsunterlagen vor, beurteilt die Angebote und stellt hernach Antrag an den Stadtrat.

20. August 2008

EURO 08 in Wil gut bewältigt

Gemeinsam hatten sich die St. Galler Kantonspolizei und die Stadt Wil im Vorfeld der Fussball Europameisterschaft 2008 intensiv auf verschiedene Szenarien für die Zeit des sportlichen Grossanlasses vorbereitet. An insgesamt 16 Abenden standen in der Folge Einsatzkräfte bereit, um sowohl die Sicherheit feiernder Fans als auch einen geregelten Verkehrsfluss zu gewährleisten. Alle Beteiligten ziehen nach eingehender Auswertung eine positive Bilanz: Unter anderem infolge des frühen Ausscheidens verschiedener Mannschaften verlief in Wil die Europameisterschaft ruhiger als erwartet.

Auf Grund der Erfahrungen der Fussball-Weltmeisterschaften 2006 hatte die Stadt Wil in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei St. Gallen frühzeitig die Planung möglicher Szenarien an die Hand genommen. In der Annahme, dass auch während der EURO 08 feiernde Fussball-Fans den Schwanenkreisel und andere Verkehrswege in Beschlag nehmen könnten, wurden verschiedene Varianten für die Verkehrsführung ausgearbeitet. Der Stadtrat genehmigte im Vorfeld einen entsprechenden Nachtragskredit zu den bereits budgetierten Ausgaben. Von den insgesamt rund 40'000 Franken, welche für Sicherheitsmassnahmen während der EURO 08 in Wil zur Verfügung standen, mussten schliesslich nur drei Viertel ausgeschöpft werden.

Sicherheit der Fans
Ziel der vorbereiteten Massnahmen war es, die zu Fuss anwesenden, feiernden Fans vor möglichen Unfällen mit Fahrzeugen zu schützen sowie gleichzeitig den Verkehrsfluss mittels Umleitungen aufrecht zu erhalten und die Einhaltung des Fahrplans des öffentlichen Verkehrs sicher zu stellen. Dafür hielten sich die Polizei, Angehörige der Feuerwehr Region Wil, die Securitas sowie mehrere Verkehrskadetten in Bereitschaft. Im Zeitraum vom 7. bis zum 29. Juni 2008 standen im Anschluss an 13 Fussballspiele jeweils über 20 Personen während mehrerer Stunden im Einsatz. An fünf Abenden wurde der Schwanenkreisel für den Verkehr für jeweils rund zwei Stunden gesperrt, Fahrzeuge wurden grossräumig umgeleitet.

Positives Echo
Dank geeigneter Massnahmen konnte die Sicherheit für Feiernde wie auch für Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden. Durch Sperrungen kam es für vereinzelte Verkehrsteilnehmer und Anwohner zwar zu kurzfristigen Behinderungen, die getroffenen Massnahmen lösten indes bei Anwohnern und Geschäftsbetreibern wie auch bei den Fans ein positives Echo aus. Allen Betroffenen gebührt ein Dank für das gezeigte Verständnis.

13. August 2008

Mitglieder der Integrationskommission gewählt

Eine ständige Integrationskommission soll als beratendes Gremium die Umsetzung des Integrationsleitbildes der Stadt Wil begleiten. Nun wurden zehn Mitglieder dieser Kommission gewählt. Einsitz nehmen Personen aus Politik und Wirtschaft sowie Vertreter der Religionsgemeinschaften und der Migrantenbevölkerung.

Im September 2007 wurde das Integrationsleitbild der Stadt Wil mitsamt Massnahmenkatalog vom Parlament zur Kenntnis genommen. Ein separater Parlamentsbeschluss regelt den Vollzug des Leitbildes, unter anderem Zusammensetzung und Aufgaben einer Integrationskommission. Diese Kommission wirkt als beratendes Begleitgremium bei der Umsetzung des Integrationsleitbildes und ist bei Fragen zur Umsetzung Ansprechpartnerin für den Stadtrat und die Fachstelle Integration. Zudem nimmt die Kommission Stellung zu Fragen der finanziellen Unterstützung von Veranstaltungen und Projekten und beurteilt darüber hinaus periodisch die Wirkung der Tätigkeit der städtischen Fachstelle Integration.

Zehn Mitglieder
Der Stadtrat hat nun zehn Mitglieder für die Integrationskommission gewählt. Es sind dies als Vertreter der Politik Ruth Frick (CVP, Wil), Roman Habrik (FDP, Wil), Michael Schönenberger (SP, Wil), Erwin Hauser (SVP, Wil) und Sandra Rüegg (GRÜNE prowil, Wil). Pfarrer Meinrad Gemperli (Katholische Kirchgemeinde, Wil), Pfarrer Christoph Casty (Evangelische Kirchgemeinde, Wil) sowie Abdullah Redzepi (Islamische Gemeinschaft, Wil) wirken als Vertreter der Religionsgemeinschaften. Zusammen mit Franco Calludrini (Stimme der Migrantenvereine, Flawil) fungiert Redzepi auch als Vertreter der Migrantenbevölkerung. Urs Litscher (Gewerbeverein Wil und AGV Region Wil, Rossrüti) vertritt die Wirtschaft. Der Vorsitz der Kommission obliegt Stadtpräsident Bruno Gähwiler als Vorsteher des zuständigen Departements Finanzen, Kultur und Verwaltung.

Kommission nimmt Arbeit auf
Gemäss Parlamentsbeschluss soll die Integrationskommission zehn bis zwölf Personen umfassen. Die Kommission wird nun ihre Arbeit aufnehmen, wobei zusätzliche Mitglieder aus der Wirtschaft und seitens der Migrantenbevölkerung gesucht werden. Seitens der Wirtschaft liegt keine zweite Nomination vor. Für die zusätzliche Vertretung der Migrantenbevölkerung wird Natali Velert, seit dem 21. Juli 2008 Leiterin der Wiler Fachstelle Integration, den Kontakt zu Migrantenvereinen aufnehmen und so versuchen, ein oder zwei Mitglieder – davon wenn möglich eine Frau – für die Mitarbeit in der Integrationskommission zu gewinnen. (sk.)

13. August 2008

Baugesuche für Mobilfunkanlagen bearbeitet

An ihrer letzten Sitzung hat sich die Baukommission der Stadt Wil unter anderem mit zwei Baugesuchen für Mobilfunkanlagen befasst. Eines der Gesuche wurde bewilligt, das zweite wurde abgelehnt.

Die Orange Communications AG hat im September 2007 ein Baugesuch für eine Mobilfunkanlage auf dem Dach des Geschäftshauses auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 40 eingereicht. Die geplante Antenne, die für das UMTS-Netz vorgesehen ist, soll eine Höhe ab dem Dachaufbau von 5.70 m sowie eine Gesamt- respektiver Firsthöhe von 21.70 m aufweisen. Gegen das Baugesuch gingen in der Auflagefrist keine Einsprachen ein.

Bauliche Eigenart nicht gestört
Neben den allgemein gültigen Regelbauvorschriften kommt für dieses Baugesuch der Überbauungsplan «Obere Bahnhofstrasse II» zur Anwendung. Dieser Überbauungsplan regelt die Neuüberbauung unter Wahrung der baulichen Eigenart bei gleichzeitiger Förderung zentrumsbildender Funktion entlang der Oberen Bahnhofstrasse. Unter anderem wird festgehalten, dass Dachaufbauten zulässig sind, soweit sie sich massstäblich in die Dachlandschaft einordnen. Die bestehende Dachlandschaft des Geschäftshauses, welche bereits stark durch technisch bedingte Dachaufbauten für Belüftung, Klima und Lift geprägt ist, erfährt durch die geplante Mobilfunkanlage keine wesentliche Verschlechterung. Zudem ist die Mobilfunkanlage mittig auf dem Dach geplant und somit von der Oberen Bahnhofstrasse her praktisch nicht einsehbar. Die bauliche Eigenart wird daher durch die geplante Anlage nicht gestört.

Nebst dem Überbauungsplan «Obere Bahnhofstrasse II» werden durch die geplante Mobilfunkanlage die Bestimmungen über maximale Höhe respektive funktionsbedingte Mehrhöhe, Grenzabstände und Baulinien sowie Immissionsgrenzwerte eingehalten. Die Baukommission der Stadt Wil hat daher das Baugesuche bewilligt.
 
Zahlreiche Einsprachen
Nicht genehmigt wurde hingegen ein Baugesuch der Sunrise Communications AG, eine GSM- und UMTS-Mobilfunkanlage auf dem Dach und der Dachterrasse des Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 53 betreffend. Für diese Anlage wurde im März 2005 ein Baugesuch eingereicht. Geplant war eine Antenne mit einer Höhe von 5.09 m ab Dach und einer Gesamt- respektive Firsthöhe von 19.23 m (inkl. Blitzschutz). Laut Baugesuch soll die Anlage mit einer GFK-Verkleidung (Glasfaserverstärkter Kunststoff) versehen werden.

Während der Auflagefrist gingen insgesamt 62 Einzeleinsprachen sowie eine Einsprache der IG Altstadt mit 103 Mitunterzeichnenden ein. Die Mehrheit der Einsprecher ist dabei der Ansicht, dass die geplante Mobilfunkanlage die angrenzende Altstadtzone und das Ortsbild verunstalte sowie die Untere Mühle als geschütztes Kulturobjekt beeinträchtige.

Schutzwürdige Objekte erhalten
Gemäss Definition ist ein Ortsbild mehr als eine Siedlung und etwas anderes als die Summe von einzelnen Gebäuden: Ein Ort ist bestimmt durch das Verhältnis der Bauten untereinander sowie durch das Verhältnis dessen, was ihn umgibt. Geschichte und Bautradition werden in der Gestalt von Ortskernen und historischen Quartieren greifbar. Entsprechend des Baureglements führt die Stadt ein Inventar künstlerisch und geschichtlich wertvoller Bauten, Bauteile, Stätten und Anlagen ausserhalb der Altstadt. Die in diesem Schutzplan bezeichneten Kulturobjekte gelten als Schutzobjekte im Sinne des Baugesetzes und sind zu erhalten. Neue Bauten und Anlagen in der Umgebung von Schutzobjekten sind deshalb so zu gestalten, dass Schutzobjekte und deren Erscheinungsbild nicht beeinträchtigt werden.

Das Baugrundstück Obere Bahnhofstrasse 53 für die Mobilfunkanlage grenzt an der Ost- und Südseite unmittelbar an die Altstadtzone und an der Nordseite an das (gemäss Schutzplan der Stadt Wil geschützte) Kulturobjekt Untere Mühle (Bahnhofstrasse 50 und 52). Dieses Gebäude, am Rande der Altstadt gelegen, bereitet mit seinen Dachformen, dem Erker und dem Erkerturm die Formensprache der Altstadt vor. Damit ermöglicht die Untere Mühle als Teil der Vorstadt eine angemessene Überleitung in die schöne, gepflegte Altstadt und damit einen harmonischen Übergang von Bauten des 19. und 20. Jahrhunderts zu Bauten des Mittelalters.

Fügt sich nicht ins Ortsbild ein
Die geplante Mobilfunkanlage tritt sehr dominant in Erscheinung und springt von der Oberen Bahnhofstrasse wie auch vom Ende der Altstadt förmlich ins Auge, wodurch das  hohe Mass an baulicher Einheitlichkeit der Oberen Bahnhofstrasse zerstört wird. Diese bauliche Einheitlichkeit zeigt sich trotz stark durchmischtem Baubestand unter anderem in den streng eingehaltenen Gebäudefluchten. Darüber hinaus wird die historische Einheit und insbesondere die einprägsame Silhouette der Altstadt durch die Mobilfunkanlage als Blickfang verdrängt.

Zusammenfassend hat die Baukommission der Stadt Wil festgestellt, dass sich die geplante Mobilfunkanlage nicht in das Ortsbild einfügt und eine erheblich ungünstige Wirkung darauf ausübt. Gleichzeitig steht die Anlage dem Schutzzweck der Altstadtzone und dem geschützten Kulturobjekt klar entgegen. Folglich sind entsprechende Einsprachen gutzuheissen. Das Baugesuch der Sunrise Communications AG wurde im Sinne der Erwägungen abgelehnt. (sk.)

13. August 2008

Arbeitsvergaben für TBW-Neubau und für Kanalisationsunterhalt

Das Wiler Stadtparlament hat im November 2007 einen Baukredit von 5,87 Millionen Franken für den Neubau des Bürogebäudes der Technischen Betriebe Wil TBW gutgeheissen. Die Stadt Wil hat nun für diesen Neubau an der Speerstrasse Arbeiten für Fenster in Holz-Metall an die Firma Schär AG Wil vergeben.

Gleichzeitig wurden für den Kanalisationsunterhalt 2008 in der Stadt Wil Sanierungsarbeiten vergeben. Den Zuschlag für Kanalsanierungsarbeiten im Kanalroboter- und Schlauchrelining-Verfahren erhielt die Firma Kansani AG aus St. Gallen. (sk.)

6. August 2008

129 Personen wollen ins Stadtparlament

An den Erneuerungswahlen für das Stadtparlament nehmen insgesamt 129 Kandidierende – 44 Frauen und 85 Männer – teil. Damit bewerben sich drei Personen mehr für ein Parlamentsmandat als vor vier Jahren. Für die diesjährigen Wahlen wurden zehn Listen fristgerecht der Stadtkanzlei eingereicht, eine mehr als 2004. Der Frauenanteil stieg im Vergleich zu 2004 leicht an, ebenso der Altersdurchschnitt.

Am 28. September 2008 können die Wiler Stimmberechtigten über die Zusammensetzung des 40-köpfigen Stadtparlaments für die nächsten vier Jahre befinden. 129 Kandidierende auf zehn Listen wurden fristgerecht bis am 28. Juli 2008 gemeldet. Nach Ablauf der Anmeldefrist wurden die eingereichten Wahlvorschläge überprüft und bereinigt. Alle Parteien, welche bereits im Stadtparlament Einsitz haben, sind wieder mit einer Liste angetreten. Ebenfalls zur Wahl tritt die EVP an, welche nach einer Liste im Jahr 2000 bei den Wahlen 2004 nicht mehr vertreten war. Erstmals sind auch die Grünliberalen mit einer Liste vertreten. Die jungen Grünen wie auch die CSP haben wie schon 2004 jeweils eine eigene Liste nebst der Liste der «GRÜNEN, prowil» respektive der CVP eingereicht. Zusätzlich zu den Listen der Parteien findet sich auch ein Wahlvorschlag «Freie Liste».

  1  Freie Liste
  2  Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften
  3  Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP)
  4  Christlichdemokratische Volkspartei / Christlichsoziale Parteigruppe (CSP)
  5  SVP
  6  Evangelische Volkspartei Wil (EVP)
  7  FDP Wil – Wir Liberalen
  8  Grünliberale (glp)
  9  GRÜNE, prowil
10  GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen

Die «Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP)» und «Christlichdemokratische Volkspartei / Christlichsoziale Parteigruppe (CSP)» (Listen 3 und 4) sowie «GRÜNE, prowil» und «GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen» (Listen 9 und 10) sind Listenverbindungen eingegangen.

Von einem bis 20 Namen pro Liste
Die 129 Kandidierenden verteilen sich wie folgt auf die zehn eingereichten Listen: Freie Liste 1 Kandidierender (1 Mann; Neu); Grünliberale (glp) 5 Kandidierende (1 Frau, 4 Männer; 0 Bisherige, 5 Neue); Christlichdemokratische Volkspartei / Christlichsoziale Parteigruppe (CSP) 7 Kandidierende (4 Frauen, 3 Männer; 2 Bisherige, 5 Neue); Evangelische Volkspartei Wil (EVP) 9 Kandidierende (2 Frauen, 7 Männer; 0 Bisherige, 9 Neue); SVP 9 Kandidierende (0 Frauen, 9 Männer; 5 Bisherige, 4 Neue); Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP) 18 Kandidierende (3 Frauen, 15 Männer; 9 Bisherige, 9 Neue); Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften 20 Kandidierende (12 Frauen, 8 Männer; 6 Bisherige, 14 Neue); FDP Wil – Wir Liberalen 20 Kandidierende (2 Frauen, 18 Männer; 6 Bisherige, 14 Neue); GRÜNE, prowil 20 Kandidierende (11 Frauen, 9 Männer; 4 Bisherige, 16 Neue); GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen 20 Kandidierende (9 Frauen, 11 Männer; 2 Bisherige, 18 Neue).

34 Bisherige treten wieder an
129 Kandidierende – 34 Bisherige und 95 Neue – stellen sich zur Wahl. Von den amtierenden 40 Mitgliedern des Parlaments treten deren sechs nicht mehr zur Wiederwahl an. Es sind dies (in alphabetischer Reihenfolge) Hans Rudolf Keller (SVP; seit 2001 im Parlament), Urs Kuhn (FDP, seit 2004), Bruno Mäder (SP, seit 2003), Jakob Mettler (SVP, seit 2008), Fredy Rüegg (CVP, seit 1989) und Ruth Schelling-Siegenthaler (parteifrei, seit 1997).

13 Rücktritte während der Amtsdauer
In der Amtsdauer 2005-2008 waren 13 Rücktritte aus dem Parlament zu verzeichnen. 2005 traten Livia Bergamin Strotz (SP; als Ersatz gewählt wurde Silvia Ammann Schläpfer), Bernhard Gyr (CVP; Ersatz Richard Habenberger), Yvonne Gilli (GRÜNE prowil; Ersatz Luc Kauf) und Josef Hollenstein (SVP; Ersatz Cornelia Giller) zurück. Andreas Studer (FDP; Ersatz Silvia Arnold) und Nurettin Acar (SP; Ersatz Doris Scheiflinger) verliessen 2006 die Wiler Legislative. Dorothee Zumstein (SVP; Ersatz Jakob Mettler), Fabienne Meyenberger (CVP; Ersatz Gordana Sigrist), Benno Krüsi (SP; Ersatz Katja Hegelbach), Cordelia Giller (SVP; Ersatz Erwin Hauser), Verena Gysling (GRÜNE prowil; Ersatz Eva Noger) und Lukas Merz (CSP; Ersatz Monika Stillhart) traten 2007 zurück, Richard Habenberger (CVP; Ersatz Pascal Stieger) 2008. In der Amtsdauer 2000-2004 hatte es zehn Demissionen gegeben.

Frauenanteil etwa auf Niveau von 2000
Im Vergleich zu 2004 stieg der Frauenanteil leicht an. Er beläuft sich auf 34,11 Prozent, vor vier Jahren betrug er 30,16 Prozent (2000: 34,21 Prozent). Insgesamt bewerben sich 44 Frauen und 85 Männer für einen Sitz in der Wiler Legislative. 2004 waren bei total 126 Kandidierenden 38 Frauen und 88 Männer zur Wahl angetreten.

Über dem Durchschnittswert des Frauenanteils liegen «Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften» (60 Prozent bei 20 Kandidierenden), «Christlichdemokratische Volkspartei / Christlichsoziale Parteigruppe (CSP)» (57,15 Prozent bei 7 Kandidierenden), «GRÜNE, prowil» (55 Prozent bei 20 Kandidierenden) sowie «GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen» (45 Prozent bei 20 Kandidierenden). Unter dem Durchschnitt liegen «Evangelische Volkspartei Wil (EVP)» (22,22 Prozent bei 9 Kandidierenden), «Grünliberale (glp)» (20 Prozent bei 5 Kandidierenden), «Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP)» (16,66 Prozent bei 18 Kandidierenden) und «FDP Wil – Wir Liberalen» (10 Prozent bei 20 Kandidiernden) sowie «SVP» (0 Prozent bei 9 Kandidierenden) und «Freie Liste» (0 Prozent bei einem Kandidierenden).

Etwas älter
Bei den Parlamentswahlen 2004 betrug das Durchschnittsalter aller Kandidierenden 39,8 Jahre. Es war damit im Vergleich mit 2000 um 1,26 Jahre gesunken. Nun ist der Altersdurchschnitt wieder leicht angestiegen und beträgt neu 40,28 Jahre.

Die jüngste Liste stellen mit einem Schnitt von 23,4 Jahren «GRÜNE, Junge Grüne & KulturfreundInnen», auf deren Liste auch die beiden jüngsten Kandidierenden mit Jahrgang 1990 zu finden sind. Auf der anderen Seite des Altersspektrums steht die «Freie Liste», deren einziger Kandidat direkt den Altersschnitt von 55 Jahren vorgibt. Der mit Jahrgang 1939 älteste Kandidat ist auf der Liste «FDP Wil – Wir Liberalen» zu finden.

Die übrigen Listen weisen jeweils folgendes Durchschnittsalter auf: «Grünliberale (glp)» 47 Jahre, «GRÜNE, prowil» 46,65 Jahre, «Christlichdemokratische Volkspartei / Christlichsoziale Parteigruppe (CSP)» 45,85 Jahre, «Christlichdemokratische Volkspartei / Mutterpartei (CVP)» 45,33 Jahre, «SVP» 44,33 Jahre, «FDP Wil – Wir Liberalen» 43,6 Jahre, «Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften» 39,15 Jahre und «Evangelische Volkspartei Wil (EVP)» 35 Jahre.

Die Namen aller Kandidierenden werden am Donnerstag, 7. August, in den Wiler Nachrichten, in der Wiler Zeitung und auf der städtischen Website www.stadtwil.ch publiziert.

6. August 2008

Neue Briefeinwürfe auf dem Wiler Stadtgebiet

Im Zuge einer schweizweiten Modernisierung und Überprüfung der Posteinwürfe durch die Schweizerische Post werden auch in der Stadt Wil alte Modelle ersetzt und einzelne Standorte angepasst. Die Ausführung der Anpassungen in Wil erfolgt Mitte August.

Insgesamt 13 verschiedene Briefeinwurf-Modelle gibt es in der Schweiz, das älteste davon gut 60 Jahre alt. Zahlreiche dieser allseits bekannten grossen, gelben Briefkästen entsprechen indes bezüglich Sicherheit und Kundenfreundlichkeit nicht mehr heutigen Ansprüchen.

Sicherer und benutzerfreundlicher
Bis 2010 will die Schweizerische Post diese Kästen nun durch schweizweit einheitliche Briefkästen mit Einwurfmöglichkeit für starre B4-Kuverts sowie einem stabilen Gehäuse mit Informationsfläche, Rückholsperre, Einsichtschutz und Sicherheitsschloss ersetzen. Ab Mitte August 2008 werden diese neuen Briefeinwurfkästen, die in zwei Grössen verfügbar sind, auch in der Stadt Wil montiert.

Quartiervereine miteinbezogen
Gleichzeitig mit der Modellanpassung hat die Schweizerische Post die bisherigen Standorte solcher Briefeinwürfe überprüft, um überzählige oder falsch platzierte Kästen abzubauen. Dabei stützte sie einerseits auf die Siedlungsentwicklung, auf Verkehrsflüsse und Fussgängerströme sowie auf eine Erhebung der Einwurfzahlen jedes einzelnen Briefkastens ab. Andererseits wurden Kriterien wie lokale Verteilung oder Standortattraktivität berücksichtigt.

Bezüglich dieser Überprüfung der Briefkästen auf Wiler Stadtgebiet wurde die Stadtverwaltung kontaktiert. Diese setzte auf ein weiter greifendes, partizipatives Vorgehen und lud die verschiedenen Wiler Quartiervereine zu einer (rege genutzten) Vernehmlassung über die jeweiligen Standorte ein. Schliesslich hat die Schweizerische Post bei der Festlegung der neuen Briefeinwurf-Standorte die Vorgaben der Stadt berücksichtigt: Pro Quartier sollen mindestens zwei und im Zentrum zusätzlich eine ausreichende Anzahl Briefeinwürfe an gut zugänglichen, attraktiven sowie verkehrstechnisch günstig und sicher gelegenen Orten angeboten werden. Ebenfalls entsprochen wurde einigen Anregungen und Wünschen aus der Vernehmlassung der Quartiervereine.

Informationen an den einzelnen Briefeinwürfen
Die Anzahl und die einzelnen Standorte der Briefeinwürfe wurden mittlerweile planerisch bereinigt und zum Teil auf öffentlichen Grund, beispielsweise an Bushaltestellen oder andere stark frequentierte Plätze, verlegt. Die effektive Ab- oder Ummontage bestehender Kästen erfolgt in den nächsten Tagen. Informationstafeln an den bisherigen Briefeinwürfen geben dem Nutzer dabei Auskunft darüber, ob «sein» alter Briefeinwurf nach den Anpassungen noch am selben Ort zu finden sein wird, respektive wo sich dannzumal allenfalls der nächstgelegene neue Standort befindet.

6. August 2008

Zwei Dienstjubiläen

Dieser Tage feierten oder feiern zwei Mitarbeitende der Stadt Wil ihr 10-jähriges Arbeitsjubiläum.

Christiane Blaser, hauswirtschaftliche Angestellte im Alterszentrum Sonnenhof Wil, feierte am 1. August ihr 10-Jahr-Dienstjubiläum. Martin Räbsamen, Leiter Personaldienst-Stellvertreter, kann heute Donnerstag, 7. August, sein 10-Jahr-Dienstjubiläum feiern. Der Stadtrat dankt Christiane Blaser und Martin Räbsamen für ihre langjährige Diensttreue und ihren pflichtbewussten Einsatz und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute. (sk.)

30. Juli 2008

Sechs Kandidierende wollen in den Wiler Stadtrat

Am 28. September 2008 finden in Wil die Wahlen auf kommunaler Ebene für die Amtsdauer 2009-2012 statt. Die Stimmberechtigten der Stadt Wil sind dabei aufgerufen, an der Urne die Stadtpräsidentin oder den Stadtpräsidenten, die vier weiteren Mitglieder des Stadtrats sowie die Mitglieder des Schulrats zu wählen. Für das Amt des Wiler Stadtpräsidenten kandidiert der bisherige Amtsinhaber Bruno Gähwiler (CVP). Für die vier Sitze im Stadtrat sind die Wahlvorschläge von sechs Kandidatinnen und Kandidaten eingegangen. Insgesamt neun Kandidierende treten zur Ausmarchung um die acht Sitze im Wiler Schulrat an.

Am Montagabend, 28. Juli 2008, ist die Anmeldefrist für Kandidatinnen und Kandidaten abgelaufen. Nun liegen sämtliche Wahlvorschläge für Stadtpräsidium, Stadt- und Schulrat vor. Um die 13 zu vergebenden Sitze bewerben sich dabei 16 Kandidatinnen und Kandidaten. Die Wahl findet am Sonntag, 28. September 2008, statt. Die entsprechenden Wahlunterlagen werden den Wiler Stimmberechtigten unter Wahrung der amtlichen Zustellfrist bis spätestens am 5. September 2008 zugestellt.

Ein Vorschlag für das Stadtpräsidium
Wie schon bei den Wahlen 2004 erfolgt die Wahl ins Stadtpräsidium direkt. Die gewählte Person wird dabei automatisch auch als Mitglied des fünfköpfigen Stadtrats gewählt. Für die Wahl ins Stadtpräsidium liegt ein Wahlvorschlag vor: Zur Wahl vorgeschlagen wird der bisherige Amtsinhaber, Stadtpräsident Bruno Gähwiler (CVP).

Sechs Kandidierende für vier Sitze
Mit der Reform von Behörden und Verwaltung, welche von den Stimmbürgern auf die Amtsperiode 2005-2008 gutgeheissen worden war, ist die Zahl der Wiler Stadträte auf fünf reduziert worden. Da der Stadtpräsident von Amtes wegen Mitglied des Stadtrats und damit der Wiler Exekutive ist, bleiben noch vier Stadtratsmandate zu vergeben. Für diese vier Sitze treten sechs Kandidatinnen und Kandidaten an. Neben den drei bisherigen Stadtratsmitgliedern (in alphabetischer Reihenfolge) Marlis Angehrn (CVP), Barbara Gysi (SP) und Andreas Widmer (FDP) bewerben sich auch drei neue Kandidierende für ein Mandat in Wils Stadtrat. Es sind dies (in alphabetischer Reihenfolge) Jakob Mettler (SVP), Guido Wick (GRÜNE prowil) und Marcus Zunzer (CVP).

Zwei Bisherige und sieben Neue für Schulrats-Wahlen
Für den Wiler Schulrat sind insgesamt neun Mandate zu vergeben – das Gremium besteht aus einem Präsidenten oder einer Präsidentin sowie acht weiteren Mitgliedern. Die Präsidentin respektive der Präsident des Schulrats wird dabei als Mitglied des fünfköpfigen Stadtrats gewählt. Die gewählten Mitglieder der Wiler Exekutive bestimmen anschliessend im Rahmen der Konstituierung auch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Departements Bildung und Sport und damit den Vorsitz des Schulrats.

Für die acht weiteren Schulratsmandate treten neun Kandidatinnen und Kandidaten an, zwei bisherige und sieben neue. Von den bisherigen Schulräten sind Daniel Schönenberger (GRÜNE prowil) und Peter Sigrist (SVP) zur Wahl vorgeschlagen. Neu bewerben sich (in alphabetischer Reihenfolge) Evelyne Engeler Mohn (FDP), Elisabeth Grob (CVP), Erwin Hauser (SVP), Imelda Keller Gysel (parteilos), Stephanie Rütti-Lyner (FDP), Christa Somm (GRÜNE prowil) und Jens Sturm (SP) für einen Sitz im Wiler Schulrat.

Wahlen nach dem Majorz-System
Die Erneuerungswahlen ins Wiler Stadtpräsidium sowie in den Stadt- und Schulrat sind Majorzwahlen. Anders als bei der im Proporz-System durchgeführten Wahl ins Wiler Stadtparlament darf dabei die Stimme auch Personen gegeben werden, welche nicht auf einem der vorgedruckten Stimmzetteln aufgeführt sind. Die Majorzwahlen werden mit einem neuartigen Stimmzettel, wie er schon bei den Regierungsratswahlen am 16. März 2008 zum Einsatz kam, durchgeführt. Dabei gibt es nur einen einzigen Stimmzettel je Wahl. Die darauf vorgedruckten Namen stammen von den gültig eingereichten Wahlvorschlägen. Unterhalb der vorgedruckten Namen befinden sich gleich viele leere Zeilen, wie Personen zu wählen sind. Hier können Namen von noch nicht aufgeführten Personen eingetragen werden. Links von den Namen wie auch von den leeren Zeilen befindet sich jeweils ein Kästchen zum Ankreuzen.

Zweiter Wahlgang
Können im ersten Wahlgang nicht alle 13 zu vergebenden Sitze in Stadtpräsidium, Stadtrat und Schulrat besetzt werden, wird am Sonntag, 2. November 2008, ein zweiter Wahlgang stattfinden. Wahlanmeldeschuss hierfür ist der 2. Oktober 2008. Im zweiten Wahlgang ist im Gegensatz zum ersten Wahlgang für alle Mandate eine stille Wahl möglich. Zur stillen Wahl kommt es dann, wenn gleich viele Personen kandidieren wie Sitze zu vergeben sind. Im Falle einer stillen Wahl entfällt der entsprechende Wahlgang.

Keine Vermittler-Wahl mehr
Bei den kommunalen Wahlen vor vier Jahren galt es, auch eine Vermittlerin oder einen Vermittler zu wählen. 2004 war die bisherige Vermittlerin, Doris Schobinger (FDP), in stiller Wahl für die Amtsdauer 2005-2008 bestätigt worden. Mit dem Ja der St. Galler Stimmbürgerschaft zum IV. Nachtrag zum Gerichtsgesetz am 1. Juni 2008 entfällt künftig die Wahl der Vermittler durch die Stimmbürger. Neu wählen die Kreisgerichte selber die Vermittlerinnen und Vermittler.

Massnahmen am 1. August

Die Vorbereitungen für die 1. Augustfeuer haben begonnen. Für diese Feuer darf ausschliesslich trockenes, naturbelassenes Holz verwendet werden. Das Verbrennen von Bau- oder Abbruchholz, Paletten, Möbelteilen oder lackiertem, gestrichenem oder imprägniertem Holz ist gemäss Luftreinhalteverordnung verboten.

Gemäss Lärmschutzverordnung der Stadt Wil bedarf die Vorführung grösserer Feuerwerke (ausgenommen 1. August und Silvester) einer besonderen Bewilligung des Stadtrates. Vorzeitiges Abbrennen (vor dem Nationalfeiertag) von Feuerwerk ist untersagt.

Nichts für feine Ohren
Regelmässig bittet auch der Schweizer Tierschutz die Bevölkerung im Vorfeld des Nationalfeiertages um einen verantwortungsbewussten Umgang mit 1. August-Feuern und warnt vor den Gefahren beim Abrennen von Feuerwerkskörpern. Bekanntlich lösen die Knalleffekte bei vielen Tieren Angst und Panik aus. Um Nutz- und Wildtiere zu schützen, darf Feuerwerk nicht in der Nähe von Ställen, weidenden Tieren oder Wäldern gezündet werden. Als Vorsorgemassnahme sind Heimtiere während des Feuerwerks nach Möglichkeit bei geschlossenen Fenstern im Haus zu behalten. Weitere Informationen sind unter www.tierschutz.com zu finden.

Verkauf von Feuerwerk bewilligungspflichtig
Der Verkauf von Feuerwerk im Detailhandel ist bewilligungspflichtig. Bewilligungen in der Stadt Wil werden durch die Baupolizei erteilt und sind jeweils ein Jahr gültig. Vor dem Nationalfeiertag ist der Verkauf vom 26. Juli bis und mit 1. August gestattet. Da der 1. August ein dem Sonntag gleichgestellter Tag ist, ist für den Verkauf von Feuerwerk eine Ausnahmebewilligung (Sonntagsverkauf) der Stadt nötig. Bewilligungsgesuche für den Verkauf von Feuerwerk auf dem Gebiet der Stadt Wil sind im Rathaus bei der Baupolizei (Bruno Häseli, Tel. 071 913 53 17, E-Mail: bruno.haeseli@stadtwil.ch) einzureichen. Bei der städtischen Baupolizei kann auch ein Merkblatt der Kantonspolizei für den Verkauf von Feuerwerk bezogen werden.

16. Juli 2008

Über die Hälfte der Schulabgänger absolviert eine Lehre

Bereits zum vierten Mal wurde eine Umfrage unter den Wiler Schulabgängerinnen und -abgängern durchgeführt. Das Fazit dabei: Gegenüber dem vergangenen Jahr haben sich Ende Mai weniger Schülerinnen und Schüler bereits fix für ein staatliches Brückenangebot entschieden, sondern suchen vor dem definitiven Entscheid für diesen Weg noch nach anderen Lösungen.

Alle Schulabgängerinnen und -abgänger des 9. Schuljahres der Volksoberstufe sowie staatlicher Brückenangebote des Schuljahres 2007/2008 wurden von der Berufs- und Laufbahnberatung und vom Amt für Berufsbildung zu ihren weiteren Plänen befragt. In diesem Jahr fand die Umfrage mit Stichtag 30. Mai bereits zum vierten Mal statt. Die Erhebung erlaubt es dem eidgenössischen Bildungsdepartement, die Lehrstellensituation gegen Ende des Schuljahres zu analysieren und aufgrund der Ergebnisse allfällige Massnahmen zu planen respektive zu treffen.

In Wil wurden für die Statistik insgesamt 176 Schulabgängerinnen und -abgänger aller Oberstufen-Schulhäuser erfasst. Es sind dies die 3. Realklassen von Annemarie Zimmermann und Fabienne Schmaeh sowie die 3. Sekundarklasse von Balthasar Dörig (Oberstufe Sonnenhof), die 3. Realklassen von Hansjörg Kappeler und Ruedi Jaggi, die 3. Sekundarklassen von Ursula Lüchinger und Hanspeter Müggler sowie die Kleinklasse (Werkjahr) von Erwin Kugler (Oberstufe Lindenhof). Eingang in die Statistik fanden auch die Schülerinnen der Mädchensekundarschule St. Katharina in den 3. Sekundarklassen von Gregor Fäh, Corinne Alder und Bruno Gort.

Im Vergleich zum Vorjahr kann festgestellt werden, dass am 30. Mai als Stichtag der Erhebung mehr als die Hälfte der Schülabgängerinnen und -abgänger angab, eine Berufslehre zu absolvieren. Per Ende Mai hatten sich verglichen mit dem Vorjahr zudem weniger Schülerinnen und Schüler bereits für ein staatliches Brückenangebot entschieden: Mehr Schulabgängerinnen und –abgänger als im vergangenen Jahr gaben an, vor einem entsprechenden Entscheid zuerst noch nach anderen Lösungen zu suchen.

Die erste Zahl gibt jeweils an, wieviele Schülerinnen und Schüler gesamthaft diese Lösung gewählt haben. In der nachfolgenden Klammer stehen zuerst die Angaben zu den Schülerinnen und Schülern der Oberstufen Sonnenhof und Lindenhof, dann folgen die Angaben zu den Wilerinnen in der Mädchensekundarschule St. Katharina und zuletzt wird in der Klammer der prozentuale Anteil dieser Lösung an der Gesamtzahl der Schulabgängerinnen und -abgänger angegeben.

  4 Attestausbildung (4; 0; 2.27%)
94 Lehre (72; 22; 53.41%)
   1 Kant. Anlehre (1; 0; 0.57%)

Private Lösung
  -  4 Praktikum (1; 3; 2.27%)
  -  0 Vorlehre privat (0; 0; 0%)
  -  5 Privatschule (4; 1; 2.84%)
  -  3 Fremdsprachenaufenthalt (3; 0; 1.70%)
12 Total Private Lösung  (6.82%)

Staatliches Brückenangebot
  - 11 Berufsvorbereitungsjahr (3; 8; 6.25%)
  -    5 Vorlehre staatlich (5; 0; 2.84%)
  -    1 Vorkurs GBS  (0; 1; 0.57%)
17 Total Staatliches Brückenangebot (9.66%)

Suche (Oberbegriff)
  - 23 sucht Lehrstelle (23; 0; 13.07%)
  -   4 sucht Zwischenlösung (3; 1; 2.27%)
27 Total Suche (15.34%)

Weiterführende Schulen (Oberbegriff)
  -   4 Fachmittelschule (FMS) (1; 3; 2.27%)
  - 12 Gymnasiale Matura (7; 5; 6.82%)
  -   3 Wirtschaftsmittelschule (WMS) (2; 1; 1.70%)
19 Total Weiterführende Schulen (10.80%)

2 Diverses (2; 0; 1.14%)

176 Total (131; 45; 100.00%)

16. Juli 2008

Drei Mobilfunkanlagen bewilligt

Auf der Traktandenliste der letzten Sitzung der Baukommission standen unter anderem diverse Baugesuche für Mobilfunkanlagen. Deren drei wurden nun bewilligt, für eine vierte Anlage wurde keine Baubewilligung erteilt. Für die Bearbeitung der Baugesuche musste ein Bundesgerichtsentscheid bezüglich Änderungen in Sachen Höhenbeschränkung für Anlagen im Baureglement der Stadt Wil abgewartet werden.

Im Februar 2007 reichte die Tele 2 Telecommunication Services AG ein Baugesuch für eine Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Silostrasse 6/7 ein. Die Anlage mit zwei Antennen auf dem Silodach ist für das UMTS-Netz der Gesuchstellerin und der Orange Communications AG vorgesehen. Gegen das Baugesuch gingen keine Einsprachen ein. Ebenfalls keine Einsprachen gab es bezüglich eines Baugesuchs für eine Mobilfunkanlage der Sunrise Communications AG auf dem Grundstück Hubstrasse 90. Die Anlage für das UMTS-Netz sieht eine 20 m hohe Antenne vor.

In beiden Fällen werden die Bestimmungen über maximale Höhe respektive funktionsbedingte Mehrhöhe, Grenzabstände und Baulinien sowie Immissionsgrenzwerte eingehalten. Die Baukommission der Stadt Wil hat daher die jeweiligen Baugesuche bewilligt.

Reduziertes Baugesuch bewilligt
Genehmigt wurde weiter ein reduziertes Baugesuch der Swisscom Mobile AG für eine Mobilfunkantennen-Anlage mit einem 30 m hohen Mast auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 69. Für diese Anlage wurde im November 2003 ein Baugesuch eingereicht, gegen welches in der Folge rund 700 Einsprachen eingingen. Das Baugesuch wurde bewilligt, und die Einsprachen wurden abgewiesen, soweit die Baukommission darauf eintrat. 182 Einsprecher erhoben daraufhin Rekurs beim St. Galler Baudepartement. Nach einem abschlägigen Bescheid des Baudepartements und einer ebenfalls abgewiesenen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen erhoben 29 Beschwerdeführer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. In der Folge wurde die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an das St. Galler Baudepartement zurückgewiesen. Daraufhin reichte die Swisscom Mobile AG nach einer Vereinbarung mit den Rekurrenten im November 2007 ein reduziertes Baugesuch für eine Anlage mit reduzierter Leistung ein.

Weil die Bestimmungen über maximale Höhe respektive funktionsbedingte Mehrhöhe, Grenzabstände und Baulinien sowie Immissionsgrenzwerte im reduzierten Baugesuch eingehalten werden, hat die Baukommission dieses reduzierte Baugesuch im Sinne der Erwägungen genehmigt.

Nicht dem Quartierplan „Altstatt“ entsprechend
Abgelehnt wurde das eingereichte Baugesuch der Orange Communications SA für eine Mobilfunkanlage auf dem Dach des Hochhauses an der St. Gallerstrasse 55. Gegen das Baugesuch, das am 30. Mai 2005 eingereicht worden war, gingen insgesamt 38 Einsprachen ein.

Für das fragliche Gebiet gelten mit dem Quartierplan „Altstatt“ besondere Bauvorschriften. Darin wird festgehalten, dass Dachaufbauten auf den Hochhäusern im Plangebiet grundsätzlich nicht gewollt und nur dann erlaubt sind, wenn es aus betrieblichen Gründen nicht anders möglich ist. Dabei gelten aber weitere einschränkende Bestimmungen, die etwa die Höhe von Dachaufbauten auf max. 2.50 m limitieren. Das vorliegende Baugesuch entspricht diesen beiden Punkten und damit auch den baupolizeilichen Vorschriften nicht. Die Baukommission hat entschieden, entsprechende Einsprachen in diesem Punkt zu schützen. Einsprachen bezüglich fehlender Zonenkonformität oder Verletzung der Immissions-Werte sind indes unbegründet und wurden von der Baukommission demnach abgewiesen. Im Sinne der Erwägungen wurde damit das Baugesuch der Orange Communications SA abgewiesen.

16. Juli 2008

RLZO-Baubewilligung erteilt

Das Baugesuch der Stiftung Regionales Leistungszentrum Ostschweiz (RLZO) für den Neubau besagten Zentrums an der Toggenburgerstrasse in Wil wurde von der Baukommission genehmigt, die entsprechende Baubewilligung wurde erteilt. Damit stehen die Signale auf Grün für eine angemessene Turnsport-Infrastruktur nahe des Lindenhof-Areals.

Zielgerichtete und erfolgreiche Talent- und Nachwuchsförderung der Kunst- und Geräteturner setzt geeignete Trainingsbedingungen voraus. Noch fehlt die entsprechende Infrastruktur in der Ostschweiz. Die Stiftung Regionales Leistungszentrum Ostschweiz will Abhilfe schaffen: Im geplanten RLZ Ostschweiz sollen Jugendliche bis 18 Jahre gefördert werden, so dass sie der Region als Leistungsträger und Vorbild länger erhalten bleiben.

Am 5. Juni dieses Jahres hat das Wiler Stadtparlament dem Kauf des Grundstücks Langacker und der Gewährung des Baurechts für ein regionales Kunstturn-Leistungszentrum Ostschweiz ohne Gegenstimmen gutgeheissen. Nun wurde das Bauvorhaben von der Baukommission genehmigt. Das Projekt des Architekten Erhard Andermatt aus Zuzwil, das den Anforderungen des Schweizer Turnverbandes STV und von Swiss Olympic entspricht, sieht einen einfachen funktionalen Bau mit einer Grundfläche von gut 61 mal 28 Meter vor. Nebst der Sporthalle mit 1460 Quadratmetern sind Duschen, Garderoben und Toiletten sowie Räume für Physiotherapie und Massage, aber auch Büros und Besprechungszimmer sowie ein grosser Aufenthaltsraum mit Office geplant.

Der Voranschlag für das Projekt rechnet mit Gesamtkosten von 2,75 Mio. Franken ohne Landanteil. Davon entfallen 2,15 Mio. Franken auf Gebäude, Umgebung und Baunebenkosten, 0,6 Mio. Franken sind für Geräte und Betriebseinrichtungen notwendig.

16. Juli 2008

Grünes Licht für Umbauarbeiten an der Kleinviehmarkthalle

Die Baukommission der Stadt Wil hat das Bauvorhaben zum Umbau der Kleinviehmarkthalle zur neuen Kunsthalle Wil genehmigt und die entsprechende Baubewilligung erteilt.

Wil bietet ein breites kulturelles Angebot mit einer Ausstrahlung über die Stadtgrenzen weit in die Region hinaus. Dabei findet in der Äbtestadt eine üppige Vielfalt Platz - traditionelle, bereits etablierte Kultur ebenso wie alternative Strömungen. Dieser Vielfalt und ihre Unterstützung kommt in der Kulturförderung der Stadt Wil besonderes Gewicht zu. Dazu gehört nicht zuletzt auch ein entsprechendes Angebot an passenden Räumlichkeiten vom Stadtsaal über die Ton- bis zur Kunsthalle.

Letztere war bis Ende 2007 im Brauhaus am Hofplatz untergebracht. Die Arbeiten für die zweite Bauetappe im Hof zu Wil machten für 2008 eine Übergangslösung notwendig. Als geeignetes und überaus stimmungsvolles Provisorium wird nun die Dienerschaftskapelle genutzt. Eine definitive Bleibe wird die Kunsthalle Wil künftig in der Kleinviehmarkthalle auf dem Grundstück Grabenstrasse 33 finden. Gemäss des Projekts der Viola Architekten GmbH aus Wil wird dabei der Haupteingang seitlich, im nördlichen Teil des Gebäudes platziert. Im Erdgeschoss werden eine innere und eine äussere Ausstellungsfläche geschaffen, wozu bestehende Trennwände abgebrochen werden. Eine vertikale Verbindung ermöglicht den Zugang in die obere Galerie mit Ausstellungsfläche, Büro und Archiv. Eine teiltransparente Fassade aus Holz soll zudem die Kleinviehmarkthalle selbst als Kunst im öffentlichen Raum wahrnehmbar machen.

Nach dem Entscheid der Baukommission liegt nun die Baubewilligung vor, so dass die notwen-digen Umbauarbeiten in Angriff genommen werden können. Für den Umbau der Kleinvieh-markthalle hat das Stadtparlament im vergangenen November einen Kredit von maximal 505 000 Franken gesprochen. Beim Kanton wurde durch die Stadt ein Gesuch um eine finanzielle Beteiligung an die Umbaukosten eingereicht.

16. Juli 2008

Bike to work – mit dem Velo zur Arbeit

Regelmässige Bewegung fördert die Gesundheit und das Wohlbefinden, macht Spass und bringt Spitzenleistungen bei der Arbeit. Unter diesem Motto lancierte der Verein Pro Velo Schweiz die Mitmachaktion «bike to work» für Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Juni-Aktion fand schweizweit beachtlichen Anklang. Auch Mitarbeitende der Stadt Wil sowie aus Wiler Gewerbebetrieben traten wacker in die Pedale.

Gesamthaft waren in der Schweiz 11 000 Teams mit über 40 000 Teilnehmenden im Monat Juni mit dem Velo zur Arbeit unterwegs. Es galt, die Hälfte der Arbeitstage ganz oder teilweise mit dem Fahrrad zurückzulegen.

Auch in der Energiestadt Wil haben sich mehrere Teams angemeldet. Neben 11 Gruppen aus dem Rathaus haben sich weitere Gruppen aus den sozialen Diensten und aus dem Wiler Ge-werbe zu einer Teilnahme entschlossen. Die Aktion war nicht nur ein persönlicher Fitnesstest, sondern die Teilnehmenden haben mit den gut 4500 km, welche sie total zurückgelegt haben, auch einen Beitrag für unsere Umwelt geleistet.

9. Juli 2008
1248 gültige Unterschriften für Initiative «Velofreundliches Wil»
Am 19. März hat ein Initiativkomitee die Initiative „Velofreundliches Wil“ bei der Stadtkanzlei angemeldet. Nach der dreimonatigen Frist zur Unterschriftensammlung, welche vom 1. April bis am 30. Juni 2008 lief, wurde die Initiative fristgerecht bei der Stadtkanzlei eingereicht. Die Prüfung der eingereichten Unterschriften kommt zum Ergebnis, dass das Initiativbegehren zustande gekommen ist: Es weist 1248 gültige Unterschriften auf und hat damit das notwendige Mass von 1047 Unterschriften überschritten.

Gemäss Gemeindeordnung kommt ein Initiativbegehren dann zustande, wenn es von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten unterschrieben ist. Als Massgabe gilt die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Stadtrates. Die Initiative «Velofreundliches Wil» ist demgemäss zustande gekommen.

In ihrer Initiative fordern die Mitglieder des Initiativkomitees, dass die Stadt Wil  Fördermassnahmen für den Veloverkehr ergreift. Ziel solle die Realisierung eines durchgängigen und sicheren Velowegnetzes sein, bei dem auch Kreuzungen und stark befahrene Strassen für Velofahrende optimiert sind. Dadurch sollen der Anteil des Veloverkehrs wesentlich erhöht und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden. Weiter wird in der Initiative gefordert, dass die Stadt Wil zu diesem Zweck während fünf Jahren einen Kredit von insgesamt zwei Millionen Franken zur Verfügung stellt – einzusetzen für zusätzliche, nicht bereits im Finanzplan 2007 bis 2011 vorgesehene Projekte.

Der Stadtrat hat nun maximal 6 Monate Zeit, um zuhanden des Parlaments Stellung zum Inhalt der Initiative zu nehmen und entsprechend Bericht und Antrag zu stellen.

9 Juli 2008
Mitteilungen der Baukommission
Anlässlich der letzten beiden Sitzungen genehmigte die Baukommission der Stadt Wil folgende Bauvorhaben:

Römer Rolf-Peter, Untere Bruech 104, Meilen: Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern und Erweiterung der bestehenden Tiefgarage auf dem Grundstück Hubstrasse, Parz. Nr. 2825

Helbling Pirmin und Doris, Bergtalstrasse 5, Wil: Einbau von Sonnenkollektoren sowie Dachfenster und Sanierung der Heizungsanlage auf dem Grundstück Bergtalstrasse 5, Parz. Nr. 2883

Högger Silvia, Rebbergstrasse 35, Ettenhausen: Montage einer Photovoltaik-Anlage auf dem Grundstück Burgstallstrasse 5, Parz. Nr. 497

Rütihof AG Sirnach, Fischingerstrasse 60, Sirnach: Neubau eines Doppeleinfamilienhauses auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 4 und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse, Parz. Nr. 3316

Kanton St. Gallen, v.d. Hochbauamt, Lämmlisbrunnenstrasse 54, St. Gallen: Erstellen einer Fahrnisbaute auf dem Dauerstandplatz Nr. 17 auf dem Grundstück Flawilerstrasse, Parz. Nr. 1617

Cappelli Pietro und Gabriela, Linsebühlstrasse 80, St. Gallen: Ersatz der Wärmepumpenanlage mit 2 Erdwärmesonden sowie Fenstersanierung auf dem Grundstück St. Peterstrasse 22, Parz. Nr. 231

Stadt Wil: Neubau eines Bushäuschens auf dem Grundstück Gallusstrasse, Parz. Nr. 2690

Helsana Versicherungen AG, Immobilien, Postfach, Zürich: Umbau im Erdgeschoss sowie Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 12, Parz. Nr. 146

Maahsen Thomas und Anke, Neugrubenstrasse 46, Wil und Douma Jouke und Lamar Doume Annemieke, Neugrubenstrasse 48, Wil : Neubau eines Gerätehäuschens sowie eines Schwimmteichs auf dem Grundstück Neugrubenstrasse 46, Parz. Nr. 3219 und Neubau einer Kellererweiterung mit Veloraum sowie eines Wintergartens auf dem Grundstück Neugrubenstrasse 48, Parz. Nr. 3220

Strässle Derby Wil AG, Obere Bahnhofstrasse 1, Wil :Einbau eines neuen Ladeneingangs und eines Glasabschlusses im Gebäudeinnern auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 1, Parz. Nr. 613

Stadler Roland und Judith, Ulrich-Röschstrasse 61, Wil: 1. Projektänderung betreffend Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Burgstallstrasse 12, Parz. Nr. 3301

Baugesellschaft Lerchenfeldstrasse 16, c/o HAB AG, Bahnhofstrasse 5, Flawil: 3. Projektänderung betreffend Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einstellhalle auf dem Grundstück Lerchenfeldstrasse 16, Parz. Nr. 1433

LARAG AG, Toggenburgerstrasse 104, Wil: Aufstellen eines Containers auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 146, Parz. Nr. 1431

LARAG AG, Toggenburgerstrasse 104, Wil: Erweiterung eines Kiesplatzes für das Abstellen von Motorfahrzeugen auf dem Grundstück Churfirstenstrasse, Parz. Nr. 2697

Stiftung Regionales Leitsungszentrum Ostschweiz (RLZO), c/o BDO Visura, Toggenburgerstrasse 61, Wil: Neubau eines Regionalen Leistungszentrums Ostschweiz (RLZO) auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse, Parz. Nr. 1058

Stihl & Co., Hubstrasse 100, Wil: Anbau einer Verladerampe und Abbruch von Geleisanlagen auf den Grundstücken Hubstrasse 100, Gaswerkstrasse 8 und 10, Parz. Nr. 3, 23 und 2985

Stadt Wil: Umbau der Kleinviehmarkthalle zur neuen Kunsthalle Wil auf dem Grundstück Grabenhalle 33, Parz. Nr. 893

Wahrenberger Heinz, Altgrubenstrasse 6, Wil: Heizungsersatz mit Einbau einer Wärmepumpenanlage mit Erdwärmesonde auf dem Grundstück Altgrubenstrasse 6, Parz. Nr. 2967

Löhrer Norbert und Sandra, Marktgasse 38, Wil: Erstellen einer Terrassenmauer auf Grundstück Marktgasse 38, Parz. Nr. 788

Credit Suisse, Real Estate & Provider Management, Binzmühlestrasse 130, Zürich: Änderung und Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 33, Parz. Nr. 236

Buess Martin und Pia, Quellensteig 10, Wil: Neubau eines Gartenschwimmbades auf dem Grundstück Quellensteig 10, Parz. Nr. 452

Gysel Ulrich und Keller Gysel Imelda, Blumenaustrasse 12, Wil: Aufstockung und Fassadensanierung sowie Montage von Sonnenkollektoren auf dem Grundstück Blumenaustrasse 12, Parz. Nr. 666

Planet Multimedia Varis, Varis Toni, Spelterinistrasse 25, Bazenheid: Montage von zwei Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 28, Parz. Nr. 748

Stihl & Co., Hubstrasse 100, Wil: Umbau des Öllagers in der Werkhalle auf dem Grundstück Hubstrasse 100, Parz. Nr. 3

9. Juli 2008
Erfolgreiche Lehrlinge
Insgesamt zehn Lehrlinge aus verschiedenen Abteilungen oder Betrieben der Stadt Wil konnten in Verlaufe des Monats Juni ihre Lehrabschlussprüfung absolvieren und damit ihre Ausbildungszeit erfolgreich abschliessen.

Mit der Lehrabschlussprüfung gingen für die Lehrlinge intensive, lehrreiche Jahre zu Ende. Im Alterszentrum Sonnenhof konnten Nadine Michel (Köchin), Cindy Böhi (Fachfrau Hauswirtschaft) und Flavia Hürlemann (Fachangestellte Gesundheit) ihre Lehre abschliessen. Karin Schoch (Berufsattest als Gärtnereiarbeiterin) und Evelyn Schönenberger (Gärtnerin Fachrichtung Zierpflanzen und Friedhofpflege) absolvierten ihre Ausbildung in der Wiler Stadtgärtnerei, während Nadia Nägeli (Kauffrau E-Profil) in ihrer Lehrzeit bei den Technischen Betrieben Wil TBW tätig war. Michael Di Maio (Informatiker Systemtechnik; mit BMS) wirkte im Informatikdienst der Stadt Wil mit, während Nicole Rüegsegger und Christina Haug (beide Kauffrau E-Profil) sowie Benjamin Dudler (Kaufmann E-Profil) ihre Lehre auf der Stadtverwaltung absolvierten. 

Der Stadtrat gratuliert allen Lehrabgängerinnen und Lehrabgängern 2008 und wünscht ihnen auf ihrem weiteren beruflichen wie auch privaten Lebensweg alles Gute, viel Erfolg und Freude.

9. Juli 2008
Bereit für den Badesommer
In den beiden Wiler Freibädern Bergholz und Weierwise ist man für den Badesommer gerüstet. Auf diese Saison hin wurden einige Neuerungen eingeführt, um den Badespass für grosse und kleine Badegäste noch erholsamer und unterhaltsamer, aber auch noch sicherer zu machen.

In den Bädern Bergholz und Weierwise ist auf diese Saison hin ein neues Alarmsystem eingerichtet worden. Mit diesem können die Badegäste bei einem Notfall direkt und unmittelbar Hilfe holen. Wird das Alarmsystem ausgelöst, indem der Alarmknopf an einer der auffällig markierten Säulen gedrückt wird, werden die Badmeister sofort per Funk avisiert und können so schnell für allfällige Hilfeleistungen vor Ort sein. Doch trotz dieses neuen, direkten Alarmsystems: Kleinkinder und Nichtschwimmer dürfen das Bad weiterhin nur in Begleitung einer erwachsenen Person betreten. Dies dient der eigenen Sicherheit, denn die Freibäder können nicht die Aufgabe der Kinderbetreuung übernehmen.

Zum Schutz vor der bisweilen aggressiven Sommersonne wurden in beiden Bädern neu Sonnensegel über den Kinderplanschbecken montiert. Somit können die Kinder geschützt im Wasser spielen und die Bade- und Sommerfreuden ungetrübt geniessen.

In den Sommerferien, also in der Zeit vom 7. Juli bis am 10. August, finden im Freibad Bergholz wiederum Spielnachmittage statt. Täglich jeweils von 13.30 bis 16.30 Uhr stehen den Badegästen im Schwimmerbecken diverse Spielgeräte zur freien Verfügung, wobei der rund fünf Meter hohe Eisberg mit Klettergriffen und Rutschfläche sicherlich ein besonderer Anziehungspunkt ist.

9. Juli 2008
Abgabe von Tabakwaren und Schutz vor Passivrauchen
In zwei Nachträgen zum Gesundheitsgesetz hat der St. Galler Kantonsrat einerseits die Abgabe von Tabakerzeugnissen und Raucherwaren geregelt und andererseits Bestimmungen zum Schutz vor Passivrauchen erlassen. Die neuen Regelungen sind bis zum 1. Oktober 2008 umzusetzen. Dieser Tage wurden von der Wiler Stadtverwaltung entsprechende Informationsunterlagen und Fragebogen an Gastwirtschaftsbetriebe, Geschäfte sowie verschiedene Institutionen versandt.

Eine der neuen Regelungen betrifft den Schutz vor Passivrauchen: Ab dem 1. Oktober 2008 tritt für allgemein zugängliche, geschlossene Räume ein Rauchverbot in Kraft. Diese Regelung bezüglich rauchfreier Räume gilt gemäss Gesundheitsdepartement insbesondere für Gebäude der öffentlichen Verwaltung, Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungen, Kinder- und Jugendheime, Behinderteneinrichtungen sowie Betagten- und Pflegeheime, Schulen und andere Bildungseinrichtungen, Museen, Theater und Kinos, Sportstätten, Geschäfte und Einkaufszentren sowie gastgewerbliche Betriebe. Geraucht werden darf in diesen Gebäuden grundsätzlich nur noch in flächenmässig beschränkten, klar gekennzeichneten Raucherzimmern, welche von den übrigen Räumen getrennt sind sowie über eine eigene Be- und Entlüftung verfügen. In besonderen Fällen sind für gastgewerbliche Betriebe, für die das Einrichten von Raucherzimmern nicht möglich oder unzumutbar ist, vereinzelt Ausnahmebewilligungen als Raucherbetrieb möglich.
Die Dienststelle Gewerbe und Markt ermittelt mit einem Fragebogen, welche Geschäfte, Gaststätten und anderen Betriebe in Wil ab dem 1. Oktober 2008 vollständig rauchfrei geführt werden, wo Raucherzimmer eingerichtet werden und wo eine allfällige Ausnahmebewilligung für einen Raucherbetrieb angestrebt wird.

Das St. Galler Gesundheitsdepartement weist weiter darauf hin, dass neu alle Verkaufsstellen beim Verkauf von Tabakprodukten und Raucherwaren eine Alterslimite von 16 Jahren einhalten müssen. Dies gilt auch für Gastwirtschaftsbetriebe. Werden Tabakerzeugnisse über Automaten angeboten, so gilt für diese ebenfalls eine Abgabebeschränkung an unter 16-Jährige. Wo diese Beschränkung nicht eingehalten werden kann, sind die fraglichen Automaten bis spätestens 1. Oktober 2008 zu entfernen. Mittels eines Fragebogens erhebt die Dienststelle Gewerbe und Markt der Stadt Wil, wie in den einzelnen Fällen gewährleistet werden soll, dass Tabakerzeugnisse an Automaten für Personen unter 16 Jahren nicht zugänglich sind.

In Wil wurden dieser Tage sämtliche in Frage kommenden Betriebe und Stellen mit einem entsprechenden Informations- und Fragebogenversand der Dienststelle Gewerbe und Markt bedient. Die besagten Fragebogen sind bis spätestens am 15. August auf der Dienststelle Gewerbe und Markt, Rathaus, Marktgasse 58, 9500 Wil, einzureichen. Wer die Unterlagen nicht erhalten hat oder zusätzlich beziehen möchte, kann diese unter der genannten Adresse, telefonisch unter 071 913 53 53 oder per Mail an marktwesen@stadtwil.ch anfordern.

9. Juli 2008
1248 gültige Unterschriften für Initiative «Velofreundliches Wil»
Am 19. März hat ein Initiativkomitee die Initiative „Velofreundliches Wil“ bei der Stadtkanzlei angemeldet. Nach der dreimonatigen Frist zur Unterschriftensammlung, welche vom 1. April bis am 30. Juni 2008 lief, wurde die Initiative fristgerecht bei der Stadtkanzlei eingereicht. Die Prüfung der eingereichten Unterschriften kommt zum Ergebnis, dass das Initiativbegehren zustande gekommen ist: Es weist 1248 gültige Unterschriften auf und hat damit das notwendige Mass von 1047 Unterschriften überschritten.
Gemäss Gemeindeordnung kommt ein Initiativbegehren dann zustande, wenn es von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten unterschrieben ist. Als Massgabe gilt die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Stadtrates. Die Initiative «Velofreundliches Wil» ist demgemäss zustande gekommen.

In ihrer Initiative fordern die Mitglieder des Initiativkomitees, dass die Stadt Wil  Fördermassnahmen für den Veloverkehr ergreift. Ziel solle die Realisierung eines durchgängigen und sicheren Velowegnetzes sein, bei dem auch Kreuzungen und stark befahrene Strassen für Velofahrende optimiert sind. Dadurch sollen der Anteil des Veloverkehrs wesentlich erhöht und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden. Weiter wird in der Initiative gefordert, dass die Stadt Wil zu diesem Zweck während fünf Jahren einen Kredit von insgesamt zwei Millionen Franken zur Verfügung stellt – einzusetzen für zusätzliche, nicht bereits im Finanzplan 2007 bis 2011 vorgesehene Projekte.

Der Stadtrat hat nun maximal 6 Monate Zeit, um zuhanden des Parlaments Stellung zum Inhalt der Initiative zu nehmen und entsprechend Bericht und Antrag zu stellen.

Beteiligung an Biogas-Anlage gutgeheissen

Heute Donnerstag, 3. Juli 2008, hat das Wiler Stadtparlament eine Beteiligung in der Höhe von 3 Millionen an der Biorender AG, einer Firma zur Produktion von Biogas aus Fleischabfällen, genehmigt. In erster Lesung gutgeheissen wurden auch der Umbau und die Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil. Zudem genehmigte das Parlament an der gut fünfstündigen Sitzung das Polizeireglement der Stadt Wil und nahm Kenntnis vom Zwischenbericht zur Kooperation im Altersbereich.

36 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

1. Beteiligung am Bau einer Biogasanlage

Seit 1998 trägt die Stadt Wil das Label Energiestadt. Damit hat sich die Stadt Wil zur ökologischen Verantwortung bekannt. Die Förderung nachhaltigen, effizienten Energieeinsatzes fand auch Aufnahme in die Legislaturplanung 2005 bis 2008. Mit der Beteiligung am Bau einer Biogasanlage können einheimische Ressourcen im Sinne der Konzeption Energiestadt Wil zur ökologischen Energieproduktion genutzt werden.

Der Stadtrat legte dem Parlament entsprechend Bericht und Antrag zur Beteiligung am Bau einer Biogasanlage vor. Die Firma Hunziker Food Recycling AG (HFR) verarbeitete bislang in Münchwilen jährlich 15’000 Tonnen Fleischabfälle zu Futtermitteln (so genannte „Schweinesuppe“). Die bestehende HFR-Anlage soll nun so umgebaut werden, dass neu durch Vergärung eine grosse Menge an Biogas erzeugt werden kann. Die Planung rechnet bei einer Kapazität von 30 000 Tonnen Rohwaren – Fleischreste, Borsten, Blut sowie Produktionsabfälle aus der Lebensmittelindustrie, aber auch Speisereste, Fettrückstände oder Rohschlamm aus Kläranlagen – mit einer Gasproduktion von 41 Gigawatt-Stunden pro Jahr. Das entspricht in etwa der Gasmenge, die 2000 Einfamilienhäuser zum Heizen benötigen. Das Biogas kann nach entsprechender Aufbereitung respektive Reinigung ins normale Erdgasnetz eingespeist werden. Von der angelieferten Rohware müssen nur noch 3000 bis 2500 Tonnen entsorgt, sprich verbrannt werden.

Federführend bei diesem Projekt ist die Erdgas Ostschweiz AG, welche die Anlagenteile von der HFR übernimmt, die für die Biogas-Produktion notwendig sind. Der Umbau der bestehenden Anlage –entsprechende Bau- und Betriebsbewilligungen liegen vor - wird mit Kosten von 25 Millionen Franken beziffert. Die HFR-Sachwerteinlage beläuft sich auf rund 2 Millionen, zudem sollen Aktien im Wert von 6 Millionen gezeichnet und weitere 17 bis 18 Millionen fremdfinanziert werden. Von diversen Partnern der Erdgas Ostschweiz AG, unter anderem die Städte oder Gemeinden St. Gallen, Zürich, Uzwil und Winterthur, liegen Beteiligungs-Zusagen vor.

Der Stadtrat erachtet es als unternehmerisch zweckmässig und im öffentlichen Interesse stehend, sich mit einem namhaften Anteil an der Biogasanlage zu beteiligen. Mit der Beteiligung am Kapital der Biorender AG kann sich die Erdgasversorgung Wil der Technischen Betriebe Wil TBW einen entsprechenden Anteil am produzierten Biogas sichern. Der Bedarf an Biogas wird in den kommenden Jahren massiv steigen, weil Biogas als CO2-freie Energie gilt und viele Betriebe ihre Energie entsprechend umstellen wollen. Zudem ist abzusehen, dass der Erdgaspreis in absehbarer Zukunft in Anlehnung an den Erdölpreis steigen wird. Der Preis des Biogases liegt dabei in etwa im Bereich des Erdgases.

In der ausführlichen Eintretensdebatte wurden vor allem Aspekte der Ökologie und Ökonomie, aber auch Fragen ausreichender Materialflüsse oder die Konkurrenz der Gasproduktion für die Nahrungsmittelkette kritisch beleuchtet. Auch der strategischen Gehalt des parlamentarischen Geschäfts und damit die Grundsatzfrage, wohin sich die TBW entwickelt, wurde gestellt: Soll die TBW dereinst Energieproduzent oder primär Netzbetreiber sein? Zudem wurde die Höhe der Beteiligung angesprochen angesichts der Tatsache, dass der Beitrag der Stadt Zürich mit immerhin 350 000 Einwohnern nur unwesentlich höher ausfällt als der Beitrag Wils.

In der anschliessenden Detailberatung wurde der Antrag gestellt, die TBW solle sicherstellen, dass von der Biorender AG kein Material vergärt wird, welches die Nahrungsmittelkette für den Menschen konkurrenziert. Ausgenommen sind Waren, welche aus gesetzlichen und/oder gesundheitlichen Gründen nicht in die Nahrungsmittelkette gelangen dürfen. Dieser Antrag wurde mit 18 Nein- zu 15 Ja-Stimmen abgelehnt. Nach eingehender Diskussion hiess das Parlament die stadträtlichen Anträge mit 30 Ja- zu 5 Nein-Stimmen gut, wonach für eine Beteiligung an der Biorender AG 3 Millionen Franken zu genehmigen seien. Die Beteiligung unterliegt gemäss Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum und ist, so ein ebenfalls gutgeheissener Antrag, der Investitionsrechnung 2008 der Gasversorgung zu belasten und dem Verwaltungsvermögen zuzuweisen. Dem Stadtrat wurde zudem die Kompetenz zum Abschluss eines entsprechenden Aktionärsbindungsvertrages erteilt.

2. Motion Marianne Mettler, SP - Kooperation im Altersbereich

In einer Motion, welche die vorberatende Kommission des Geschäfts „Beitrag an die Projektierungskosten für die Sanierung und Erweiterung des Pflegheims Wil – Finanzierungsschlüssel für Investitionen“ eingebracht hatte, wurde die Frage nach Kooperationen im Altersbereich gestellt: Wie kann die Zusammenarbeit unter den verschiedenen Institutionen in der Region kurz-, mittel- und langfristig gefördert werden. Die Themenbereiche, die dabei von den Motionären angeschnitten wurden, reichten von einer gemeinsamen Anlaufstelle für alle Altersfragen über die Zusammenarbeit bei Aus- und Weiterbildung sowie bei Qualitätssicherung und –entwicklung bis hin zu gemeinsamem Einkauf und gemeinsamer Nutzung von Räumlichkeiten. Ebenso wurde die strategische Zusammenarbeit, Koordination und Planung sowie eine gemeinsame Führungsstruktur angesprochen.

Der Stadtrat legte dem Parlament nun einen Zwischenbericht vor. Initiiert vom Departement Soziales, Jugend und Alter wurde mit den zuständigen Gemeinderäten der Nachbargemeinden das Projekt „Kooperation im Altersbereich“ lanciert. Eine 25-köpfige Arbeitsgruppe lotete in der Folge Möglichkeiten und Potenziale sowie Vorgehensvorschläge aus. Beteiligt waren Vertreter von Bronschhofen, Niederhelfenschwil, Rickenbach, Wil, Wilen und Zuzwil sowie Vertreter des Alterszentrums Sonnenhof Wil, der Genossenschaften für Alterswohnungen Rickenbach und Wil, der Genossenschaft Alterssiedlung Rotachhof Niederhelfenschwil, der Spitexdienste Wil und Umgebung, der Pflegeheime Eggfeld und Wil sowie der Pro Senectute Regionen Toggenburg und Wil.

In der Arbeitsgruppe wurden zuerst künftige Bedürfnisse ermittelt. Grundsätzlich wollen ältere Menschen möglichst lange zu Hause in ihrer angestammten Umgebung wohnen bleiben. Themen wie Einsamkeit, Unterstützung im Haushalt, Pflege und Behandlung, Entlastung von pflegenden Angehörigen, Sicherstellung der Mobilität und Verpflegung spielen dabei eine wichtige Rolle. Zudem brauchen ältere Menschen und ihre Angehörigen eine leicht zugängliche Quelle für eine umfassende Information zu den Angeboten und deren Koordination.

Aus diesen Bedürfnissen ergaben sich verschiedene Angebotsschwerpunkte, wobei im Bereich Information sowie bei den ambulanten und stationären Dienstleistungen teilweise gewisse Lücken festgestellt wurden (ungenügende Koordination der Information; Demenzbetreuung, psychiatrische Pflege, Nachtangebote; Entlastung pflegender Angehöriger). Aus dem Konsens, dass in der Region Wil ein breites Angebot flächendeckend und in gleicher Qualität für alle verfügbar sein sollte, wurden gemeinsame, langfristige Ziele im Altersbereich definiert, welche wiederum als Basis für mögliche Kooperationsformen und das weiteres Vorgehen mit Zeitplan dienten. Das Fazit der Gruppe: Eine engere regionale Zusammenarbeit bietet die Chance, bestehende Lücken gemeinsam zu schliessen.

Mögliche Formen der Kooperation sind die vertragliche Regelung, wobei jeder Anbieter weiterhin selbständig bleibt, die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens oder aber die Integration aller Anbieter zu einem gemeinsamen Unternehmen. Im Zwischenbericht wird festgehalten, dass Lösungen mit einer Integration im Vordergrund stehen, so denn Synergien in der horizontalen (zwischen ähnlichen Anbietern wie Heimen) und in der vertikalen Kooperation (über alle Versorgungsstufen wie Spitex und Heime) genutzt werden sollen. Als nächstes Kernziel des Projekts „Kooperationen im Altersbereich“, so der Zwischenbericht, wird eine Integration eines Teils der Anbieter verfolgt. Nach einem Grobkonzept (primär zu den Auswirkungen einer solchen verstärkten Kooperation) und einem Detailkonzept (unter anderem zu Aufbau- und Ablauforganisation, Business-Plan und Vertragswerk) soll gemäss der Arbeitsgruppe eine Projektgruppe aus Gemeindevertretern und Vertretern der involvierten Organisationen einen Entwurf für die Kooperationsstruktur ausarbeiten (Leistungs- und Angebotskonzept, Aufgaben, Eckwerte der Organisation, Rechtsform, Kosten und Finanzierung sowie Umsetzungsplanung).

Der Stadtrat beurteilt die vorgeschlagene Strategie der Teilintegration als überschaubare Grösse und Struktur als richtig. Die Zusammenarbeit unter den Gemeinden ist zu stärken: Aufgrund der demographischen Alterung werden die Anforderungen bezüglich Betreuung und Pflege im Alter steigen – eine gemeinsame Strategie ist zielführend und gewinnbringend.

Die Motionärin Marianne Mettler zeigte sich erfreut, dass in der 25-köpfigen Arbeitsgruppe mit Vertreter der sechs beteiligten Gemeinden sowie der acht involvierten Institutionen sehr offen, konstruktiv und über die Grenzen von Gemeinden und Institutionen hinweg an künftigen Modellen der Kooperation gearbeitet wurde. Der Antrag des Stadtrats, vom Zwischenbericht zur Kooperation im Altersbereich sei zustimmend Kenntnis zu nehmen, wurde schliesslich vom Parlament einstimmig genehmigt.

3. Umbau und Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil

In erster Lesung hiess das Stadtparlament gestern den Umbau und die Sanierung des Pflegeheims Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil gut. In der Beratung des Geschäftes zeigte sich, dass die Notwendigkeit und Wichtigkeit des Umbaus und der Sanierung über die Fraktionsgrenzen hinweg mehrheitlich unbestritten ist und das vorliegende Projekt als sinnvoll, angemessen und zweckgemäss beurteilt wird.

Die Gesamtbaukosten des Projekts belaufen sich für die beteiligten drei Gemeinden Bronschhofen, Niederhelfenschwil und Wil auf 16,084 Millionen Franken. Auf die Stadt Wil entfallen 12,4 Millionen als Baukostenanteil. Da lediglich die eine Hälfte der Baukosten als Baubeitrag gewährt wird, die zweite Hälfte hingegen als Darlehen, beläuft sich der effektive Baubeitrag der Stadt Wil (abzüglich Anteil aus der Erneuerungsreserve des Pflegeheimes) auf 5,2 Millionen. Gemäss Antrag des Stadtrats ist die Schuld ab 2011 mit jährlich 210'000 Franken zu tilgen. Baukostenanteil und Baubeitrag sowie die Tilgung der Schuld wurden jeweils grossmehrheitlich gutgeheissen.

Im Projekt zu Umbau und Sanierung soll der bestehende Winkelbau des Pflegeheims Wil mit einem dreigeschossigen Baukörper erweitert. Auf der obersten Ebene, jener des Haupteinganges, liegen mit dem Empfang, der Cafeteria sowie der Dachterrasse und dem Andachtsraum die dem Publikum zugänglichen Räume. In den drei darunter liegenden Pflegegeschossen werden jeweils 16 Einzel- und 6 Zweierzimmer erstellt, so dass insgesamt 84 Plätze zur Verfügung stehen. Dazu kommen Aufenthalts-, Ess- und Mehrzweckräume für verschiedene Aktivitäten sowie ein Pflegebad und Räume für Aktivierungs- und Physiotherapie, aber auch für Büros und für das Pflegeteam. Eine Wohngruppe für an Demenz erkrankte Menschen mit direktem Zugang zu einem geschützten Garten ist ebenso vorgesehen wie ein Raum für Tages- und Nachtgäste.

Vorgesehen ist ein zweckmässiger Ausbaustandard, welcher dem neuen Pflegezentrum Fürstenau in der Wahrnehmung von Bewohnenden und Pflegenden den Charakter eines Wohnhauses statt den eines Spitalbaus vermittelt. Der Neubauteil wird im Minergie-Standard ausgeführt. Auch die Sanierung des bestehenden Teils richtet sich nach dessen Vorgaben, verzichtet aber auf das Label: Alle notwendigen Massnahmen mit Ausnahme der Lüftung der Zimmer werden realisiert. Ein Antrag der vorberatenden Kommission, wonach der Neubau für Mehrkosten von 260 000 Franken im Minergie Eco-Standard erstellt werden soll, fand im Parlament kein Gehör und wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

4. Polizeireglement der Stadt Wil

Im Jahr 1998 wurde in Wil ein Baureglement mit Polizeiverordnung aus dem Jahr 1902 aufgehoben. Darin waren nebst primär mit bau- und feuerpolizeilichen Bestimmungen auch Belange der Gesundheitspolizei, des Gewässerschutzes, der Entsorgung und der Luftreinhaltung aufgeführt. Der überwiegende Teil der in der Polizeiverordnung enthaltenen Bestimmungen war in der Zwischenzeit entweder durch neuere kommunale oder übergeordnete Vorschriften ersetzt worden.

Eine Motion „Massnahmen gegen Vandalismus“ im Stadtparlament stellte im Juli 2006 fest, dass Vandalenakte in Wil zugenommen hätten. Die Motionäre Klaus Rüdiger (SVP) und Markus Hilber (FDP) forderten verschiedene Massnahmen, unter anderem auch ein Pilotprojekt zur Videoüberwachung an der Oberen Bahnhofstrasse. Zur Umsetzung fehlten indes die rechtlichen Grundlagen, wie sie ein kommunales Polizeireglement bereitstellen kann. Mit abgeändertem Wortlaut der zum Postulat umgewandelten Motion wurde der Stadtrat im Juli 2006 eingeladen, die Ausarbeitung eines solchen Polizeireglements und eines Reglements über die Bussenerhebung auf der Stelle zu prüfen. Letzteres wurde bereits per 1. März diesen Jahres in Kraft gesetzt. Im Reglement kommt die Überzeugung des Stadtrats zum Ausdruck, dass Sicherheit eine wesentliche Voraussetzung für das Wohlbefinden und die Lebensqualität ist und die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung zu grundlegenden Aufgaben eines Gemeinwesens zählt. Zweck des neuen Reglements ist es, die im übergeordneten Recht nicht geregelten, aber infolge besonderer örtlicher Verhältnisse regelungsbedürftigen Sachverhalte im Sinne eines Tatbestands zu erfassen. Die Polizei soll neu die Möglichkeit erhalten, Personen von einem öffentlichen Ort wegzuweisen oder fernzuhalten, so sie öffentliches Ärgernis erregen oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Dies bezieht sich nicht auf friedliche Ansammlungen oder bewilligte Kundgebungen. Das Polizeireglement schafft zudem Rechtsgrundlagen für eine örtlich begrenzte Videoüberwachung im öffentlichen Raum, indem Rahmenbedingungen definiert werden. So müssen etwa Örtlichkeiten mit Videoüberwachung gekennzeichnet werden und Datenschutzbestimmungen gewahrt bleiben.

In der Detailberatung wurden diverse Anträge zu einzelnen Artikeln gestellt. Abgelehnt wurde ein Antrag, wonach beim unerlaubten Plakatieren nur jene Person strafbar sei, welche das fragliche Plakat aufhängt, der Organisator der besagten Veranstaltung aber nicht zu belangen sei. Eine grosse Mehrheit des Parlaments folgte den stadträtlichen Argumenten, dass dem Artikel zur Wegweisung von Einzelpersonen oder Gruppierungen wichtige Präventive Wirkung zukomme. Abgelehnt wurde in der Folge ein Antrag, diesen Wegweisungsartikel zu streichen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag aus der Mitte des Parlaments auf Ergänzung um einen Artikel „Alkohol- und drogenfreie Zonen“, der den Konsum von Alkohol auf Schulanlagen sowie den Alkoholkonsum von Jugendlichen bis zu einem Alter von 18 Jahren auf öffentlichem Grund zwischen Mitternacht und 7 Uhr verbietet, wobei der Stadtrat Ausnahmen bewilligen kann. Gutgeheissen wurde hingegen ein Antrag, der Littering, das verunreinigende Wegwerfen und Liegenlassen von Abfällen jeglicher Art auf öffentlichem und privatem Grund, untersagt. Ebenfalls gutgeheissen wurde ein Antrag der vorberatenden Kommission, einen Artikel zur Hundehaltung einzufügen: Darin heisst es, dass Hunde so zu führen sind, dass sie weder sich selbst noch Dritte gefährden oder belästigen. Auch eine Mehrheit fand der Antrag, dass das Verteilen von Flugblättern oder Programmen sowie das Anwerben für Dienstleistungen von oder zu ideellen Organisationen dem gesteigerten Gemeingebrauch zu unterstellen sei. Dieser Antrag wurde mit 18 Ja- zu 9 Nein-Stimmen angenommen.

In der Schlussabstimmung wurde das Polizeireglement mit den genannten Änderungen mit 22 Ja- zu 10 Nein-Stimmen genehmigt. Zudem wurde ohne Gegenstimmen zur Kenntnis genommen, dass dieser Beschluss dem fakultativen Referendum untersteht. Damit gilt auch das Postulat der Fraktion der SVP/SD und FDP „Massnahmen gegen Vandalismus“ als erledigt.

Parlamentarische Vorstösse

An der Sitzung wurden folgende parlamentarische Vorstösse eingereicht:

• Interpellation Jakob Mettler, SVP: Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Wil
  
• Interpellation Silvia Arnold, FDP: Erneuerung Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse
  
• Interpellation Patrik Lerch, SVP: Randalierende FC Basel-Fans in Wil

Schluss der Sitzung: 22.00 Uhr

45 Jahre Spiel- und Sportanlagen Bergholz

Die Spiel- und Sportanlagen Bergholz sind dieses Jahr 45 Jahre alt geworden. Aus privater Initiative entstanden sind sie heute eine rege genutzte öffentliche Anlage und jetzt auch eine grosse Herausforderung für die Zukunft. Eine kleine Ausstellung des Stadtarchivs im Eingangsbereich zeigt Dokumente aus der bewegten Geschichte. Am Samstag, 19. Juli 2008, wird ab 14 Uhr dieses Jubiläum im Schwimmbad Bergholz gefeiert. Es gelten an diesem Tag die Eintrittspreise wie vor 45 Jahren. Zudem wird es ein beleuchtetes Abendschwimmen geben und eine grosse Wassersprung-Show geboten.

Steigende Tendenz bei den Straftaten

Die Kantonspolizei St. Gallen hat kürzlich die Kriminalitätsstatistik 2007 veröffentlicht. Sie zeigt kantonsweit eine Zunahme der erfassten Straftaten um 6,2 % und insbesondere der Gewaltdelikte. Die Statistik für die Stadt Wil zeigt im 2007 ebenfalls eine steigende Tendenz auf:

• Die Zahl der Straftaten (ohne Fahrzeugentwendungen) hat insgesamt um ca. 12 % zugenommen.
• Die Deliktart Körperverletzung/Tätlichkeit/Raufhandel ist um 14 % angestiegen.
• Die Diebstähle haben um 14 % zugenommen.
• Die mutwilligen Sachbeschädigungen haben stagniert (+ 3%).
• Die Widerhandlungen gegen des Betäubungsmittelgesetz haben zugenommen, obwohl kantonal ein Rückgang zu verzeichnen war. Damit hat sich die erfreuliche Entwicklung vom Vorjahr nicht fortgesetzt.

Massnahmen werden fortgeführt
Die Stadt Wil setzt erhebliche Mittel ein, um die Sicherheit ihrer Bürger zu gewährleisten. So verfügt die Stadt Wil über eine Stadtpolizei, wovon sie die Personalkosten von fünf Polizisten trägt. Zusätzlich setzt sie Ordnungsdienst-Patrouillen ein, um die Präsenz von Uniformierten an sensiblen Orten der Stadt zu erhöhen. An mindestens drei Abenden/Nächten pro Woche überwacht eine Zweierpatrouille eines privaten Sicherheitsdienstes verschiedene Orte. Zusätzlich werden über zwei Dutzend öffentliche Gebäude und Anlagen allnächtlich kontrolliert. Dies gibt zusammen ein Netz von Sicherheitskräften, die bei besonderen Vorkommnissen sofort Massnahmen einleiten.

Anpassung der Gaspreise

Aufgrund der internationalen Lieferverträge folgen die Erdgaspreise jeweils zeitverzögert und mit geringeren Schwankungen der generellen Preisentwicklung des Heizöls. Als Folge der sich innerhalb eines Jahres verdoppelten Erdölpreise erhöhen sich die Beschaffungskosten für Erdgas, jedoch in weit geringerem Ausmass.

Der Stadtrat hat entschieden, die Preiserhöhung des Einkaufs bei der Vorlieferantin (Erdgas Ostschweiz AG) per 1. Juli 2008 entsprechend weiterzugeben. Die Verkaufspreise für Erdgas erhöhen sich damit für alle Verbraucherkategorien um 1,20 Rp./kWh. Die Grundpreise sowie die einmaligen Netzkosten- und Anschlussbeiträge sind von der Veränderung nicht tangiert.

Erdgas als Treibstoff
Nicht betroffen von der Preiserhöhung ist der Gaspreis an der Tankstelle bei der Lindengutgarage in Wil. Der Preis beträgt weiterhin umgerechnet Fr. 1.16 pro Liter Benzin. Gas als Treibstoff ist damit nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch preislich äusserst attraktiv.

Mit der nächsten Energierechnung werden alle Kunden der Technischen Betriebe Wil im Detail über die Neuerungen informiert.

Neue Erdgaspreise der TBW per 1. Juli 2008 (exkl. MWSt.)

Leerwohnungsbestand: stark rückläufig

Im Auftrag des Bundesamtes für Statistik (BFS) erfasst das städtische Wohnungsamt mit Stichtag 1. Juni jährlich den aktuellen Leerwohnungsbestand. Am 1. Juni 2008 wurden in Wil 86 leer stehende Wohnungen gezählt, was bei 8’190 Haushaltungen einem Leerwohnungsbestand von 1.05 % Prozent entspricht.

Aufgeschlüsselt nach den verschiedenen Wohnungsgrössen ergibt sich folgender Leerwohnungsbestand: 9 (2007: 11) 1- und 1½-Zimmerwohnungen; 14 (13) 2- und 2½-Zimmer-wohnungen; 12 (24) 3- und 3½-Zimmerwohnungen; 35 (63) 4- und 4½-Zimmerwohnungen; 14 (21) 5- und 5½-Zimmerwohnungen, 2 (7) 6-Zimmerwohnungen und grösser.

Entwicklung des Leerwohnungsbestandes

Besuch aus der Partnerstadt

Vom 19. bis 23. Juni 2008 weilt eine 13-köpfige Delegation aus der polnischen Partnerstadt Dobrzen Wielki in der Stadt Wil.

Die Partnerschaft der Stadt Wil mit der polnischen Gemeinde Dobrzen Wielki (Aussprache: Dobschen Wielki, Deutsch: Döbern) geht auf das Jahr 1991 zurück. Dobrzen Wielki zählt rund 14'000 Einwohnerinnen und Einwohner, ist aber flächenmässig etwa 12 Mal so gross wie Wil und liegt in Schlesien, Westpolen.

Seit 1991 wird der regelmässige Kontakt mit der polnischen Partnergemeinde auch mit gegenseitigen Besuchen gepflegt. Delegationen aus beiden Gemeinden treffen sich alle zwei Jahre, alternierend in Polen und in der Schweiz. Nachdem im Herbst 2006 eine Delegation des Stadtrates in Begleitung von Mitgliedern des Stadtparlaments und Personen aus der Verwaltung der Partnergemeinde einen Besuch abgestattet hat, findet jetzt der Besuch einer Delegation der Partnerstadt Dobrzen Wielki in Wil statt.

Die Delegation wird angeführt von Bürgermeister Richard Sniezeck. Mit dabei ist auch der ehemalige Bürgermeister Alois Kokot. Die Gäste aus Polen sind privat bei Wilerinnen und Wilern untergebracht.

Am Freitag stehen Baustellen- und Betriebsbesichtigungen auf dem Programm: Mattschulhaus, 2. Bauetappe Hof zu Wil, Druckerei Zehnder AG, ZAB Bazenheid, Camion Transport Schwarzenbach. Der Samstag beginnt mit der Besteigung des Aussichtsturmes auf dem Hofberg und einem Brunch auf dem Bauernhof Sömmeri. Am Nachmittag stehen eine Besichtigung und ein Konzert im Kloster Fischingen auf dem Programm. Der Sonntag bringt die Gäste mit der Bahn auf den Säntis. Am Abend findet in der Tonhalle der offizielle Schlussabend statt, mit Beteiligung von Stadtmusik und Stadttambouren.

Renato Tamburlini neuer Leiter Hochbau, Stadtplanung

Der neue Leiter der Abteilung Hochbau, Stadtplanung des Departements Bau, Umwelt und Verkehr ist gewählt. Die Personalkommission hat sich für Renato Tamburlini entschieden.

Der 50-jährige ETH-Architekt ist in der Stadt St. Gallen aufgewachsen und hat nach Abschluss des Architekturstudiums an der ETH Zürich einige Jahre als Entwurfsarchitekt und Projektleiter gearbeitet. In den folgenden Jahren war er in leitender Stellung im Wohnungs-, Gewerbe- und Industriebau sowie in der Baulandentwicklung und Siedlungsplanung tätig. Renato Tamburlini wohnt in St. Gallen und wird die Stelle am 16. Juni 2008 antreten.

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der letzten beiden Sitzungen genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

• Technische Betriebe Wil, Werkstrasse 1, Wil: Neubau Bürogebäude der Technischen Betriebe Wil sowie Aufstellen einer Baureklametafel auf dem Grundstück Speerstrasse 12/Werkstrasse 1, Parz. Nr. 551
• Nue-Perlaskaj Pal und Tereze, Thurausstrasse 7, Wil: Sanierung von Aussenparkplätzen auf dem Grundstück Thuraustrasse 7, Parz. Nr. 1303
• Mettler-Brühwiler Jakob und Beatrice, Hofbergstrasse 33a, 9500 Wil: Montage von Sonnenkollektoren und einer Windschutzverglasung auf dem Grundstück Hofbergstrasse  33a, Parz. Nr. 1271
• Huser-Steiger Rolf und Margaretha, Wilfeld 23, Wil: Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Wilfeld 23, Parz. Nr. 2169
• Germing Franciscus, Konstanzerstrasse 93, Wil: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Konstanzerstrasse 93, Parz. Nr. 1013
• Metzger Hansruedi und Heuberger Susanne, Rebhofweg 15, Wil: Aufstockung der bestehenden Garage, Einbau einer Dachgaube und eines Dachflächenfensters sowie Innenumbauarbeiten auf dem Grundstück Rebhofweg 15, Parz. Nr. 1597
• Stiftung Hof zu Wil, Sekretariat, Rathaus / Marktgasse 58, Wil: 1. Projektänderung betreffend die 2. Bauetappe des Hof zu Wil auf dem Grundstück Marktgasse 88, 90 und Hofbergstrasse 1, Parz. Nr. 815
• Kahveci Mümin und Seher, Rainstrasse 12, Wil: Erstellen einer Dachterrasse auf dem Grundstück Rainstrasse 12, Parz. Nr. 3235 (StWE-Nr. S41770)
• Lindenmann-Giarraputo Jürg und Mellany, Grubenstrasse 49, Wil: Aufstellen eines Gartenhäuschens sowie Montage einer Windschutzverglasung auf dem Grundstück Grubenstrasse 49, Parz. Nr. 2940
• Stadt Wil: 1. Projektänderung betreffend bauliche Anpassungen bei der Remise Wil auf dem Grundstück Silostrasse 10, Parz. Nr. 3292 (Baurechts-Nr. 20009)
• Gehring Beat, Gottfried-Kellerstrasse 24, Wil: Heizungssanierung mit Aufstellen einer freistehenden Luft/Wasser-Wärmepumpe auf dem Grundstück Quellenstrasse 6, Parz. Nr. 2773
• ISB Bau AG, Gallusstrasse 63, Wil: Neubau von 5 Stadtvillen mit Tiefgarage auf dem Grundstück Am Oelberg 15, Parz. Nr. 2382
• Ed. Vetter AG, St. Gallerstrasse 58c, Wil: Aufstellen einer Baureklametafel auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 58b/58c, Parz. Nr. 3208
• Living AG, c/o Müller & Senn Treuhand AG, Cordulaplatz 3, Baden: Aufstellen einer Baureklametafel auf dem Grundstück Höhenstrasse 16, Parz. Nr. 2297
• Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, Wil: Einbau einer Balkontüre sowie einer Beschattungsanlage für ein bestehendes Oblicht auf dem Grundstück Friedtalweg 5, Parz. Nr. 728
• Gasser Walter und Margreth, Quellenstrasse 37, Wil: Einbau einer Loggia auf dem Grundstück Quellenstrasse 37, Parz. Nr. 2725
• Stadler Roland und Judith, Ulrich-Rösch-Strasse 61, Wil: Einbau einer Wärmepumpenanlage mit 3 Erdwärmesonden auf dem Grundstück Burgstallstrasse 12, Parz. Nr. 3301
• Gavric-Zivkovic Milorad und Ruzica, Buchenstrasse 20, Wil: Anbau eines Schopfes und eines gedeckten Sitzplatzes auf dem Grundstück Buchenstrasse 20, Parz. Nr. 1488
• Gebert Paul, St. Gallerstrasse 11, Wil: Heizungssanierung und Montage von Sonnenkollektoren auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 11, Parz. Nr. 1353
• Stiefel Susanna, Marktgasse 66, Wil: Ersatz von acht Fenstern an der Nordfassade des Altstadthauses auf dem Grundstück Marktgasse 66, Parz. Nr. 802
• Ed. Vetter AG, St. Gallerstrasse 58c, Wil: Einbau von 6 Wärmepumpenanlagen mit je 3 Erdwärmesonden auf den Grundstücken Fürstenaugasse 8, 6, 4, 7, 5 und 3, Parz. Nr. 3381, 3382, 3382, 3386, 3387 und 3388

Herzliche Gratulation

Esther Sennhauser hat die berufsbegleitende Ausbildung zur Zivilstandsbeamtin mit eidgenössischem Fachausweis erfolgreich abgeschlossen. Der Stadtrat gratuliert ihr dazu sehr herzlich und wünscht Esther Sennhauser weiterhin viel Freude an ihrer Tätigkeit beim Zivilstandsamt Wil - Bronschhofen.

Empfang Männerchor Harmonie, Bündner-Chor Wil und Umgebung und Ehemaligen-Chor Kathi Wil

Kommenden Samstag, 14. Juni 2008, 17.00 Uhr, wird den drei Chören, die vom Schweizer Gesangsfest 2008 in Weinfelden heimkehren, ein feierlicher Empfang bereitet. Wil Tourismus lädt die Bevölkerung herzlich zum ehrenvollen Empfang auf dem Hofplatz ein. Musikalisch umrahmt wird der Anlass mit anschliessendem Apéro von der Stadtmusik und den Stadttambouren.

Grünes Licht für das Regionale Kunstturner-Leistungszentrum Ostschweiz

Heute Donnerstag, 5. Juni 2008, hat das Wiler Stadtparlament vom Finanzplan 2008 der Stadt und der Technischen Betriebe Kenntnis genommen. Ohne Gegenstimme wurde dem Kauf des Grundstücks "Langacker" sowie dem Baurecht für das Regionale Kunstturner-Leistungszentrum Ostschweiz zugestimmt. Der Nachtrag zum Zweckverbandsvertrag Pflegeheim Wil wurde einstimmig genehmigt. Im Weiteren wurden fünf parlamentarische Vorstösse behandelt.

37 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

1. Interpellation Jakob Mettler, SVP – Vollkostenrechnung Oberstufe

Der Interpellant fragt unter anderem nach den Berechnungsgrundlagen für eine Vollkostenrechnung auf der Oberstufe.

Das an den Wiler Schulen gebräuchliche Modell unterscheidet zwischen zwei Vorgaben, der Gesamtkostenberechnung und der Schulgeldberechnung pro SchülerIn, wobei erstere auf Vollkostenbasis erfolgt, letztere nicht. Schliesslich unterscheidet sich die Berechnungsvariante an den öffentlichen Schulen von jener, die am Kathi angewendet wird.

Beim Gemeindevergleich mit Gossau und St. Gallen bezüglich Kosten je Sekundar-, Real- und KleinklassenschülerIn liegt Wil in der Mitte hinter der Kantonshauptstadt.

Der Interpellant hat von der Antwort des Stadtrates Kenntnis genommen. Eine Diskussion wurde nicht beantragt.

2. Interpellation Bruno Egli, FDP – Stillstand auf dem Zeughausareal

Der Interpellant stellt Fragen nach der künftigen Nutzung des Zeughausareals mit einer Fläche von über 21'000 m2, welches die Stadt Wil im Herbst 2005 käuflich erworben hat. Unter anderem interessiert auch der Zeitplan für den möglichen Bau des neuen Feuerwehrdepots auf dem Areal.

Das provisorische Nutzungskonzept sieht bis Ende des laufenden Jahres eine Vermietung für verschiedene Zwecke vor, folglich wurden auch diverse Mietverträge abgeschlossen. Nach Auffassung des Stadtrates und ausgehend von entsprechenden Anfragen soll das Areal langfristig in drei Teilen folgendermassen genutzt werden:

• Wohnen und öffentliche Nutzung, westlicher Teil
• Öffentliche Nutzung, z.B. Feuerwehrdepot, mittlerer Teil
• Gewerbliche Nutzungen, z.B. Einkaufs- und Freizeitzentrum, östlicher Teil

Freilich ist die Festlegung eines definitiven Nutzungskonzepts erst möglich, wenn auch die Erschliessung des Areals geregelt ist. Diese hat sich, namentlich was die Georg-Rennerstrasse anbetrifft, aufgrund einiger Zuständigkeitsunklarheiten zwischen Bund und Kanton im Zuge der NFA-Einführung (Neuer Finanzausgleich und neue Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) verzögert, soll aber bis Ende Juni 2008 erfolgen. Den Zeughaus-Mietern wird aufgrund des aktuellen Planungsstands bei entsprechendem Interesse eine Vertragsverlängerung um 2 Jahre eingeräumt.

Der Stadtrat zeigt sich auch an einer künftigen Drittel-Nutzung des Areals als Feuerwehrdepot interessiert. Es gelte aber auch hier, zunächst die erwähnten Erschliessungsfragen zu klären, bevor ein konkreter Zeitplan vorgelegt werden könne.

Der Interpellant zeigte sich mit der Beantwortung seines Vorstosses teilweise zufrieden, beantragte jedoch eine Diskussion im Stadtparlament. Konkret interessierte ihn die Haltung des Stadtparlaments bezüglich Einkaufszentrum auf dem Zeughausareal und stellte den Antrag, dass bei der Nutzungsplanung auf ein solches zu verzichten sei. Der Interpellant wurde von Guido Wick, GRÜNE prowil, diesbezüglich unterstützt. Das Parlament lehnte die beantragte Durchführung einer Konsultativabstimmung über den Verzicht eines Einkaufszentrums mehrheitlich ab. Zum einen wurde argumentiert, dass jetzt der falsche Zeitpunkt sei, um über diese Frage zu entscheiden, zumal das für die Nutzungsplanung notwendige Erschliessungskonzept noch nicht vorliegt.

3. Interpellation Hans Rudolf Keller, SVP – Meinungsfreiheit in der Stadt Wil

Der Stadtrat teilt die Ansicht des Interpellanten nicht, dass die Meinungsfreiheit in der Stadt Wil aufgrund der Vorkommnisse rund um die am Fastnachtsumzug 2008 nicht vollzogene Verbrennung des Wagenaufbaus in Form eines Minaretts gefährdet sei. Bis heute bestehe nämlich keine endgültige Klarheit darüber, in welcher Form und ob überhaupt Drohungen ausgestossen worden seien. Überdies liege es dem Stadtrat fern, wie er in der Beantwortung des Vorstosses festhält, an der Fastnacht künftig als "Zensurbehörde" aufzutreten. Vielmehr baue er auch in der närrischen Zeit auf den gesunden Menschenverstand.

Sodann erachtet der Stadtrat die verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Leitplanken zur Wah-rung der Meinungsfreiheit als absolut ausreichend. Als Schlüssel für ein friedliches Zusammen- und damit auch das Ausleben der Meinungsfreiheit erwähnt er schliesslich die umfangreichen Integrationsbemühungen in der Stadt Wil, "die letztlich auch das notwendige Fundament für einen zuverlässigen und nachhaltigen Schutz der Menschenwürde bilden".

Der Interpellant nahm die Beantwortung zur Kenntnis, legte aber Wert darauf, dass die hiesigen Traditionen, namentlich die Wiler Fastnacht, beibehalten werden sollen. Eine Diskussion wurde nicht beantragt.

4. Interpellation Jakob Mettler, SVP – Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren der Stadt Wil

Der Interpellant stellt verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Einführung von Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren der Stadt Wil.

Der Stadtrat zeigt in seiner Beantwortung auf, dass der Tempo-30-Perimeter in der Stadt Wil in mehrere Teilzonen aufgeteilt und für jede Teilzone ein Gutachten erstellt wurde. Es enthält unter anderem Angaben über Geschwindigkeitsmessungen, den durchschnittlich täglichen Verkehr, Sicherheitsdefizite sowie eine Auswertung der Unfallzahlen. Im Weiteren wurde in der Beantwortung nochmals der Zeitplan für die Einführung von Tempo-30-Zonen aufgezeigt.

Im Stadtentwicklungskonzept ist Tempo 30 im sektoralen Baustein "Langsamverkehrszonen" enthalten. Der Stadtrat teilt mit, dass die Stadt Wil kein Geschwindigkeitsmessgerät besitzt. Geschwindigkeitskontrollen würden in Wil ausschliesslich durch die technische Abteilung der Kantonspolizei vorgenommen. Jedoch ist die Stadt Wil im Besitz eines Geschwindigkeits-Anzeigegerät vom Typ Visispeed. Dieses kann nach Bedarf entlang von Gemeindestrassen aufgestellt werden, um Verkehrsteilnehmenden auf einer grossen Leuchtanzeige die eigene gefahrene Geschwindigkeit anzuzeigen – dies ohne rechtliche Folgen bei zu hoher Geschwindigkeit.

Der Interpellant nimmt die Beantwortung des Stadtrates zur Kenntnis, wünschte jedoch noch die Unfallzahlen im Hof- und Oelbergquartier zu erhalten, was ihm Stadtrat Beda Sartory in Aussicht stellte. Eine Diskussion wurde nicht beantragt.

5. Motion Bruno Mäder, FDP – Bahnhofplatz Süd: Das Tor zum Südquartier?

Der Stadtrat teilt die Meinung des Motionärs, dass beim südlichen Aufgang der Personenunterführung Ost weder eine besondere städtebauliche Qualität noch eine Aufenthaltsqualität für Fussgängerinnen und Fussgänger zu erkennen ist. Ein eigentlicher "Bahnhofplatz Süd" existiert nicht und Handlungsbedarf ist ausgewiesen. Der Stadtrat geht im Weiteren mit dem Motionär einig, dass unter Berücksichtigung der Zielsetzungen des Stadtentwicklungskonzepts schon heute in diese Richtung Überlegungen angestellt werden sollen. Aus diesem Grund hat das Departement Bau, Umwelt und Verkehr bereits am 5. November 2007 bei der Firma Metron die Erarbeitung eines Konzepts zum Betrieb und Gestaltung der Hubstrasse in Auftrag gegeben. Der Motionär rennt in diesem Sinne offene Türen ein.

Wie der Stadtrat in seiner schriftlichen Begründung auf den Vorstoss weiter festhält, liegen erste Entwürfe für die Platzgestaltung bereits vor. Der Zeitrahmen ist jedoch nicht genau bestimmbar. Mit der Umwandlung der Motion in ein Postulat und der Erheblicherklärung kann der Stadtrat das Parlament umfassend über die Ergebnisse des Prüfungsauftrags und über das weitere Vorgehen informieren.
Der Motionär zeigt sich einverstanden mit der Umwandlung in ein Postulat und entsprechender Erheblicherklärung. Daniel Zäch erachtete namens der SVP-Fraktion den Vorstoss als unnötig, zumal das Anliegen bereits von der Bau- und Verkehrskommission eingebracht und im Stadt-entwicklungskonzept enthalten ist. Er wurde von Christof Gämperle unterstützt, der sich ebenfalls gegen die Umwandlung und Erheblicherklärung wendete. Dennoch folgte das Parlament mehrheitlich dem Antrag des Stadtrates, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und erheblich zu erklären.

6. Finanzplan 2008 bis 2012

Mitte April 2008 hatte der Stadtrat bei der Präsentation des definitiven Finanzplanes 2008-2012 auf 2010 eine Erhöhung des Steuerfusses um 6 Prozent auf neu 130 Prozent signalisiert.

Der Stadtrat beurteilte die prognostizierte Verschuldungsentwicklung gegenüber den kommenden Generationen als finanzpolitisch nicht verantwortbar. Dies veranlasste ihn, in Anleh-nung an seine Aussagen zum Bandbreitenmodell Massnahmen aufzuzeigen, die einerseits einen massvollen Ausbau der Investitionen ermöglicht und anderseits die Verschuldung in Grenzen hält. Der Stadtrat hat deshalb – ausgehend von den drei Eckpfeilern des Finanzmodells – das Verschuldungsziel wie folgt neu definiert: maximal 140 Prozent (bisher 120 Prozent) der Einfachen Steuern und real maximal 62 Mio. Franken. Auf der Basis dieser Zielvorgabe schlägt der folgende drei Massnahmen vor, die kumulativ umzusetzen sind:

1. Reduktion der Investitionen in den Planjahren 2009 bis 2012 um rund 20 Mio. Franken
2. Zusätzliche Abgabe der Technischen Betriebe um 1 Mio. Franken ab 2010
3. Erhöhung des Steuerfusses ab 2010 um 6 Prozent auf 130 Prozent

Gegenüber dem letztjährigen Finanzplan zeigt sich die finanzielle Situation der Technischen Betriebe Wil etwas schlechter, dies unter anderem auch dadurch, dass ab 2010 die Abgaben an die Stadt um jährlich 1 Mio. Franken erhöht werden.

Das Parlament nahm die Finanzpläne von Stadt und Technischen Betrieben Wil zur Kenntnis, äusserte jedoch namentlich zur Priorisierung der Investitionen und angekündigten Steuerfusserhöhung kritische Voten.

Marianne Mettler beurteilt namens der Geschäftsprüfungskommission den Finanzplan als realistisch und vernünftig. Christoph Hürsch würdigte namens der CVP den ausführlichen Finanzplan und die klare Haltung des Stadtrates zu den Investitionsvorhaben und verwies auf die Möglichkeit, stille Reserven aufzulösen. Luc Kauf, GRÜNE prowil, kritisierte, dass im Finanzplan keine Mittel für die beabsichtigten Schlüsselprojekte im Stadtentwicklungskonzept enthalten sind und regte eine etappierte Realisierung des Sportparks Bergholz an. Nach Meinung von Norbert Hodel namens der FDP-Fraktion gefährdet die frühe Ankündigung einer Steuerfusserhöhung die Realisierung des Sportparks Bergholz. Klaus Rüdiger, SVP, würdigt, dass der Stadtrat die Auswirkungen des Sportparks Bergholz offen legt, wünschte sich jedoch noch klarere Aussagen zur Priorisierung weiterer Investitionen. Silvia Ammann, SP, gibt zu Bedenken, dass weitere wichtige Investitionen wie Quartierschule Nord, energetische Sanierungen Schulhäuser oder Umbau Lokremise zurückgestellt werden.

7. Kauf Grundstück Nr. 1058 "Langacker" / Baurecht für Regionales Kunstturner-Leistungszentrum Ostschweiz

Das Stadtparlament hat ohne Gegenstimme dem Erwerb des Grundstücks Nr. 1058 "Langacker" mit zirka 7'426 m2 zum Preis von Fr. 1'693'128.-- gemäss Kaufvertrag vom 4. Juli 2007 und Zuweisung in das Verwaltungsvermögen des Allgemeinen Gemeindehaushalts zugestimmt. Auch die Einräumung eines selbstständigen und dauernden Baurechts zugunsten der Stiftung Regionales Leistungszentrum Ostschweiz (RLZO) gemäss Baurechtsvertrag vom 5. Dezember 2007 wurde genehmigt.

Sämtliche Fraktionen unterstützten den Kauf zur Arrondierung des Areals Lindenhof und begrüssten die Realisierung des RLZO an diesem geeigneten Standort in der Stadt Wil. Nachdem die Ortsgemeinde am 14. April 2008 dem Landverkauf zugestimmt hat, wurde am 17. April 2008 das Baugesuch eingereicht und am 21. April 2008 die Stiftung RLZO gegründet. Mit dem heutigen Ja des Parlaments wird gemäss Stadtpräsident Bruno Gähwiler ein weiterer Meilenstein gesetzt.

Der zustimmende Beschluss zum Erwerb des Grundstücks unterliegt dem fakultativen Referendum.

8. Nachtrag zum Zweckverbandsvertrag Pflegeheim Wil

Der Stadtrat legte dem Parlament den Nachtrag zum bestehenden Zweckverbandsvertrag Pflegeheim Wil vor. Revisionsbedarf ergab sich namentlich auf Grund des Austritts der Gemeinden Kirchberg und Jonschwil per Ende 2005 sowie Zuzwil per Ende 2008. Zudem wurden die Finanzbefugnisse angepasst, der Verteilschlüssel für die Baukosten neu festgelegt und betriebswirtschaftliche Grundsätze neu definiert. Letztlich wurde das Pflegeheim Wil zum Pflegezentrum Fürstenau Wil umbenannt.

Das Parlament genehmigt einstimmig den Nachtrag zum Zweckverbandsvertrag Pflegeheim Wil und hiess auch verschiedene Anträge der vorberatenden Kommission, mehrheitlich redaktioneller Natur, gut. In materieller Hinsicht wurde die Finanzkompetenz für Grundstückgeschäfte auf Antrag der Kommission geändert: Für Geschäfte über 500'000 Franken je Fall ist die Delegier-tenversammlung nur unter Vorbehalt der Zustimmung der Verbandsgemeinden zuständig.

Der zustimmende Beschluss zum Nachtrag zum Zweckverbandsvertrag Pflegeheim Wil unterliegt dem fakultativen Referendum.

Parlamentarische Vorstösse

An der Sitzung wurde folgender parlamentarische Vorstoss eingereicht:

Interpellation Katja Hegelbach, SP, betreffend Behindertengerechtes Bauen – Zusammenarbeit mit der Bauberatung Procap

Schluss der Sitzung: 19.50 Uhr

Arbeitsvergaben

Die Stadt Wil hat für den Neubau des Bürogebäudes der Technischen Betriebe Wil an der Speerstrasse folgende Arbeiten vergeben:

• Aushub / Kanalisation: HASTAG St. Gallen, Wil
• Baumeisterarbeiten: Feldmann Bau AG, Bilten
• Gerüstbau: Roth Gerüste AG, Oberbüren
• Starkstromanlagen: Zwick Elektro AG, Wil
• Sanitäranlagen: Willy Rohner AG, Wil

Bei der Beurteilung der eingegangenen Angebote hat die Stadt Wil erstmals auch ökologische Kriterien für öffentliche Bauaufträge mitberücksichtigt.

Das Nacht-Taxi geht vom 7. - 29. Juni 2008 in die Verlängerung

Das Fahrplanangebot des Nacht-Taxis wird während der Euro 08 erweitert. Vom 7. bis 29. Juni 2008 bringt das Nacht-Taxi die Kundschaft täglich bis 01.11 Uhr nach Hause. Bis zum 6. Juni 2008 und ab dem 30. Juni 2008 gilt der reguläre Fahrplan.

Der Fahrplan für das Nacht-Taxi sieht wie folgt aus:

Das Nacht-Taxi verkehrt ab Wil Bahnhofplatz, Abfahrtsplatz 7, bis vor die Haustüre im Stadtgebiet Wil und im Dorf Wilen. Der Zuschlag beträgt wie gewohnt 3 Franken auf alle Billette und Fahrausweise.

Parlamentspräsidium* nimmt Stellung zu Stadtratpensen

Das Parlamentspräsidium hat sich an seiner letzten Sitzung mit dem Thema Stadtratpensen befasst. Dasselbe hatte kurz zuvor die GPK des Parlaments getan.

Das Präsidium hält einstimmig fest, dass bei der jetzt geltenden Regelung mit zwei vollamtlichen und drei teilamtlichen Stadträten und Stadträtinnen das Pensum für den/die DepartementsvorsteherIn Bau, Umwelt und Verkehr (BUV) nicht zu erhöhen ist.

Der Stellenplan im Departement BUV hat sich im Rahmen der Verwaltungsreform auf 2005 um 200 % erhöht. Damit sollten einerseits die Reduktion des Pensums DepartementsvorsteherIn von 100 % auf 60 % kompensiert und andererseits erkannte Personalknappheiten beseitigt werden. Insbesondere wurde neu die 100 %-Stelle des Departementssekretärs, beziehungsweise der Departementssekretärin, geschaffen. Dessen oder deren Aufgabe ist aus Sicht der Reform primär die operative Führung des ganzen Departements.

In einem weiteren Schritt wurde der Stellenplan im erwähnten Departement auf 2008 nochmals um 100 % (Projektleiter Verkehr) erhöht. Dies aufgrund einer durch die GPK verlangten Organisationsentwicklungs-Analyse.

Das Präsidium unterstützt die Auffassung der GPK, dass die Organisation der Departemente Sache des Stadtrates ist. Deshalb soll der Stadtrat durchaus einen Vorschlag zur Verbesserung der Situation machen, wenn er dies als nötig erachtet. Parlament und GPK sind grundsätzlich offen Vorschläge zu diskutieren, wenn diese fundiert ausgewiesen sind.

* Zusammensetzung: Parlamentspräsident, Parlaments-Vizepräsident, Fraktionspräsidenten FDP, SP, SVP, GRÜNE prowil, CVP, 1., 2. und 3. Stimmenzähler.

Arbeitsvergaben Stadtbibliothek

Im Zuge der 2. Bauetappe Hof zu Wil wird die Stadtbibliothek im Brauhaus eingerichtet. Dafür hat das Stadtparlament am 28. September 2006 einen Ausstattungskredit von 775'000 Franken bewilligt. Der Stadtrat hat die Architekturarbeiten an das Architekturbüro Affolter & Kempter, St. Gallen, für 26'900 Franken (inkl. MwSt.) und die Innenarchitekturarbeiten an das Planungsbüro Françoise Chevalier, Thun, für 25’286 Franken (inkl. MwSt.) vergeben.

Neues Minifussballfeld im Bergholz

Seit dem Frühling steht für die sporttreibende Bevölkerung auf den Fussballanlagen Bergholz ein neues Angebot zur Verfügung. Ein eingezäuntes Kleinspielfeld mit den Massen 24 auf 12 Meter lädt zum freien Spielen ein. Das Förderprogramms "HatTrick" der UEFA und des Schweizerischen Fussballverbandes SFV unterstützt das Projekt mit einem namhaften finanziellen Beitrag. Dieses sogenanntes Mini-Pitch-Feld wird schon rege benutzt. Besonders geeignet ist das Spielfeld für kleine Gruppen, welche zusammen spielen wollen. Wegen den Banden und den kleinen Toren entstehen bereits mit wenigen Spielerinnen und Spielern spannende und intensive Spiele.

Grosses Interesse an der Stadtentwicklung

Über 600 Rückmeldungen sind im Rahmen der Umfrage zum Stadtentwicklungskonzept eingegangen. Dies spricht für das grosse Interesse der Bevölkerung der Stadt Wil und Umgebung an diesem Thema. Neben dieser erfreulich grossen Beteiligung zeigen die vielen wohlwollenden, anregenden, aufbauenden, aber auch kritischen Kommentare, dass der Weg über eine Befragung der Bevölkerung richtig war und einem Bedürfnis entsprach.

Seit Juni 2006 arbeitet die Stadt Wil am Projekt Stadtentwicklung, und zwar in einem breit abgestützten Mitwirkungsprozess. Das Projekt wird von der Firma Metron AG professionell begleitet. In der Zwischenzeit wurde ein Stadtentwicklungskonzept erarbeitet. Über dieses Konzept fand von Mitte März bis Ende April 2008 eine breit angelegte Umfrage statt. Dazu wurde ein Faltblatt an alle Haushalte der Stadt Wil verschickt. Ebenfalls einbezogen wurden die Nachbargemeinden. Ziel der Umfrage war es, die Meinung der Bevölkerung und Interessenverbände zum Stadtentwicklungskonzept einzuholen im Sinne eines Gradmessers für die Mehrheitsfähigkeit und Machbarkeit der verschiedenen Vorhaben. Dieses Ziel wurde in mehrfacher Hinsicht erreicht.

Hoher Rücklauf
Ingesamt wurden rund 10'500 Faltblätter mit Fragebogen verschickt. Eingegangen sind 607 Antworten, davon 534 per Post; 73 wurden online verfasst. 539 Antworten stammen aus Wil, 42 aus anderen Gemeinden; 26 wurden anonym abgegeben. 590 Antworten wurden von Privatpersonen eingereicht und 17 von Interessengruppen. Zusätzlich haben 5 Organisationen und Verbände sowie die Regionsgemeinden ausserhalb des Fragebogens eine Vernehmlassung abgegeben.

Projektleitung und Lenkungsgruppe bedanken sich bei den Teilnehmenden für den erfreulich hohen Rücklauf. Sie sind überzeugt, dass die Ergebnisse zum einen eine Standortbestimmung erlauben und zum anderen einen qualitativ wertvollen Beitrag zur Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzepts leisten werden.

Grösste und kleinste Priorität
Welches Schlüsselprojekt/welcher Baustein der Stadtentwicklung hat Ihrer Meinung nach die grösste Priorität? Bei den Antworten auf diese Frage wurde mit Abstand am häufigsten das Schlüsselprojekt "Erschliessung Regionalstadt und Entlastung Zentrum Wil" genannt (236 Nennungen). Im Weiteren folgt die "Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs" (94). Die Übrigen 15 Schlüsselprojekte oder Bausteine liegen deutlich zurück und haben zwischen 7 und 30 Stimmen erhalten.

Zur Frage nach dem Schlüsselprojekt/Baustein, welches die geringste Bedeutung hat, ergeben sich weniger klare Aussagen. Wiederum zuerst genannt wurde das Schlüsselprojekt "Erschliessung Regionalstadt und Entlastung Zentrum Wil" (85), gefolgt von der "Quartieraufwertung Wil Süd" (51) und der "Siedlungs- und Bevölkerungsentwicklung" (50). Die übrigen 14 Schlüsselprojekte oder Bausteine haben zwischen 4 und 40 Stimmen erhalten.

Bewertung nach Schulnoten
Neben den beiden Fragen nach der grössten und kleinsten Priorität umfasste der Fragebogen 29 Fragen, die eine Werteskala aufwiesen. Die Skala folgt den Schulnoten von 6 (sehr gut) bis 1 (sehr schwach); eine 4 gilt als genügend.

Obenaus schwingen die "Strategie der Stadtentwicklung" mit der Note 5.5, die Durchführung dieser Umfrage mit der Note 5.4 und die Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs mit der Note 5.0. Ebenfalls eine 5.0 erhielten die Bereiche "Natur und Naherholung" sowie "Umwelt und Verkehr". Zu berücksichtigen ist jedoch, dass diese beiden Bereiche bei der Frage nach der grössten Priorität lediglich 16 resp. 11 Stimmen erhielten und damit weit hinter der Förderung des Fuss-, Rad- und öffentlichen Verkehrs mit 94 Stimmen liegen. Das Schlusslicht bilden die "soziale und bauliche Quartierbildung in Entwicklungsgebieten" (Note 4.3), "Ein- und Umzonungen für ein moderates Bevölkerungswachstum" (4.1) und die "innerstädtischen Strassenbauprojekte" (4.0).

Über alles betrachtet haben die Umfrage-Teilnehmenden dem Stadtentwicklungskonzept die Note 4.6 erteilt.

Erste Einschätzung
Zusammengefasst zeigt eine erste Einschätzung der Umfrage folgendes Bild:

• Zum Vorgehen sowie zum Prozess liegt eine breite Zustimmung vor.
• Die Strategie der Stadtentwicklung wird als gut bis sehr gut bewertet.
• Im Grundsatz wurden sämtliche Schlüsselprojekte und Bausteine positiv bewertet. Eine Gesamtnote unter 4.0 wurde keine vergeben.
• Hohe Zustimmung haben die Themen "Regionalstadt", Fuss- und Radverkehr sowie der öffentliche Verkehr erreicht.
• Kontroverse Themen sind Verkehr, Ein- und Umzonungen und Freiraumentwicklung.

Regionsgemeinden
Die umliegenden Gemeinden Sirnach, Wilen, Jonschwil, Kirchberg, Zuzwil, Münchwilen und Bronschhofen haben eine gemeinsame Stellungnahme eingereicht. Darin werden verschiedene Themen angesprochen. Zentraler Schwerpunkt ist die "Regionalstadt". Es ist vorgesehen, diese Idee weiter zu verfolgen und das "Wie" dieser möglichen Zusammenarbeit gemeinsam zu definieren.

Nächste Schritte
Projektleitung, Lenkungsgruppe und Strategiekonferenz werden sich bis zu den Sommerferien mit den Ergebnissen aus der Umfrage auseinandersetzen und zu Handen des Stadtrats allfällige Änderungen am Konzept vorschlagen. Der Stadtrat seinerseits wird im August 2008 das Stadtentwicklungskonzept zu Handen des Parlaments verabschieden. Es ist vorgesehen, dass sich das Stadtparlament an seiner Sitzung vom 6. November 2008 mit dem Konzept befassen wird. Die Arbeiten ruhen in der Zwischenzeit allerdings nicht. Parallel zum parlamentarischen Entscheidungsprozess werden die Arbeiten an der Richtplanung in Angriff genommen.

Neuheit in der Stadtbibliothek Wil – Aufbruch ins digitale Zeitalter

Seit dem 14. Mai 2008 funktioniert im Kanton St. Gallen, zeitgleich mit der Stadt- und Kantonsbibliothek Zug und der Stadtbibliothek Burgdorf, die Digitale Bibliothek. Ein Verbund von 12 Bibliotheken, unter der Projektleitung der Kantonsbibliothek Vadiana, hat sich an einem Schweizerischen Pilotprojekt. beteiligt. Der Kantonsrat hat für die Einführung bis Ende 2010 150'000 Franken aus dem Lotteriefond bereitgestellt.

Das Angebot der "Digitalen Bibliothek St. Gallen" ist auf der Website www.dibisg.ch zu finden. Es umfasst rund 6'000 Titel, darunter den "Spiegel", Sachbücher, Ratgeber und Reiseführer, Hörbücher – auch englischsprachige –, und zahlreiche klassische Musikaufnahmen sowie mehr als 200 Sachvideos. Medien aus der Schweiz werden besonders berücksichtigt.

Grundsätzlich ist das Angebot für die eingeschriebenen Benutzenden der Stadtbibliothek Wil kostenlos zugänglich. Es wird lediglich eine Registrierung mit Passwort verlangt, die das Bibliotheksteam gerne beim nächsten Bibliotheksbesuch vornehmen wird.

Stichtag 1. Juni: Leer stehende Wohnungen werden gezählt

Jedes Jahr führt das Bundesamt für Statistik (BFS) zusammen mit den kommunalen Erhebungsstellen eine gesamtschweizerische Zählung der leer stehenden Wohnungen durch. Stichtag ist jeweils der 1. Juni. Sowohl für die Gemeinden wie auch für die EigentümerInnen von Liegenschaften bzw. Liegenschaftsverwaltungen ist eine Mitarbeit an der Zählung obligatorisch. In der Stadt Wil ist für die Erhebung der leer stehenden Wohnungen das Wohnungsamt Wil zuständig.

Weite Kreise der Wirtschaft, der Bauwirtschaft und der Konjunkturforschung benötigen detail-lierte Informationen über die gesamtschweizerische Entwicklung des Immobilienmarkts. Der Bestand an Leerwohnungen gilt als wichtiger Indikator der Konjunkturlage, da dieser die Situation auf dem Wohnungs- und Liegenschaftenmarkt widerspiegelt. Darum wird sowohl auf Bundes- wie auch auf Kantons- und Gemeindeebene auf den Leerwohnungsbestand abgestellt, wenn es um die Festsetzung von Massnahmen zur Wohnbauförderung und der Sozialpolitik geht.

Zahlen und Angaben
Gezählt werden alle Wohnungen, die per Stichtag noch nicht vermietet, aber bezugsbereit sind. Um den Leerwohnungsbestand der Stadt Wil ermitteln zu können, werden die Liegen-schaftsverwaltungen angeschrieben und die HauseigentümerInnen direkt vom Personal des Wohnungsamts kontaktiert. EigentümerInnen und Verwaltungen leer stehender Wohnungen, die im Zusammenhang mit der Leerwohnungszählung nicht kontaktiert werden, werden gebeten, sich mit dem Wohnungsamt Wil in Verbindung zu setzen (071 913 53 53). Auch via Website der Stadt Wil (Rubrik "Service: Leerwohnungszählung") können leer stehende Wohnungen gemeldet werden.

Kriterien für die Erfassung
Die Gesamtheit der Räume, die als bauliche Einheit zur Unterbringung von einem oder mehre-ren Haushalten bestimmt sind und die zum Zeitpunkt der Zählung ausschliesslich Wohnzwe-cken dienen, gilt gemäss BFS-Richtlinien als Wohnung. Alle möblierten und unmöblierten Wohnungen und Einfamilienhäuser, die bewohnbar, zur Dauermiete von mindestens drei Monaten oder zum Verkauf ausgeschrieben sind, die aber am Stichtag (1. Juni) nicht bewohnt sind und für die auch keine Vermietung und kein Verkauf auf einen späteren Zeitpunkt vorgesehen beziehungsweise vereinbart wurde, gelten als Leerwohnungen. Ebenfalls gezählt werden leer stehende Ferien-, Zweitwohnungen und -häuser, sofern sie das ganze Jahr bewohnbar und zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschrieben sind. Wohnungen, die am 1. Juni zwar vermietet oder verkauft, aber noch nicht belegt sind, werden nicht erfasst. - Das Wohnungsamt Wil dankt herzlich für die Mitarbeit.

Bergholz: Stadt als Eigentümerin – AG als Betreiberin

Mit der vorgesehenen Neuausrichtung des künftigen Sportparks Bergholz soll eine attraktive Anlage geschaffen werden, welche auch eine überregionale Ausstrahlung aufweist. Das künftige Bergholz ist gemäss Auffassung des Stadtrates weiterhin im Eigentum der Stadt Wil zu behalten. Der operative Betrieb soll indes durch eine Aktiengesellschaft abgewickelt werden. Der Stadtrat wird dem Stadtparlament im Herbst 2008 einen entsprechenden Antrag stellen.

Gemäss Beschluss des Stadtparlaments vom 27. September 2007 wird der Sportpark Bergholz verbunden mit der Optimierung der bestehenden Anlagen zusätzlich ein Hallenbad mit Wellness-Angebot und einen Eisparcours erhalten, dies in Einhaltung eines Kostendachs von 46,7 Mio. Franken. Parallel zur Bearbeitung der baulichen Fragen hat sich der Stadtrat bereits mit der Betriebsfrage befasst.

Effizienter und kostengünstiger Betrieb
Ziel des Stadtrats ist es, das jährliche Betriebsdefizit, welches bei Sportanlagen notgedrungen zu verzeichnen ist, so klein wie möglich zu halten. Dazu ist es entscheidend, dass die einzelnen Teilbereiche der Sportanlage in betrieblicher und funktionaler Hinsicht richtig konzipiert werden, damit die Aufwendungen für Personal und Unterhalt im laufenden Betrieb optimiert werden können. Dem Hallenbad mit Aussenbecken und Wellnessbereich kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Das Geld fliesst hier in einen Ganzjahresbetrieb von 364 Betriebstagen, dies im Unterschied beispielsweise zu einem Freibad als eigentlichem "Schönwetterbetrieb", der nicht kostendeckend betrieben werden kann. Den Betreibern der Anlage soll diejenige Struktur zur Verfügung gestellt werden können, die es ihnen erlaubt, das Optimum herauszuholen. Konkret geht es um die Leistungen zu Gunsten der Nutzenden, aber auch um einen möglichst effizienten und kostengünstigen Betrieb.

Öffentlichrechtlich oder privatrechtlich
Die Tatsache, dass in der Schweiz Sportanlagen in den verschiedensten Rechtsformen (Gemeindebetrieb, Zweckverband, Aktiengesellschaft, Genossenschaft) betrieben werden, zeigt, dass eine pauschale Antwort zu Gunsten einer in jedem Falle besten Form nicht möglich ist. Allgemein kann jedoch gesagt werden, dass der Gemeindebetrieb und die Aktiengesellschaft überwiegen, wobei eine Tendenz hin zur Aktiengesellschaft besteht.

Der Stadtrat hat die vorgenannten vier Betriebsformen einer umfassenden Prüfung unterzogen und dabei die Vor- und Nachteile der jeweiligen Rechtsform bezogen auf das konkrete Projekt Sportpark Bergholz anhand verschiedener Kriterien wie politische Einflussnahme, Aufgabenteilung strategisch/operativ, Zuständigkeit und Dauer der Entscheidungswege, betriebswirtschaftliche Aspekte, Gestaltungsfreiheit der Betriebsorgane, Mitfinanzierung/Mitsprache Dritter, rechtliche Ausgestaltung etc. analysiert und bewertet.

Aktiengesellschaft als Betreiberin
Gestützt auf den Vergleich der öffentlichrechtlichen und privatrechtlichen Betriebsformen kommt der Stadtrat zum Schluss, den künftigen Sportpark Bergholz weiterhin im Eigentum der Stadt zu behalten, den operativen Betrieb indes durch eine Aktiengesellschaft als am besten geeignete Form abwickeln zu lassen.

Die Aktiengesellschaft erlaubt es, klar zwischen operativer und strategischer Verantwortung abzugrenzen. In den Verwaltungsrat können auch Fachpersonen mit Betriebsführungserfahrung verantwortlich eingebunden werden. Bei der Aktiengesellschaft besteht zudem die Möglichkeit, andere Gemeinden und Dritte in geeigneter Form kapital- oder führungsmässig einzubeziehen. Mit der Aktiengesellschaft erhält der Betrieb einen eigenständigen Auftritt. Die auf diese Weise erzielte klare Abgrenzung zur Verwaltung führt einerseits zu mehr Freiheiten bei der Schaffung von Nebeneinnahmen. Zudem kann erfahrungsgemäss von höheren Werbe- und Sponsoringbeiträgen ausgegangen werden.

Mitfinanzierung und Mitsprache Dritter
Im Weiteren wird eine Mitfinanzierung durch Dritte (Kanton, Regionsgemeinden und Private) angestrebt. Auch besteht die Möglichkeit, Subventionen in Form von Sport-Toto-Beiträgen zu erlangen. Voraussetzung dafür freilich bleibt, dass sich die nutzniessenden Vereine finanziell und/oder in Form von Frondienst angemessen an den Baukosten beteiligen. Insbesondere von FC und EC Wil wird erwartet, dass diese namhafte Beiträge an ihre Anlagen beisteuern.

Der Stadtrat wird dem Stadtparlament voraussichtlich im Herbst 2008 zusammen mit der Bauvorlage auch Bericht und Antrag zur Betriebsform des künftigen Sportparks Bergholz unterbreiten.

Mitteilungen der Baukommission

Anlässlich der letzten beiden Sitzungen genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

• Grögli-Isler Leo und Heidi, Bronschhoferstrasse 37, Wil: Aufstellen eines Gartengerätehäuschens sowie Innenbegrünung einer bestehenden Betonmauer auf dem Grundstück Bronschhoferstrasse 37, Parz. Nr. 3307
• Halter AG Wil, St. Gallerstrasse 75, Wil: Anbau eines Bancomatraums sowie Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück St. Gallerstrasse 75, Parz. Nr. 2717
• Leuenberger Urs, Im Zelgli 19, Sirnach: Verlängerung der Balkonplatte über der Garageneinfahrt auf dem Grundstück Feldeggstrasse 9, Parz. Nr. 1713
• Jäger Josef, Neulandenstrasse 9, Wil: Montage von Sonnenkollektoren auf dem Grundstück Neulandenstrasse 9, Parz. Nr. 1207
• Schweizerische Aerzte-Krankenkasse, Oberer Graben 37, Postfach 2046,St. Gallen: Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit einer Tiefgaragenerweiterung auf den Grundstücken Höhenstrasse, Parz. Nr. 2784 und 2785
• Holenstein Josef und Nelly, Hauptstrasse 39, Fischingen (Parz. Nr. 130) und Gamma Christoph und Ruth, Wolfhaldenstrasse 8, Wil (Parz. Nr. 131): Renovation des Wohnhauses mit Balkonanbau und Montage von Sonnenkollektoren auf dem Grundstück Wolfhaldenstrasse 10, Parz. Nr. 130, sowie Bau einer Garage mit dem Grundstück Wolfhaldenstrasse 8, Parz. Nr. 131
• Stutz Silvia, Kelterstrasse 4, Wil: Liftanbauten an zwei bestehenden Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Höhenstrasse 47/49, Parz. Nr. 2921
• Ed. Vetter AG, St. Gallerstrasse 58c, Wil: Montage einer Reklameeinrichtung auf dem Grundstück Säntisstrasse 2/2a, Parz. Nr. 326
• Fent Giuseppe, Grubstrasse 13, Hosenruck: Umgebungsgestaltung betreffend den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern auf den Grundstücken Hofbergstrasse 29 und 29a, Parz. Nr. 3270 und 3268
• Kittler Alfred, Wilerstrasse 46a, Sirnach: 2. Projektänderung betreffend Anbau eines Wohn- und Gewerbegebäudes auf den Grundstücken Tödistrasse 9b und 7, Parz. Nr. 3325 und 3326
• Nordmann Marc und Barbara, Blumenaustrasse 11, Wil: Innenumbauarbeiten auf dem Grundstück Blumenaustrasse 11, Parz. Nr. 1288
• Dr. med. H. Gantenbein Dialyse AG, Obere Bahnhofstrasse 45, Wil: Umnutzung einer bestehenden Garage in einen Dialyseraum auf dem Grundstück Poststrasse 11, Parz. Nr. 707
• Stadtschützen Wil, c/o Hartmann Josef, Thuraustrasse 24, Wil: Sanierung der 25m-Schiessanlage mit Erstellen eines künstlichen Kugelfangsystems auf dem Grundstück Eschenhofstrasse 4, Parz. Nr. 1101
• Politische Gemeinde Wil: Sanierung der 50m-Schiessanlage mit Erstellen eines künstlichen Kugelfangsystems auf dem Grundstück Eschenhofstrasse 10, Parz. Nr. 2455
• Politische Gemeinde Wil: Sanierung der 300m-Schiessanlage mit Erstellen eines künstlichen Kugelfangsystems auf dem Grundstück Eschenhofstrasse 10, Parz. Nr. 2455
• ISB Bau AG, Gallusstrasse 63, Wil: Abbruch des ehem. Rest. Oelberg (Assek.-Nr. 432) auf dem Grundstück am Oelberg 15, Parz. Nr. 2382
• NEW YORKER (Schweiz) GmbH, Rietbrunnen 2, Pfäffikon: Montage von Reklameeinrichtungen auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 40, Parz. Nr. 210
• Stiftung Hof zu Wil, Marktgasse 88, Wil: Aufstellen einer Baureklametafel auf dem Grundstück Markgasse 86, Parz. Nr. 812
  

Dieselpartikelfilter

Aufgrund der dringlichen Interpellation "Feinstaub in Wil" vom 10. Februar 2006, welche im im Stadtparlament am 27. April 2006 behandelt wurde, prüfte das Departement Bau, Umwelt und Verkehr bei den Fahrzeugen des Werkhofs die Nachrüstung mit Dieselpartikelfiltern. Aufgrund der problematischen Regeneration von Partikelfiltern wurden durch eine Spezialfirma bei den Fahrzeugen Temperaturgeräte eingebaut und die Daten während Tagen aufgezeichnet. Aufgrund der Auswertung wurde der Einbau von Dieselpartikelfiltern an den Fahrzeugen empfohlen. Im Herbst 2007 wurden vier Fahrzeuge nachgerüstet.

Technische Probleme
Nach rund 6 Monaten Einsatzzeit zeigt sich, dass bei zwei mit einem Dieselpartikelfilter nachgerüsteten Fahrzeugen grosse technische Probleme auftreten, welche einen zuverlässigen Einsatz der Fahrzeuge verunmöglichen. Die Ursache liegt im häufigen "Stop and go" Betrieb und den kurzen Fahrdistanzen. Hierbei wird die notwendige Temperatur zur Selbstreinigung des Filters nur in ungenügendem Mass erreicht. Trotz intensiven Bemühungen der Lieferfirma und den Verantwortlichen des Werkhofs konnten die Probleme leider nicht gelöst werden. Übereinkommend wurde deshalb beschlossen, die Russpartikelfilter an diesen beiden Fahrzeugen wieder auszubauen.

Feiern ohne Alkoholrausch: Jugendliche gesucht für Präventionsprojekt "Smartconnection"

"Smartconnection" ist ein Alkoholpräventionsprojekt von jungen Menschen für junge Menschen. Für das "Smartconnection"-Team in der Region Wil werden Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 24 Jahren gesucht, die sich gegen Rauschtrinken und für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Alkohol engagieren, an einer Bar tolle alkoholfreie Getränke mixen und Gleichaltrige sensibilisieren wollen.

"Smartconnection" ist ein Projekt vom Zentrum für Prävention und Gesundheitsförderung (ZEPRA) und wird nun auch in Wil lanciert. Hier setzt sich die Jugendarbeit für die Umsetzung von "Smartconnection" gemeinsam mit Jugendlichen ein. Der erste Einsatz findet am Samstag, 14. Juni 2008, am Openair "rockamweier" statt.

Genussorientierter Alkoholkonsum
Ziel des Alkoholpräventionsprojektes ist es, jungen Menschen eine Alternative zum Rauschtrinken aufzuzeigen und sie auf eine positive Art zu motivieren, reflektiert und verantwortungsbewusst mit Alkohol umzugehen. Die Party- und Openair-Besucher erhalten von den Jugendlichen des "Smartconnection"-Teams am Eingang je nach Alter Armbändel mit unterschiedlichen Farben zur besseren Kontrolle des Alkoholausschankes. Zudem betreiben die Jugendlichen die "Bluecocktail-Bar" und mixen tolle alkoholfreie Cocktails. So können die jungen Festbesucher erleben, dass Drinks auch ohne Alkohol sehr gut schmecken.

Gegen Ende der Veranstaltung können Jugendliche und junge Erwachsene Punkte sammeln, indem sie einen gratis Alkohol-Promille-Test machen. Sofern das Messgerät weniger als 0,3 Promille anzeigt, bekommen die Jugendlichen einen Punkte-Gutschein. Diese Punkte können sie gegen verschiedene attraktive Preise eintauschen. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, die Punkte an anderen Veranstaltungen zu vervielfältigen, an denen "Smartconnection" anwesend ist. Weitere Infos sind unter www.smartconnection.ch zu finden.

Jugendliche und junge Erwachsene gesucht
Für das "Smartconnection"-Team in Wil werden Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 24 Jahren gesucht, welche sich in diesem Projekt engagieren wollen. Sie profitieren von tollen Attraktionen, können einen Profikurs im Cocktailmixen besuchen, bei ihren Einsätzen Punkte sammeln und sie gegen tolle Preise eintauschen. Die Jugendlichen werden auf ihre Einsätze gut vorbereitet und ausgebildet. Zusätzlich werden Themen wie: Was beinhaltet der Jugendschutz? Wie kann ich das Projekt verkaufen? Wie spreche ich Fremde an? etc. aufgegriffen.

Interessierte Jugendliche und junge Erwachsene können sich bis Freitag, 16. Mai 2008, bei der Jugendarbeit Wil melden (E-Mail: jugendarbeit@stadtwil.ch, Telefon 071 913 53 74).

Geschäftsbericht 2007: Wettbewerbs-Gewinner ermittelt

Knapp 400 Personen haben am Wettbewerb zum Geschäftsbericht 2007 des Stadtrates teilgenommen. Der erste Preis, eine Saisonkarte 2008/09 des FC Wil für zwei Personen, geht an Cornelia Stäheli und Hans Peter Tobler, Wil, welche den Wettbewerbstalon gemeinsam ausfüllten.

Bis zum Einsendeschluss am 28. April 2008 gingen 382 Antworttalons bei der Stadtkanzlei ein (Post bzw. direkt in den Rathausbriefkasten: 292; E-Mail: 90).

Viele richtige Antworten
Zu beantworten galt es fünf inhaltliche Fragen zum Geschäftsbericht, nämlich: 1. An welchen Standorten werden an den Schulen der Stadt Wil seit Schuljahresbeginn 2007/08 Tagesstrukturen angeboten? 2. Wo wird die Kunsthalle neu zu stehen kommen? 3. Wie lautet das Integrations-Motto in der Stadt Wil? 4. Wie heisst die von der Stadt lancierte Plakatkampagne gegen Gewaltausschreitungen bei Sportveranstaltungen? 5. Um wie viel Prozent konnte der Steuerfuss auf das laufende Jahr gesenkt werden?

Zu den Lösungen: 1. Tagesstrukturen werden an den drei Standorten "Pestalozzi" (Zürcherstrasse 33), in der Oberen Mühle (Hofbergstrasse 3) und Zeughaus (Thuraustrasse 30) angeboten. 2. Die Kunsthalle, die gegenwärtig in der Dienerschaftskapelle im Hof zu Wil untergebracht ist, kommt neu in die Kleinviehmarkthalle an der Grabenstrasse. 3. Das Integrations-Motto der Stadt Wil lautet "Fördern und Fordern", denn wer Rechte hat, hat auch Pflichten. 4. Die Plakatkampagne der Stadt gegen Gewaltausschreitungen bei Sportveranstaltungen heisst "Stop it". Die 5. und letzte Frage erwies sich letztlich als wahre Fangfrage, wurde der Steuerfuss auf das laufende Jahr doch um 5 Prozentpunkte auf 124 Prozent gesenkt, nachdem er in den Vorjahren zwei Mal um je 2 Prozentpunkte von 133 auf 129 Prozent reduziert worden war - nachzulesen im Geschäftsbericht auf Seite 36.

Ziehung der Gewinner
Vor kurzem wurden im Rathaus nun die Gewinnerinnen und Gewinner ermittelt. Der 1. Preis, eine Saisonkarte des FC Wil 2008/09 für zwei Personen im Wert von 600 Franken, geht an Cornelia Stäheli und Hans Peter Tobler, welche den Antworttalon gemeinsam ausfüllten. Den 2. Preis, einen Gutschein für Kommunikationsdienstleistungen der Technischen Betriebe Wil (TBW) im Wert von 400 Franken, holte Jigme Shitsetsang. Den 3. Preis, einen Essens-Gutschein im Wert von 300 Franken in einem Wiler Restaurant nach Wahl gewonnen hat Bruno Koller. Die Gewinnerinnen und Gewinner (4.-10. Preis) von je einer VIP-Bieraktie im Wert von 100 Franken sind: Niklaus Dahinden, Aldo Perrotta, Anna Caspari, Roger Krapf, Rahel Dahinden, Simon Meier und Johannes Michel.

Der Stadtrat bedankt sich bei der Bevölkerung für die rege Teilnahme am Wettbewerb und gratuliert den Gewinnerinnen und Gewinnern herzlich. Diese wurden in der Zwischenzeit schriftlich benachrichtigt. Über den Wettbewerb wird keine Korrespondenz geführt, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Ruhezeiten einhalten

Die warmen Frühlingstage locken viele Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtner nach draussen. Die Stadt Wil bittet die Bevölkerung aus Rücksicht auf die Nachbarschaft darauf zu achten, dass gemäss Lärmschutzverordnung der Stadt Wil Gartenarbeiten mit Explosionsmotoren wie Rasenmäher, Ketten- und Kreissägen nur von 8 bis 12 Uhr und 14 bis 19.30 Uhr gestattet sind.

Anmeldefristen für die Kommunalwahlen 2008

Am 28. September 2008 findet in Wil die Erneuerungswahl des Stadtparlamentes, die Wahl des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin sowie jene des Stadt- und Schulrats statt. Wahlanmeldeschluss ist am Montag 28. Juli 2008, 17 Uhr. Spätestens bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Wahlvorschläge der Parteien und Gruppierungen bei der Stadtkanzlei (Rathaus, Marktgasse 58) abgegeben werden.

Die Stadtkanzlei stellt ein Formular zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Verfügung, welches entweder telefonisch angefordert (071 913 53 53) oder auf oder unter der Rubrik „Kommunale Wahlen 2008“ heruntergeladen werden kann.

Parlamentswahlen
Das aus 40 Mitgliedern bestehende Stadtparlament, die städtische Legislative, wird analog zu Kantons- und Nationalrat nach den Proporzregeln gewählt.

Beim Erstellen der Wahlvorschläge sind u.a. folgende Vorschriften zu beachten:

• Die Wahlvorschläge müssen bis spätestens Montag, 28. Juli 2008, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei eintreffen;
• der Wahlvorschlag einer Partei oder Gruppierung darf höchstens 40 Namen wählbarer Personen enthalten, auf dem Wahlzettel werden nebst der Kandidatennummer Familien- und Vorname, Jahrgang, Beruf und Wohnadresse aufgeführt; die Kandidierenden müssen schriftlich bestätigen, dass sie den Wahlvorschlag annehmen;
• der Name einer kandidierenden Person darf höchstens zwei Mal auf dem Wahlvorschlag aufgeführt sein (kumulieren); keine kandidierende Person darf jedoch auf mehr als einem Wahlvorschlag stehen;
• jeder Wahlvorschlag muss eine Bezeichnung tragen, die ihn von anderen Wahlvorschlägen unterscheidet; eine Gruppierung kann unter dem gleichen Namen mehrere Wahlvorschläge einreichen, die sich einzig durch einen Zusatz zur Kennzeichnung des Geschlechts, der Flügel einer Gruppierung oder des Alters unterscheiden; in diesem Fall ist einer der Wahlvorschläge als Stammliste zu bezeichnen;
• Erklärungen über solche Listenverbindungen müssen auf dem dafür vorgesehenen Formular spätestens am 4. August 2008, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei eintreffen und können nicht widerrufen werden;
• jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 15 in der Stadt Wil wohnhaften Stimmberechtigten eigenhändig unterzeichnet sein;

Bei Proporzwahlen werden den Stimmberechtigten neben einem amtlichen leeren Stimmzettel auch alle amtlich veröffentlichen Wahllisten als amtliche Stimmzettel zugestellt. Von Parteien oder Interessengruppen hergestellte Stimmzettel sind ungültig. Hingegen können amtliche Stimmzettel (Wahllisten einer Partei) bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Bestellungen, die bis 4. August 2008, 17 Uhr, eingehen, können zusammen mit der ersten Auflage zu einem günstigeren Selbstkostenpreis ausgeführt werden. Die Frist zur Bestellung zusätzlicher Stimmzettel läuft am 11. August 2008 ab.

Wahlen Stadtpräsident/in, Stadt- und Schulrat
Stadtpräsident/in, Stadt- und Schulrat werden im Majorz-Wahlverfahren bestimmt. Ein allfälliger 2. Wahlgang wurde auf den 2. November 2008 gelegt.

Stadtpräsidium: 1 Mandat, die Wahl erfolgt direkt, die gewählte Person ist automatisch auch Mitglied des Stadtrates;

Stadtrat: 4 Mandate;

Schulrat: 8 Mandate; der/die Präsident/in wird als Mitglied des Stadtrates gewählt.

Beim Erstellen der Wahlvorschläge sind u.a. folgende Vorschriften zu beachten:

• Die Wahlvorschläge für den 1. Wahlgang müssen bis spätestens Montag, 28. Juli 2008, 17 Uhr, für einen allfälligen 2. Wahlgang bis 2. Oktober 2008, 17 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen;
• die Wahlvorschläge zu den einzelnen Wahlen Stadtpräsidium, Stadtrat, Schulrat dürfen höchstens so viele Kandidierende enthalten als Mandate zu vergeben sind;
• die Wahlvorschläge müssen angeben: Bezeichnung des Wahlgangs sowie Familien- und Vornamen, Geburtsdatum, Beruf, Heimatort und Wohnadresse der Kandidierenden; die Kandidierenden müssen ihre Kandidatur schriftlich bestätigen;
• jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 15 in der Stadt Wil wohnhaften Stimmberechtigten eigenhändig unterzeichnet sein.

Vermittleramt
Die Wahl des Vermittlers bzw. der Vermittlerin erfolgt, vorbehältlich der Gutheissung des IV. Nachtrags zum Gerichtsgesetz durch das St. Galler Stimmvolk am 1. Juni 2008, neu durch das Kreisgericht. Die Wahl einer Stellvertretung entfällt gestützt auf die per 1. Januar 2001 in Kraft gesetzte Vereinbarung über die gegenseitige Stellvertretung der Vermittler zwischen den Politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen. Bei Ablehnung der erwähnten Gesetzesvorlage amtet wie bis anhin die Bürgerschaft als Wahlorgan. In diesem Falle wären innerhalb der gesetzten Fristen die Formulare „Zustimmungserklärung“ und „Wahlvorschlag“ einzureichen.

Die Verteilung des Stimmaterials für sämtliche Wahlgänge erfolgt bis spätestens drei Wochen vor dem Wahlgang (5. September 2008). Für einen allfälligen 2. Wahlgang beträgt diese Frist lediglich zehn Tage.

Sanierung Mattschulhaus auf Kurs

Die Stimmberechtigten der Stadt Wil stimmten am 26. November 2006 einem Baukredit von 15,280 Mio. Franken für die Sanierung und Erweiterung des Mattschulhauses zu. Mit den Bauarbeiten wurde im Sommer 2007 begonnen. Der Zeitplan ist eng. Der Bau schreitet indes termingerecht voran, so dass am 26. März 2008 das Aufrichtefest gefeiert werden konnte.

Bis jetzt wurden für rund 11,7 Mio. Franken Arbeiten vergeben werden, davon rund 70 Prozent an Wiler Unternehmen und rund 10 Prozent an Unternehmen der Region Wil. Das sanierte und erweiterte Mattschulhaus wird nach den diesjährigen Sommerferien der Schule übergeben werden.

Bauarbeiten am Rösslikreisel haben begonnen

Mit dem Rösslikreisel wird in Wil ein wichtiges Bauvorhaben realisiert, das die Verkehrssicherheit erhöht und den Verkehrsfluss im Zentrum verbessert. Der Baubeginn erfolgte am 31. März 2008. Ende September 2008 wird der Kreisel fertig gestellt sein. Die Verkehrsumleitungen sind grossräumig signalisiert.

Die Rösslikreuzung ist ein zentraler Knotenpunkt im städtischen Verkehrsnetz. Während den Bauarbeiten für die Umgestaltung des Knotens zum Kreisel sind deshalb auch verschiedene Änderungen in der Verkehrsführung notwendig.

Stadteinwärts befahrbahr
Die Durchfahrt der Rösslikreuzung auf der Toggenburgerstrasse von Süden Richtung Norden (stadteinwärts) ist grundsätzlich immer gewährleistet. Für den Verkehr in Richtung Bahnhof/Bergholz/Industrie/Westquartier ist eine Umleitung über die Churfirstenstrasse signalisiert. Stadtauswärts wird der Verkehr über die Mattstrasse und Speerstrasse umgeleitet. Der Stadtrat ersucht alle Verkehrsteilnehmenden um Verständnis.

Ansprechperson
Kantonales Tiefbauamt St. Gallen, Herr B. Bollhalder, Telefon 055 286 40 00.

Mehr Informationen zum Bauprojekt und der Verkehrsführung finden Sie auf der Website der Stadt Wil (www.stadtwil.ch) unter der Rubrik "Planen und Bauen", Sachbereich Tiefbau (Aktuelle Tiefbauprojekte).

Online-Filmporträt über die Stadt Wil

Der Web-TV Sender Regio TV hat ein Filmporträt über die Stadt Wil produziert, welches seit kurzem auch auf der Website der Stadt Wil (www.stadtwil.ch) unter der Rubrik „Porträt“ aufgeschaltet ist. Der/Die Besuchende wird zu einem Rundgang durch die Stadt Wil eingeladen, bei welchem innert weniger Minuten die Stadt Wil als Zentrum der kantonsübergreifenden Region mit 110'000 EinwohnerInnen vorgestellt wird. Stadtpräsident Bruno Gähwiler kommentiert dabei die Sehenswürdigkeiten, Besonderheiten und Herausforderungen der Stadt Wil.

Open-Air-Kino auf Weierwiese für 2008 und 2009 bewilligt

Die städtische Baukommission hat sämtliche Einsprachen gegen die Durchführung des Open-Air-Kinos auf der Oberen Weierwiese abgewiesen und für die Jahre 2008 und 2009 eine Bewilligung erteilt. Die Bewilligung ist an zahlreiche Bedingungen und Auflagen geknüpft.

Die Open Air Kino Cinair AG mit Sitz in St. Gallen veranstaltet seit 1995 das beliebte Freiluft-Kino in Wil. Am bisherigen Standort auf der Allmend an der Glärnischstrasse ist eine weitere Durchführung nicht mehr möglich. Bei der Prüfung verschiedener Alternativstandorten erwies sich das Gebiet Obere Weierwiese (Reitplatz) als am geeignetsten und für die Veranstaltung am stimmigsten.

Bewilligung für 2 Jahre
Die Betreiberin beabsichtigt nun, auf dem Reitplatz in der Oberen Weierwiese ihr Open-Air-Kino durchzuführen. Die Filmvorführungen sollen erstmals vom 30. Juli 2008 bis 17. August 2008 stattfinden; sie dauern jeweils von 21.15 Uhr bis zirka Mitternacht. Die zum Kino gehörende Gartenbeiz öffnet um 19 Uhr.

Das entsprechende Baugesuch der Open Air Kino Cinair AG wurde im September 2007 während 14 Tagen öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist trafen bei der Stadt insgesamt 29 Einsprachen ein, die von der Baukommission an der Sitzung vom 17. März 2008 abgewiesen wurden. Gleichzeitig wurde vorderhand für die Jahre 2008 und 2009 eine Bewilligung erteilt.

Auflagen
Die Bewilligung ist an verschiedene Bedingungen und Auflagen geknüpft. So sind zum Beispiel Verkehrskadetten einzusetzen und die öffentlichen Parkplätze beim Schwimmbad Weierwiese dürfen nicht benutzt werden. Vielmehr hat die Veranstalterin auf die Benutzung des öffentlichen Verkehrs und die nahe liegenden Parkplätze (Viehmarktplatz, Parkhaus Altstadt und Bleicheplatz) hinzuweisen. Nach Filmende dürfen keine gastronomischen Leistungen mehr angeboten werden. Die Immissionsgrenzwerte sind einzuhalten. Dazu werden die Lautsprecher ostwärts und somit nicht gegen das Wohngebiet ausgerichtet.

Mit der Erteilung einer Bewilligung für zwei Jahre können während dieser "Versuchsphase" wichtige Erfahrungen gesammelt werden, wie sich das Open-Air-Kino am neuen Standort für Veranstalter und Anwohnende auswirkt.

Situationsplan Open-Air-Kino

Volksinitiative „Velofreundliches Wil“ zulässig

Der Stadtrat hat die Volksinitiative für ein „Velofreundliches Wil“ als zulässig erklärt. Die massgeblichen Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit der Materie sind gegeben. Nachdem die Verfügung rechtskräftig ist, hat das Initiativkomitee das Begehren zur Unterschriftensammlung angemeldet. Die Frist zur Einreichung läuft am Montag, 30. Juni 2008, ab.

Am 12. Dezember 2007 wurde dem Stadtrat eine Volksinitiative unter dem Titel „Velofreundliches Wil“ eingereicht. Ziel der InitiantInnen ist die „Erhöhung der Verkehrssicherheit und Förderung des Veloverkehrs in der Stadt Wil“. Zu diesem Zweck sollen über einen Zeitraum von fünf Jahren 2 Millionen Franken an Fördermitteln bereitgestellt werden. Begründet wird das Begehren mit dem Umstand, als dem Veloverkehr „bei der Bewältigung von kurzen Distanzen im Alltagsverkehr und als Mittel zur aktiven Erholung eine besondere Bedeutung“ zukomme. Insbesondere Jugendliche und Pendler schätzten die Vorteile dieses Verkehrsmittels. Schliesslich könne die Energiestadt Wil mit Umsetzung der Initiative einen „wesentlichen ökologischen Beitrag leisten und gleichzeitig zur Gesundheit der Bevölkerung beitragen“.

Eindeutig und einheitlich
Der Stadtrat hat die als einfache Anregung eingereichte Volksinitiative in der Zwischenzeit auf ihre Zulässigkeit überprüft. Ein Initiativbegehren ist dann rechtmässig, wenn der Gegenstand im Zuständigkeitsbereich der Bürgerschaft liegt und das Initiativbegehren den Voraussetzungen über Eindeutigkeit und Einheitlichkeit entspricht. Diese Kriterien sind nach Auffassung des Stadtrates im Grundsatz erfüllt. Gleichwohl gelte es in verfahrensrechtlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass für jedes Vorhaben ein entsprechendes Bauprojekt zu erarbeiten und von den zuständigen Organen zu beurteilen ist. Ebenso müssten die einzelnen Projekte ins Budget aufgenommen werden, womit Stadtparlament und Bürgerschaft über die Umsetzung mitentschieden, gibt der Stadtrat zu bedenken. Schliesslich regte der Stadtrat beim Komitee eine Präzisierung des Initiativtextes an.

Unterschriftensammlung
Nachdem die Verfügung des Stadtrats über die Zulässigkeit rechtskräftig geworden ist, hat das Initiativkomitee das Initiativbegehren zur Unterschriftensammlung angemeldet. Dieses wird am Donnerstag, 27. März 2008, in den amtlichen Publikationsorganen der Stadt Wil öffentlich bekannt gemacht. Die dreimonatige Sammelfrist läuft am Montag, 30. Juni 2008, ab. Für das Zustandekommen der Initiative sind total 1'047 gültige Unterschriften erforderlich.

Initiativbegehren im Wortlaut
„Die Stadt Wil ergreift Fördermassnahmen für den Veloverkehr. Das Ziel ist die Realisierung eines durchgängigen und sicheren Velowegnetzes, bei welchem auch die Kreuzungen und stark befahrenen Strassen für die Velofahrenden optimiert sind. Dadurch soll der Anteil des Veloverkehrs wesentlich erhöht und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden. Nach Annahme der Initiative stellt die Stadt Wil zu diesem Zweck über einen Zeitraum von 5 Jahren einen Kredit von 2 Mio. Franken zur Verfügung, wobei dieser Betrag für zusätzliche und nicht bereits im Finanzplan 2007 bis 2011 vorgesehene Projekte zu verwenden ist.“

Ausbildung zur Leitung von Spielgruppen

Ab September besteht in Wil wieder die Gelegenheit, den Grundkurs zur Spielgruppenleiterin respektive zum Spielgruppenleiter zu absolvieren. Der Lehrgang dauert ein Jahr und wird von der IG Spielgruppen Schweiz durchgeführt.

Auf Grund der grossen Nachfrage bietet die IG Spielgruppen Schweiz die Ausbildung nach 2007 zum zweiten Mal an. An insgesamt 13 Samstagen werden Themen wie kindliche Entwicklung, Kommunikation, Erziehungsstile, Geschwisterreihe, Kreativität, Umgang und Auswahl von Bilderbüchern unterrichtet. Die Kursleiter/innen sind in den Bereichen Spielgruppe und Erwachsenenbildung kompetent und erfahren. Die pädagogischen Themen werden lebensnah und mit vielen praktischen Beispielen vermittelt. Voraussetzungen für die Teilnahme sind Erfahrung mit eigenen oder fremden Kindern und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Der Grundkurs lehrt das Basiswissen um eine Spielgruppe aufzubauen und zu leiten und ist eine wertvolle und hilfreiche Basis für den Erziehungsalltag mit kleinen Kindern. Viele Mütter und Tagesmütter, die den Grundkurs absolviert haben, schätzen diese Erfahrung als bereichernde Lebensschule und persönliche Weiterbildung.

Die IG Spielgruppen Schweiz ist EduQua-zertifiziert (Schweiz. anerkanntes Qualitätslabel für Bildungsinstitute). Fragen und Anmeldungen nimmt Andrea Müller (Tel. 071 911 50 26 oder a.mueller.wil@bluewin.ch) ab sofort entgegen. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit einer Online-Anmeldung bietet auch die Website www.spielgruppe.ch an. Die Platzzahl ist beschränkt, der Kurs ist erfahrungsgemäss früh ausgebucht – eine schnelle Anmeldung ist daher empfehlenswert.

Umzug der Recycling-Sammelstelle Werkhofstrasse

Während dem Bau des Rösslikreisels sind verschiedene Verkehrsumleitungen notwendig. Eine deutliche Zunahme des Verkehrs ist auch auf der Werkhofstrasse zu erwarten, weshalb die dortige Recycling-Sammelstelle für Glas, Alu/Blech, Batterien, Medikamente, Öl und Altkleider vorübergehend auf den Parkplatz Rudenzburg an der St. Gallerstrasse verlegt wird. Die Recycling-Sammelstelle ist bis Dienstag, 25. März 2008, am alten Standort an der Werkhofstrasse und ab Mittwoch, 26. März 2008, am neuen Standort auf dem Parkplatz Rudenzburg in Betrieb.

Anmeldung für "Jugendfischerei Stadtweier"

Auch dieses Jahr bietet die Stadt Wil das beliebte Jugend-Freizeitangebot "Fischen am Stadtweier" an. Anmeldeschluss ist der 4. April 2008.

Das Angebot richtet sich an Mädchen und Buben im Alter von 12 bis 16 Jahren (Jahrgänge 1992-1996), die Freude an einer naturnahen Freizeitbeschäftigung haben. Anmeldeformulare für die Jugendfischerei am Stadtweier können ab sofort im Rathaus Wil beim Bausekretariat (Büro 23) bezogen oder unter www.stadtwil.ch heruntergeladen werden. Bei einer grossen Anzahl Interessierter gilt das Eingangsdatum der Anmeldung.

Die Patentausgabe erfolgt vom 11. bis 18. April 2008 ebenfalls beim Bausekretariat. Bei Bezug des Patentes ist eine Jahresgebühr von zehn Franken zu entrichten, inbegriffen ist ein kurzer Einführungskurs. Als Ausrüstung genügt eine einfache Zapfenrute mit Wurfrolle.

Die Patentinhaber dürfen nach Absolvierung des Einführungskurses werktags von Ende April bis zum 18. Oktober 2008 im Stadtweier fischen. Am Sonntag ist Ruhetag. Das Fischen entlang der beiden Längsseiten des grossen Stadtweiers ist erlaubt. Im Bereich der Schilfinseln, der Weiherbrücke und rund um den Entenweiher ist das Fischen untersagt.

Respekt ist Pflicht - für alle

Nach Lancierung in der Stadt Basel wird die Aktion "Respekt ist Pflicht – für alle", eine Plakatkampagne gegen sexuelle, körperliche und psychische Gewalt an jungen Frauen, auch in Wil durchgeführt. Am Samstag, 15. März 2008, fanden die Fotoshootings statt.

Mädchen und Frauen werden in der Werbung selten als starke, unabhängige Persönlichkeiten mit eigener Meinung dargestellt. Vor diesem Hintergrund entstand in Basel die Aktion "Respekt ist Pflicht – für alle". Entwickelt wurde eine Plakatkampagne mit Fotos von Mädchen und jungen Frauen mit klaren Statements, die jetzt auch in Wil verwirklicht wird.

Intensive Auseinandersetzung
In Zusammenarbeit mit der Schulsozialarbeit der Oberstufe Lindenhof organisierte die Jugendarbeit Wil ein Fotoshooting für eine Mädchengruppe und begleitete in Einzelsitzungen und an Workshop-Nachmittagen, wo sich die Mädchen intensiv mit dem Thema auseinander setzten. Sie beschäftigten sich beispielsweise mit den Medien und erarbeiteten Fotocollagen, wobei sie feststellten, dass Frauen in der Werbung oft als schöne, sexy Frauen dargestellt werden, mit denen der Produkteverkauf angeregt werden soll. Die Mädchen lernten weiters, wie sie mit ihrer Körperhaltung beim Gegenüber wirken. Mit einem Tanz konnten sie zudem an ihrem Körpergefühl arbeiten und führten auf der Strasse schliesslich selbständig Interviews zum Thema Respekt und sexuelle Belästigung durch.

Vergangenen Samstag haben die Fotoaufnahmen für die Plakate stattgefunden. Diese werden am 26. April 2008 an einer Vernissage in der Tonhalle ausgestellt und sind anschliessend während vier Wochen in der Stadt Wil zu sehen.

Umfrage zum Konzept Stadtentwicklung

Diese Woche wird ein Faltprospekt sowie ein Fragebogen zum Konzept Stadtentwicklung in sämtliche Wiler Haushaltungen verschickt. Damit startet die breit angelegte, öffentliche Mitwirkungsphase zum Konzeptentwurf. Gleichzeitig informiert eine Wanderausstellung über die wesentlichen Konzeptinhalte. Bis Ende April 2008 können Private, Verbände und Organisationen ihre Stellungnahmen bei der Stadt schriftlich einreichen. Das entsprechend bereinigte Konzept wird im Herbst dem Parlament unterbreitet und dient als Grundlage für die neue Richtplanung und anschliessend die Zonenplanrevision.

Stadt und Region Wil verändern sich stetig. Wil hat sich mittlerweile zu einer modernen Wohnstadt und einem regionalen Dienstleistungszentrum entwickelt. Entsprechend muss auf die neuen Bedürfnisse namentlich in den Bereichen Wohnen und Arbeiten reagiert werden, was sich gleichermassen als Chance wie als grosse Herausforderung erweist.

Koordinierte Weiterentwicklung
Allerdings basiert die aktuelle Richtplanung der Stadt Wil (Orts-, Zentrums- und Verkehrsplanung) auf Grundlagen aus dem Jahre 1980. Im Rahmen des im Juni 2006 lancierten Projekts Stadtentwicklung werden die planerischen Instrumente nun überarbeitet und den heutigen Gegebenheiten angepasst. Es gilt in Nachachtung von Vergangenheit und Gegenwart, wichtige Weichenstellungen für die jetzigen und künftigen Generationen vorzunehmen. Das Konzept Stadtentwicklung, dessen Entwurf heute Mittwoch, 19. März 2008, in die öffentliche Vernehmlassung geschickt wird, soll dabei in den nächsten rund 20 Jahren als Basis für die kommunale Richtplanung sowie für die Bauzonen- und Nutzungsplanung den Weg weisen und eine koordinierte Weiterentwicklung von Stadt und Region Wil ermöglichen. Ziel aller Anstrengungen ist es, nachhaltig darauf hinzuwirken, dass Menschen gerne in Wil wohnen, arbeiten und sich vergnügen und dabei die ganze Region als ihren Lebens- und Wirtschaftsraum wahrnehmen.

Breit abgestützter Mitwirkungsprozess
Die Konzepterarbeitung geschah in einem breit abgestützten Mitwirkungsprozess. Zahlreiche Schwachstellen Wils konnten inzwischen ausgemacht und als strategische Schlüsselprojekte definiert werden. Sie geniessen folglich eine "Vorzugsbehandlung".

Als entscheidender Gradmesser für die Mehrheitsfähigkeit und damit Machbarkeit der verschiedenen Vorhaben wird vor Behandlung des Konzeptberichts im Stadtparlament die interessierte Bevölkerung zur Stellungnahme eingeladen. Bis Ende April 2008 bietet sich die Möglichkeit, sich zum Konzept vernehmen zu lassen. Zu diesem Zweck gehen diese Woche sämtlichen Wiler Haushaltungen ein Kurzabriss in Form einer informativen Broschüre samt Fragenkatalog, ein Begleitschreiben des Stadtrates sowie einige Angaben zum Prozessablauf zu. Hintergrundinformationen zum Projekt Stadtentwicklung finden sich unter dem entsprechenden Stichwort zusätzlich auf der Website der Stadt Wil wo auch die Vollversion des Konzeptberichts heruntergeladen werden kann; ebenso ist der erwähnte Fragenkatalog zum Online-Ausfüllen- und Einreichen aufgeschaltet. Schliesslich informiert während der Vernehmlassungsphase eine Wanderausstellung im Hof zu Wil, im Stadtsaal und in der Kantonsschule vertieft über die wesentlichen Konzeptinhalte. Der Auftakt erfolgt im Hof zu Wil ab 19. März 2008.

Zwei strategische Ebenen
Das Konzept Stadtentwicklung umfasst grob gesagt zwei strategische Ebenen. Zumal Wil im Siedlungsbereich immer mehr an seine Gemeindegrenzen stösst, kann die weitere Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraums nur gemeinsam mit den umliegenden Gemeinden angegangen werden: Wil als so genannte "polyzentrale Regionalstadt", als Zentrum und starker Partner im Verbund mit anderen starken Partnern in der Region.

Gleichzeitig gilt es das Augenmerk auf die wachsenden Aufgaben im Innern zu richten, um den Lebensraum Stadt qualitativ weiter zu bringen. Stichworte hierzu sind etwa die Gestaltung siedlungsverträglicher Strassenräume, die Förderung des Langsam- und öffentlichen Verkehrs, die Quartierentwicklung und Zentrumserweiterung sowie die Aufwertung zahlreicher städtischer Freiräume.

Diese und weitere Anliegen sind im Konzeptentwurf aufgeführt und können im Rahmen der Vernehmlassung diskutiert und beurteilt werden. Der Stadtrat freut sich auf eine rege Beteiligung an der Umfrage, schliesslich geht es um nichts weniger als die nachhaltige Weiterentwicklung von Stadt und Region Wil. Oder wie Stadtpräsident Bruno Gähwiler an der heutigen Medienorientierung beliebt machte: "Gestalten Sie mit, bauen Sie mit an der Zukunft unserer Stadt. Es lohnt sich."

Elektronischer Fragebogen

Sammelsäcke für Altkleider werden verteilt

Am Freitag, 14. März 2008, werden Altkleidersäcke in alle Wiler Haushaltungen verteilt. Abgegeben werden können Kleider und Textilien aller Art sowie brauchbare Schuhe. Nicht in Altkleidersammlungen gehören Skischuhe, Schlittschuhe, Inline-Skates, Rollschuhe und sonstige Abfälle. Die Container werden von den Heimstätten Wil (Kantonale Institution für geschützte Wohn- und Arbeitsplätze von geistig und psychisch behinderten Personen) betreut und wöchentlich zweimal geleert.

Zur Entgegennahme bzw. Ablieferung der Altkleider stehen auf dem Stadtgebiet an folgenden Orten Sammelcontainer bereit: Bahnhof, Bergholz, Bergtalstrasse, Bleicheplatz, Bronschhoferstrasse, Bushaltestelle Spital, Glärnischstrasse, Neulandenstrasse, Othmarstrasse, Psychiatrische Klinik, Reuttistrasse, Rotschürstrasse, Toggenburgerstrasse, Weierhofstrasse, Werkhofstrasse.

Kauf Grundstück Langacker und Einräumung Baurecht für RLZ Ostschweiz

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, das Grundstück Langacker für knapp 1,7 Mio. Franken von der Ortsgemeinde Wil käuflich zu erwerben und darauf der noch zu gründenden Stiftung zu Vorzugskonditionen ein Baurecht für das Regionale Kunstturner-Leistungszentrum Ostschweiz einzuräumen. Damit dokumentiert der Stadtrat sein Engagement im Bereich des Kunst- und Geräteturnens.

Der Schweizerische Turnverband (STV) sieht in seinem Konzept nebst dem Verbandszentrum in Magglingen auch acht so genannte Regionale Leistungszentren (RLZ) vor. Davon sind sieben bestimmt und bereits in Betrieb. Die Ostschweiz ist indes noch nicht mit einem RLZ abgedeckt.

Private Initiative
Auf Initiative des TZ Fürstenland haben sich acht Turnverbände in den Kantonen St. Gallen und Thurgau zur Interessengemeinschaft (IG) RLZ Ostschweiz zusammengeschlossen, um gemeinsam in der Ostschweiz ein RLZ zu realisieren. Aufgrund der zentralen und verkehrstechnisch günstigen Lage innerhalb des Einzugsgebiets der heutigen Trainingszentren Weinfelden, Frauenfeld, Egg, Wil, Oberbüren und Widnau hat sich die IG für den Standort Wil entschieden. Gemäss dem Grundgedanken "dezentral rekrutieren – zentral fördern" sind die Partnerzentren weiterhin für die Kinder- und Jugendförderung zuständig, während im RLZ für die Talent- und Nachwuchsförderung der Kunst- und GeräteturnerInnen optimale Trainingsbedingungen bereitgestellt werden. Grundvoraussetzung dafür ist eine permanent und vollständig eingerichtete Kunstturnerhalle mit eingebauter Schnitzelgrube sowie eine spitzensportgerechte Betreuung.

Kaufgrundstück Langacker
Aufgrund einer umfangreichen Evaluation verschiedener Standorte hat sich der Stadtrat für das Grundstück Nr. 1058 im Langacker entschieden, das auch die Anforderungen des STV optimal erfüllt. Es ist zentrumsnah, verkehrstechnisch sehr gut erreichbar und liegt in nächster Nähe zur Schul- und Sportanlage Lindenhof. Die Ortsgemeinde Wil als Eigentümerin ist bereit, das Grundstück der Stadt Wil zweckgebunden für die Realisierung des RLZ Ostschweiz zu verkaufen. Stadt und Ortsgemeinde Wil haben sich auf der Grundlage von zwei Expertenschätzungen auf einen Kaufpreis von Fr. 228.--/m2 oder knapp 1,7 Mio. Franken geeinigt. Die Ortsgemeinde entscheidet an der Bürgerversammlung vom 14. April 2008 über den Verkauf. Stimmt die Stadt Wil dem Baurechtsvertrag für das RLZ Ostschweiz nicht bis Ende 2008 zu oder wird bis Ende 2009 nicht mit dem Bau begonnen, so fällt der Kaufvertrag dahin.

Baurecht für Stiftung
Als Trägerin des RLZ Ostschweiz tritt die noch zu gründende Stiftung Regionales Leistungszentrum Ostschweiz (RLZO) auf. Der Betrieb soll demgegenüber durch den Verein RLZ Ostschweiz sichergestellt werden. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, der Stiftung auf dem westlichen Grundstückteil eine Fläche von zirka 2'370 m2 für den Bau und den Betrieb einer Trainings- und Wettkampfhalle im Baurecht für 50 Jahre zur Verfügung zu stellen. Für schulische und städtische Zwecke kann die Stadt Wil die Halle unentgeltlich mitbenutzen, soweit es der Trainings- und Wettkampfplan zulässt. Die verbleibende Fläche dient der Arrondierung des Schul- und Sportareals Lindenhof und stellt eine wertvolle städtische Landreserve dar.

Standortbeitrag
Entsprechend den städtischen Leitsätzen zum Sport fördert die Stadt Wil den Schul-, Jugend- und Breitensport und schafft für den Leistungssport günstige Rahmenbedingungen. Sie kann überdies an private Träger für die Erstellung oder den Ausbau von Sportanlagen für den Leistungs- und Spitzensport einmalige Baubeiträge ausrichten. Angesichts des öffentlichen Interesses wird der Baurechtszins von jährlich Fr. 27'018.-- zu drei Vierteln erlassen, solange die Halle als RLZ Ostschweiz genutzt wird. Die Stiftung RLZO hat damit noch jährlich Fr. 6'754.50 zu bezahlen. Hochgerechnet auf die gesamte Baurechtsdauer von 50 Jahren ergibt sich damit ein finanzielles Engagement der Stadt Wil von über 1 Mio. Franken.

Nutzen für die Stadt
Der Stadtrat erachtet diesen Standortbeitrag als gerechtfertigt, zumal die Stadt Wil auch vielfältig profitieren kann. Ein RLZ Ostschweiz mit Standort Wil setzt wertvolle Impulse im Jugend- und Breitensport. Wil kann seine Kunstturner-Position behaupten und ausbauen. Die Eigeninitiative der Turnverbände und das finanzielle Engagement Dritter verdienen eine subsidiäre Unterstützung. Als anerkannte "Schule für Hochbegabte im Bereich Sport" ist die Oberstufe Lindenhof in der Lage, den Unterricht der TurnerInnen zu übernehmen; die Synergien im schulischen und sportlichen Bereich können aufgrund der im Lindenhof zur Verfügung stehenden Infrastruktur optimal genutzt werden. Letztlich bringt ein RLZ Ostschweiz der Stadt und Region Wil auch unter dem Aspekt des Standortmarketings einen Nutzen.

Finanzierung
Die Baukosten für das RLZ Ostschweiz belaufen sich auf rund 2,75 Mio. Franken und sind durch die Stiftung RLZO sicherzustellen. An deren Finanzierung beteiligen sich nebst den Kantonen St. Gallen und Thurgau auch die Sportverbände, Institutionen und private Sponsoren. Der Vorstand der IRPG hat unter Vorbehalt der Genehmigung der Delegiertenversammlung einen Beitrag von 150'000 Franken bewilligt, womit auch die finanzielle Einbindung der Regionsgemeinden erreicht werden konnte.

TBW erfolgreich als Energiedienstleister

Die Technischen Betriebe Wil (TBW) können wiederum auf ein ausserordentlich erfolgreiches Geschäftsjahr 2007 zurückblicken. Die Kundenzahl und Ertrag erhöhten sich markant. Die abgesetzten Energiemengen sanken trotz Bevölkerungswachstum und Wirtschaftsboom leicht, was aus ökologischer Sicht als erfreulich gewertet werden kann. Die beiden grossen Energiesparaktionen mit Stromsparlampen und Gebäudethermografie fanden sehr grossen Anklang. Während des ganzen Jahres konnte eine sehr hohe Versorgungssicherheit erreicht werden, getreu dem Leitsatz des Unternehmens: „Mit Sicherheit gut versorgt“. Im Hinblick auf die Marktveränderungen richten sich die TBW neu aus und positionieren sich als umfassender Energiedienstleister.

Erfolgreiches Team
Das Team von Geschäftsleitung und zuständigem Stadtrat arbeitet bereits seit sieben Jahren in der gleichen Zusammensetzung an der Spitze der TBW. Dabei kann festgestellt werden, dass das Unternehmen nichts von seiner Dynamik eingebüsst hat. Nicht nur in der Geschäftsleitung, sondern auch im Betrieb wird Teamarbeit gross geschrieben – wohl einer der Erfolgsfaktoren der TBW.

Trendwende beim Wiler Energieverbrauch
Die TBW können auf ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr zurückblicken. Die Kundenzahlen im Bereich des Kommunikationsnetzes sind wiederum stark gestiegen. Die Nachfrage nach dem digitalen TV-Angebot und Telefonie via Kabelnetz ist ungebrochen hoch. Eine Trendwende ergab sich erstmals beim Verbrauch von Elektrizität und Erdgas, welcher erstmals seit Jahrzehnten rückläufig ist. Die Gründe liegen einerseits bei der warmen Witterung und teilweise auch bei den breitflächigen Energiesparmassnahmen.

• Der Stromumsatz verzeichnete im hydrologischen Jahr eine Abnahme von 0,8 % auf 113,8 GWh;
• Der Erdgasumsatz verminderte sich um 1,8 % auf 341,2 GWh;
• Beim Kommunikationsnetz erhöhte sich die Kundenzahl um 7,6 % auf 36'667 Personen;
• Beim Internet via Kabelnetze erhöhte sich die Kundenzahl um 21,1 % auf 7'846 Personen;
• Zusätzliche digitale Programmangebote nutzen 1’369 Personen (Vorjahr: 935);
• Die Telefonie via Kabelnetz betreiben 941 Anschlüsse (Vorjahr: 271);
• Die Wasserfördermenge verringerte sich trotz steigender Einwohnerzahlen auf 1,81 Mio. m3

Trotz erheblicher Bautätigkeit konnte die Versorgung mit Energie, Wasser und Telekommunikationssignalen im ganzen Einzugsgebiet einwandfrei sichergestellt werden.

Finanzergebnis
Der erwirtschaftete Energieumsatz der TBW ging gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück und betrug im Jahr 2007 rund 46,6 Mio. Franken. Zum Gesamtergebnis trugen die einzelnen Geschäftsbereiche wie folgt bei:

Der Netto Cash-Flow (nach Abzug der Abgaben an die Stadt) beträgt 5,338 Mio. Fr., was 11 % des Umsatzes entspricht (Vorjahr: 8,192 Mio. oder 17 %). Dies reicht nicht ganz aus, um die getätigten Neuinvestitionen von 5,817 Mio. Fr. vollständig zu finanzieren. Trotz der zusätzlichen Abschreibungen erhöhen sich die Buchwerte der Anlagen um insgesamt Fr. 578'734.52.

Abgaben an die Stadt
Die Abgaben an die Stadt sind für das Jahr 2007 bereits zum fünften Mal auf der Basis des neuen Abgabenmodells berechnet worden. Der Substanzwert von 36,0 Mio. Fr. wurde mit 5 Prozent verzinst, vom Reingewinn wurden 15 Prozent abgeliefert. Daraus ergibt sich eine gegenüber dem Vorjahr nochmals erhöhte Abgabe von total Fr. 2,7 Mio..

Der Rechnungsüberschuss (Unternehmenserfolg vor Abgaben) von Fr. 7,318 Mio. soll nach Abzug der budgetierten Direktabschreibungen und den ordentlichen Abgaben an die Stadt von Fr. 2,7 Mio. gemäss dem vom Parlament genehmigten Abgabenmodell zur zusätzliche Abschreibungen von Fr. 0,465 Mio. und für eine weitere zusätzliche Abgabe an die Stadt im Umfang von Fr. 2,0 Mio. verwendet werden.

Wichtigste Projekte im Jahr 2007

Ausbau der Versorgungssicherheit
Erst bei Auftreten eines grösseren Versorgungsunterbruchs wird uns jeweils bewusst, wie wichtig eine qualitativ hochstehende Versorgung mit Energie, Wasser und Kommunikationsmöglichkeiten für unsere technologische Gesellschaft geworden ist. Die Versorgungssicherheit steht deshalb für die Technischen Betriebe an erster Stelle. Vorausschauend werden aus diesem Grund die Netze und Anlagen erneuert.

• Beschleunigte Sanierung des Strom-Mittelspannungsnetzes im Hinblick auf die Spannungserhöhung von 10 KVA auf 20 KVA;
• Osteinspeisung ins Netz Wil und Erweiterung der Speichermöglichkeiten für Erdgas durch Vergrösserung des bestehenden Röhrenspeichers in Busswil;
• Stete Erneuerung der Leitungen Netze und Versorgungsanlagen der Strom-, Gas- und Wasserversorgung sowie des Kommunikationsnetzes inkl. der Kopfstation.

Erfolgreiche Energiesparaktionen
Die Förderung von effizientem Energieeinsatz und alternativer Energieproduktion wird von den TBW stark vorangetrieben. Im vergangenen Jahr konnten die folgenden Projekte erfolgreich lanciert werden:

• Kostenlose Abgabe von hochwertigen Stromsparlampen an die Haushalte (20'000 Stck.) und an Industrie/Gewerbebetriebe (13'000 Stck.) im Wert von rund Fr. 212'000.-. Bei vollständiger Nutzung dieser Leuchten ergibt sich eine Ersparnis von ca. 1 % des Wiler Elektrizitätsverbrauchs.
• Abgabe von 640 Wasserspardüsen und 88 Spar-Duschköpfen im Rahmen von „Energiestadt Wil“ an der WUFA im Wert von Fr. 17'500.-.
• Thermografieaufnahmen von 330 Gebäuden, was ca. 20 % des beheizten Gebäudevolumens entspricht, mit Förderbeiträgen von ca. Fr. 90'000.-. Die Aktion wird im 2008 weitergeführt.
• Förderung von 50 Wärmepumpenanlagen durch Investitionsbeiträge und spezielle Stromtarife. Es kann dadurch rund 1,3 Mio. KWh oder ca. 0,5 % der Wiler Heizenergie kostenlos aus dem Boden gewonnen werden.
• Bau einer zweiten grossen Photovoltaikanlage mit 100 m2 Fläche, eine weitere wesentlich grössere Anlage wird durch die TBW im 2008 auf dem Dach des Mattschulhauses erstellt.
• Neu: Förderung von Solarthermie (thermische Solarkollektoren) als sinnvolle Kombination für Heizung und Warmwasser.
• Mittlerweile ca. 100 geförderte Erdgasfahrzeuge im Einzugsgebiet der Wiler Gasversorgung.
• Diverse weitere Anstrengungen zur Energiereduktion, z.B. sehr energiesparsame Set-Top-Box für das Digital-TV.

Telefonie über Kabelnetz sehr erfolgreich
Seit dem 1. Juni 2006 kann man über das Wiler Kabelfernsehnetz auch telefonieren. Damit steht den Kundinnen und Kunden eine komfortable, neue Alternative zum klassischen Telefonanschluss zur Verfügung. Innerhalb von eineinhalb Jahren entschieden sich bereits 941 Kundinnen und Kunden für diese neue Kommunikationsart.

Das Grundangebot, welches derzeit für 18 Franken pro Monat angeboten wird, umfasst den notwendigen Telefon-Gateway und eine (neue oder alte) Festnetz-Telefonnummer. Weiter enthalten sind ein Anrufbeantworter (Voice-Mail) sowie ein komfortables Online- Administrations-Tool, welches eine Übersicht der geführten Gespräche bietet. Die Rufnummernanzeige wird im Display des Telefons unterstützt und es können SMS über den Kabelanschluss versandt werden. Derzeit sind zusätzlich auch 100 Gesprächsminuten ins Festnetz im Grundangebot eingeschlossen.

Mit der Einführung der Telefonie über das Kabelnetz setzen die Technischen Betriebe Wil ihre Triple-Play Strategie weiter um. Triple-Play bedeutet, dass die drei wichtigsten Kommunikationsdienste, nämlich Radio/ Fernsehen, Internet und Telefonie, aus einer Hand geliefert werden. Dieses umfassende Angebot aus einer einzigen Steckdose bringt für die Kunden klare Vorteile und eine einfache Abwicklung.

Gastankstelle Wil
Im Betriebsjahr wurden an der TBW-eigenen Gastankstelle bei der Liga AG rund 91'700 kg Kompogas abgesetzt was äquivalent einer Menge von über 134'000 l Benzin entspricht. Per Ende 2007 waren im Raum Wil ca. 100 Gasfahrzeuge immatrikuliert. Das CO2-neutrale Kompogas kostet derzeit Fr 1.70 pro kg, was äquivalent einem Benzinpreis von Fr. 1.16 pro Liter entspricht.

Erdgas gilt als sauberer Treibstoff, denn Gasfahrzeuge emittieren 60 bis 95% weniger Schadstoffe als entsprechende Benzin- und Dieselfahrzeuge. Pro Tonne Biomüll können 130 m3 Kompogas gewonnen werden bzw. mit 1 kg Biomüll lässt sich zirka 1 km Autofahren. Das aus der Grünabfuhr der Stadt Wil gewonnene Kompogas als Treibstoff zu verwenden, leistet deshalb bereits heute einen Beitrag zu einer nachhaltigen Mobilität.

Verbesserte Qualitätsüberwachung im Trinkwassersystem
Die Lebensmittelgesetzgebung verlangt von sämtlichen Produzenten, also auch von den Trinkwasserversorgern, eine umfassende Qualitätssicherung. Dank der Weiterentwicklung der Messtechnik in der Wasseranalyse konnten an den beiden wichtigsten Förderstellen des Wiler Trinkwassers je eine Einrichtung für die permanente Messung der wesentlichen Qualitätsparameter eingebaut werden. Bei der Überschreitung von Grenzwerten wird über das Fernleitsystem Alarm ausgelöst.

TBW wird umfassender Energiedienstleister
Die sichere Versorgung der Bevölkerung ist nach wie vor der Hauptauftrag der Technischen Betriebe. Die Kundinnen und Kunden verlangen jedoch umfassende Dienstleitungen im Servicebereich sowie die Auswahl unter verschiedenen Energie- oder Kommunikationsprodukten. Durch die geplante Neuorganisation in die Bereiche Netze und Technik einerseits sowie Markt und Kunden andererseits richten sich die TBW noch stärker auf diese Kundenbedürfnisse aus. Sämtliche Dienstleistungs- und Servicetätigkeiten (Kundendienst, Energieberatung, Zählerwesen, Installationskontrollen, Energiehandel, Contracting, Apparateservice) werden demnächst vereint.

Wil und Bronschhofen kommen sich näher

Die Stadt Wil und die Gemeinde Bronschhofen haben Gespräche über einen möglichen Zusammenschluss aufgenommen. Die beiden Kommunen pflegen bereits heute eine intensive Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen. Im laufenden Jahr sollen nun mit Blick auf eine Grundsatzabstimmung in den beiden Gemeinden die notwendigen, aufwändigen Vorabklärungen für eine allfällige Fusion getroffen werden.

Schon lange arbeiten die Stadt Wil und die Gemeinde Bronschhofen bei der Bewältigung verschiedener Aufgaben erfolgreich zusammen. Diese Kooperation hat sich in den letzten Jahren auf zusätzliche Bereiche ausgedehnt. Als Beispiele zu nennen sind etwa der Sicherheitsverbund Region Wil, der gemeinsame Zivilstandskreis, das gegenseitige Bestattungsrecht, die Mitbenutzung der Schiessanlage Thurau, der Zweckverband Pflegeheim Wil, die Zusammenarbeit im Landwirtschaftswesen und bei der ökologischen Vernetzung oder jüngst die Zusammenarbeit in der Jugendhilfe. Die bestehende intensive Kooperation liegt insbesondere auch darin begründet, dass die beiden Gemeinden siedlungsmässig eng miteinander verzahnt sind und der Bronschhofer Ortsteil Rossrüti aufgrund der topografischen Verhältnisse ohnehin stark nach Wil orientiert ist.

Einheitsgemeinde Bronschhofen per 1. Januar 2009
Mit ausschlaggebend für eine zu prüfende Vereinigung ist sodann der von den jeweiligen Bürgerschaften per 1. Januar 2009 deutlich beschlossene Zusammenschluss der Politischen Gemeinde Bronschhofen mit den Schulgemeinden zur Einheitsgemeinde Bronschhofen. Damit einher geht eine wesentliche Vereinfachung der gemeindeinternen Organisation von Bronschhofen, die auch ein allfälliges Zusammengehen mit der Nachbargemeinde erleichtern könnte.

Aufgrund dieser neuen Ausgangslage haben der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen im Februar 2008 entschieden, Gespräche über eine mögliche Fusion noch im laufenden Jahr aufzunehmen und die entsprechenden, zeitaufwändigen Vorabklärungen zu erarbeiten, um den neu gewählten Behörden auf Beginn des nächsten Jahres wichtige Grundlagen für die Zusammenlegung vorlegen zu können. Somit ist auch Gewähr geboten, dass der politische Meinungsbildungsprozess dannzumal auf Fakten basierend einsetzen kann. Zu entwickeln ist folglich ein Konzept unter Angabe u.a. der Zieldefinition und Projektorganisation, mit einem Projektplan samt Meilensteinen, einer Analyse der bestehenden Zusammenarbeit, der Erhebung der Finanzdaten sowie der Klärung einer Mitwirkung durch den Kanton.

Grundsatzabstimmung notwendig
Gemäss Gemeindevereinigungsgesetz ist für die formelle Einleitung eines Vereinigungsverfahrens eine so genannte Grundsatzabstimmung durch die Bürgerschaften der beteiligten Gemeinden notwendig. In Gemeinden mit Parlament beschliesst dieses. Eine entsprechende Abstimmung erfordert die erwähnten Entscheidgrundlagen über die organisatorische, finanzielle, strukturelle, siedlungsmässige und wirtschaftliche Entwicklung bei einem Zusammenschluss. Ein Gemeindefusionsprozess gliedert sich schliesslich grob in folgende Phasen: Initialisierung (Startentscheid), Fusionsanalyse (Grundsatzentscheid Bürgerschaft/Parlament), Fusionsvorbereitung (Volksabstimmung über Vereinigungsbeschluss) und Umsetzung (Volksabstimmung über neue Gemeindeordnung).

Der Stadtrat Wil und der Gemeinderat Bronschhofen gehen unbelastet und unvoreingenommen an diese anspruchsvolle Aufgabe heran und freuen sich auf einen spannenden Prozess.

Teilzonenplan Hubstrasse zurückgewiesen

Heute Donnerstag, 6. März 2008, hat das Wiler Stadtparlament verschiedene Vorstösse sowie den Teilzonenplan Hubstrasse behandelt. Themen der Vorstösse waren etwa die Gewichtsbeschränkung auf der Glotenbrücke, Juwil 06 und die Früchte der jugendpolitischen Anstrengungen, Velofahrt durch die Obere Bahnhofstrasse und die Altstadt Wil sowie die Berichterstattung zum Postulat "Eine saubere Umwelt für uns alle". Der Teilzonenplan Hubstrasse wurde an den Stadtrat zurückgewiesen.

38 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend.

1. Interpellation Norbert Hodel, FDP – Gewichtsbeschränkung auf der Glotenbrücke

Der Stadtrat teilt in seiner schriftlichen Antwort die Einschätzung des Interpellanten, dass eine Gewichtsbeschränkung eine verkehrsbeeinflussende Massnahme darstellt und betont, dass er sich weiterhin für eine Aufhebung der Gewichtsbeschränkung auf der Glotenbrücke einsetzen wird. An einer gemeinsamen Sitzung der betroffenen Gemeinden und dem Thurgauer Kantonsingenieur wurde festgehalten, dass die signalisierte Gewichtsbeschränkung auf 20 Tonnen nach Inbetriebnahme der neuen Brücke (zirka Herbst 2008) versuchsweise aufgehoben wird und gleichzeitig mittels Verkehrserhebungen vor und nach Inbetriebnahme der neuen Brücke die Auswirkungen auf das Verkehrsnetz untersucht und Erfahrungen gesammelt werden.

Weiters informiert der Stadtrat, dass die Zuständigkeit für eine Aufhebung der signalisierten Gewichtsbeschränkung für die Brücke Gloten beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau liegt. Gegen dessen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Beschwerde erhoben werden. Der Stadtrat ist überzeugt und die im bisherigen Verfahren erreichten Ergebnisse bestärken ihn in seiner Haltung, dass derzeit der Verhandlungsweg am besten geeignet ist, um den Interessen der Stadt Wil zum Durchbruch zu verhelfen.

Der Interpellant zeigte sich mit der Beantwortung seines Vorstosses teilweise zufrieden. Er erachtet die Gewichtsbeschränkung auf 20 Tonnen für eine Brücke, welche mit einer Traglast von 40 Tonnen neu gebaut wird, als schikanös und unsinnig. Auch sei es kein geeignetes Druckmittel, um den Autobahnanschluss Wil-West oder die Regionalverbindungsstrasse zu forcieren. Er ersucht den Stadtrat, das Verkehrsproblem zusammen mit Vertretern der Regionsgemeinden gemeinsam anzugehen.

Eine Diskussion wurde nicht beantragt.

2. Interpellation Klaus Rüdiger, SVP – Juwil 06 und die Früchte der jugendpolitischen Anstrengungen

Der Interpellant bringt vor, dass das Departement Soziales, Jugend und Alter seit 2003 mit grossem finanziellen und personellen Aufwand das Projekt "juwil06" betreue und für die Umsetzungsphase des Projekts in Aussicht gestellt habe, dass in den Gemeinden für die "jugendpolitischen Anstrengungen sichtbar Früchte" tragen werde. Zudem habe das Parlament seit dem Zwischenbericht vom 11. Oktober 2006, der am 4. Januar 2007 durch das Parlament bewilligt wurde, keine weiteren Informationen über den Stand der Umsetzung des Projekts vom Departement Soziales, Jugend und Alter erhalten.

Der Stadtrat gibt in seiner ausführlichen Antwort Auskunft über die Erfassung der BesucherInnenzahlen des Jugendzentrums Obere Mühle sowie die entsprechende Entwicklung. Im Weiteren zeigt er die benötigten Stellenprozente für die Jugendarbeit und die Gesamt- und Durchschnittskosten des Jugendzentrums auf. Sodann weist der Stadtrat auf einige Ergebnisse der jugendpolitischen Anstrengungen hin, welche durch die Jugendarbeit umgesetzt wurden.

Der Interpellant zeigte sich mit der Beantwortung seines Vorstosses nicht in allen Teilen zufrieden, namentlich fehlen ihm mit Blick auf die Zentrumslasten die Anzahl der BesucherInnen aus den Regionsgemeinden. Weiters kritisierte er die fehlende Kostentransparenz und die stellenprozentmässige Ausdehnung der Jugendarbeit von 50 auf 70 Prozent im Rahmen der Zusammenlegung des Jugendzentrums und der Mobilen Jugend- und Sozialarbeit.

Eine Diskussion wurde nicht beantragt.

3. Interpellation Laura Berger, GRÜNE prowil – Velofahrt durch die Obere Bahnhofstrasse sowie die Altstadt Wil

Die Interpellantin stellt fest, dass die Wiler Altstadt und die Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse eine beliebte Begegnungs- und Verkehrszone für Jung und Alt ist. Zu den Anlieferzeiten sei dem motorisierten Verkehr (inkl. LKW) die Anlieferung gestattet, das Velofahren jedoch auf Grund eines generellen Fahrverbots für Velos, Rollbretter und Rollerblades nicht. Gemäss Interpellantin lasse sich das Fahrverbot während den Anlieferzeiten und nach Ladenschluss nicht oder nur schlecht durchsetzen. Die Öffnung der Fussgängerzone für den Veloverkehr wäre eine einfache, kostengünstige Massnahme.

Der Stadtrat ist der Meinung, dass die Schaffung gemeinsamer Flächen für Rad- und Fussverkehr für Velofahrende zwar den Vorteil einer erhöhten Durchlässigkeit hat, aber Konfliktsituationen mit Zufussgehenden die Attraktivität dieser Routen schmälern. Zufussgehende haben wenig bis überhaupt keine Vorteile durch die Schaffung gemeinsamer Flächen. Die Frage der Öffnung für den Veloverkehr während den Anlieferungszeiten wurde bereits im Jahr 1997 vom Parlament deutlich verworfen. Die gemeinsame Führung von Fuss- und Veloverkehr wird in der Planungsliteratur seit Jahren kritisch beurteilt und nur empfohlen, wenn eine gegenseitige Gefährdung ausgeschlossen werden kann. Gemeinsame Flächen sollten möglichst kein Gefälle aufweisen, denn mit zunehmendem Gefälle nehmen Geschwindigkeit und damit auch Konfliktträchtigkeit des Veloverkehrs zu. Der Stadtrat spricht sich gegen die Öffnung der Oberen Bahnhofstrasse und der Altstadt für den Veloverkehr aus.

Die Interpellantin zeigte sich mit der Beantwortung ihres Vorstosses nicht zufrieden. Für sie ist nicht nachvollziehbar, warum der Klosterweg für Velofahrende und FussgängerInnen demnächst geöffnet wird, die Fussgängerzonen jedoch den Velofahrenden vorenthalten werden.

Wie erwartet wurde dieses Thema in der beantragten Diskussion kontrovers diskutiert. Während sich Vertretende der Fraktionen SP und GRÜNE prowil für eine Öffnung aussprachen, votierten demgegenüber CVP-, FDP- und SVP-Vertreter für die Beibehaltung der jetzigen Situation. Die Befürworter erachten das Velo als effizientes Verkehrsmittel, das es mit attraktiven innerstädtischen Verbindungen zu fördern gelte. Sie ersuchen den Stadtrat im Sinne eines Versuches, zumindest die Querung der Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse zuzulassen. Die Gegner einer Öffnung wiesen darauf hin, dass die Fussgängerzone für Zufussgehende bestimmt ist und für Velofahrende alternative Routen bestünden. Im Weiteren würden FussgängerInnen durch Velofahrende, die sich nicht an das Schritttempo halten, gefährdet.

4. Postulat Fabienne Meyenberger, CVP – Eine saubere Umwelt für uns alle / Berichterstattung

Am 6. September 2007 hat das Stadtparlament das Postulat auf Antrag des Stadtrats erheblich erklärt. Konkret wurde der Stadtrat gebeten, über seine Strategie zum Thema Littering auf öffentlichen Plätzen und Strassen sowie über die dafür vorgesehenen kurz-, mittel- und langfristigen Ziele und deren Massnahmen Bericht zu erstatten. Im Besonderen interessiert die Postulantin, welche Massnahmen anderer Städte als anwendbar und erfolgversprechend angesehen werden und wie Abfallwegwerfende zur Rechenschaft gezogen werden können.

Der Stadtrat teilt in seiner Berichterstattung mit, dass die Stadt Wil als Regionalzentrum mit einem Einzugsgebiet von rund 110'000 Menschen die gleichen Phänomene wie andere Städte kenne und sich daher seit längerer Zeit intensiv mit diesem Thema und dessen Problematik auseinandersetze. In der Berichterstattung zeigt der Stadtrat die verschiedenen Massnahmen auf, mit welchen in den letzten Jahren versucht wurde, dem Littering im öffentlichen Raum entgegenzuwirken. In erster Linie wurde dabei eine Verbesserung der Sauberkeit angestrebt, in letzter Zeit wurde aber auch zunehmend auf Prävention gesetzt.

Ruth Frick unterstützt namens der CVP-Fraktion den vom Stadtrat vorgeschlagenen Massnahmenkatalog zur Bekämpfung des Littering-Problems. Dieser sieht schwerpunktmässig eine Verbesserung bei der Infrastruktur (Zusatzreinigungen in der Kernzone), einen Ausbau der Prävention (Abfallunterricht) und Litteringbussen als repressive Massnahme vor. Sollten diese Massnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen, so behält sich die CVP-Fraktion vor, mit einer Motion diesem Thema Nachdruck zu verschaffen. Namens der SP-Fraktion anerkennt Katja Hegelbach die Bemühungen des Stadtrats und fordert ihn auf, im Gespräch mit den lokalen Verkaufsstellen von Konsumgütern auf den Abschluss eines Verhaltenskodexes hinzuwirken.

Das Parlament nahm den Bericht des Stadtrats grossmehrheitlich zur Kenntnis und schrieb das Postulat "Eine saubere Umwelt für uns alle" als erledigt ab.

5. Teilzonenplan Hubstrasse

Im März 2005 beantragte die Schweizerische Post die Umzonung des Grundstücks Nr. 603 an der Hubstrasse 18 von der Zone für Öffentliche Bauten und Anlagen in die Kernzone. Das Gesuch wurde dahingehend begründet, dass durch die Reorganisation von PostMail im Postgebäude Wil SG 1 ab August 2005 ein Leerstand von 500 m2 entstehe. Für eine interne Nutzung sei kein Bedürfnis vorhanden, so dass eine Vermietung an Dritte vorgesehen sei. Da sich das Postgebäude Wil in der öffentlichen Zone befinde, sei für die Vermietung eine Umzonung der Parzelle notwendig.

Aus ortsplanerischer Sicht und im Hinblick auf die künftigen Nutzungsmöglichkeiten ist der Stadtrat überzeugt, dass eine massvolle Ausdehnung der bisherigen Kernzone über die Bahnlinie gegen Süden richtig ist. Zusammenfassend erachtet er deshalb die Voraussetzungen für eine Umzonung der Grundstücke Nr. 330, 331, 332, 333 und 603 in die Kernzone als gegeben.

Die vorberatende Bau- und Verkehrskommission beantragt dem Parlament, das Geschäft an den Stadtrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, die Umzonungsvorlage dem Stadtparlament erst zu unterbreiten, wenn das Stadtentwicklungskonzept vom Stadtparlament genehmigt wurde. Die BVK erachtet den Platz vor dem Postgebäude als wichtigen öffentlichen Raum und möchte das entsprechende Land aus städtebaulicher Sicht gestalterisch aufwerten. Da die Verhandlungen mit der Post nicht zu einer verbindlichen Lösung führte, soll mit einer Umzonung zugewartet werden. Damit behält die Stadt alle Optionen offen.

Das Parlament folgte dem Antrag der BVK und wies das Geschäft grossmehrheitlich an den Stadtrat zurück.

Parlamentarische Vorstösse

An der Sitzung wurden die folgenden parlamentarischen Vorstösse eingereicht:

• Interpellation Jakob Mettler, SVP – "Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren der Stadt Wil"
• Interpellation Jakob Mettler, SVP – "Vollkostenrechnung Oberstufe"
• Motion Bruno Mäder, SP – "Bahnhofplatz Süd: Das Tor zum Südquartier?"

Schluss der Sitzung: 18.45 Uhr

Ende der Eissaison im Bergholz

Am Wochenende vom 15./16. März 2008 kann auf den Sportanlagen Bergholz letztmals in dieser Saison Schlittschuh gelaufen werden.

Die Öffnungszeiten sind die folgenden: Samstag, 9 - 11 Uhr, nachmittags kein öffentlicher Eislauf (Bären-Cup); Sonntag 9 - 11 Uhr sowie 13.30 - 16 Uhr. In der laufenden Saison 2007/2008 konnten mit diversen Neuerungen zusätzliche Gäste zum Schlittschuhlaufen motiviert werden. Der Samichlaus auf dem Eisfeld beeindruckte im Dezember die jüngsten Gäste, die sich auch an den abgegebenen Chlausen-Säckli freuten. Die verlängerten Öffnungszeiten zwischen Weihnachten und Neujahr wurden rege benutzt. Auch die drei Eisdiscos, welche für die Jugendlichen stattfanden, waren ein voller Erfolg. Nach dem Motto "Hot Sounds on Ice" bewegten sich tanzfreudige Teenager zu Discobeleuchtung und rhythmischer Musik.

Die neue Badesaison startet am Pfingstsamstag, 10. Mai 2008.

Eröffnung Klosterweg

Mit dem ausgebauten Klosterweg wird die Lücke im Radwegnetz zwischen Toggenburgerstrasse und Tonhalle geschlossen. Der Fuss- und Radweg steht ab Freitag, 7. März 2008, den Velofahrenden zur Verfügung.

Der Ausbau des Klosterweges zum Fuss- und Radweg ist eine weitere umgesetzte Massnahme aus dem Konzept Langsamverkehr mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit für Zufussgehende und Velofahrende zu erhöhen. Die Bauarbeiten stehen vor dem Abschluss.

Der Erhalt der historischen Klostermauer, der Schutz des alten Baumbestandes und die sehr engen Platzverhältnisse stellten spezielle Anforderungen an die Bauausführung. Im Rahmen des Projektes konnten die Abwasser- und Versorgungsleitungen erneuert werden. Um die wertvollen Einzelbäume zu erhalten, wurden die Abwasserleitungen teilweise im "Grabenlosen Verfahren" erstellt. Das heisst, ein Schutzrohr wird unterirdisch durch das Erdreich vorgepresst und die Abwasserrohre werden anschliessend eingestossen. Die denkmalpflegerischen Anliegen zum Erhalt der historischen Klostermauer wurden berücksichtigt. Mit einer umsichtigen Gestaltung gelang eine optimale Integration des Weges ins Ortsbild.

Rechnung 2007: Verschuldung nimmt um 7,9 Mio. Franken ab

Die Rechnung 2007 der Stadt Wil schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 7,378 Mio. Franken ab. Dank einer ausserordentlichen Abgabe der Technischen Betrieb Wil von 2 Mio. Franken verzeichnet der städtische Haushalt einen Einnahmenüberschuss von insgesamt 9,378 Mio. Franken. Budgetiert war ein Defizit von 557'100 Franken, sodass sich eine Besserstellung von 9,935 Mio. Franken ergibt. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament in Absprache mit der Geschäftsprüfungskommission, den gesamten Rechnungsüberschuss für zusätzliche Abschreibungen aufzuwenden. Die Verschuldung der Stadt Wil reduziert sich damit um 7,887 Mio. Franken auf neu 25,778 Mio. Franken oder Fr. 1'492.-- je EinwohnerIn.

Die äusserst positive Entwicklung der städtischen Finanzen hält weiter an: Sowohl die Stadt Wil als auch die Technischen Betriebe knüpfen nahtlos an die finanziellen Erfolge in den letzten Jahren an und präsentieren erneut sehr erfreuliche Ergebnisse. Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2007 genehmigt. Das Stadtparlament berät das Rechnungsergebnis an seiner Sitzung vom 24. April 2008.

Mehrerträge und Minderaufwand
Die Abweichungen gegenüber dem Voranschlag von rund 9,935 Mio. Franken sind im Wesentlichen auf Mehrerträge an Steuern (4,637 Mio.), Mehrabgaben der Technischen Betriebe (2 Mio.), einen Minderaufwand bei den ordentlichen Abschreibungen (983'000), Minderausgaben bei der Sozialen Wohlfahrt (528'000) und den Zinsen (376'000), Buchgewinne aus Liegenschaftsverkäufen (211'000) sowie diverse Positionen des allgemeinen Haushalts von total 1,2 Mio. zurückzuführen.

Als erfreulich wertet der Stadtrat im Besonderen die Ausgabendisziplin. Der vergleichbare Aufwand inkl. ordentliche Abschreibungen liegt 1,673 Mio. Franken oder 2,04 Prozent unter dem Voranschlag, resp. 336'800 Franken (0,42 Prozent) unter dem Rechnungsergebnis 2006. Auch wurde der budgetierte Sachaufwand um mehr als 500'000 Franken unterschritten.

Zusätzliche Abschreibungen
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament nach Rücksprache mit der Geschäftsprüfungskommission, den gesamten Ertragsüberschuss von Fr. 9'378'109.47 für zusätzliche Abschreibungen auf folgenden Objekten des Verwaltungsvermögens zu verwenden:

• Oberstufe und Nebengebäude Lindenhof Fr. 4'024'791.20
• Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse Fr. 2'150'917.15
• Dreifachsporthalle Kantonsschule Fr. 1'750'000.00
• Hochbauten Altersheim Sonnenhof Fr. 868'709.80
• diverse Restwertabschreibungen Fr. 583'691.32

Mit dieser Verwendung des Überschusses ist Gewähr geboten, dass ab dem Jahr 2011, in denen gemäss Finanzplan namhafte Investitionen – insbesondere Sportpark Bergholz mit einem Investitionsvolumen von rund 46,7 Mio. Franken – anstehen, eine Entlastung von über 1,4 Mio. Franken pro Jahr erzielt werden kann.

Investitionen mit eigenen Mitteln finanziert
Die Investitionsrechnung 2007 weist sodann bei Ausgaben von Fr. 9'608'724.50 und Einnahmen von Fr. 89'320.25 Nettoinvestitionen von Fr. 9'519'404.25 aus, was einem Realisierungsgrad von rund 49 Prozent entspricht. Der Voranschlag 2007 hatte mit Nettoinvestitionen von 19,6 Mio. Franken gerechnet. Der tiefe Realisierungsgrad ist auf die zeitliche Verschiebung diverser Bauvorhaben zurückzuführen.

Die Investitionen konnten wiederum vollständig aus eigenen Mitteln bezahlt werden. Der Bruttoüberschuss beträgt dank dem sehr guten Rechnungsergebnis 18,11 Mio. Franken; budgetiert war ein solcher von 8,75 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt damit 190,3 Prozent (Vorjahr 316,5 Prozent).

Verschuldung nimmt weiter ab
Das äusserst erfreuliche Rechnungsergebnis führt zu einer weiteren Reduktion der Verschuldung von Fr. 33'664'899.31 auf 25'777'880.09. Konkret verringerte sich die Verschuldung um Fr. 7'887'019.22. Die Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung betrug Ende 2007 somit noch Fr. 1'491.52 (Vorjahr Fr. 1'957.49).

Achter Überschuss in Folge
Die Finanzlage hat sich seit 2000 markant verbessert, konnte in dieser Zeitspanne nebst Steuerfussreduktionen von 4 % (2003: 2 % / 2006: 2 %) gleichzeitig die Verschuldung von 66,2 Mio. Franken auf 25,8 Mio. Franken reduziert werden. Die Stadt besitzt damit auch wieder über den notwendigen finanziellen Handlungsspielraum für die kommenden Jahre, was angesichts des hohen Investitionsbedarfs der nächsten Jahre eine nach Auffassung des Stadtrats überaus erfreuliche Entwicklung darstellt.

Überschuss auch bei den TBW
Als sehr erfolgreich gewertet werden darf einmal mehr auch das Geschäftsjahr 2007 der Technischen Betrieben Wil (TBW). Der Gesamterfolg der TBW von 7,318 Mio. Franken setzt sich aus den jeweiligen Betriebsergebnissen der Elektrizitätsversorgung (1,894 Mio.), des Kommunikationsnetz (2,891 Mio.), der Gasversorgung (1,861 Mio.) und Wasserversorgung 0,672 Mio.) zusammen.

Die diesjährigen Abgaben von total 4,694 Mio. Franken an die Stadt resultieren einerseits aus dem vom Parlament genehmigten Berechnungsmodell (Substanzwert wird mit 5 Prozent verzinst und vom Reingewinn werden 15 Prozent abgeliefert) und andererseits aus einer ausserordentlichen Gewinnausschüttung von 2 Mio. Franken. Gleichwohl sind die TBW in der Lage, nebst den ordentlichen Abschreibungen von 2,71 Mio. noch zusätzliche Abschreibungen von 2,62 Mio. Franken zu tätigen. Das Nettovermögen der TBW beläuft sich per Ende 2007 auf 3,675 Mio. Franken.

Sportpark Bergholz: Fünf Totalunternehmer ausgewählt

Für die Erneuerung und Erweiterung des Sportparks Bergholz mit einem Kostendach von 46,7 Mio. Franken wird eine Totalunternehmer-Submission in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt. Aufgrund der Präqualifikation hat der Stadtrat fünf Totalunternehmer zur Ausarbeitung eines Angebots bestimmt.

Das Stadtparlament hat am 27. September 2007 das Gesamtkonzept Sportpark Bergholz mit einem Kostendach von 46,7 Mio. Franken genehmigt. Der Sportpark ist stark sanierungsbedürftig und soll verbunden mit der Optimierung der bestehenden Anlagen zusätzlich ein Hallenbad mit Wellness-Angebot und einen Eisparcours erhalten. Zur Beschleunigung des Verfahrens hat das Parlament darüberhinaus eine so genannte Totalunternehmer-Submission beschlossen. Dabei werden Planung und Ausführung gleichzeitig ausgeschrieben und vergeben.

Präqualifikation
Die Submission erfolgt in zwei Schritten: In der ersten Stufe, der so genannten Präqualifikation, werden die für diese Aufgabe am besten geeigneten Totalunternehmer ausgewählt. Diese werden anschliessend in der zweiten Stufe eingeladen, auf der Grundlage von detaillierten Raumblättern ein konkretes Projekt mit verbindlichem Angebot einzureichen.

Die Ausschreibung der ersten Stufe erfolgte Mitte November 2007. Innert der Eingabefrist wurden sechs Bewerbungen eingereicht. Das Beurteilungsgremium hat die Bewerberteams anhand der in den Ausschreibungsunterlagen definierten Eignungskriterien geprüft und bewertet. Die Ausschreibungsunterlagen sahen vor, dass mindestens 3 und maximal 5 Bewerber zur Offertstellung eingeladen werden.

Fünf Totalunternehmer
Bei der Auswahl der Totalunternehmer wurden die Erfahrung des Teams in der Planung und Realisierung vergleichbarer Bauvorhaben, die fachliche Qualifikation der Schlüsselpersonen und der Fachplaner, die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Anbieters sowie die Zweckmässigkeit der geplanten Projektorganisation bewertet. Der Stadtrat hat auf Antrag des Beurteilungsgremiums die folgenden fünf Totalunternehmer zur zweiten Stufe und damit zur Angebotseinreichung bestimmt:

• Halter AG, Zürich
• HRS Hauser Rutishauser Suter AG, Frauenfeld
• Implenia Generalunternehmung AG, St. Gallen
• Karl Steiner AG, St. Gallen
• Losinger Construction AG, Zürich

Offerteingabe
Mit dem Entscheid über die Präqualifikation konnte die erste Phase der Submission termingerecht abgeschlossen werden. Die zur zweiten Stufe eingeladenen Totalunternehmer werden die Ausschreibungsunterlagen für die Eingabe eines konkreten Angebots nach deren Genehmigung durch den Stadtrat in der ersten Monatshälfte März 2008 erhalten. Die Offerten müssen im Juli 2008 eingereicht werden.

Kontext
Das Beurteilungsgremium steht unter der Leitung von Stadtrat Beda Sartory und setzt sich aus 14 stimmberechtigten Mitgliedern (3 Stadträte, 5 Fraktionsvertreter, 5 Architekten und 1 Fachberater) und beratenden Mitgliedern (1 Projektkoordinator, 2 Fachexperten, 4 Vereins- und Quartiervertreter sowie Vertretern aus den Departementen Bildung und Sport sowie Bau, Umwelt und Verkehr) zusammen. Das Gremium berät die Ausschreibungsunterlagen vor, beurteilt die Angebote und stellt Antrag an den Stadtrat.

Landerwerb an der Zürcherstrasse genehmigt

Die Liegenschaftenkommission des Stadtparlaments hat den Kauf von 8'567 m2 Bauland an der Zürcherstrasse zum Preis von 3,059 Mio. Franken einstimmig genehmigt. Das Grundstück kann für öffentliche Zwecke genutzt oder zielgerichtet zur Wirtschafts- und Wohnortförderung eingesetzt werden.

Der Kanton St. Gallen will sein nicht betriebsnotwendiges Grundstück Nr. 18 an der Zürcherstrasse, vis-à-vis der Kantonalen Psychiatrischen Klinik, verkaufen. Der westliche Grundstückteil mit 4'733 m2 liegt in der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone (WG3), die östliche Fläche von 3'834 m2 in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OeZ). Um das Grundstück als Ganzes zu veräussern, beantragte der Kanton bei der Stadt Wil die Umzonung der Fläche in der OeZ in die WG3. Der Stadtrat zeigte seinerseits Interesse am Kauf und einigte sich mit dem Kanton auf einen Kaufpreis von total 3,059 Mio. Franken. Dies entspricht einem Preis von Fr. 460.--/m2 für die Fläche in der WG3 und Fr. 230.--/m2 für die OeZ-Fläche.

Kauf unbestritten
Die Liegenschaftenkommission des Stadtparlaments unter dem Präsidium von Marcus Zunzer unterstützt den Stadtrat in seiner aktiven Bodenpolitik und erachtet es als richtig, das Grundstück an der Zürcherstrasse zu kaufen. Den ausgehandelten Kaufpreis von 3,059 Mio. Franken beurteilt die Liegenschaftenkommission als marktgerecht und fair. Das Grundstück ist zentrumsnah, verkehrsgünstig gelegen, erschlossen und eignet sich auch aus Sicht der Kommission für verschiedene Zwecke im öffentlichen oder gewerblichen Bereich. Damit kann sich die Stadt Wil im Westen des Stadtzentrums die letzte grössere noch unüberbaute Landparzelle sichern. Die Schaffung von Landreserven erachtet die Kommission für die zukünftige Entwicklung der Stadt Wil als wichtige strategische Massnahme.

Vielfältig nutzbar
Das aus gesamtstädtischer Sicht optimal gelegene Grundstück ist aus Sicht der Kommission vielfältig nutzbar. In jedem Fall soll vor einem definitiven Nutzungsentscheid das Ergebnis des laufenden Stadtentwicklungsprozesses abgewartet werden. Sollte die in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen gelegene Grundstückfläche nicht öffentlich genutzt werden, so kann die Stadt Wil diese Teilfläche umzonen und zum Zweck der Wirtschafts- und Wohnortförderung verkaufen. Im Weiteren vertritt die Kommission die Meinung, dass die Stadt Wil bei zentrumsnahen und aus städtebaulicher Sicht bedeutenden Grundstücken die Planung, Überbauung und Nutzung des Grundstücks aktiv mitgestalten soll. Diese Rolle kann sie als Eigentümerin wesentlich besser wahrnehmen als lediglich über die öffentlich-rechtlichen Planungsinstrumente.

Entscheid abschliessend
Der Entscheid der Liegenschaftenkommission ist abschliessend, nachdem diese einstimmig dem Grundstückkauf zugestimmt hat. Das Grundstück wird nach dem Willen der Kommission ins Finanzvermögen aufgenommen, solange die definitive Nutzung noch nicht festgelegt ist.

Nächste Sitzung des Stadtparlaments

Am Donnerstag, 6. März 2008, findet die 29. Sitzung des Wiler Stadtparlaments der laufenden Legislatur statt. Traktandiert sind vier parlamentarische Vorstösse und der Teilzonenplan Hubstrasse. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr in der Tonhalle.

An der Sitzung werden drei Interpellationen zu den Themen "Gewichtsbeschränkung auf der Glotenbrücke", "Juwil06 und die Früchte der jugendpolitischen Anstrengungen" und "Velofahrt durch die obere Bahnhofstrasse sowie die Altstadt Wil" behandelt werden. Im Weiteren wird zum Postulat Meyenberger, CVP, betreffend "Eine saubere Umwelt für uns alle" Bericht erstattet. Schlussendlich wird das Parlament den Teilzonenplan Hubstrasse beraten.

Die jeweiligen Beschlüsse sind am Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und werden gleichzeitig per Communiqué an die Medien weitergeleitet.

Traktandenliste

Mehr Verkehrssicherheit auf der Glärnischstrasse

Die unterschiedlichen Vortrittsregelungen entlang der Glärnischstrasse haben immer wieder zu gefährlichen Verkehrssituationen und Unfällen geführt. Durch verschiedene bauliche Massnahmen und durch eine einheitliche Vortrittsregelung wird die Verkehrssicherheit nun erhöht.

Mit dem neuen und einheitlichen Verkehrsregime wird die Glärnischstrasse vortrittsberechtigt. Durch die Verschmälerung der Fahrbahn wird zur Geschwindigkeitsreduktion auf dieser Gemeindestrasse beigetragen und die Sichtverhältnisse bei den Ausfahrten und Seitenstrassen verbessert. Die klare und einheitliche Vortrittsregelung, begleitet von baulichen Massnahmen, erhöht die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.

Die Bauarbeiten werden unter Verkehr umgesetzt und sollen bei optimalen Witterungsverhältnissen bis Ende Februar 2008 abgeschlossen sein.

Nächste Sitzung des Stadtparlaments

Am Donnerstag, 7. Februar 2008, findet die 28. Sitzung des Wiler Stadtparlaments der laufenden Legislatur 2008 statt. Traktandiert sind verschiedene Vorstösse sowie die Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts an 35 Personen. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr in der Tonhalle.

Die Themen der Parlamentssitzung sind vielfältig. So werden etwa Vorstösse zur Energieoptimierung bei städtischen Liegenschaften, zur Ausrichtung der künftigen interkommunalen Zusammenarbeit in der Agglomeration Wil, der geplanten Verlegung des Open Air Kinos auf die Reitwiese, den IC-Direktverbindungen und deren Halte in Wil sowie zum Alterswohn- Angebot behandelt.

Die jeweiligen Beschlüsse sind am Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und werden gleichzeitig per Communiqué an die Medien weitergeleitet.

Traktandenliste

Parlamentssitzung vom 27. September 2007

Sportpark Bergholz erhält Kostendach von 46,7 Millionen Franken

Heute Donnerstag hat das Wiler Stadtparlament das Gesamtkonzept Sportpark Bergholz mit verschiedenen Anpassungen gutgeheissen. Auf Antrag der vorberatenden Kommission und zur Beschleunigung des Verfahrens wurde ein Kostendach von 46,7 Millionen Franken bewilligt. Für die Umsetzung der notwendigen baulichen Sofortmassnahmen zur Erlangung der Challenge-League-Lizenz wurde ein zusätzlicher Kredit von 290'000 Franken gesprochen. Zustimmung erfuhr auch der Parlamentsbeschluss zum Vollzug des Integrationsleitbildes der Stadt Wil.

36 von 40 Parlamentsmitgliedern waren an der Sitzung anwesend.

1. Ersatzwahl in die Werkkommission (Rücktritt Dario Sulzer, SP)

Als Nachfolgerin von Dario Sulzer, SP, nimmt in der ständigen Werkkommission Doris Scheiflinger, SP, Einsitz.

2. Vollzug des Integrationsleitbildes der Stadt Wil

In den Jahren 2003 und 2004 wurde in der Stadt Wil im Rahmen eines breit angelegten partizipativen Prozesses ein Integrationsleitbild samt Massnahmenkatalog erarbeitet. Integration wird darin als gesamtgesellschaftliche, andauernde Querschnittsaufgabe verstanden, die hinfort bei allen Überlegungen öffentlichen Handelns mit einzubeziehen ist. Inhalt des vorgelegten stadträtlichen Berichts und Antrages ist der Vollzug dieses Leitbilds. Vorgesehen ist ab Frühling 2008 eine drei Jahre andauernde Pilotphase.

Gegen den Widerstand von SVP/SD- und FDP-Fraktion hiess das Parlament den entsprechenden Parlamentsbeschluss mehrheitlich gut, mit welchem auch die Schaffung einer Integrationskommission und einer städtischen Fachstelle für Integration einhergehen. Damit werden verwaltungsintern die Ressourcen geschaffen, um die zahlreichen Massnahmen auf der operativen Ebene unter Einbezug der notwendigen Partner einzuleiten. Die städtische Fachstelle für Integration soll zusätzlich und gegen Entschädigung als regionales Kompetenzzentrum in Integrationsfragen zur Verfügung stehen. Im Zentrum der dreijährigen Umsetzungsphase stehen u.a. die Schwerpunktbereiche Information/Begleitung, Sprachförderung/Erziehungsberatung, Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnumfeld und Verwaltung. Das Projekt sieht in der Pilotphase einen Finanzbedarf von 250'000 Franken/Jahr für Personal- und Sachaufwand, Massnahmen- und projektbezogene Kosten sowie Beiträge an integrationsfördernde Projekte und Veranstaltungen von Dritten vor.

Die SVP/SD-Fraktion hatte auf Nicht-Eintreten plädiert und bezeichnete das Leitbild als „fragwürdige Wundertüte“ ohne „klare strategische Zielsetzungen“. Zudem fehlten Verbindlichkeiten gegenüber den Migrantinnen und Migranten - ein Argument, welches auch die FDP-Fraktion vorbrachte. Mittels Rückweisungsantrag forderten die Freisinnigen den Stadtrat auf, für einen Teil der vorgesehenen Mittel Massnahmen vorzuschlagen, um monetäre oder auch nicht-monetäre Anreize zu schaffen, um die Teilnahme der integrationsbedürftigen Zielgruppen und damit die Wirkung der Integration zu erhöhen. Ebenso sollen bei der Umsetzung des Leitbildes die umliegenden Gemeinden miteinbezogen werden. Bei der Gegenüberstellung von Nichteintretens- und Rückweisungsantrag obsiegte ersterer. - Eintreten wurde schliesslich mehrheitlich gutgeheissen.

Einem Antrag von Ruth Frick, CSP, wonach die Integrationskommission um Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Religionsgemeinschaften zu ergänzen sei (Art. 8), wurde in der Detailberatung mehrheitlich zugestimmt. Gutgeheissen wurden auch die drei Anträge der vorberatenden Kommission. Entsprechend erhält die Integrationskommission die Möglichkeit, im Rahmen des bewilligten Kredits über finanzielle Unterstützungsgesuche für Veranstaltungen und Projekte über 2'000 Franken im Einzelfall zu entscheiden (Art. 10 lit. b). Ergänzt wurde sodann der Abschnitt „Städtische Integrationsaufgaben“ (Art. 12 lit. a), wonach der/die künftige Leiter/in der Fachstelle Integration „in Zusammenarbeit mit Stadtrat und Integrationskommission“ die Integrationspolitik der Stadt Wil umzusetzen hat. - Knapp, mit 19:17 Stimmen, schliesslich erfuhr die Ausgabenkompetenz der Fachstelle Integration eine Änderung. Entsprechend sind Beitragsgesuche bis 2'000 Franken zuhanden des/der zuständigen Departementsvorstehers/in (Art. 12 lit. j) beziehungsweise Gesuche über 2'000 Franken zuhanden der Integrationskommission zu bearbeiten.

3. Gesamtkonzept Sportpark Bergholz

Für die Durchführung eines Generalplaner-Wettbewerbs unterbreitete der Stadtrat dem Parlament einen Kredit von 460'000 Franken. Gemäss Bericht und Antrag soll der Generalplaner bis Juli 2008 bestimmt sein und für die Evaluation eine stadträtliche Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern aus Parlament und Sportvereinen eingesetzt werden. Im März 2009 wären dem Parlament der Projektierungskredit unterbreitet und anschliessend die ebenfalls zweistufige Generalunternehmer-Submission (Ausführung des Projekts) vorbereitet worden. Die Volksabstimmung über den erforderlichen Baukredit schliesslich wäre im Februar 2011 vorgesehen gewesen, der Baubeginn im Herbst 2011.

Generell war dem Parlament an einer Beschleunigung des unterbreiteten Verfahrens gelegen, die sich bereits auch in den Anträgen der vorberatenden Kommission niedergeschlagen hatte. So wurde Antrag 1 des Stadtrates dahingehend ergänzt, als nicht nur das Gesamtkonzept, sondern gleichzeitig ein Kostendach von 46,7 Millionen Franken zu genehmigen sei. In diesem Zusammenhang wurde auf Antrag der Kommission auch die Einsetzung eines Total- (Planung und Ausführung werden gleichzeitig ausgeschrieben) statt eines General-Unternehmers beschlossen. Die Bauarbeiten im nämlichen Falle können so gemäss Kommissionspräsident Christof Gämperle bereits Anfang 2010 in Angriff genommen werden. Auf Antrag der SP-Fraktion soll die Totalunternehmer-Submission von einem unabhängigen Experten begleitet werden.

Schliesslich wurden zwei weitere Anträge der Kommission gutgeheissen, wonach zum einen je ein Fraktionsmitglied ins Preisgericht zu delegieren ist; zum anderen sollen ökoeffiziente Lösungen namentlich im Bereich Freibad geprüft werden.

Kein Widerstand erwuchs einem zusätzlichen Kredit von 290'000 Franken für die Umsetzung der notwendigen baulichen Massnahmen zur Erlangung der Challenge-League-Lizenz.

Der Stadtrat konnte sich anlässlich der Parlamentssitzung sämtlichen Anträgen der vorberatenden Kommission anschliessen. Zustimmung erfuhren die Anträge auch von der CVP-, SP-, FDP- und SVP/SD-Fraktion.

Für die GRÜNEN prowil besteht zwar ebenfalls Einigkeit über den Sanierungsbedarf der Anlagen im Bergholz. Allerdings wollen sie namentlich aus finanziellen Gründen beim Hallenbad Abstriche machen. So stellte die Fraktion den Antrag, beim Projektwettbewerb seien Ideen zu erhalten, die das Erstellen eines Hallenbads als Option möglich machten. Sodann sollten die Höhe der Mitfinanzierung durch Dritte und die Betreiberform vor Unterbreitung des Baukredits vorgelegt werden. Schliesslich sollte das Wettbewerbsprogramm „Sportpark Bergholz“ der vorberatenden Kommission zur Genehmigung unterbreitet werden. - Sämtliche Anträge wurden vom Stadtparlament abgelehnt.

Ebenfalls abgewiesen wurde ein Antrag der FDP-Fraktion, wonach den angrenzenden Gemeinden als künftigen Nutzniesserinnen frühzeitig ein Mitwirkungs- und Mitspracherecht zu verleihen und diese entsprechend in die Trägerschaft einzubinden gewesen wären.

Die Durchführung einer 2. Lesung des Geschäfts, wie sie die SP beantragte, wurde abgelehnt. Ein weiterer Antrag der Sozialdemokraten auf Erstellung eines öV-Konzepts wurde ebenfalls abgewiesen. Gutgeheissen indes wurde die Forderung der SP, der Sportpark Bergholz sei behindertengerecht zu erstellen.

Das Konzept des Sportparks Bergholz sieht den Bau eines Hallenbads mit klassischem Wellness-Angebot als zentralen Bereich der gesamten Sportanlagen vor, welches mit geschätzten Kosten von 17,5 Mio. Franken zugleich den grössten Kostenfaktor darstellt. Freibad (3,2 Mio. Franken), Fussballstadion (Challenge League, 4’000-6’000 Plätze, 8 Mio. Franken) und Eishalle (1. Liga, 1'000 Sitzplätze, 9,5 Mio. Franken) werden dabei einer bedürfnisgerechten Sanierung bzw. Erneuerung nach Möglichkeit an den bisherigen Standorten unterzogen. Im Bereich Restauration, der ganzjährig und wirtschaftlich betrieben wird, sollen 2 Mio. Franken investiert werden (Caféteria, Badeshop etc.). Als zusätzlichen Publikumsmagneten beinhaltet das Gesamtkonzept für rund eine halbe Mio. Franken statt eines Ausseneisfeldes neu einen demontierbaren Eisparcours, der im Sommer als Rasenfeld genutzt werden kann.

Stadt Wil mit neuem Web-Auftritt

Die Stadt Wil hat ihren Web-Auftritt grundlegend erneuert und die Online-Dienstleistungen gemäss den heutigen E-Government-Ansprüchen entscheidend aus-gebaut. Das Design der Seite ist schlicht und übersichtlich und ermöglicht eine rasche Abwicklung der verschiedenen Services. Heute Mittwoch wurde die neue Website live geschaltet.

Die Internet-Präsenz der öffentlichen Hand ist seit dem Aufkommen von E-Government, also der elektronischen Leistungserbringung der drei Staatsgewalten, einem massiven technologi-schen Wandel unterworfen. Aus dem anfänglichen „elektronischen Ortsprospekt“ sind komplex aufgebaute Web-Auftritte mit mannigfaltigen Interaktionsmöglichkeiten geworden. Ziel des Einsatzes dieser neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ist es, die staatlichen Verwaltungsstellen mit ihren vielschichtigen Leistungsangeboten möglichst transpa-rent und benutzerfreundlich abzubilden.

Stadt Wil als Pionierin
Die Stadt Wil ist seit ziemlich genau zehn Jahren im weltweiten Web präsent und nahm damit unter den Städten und Gemeinden im Kanton St. Gallen seinerzeit eine Vorreiterrolle ein. Na-türlich konnte der Auftritt inzwischen in einigen Bereichen erweitert werden. Integriert wurden beispielsweise ein Newsletter samt Archiv mit Volltextsuche, ebenso wurde das Informations-angebot kontinuierlich ausgebaut. So erfreut sich insbesondere der Online-Schalter, an wel-chem verschiedene städtische Dienstleistungen bequem über das Internet in Anspruch ge-nommen werden können, steigender Beliebtheit.

Vor diesem Hintergrund hat sich der Stadtrat im Rahmen seiner Legislaturplanung 2005-2008 auch das Ziel „Kommunikation und E-Government fördern“ gesetzt. Denn namentlich die beim bisherigen Web-Auftritt zum Einsatz gelangende Technik entsprach schon länger nicht mehr dem heutigen Stand, so dass der Stadtrat im Jahre 2005 die umfassende Überarbeitung (Re-launch) der Website in die Wege leitete. Das Projekt wurde wie bereits der erste Internet-Auftritt in Zusammenarbeit mit der Online Consulting AG, Wil, einem führenden Unternehmen im Bereich E-Government, umgesetzt.

Moderne CMS-Technologie
Der neue Auftritt basiert auf einem sogenannten Content Management System (CMS) und ermöglicht eine einfache, effiziente und zeitgerechte Pflege der Inhalte. Die Website wurde schlicht und übersichtlich gestaltet und orientiert sich am Corporate Design der Stadt Wil. Der Auftritt ist klar nutzungsorientiert und gibt nicht in erster Linie die departementalen Strukturen wieder, sondern beschreibt möglichst kurze Wege zu den einzelnen Verwaltungseinheiten in-nerhalb des Dienstleistungsunternehmens Stadt Wil.

Der Einstieg ist mittels Volltext- oder A-Z-Suche, via Sitemap oder über die Hauptnavigation (Mensch-Raum, Wirtschaft-Tourismus, Freizeit-Kultur, Bildung-Sport, Politik-Dienste) möglich. Schliesslich finden sich unter „Dienststellen A-Z“ sämtliche Verwaltungsabteilungen mit Publi-kumskontakt. Unter den Stichworten Mensch-Raum in der Hauptnavigation sind zusätzlich weitere eingrenzende Unterbegriffe wie Arbeiten-Wohnen, Eltern-Kinder, Jugend-Alter, Sozia-les-Sicherheit, Verkehr-Umwelt und Planen-Bauen aufgeführt, um bei Bedarf auch über „in-formative Umwege“ zu seinem persönlichen Suchziel zu gelangen. Die Archiv-Funktion mit den News-Einträgen der vergangenen sechs Jahre wird aufgrund der grossen Datenmenge in den kommenden Wochen aufgeschaltet.

Onlineschalter ausgebaut
Im Onlineschalter sind zahlreiche Formulare für den Kontakt mit der Verwaltung hinterlegt. Diese können in der Regel online ausgefüllt, müssen aber, wo eine eigenhändige Unterschrift verlangt ist, ausgedruckt und anschliessend dem Adressaten innerhalb der Stadt Wil im Original zugestellt werden. Die einzelnen Dokumente sind alphabetisch aufgeführt oder können über die erwähnten, die Suche eingrenzenden Begriffspare Arbeiten-Wohnen, Eltern-Kinder, Ju-gend-Alter, Soziales-Sicherheit, Verkehr-Umwelt beziehungsweise Planen-Bauen abgerufen werden. Aus Sicherheitsgründen erfolgt die Übermittlung der Daten verschlüsselt. Als weitere wertvolle Neuerung stehen im Onlineschalter zudem sämtliche städtischen Reglemente zum Herunterladen zur Verfügung.

Eingeführt beziehungsweise ausgebaut wurden u.a. folgende hilfreiche Dienstleistungen:

• SMS-Benachrichtigungsdienst: kostenlose Informationen über Grün- oder Papierab-fuhr, Abstimmungstermine, Anlässe etc.;
• Veranstaltungskalender: Online-Plattform zum selbständigen Eingeben von Veran-staltungshinweisen;
  
• Firmenverzeichnis: Für Firmen besteht neu die Möglichkeit, sich im Firmenverzeichnis selbständig einzutragen;
• Reservationen / Belegungspläne Schul- und Sportanlagen: Schul- und Sportanla-gen können mittels Online-Formular reserviert bzw. die Belegungspläne eingesehen werden;
• Baugesuche: aktuelle Baugesuche sind online publiziert;
• Öffnungszeiten: Auf einen Mausklick sind die Öffnungszeiten der verschiedenen Dienststellen ersichtlich;
• Tageskarten-Gemeinde: Selbständige Reservation übers Netz;
• Adresssteuerung: pro Seite ist die zuständige Stelle mit Adresse, E-Mail, Telefon-/Fax-Nummer, Standort und Öffnungszeiten bezeichnet;
• Stadtplan: nach Eingabe der Adresse wird der Standort auf dem Stadtplan angezeigt.

Dem Aspekt „Access for all“, also der Tauglichkeit der Website auch für Menschen mit einer Behinderung (Sehbehinderung, motorische Behinderung, Lernbehinderung), wurde ebenfalls grösstmöglich Rechnung getragen. So sind die verwendeten Bilder beispielsweise konsequent mit Alternativ-Text unterlegt worden.

Als nächster Schritt im Rahmen der Umsetzung der kantonalen E-Government-Strategie ist die Lancierung eines Online-Reservationssystems mit der Stadt Wil als Pilotgemeinde geplant. Ebenfalls vorgesehen ist die Schaffung eines Extranets für die Mitglieder des Parlaments und die verschiedenen Kommissionen.

Parlamentsdebatte anhören
Besonders reich an Innovationen zeigt sich auch der Bereich Stadtparlament, wo ein kleines Ratsinformationssystem entwickelt wurde. So können sich Interessierte nicht nur einen raschen Überblick über laufende und erledigte Parlamentsgeschäfte oder über Fraktionen und Sitzord-nung verschaffen, sondern sich künftig zudem in die Parlamentsdebatte „einloggen“ und sich die Voten der Mitglieder von Stadtrat und Parlamentsmitgliedern nachträglich übers Internet anhören. Dieser Dienst steht seit September 2007 zur Verfügung, nachdem das Stadtparlament mit Genehmigung des neuen Geschäftsreglements die Grundlage dafür geschaffen hat. Infor-mationen zu früheren Parlamentssitzungen sind über die schriftlichen Ratsprotokolle abrufbar.

Der Stadtrat freut sich, der interessierten Öffentlichkeit mit dem komplett überarbeiteten Web-auftritt ein zweckmässiges, übersichtliches und vor allem benutzerfreundliches Instrument zur Verfügung stellen zu dürfen, das so manchen Kontakt mit Behörden und Verwaltung erleichtern wird und den heutigen Ansprüchen des E-Government vollauf gerecht wird.

Mitteilungen der Baukommission vom 26. September 2007

Anlässlich der letzten beiden Sitzungen genehmigte die Baukommission folgende Bauvorhaben:

• Swisscom Fixnet AG, Alte Tiefenaustrasse 6, Worblaufen, 3050 Bern: Neubau eines Verteilkas-tens für Swisscom Fixnet auf dem Grundstück Lindenhofstrasse 9,11, Parz. Nr. 2064;
• Swisscom Fixnet AG, Alte Tiefenaustrasse 6, Worblaufen, 3050 Bern: Neubau eines Verteilkas-tens für Swisscom Fixnet auf dem Grundstück Toggenburgerstrasse 111, Parz. Nr. 1650;
• Spenger Roland, Lettenstrasse 3, 9500 Wil: Vergrösserung des Fischteichs (Biotop) auf dem Grundstück Lettenstrasse 3, Parz. Nr. 1871;
• Krieger-Janett Anna, Quellensteig 8, 9500 Wil: Erstellen von 3 ergänzenden Steinstützmauern im südwestlichen Bereich des Grundstücks Quellensteig 8, Parz. Nr. 424;
• Technische Betriebe Wil, Werkstrasse 1, 9500 Wil: Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach des Schlammentwässerungsgebäudes auf dem Grundstück Flawilerstrasse 37, Parz. Nr. 1608;
• Zeintra AG, Feldstrasse 4, 9500 Wil: Bau einer überdachten Treppenanlage auf der Ostseite des Gebäudes auf dem Grundstück Feldstrasse 4, Parz. Nr. 25;
• Wick Xaver, Konstanzerstrasse 25, 9500 Wil: Fassadensanierung auf dem Grundstück Konstan-zerstrasse 25, Parz. Nr. 986;
• Stihl & Co., Hubstrasse 100, 9500 Wil: Montage von Reklameeinrichtungen an der Nord- und Südseite des Lagergebäudes auf dem Grundstück Gaswerkstrasse 10, Parz. Nr. 2895;
• Thalmann Immobilien AG, Tödistrasse 5, 9500 Wil: Erstellen einer Abstellfläche für Motorfahr-zeuge auf dem Grundstück Tödistrasse 5, Parz. Nr. 1386;
• Ruckstuhl Johann, Von-Thurnstrasse 8, 9500 Wil: Anbau eines Wintergartens an der Südfassa-de auf dem Grundstück Von-Thurnstrasse 8, Parz. Nr. 1931;
• Baugesellschaft Lerchenfeldstrasse 16, c/o HAB AG, Bahnhofstrasse 5, 9230 Flawil: 1. Projekt-änderung betreffend Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einstellhalle sowie Ab-bruch des bestehenden Gebäudes (Vers.-Nr. 1581) auf dem Grundstück Lerchenfeldstrasse 16, Parz. Nr. 1433;
• Miteigentümergemeinschaft Obere Bahnhofstrasse 24, c/o HAB AG, Bahnhofstrasse 5, 9230 Flawil: Umbau und Renovation des Wohn- und Geschäftshauses (Lifteinbau, Fassaden- und Dachsanierung, Innenumbauarbeiten) auf dem Grundstück Obere Bahnhofstrasse 24, Parz. Nr. 193;
• Stadt Wil: Aufstellen einer Baureklametafel auf dem Grundstück Glärnischstrasse 26, Parz. Nr. 1148;
• Russ Dominik, Kirchgasse 47, 9500 Wil: Fenstersanierung am Gebäude auf dem Grundstück Kirchgasse 47, Parz. Nr. 877;
• Bossart-Eisenring Carlo, Wilenstrasse 69, 9536 Schwarzenbach: 1. Projektänderung betreffend Neubau eines Geschäftshauses sowie Abbruch der bestehenden Gebäude auf den Grundstü-cken Toggenburgerstrasse, Lerchenfeldstrasse und Friedtalweg, Parz. Nr. 447, 757, 758, 760 und 1532.
  

Katja Hegelbach neu im Stadtparlament

Benno Krüsi, SP, hat per 10. Juni 2007 seine Demission aus dem Stadtparlament erklärt. Die Nachfolge tritt nach einer kurzen Vakanz Parteikollegin Katja Hegelbach an.

Gemäss Gesetz sind nicht gewählte Kandidatinnen und Kandidaten in der Reihenfolge der je-weils erzielten Stimmen als Ersatz für frühzeitig zurücktretende Parlamentsmitglieder gesetzt. Da sämtliche auf der SP-Liste nachfolgenden Kandidierenden ihren Verzicht auf das Amt im Stadtparlament erklärt haben, musste wie unlängst auch bei der SVP/SD-Fraktion eine so ge-nannte Ergänzungswahl durchgeführt werden. - Entsprechend hatten 15 stimmberechtigte Personen dem Stadtrat einen neuen, gemeinsamen Wahlvorschlag einzureichen. Dieser lautete auf Katja Hegelbach, SP, Jahrgang 1978, und wurde inzwischen vom Stadtrat genehmigt.

Die ausgebildete Verwaltungsfachfrau wird damit Nachfolgerin von Benno Krüsi, SP, und nimmt am Donnerstag, 27. September 2007, erstmals Einsitz im Stadtparlament. Benno Krüsi gehörte dem Parlament seit 1. Mai 2001 an, war unter anderem Mitglied der Geschäftsprü-fungskommission (2003-2006) und der Werkkommission (2002-2003). Der Stadtrat bedankt sich für sein Engagement und wünscht seiner Nachfolgerin einen guten Start im neuen Amt.

Traktanden Stadtparlamentssitzung vom 27. September 2007

Stadt unterstützt Otmarsheim

Zur Deckung des Betriebsdefizits 2007 erhält der Verein St. Otmarsheim einen Beitrag von 25'000 Franken.

Der Verein St. Otmarsheim besteht seit 101 Jahren und führt das Haus St. Otmar an der Matt-strasse 14. Zweck des Vereins ist es, Männern verschiedenen Alters in einer schwierigen Le-benssituation „ein einfaches Zuhause in menschlicher Atmosphäre und christlichem Geist an-zubieten“.

Ursprünglich war das Haus St. Otmar ein Lehrlingsheim und wurde folglich vorwiegend von Lehrlingen und Handwerkern genutzt. Heute werden die Zimmer vermehrt auch von Männern gemietet, die in schwierige Lebensumstände geraten sind. Aufgrund der veränderten Bewoh-nerstruktur musste der Verein das Betriebskonzept anpassen und die Hausleitung in fachlicher wie personeller Hinsicht etwas ausbauen. Daraus ergab sich nun ein Betriebsdefizit, welches den Verein zur Sicherstellung einer den heutigen Bedürfnissen angepassten Betriebsführung bewog, beim Stadtrat um die Gewährung von Beiträgen von je 25'000 Franken für die Jahre 2007 und 2008/09 nachzusuchen. Ebenfalls wurden die katholische und evangelische Kirch-gemeinde um Betriebsbeiträge angefragt.

Neue Leitung angestellt
Die Sozialen Dienste der Stadt Wil sind gesetzlich verpflichtet, Klientinnen und Klienten, die aus unterschiedlichen Gründen kein Zuhause haben, bei der Suche nach geeignetem Wohnraum zu unterstützen. Entsprechend vermitteln sie seit einigen Jahren Einmietungen im Haus St. Otmar. In diesem Zusammenhang regten die Sozialen Dienste beim Verein schon länger die Anstellung einer ausgebildeten Fachkraft in den Bereichen Sozialpädagogik oder Sozialarbeit an. Der Ver-ein St. Otmarsheim entschied sich in der Folge, im Rahmen einer zweijährigen Pilotphase eine moderate Begleitung aufzubauen.

Pilotprojekt gut angelaufen
Die bisherigen Erfahrungen mit der neuen Leitungsstruktur sind sehr positiv. Gemeinsam ist es Betreibern und Sozialen Diensten gelungen, zahlreiche ehemalige Bewohner derart zu unter-stützen, dass sie heute nicht mehr auf ein Angebot wie das Haus St. Otmar angewiesen sind. Könnten Klienten der Sozialen Dienste nicht dorthin vermittelt werden, müssten andere, mitun-ter kostenintensivere Lösungen gesucht werden.

Ausgehend von diesen Überlegungen unterstützt der Stadtrat das Gesuch des Vereins. Er er-achtet es überdies als angezeigt, dass seitens der Stadt auch ein Beitrag für die Jahre 2008/09 in Aussicht gestellt wird. Dies namentlich vor dem Hintergrund, als mit der Umsetzung eines neuen Betriebskonzepts erst diesen Herbst begonnen werden kann. Gleichzeitig soll mit der finanziellen Unterstützung ein positives Signal der Stadt an die Kooperationspartner aus den beiden Kirchgemeinden ausgesandt werden.

Anpassung der Wiler Gaspreise

Im Versorgungsgebiet der Technischen Betriebe Wil (TBW) erhöhen sich die Gaspreise per 1. Oktober 2007. Weil die Einkaufspreise bei der Vorlieferantin (Erdgas Ostschweiz AG) ansteigen, hat der Stadtrat entschieden, die Verkaufspreise der TBW im selben Umfang anzupassen.

Aufgrund der internationalen Lieferverträge folgen die Erdgaspreise jeweils zeitverzögert und mit geringeren Schwankungen der generellen Preisentwicklung des Heizöls. Als Folge davon erhöhen sich die Beschaffungskosten für Erdgas per 1. Oktober 2007. Die Technischen Betriebe Wil sind deshalb gezwungen, eine Preiserhöhung von 0.3 Rp./kWh an sämtliche Verbraucher-kategorien weiterzugeben. Grundpreise, Netzkosten- und Anschlussbeiträge sind von dieser Preiserhöhung nicht betroffen.

Gaspreis an Tankstelle nicht betroffen
Nicht betroffen von der Preiserhöhung ist der Gaspreis an der Tankstelle bei der Lindengutga-rage in Wil. Dieses aus Grünabfällen produzierte Kompogas ist weiterhin für umgerechnet Fr. 1.16 pro Liter Benzin erhältlich. Gas als Treibstoff ist damit nicht nur aus ökologischen Grün-den, sondern auch preislich äusserst attraktiv.

Mit der kommenden Energierechnung werden alle Kunden der TBW im Detail über die neuen Preise informiert.

Neue Gaspreise per 1. Oktober 2007:
Monovalent: 
Bezüge bis 200'000 kWh  6.7 Rp./kWh
Bezüge über 200'000 kWh 6.5 Rp./kWh
Bivalent:5.2 Rp./kWh

Traktanden Stadtparlamentssitzung vom 27. September 2007

Am Donnerstag, 27. September 2007, findet die 24. Sitzung des Wiler Stadtparlamentes der laufenden Legislatur 2005-2008 statt. Traktandiert sind mit dem Vollzug des Integrationsleitbildes der Stadt Wil und der Verabschiedung des Gesamtkonzepts Sportpark Bergholz zwei gewichtige Geschäfte.

Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Die einzelnen Geschäfte sind in folgender Reihenfolge traktandiert:
 

1. Ersatzwahl in die Werkkommission (Rücktritt Dario Sulzer)

2. Vollzug des Integrationsleitbildes der Stadt Wil

• Bericht und Antrag an das Stadtparlament
• Entwurf Parlamentsbeschluss
• Anträge der vorberatenden Kommission

3. Gesamtkonzept Sportpark Bergholz

• Bericht und Antrag an das Stadtparlament
• Anträge der vorberatenden Kommission

Die Beschlüsse des Parlaments werden am Donnerstag, 27, September, zirka zwei Stunden nach Abschluss der parlamentarischen Beratung auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet.

Dienstjubiläum auf der Stadtverwaltung

Am Freitag, 14. September 2007, feiert Markus Hilber, Abteilungsleiter der Gas- und Wasserversorgung bei den Technischen Betrieben Wil, sein 20-Jahr-Dienstjubiläum. Der Stadtrat dankt Markus Hilber für seinen wertvollen, langjährigen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Stadtrat vergibt Tiefbau-Arbeiten

Der Stadtrat hat Tiefbauarbeiten für die Erneuerung der Wasser- und Elektrizitätsversorgung sowie der öffentlichen Beleuchtung in der Neulandenstrasse für Fr. 265'828.85 an die Firma Meyerhans AG, Niederuzwil, vergeben.

Saisonende in den Freibädern

Kommenden Sonntag, 16. September 2007, endet die Badesaison in den Wiler Schwimmbädern Bergholz und Weierwise. Mit rund 62'000 Eintritten wird aufgrund der schlechten Witterung dieses Jahr eine eher durchschnittliche Besucherzahl verzeichnet.

Ein guter Mai, ein durchzogener Juni, Juli und August und ein schlechter September: der Sommer 2007 hielt nicht, was er im Frühling noch versprochen hatte. Das nasskalte Wetter hat sich denn auch in der Besucherstatistik der Freibäder niedergeschlagen. Während der Saisonkartenverkauf (2'162) im Mai sehr gut angelaufen ist, verzeichnen die Schwimmbäder Bergholz und Weierwise mit gesamthaft rund 62'000 Eintritten dieses Jahr doch eine eher durchschnittliche Besucherfrequenz. Zum Vergleich: im vergangenen Jahr waren es 92'800 Eintritte, 2005 deren 79’500. Gleichwohl gingen zahlreiche Veranstaltungen in den Freibädern erfolgreich über die Bühne. Im „Bergholz“ seien etwa der Spielnachmittag in den Sommerferien sowie die Indianernacht erwähnt, in der „Weierwise“ konnte neuerlich der „Wiler Fisch“ durchgeführt und der Jahrestag aus Anlass von „40 Jahre Badisturm“ gefeiert werden.

Kabinen und Kästchen räumen
Bis am kommenden Mittwoch, 19. September 2007, müssen nun Kabinen und Kästchen geräumt und die entsprechenden Schlüssel zurückgegeben werden. Die Kasse Bergholz ist vom Montag, 17. September 2007 bis Mittwoch, 19. September 2007 jeweils von 13.30 bis 18 Uhr geöffnet.

Am 8. Oktober 2007 öffnet die Kunsteisbahn Bergholz. Im Rahmen der Sonderaktion „Eisiger Oktober“ gilt das Saisonabonnement der Freibäder bis zum 31. Oktober 2007 auch für den öffentlichen Eislauf.

Stadtrat unterstützt Behörden-Petition für faire Fluglärmverteilung

Der Gesamtstadtrat hat die Behörden-Petition „Keine Ostausrichtung – Keine Pistenverlängerung“ unterzeichnet. Er setzt sich damit weiter aktiv für eine faire Fluglärmverteilung ein.

Am 22. August 2007 hat der Stadtrat im Rahmen seines Engagements gegen die Ostausrichtung des Flugverkehrs seine Unterstützung der Petition „Pistenausbau NEIN“ bekannt gegeben. Darin wird für die nächsten zehn Jahre ein Verzicht namentlich auf Pistenverlängerungen und auf den Bau von Parallelpisten gefordert.

Nordausrichtung beibehalten
Inzwischen hat der Stadtrat auch die Behörden-Petition „Keine Ostausrichtung – Keine Pistenverlängerung“ unterzeichnet. Es handelt sich dabei um eine Initiative der Regionen Wil, Frauenfeld und Weinfelden. Lanciert wurde die Petition ursprünglich von einigen Hinterthurgauer Gemeindeammännern und Kantonsräten. Zentrale Forderung der Bittschrift an den Bundesrat ist analog den Forderungen des Wiler Stadtrates die faire Fluglärmverteilung auf alle Regionen. Insbesondere sei auf Verlängerung der Piste 28 zu verzichten und soll die Nordausrichtung des Flughafens beibehalten werden. Schliesslich seien über der Region Wil-Frauenfeld-Weinfelden die An- und Abflüge derart zu entkoppeln, dass die kontrollierte Flugraumuntergrenze auf die ursprünglichen 6'500 Fuss gesetzt werden könne.

Parlamentssitzung vom 6. September 2007

Parlament genehmigt Liegenschaftenkonzept

Gestern Donnerstag beantwortete der Stadtrat verschiedene parlamentarische Vorstösse, so nahm er unter anderem Stellung zum „drohenden Abbau von IC-Direktverbindungen“ für die Stadt Wil. Zur Kenntnis genommen wurde das so genannte Liegenschaftenkonzept, welches verlässliche Aussagen über die künftige Nutzung, Bewirtschaftung und den Betrieb der Liegenschaften im Verwaltungs- und Finanzvermögen ermöglicht.

32 von 39 Parlamentsmitgliedern waren an der Sitzung anwesend.

Zur Vorberatung des Geschäfts „Umbau der Kleinviehmarkthalle zur Nutzung als Kunsthalle“ hat das Parlamentspräsidium eine nicht ständige Siebnerkommission unter dem Vorsitz der SP-Fraktion bestellt . Folgende Parlamentsmitglieder wurden in die entsprechende Kommission entsandt:

Dario Sulzer, SP, Präsident

Erich Grob, CVP
Ruedi Schär, CVP
Marcus Zunzer, CVP
Markus Hilber, FDP
Guido Wick, GRÜNE prowil
Erwin Hauser, SVP

1. Interpellation Silvia Amman Schläpfer, SP – Einführung von Tagesstrukturen

Die Interpellantin bemängelt in ihrem Vorstoss die Kurzfristigkeit der herausgegebenen Informationen zur Umsetzung des Projekts Tagesstrukturen an den Schulen der Stadt Wil. Zudem sei die Anmeldefrist in den Sommerferien bereits abgelaufen. Die Interpellantin interessiert schliesslich, welche Massnahmen der Stadtrat zu treffen gedenkt, um dem Projekt einen guten Start zu ermöglichen.

Der Stadtrat verweist in seiner Antwort hinsichtlich Öffentlichkeitsarbeit auf das Informationsblatt der Schulen vom April dieses Jahres, welches unter Angabe der jeweiligen Fristen für die Anmeldung eine frühzeitige Orientierung der Eltern ermöglicht habe. Ein Werbebudget sei nicht zur Verfügung gestanden, zumal der Stadtrat davon ausgehe, dass die Tagesstrukturen einem ausgewiesenen gesellschaftlichen Bedürfnis entsprächen.

Um einen möglichst optimalen Projektstart zu gewährleisten, hätten zum einen interessierte und engagierte Personen für die Betreuungsarbeit gewonnen werden können, zum anderen seien im Rahmen eines Workshops Leitsätze für die gemeinsame Tätigkeit erarbeitet worden. Zudem seien periodisch Fortbildungsveranstaltungen geplant. Stadt- und Schulrat seien sodann überzeugt, dass die angestrebte Qualität des Angebots beste Werbung für dessen Nutzung sein werde.

Ein Antrag auf Diskussion wurde nicht gestellt.

2.  Interpellation Guido Wick, GRÜNE prowil – Drohender Abbau von IC-Direktverbindungen

Der Interpellant befürchtet einen Abbau der IC-Direktverbindungen für die Stadt Wil und damit einhergehend eine Einbusse der Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Region. Er stützt seinen Vorstoss insbesondere auf eine Aussage der St. Galler Regierung, die im Kernangebot ab 2012 stündlich zwei schnelle Verbindungen Zürich-St. Gallen – ohne Halt in Wil und Gossau – fordert. Der Interpellant will in diesem Zusammenhang u.a. vom Stadtrat wissen, wie dieser gegenüber der Kantonsregierung die Interessen des Fürstenlandes und namentlich der Stadt Wil einbringt und ob eine Bündelung der Interessen (Herisau, Gossau-Wil, Nachbargemeinden, unteres Toggenburg, umliegende Thurgauer Gemeinden) ins Auge gefasst werde.

Nach Auffassung des Stadtrates ist die Attraktivität des Pendlerknotens Wil unbedingt zu erhalten. Das heutige Angebot im Fern- und Regionalverkehr werde indes nicht abgebaut, heisst es in der schriftlichen Antwort des Stadtrates. Allerdings gebe es künftig keine Verbindung Wil-St. Gallen mehr mit Halt nur in Gossau. Die heute bestehenden Fernverkehrszüge halten alle in Uzwil, Flawil und Gossau, was zu einer geringfügigen Verlängerung der Fahrzeit um zwei Minuten führt. Auswirkungen werde das neue Konzept namentlich auf Bahnreisende aus Uzwil und Jonschwil haben, prüften die SBB doch den Abbau der Haltestellen Schwarzenbach und Algetshausen-Henau. Die Interessen der Stadt und Agglomeration Wil seien dem kantonalen Amt für öffentlichen Verkehr und ebenso der öV-Kommission der Interkantonalen Regionalplanungsgruppe Wil (IRPG) bekannt. Eine Bündelung der Interessen schliesslich erfolge namentlich innerhalb der IRPG.

In der beantragten Diskussion forderten die SP-Fraktion und die GRÜNEN prowil den Stadtrat auf, sich aktiv für den IC-Halt einzusetzen, um dieses klaren Standortvorteils nicht plötzlich verlustig zu gehen. Zu diesem Zweck seien die Wiler Interessen auch bei den Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern anzumelden.

3. Erteilung des Gemeinde und Ortsbürgerrechts

Klaus Rüdiger, SVP, beantragte als Präsident der Einbürgerungskommission, den Anträgen des Einbürgerungsrates zuzustimmen. Es lagen 10 Gesuche vor. Das Parlament folgte mit zwei Gegenstimmen bei einer Enthaltung dem Antrag des Einbürgerungsrats und erteilte den insgesamt 13 vorgeschlagenen Personen diskussionslos das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht.

4. Postulat Fabienne Meyenberger, CVP – Saubere Umwelt für uns alle

Das Parlament folgte dem Stadtrat mehrheitlich und überwies das Postulat, welches einen stadträtlichen Bericht über Strategien, Ziele und Massnahmen im Bereich Littering, also dem achtlosen Wegwerfen und Liegenlassen von Abfall, fordert. Die Postulantin stellt fest, dass auch Wil von dieser negativen Entwicklung insbesondere im Stadtweier-Gebiet, auf öffentlichen Plätzen und Strassen sowie in privaten Gärten im Stadtkern betroffen sei.

Die SVP-Fraktion votierte gegen eine Überweisung und appellierte an die Selbstverantwortung jedes einzelnen. Zudem habe der Stadtrat gewiss Wichtigeres zu erledigen, als den geforderten Bericht zu verfassen.

5. Postulat Silvia Arnold, FDP – Missbrauchsbekämpfung im Sozialbereich

Das Postulat wurde auf Antrag des Stadtrates erheblich erklärt. Ersucht wird um einen Bericht zur aktuellen Situation der Sozialhilfe in der Stadt Wil. U.a. interessiert die Postulantin, weshalb die Fallzahlen trotz guter Konjunkturlage angestiegen seien und wie die Stadt Wil dem Missbrauch von Sozialhilfeleistungen vorbeuge beziehungsweise begegne. Ebenso soll eine allfällige Einsetzung von Sozialdetektiven überprüft werden.

Der Stadtrat verweist in seiner Stellungnahme auf die zunehmende Komplexität der Problemstellungen in der Sozialhilfe. Hinzu komme, dass es für Langzeitarbeitslose nach wie vor schwierig sei, im Arbeitsmarkt wieder Fuss zu fassen, was mitunter zur festgestellten Zunahme der Fallzahlen geführt habe.

Bereits heute beuge die Stadt Wil dem Missbrauch von Sozialhilfeleistungen vor. So würden bei allen Neuanmeldungen etwa vertiefte Abklärungen zur Erfassung der Finanzverhältnisse getätigt. Gleichwohl gelte es die aktuelle Situation zu prüfen und bei Bedarf zusätzliche Massnahmen zu ergreifen. Dem Stadtrat sei es ein Anliegen, dass das Ziel der Sozialhilfe, nämlich die Sozialhilfe-Klientinnen und -Klienten so zu fördern und zu fordern, dass sie alsbald wieder auf eigenen Beinen stehen könnten, in Wil möglichst effizient erreicht werde.

Die Fraktion der GRÜNEN prowil warf der Postulantin „Populismus“ vor und stimmte gegen eine Überweisung. Ohnehin seien die gestellten Fragen eher von der Geschäftsprüfungskommission zu beantworten.

Die SVP-Fraktion verlangte, dass im Postulatsbericht präzise Aussagen über die Art der Massnahmen gemacht werden, die zur Missbrauchsbekämpfung im Sozialbereich getroffen werden.

6.  Liegenschaftenkonzept der Stadt Wil (Postulatsbericht)

Im März 2006 hat das Parlament das dannzumal unterbreitete Liegenschaftenkonzept zurückgewiesen und den Stadtrat beauftragt, dieses unter Einbezug einer „zukunftsgerichteten Schulraumplanung“ sowie eines „professionellen Konzepts eines Facility-Managements aller städtischen Liegenschaften mit konkreten Einsparmöglichkeiten und Synergieeffekten“ zu überarbeiten.

Im Rahmen der nun vorliegenden Facility-Management-Strategie, welche vom Parlament grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen wurde, zeigt der Stadtrat auf, mit welcher Ausrichtung die Nutzung, Bewirtschaftung und der Betrieb der Liegenschaften im Verwaltungs- und Finanzvermögen erfolgen sollen. Die finanziellen Auswirkungen sind zum jetzigen Zeitpunkt kaum abschätzbar. Mittel- bis langfristig wird jedoch mit Kosteneinsparungen gerechnet.

Das angepasste Konzept geht mit Blick auf die im Postulat Schmid aufgeworfenen Fragen und im Interesse der Bürgerschaft von einer auf möglichst wenige Standorte konzentrierten Stadtverwaltung aus (Marktgasse 57/58/60/62: Departemente Finanzen, Kultur und Verwaltung sowie Departement Bau, Umwelt und Verkehr; Poststrasse 10: (Departemente Bildung und Sport sowie Soziales, Jungend und Alter; Speerstrasse 12: neues TBW-Gebäude).

Bei drei Liegenschaften im Finanzvermögen – ein grosser Teil dient der Stadt als Baulandreserve – ist ein Verkauf vorgesehen: Wiesland (ehemals Pumpwerk), Thurau + Eschenhof, Wohnhaus Tonhallestrasse 11, Mehrfamilienhaus Lindenhofstrasse 3. In Prüfung ist zudem die Auslagerung und der Verkauf von fünf Liegenschaften aus dem Verwaltungs- ins Finanzvermögen, nämlich: Altes Feuerwehrdepot, Materiallager Werkhof, Fröbelstrasse 9; Verkaufsladen, Grabensstrasse 18, Wiese vis-à-vis  Musikschule Sonnenhof, Haldenstrasse und Sonnenhofstrasse; Bauplatz/Wiese, Ulrich-Hilberweg; Spielplatz, Reserve Schulraumplanung, Lenzenbüel.

Hinsichtlich Schulraumplanung wird unterschieden nach gebäudetechnischen und pädagogisch-funktionalen Aspekten. Bei ersteren ist beim Schulhaus Matt, beim Pavillon Sonnenhof, beim Schulhaus Tonhalle und bei der Musikschule Haldenstrasse ein grosser Nachholbedarf auszumachen. Unter pädagogisch-funktionalen Gesichtspunkten ist ein grosser Handlungsbedarf beim Schulhaus Matt, bei der Oberstufe Sonnehof, beim Pavillon Sonnenhof und beim Schulhaus Tonhalle festzustellen. - Allgemein, so hält der Stadtrat in seiner Botschaft fest, befinden sich die Liegenschaften des Departements Bildung und Sport trotz erwähntem Handlungsbedarf im Gegensatz zu den Verwaltungsbauten in einem vergleichsweise guten Zustand.

In der Debatte stellte die SP-Fraktion - namentlich aufgrund des hohen Investitionsbedarfs - den Verwaltungsstandort Marktgasse 57 (ehemals Sparad) in Frage. Ebenso kann sie sich mit dem Grundsatz, die Stadt Wil betreibe selber keinen Sozialwohnungsbau, nicht anfreunden. Die FDP-Fraktion zeigte sich vom Konzept „einigermassen zufriedengestellt“ und will ein Auge darauf haben, dass es nun auch tatsächlich umgesetzt wird. Die CVP-Fraktion begrüsste namentlich die vertiefte Auseinandersetzung mit dem Facility-Management. Die GRÜNEN prowil zeigten sich in gewissen Punkten nicht einig mit dem Stadtrat und wollen alles daran setzen, dass das Zeughausareal als Wohnquartier gestärkt wird. Vorgeschlagen wird sodann eine Zusammenlegung des Departements Bau, Umwelt und Verkehr mit den Technischen Betrieben Wil (TBW) im TBW-Neubau. Die SVP-Fraktion schliesslich bezeichnete das Konzept als „verbesserungsfähig“ und wehrte sich gegen eine Abschreibung des Postulats. Bemängelt wurde insbesondere, das Konzept sei zu allgemein gehalten, das effektive Einsparpotential nicht ausgewiesen und es seien keine Minimal- bzw. Maximallösungen aufgelistet.

Parlamentarische Vorstösse

An der Sitzung wurden die folgenden parlamentarischen Vorstösse eingereicht.

• Postulat, SVP-Fraktion, „Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten“
• Interpellation, Markus Hilber, FDP, „Interkommunale Zusammenarbeit in Agglomeration Wil“
• Anfrage, Bruno Mäder, SP, „Schaffung von Arbeitsplätzen für Behinderte“

Schluss der Sitzung: 19.45 Uhr

Stellenwechsel von Departementssekretärin Barbara Schär

Die Departementssekretärin Bau, Umwelt und Verkehr, Barbara Schär, verlässt die Stadt Wil per Ende November 2007 und wechselt zum Bundesamt für Sozialversicherungen in Bern.

Barbara Schär trat die im Zuge der Behörden- und Verwaltungsreform neu geschaffene Stelle einer Departementssekretärin Bau, Umwelt und Verkehr am 1. Juli 2005 an. In dieser Funktion unterstützte sie Stadtrat Beda Sartory in der Leitung des entsprechenden Departements und erarbeitete Entscheidgrundlagen für Stadtrat und Parlament. Im Weiteren zeichnete die ausge-bildete Juristin verantwortlich für den internen wie departementsübergreifenden Geschäftsver-kehr und nahm ergänzend zahlreiche weitere Linienaufgaben innerhalb des Departements wahr.

Vor ihrem Stellenantritt in Wil war Barbara Schär während acht Jahren als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundesamt für Raumentwicklung, Sektion Verkehrspolitik, tätig. Ebenfalls in Bern nimmt die 39-jährige per 1. Dezember 2007 nun eine neue Herausforderung beim Bun-desamt für Sozialversicherungen an. Daneben beabsichtigt sie, eine selbständige Beratertätig-keit aufzubauen.

Der Stadtrat bedauert den Weggang, dankt Barbara Schär für den geleisteten Einsatz und wünscht ihr für die berufliche und private Zukunft alles Gute.

Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben.

Gerichtsstandort Wil soll bleiben

Der Stadtrat ist erfreut über die Haltung der vorberatenden Kommission des Kantonsrates zur St. Galler Justizreform. Vorgeschlagen wird namentlich die Verankerung des Gerichtsstandortes Wil im Gerichtsgesetz. Die Beratung des Geschäfts erfolgt in erster Lesung anlässlich der Septembersession des Kantonsparlaments.

Nach dem Willen der Mehrheit der vorberatenden Kommission und entgegen der Haltung der Kantonsregierung soll inskünftig der Kantonsrat die Amtssitze der Gerichte im Gerichtsgesetz definieren. Dies geht aus der gestrigen Medienverlautbarung der entsprechenden Kommission zur Justizreform hervor.

Entscheid mit Augenmass
Bezeichnete der Wiler Stadtrat den Vorschlag der Regierung, im Zuge der Justizreform den Kreisgerichtsstandort Wil zugunsten von Flawil aufzuheben, als „wenig zukunftsgerichtet“, attestiert er der vorberatenden Kommission nun Augenmass. Berücksichtigt wurden nicht nur finanzielle Überlegungen bei der Wahl des Gerichtsstandortes, sondern eine Gesamtschau vorgenommen nach Kriterien wie Kundenfreundlichkeit, Erreichbarkeit, Anzahl Anwaltskanzleien, historische Bedeutung etc. Unter diesen Gesichtspunkten schneidet der Standort Wil in den Augen der Kommission offensichtlich besser ab.

Wil ist das regionale Zentrum
Die gesetzliche Verankerung des Gerichtsstandortes Wil durch den Kantonsrat wird vom Wiler Stadtrat ausdrücklich begrüsst. Die Bedeutung Wils als regionales Zentrum ist unbestritten, die Anbindungen an öV und Autobahn sind hervorragend. Die Regierung indes stellt ihre Betrachtung einzig auf zusätzliche Mietauslagen ab, die aufgrund des „mangelnden Platzangebots“ in der heutigen Gerichtskanzlei im Alten Schützenhaus getätigt werden müssten. Tatsache ist jedoch: das räumliche Angebot im Alten Schützenhaus ist nur unwesentlich geringer als in Flawil.

Schenkung an Kanton
Nebst der Fragwürdigkeit des Kostenarguments und den ausgewiesenen Standortvorteilen Wils gegenüber Flawil schliesslich ignoriert die Regierung, dass das Schützenhaus seinerzeit von der Stadt Wil für den Sitz der Gerichtskanzlei als Schenkung an den Kanton überging, während man in Flawil ausschliesslich eingemietet ist.

Der Stadtrat ist aufgrund dieser Überlegungen zuversichtlich, dass die Haltung der vorberatenden Kommission auch im Parlament durchdringt.