✔️ Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds des Stadtparlaments → Unterlagen

• Darum geht es: Claudio Altwegg (FDP) hat den Rücktritt aus dem Stadtparlament erklärt. Der Stadtrat hat Roger Edelmann (FDP) als Ersatzmitglied gewählt.   
   
• Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stellte die Gültigkeit der Wahl von Roger Edelmann in das Stadtparlament fest.  
   

✔️ Ersatzwahl in die ständigen Kommissionen für den Rest der Amtsdauer 2021 – 2024 / Bildungskommission → Unterlagen

• Darum geht es: Aufgrund des Rücktritts von Claudio Altwegg (FDP-glp-Fraktion) wählt das Stadtparlament ein neues Mitglied in die Bildungskommission.
   
• Das wurde entschieden: Das Stadtparlament wählte Daniel Gerber (FDP-glp-Fraktion) einstimmig (bei einer Enthaltung) in die Bildungskommission.
   

✔️ Ersatzneubau Unterführung Hubstrasse mit Fuss- und Velosteg und Umgestaltung Churfirstenpark: Baukredit / 1. Lesung → Unterlagen

• Darum geht es: Die Unterführung Hubstrasse verbindet die Stadtteile nördlich und südlich des Bahntrassees. Sie genügt den heutigen Anforderungen in verschiedener Hinsicht nicht mehr. Deshalb beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament einen Kredit von brutto 12 Millionen Franken für den Ersatzneubau der Unterführung Hubstrasse mit einem Fuss- und Velosteg. Auch die Umgestaltung des Churfirstenparks ist in diesem Kredit enthalten. Nach Abzug der zu erwartenden Beiträge von Bund und Kanton betragen die Nettokosten für die Stadt Wil rund 6,95 Millionen Franken.
   
• Das wurde entschieden: Alle Fraktionen waren sich einig, dass es sich beim Ersatzneubau der Unterführung um ein wichtiges und notwendiges Projekt handle, auch wenn die Kosten hoch seien. Die GRÜNEN prowil wollten den Stadtrat mit Empfehlungen beauftragen, bis zur zweiten Lesung die Machbarkeit und Kosten für drei Projektoptimierungen abzuklären. Die Mehrheit des Stadtparlaments lehnte die drei Empfehlungen ab. Dem Baukredit für den Ersatzneubau der Unterführung Hubstrasse stimmte das Stadtparlament in erster Lesung einstimmig zu. Das Geschäft wird an einer der nächsten Parlamentssitzungen in zweiter Lesung beraten.

✔️ Rathaus / Behindertengerechte Ausrichtung inkl. Liftanlage → Unterlagen

• Darum geht es: Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament einen Bruttokredit von 1,441 Millionen Franken für die behindertengerechte Ausrichtung des Rathauses. Das Rathaus ist für Personen, die einen Rollstuhl benötigen oder mit einem Kinderwagen in die oberen Etagen gelangen müssen, nicht ausreichend erschlossen. Der Stadtrat will deshalb einen neuen, grösseren Lift einbauen. Auf den gleichzeitigen Umbau der Treppe möchte der Stadtrat zum jetzigen Zeitpunkt verzichten.
   
• Das wurde entschieden: Die Mitte-Fraktion beantragte, das Geschäft zurückzuweisen. Der Stadtrat solle eine Variante mit Lift und Erneuerung der Treppenanlage sowie eine Minimalvariante mit beispielsweise einem Treppenlift prüfen und anschliessend die aus seiner Sicht zielführendere Variante dem Parlament vorlegen. Der Antrag fand nur bei der SVP-Fraktion Unterstützung und wurde abgelehnt (17 Ja, 19 Nein, 1 Enthaltung).
  
  Beat Ruckstuhl (Die Mitte) beantragte, einen Bruttokredit von 2,4 Millionen Franken zu sprechen, um den Ersatz des Personenlifts und den Umbau des Treppenhauses gleichzeitig umzusetzen. Bei einer Gegenüberstellung dieses Antrags mit dem Antrag des Stadtrats obsiegte der Antrag von Beat Ruckstuhl (21 Ruckstuhl, 16 Stadtrat, 1 Enthaltung). Das Parlament stimmte dem Antrag von Beat Ruckstuhl zu (22 Ja, 13 Nein, 2 Enthaltungen) und genehmigte einen Kredit von 2,4 Millionen Franken.
   

☹️ Interpellation Michael Sarbach (GRÜNE prowil) – Betrieb Stadtsaal – vereinsfreundliche Neuausschreibung → Unterlagen

• Darum geht es: Michael Sarbach (GRÜNE prowil) und 20 Mitunterzeichnende wünschten mit einer Interpellation die Beantwortung von drei Fragen zum Betrieb des Stadtsaals und einer vereinsfreundlichen Neuausschreibung. In seiner Antwort schrieb der Stadtrat, dass dem Stadtsaal als Plattform für das gesellschaftliche Leben eine bedeutende Rolle zukommt. Dabei spiele auch die Förderung des Wiler Vereinslebens eine zentrale Rolle. Er werde soweit möglich die Anliegen der Vereine in den Ausschreibungsprozess einfliessen lassen.
   
• So verlief die Debatte: Der Interpellant war mit der Antwort des Stadtrats nicht zufrieden.

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▶️ 37 von 40 Mitgliedern waren an der Sitzung anwesend. Entschuldigt waren Stefanie Marty (FDP), Salome Zeintl (FDP) und Luc Kauf (GRÜNE prowil). Etwas später traf Matthias Loepfe (GRÜNE prowil, 17.15 Uhr) ein.

⏱️ Parlamentspräsident Christoph Hürsch beendete die Sitzung um 19.25 Uhr.

📄 Die Unterlagen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden.

📺 Die ganze Debatte kann hier nachgeschaut werden.