Stadtparlament spricht Kredit für Wiler Turm und weist Bergholz-Kredit zurück

Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments → Unterlagen

• Darum geht es: Das Parlamentspräsidium beantragt eine Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments. Diese beinhaltet kleinere Änderungen zu den Befugnissen der parlamentarischen Kommissionen, zur Eintretensdiskussion und Detailberatung von Parlamentsgeschäften sowie Ergänzungen zu fraktions- oder parteiübergreifenden Vorstössen und zu den Delegierten für den Abwasserverband Thurau.
• Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte dem Antrag des Parlamentspräsidiums einstimmig zu.

Neubau Gemeinschafts-Reservoir Buechholz, Maugwil → Unterlagen

• Darum geht es: Die Technischen Betriebe Wil TBW und die Dorfkorporation Bronschhofen DKB haben im Bereich Wasserspeicherung Handlungsbedarf. Bestehende Reservoirs sind längerfristig zu klein oder müssen saniert werden. Deshalb wollen TBW und DKB gemeinsam ein grosses Trinkwasserreservoir oberhalb von Maugwil erstellen. Der Stadtrat beantragt für diesen Neubau einen Kredit von 2,3 Millionen Franken.
• Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte dem Antrag des Stadtrats einstimmig zu.

Wiler Turm / Zustandsanalyse / Sanierung → Unterlagen

• Darum geht es: Seit 2006 steht auf dem Hofberg der Wiler Aussichtsturm. Seit mehreren Jahren zeichnet sich ab, dass grössere Instandstellungsarbeiten nötig sind. Dafür beantragt der Stadtrat beim Stadtparlament einen Kredit in der Höhe von 670'000 Franken. Insbesondere die Stämme der äusseren Tragstruktur müssen ersetzt werden. Sie sind stellenweise stark abgewittert und zeigen Pilzbefall. Zusätzlich soll auf der Plattform ein Sprungschutz angebracht werden.
• Das wurde entschieden: Ein Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion mit dem Auftrag an den Stadtrat, einen Neubau des Turms eingehend zu prüfen und einen Drittel der Kosten durch Sponsoren oder Spenden zu decken, fand knapp keine Mehrheit (15 Ja, 18 Nein, 4 Enthaltungen). Sodann stimmte das Stadtparlament dem Antrag des Stadtrats mit 26 Ja zu 8 Nein bei 3 Enthaltungen zu.

Interpellation Pascal Stieger (SVP) – Gelten Gesetze und Vorschriften auch für Barbershops und Nagelstudios? → Unterlagen

• Darum geht es: Pascal Stieger (SVP) hatte im August 2024 zusammen mit sechs Mitunterzeichnenden die Interpellation "Gelten Gesetze und Vorschriften auch für Barbershops und Nagelstudios?" eingereicht. Der Stadtrat schrieb in seiner Antwort, die Stadtpolizei habe Barbershops und Nagelstudios in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit schon mehrfach kontrolliert. Daraus resultierten in Einzelfällen strafrechtliche Anzeigen. Der Stadtrat hielt aber fest, dass Barbershops, Coiffeurbetriebe oder Nagelstudios nicht unter das Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung fallen und ihre Dienstleistungen über die ordentlichen Ladenöffnungszeiten hinaus anbieten können.
• Die Interpellation wurde beantwortet.

Interpellation Luc Kauf (GRÜNE prowil) – "salü ou au revoir" – Wiler Abendtaxi in der Sackgasse? → Unterlagen

• Darum geht es: Mit einer Interpellation stellten Luc Kauf (GRÜNE prowil) und 16 Mitunterzeichnende fünf Fragen zum Wiler Abendtaxi Salü an den Stadtrat. Dieser antwortete, dass ein vorzeitiger Abbruch des Projekts für ihn derzeit nicht in Frage komme. Stadt und Kanton beurteilten das On-Demand-Angebot in öV-planerischer Hinsicht als wirtschaftlich angemessene Lösung mit Entwicklungspotenzial. Mit verschiedenen Massnahmen werde versucht, das Angebot kundenfreundlicher zu gestalten und die Nachfrage zu steigern.
• Die Interpellation wurde beantwortet.

Sportpark Bergholz / Attraktivierung Freibad, Erweiterung Wellnessbereich → Unterlagen

• Darum geht es: Der Stadtrat beantragt beim Stadtparlament für die Sanierung und attraktivere Gestaltung des Freibads im Sportpark Bergholz einen Bruttokredit über 3,8 Millionen Franken. Einen weiteren Kredit über 624'000 Franken beantragt er für die Erweiterung des Wellnessbereichs. Insbesondere das Nichtschwimmerbecken des Freibads benötigt eine neue Abdichtung. Gleichzeitig soll die gesamte Anlage attraktiver gestaltet werden. Im Wellnessbereich des Hallenbads sollen Erweiterungen vorgenommen werden, um das Angebot auch während der kalten Jahreszeiten attraktiv zu halten.
• Das wurde entschieden: Weil die FDP-glp-Fraktion kurzfristig einen Rückweisungsantrag eingereicht hatte, wurde dieses Traktandum ans Ende der Sitzung verschoben. Das Stadtparlament folgte schliesslich dem überarbeiteten Rückweisungsantrag der FDP-glp-Fraktion mit 35 Ja zu 2 Nein. Das Geschäft wird somit an die vorberatende Kommission zurückgewiesen mit dem Auftrag, die von den Fraktionen geäusserten kritischen Punkte aufzunehmen und gemeinsam mit dem Stadtrat zielführende Lösungen zu erarbeiten.

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Anwesend: 37 von 40 Parlamentsmitgliedern.

Entschuldigt: Benjamin Büsser (SVP), Timo Räbsamen (Juso) und Salome Zeintl (FDP).

Parlamentspräsident Christoph Hürsch beendete die Sitzung um 19.15 Uhr.

Die Unterlagen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden. Die ganze Debatte kann hier nachgeschaut werden.