Stadtkanzlei / Parlamentsdienste

Die Stadtkanzlei ist die allgemeine Stabsstelle des Stadtrates. Sie führt das Sekretariat des Stadtrats und des Stadtpräsidiums. Die Parlamentsdienste sind das Sekretariat von Stadtparlament und Parlamentspräsidium.

Der Stadtkanzlei und den Parlamentsdiensten obliegen insbesondere:

  • die Vorbereitung, Protokollierung und Verarbeitung der Stadtrat-, Stadtparlaments- und Parlamentspräsidiumssitzungen
  • die Geschäftszuweisung an die Departemente
  • die Führung der Geschäfts- und Terminkontrolle
  • die Betreuung der städtischen Erlasssammlung
  • die Organisation der Urnenabstimmungen
  • die Koordination bezüglich Drucksachen- und Materialbeschaffung
  • die Koordination bezüglich Bereitstellung von Unterlagen für den Voranschlag, die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht

Die Stadtkanzlei ist zudem zuständig für Beglaubigungen und Amtsanzeigen (Hausverbote).