Bewilligungsverfahren

Bewilligungspflicht
Rund ums Bauen stellt sich häufig die Frage, ob das geplante Vorhaben bewilligungspflichtig ist. Grundsätzlich bedarf das Errichten oder Ändern von Bauten und Anlagen einer Bewilligung. Das kantonale Baugesetz enthält in Art. 78 eine nicht abschliessende Aufzählung bewilligungspflichtiger Tatbestände. Das städtische Baureglement (mit Nachtrag I, Nachtrag II, Nachtrag III und Nachtrag IV) verlangt zusätzlich, dass alle Aussenreklamen, Lichtreklamen an und neben Gebäuden sowie Aussenantennen und Parabol-Spiegel ebenfalls der Bewilligungspflicht unterstehen.

Im Weiteren sind im städtischen Schutzzonenplan verschiedene Gebiete als Ortsbildschutzzonen, Geschützte Kulturobjekte, Einzelbäume, Baumgruppen, Hecken, Feld- und Ufergehölze bezeichnet. In diesen Gebieten gelten für die Erteilung einer Bewilligung erhöhte Anforderungen. Insbesondere bedarf das Fällen von Bäumen in der Schutzzone einer Bewilligung.

Bei der Abklärung der Bewilligungspflicht ergeben sich immer wieder heikle Abgrenzungsfragen. Im Zusammenhang mit diesen Fragen beraten wir Sie gerne.

Verfahrensarten
Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens werden sowohl grosse Bauvorhaben als auch kleinere bauliche Veränderungen geprüft. Das kantonale Baugesetz sieht zu diesem Zweck nebst dem ordentlichen Verfahren das vereinfachte Verfahren und das Meldeverfahren vor:

• Das ordentliche Verfahren findet überall dort Anwendung, wo nicht das vereinfachte Verfahren oder das Meldeverfahren angewendet wird.
• Das vereinfachte Verfahren findet nur dort Anwendung, wo keine oder nur die Interessen weniger Einspracheberechtigter berührt werden.

• Das Meldeverfahren kommt nur auf entsprechendes Gesuch des Bauwilligen zur Anwendung. Es dürfen weder Interessen von Einspracheberechtigten noch wesentliche öffentliche Interessen berührt werden.

Gesuchsarten / Gesuchsformulare
Je nach Vorhaben wenden wir verschiedene Verfahrensabläufe und Gesuchsformulare an. Sämtliche Formulare können auf www.baugesuch.sg.ch als PDF heruntergeladen werden. Über eine Gratis-Software (Java-Applikation) besteht auch die Möglichkeit, die Formulare am PC auszufüllen.

Je nach Standort und Nutzungsart des Bauvorhabens sind auch kantonale Bewilligungen erforderlich. Dazu sind mit den Baugesuchsformularen die entsprechenden Zusatzformulare einzureichen:

• Das kantonale Amt für Umwelt und Energie ist die zuständige Stelle für die Beurteilung und Entscheidung von Gewerbe- und Industriebauten.
• Das kantonale Tiefbauamt ist die zuständige Stelle für die Berteilung und Entscheidung von Bauten und Anlagen an Gewässern.

• Das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation ist die zuständige Stelle für die Beurteilung und Entscheidung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen.

Gebühren
Rechtsgrundlage für die Erhebung von Gebühren im Baubewilligungsverfahren ist der Gebührentarif für die Staats- und Gemeindeverwaltung.