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Revision Nutzungsplanung

Das neue Baureglement der Stadt Wil kann entgegen der Ankündigung nicht am 1. Juli 2020 in Kraft treten. Ein Rekurs, welcher gegen die Verfügung des kantonalen Baudepartements betreffend Genehmigung des Baureglements eingegangen ist, bewirkt aufschiebende Wirkung.

Damit gelten auf dem Gebiet der ehemaligen Gemeinde Bronschhofen weiterhin die Vorschriften des Bronschhofer Baureglements von 2012. Auf dem Gebiet der ehemaligen Stadt Wil müssen weiterhin die Vorschriften des Baureglements der Stadt Wil von 1992 angewandt werden.

Rekursinstanz ist die Regierung des Kantons St.Gallen. Der Stadtrat hofft auf einen baldigen Entscheid, dass das neue vom Stadtparlament verabschiedete Baureglement zeitnah in Kraft treten kann.

Planung mit langer Geschichte

Das Projekt wurde mit dem Stadtentwicklungskonzept bereits im Jahr 2008 angestossen und betrifft die grundlegende Überarbeitung der eigentümerverbindlichen Planungsinstrumente Zonenplan und Baureglement. Damit einher geht die aufgrund der Gemeindevereinigung von Wil und Bronschhofen erforderliche Zusammenführung der beiden Baureglemente. Der Erlass durch das Stadtparlament erfolgte am 3. März 2016.

Das Verfahren war über Jahre von Rechtsmittelverfahren blockiert. Schliesslich hob das kantonale Baudepartement im Juni 2019 im Rekursverfahren den gesamten neuen Wiler Zonenplan auf. Dieser Entscheid hat zur Folge, dass mehrere Artikel des neuen Baureglements vom Kanton nicht genehmigt werden konnten und deshalb für einige Zonen die Regelbauvorschriften der bisherigen Baureglemente Wil und Bronschhofen anwendbar bleiben. Betroffen sind die Wohnzonen W1 und W2, die Kernzonen K und die Grünzonen.

Davon abgesehen führt das neue Baureglement zu verschiedenen Anpassungen der Bauvorschriften. Gegen die Verfügung des kantonalen Baudepartements betreffend Genehmigung des Baureglements ist aber ein Rekurs eingegangen, welcher eine aufschiebende Wirkung zur Folge hat.

Nächste Revision hat bereits begonnen

Bereits beim Inkrafttreten steht indes fest, dass das neue Baureglement kein Werk für die Ewigkeit ist. Aufgrund seiner langen Entstehungsgeschichte basiert es noch auf dem kantonalen Baugesetz von 1972, welches am 1. Oktober 2017 durch das Planungs- und Baugesetz (PBG) ersetzt worden ist. Die Übergangsbestimmungen des PBG verlangen, dass die Nutzungsplanungen sämtlicher politischen Gemeinden innert 10 Jahren auf das PBG abgestimmt werden müssen. Vorarbeiten dazu haben begonnen. Der anspruchsvolle und umfangreiche Prozess wird mehrere Jahre beanspruchen.

Erläuterungen

Baureglement – integriertes Dokument für die Praxis
Baureglement der vereinigten Stadt Wil vom 3. März 2016
Baureglement der Stadt Wil vom 25. November 1992
Baureglement der Gemeinde Bronschhofen vom 14. Dezember 2012

Wesentliche Dokumente aus dem Verfahren Revision Nutzungsplanung 2006 bis 2020:

Auflage 2014 (Änderungen):
Änderungen im Baureglement
Übersicht über Änderungen im Baureglement
Änderungen im Zonenplan
Übersicht über Änderungen im Zonenplan

Auflage 2013:
Zonenplan Wil zur Auflage
Baureglement (Wil inkl. Integration Baureglement Bronschhofen)
Planungsbericht vom 23. Oktober 2013
Übersichtsplan Änderungen Zonenplan Wil (Stand 29. November 2012)
Liste der Zonenplanänderungen

Zugehörige Objekte