09. Juni 2022
Die neue Abwasserreinigungsanlage (ARA) Thurau in Niederuzwil soll die vier bestehenden ARA der Region ersetzen. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 120 Millionen Franken, wovon die Stadt Wil gut 39 Millionen Franken zu tragen hat. Urs Etter, Präsident der Bau- und Verkehrskommission (BVK), wies auf den langjährigen Planungsprozess hin. Eine gemeinsame neue ARA für die Region habe gegenüber einem Alleingang bedeutende ökologische und ökonomische Vorteile.
In sämtlichen Fraktionsvoten wurde die Vorlage unterstützt. Stadträtin Ursula Egli, Vorsteherin des Departements Bau, Umwelt und Verkehr (BUV), bekräftigte schliesslich, dass die Stadt Wil sich für eine ökologische Umsetzung einsetzen werde. Das Parlament genehmigte in erster Lesung den Beitritt zum Abwasserverband und den Bau der ARA Thurau einstimmig.
Die Stimmbevölkerung der Standortgemeinde Uzwil stimmte der ARA Thurau bereits zu, die Volksabstimmungen in der Stadt Wil und den Gemeinden Jonschwil, Oberuzwil und Zuzwil sind im November 2022 geplant.
Sanierung der Aussensportanlage Lindenhof
Nach einer Teilsanierung der Leichtathletik-Wettkampfanlage Lindenhof im Jahr 2013 weisen die Anlagen konstruktive und optische Mängel auf. BVK-Präsident Urs Etter führte nochmals aus, dass die Sanierung nötig sei und die Kommission dem Antrag des Stadtrats einstimmig zugestimmt habe. Das Stadtparlament genehmigte nach weiteren positiven Voten den Kredit von 380'000 Franken für die Sanierung einstimmig.
Behandlung von parlamentarischen Vorstössen
Beim Geschäft "Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse per 31. Dezember 2021" kritisierte der Präsident der Geschäftsprüfungskommission (GPK), Luc Kauf, dass die vom Stadtrat in Aussicht gestellten Termine für die Bearbeitung der Vorstösse nur sehr beschränkt eingehalten worden seien und dies nicht immer schlüssig begründet werde. Stadtpräsident Hans Mäder wies darauf hin, dass es sich um die Berichterstattung des Jahres 2021 handle. Das sei das erste Amtsjahr des neu zusammengesetzten Stadtrats gewesen, weshalb es teilweise zu Verzögerungen gekommen sei.
Die GPK stellte den Antrag, das Postulat "Immobilien- und Standortstrategie der städtischen Verwaltung" per Ende März 2023 und nicht erste Ende 2023 zu beantworten. Sie sieht die Problemstellung als dringlich an. Dieser Antrag wurde deutlich gutgeheissen. Sebastian Koller (GRÜNE prowil) zeigte sich schliesslich enttäuscht, dass seine 2014 eingereichte Motion "Stadtpark Obere Weierwise" immer noch pendent sei. Stadträtin Ursula Egli erklärte, dass der Planungsprozess gestartet sei und sie davon ausgehe, dass bis Ende 2023 ein Bericht und Antrag an das Parlament vorliege.
Präsidiumsfeier
An der Sitzung des Stadtparlaments vom 13. Januar 2022 wurde Pascal Stieger (SVP) zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Seine Präsidiumsfeier wurde aufgrund der Pandemie auf den 9. Juni 2022 verschoben. Deshalb wurde die Sitzung früher beendet.
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16.01 Beitritt zum Abwasserverband Thurau (AVT) und Bau der Abwasserreinigungsanlage Thurau in Niederuzwil / 1. Lesung
Antrag des Stadtrats:
Dem Parlamentsbeschluss über den Beitritt zum Abwasserverband Thurau (AVT) und den Bau der Abwasserreinigungsanlage Thurau in Niederuzwil sei zuzustimmen.
39 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
16.02 Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse per 31. Dezember 2021
Anträge des Stadtrats:
1. Es sei festzustellen, dass das Stadtparlament vom Bericht über den Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse (Stand: 31. Dezember 2021) Kenntnis genommen hat.
Feststellung
2. Die für die Bearbeitung der einzelnen parlamentarischen Vorstösse beantragten Fristverlängerungen gemäss Ziffer 1 des Berichts seien zu genehmigen.
(Abstimmung unter Berücksichtigung des Einzelantrags der GPK)
37 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Einzelantrag der GPK
«Immobilien- und Standortstrategie der städtischen Verwaltung» Postulat Geschäftsprüfungskommission, erheblich erklärt am 29. Oktober 2020; der Bericht soll bis 31. März 2023 dem Parlament vorgelegt werden.
33 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen
Abstimmung über obsiegenden Antrag GPK:
35 Ja, 0 Nein, 4 Enthaltungen
16.03 Sportanlage Lindenhof / Sanierung Aussensportanlage
Antrag des Stadtrats:
Für die Sanierung der Aussensportanlage Lindenhof sei ein Bruttokredit von Fr. 380'000.-- inkl. MwSt. zu genehmigen.
39 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
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39 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Entschuldigt war Manuela Ebneter (FDP).
Parlamentspräsident Pascal Stieger schloss die Sitzung um 18.11 Uhr.
Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden.