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Demonstrationen brauchen eine Bewilligung

14. Januar 2022
In Wil hat diese Woche eine Kundgebung von Gegnern der Covid-Massnahmen stattgefunden. Die Stadt Wil weist darauf hin, dass es sich dabei um eine unbewilligte Demonstration handelte. Künftige Organisatoren müssen mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft rechnen.

Die Stadt Wil hält fest, dass organisierte Veranstaltungen einer Bewilligung bedürfen. Auch das Verwenden von Lautsprecheranlagen ist bewilligungspflichtig. Die Organisatoren wie auch die Teilnehmenden einer derartigen Veranstaltung werden beim Fehlen einer Bewilligung mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Weitere Gesetzesverstösse, namentlich das Abbrennen von Feuerwerk, Vermummung oder Sachbeschädigungen, werden durch die Kantonspolizei St.Gallen an die Staatsanwaltschaft rapportiert.

Eine Bewilligung ist zwingend und frühzeitig bei der Dienststelle Gewerbe und Markt der Stadt Wil einzuholen.

Symbolbild
Bewilligungen müssen bei der Dienststelle Gewerbe und Markt eingeholt werden.