02. September 2021
Nach zwei erfolgreich abgeschlossenen Umbauetappen steht im Hof zu Wil der dritte und damit vorläufig letzte Sanierungsabschnitt vor der Umsetzung. Sämtliche Votanten äusserten sich positiv zur Vorlage. Der Präsident der vorberatenden Kommission, Erwin Böhi, beschrieb die umfassende Kommissionsarbeit, aus welcher die Forderung für eine Vereinbarung mit der Stiftung Hof zu Wil hervorging. Damit soll die Zugänglichkeit und die Attraktivität des Hofs für Besuchende mit einem Mobilitätskonzept oder Gratiseintritt ins Museum für Schulen verbessern.
Stadtpräsident Hans Mäder, Vorsteher des Departements Dienste, Integration und Kultur, betonte nochmals die Bedeutung des Hofs für Wil. Die dritte Bauetappe biete die grosse Chance, den Hof besser mit dem Stiftsbezirk zu verbinden und damit Teil des Unesco-Weltkulturerbes zu sein. Urs Etter (FDP-glp), Brigitte Gübeli (Die Mitte), Christina Rüdiger (SVP), Silvia Ammann (SP) und Guido Wick (GRÜNE prowil) erklärten unter anderem, dass es um viel Geld gehe. Das Konzept überzeuge aber und verdiene Unterstützung. Das Stadtparlament stimmte dem Kredit, dem Darlehen und der Vereinbarung schliesslich fast einstimmig zu.
Neue Stelle "Leitung Wärme & Kälte"
Auch beim Antrag für die Schaffung einer Stelle Leitung Wärme & Kälte gab es eine deutliche Zustimmung. Einzig die SVP stellte sich gegen den Antrag. Fraktionspräsident Benjamin Büsser war unzufrieden mit der unscharfen Kontur des Stellenantrags und stellte fest, dass die SVP grossmehrheitlich nicht zustimme.
Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission (GPK), Luc Kauf, würdigte dagegen, dass mit internen Umlagerungen nur verhältnismässig kleine Mehrkosten entstehen. Marcel Malgaroli (FDP-glp), Thomas Abbt (Die Mitte), Guido Wick (GRÜNE prowil) und Stadtrat Andreas Breitenmoser gaben sich jedoch überzeugt, dass diese Stelle unbedingt nötig sei. Im Bereich Wärme werde sich in den nächsten Jahren viel ändern müssen, um die Klimaziele zu erreichen. Deshalb brauche es auch personelle Ressourcen.
Resolution zur Netzergänzung Nord zurückgezogen
Guido Wick (GRÜNE prowil) betonte, dass er mit seiner Resolution zur Netzergänzung Nord zur Verbesserung des Projekts beitragen wolle. Die GRÜNEN prowil würden dem Strassenprojekt zustimmen, wenn die geforderten Punkte wie möglichst wenig Landverbrauch, eingehalten sind. Er wolle mit der Resolution verhindern, dass das Projekt in die falsche Richtung geplant werde und schliesslich ein Scherbenhaufen übrig bleibe.
Es folgte eine kontroverse Diskussion. Neben den GRÜNEN prowil wollte einzig die SP die Resolution unterstützen. Die Mitte, FDP-glp und SVP lehnten sie ab, auch wenn die Redner betonten, dass sie grundsätzlich nicht gegen den Inhalt der Resolution seien. Nun stünden aber Gespräche mit der Regierung an, welche zuerst abzuwarten seien. So müssten zuerst Grundlagen vorliegen, bis man konkrete Forderungen stellen könne. Schliesslich zog Guido Wick seine Resolution zurück, behielt sich aber ausdrücklich vor, diese zu einem späteren Zeitpunkt nochmals einzureichen.
Neue Mitglieder im Stadtparlament
Neu im Stadtparlament Einsitz nehmen Anja Bernet (SP) als Nachfolgerin von Susanne Gähwiler und Andreas Hüssy (SVP) als Nachfolger von Louis Scherrer. Als Nachfolger von Reto Gehrig wurde Alexander Lyner für die Fraktion Die Mitte in die Bau- und Verkehrskommission gewählt; Anja Bernet ersetzt Susanne Gähwiler für die SP-Fraktion in der Bildungskommission.
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07.01 Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitglieder des Stadtparlaments
1. Es sei Gültigkeit der Wahl von Anja Bernet, 21. Oktober 1975, Bildweg 12, 9552 Bronschhofen, SP, in das Stadtparlament festzustellen.
Feststellung
2. Es sei Gültigkeit der Wahl von Andreas Hüssy, 11. Januar 1982, Grundstrasse 2, 9512 Rossrüti, SVP, in das Stadtparlament festzustellen.
Feststellung
07.02 Ersatzwahlen in die ständigen Kommissionen für den Rest der Amtsdauer 2021/2024 / Bau- und Verkehrskommission und Bildungskommission
Ersatzwahl in die Bau- und Verkehrskommission
Rücktritt von: Reto Gehrig, Fraktion Die Mitte / Wahlvorschlag: Alexander Lyner, Fraktion Die Mitte
Einstimmig per Hand gewählt.
Ersatzwahl in die Bildungskommission
Rücktritt von: Susanne Gähwiler, SP-Fraktion / Wahlvorschlag: Anja Bernet, SP-Fraktion
Einstimmig per Hand gewählt.
07.03 Renovations- und Innovationsprojekt 3. Bauetappe Hof zu Wil / Kredit und Darlehen / 1. Lesung
1. Für die Mitfinanzierung des Renovations- und Innovationsprojekts 3. Bauetappe Hof zu Wil sei ein Kredit in der Höhe von Fr. 9'625‘000.-- sowie ein zinsloses Darlehen in der Höhe von Fr. 12'150'000.- zu sprechen.
34 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziff. 1 gemäss Art. 6 lit. b Gemeindeordnung dem obligatorischen Referendum untersteht.
Feststellung
Antrag der vorberatenden Kommission:
Der Stadtrat schliesst mit der Stiftung Hof zu Wil eine Vereinbarung ab über die Auflagen der Stadt Wil an die Stiftung Hof zu Wil betreffend Renovations- und Innovationsprojekt 3. Bauetappe Hof zu Wil (siehe Beilage).
34 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
07.04 Stellenantrag Leitung Wärme & Kälte für die Technischen Betriebe Wil (TBW)
Anträge des Stadtrats:
1. Für die Schaffung der Vollzeitstelle «Leitung Wärme & Kälte» sei der dafür notwendige Kredit gemäss Lohnklassen 20 bis 23 der Besoldungstabelle der Stadt Wil (Fr. 106'721.20 bis Fr. 147'905.95 inkl. Lohnnebenkosten, Stand 2019) im Betrag von max. Fr. 147'905.95 zu genehmigen.
29 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltungen
2. Es sei festzustellen, dass der zustimmende Beschluss zu Ziffer 1. gemäss Art. 7 lit. d der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unterstehen.
Feststellung
07.05 Resolution Guido Wick, GRÜNE prowil – Netzergänzung Nord umweltschonend projektieren
Das Parlament fordert den Stadtrat auf, beim kantonalen Baudepartement vorstellig zu werden und dieses einzuladen, das Projekt Netzergänzung Nord zukunftsgerichtet zu überarbeiten, stark zu verbessern und die Lösungsansätze angemessen partizipativ zu diskutieren. Mit der Überarbeitung sind folgende Ziele zu erreichen:
- Minimale Beeinträchtigung der Landschaft
- Möglichst geringer Landverschleiss
- Einbezug bestehender Infrastrukturen in das Umfahrungsprojekt
- Hohe Akzeptanz der Wohnbevölkerung im betroffenen Perimeter
- Das Schwerpunktziel der Regierung «Erhaltung natürliche Ressourcen und Lebensraum» (Die Regierung sichert den Erhalt der natürlichen Ressourcen sowie des Lebensraums und sorgt für eine qualitative Aufwertung der kultur- und Naturlandschaft sowie eine effiziente Nutzung der Flächen) soll erreicht werden.
- Bauprojekt soll enkeltauglich sein
Antrag auf Änderung des Resolutionstextes SVP-Fraktion
3. Punkt:
Die Netzergänzung Nord ist in die Landschaft einzubetten und mit einer 600 m langen Überdeckung optimal an das bestehende Gelände anzupassen.
Resolution zurückgezogen
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39 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Entschuldigt war Valeska Stolz (SP). Roland Bosshart (Die Mitte) stiess um 17.45 Uhr und Timo Räbsamen (SP) um 18.03 Uhr dazu. Christoph Gehrig verliess die Sitzung um 17.40 Uhr.
Es wurden folgende parlamentarische Vorstösse eingereicht:
- Interpellation Daniel Gerber (FDP): Dialog-G: Wirkung erkennbar?
- Interpellation von Guido Wick (GRÜNE prowil): Personenunterführung Ost für Velofahrende gesperrt
Parlamentspräsident Christof Kälin gab die Zusammensetzung der Nicht-ständigen Kommission "Kooperative Entwicklung Liegenschaft "Turm", Zwischennutzung" bekannt: Rüdiger Klaus (SVP, Präsident), Abbt Thomas (Die Mitte), Gübeli Brigitte (Die Mitte), Böhi Erwin (SVP), Etter Urs (FDP-glp), Räbsamen Timo (SP), Koller Sebastian (GRÜNE prowil)
Kälin schloss die Sitzung um 18.53 Uhr.
Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden.