Mitteilungen des Stadtrats

14. November 2022

  • Für die Ausarbeitung des Vorprojekts und den Neubau des Werkhofs beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament einen Kredit von 900'000 Franken. Im Neubau an der St.Gallerstrasse sollen Werkhof und Stadtgärtnerei unter einem Dach vereint werden.
    Unterlagen
  • Der Stadtrat hat die Interpellation "Konkordanz als Selbstbedienungsladen?" von Timo Räbsamen (JUSO) beantwortet. Er schreibt, dass der Stadtpräsident in seiner Funktion als Stellvertreter der Vorsteherin des Departements Bau, Umwelt und Verkehr – mit Einverständnis des Gesamtstadtrats – das Geschäft betreffend Schutzverordnung vertreten habe. Dieses Vorgehen stelle eine Ausnahme dar und solle keineswegs zur Regel werden.
    Unterlagen
  • Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Referendumsfrist betreffend Genehmigung Teilzonenplan "Rosengarten", Rossrüti, unbenützt abgelaufen ist.
  • Die Kompetenz zur Erteilung der Fahrausnahmebewilligungen für das Befahren der Erschliessungsstrassen in den Quartieren Neualtwil I und II wurde vom Stadtrat an den Sicherheitsverbund Region Wil delegiert. Damit gilt die gleiche Regelung wie beispielsweise für die Altstadt oder die Fussgängerzone Obere Bahnhofstrasse.