Motion Tagesschule erheblich erklärt

2016 hatte Adrian Bachmann (FDP) den Stadtrat mit einem Postulat eingeladen, Bericht über verschiedene Modelle mit Tagesschulen in der Stadt Wil zu erstatten. Dora Luginbühl, Präsidentin der Bildungskommission, würdigte insbesondere den Einbezug von verschiedenen Akteuren wie Schulleitungen und Elternvereinigung bei der Erarbeitung des vorliegenden Postulatsberichts. Auch der Postulant Adrian Bachmann bedankte sich für die Ausarbeitung des Berichts, welcher seine Erwartungen grundsätzlich erfülle.

Nachdem sich das Stadtparlament einstimmig für die Abschreibung des Postulats aussprach, diskutierte es über die Motion der Bildungskommission. Diese fordert den Stadtrat auf, dem Parlament einen Bericht und Antrag zu einem Pilotprojekt Tagesschule zu unterbreiten. Kommissionspräsidentin Dora Luginbühl hielt fest, dass sich eine knappe Mehrheit der Bildungskommission die detaillierte Prüfung eines Pilotprojekts wünsche, um einen seriösen Entscheid fällen zu können.

Anja Bernet (SP) und Sebastian Koller (GRÜNE prowil) betonten die pädagogischen Vorteile, welche eine Tagesschule gegenüber Tagesstrukturen biete. Der Ausbau der Tagesstrukturen sei aber parallel zu einem möglichen Tagesschulangebot trotzdem voranzutreiben. Claudio Altwegg sprach sich im Namen der FDP-glp-Fraktion ebenfalls für die Erheblicherklärung der Motion aus. Es entstehe die Gelegenheit, eine zukunftsweisende Investition vertieft zu prüfen.

Ein Pilotprojekt Tagesschule sei im Hinblick auf die angespannte finanzielle Lage der Stadt Wil und die bevorstehenden Investitionen nicht angebracht, sagte Christine Hasler für die Fraktion Die Mitte. Vielmehr spreche sich ihre Fraktion für den flächendeckenden Ausbau der bestehenden Tagesstrukturen aus. Christina Rüdiger (SVP) wies darauf hin, dass der pädagogische Nutzen einer Tagesschule nicht erwiesen sei. Ein solches Modell würde in erster Linie die Bedürfnisse der Eltern abdecken und nicht jene der Kinder.

Stadtrat Jigme Shitsetsang gab zu bedenken, dass eine Motion eine gewisse Verbindlichkeit schaffe. Er machte aber auch darauf aufmerksam, dass eine Tagesschule den Ausbau der bestehenden Tagesstrukturen nicht ersetzen könne. Eine Mehrheit des Stadtparlaments sprach sich schliesslich für die Erheblicherklärung der Motion aus.

Teilzonenplan und Sondernutzungsplan "Rosengarten" genehmigt

Weiter beriet das Stadtparlament über den Teilzonenplan und den Sondernutzungsplan "Rosengarten". Diese Pläne sowie entsprechende Baurechtsverträge sind notwendig, da die Thurvita AG und die Gebrüder Egli Maschinen AG auf dem Areal Rosengarten in Rossrüti Bauprojekte planen. Benjamin Büsser, Präsident der vorberatenden Liegenschaftenkommission, wies darauf hin, dass die Liegenschaftenkommission einige Anträge des Stadtrats bereits abschliessend verabschiedet hat.

Die SP-Fraktion unterstütze die Vorlage, auch wenn sie gewisse Risiken erkennen könnte durch die Verknüpfung eines Geschäfts mit zwei verschiedenen Partnern, sagte deren Rednerin Valeska Stolz. Die Vorlage sei zwar kein gutes Beispiel für eine strategische Planung, hingegen ein gutes Beispiel für die Optimierung der räumlichen Situation aus städtebaulicher Sicht, erklärten Matthias Loepfe (GRÜNE prowil). Sandra Lusti (Die Mitte) und Manuela Ebneter (FDP) äusserten sich im Namen ihrer Fraktionen ebenfalls positiv zur Vorlage. Mit den geplanten Bauten sei es für die beiden Unternehmen möglich, sich für die Zukunft gut aufzustellen.

Das Stadtparlament stimmte den Anträgen des Stadtrats grossmehrheitlich zu. Die Empfehlung der GRÜNEN prowil, eine Wegverbindung vom Dorfzentrum Rossrüti zum Nieselberg zu erarbeiten, wurde knapp abgelehnt.  

Geh- und Radweg Rislen bis Hasenloostrasse

Zwischen dem Weiler Rislen in Rossrüti bis zur Kantonsgrenze an der Hasenloostrasse ist der Bau eines Geh- und Radwegs geplant. Das Projekt wird vom Kanton St. Gallen und der Stadt Wil gemeinsam umgesetzt und umfasst einen Kostenanteil für die Stadt Wil von 119'254 Franken. Urs Etter, Präsident der Bau- und Verkehrskommission (BVK), führte aus, dass das Projekt die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhe. Die BVK stimme den Anträgen zu und beantrage zudem, die beiden Langsamverkehrsübergänge mit einer Beleuchtung auszustatten.

Stadträtin Ursula Egli betonte, dass nicht nur die Sicherheit für Fussgänger und Velofahrende verbessert werde, sondern die baulichen Aufwertungen und die Neugestaltung der Bushaltestellen auch zu einer Attraktivitätssteigerung für den Weiler Rislen führe. Die Sprechenden der Fraktionen äusserten sich ebenfalls positiv zur Vorlage. Insbesondere wiesen sie auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit hin. Schliesslich stimmte das Stadtparlament den Anträgen des Stadtrats und der BVK ohne Gegenstimme zu.

Neues Parlamentsmitglied

Neu im Stadtparlament Einsitz nimmt Beat Ruckstuhl (Die Mitte) als Nachfolger von Brigitte Gübeli. Sandra Lusti ersetzt Brigitte Gübeli für die Fraktion Die Mitte in der Bildungskommission.

Abschliessend wurde die Interpellation "Kunst im öffentlichen Raum planen und in Stand halten" von Christof Kälin (SP) behandelt.

19.01 Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds des Stadtparlaments

Antrag des Stadtrats:

Es sei Gültigkeit der Wahl von Beat Ruckstuhl, 1987, Bettwieserstrasse 1, 9552 Bronschhofen, Die Mitte, in das Stadtparlament festzustellen.

Feststellung

37 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Entschuldigt waren Reto Gehrig (Die Mitte), Andy Hüssy (SVP) und Thomas Abbt (Die Mitte). Etwas später stiessen Silvia Ammann (SP, 18.00 Uhr) und Meret Grob (Junge Grüne, 17.12 Uhr) hinzu.

Stieger verlas das Rücktrittsschreiben von Stadtparlamentarierin Manuela Ebneter (FDP) und schloss die Sitzung um 20.06 Uhr.

Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden.