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Wiler Stadtparlament genehmigt Kredit für Gare de Lion

15. Februar 2024
An seiner Sitzung vom Donnerstag, 15. Februar 2024, bewilligte das Stadtparlament einen Kredit über 4,24 Millionen Franken für die betriebliche und bauliche Ertüchtigung des Kulturlokals Gare de Lion. Der Verein Kulturzentrum Wil muss sich mit 230'000 Franken an den Infrastrukturkosten beteiligen. Weiter behandelte das Stadtparlament den Ersatz der Wärmeerzeugung in der Oberstufe Bronschhofen, die Gasnetzstrategie der TBW und zwei Vorstösse. Das sind die Beschlüsse im Überblick:

Oberstufe Bronschhofen / Ersatz Wärmeerzeugung → Unterlagen

  • Darum geht es: Die Wärmeerzeugung für die Schulanlagen Bommeten und Oberstufe hat das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und muss saniert werden. Nachdem verschiedene Varianten geprüft wurden, sprach sich der Stadtrat für eine Wärmepumpe mit Erdsonden aus. Für den Ersatz der Wärmeerzeugung beantragte der Stadtrat dem Stadtparlament einen Kredit in der Höhe von 637'000 Franken.  
  • Das wurde entschieden: Der Antrag des Stadtrats war bei den Fraktionen unbestritten. Das Parlament stimmte dem Kredit mit 36 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zu.

Gasnetzstrategie der Technischen Betriebe Wil → Unterlagen

  • Darum geht es: Die Stadt Wil will bis 2050 den CO2-Ausstoss auf Netto-Null reduzieren. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein Wechsel von fossiler, hin zu klimafreundlicher Heizenergie notwendig. Die TBW planen deshalb, sich bis 2050 mit dem Gasnetz aus den Versorgungsgebieten zurückziehen. Die Umsetzung dieser Gasnetzstrategie bedingt eine Anpassung des TBW-Reglements.
  • Das wurde entschieden: Die Mehrheit der Fraktionen unterstützte den Antrag des Stadtrats. Einzig die SVP-Fraktion äusserte sich kritisch gegenüber dem stadträtlichen Antrag. Das Stadtparlament stimmte der Anpassung des TBW-Reglements mit 30 Ja- zu 9 Nein-Stimmen zu.

Gare de Lion / Betriebliche und bauliche Ertüchtigung → Unterlagen

  • Darum geht es: Das Konzertlokal Gare de Lion ist in einem schlechten Zustand. Eine umfassende Erneuerung des Gebäudes und der Infrastruktur ist notwendig. Der Stadtrat beantragte dem Stadtparlament dafür einen Kredit über 4,3 Millionen Franken.
  • Das wurde entschieden: Zu Beginn der Debatte wurde ein Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion abgelehnt (31 Nein, 6 Ja, 3 Enthaltungen). Anschliessend diskutierte das Stadtparlament intensiv über das Geschäft. Die vorberatende Bau- und Verkehrskommission sowie die Fraktionen stellten verschiedene Kürzungsanträge.
    Schliesslich sprach sich das Stadtparlament für den Antrag der GRÜNEN prowil aus und genehmigte einen Bruttokredit von 4,3 Millionen Franken unter der Bedingung, dass sich der Verein Kulturzentrum Wil mit einem Infrastrukturbeitrag von 230'000 Franken an den Projektkosten beteiligt (30 Ja, 8 Nein, 2 Enthaltungen). Auf Antrag der Fraktion Die Mitte strich das Parlament zudem den Betrag von 60'000 Franken für Kunst am Bau (26 Ja, 14 Nein, 0 Enthaltungen). Ein Ratsreferendum, das die SVP-Fraktion beantragte, kam nicht zustande (8 Ja, 19 Nein).
    Den weiteren Anträgen des Stadtrats stimmte das Parlament zu (Bruttokredit von 180'000 Franken für die Option einer zusätzlichen Erschliessung von Süden und den Anschluss an die Fuss- und Veloverbindung Richtung Wil West: 31 Ja, 8 Nein, 1 Enthaltung; Ermächtigung des Stadtrats, mit der Silo AG das Baurecht zu verhandeln: 29 Ja, 4 Nein, 7 Enthaltungen).

Postulat Christof Kälin – Neugestaltung des Wandbildes in der Friedhofskapelle → Unterlagen

  • Darum geht es: Mit dem Postulat "Neugestaltung des Wandbildes in der Friedhofskapelle" luden Christof Kälin (SP) und fünf Mitunterzeichnende den Stadtrat dazu ein, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, wie und zu welchen Kosten das Altarbild in der Abdankungshalle des Wiler Friedhofs durch ein zeitgemässes Bild mit positiver Ausstrahlung ersetzt werden könnte. Der Stadtrat sah keinen Handlungsbedarf und beantragte, den Vorstoss als nicht erheblich zu erklären.
  • Das wurde entschieden: Das Stadtparlament folgte dem Antrag des Stadtrats und erklärte das Postulat als nicht erheblich (25 Ja, 12 Nein, 2 Enthaltungen).

Interpellation Christina Rüdiger – Evaluation pädagogischer und sonderpädagogischer Fördermassnahmen → Unterlagen

  • Darum geht es: Christina Rüdiger (SVP) und acht Mitunterzeichnende wünschten mit einer Interpellation die Beantwortung von vier Fragen zur Evaluation pädagogischer und Sonderpädagogischer Massnahmen. Die Ausgabensteigerung im Förderbereich begründete der Stadtrat in seiner Antwort unter anderem mit den steigenden Schülerzahlen, dem Anstieg des Sozialindexes in der Stadt Wil und den Auswirkungen der Pandemie.
  • So verlief die Debatte: Die Interpellantin war mit der Antwort des Stadtrats nicht zufrieden.
     

40 von 40 Mitgliedern waren an der Sitzung anwesend. Claudio Altwegg (FDP, 18.15 Uhr) traf verspätet ein.

Parlamentspräsident Christoph Hürsch beendete die Sitzung um 20.05 Uhr.

Die Unterlagen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden. Die ganze Debatte kann hier nachgeschaut werden.