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23. August 2010
Traktanden der Stadtparlamentssitzung vom 26. August 2010
Am kommenden Donnerstag, 26. August 2010, findet in der Tonhalle Wil die 19. Sitzung des Wiler Stadtparlaments in der Legislatur 2009-2012 statt. Insgesamt sieben Geschäfte sind für die Sitzung traktandiert.
Neben einer vom Präsidium als dringlich erklärten Interpellation «Verfassungswidrige Wahlkreiseinteilung» von Klaus Rüdiger, SVP, stehen die Beratung des Finanzplans 2010 bis 2014 der Stadt Wil und der Technischen Betriebe Wil TBW sowie die Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts an insgesamt 18 Personen auf der Traktandenliste. Sodann befasst sich das Stadtparlament mit dem kommunalen Richtplan sowie dem Konzept Schulwegsicherheit. Traktandiert sind zudem die stadträtlichen Beantwortungen eines Postulats «Städtische Standort- und Wirtschaftsförderung» von Norbert Hodel, FDP, und einer Interpellation «Auswirkungen der 4. Revision zum Arbeitslosenversicherungsgesetz» von Dario Sulzer, SP.
Die Parlamentssitzung wird in der Tonhalle an der Tonhallestrasse 29 durchgeführt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.
Die Geschäfte sind wie folgt traktandiert:
Interpellation Klaus Rüdiger, SVP: Verfassungswidrige Wahlkreiseinteilung (vom Präsidium als dringlich erklärt)
- Interpellation im Wortlaut
- Beantwortung des Stadtrates (folgt später)
Finanzplan 2010 bis 2014 der Stadt Wil
Finanzplan 2010 bis 2014 der Technischen Betriebe Wil (TBW)
- Bericht und Antrag des Stadtrates
- Antrag der Geschäftsprüfungskommission GPK
Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts
Stadtentwicklung Wil - Kommunaler Richtplan
- Bericht und Antrag des Stadtrates
Konzept Schulwegsicherheit
- Bericht und Antrag des Stadtrates
Postulat Norbert Hodel, FDP: Städtische Standort- und Wirtschaftsförderung (Berichterstattung)
- Berichterstattung des Stadtrates
Interpellation Dario Sulzer, SP: Auswirkungen der 4. Revision zum Arbeitslosenversicherungsgesetz
- Interpellation im Wortlaut
- Beantwortung des Stadtrates
Eine Zusammenfassung der Parlamentssitzung mit den Ergebnissen wird am jeweiligen Sitzungstag rund zwei Stunden nach Ende der Verhandlungen auf der Website der Stadt Wil aufgeschaltet und gleichzeitig per Communiqué an die Medien weitergeleitet.