Kurzmitteilungen aus dem Stadtrat

Der Stadtrat hat folgende Entscheidungen gefällt:

11. Februar 2019

  • Er hat die Interpellation von Ursula Egli (SVP) «Benutzungsreglement - wenig Spielraum - immer höhere Abgaben. Wo bleibt die Vereinsfreundlichkeit?» beantwortet. Der Stadtrat schreibt unter anderem, dass die mit der Umsetzung des Benutzungsreglements betrauten Personen bestrebt sind, den Verwaltungsaufwand für die Vereinsverantwortlichen so gering als möglich zu halten. Das Benutzungsreglement enthält eine grosszügige Gratisnutzung der Sportanlagen für Trainings und Meisterschaftsspiele sowie der Schul- und Sportanlagen für Proben, Sitzungen, Kurse und Versammlungen. Er sieht keinen Handlungsbedarf für eine Änderung der geltenden Regelung im Benutzungsreglement. Die detaillierte Antwort ist hier zu finden.
  • Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Referendumsfrist bezüglich Reglement über den Pater Magnus Hungerbühler-Fonds unbenützt abgelaufen ist. Dieser Erlass wird rückwirkend auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.
  • Der Auftrag zur Beschaffung von drei Grossflächenmährobotern wurde an die Landtechnik Wittenbach AG zum Preis von Fr. 55‘225.25 vergeben.